Magazin 198004

Staatssekretär Haehser:
Zivilverteidigung ist mehr
als ein Haushaltstitel
Um die Zivilverteidigung steht es besser,
als allgemein angenommen wird .
Dies betont Karl Haehser (SPD), Parlamentarischer
Staatssekretär beim Bundes
finanz m inister, in einem Beitrag, den
der " T rierische Volksfreund " kürz lich
abdruckte:
" Nur bei oberflächlicher Betrachtung
kann man den Anteil der Ausgaben für
die zivile Verteidigung im Bundeshaushalt
für sich allein nehmen und werten.
Zu diesen Vorkehrungen zählt mehr, als
ein Haushaltstitel, für sich allein genommen,
vermuten läßt.
Hinzuzurechnen wären nämlich alle
Ausgaben des Bundes und sonstiger öffentlicher
Haushalte, die direkt oder indirekt
zivilverteidigungswirksam sind .
Schließlich wären auch die vom Bund
geförderten Maßnahmen des privaten
Bereichs hinzuzurechnen, wenn man ein
vollständiges Bild gewinnen will.
Allein für die im Erstfall zur Verfügung
stehenden Vorräte der Eu ropäischen
Geme i nscha~ an Getreide, Fleisch , Fetten
u. a. mehr, wurden beispielsweise
im Bundeshaushalt im Jahre 1980 rund
2 Milliarden DM bereitgestellt. Die nationale
Getreidereserve der Bundesrepublik
steht 1980 mit 66 Millionen DM zu
Buche. Die Rohölbevorratung belief sich
seit 1971 auf rund 1,5 Milliarden DM
und kostet 1980 280 Millionen DM . Weiter
wird die Bevorratung wichliger Roh ­
stoffe aus Bundesmitteln gefördert.
Wer die speziellen Mittel für den Katastrophenschutz
anspricht, muß auch sagen,
daß die wesent lich höheren Ausgaben
der Länder und Gemeinden für Katastrophenschutzzwecke
in Friedenszeiten
auch im Verteidigungsfall zur Verfügung
stehen ; ob das nun Feuerwehr
oder technische und Rettungsdienste
sind.
Ein nicht parteipolitisch gefärbtes Bild
sollte auch wiedergeben, daß die Ausgaben
für die zivile Verteidigung in der
Zeit von 1970 bis 1980 um gut 300
Millionen auf 739 Millionen DM gestiegen
sind . Allein der Katastrophenschutz
hat seinen Stellenwert von rund 90 Millionen
DM im Jahre 1970 auf rund 290
Millionen DM im Jahre 1980 verbessert.
Nicht zutreffend ist die Feststellung , daß
lediglich für 3 Prozent der Bevölkerung
Schutzräume zur Verfügung ständen.
Richtig ist, daß aus Bundesmitteln für etwa
3 Prozent der Bevölkerung Schutzplätze
neu und erstmals errichtet worden
sind. Es kann jedoch bereits über
Schutzräume verfügl werden, die von
Privaten aufgrund von Steuervergünsti-
gungen nach der Höchstbetragsverordnung
errichtet worden sind. Außerdem
sind noch verwendbare Privatschutzräume
aus der Zeit des letzten Krieges vorhanden,
die vor einiger Zeit auf 5 Millionen
Schutzplätze geschätzt worden
sind .
Daraus wird deutlich, daß es nicht des
plötzlich ausgebrochenen Krisenbewußtseins
bedurfte, um die Bundesregierung
zu weiteren Anstrengungen auf
dem Gebiet der zivilen Verteidigung zu
veranlassen. Im Rahmen des Finanzplans
wurden bereits steigende Ausgaben
für diesen Zweck bereitgestell t. Im
Finanzplanungszeitraum steigen diese
Au sgaben von 42 Millionen DM 1979 bis
1983 auf 88 Millionen DM an ."
Goldene Medaille der
Luftrettungsstaffel Bayern
für Minister Eisenmann
Der Präsident der Luftrettungsstaffel
Bayern, Ernst Schramm , überreichte am
5. Februar 1980 dem bayerischen Landwirtschaftsminister
Dr. Hans Eisenmann
die Goldene Verdienstmedaille der Luftrettungsstaffel
Bayern. Das bayerische
Landwirtscha~ s m i nister i um hat mit dem
Innenministerium die Zusammenarbeit
bayerischer Forstleute mit der Luftrettungsstaffel
maßgebend gefördert, insbesondere
durch die Ausbildung von
Lu~beobachtern sowie durch Zuschüsse
für Überwachungsflüge, die in T rockenzeiten
zur Früherkennung und damit zur
rechtzeitigen Bekämplung von Waldbränden
beitragen. Besonders gilt dies
für Waldungen, die noch nicht von
Forststraßen erschlossen sind und daher
ohne Lu~beobachtung nur schwer zu
kontrollieren waren . Bisher wurden 20
Forstleute in Bayern für diesen Dienst
geschult; sie fliegen in Zeiten besonderer
Waldbrandgefahr in Flugzeugen der
Rettungsstaffel mit und werden als Navigatoren
bei der Ortung von Waldbränden
tätig. Diese fre iwillige Zusammenarbeit
zwischen Sportfliegern und Forstleuten
ist bisher einmalig in der Bundesrepublik.
Minister Dr. Eisenmann betonte,
daß sich diese langjährige Zusammenarbeit
zwischen Sportfliegern und
Forstleuten in Bayern bewährt habe und
daher auch in Zukunft fortgesetzt werde.
S·Bahn·Brand verursachte 4,5 Millionen Mark Schaden
Beim Brand einer S-Bahn im Bahnhof
Hamburg-Altona entstand nach Schätzungen
von Experten der Bundesbahn
ein Sachschaden in Höhe von 4,5 Millionen
Mark. Die Fahrgäste hatten den Zug
rechlzeitig verlassen können ; bei der
Brandbekämpfung in dem unterirdischen
Bahnhof haben jedoch mehrere Feuerwehrmanner
Rauchvergiftungen erlitten.
Unser Foto zeigl die ausgebrannten Wagen
des S-Bahn-Zuges.
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4 ZS· MAGAZIN 4/80