Niederschrift Vorlage 2012 - VerkA.pdf - Hamburg-Mitte-Dokumente

Freie und Hansestadt Hamburg 20095 Hamburg, den 11.12.2012
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Klosterwall 8, City-Hof, Block D
Tel.: 42854-2959
N I E D E R S C H R I F T
über die 15. Sitzung des Verkehrsausschusses
am Montag, dem 19.11.2012
in der Zentrale der HPA; Speicher P, Neuer Wandrahm 4, 20457 Hamburg
Anwesend:
Sitzungsleitung - Frau Buhl als Vorsitzende
SPD- F r a k t i o n :
Herr Baumann, Herr Jahn, Herr Oppermann, Herr Ranft, Herr Spichale, Herr Lübke (für Frau
Hamester)
Ständige Vertreter: Herr Plöhn
C D U - F r a k t i o n :
Herr Bier Herr Frommann
Ständige Vertreter: Herr Holm, Herr Körner
G R Ü N E - F r a k t i o n :
Frau Zickendraht, Herr Osterburg
Ständige Vertreter: Herr Bölckow, Herr Kloth
F r a k t i o n D I E L I N K E :
Frau Hercher-Reis
Ständiger Vertreter: Herr Wilken
P I R A T E N - F r a k t i o n :
Herr Büker
Ständiger Vertreter: Herr Vogel
F D P - F r a k t i o n
Frau Westfehling (ab 19:00 Uhr)
Ständige Vertreter: Herr Mädel (bis 19:00 Uhr)
V o m B e z i r k s a m t :
Herr Rodemann
Herr Weiler
Frau Rieke
- Fachamt Management des öffentlichen Raumes
- Fachamt Management des öffentlichen Raumes
- Interner Service / Gremienbetreuung
Beginn der Sitzung: 18:00 Uhr

15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
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Der anwesende Bürger Herr Mesterjahn möchte zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten seine
Anmerkungen machen. Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Anmerkungen als Fragen zu formulieren sind.
In der Bürgerfragestunde gibt Herr Dr. Osterburg zu Protokoll, dass er einen Antrag zur Geschäftsordnung stellt:
„Der anwesende Bürger kann Fragen und Anmerkungen im Verlauf der Tagesordnung bei den jeweiligen Punkten
einbringen.“
Der Ausschuss entscheidet mehrheitlich, dass der Bürger seine Fragen zu Beginn der Sitzung formulieren soll.
Herr Mesterjahn weist darauf hin, dass aktuell am Billhorner Deich-Süd getrennte Rad- und Fußwege existieren. Er
regt an, zu vermeiden, einen gemeinsamen Rad- und Fußweg zu schaffen und somit „Gehege“ zu verhindern. Im
Weiteren fragt er an, ob beim Antrag zur Langen Reihe beachtet wurde, dass dort eine Schule in der Nähe ist. Eine
Ampel am Ossietzkyplatz sollte aus Gründen der Sicherheit keine „Hell-Dunkel-Ampel-Schaltung“ aufweisen. Ein
Fahrradschutzstreifen erscheint nicht machbar.
Herr Dr. Osterburg antwortet, dass die Hinweise zum Billhorner Deich Süd aufgenommen werden und der
entsprechende Antrag überarbeitet wird. Zur Langen Reihe merkt er an, dass es um eine Prüfung der
entsprechenden Punkte geht.
Herr Mesterjahn ergänzt, dass eine max. Wartezeit von 35 Sek an der Ampel in dieser Lage recht lang erscheint.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
1. Beschlussfassung über gefertigte Niederschriften
Es wird darum gebeten, die Nachsätze, die nach der Verschickung der Niederschrift, eingereicht wurden, in die
Niederschrift zu integrieren.
Herr Dr. Osterburg wendet ein, dass er zum Tagesordnungspunkt 7.6 über die Bänke, nicht jedoch über
Kopfsteinpflaster gesprochen habe und es falsch sei, da es um die Schäden an den Bänken ging. Er erwartet eine
entsprechende Änderung der Niederschrift.
