Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ...

reuthe

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ...

NIEDERSCHRIFT über die 07. Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Dezember 2010

im Gemeindehaus Reuthe.

ANWESENDE: Bürgermeister Scharler Arno, Vizebgm. Frick Herbert, die Gemeinderäte Kaufmann

Andreas und Kaufmann Michael, die Gemeindevertreter Moosbrugger-Petter Bianca, Rüscher Florian,

Gridling Peter, Kaufmann Martin, Kleber Armin, Muxel Stefan, Fetz Silvia und Felder Hansjörg

ZUHÖRER: Ersatzmitglied Fetz Wendelin, Frick Robert, Dür Richard sowie

Niederwolfsgruber Franz Josef

Als Schriftführerin: Gemeindesekretärin Fetz Ulrike

BEGINN: 19:00 Uhr

TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift der 06. Sitzung vom 15.11.2010

3. Verschiedene Berichte

4. WITUS – Christian Meusburger Impulsreferat

5. Feuerwehr Haus Reuthe – Aktuelles

6. Beratung und Beschlussfassung Budgetvoranschlag 2011

7. Festlegung der Finanzkraft für das Jahr 2011

8. Allfälliges

Punkt 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter und stellt die ordnungsgemäße

Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Besonders begrüßt er die zahlreich erschienenen Ersatzvertreter und Zuhörer.

Punkt 2

Genehmigung der Niederschrift der 06. Sitzung vom 15. 11. 2010

Die Niederschrift über die 06. Gemeindevertretersitzung vom 15.11.2010 wird einstimmig genehmigt.

Der Bgm. dankt Gemeindesekretärin Ulrike Fetz für die Verfassung des Protokolls.

Punkt 3

Verschiedene Berichte

16. Nov. Matesmat

19. Nov. Besprechung neue Homepage mit Mitarbeiter von meuse und Richard Dür, sowie

Ulrike Fetz und Bgm.

Vollversammlung Tourismusverband BW in Au

1


22. Nov. Besprechung mit Lorenz Schmidt, Abt. VIIa Raumplanung bzgl. Hof 162

24. Nov. Verbandsversammlung des Gemeindeblattes Bezirk Bregenz. Ab 01.01.2011 sind die

Einschaltungen der Vereine nur noch über die Gemeinde möglich.

Sitzung der Gopfgemeinden im Gemeindeamt Bezau

25. Nov. Besichtigung und Abnahme Flutmulde VKW Wehr

Besichtigung und Abnahme BA 01

26. Nov. Bgm. Vollversammlung in Andelsbuch

29. Nov. GIG Unterschriften beim Notar

30. Nov. Flussbereisung MR Tschulich, Martin Weiß, Martin Manser, Bgm. Fröwis Georg,

Vertreter Ruthardt + Gasser

Neuer Vertrag zur Wartung der Pumpwerke Hinterreuthe + Hof

Vorstellung Allianz in den Alpen im Gemeindeamt Reuthe

01. Dez. Seminar in Dornbirn: Moderne IT Lösungen in der Verwaltung,

06. Dez. Sitzung Gemeindeverband und Generalversammlung Sozialzentrum Bezau

07. Dez. Versammlung ARA Bezau

10. Dez. Besprechung heimaten bzgl. Lebensraum Bregenzerache

Schreiben BH Bregenz: Überprüfung BA 04 Tagwasser Hinterreuthe

14. Dez. Integrationstreffen in Bezau (Interview – Bregenzerwaldarchiv)

15. Dez. Besprechung in Bizau – Zusammenlegungsverfahren und Naturschutzberatung bzgl.

des Moores Bizau/Vorderreuthe

7. Sitzung GVO ergänzt durch den Finanz- und Verwaltungsausschuss

18. Dez. Kirchenkonzert MV „Harmonie" Reuthe

20. Dez. Fototermin: Kindergartenmöbel. GR Kaufmann Michael teilt mit, dass die Möbel nur

auf Grund eines Lehrlingsprojektes so günstig waren.

22. Dez. Weihnachtsfeier Sozialzentrum Bezau

Punkt 4

WITUS – Christian Meusburger Impulsreferat

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Bürgermeister WITUS-Obmann Christian Meusburger

und übergibt ihm das Wort. Er berichtet von den ersten Erfahrungen seit der Gründung der Genossenschaft.

Ziel von WITUS ist es, die 5 Gopfgemeinden näher zusammen zu bringen und dies nicht

nur im Bereich des Tourismus, sondern auch auf anderen Ebenen wie Handel, Landwirtschaft und

Handwerk. Gemeinsam wurden bereits einige Projekte umgesetzt (z.B. einheitliche Loipenbeschilderung,

Miss- und Mister-WITUS-Wahl, Vermieterprospekt, Linie 34). Der Gast will eine schöne Urlaubsregion

und nicht nur eine schöne Gemeinde. In Zukunft sollen Kooperationen verstärkt und

weiter ausgebaut werden.

