Spezialberichte - Regierungsrat - Kanton Basel-Stadt

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tive Empfinden Einzelner muss demnach ohne Berücksichtigung bleiben, weshalb es

nicht massgeblich sein kann, wenn ein besonders sensibler Betrachter am Projekt

Anstoss nimmt. Festzuhalten ist, dass nicht jede noch so geringfügige Beeinträchtigung,

die schon allein durch die ungewohnte Veränderung eines vertrauten Umgebungsbildes

entstehen kann, die Abweisung eines Baugesuches zu rechtfertigen

vermag. Auf der anderen Seite reicht eine Beeinträchtigung aus, und es ist keine eigentliche

Verunstaltung des Denkmals notwendig. Damit kommt zum Ausdruck, dass

der Gesetzgeber das öffentliche Interesse an der ungestörten Wirkung der Denkmäler

bzw. der historisch oder künstlerisch wertvollen Bausubstanz hoch einstuft (vgl.

zum Ganzen VGE 713/2000 vom 19. Oktober 2001 und vom 1. Oktober 1982 i.S.

H.A.-W.). Beim Entscheid darüber, ob eine Bebauung des oberen Teils der Parzelle

mit Schulbauten zulässig wäre, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (VGE

713/2000 vom 19. Oktober 2001). Abzuwägen ist im vorliegenden Fall zwischen dem

öffentlichen Interesse an der unveränderten Erhaltung des vertrauten Blickfeldes

rund um das "X.-Haus" und dem ebenfalls öffentlichen Interesse an einer Erweiterung

der Schulhausbauten (VGE 718/2008 vom 26. Juni 2009 [Lautengartenstrasse]).

Diese Abwägung kann nur anhand eines konkreten Bauprojekts erfolgen. Zu

beachten ist dabei, dass eine Schulhauserweiterung hinter dem "X.-Haus" den Blick

vom Dorf auf die Baute nicht hindern kann. Zum vornherein ausgeschlossen ist die

Wahrung des Umgebungsschutzes bei gleichzeitiger Schulhauserweiterung jedenfalls

nicht.

Daraus folgt, dass heute nicht gesagt werden kann, dass sich das Grundstück nicht

zur Überbauung für eine Erweiterung der Schulhausbauten eignen würde. Sollte sich

eine solche Erkenntnis nach erfolgter Unterschutzstellung des "X.-Hauses" aber

dennoch durchsetzen, so wäre die Zonierung dannzumal erneut zu überprüfen.

5.

5.1 Die Rekurrentin bestreitet das öffentliche Interesse an der Belassung ihrer

Parzelle in der Zone NöI. Sie bestreitet den geltend gemachten Bedarf für eine Erweiterung

der Schulhausbauten im Zusammenhang mit der Kommunalisierung der

Primarschulen in den Landgemeinden. Die Einführung eines Bildungsraums Nordwestschweiz

und das HarmoS-Konkordat hätten beide eine ungewisse politische Zukunft.

Dadurch würden in Bettingen weder neue Klassen geschaffen noch mehr Kinder

eingeschult. Aufgrund des vom Regierungsrat wohl zu genehmigenden Schulvertrages

der Gemeinden Riehen und Bettingen vom 6. Januar 2009 sei es zudem möglich,

dass Bettinger Kinder in Riehen zur Schule gingen, sofern dies nötig sein sollte.

Der Schulvertrag verbiete es der Gemeinde Bettingen sogar, ihre Schule zu erweitern.

Weder das Projekt Bildungsraum Nordwestschweiz noch das HarmoS-

Konkordat würden eine bestimmte Form von Tagesstrukturen vorschreiben, weshalb

auch auf Tagesfamilien oder bestehende Strukturen, wie den Pausenhof oder eine

Turnhalle, zurückgegriffen werden könne. Zudem erweitere sich das Raumangebot

aufgrund der vorgesehenen Verlegung des Kindergartens aus einem Haus neben

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