Die Niederschrift über die 14. Sitzung am 22.10.2012 wird einstimmig bestätigt.
Nachtrag zum Protokoll:
Nach Abhören der Aufzeichnung konnte festgestellt werden, des lediglich kaputtes Kopfsteinpflaster angesprochen
wurde. Daher kann die Niederschrift in diesem Punkt nicht geändert werden.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
2. Verkehrsplanerische Überlegungen der Hamburg Port Authority (HPA) im Bezirksamtsbereich Hamburg-
Mitte – Gespräch mit Vertretern der Hamburg Port Authority
Herr Hurtienne, technischer Geschäftsführer der Hamburg Port Authority, präsentiert die Planungen zur künftigen
Infrastruktur des Hafens:
- Planung der Maßnahmen im Bahnsektor – Entwicklungsplanung Hafenbahn
- Entwicklungsplanung Straße – erkannte Problemzonen analysieren; Aufhebung Freihafenzone;
Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen
- Neubauprojekte Straßen- und Bahnbrücken
- Hafen Hamburg – Port Road Management
- Neue IT-Systeme – Verkehrsmanagement, Verkehrsinformation
- Flyer – LKW-Parkraum
- Schwerverkehrslenkungskonzept Wilhelmsburg
Auf Nachfragen von Herrn Bölckow, Herrn Lübke, Herrn Oppermann, Herrn Dr. Osterburg, Herrn Büker und Herrn
Baumann antworten Herr Hurtienne und Frau Kuhlmann wie folgt:
Eine Gleiserschließung des Logistikzentrums Peutestraße ist durch den Nutzer nicht vorgesehen.
Für Stell- und Parkplätze für LKW wurden Flächen im Hafen zur Verfügung gestellt und somit mehr Kapazitäten
geschaffen. Es wird nicht beabsichtigt, eine neue Stellplatzanlage zu bauen, allerdings soll der Schwerverkehr im
Bereich Wilhelmsburg gelenkt werden.

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Die Veloroute 11 kann in der vorliegenden Form sicher befahren werden. Ein Vorrang für Radfahrer im
Hafenbereich ist nicht realisierbar, Hinweise auf Defizite werden gern entgegen genommen. Der alte Elbtunnel wird
derzeit aufwändig renoviert, bringen jedoch Schwierigkeiten mit sich, die die Fertigstellung zeitlich verzögern.
Zum Gebäude auf der Fläche 3 an der Peutestraße gibt es noch keine abschließende Klärung über den möglichen
Erhalt. Beim bestehenden Gebäudekomplex gibt es energetische Schwierigkeiten, die den derzeitigen
Anforderungen nicht entsprechen.
An der Peutestraße finden Verkehrszählungen statt. Das Verkehrsaufkommen wird durch die geplanten
Logistikhallen nicht wesentlich zunehmen. Im Übrigen werde darauf geachtet, dass keine weiteren Logistikbetriebe
angesiedelt werden, die ein hohes Verkehrsaufkommen nach sich ziehen.
Es erfolge eine übergreifende Koordinierung aller Bauvorhaben im Hafengebiet unter Betrachtung aller
umliegenden Knotenpunkte zusammen mit dem Bezirksamt.
Zum Leercontainerkonzept gebe es seit Anfang des Jahres eine Arbeitsgruppe, die die Leercontainerströme
koordinieren soll. Ein zentrales Depot im Hafen ist im Gespräch, jedoch sei die in Frage kommende Fläche zurzeit
noch dauerhaft vermietet. Die Alternative eines Containertunnels sei nicht finanzierbar; eine Containerumfuhr auf
dem Wasserwege zu fördern. Allgemein konnte festgestellt werden, dass das Aufkommen an Leercontainern
geringer geworden sei.
