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Download Gaststättenantrag (137 KB) - Monheim am Rhein

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Stadt <strong>Monheim</strong> <strong>am</strong> <strong>Rhein</strong><br />

Abteilung 32/2 – Ordnungsbüro<br />

Rathausplatz 2<br />

40789 <strong>Monheim</strong> <strong>am</strong> <strong>Rhein</strong><br />

Antragsteller/in<br />

(natürliche oder juristische Person)<br />

Eingang<br />

Antrag auf Erteilung der Erlaubnis nach<br />

§ 2 GastG zum Betrieb einer<br />

Schankwirtschaft<br />

Speisewirtschaft<br />

besondere Betriebsart:<br />

wegen<br />

Neuerrichtung<br />

Erweiterung<br />

Fortführung<br />

Änderung<br />

1. Angaben zur Person<br />

Antragsteller/in 1 bzw.<br />

vertretungsberechtigte Person 1<br />

Antragsteller/in 2 bzw.<br />

vertretungsberechtigte Person 2<br />

N<strong>am</strong>e N<strong>am</strong>e, Vorn<strong>am</strong>e, Geburtsn<strong>am</strong>e (falls abweichend) N<strong>am</strong>e, Vorn<strong>am</strong>e, Geburtsn<strong>am</strong>e (falls abweichend)<br />

Geburtsdatum und -ort<br />

Geburtsdatum und -ort<br />

Wohnung Anschrift der Wohnung<br />

Anschrift der Wohnung<br />

Telefon, Fax, E-Mail<br />

Telefon, Fax, E-Mail<br />

Aufenthaltsort während der letzten 3 Jahre<br />

Aufenthaltsort während der letzten 3 Jahre<br />

von bis Anschrift von bis Anschrift<br />

Staatsangehörigkeit<br />

bei ausländischer Person: Aufenthaltserlaubnis erteilt durch<br />

Staatsangehörigkeit<br />

bei ausländischer Person: Aufenthaltserlaubnis erteilt durch<br />

gültig bis<br />

gültig bis<br />

Geburtsdatum<br />

Staatsangehörigkeit<br />

Persönliche<br />

Verhältnisse<br />

Wurde die Aufenthaltserlaubnis mit Gewerbebefugnis<br />

erteilt?<br />

Wurde die Aufenthaltserlaubnis mit Gewerbebefugnis<br />

erteilt?<br />

Nein Ja Nein Ja<br />

Sind Sie vorbestraft?<br />

Sind Sie vorbestraft?<br />

Nein Ja Nein Ja<br />

Art der Straftat, Gericht und Aktenzeichen<br />

Art der Straftat, Gericht und Aktenzeichen<br />

Ist zurzeit ein Strafverfahren gegen Sie anhängig?<br />

Ist zurzeit ein Strafverfahren gegen Sie anhängig?<br />

Nein Ja Nein Ja


2<br />

Anschuldigung, Staatsanwaltung und Aktenzeichen<br />

Anschuldigung, Staatsanwaltung und Aktenzeichen<br />

Ist gegen Sie eine Gewerbeuntersagung verfügt worden? Ist gegen Sie eine Gewerbeuntersagung verfügt worden?<br />

Nein Ja Nein Ja<br />

Inhalt, Datum und Behörde der Verfügung<br />

Inhalt, Datum und Behörde der Verfügung<br />

Waren/Sind Sie bereits im Besitz einer<br />

Gaststättenerlaubnis?<br />

Waren/Sind Sie bereits im Besitz einer<br />

Gaststättenerlaubnis?<br />

Nein Ja Nein Ja<br />

Zeitraum, Betriebsanschrift und ausstellende Behörde<br />

Zeitraum, Betriebsanschrift und ausstellende Behörde<br />

Wurde Ihnen bereits eine gewerberechtliche Erlaubnis<br />

versagt oder entzogen?<br />

Wurde Ihnen bereits eine gewerberechtliche Erlaubnis<br />

versagt oder entzogen?<br />

Nein Ja Nein Ja<br />

Art der Erlaubnis, Datum und Behörde der Verfügung<br />

Art der Erlaubnis, Datum und Behörde der Verfügung<br />

Haben Sie eine eidesstattliche Versicherung abgegeben? Haben Sie eine eidesstattliche Versicherung abgegeben?<br />

Nein Ja Nein Ja<br />

Wann, und vor welchem Amtsgericht?<br />

Wann, und vor welchem Amtsgericht?<br />

2. Angaben zum Betrieb<br />

Betriebsstätte<br />

Anschrift der Gaststätte<br />

Telefon, Fax, E-Mail<br />

N<strong>am</strong>e bisheriger N<strong>am</strong>e des Betriebs künftiger N<strong>am</strong>e des Betriebs<br />

Öffnungszeiten<br />

Eigentümer/in<br />

Verpächter/in<br />

Die Betriebszeit soll beginnen um<br />

N<strong>am</strong>e, Vorn<strong>am</strong>e<br />

Anschrift<br />

enden um<br />

Telefon


3<br />

Dauer des Pacht- oder Mietvertrags<br />

Pacht-/Miethöhe<br />

Antragsgrund<br />

Es handelt sich um eine<br />

Neuerrichtung Fortführung Erweiterung Änderung<br />

ggf. N<strong>am</strong>e des Vorgängers<br />

Betriebsart<br />

Die Erlaubnis soll gelten zum Betrieb einer<br />

Schankwirtschaft<br />

Speisewirtschaft<br />

Überwiegt die Abgabe von Speisen?<br />

Ja<br />

Nein<br />

Betriebsart (z.B. Schank- und Speisewirtschaft, Imbisswirtschaft mit/ohne Sitzgelegenheiten, Diskothek, Tanzcafé etc.)<br />