Nach anfänglichen Schwierigkeiten, insbesondere beim notwendigen Brand- und Katastrophenschutz, gebe es
mittlerweile eine gute Zusammenarbeit mit den Dockville-Veranstaltern. Allerdings kann der Campingplatz auf
der derzeitigen Fläche nicht dauerhaft gewährleistet werden, da die Fläche aufgrund der Verunreinigungen saniert
werden muss. Auch bei Parkplätzen wird es einige Einschränkungen geben.
Wenn die Elbvertiefung nicht wie geplant stattfinde, müsse die Umschlagpotentialprognose revidiert werden.
Frau Buhl bedankt sich für die Beantwortung der Fragen und weist nochmals auf die schriftlichen Fragen hin.
Herr Hurtienne dankt für das Interesse.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
3. Straßenverkehrs- und baubehördliche Anordnungen
3.1 Kreisverteiler Horn – Maßnahme zur Erhöhung der Aufmerksamkeit gegenüber querenden Radfahrern
Herr Bölckow äußert seine Kritik an der Variante einer teilweisen linksseitigen Führung eines Radweges und
möchte wissen, ob Aussicht auf Änderung besteht.
Herr Rodemann erläutert, dass durch diese Maßnahme ein Unfallschwerpunkt entschärft werden soll
und keine Umplanung der Gesamtsituation für Radfahrer.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Nachsatz zum Protokoll
Die entsprechende straßenverkehrsbehördliche Anordnung sowie die Mail zur Dringlichkeit wurden am 22.11.2012
zur Information nochmals per Mail an die Fachsprecher versandt.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
4. Planungen
4.1 Große Freiheit/Simon-von-Utrecht-Straße – Erschließung
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
4.2 erstmalige endgültige Herstellung der Straße Annaberg
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
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4.3 Ausbau Veloroute 11
Es ergeht der Hinweis, dass es sich hier lediglich um eine Querungshilfe und nicht um die Routenplanung handelt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
4.4 Aktive Stadtteilentwicklung – Öjendorfer Weg (Querungsstelle)
Auf die Frage von Herrn Holm, in welchem Gremium diese Maßnahme beraten wurde.
Herr Weiler gibt Auskunft, dass dies der Quartiersbeirat Jenkelweg gewesen ist. Im Weiteren teilt er mit, dass 19
Parkplätze durch diese Maßnahme entfallen. Hier liegt eine 1. Planverschickung vor, bei der durch eingereichte
Stellungnahmen auch Änderungen möglich sind.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
5. Anträge
5.1 Ausschläger Elbdeich für LKWs sperren
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
Herr Dr. Osterburg zieht den Antrag zurück und wird eine Neufassung einreichen.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
5.2 Fuß- und Fahrradwege am Billhorner Deich-Süd, HH-Rothenburgsort
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
Herr Dr. Osterburg zieht den Antrag zurück und wird eine Neufassung einreichen.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
5.3 Radschutzstreifen beim Neubau der Simon-von-Utrecht-Straße
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
Der Ausschuss stimmt dem Antrag – gegen die Stimmen der CDU und bei Abwesenheit DIE LINKE – mehrheitlich
zu.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
5.4 Antrag zur verkehrlichen Überplanung der Langen Reihe
hier: Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung)
Herr Ranft stellt den Antrag vor.
Herr Bölckow regt an, „Zone Tempo 30“ in „Tempo 30“ zu ändern.
Dazu kommt von Herrn Weiler der Hinweis, dass alle angrenzenden Straßen Tempo 30-Straßen sind, so dass
automatisch eine Tempo 30-Zone vorliegt.