Welche Getränke sollen ausgeschenkt werden?<br />

Getränke aller Art –<br />

alkoholisch und<br />

alkoholfrei<br />

Wird eine Getränkeschankanlage betrieben?<br />

Nein<br />

Welche Speisen sollen abgegeben werden?<br />

Speisen aller Art<br />

nur folgende Getränke:<br />

Ja<br />

Anzahl der Zapfstellen:<br />

nur folgende Speisen (z.B. kalte Speisen, nur fertig bezogene<br />

Speisen, nur bierbegleitende Speisen, nur erwärmte Speisen etc.)<br />

Wo werden die Speisen zubereitet (z.B. Küche, Theke, im Schankraum)?<br />

Bewirtete<br />

Personen<br />

Die Bewirtung soll erfolgen an<br />

jedermann<br />

folgenden Personenkreis:<br />

Musik<br />

In welcher Form wird Musik dargeboten?<br />

Finden Tanz-, Livemusik- oder andere Veranstaltungen statt?<br />

Nein<br />

Ja<br />

mit folgender Häufigkeit:<br />

folgender Art:<br />

Beschäftigte Anzahl der Beschäftigten davon männlich davon weiblich<br />

Wird der/die Ehepartner/in mitbeschäftigt?<br />

Getränkeabgabe<br />

Speisenabgabe<br />

Automatenaufstellung<br />

Nein<br />

Werden im Betrieb Spielgeräte aufgestellt?<br />

Nein<br />

N<strong>am</strong>e und Anschrift der aufstellenden Person<br />

Ja<br />

Ja, folgende:<br />

Geldspiel-/Warenspielgeräte<br />

Unterhaltungsgeräte


4<br />

3. Betriebsräume<br />

Schank- und Speiseräume, Säle, Kegelbahnen (hier nur Vorraum ohne Laufbahn der Kugel),<br />

Freiflächen/Terrassenflächen etc.<br />

Zweckbestimmung Lage (Stockwerk) Größe (m²) Höhe (m)<br />

Küchen- und Nebenräume (Lagerräume, Kühlräume, Spülküchen etc.)<br />

Zweckbestimmung Lage (Stockwerk) Größe (m²) Höhe (m)<br />

Toilettenanlagen für die Gäste<br />

D<strong>am</strong>enspültoiletten<br />

Herrenspültoiletten<br />

Urinale<br />

Behindertentoiletten<br />

Anzahl Lage (Stockwerk) Größe (m²) Höhe (m) Lüftung: Fenster oder<br />

Lüftungsanlage<br />

Personalräume (Aufenthaltsräume, Umkleiden, Duschen etc.)<br />

Zweckbestimmung Lage (Stockwerk) Größe (m²) Höhe (m)<br />

Toilettenanlagen für das Personal<br />

D<strong>am</strong>enspültoiletten<br />

Herrenspültoiletten<br />

Urinale<br />

Behindertentoiletten<br />

Anzahl Lage (Stockwerk) Größe (m²) Höhe (m) Lüftung: Fenster oder<br />

Lüftungsanlage


5<br />

4. Vorläufige Gaststättenerlaubnis<br />

Wird eine vorläufige Gaststättenerlaubnis zum änderungsfreien Fortbetrieb beantragt?<br />

Nein<br />

Ja<br />

Wann soll die Betriebseröffnung voraussichtlich sein?<br />

Ich versichere die Richtigkeit meiner Angaben und bin mir darüber im klaren, dass falsche<br />

Angaben die Versagung oder auch, sollten sie sich zu einem späteren Zeitpunkt ergeben, die<br />

Rücknahme der beantragten Erlaubnis zur Folge haben können. Außerdem ist mir bekannt,<br />

dass die Ausübung des Gewerbes vor Erteilung der Erlaubnis unzulässig ist.<br />

Ich habe davon Kenntnis genommen, dass die Bearbeitung bis zur Erteilung der Erlaubnis gem.<br />

§ 2 GastG ca. 8 Wochen in Anspruch nimmt und dass ich auch mit einer Bearbeitungszeit von<br />

ca. 3 Wochen für die evtl. Erteilung einer vorläufigen Erlaubnis rechnen muss.<br />

Ort, Datum Unterschrift Antragsteller/in 1 bzw. vertretungsberechtigte Person 1<br />

Unterschrift Antragsteller/in 2 bzw. vertretungsberechtigte Person 2<br />

Anlagen<br />

Merkblatt für die Beantragung einer Erlaubnis nach § 2 GastG<br />

Hinweis<br />

Gemäß § 16 des Gebührengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen wird bereits bei der<br />

Antragstellung eine Vorabgebühr in Höhe der voraussichtlichen Verwaltungsgebühr erhoben.<br />

Diese Gebühr wird unabhängig von noch evtl. zu zahlenden Gebühren erhoben und verfällt bei<br />

Rücknahme oder Ablehnung des Antrags ganz oder teilweise.

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