Herr Dr. Osterburg weist darauf hin, dass eine Dunkelschaltung der Ampel vermieden werden sollte. Dieser Antrag
ist zunächst ein Prüfauftrag.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
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5.5 Anbindung der nördlichen HafenCity an den ÖPNV
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
Der Antrag wird der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zur Kenntnisnahme vorgelegt und in der
Dezember-Sitzung beraten, zu der Vertreter der Behörde erwartet werden.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
5.6 Anbindung der nördlichen HafenCity an den ÖPNV / Metrobuslinien 4 und 6
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
Der Antrag wird der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation zur Kenntnisnahme vorgelegt und in der
Dezember-Sitzung beraten, zu der Vertreter der Behörde erwartet werden.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
5.7 Überprüfung der Ampelschaltungen von Bedarfsampel
1. Horner Landstraße/Ecke Beim Rauhen Haus und
2. Horner Landstraße/Ecke Culinstraße
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
Der Ausschuss stimmt nach kurzer Diskussion dem Antrag einstimmig zu.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
5.8 Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Bugenhagenstraße im Verlauf „Lange Mühren“
hier: Antrag der PIRATEN-Fraktion
Nach kurzer Diskussion, an der sich Herr Ranft, Herr Dr. Osterburg, Herr Holm sowie Herr Vogel beteiligen, zieht
Herr Vogel den Antrag zurück.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6. Vorlagen/Mitteilungen
6.1 Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2013/2014 gemäß § 37 Abs. 4 BezVG – in 14.
Sitzung vertagt
Herr Weiler stellt die vorab versandten Unterlagen zum Einsatz der Investitionen ausführlich vor und erläutert
einzelne Maßnahmen detailliert.
Im Rahmen der Diskussion weist Herr Dr. Osterburg darauf hin, dass es positiv sei, Geld im Bezirk zu halten.
Gleichzeitig gibt er den Hinweis auf Gefährdung von Radfahrern auf der Ausschläger Allee. Im Rahmen von
Grundinstandsetzungen sollte stets geprüft werden, wo Radstreifen auf die Straße verlegt werden können.
Abschließend betont er, dass die Mittel zu gering und nicht auskömmlich seien. Aus diesem Grunde enthalte man
sich. Dies schaffe Probleme bei der bezirklichen Arbeit.
Herr Frommann lehnt die Vorlage aufgrund der Mittelhöhe ab. Im Weiteren lobt er den Umgang der Verwaltung mit
den Mitteln.
In der Arbeit des Ausschusses sollte es jedoch künftig liegen, eigene Prioritäten stärker einbringen zu können.
Im Ergebnis der weiteren Diskussion macht Herr Weiler deutlich, dass eine Prioritätenliste nicht Bestandteil der
Rahmenzuweisung sein wird und ein gewisser Handlungsspielraum besteht. Eine Erhöhung der bezirklichen Mittel

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ist jedoch nicht absehbar. Aufnahme von Vorschlägen und Diskussion über geplante Maßnahmen sind möglich.
Lediglich Prioritäten wie z.B. Verkehrssicherheitsgefährdungen stehen darüber.
Herr Ranft betont die Notwendigkeit, dass sich der Ausschuss als Kontrollinstanz in der Zukunft deutlich stärker,
rechtzeitiger, längerfristiger und intensiver mit den Projekten auseinander setzen solle.
In Abwesenheit DIE LINKE, bei Enthaltung der GRÜNEN und bei Ablehnung durch die CDU und die PIRATEN
stimmt der Ausschuss der Vorlage zu.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.2 Fahrgastunterstand Bushaltestelle S Billwerder-Moorfleet
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.3 Fußgängerampel Ossietzky-Platz
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.4 Beleuchtung der Radunterführung Heidenkampsweg Richtung Bürgerweide
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.5 Ampelschaltung Deichtorplatz
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.6 Velo-Falle Hammerbrookstraße/Fehlerhaftes Schild zwischen Spaldingstraße und Nordkanalstraße &
Rückbau der Radwege
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Herr Weiler ergänzt, dass ein Rückbau des Radweges beabsichtigt ist.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.7 Öffnung von Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr in der Gegenrichtung
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
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6.8 Velo-Falle Steinstraße Richtung Jacobikirchhof (beidseitig)
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.9 Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht mit Schildaufstellung
hier: Bürgereingabe
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.10 Ampelschaltung Deichtorplatz
hier: Stellungnahme der Fachbehörde
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.11 Entfernung des Fahrradweges Rückersweg/Eiffestraße
hier: Bürgereingabe
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
6.12 Parkraummarkierung im Bereich Lindleystraße/Stresowstraße in Rothenburgsort
hier: Stellungnahme des Fachamtes
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
7. Verschiedenes
7.1 Asphaltierungsmaschine
In der 14. Sitzung sicherte Herr Weiler Informationen bezüglich des Einsatzes einer Asphaltierungsmaschine in
anderen Bezirken zu. Dazu erklärt er nun, dass es in Altona keine Asphaltierungsmaschine, sondern einen
„Straßenfertiger“ gäbe, der für die Beseitigung kleiner Löcher geeignet sei.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
7. Verschiedenes
7.2 Anfragen aus früheren Sitzungen
Herr Oppermann erinnert daran, dass Anfragen aus früheren Sitzungen noch nicht abschließend geklärt sind, so
z.B. „Radweg Billhorner Deich“. Im Weiteren macht er darauf aufmerksam, dass sich die Situation an der
Ausschläger Allee, auf die er in der 14. Sitzung hingewiesen hat, weiter verschärft. Da mittlerweile bereits auf dem
Gehweg geparkt wird, bittet er um umgehende Klärung.

15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
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7. Verschiedenes
7.3 Harburger Chaussee – Auffahrt zum Deich (Rampe am Spreehafen)
Herr Bölckow bittet um Erläuterung, warum an der Harburger Chaussee – Auffahrt zum Deich – ein Gitter
angebracht wurde. Herr Weiler sicherte Klärung zu.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
7. Verschiedenes
7.4 Modellregion „Fahrradstadt Wilhelmsburg“
Herr Dr. Osterburg möchte wissen, wie der Stand ist und wann der Verkehrsausschuss über Ergebnisse informiert
wird. Er schlägt eine gemeinsame Veranstaltung von Verkehrsausschuss und Regionalausschuss
Wilhelmsburg/Veddel vor.
Herr Weiler weist darauf hin, dass am 20.11.2012 im Bürgerhaus Wilhelmsburg eine Veranstaltung zum Thema
stattfindet.
Abschließend wird vereinbart, dass der Zwischenstand der Arbeit in den ersten Monaten des Jahres 2013 dem
Verkehrsausschuss vorgestellt werden soll.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
7. Verschiedenes
7.5 Stadtrundfahrten – Rote Doppeldecker
Herr Rodemann erwähnt, dass die avisierte neue Haltestelle vom LSBG noch nicht hergestellt worden ist sondern
lediglich die vorhanden aufgebessert wurde. Somit kann zur Zeit noch die Haltestelle Krayenkamp angefahren
werden.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
7. Verschiedenes
7.6 Information der Verwaltung – Radverkehrskonzept Billstedt-Horn
Herr Rodemann übergibt den Fachsprechern eine CD zum „Radverkehrskonzept Billstedt-Horn“. Zur
Vorinformation und Vorbereitung eines Themenabends im Stadtteilbüro im Dezember 2012.
Herr Weiler ergänzt, dass dieses Projekt in der 17. Sitzung des VerkA im Januar vorgestellt werden soll.
15. Verkehrsausschuss – 19.11.2012
7. Verschiedenes
7.7 Information der Verwaltung – Markierungsarbeiten
Herr Rodemann informiert darüber, dass am Ausschläger Elbdeich die blassen Zebrastreifen erneuert werden und
an den Überwegen eine Absenkung geschaffen wird.
Herr Weiler ergänzt, dass bei Zebrastreifen nicht verpflichtend ein Schild aufgestellt werden muss. Dies ist
abhängig von der jeweiligen Verkehrssituation.
Ende der Sitzung: 21:05 Uhr
Einverstanden:
Susanne Buhl
Vorsitzende
Für die Niederschrift:
Brita Rieke