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen im Tourismusgesetz ist es notwendig, dass die Gemeinden

mindestens 51 % der Anteile an der Genossenschaft halten. 1 Anteil kostet € 100,00. Der

Bürgermeister zeigt eine Aufstellung mit den derzeitigen und zukünftigen Mitgliedern und dem Bedarf

an Anteilen der einzelnen Gemeinden. Die Gemeinde Reuthe müsste 8 Anteile erwerben, um

die Kriterien des Gesetzes zu erfüllen und einen Puffer für weitere Beitritte aus Reuthe zu haben.

Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf € 800,00. Was die Finanzierungskosten angeht, wurde

ein Schlüssel ausgearbeitet. Der Schlüssel setzt sich zu 1/3 aus den Nächtigungen, zu 1/3 aus der

Finanzkraft und zu 1/3 aus der Einwohnerzahl zusammen. Insgesamt beträgt der Anteil der Gemeinde

Reuthe 16,17 %. Das entspricht einem Betrag von 4.904,90 Euro.

WITUS will selber nicht im Bereich der Außenwerbung auftreten, sondern dies dem Landesverband

bzw. Bregenzerwaldtourismus überlassen. Es sollen aber innerhalb der 5 Gopfgemeinden die eigenen

Strukturen gestärkt und die Zusammenarbeit verbessert werden.

2


Es findet eine Diskussion der Gemeindevertreter statt. Weiteres werden Fragen an WITUS-

Obmann Meusburger gestellt. Diese werden von ihm zur Zufriedenheit der Gemeindevertretung

beantwortet.

Der Bürgermeister Scharler Arno stellt den Antrag, vorerst für 1 Jahr mit dem derzeitigen Schlüssel

beizutreten. Im nächsten Jahr sollen die Daten evaluiert und wieder überprüft werden.

Die Gemeindevertreter befürworten den Antrag mit einer Gegenstimme (Rüscher Florian).

Punkt 5

Feuerwehr Haus Reuthe – Aktuelles

Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über den aktuellen Stand bezüglich Neubau

Feuerwehr Haus:

Am 13. Dezember 2010 erhielten wir vom Amt der Vlbg. Landesregierung die Aufsichtsbehördliche

Genehmigung der „Gemeinde Reuthe Immobilienverwaltung GmbH“ und der

„Gemeinde Reuthe Immobilienverwaltung GmbH & Co KG“.

Am 28. Dezember 2010 erfolgt die Akontozahlung über € 36.000,00 an das Planungsteam

für den Zeitraum Jänner – Dezember 2010.

Weiteres teilt der Bürgermeister mit, dass er sich über die rechtlichen Grundlagen für den Spielplatz

in Baien (Felderhaus) bei Herrn Peter Nussbaumer, Versicherungsmakler Exacta erkundigt

hat. Die Benutzung der Freifläche erfolgt auf eigene Gefahr! Die Gemeinde kann nicht haftbar gemacht

werden.

Punkt 6

Beratung und Beschlussfassung Budgetvoranschlag 2011

Der Voranschlag für das Jahr 2011 der Gemeinde Reuthe wird von der Gemeindekassierin Ulrike

Fetz vorgestellt. Die größten Ein- und Ausgabenposten werden von ihr im Detail erklärt. Verschiedene

Fragen zum Voranschlag werden sofort beantwortet.

Einnahmen € Ausgaben €

Gruppe 0 9.200,00 199.500,00

Gruppe 1 591.100,00 659.400,00

Gruppe 2 45.600,00 158.900,00

Gruppe 3 600,00 26.600,00

Gruppe 4 100,00 196.100,00

Gruppe 5 3.400,00 87.500,00

Gruppe 6 83.700,00 91.500,00

Gruppe 7 0,00 43.100,00

Gruppe 8 241.600,00 257.500,00

Gruppe 9 1.400.700,00 655.900,00

Summen 2.376.000,00 2.376.000,00

Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Voranschlag in der Höhe von

€ 2.376.000,00 für das Haushaltsjahr 2011.

3


Der Antrag des Schiliftes Reuthe Baienberg auf einmalige Erhöhung der Förderung von € 6.000,00

auf € 10.000,00, aufgrund des jetztjährigen Verlustes (Reparaturen und Anschaffung neuer Seilklemmen

sowie Erneuerung des Zugseiles bei der Pistenraupe), wird gewährt.

Punkt 7

Festlegung der Finanzkraft für das Jahr 2011

Die Finanzkraft wird mit € 911.300,00 für das Jahr 2011 der Gemeinde Reuthe festgestellt.

Punkt 8

Allfälliges

• 38. Alpencup in Oberstaufen (22./23.01.2011). Organisator GR Kaufmann Michael notiert

die Anmeldungen der Gemeindemandatare.

• Einladung zum 1. Gemeinde-Hallen-Fußballturnier (Sa 08.01.2011, 14.00 Uhr in Koblach)

• GV Kleber Armin erkundigt sich, wer die Hydranten vom Schnee frei schaufeln muss? Der

Bgm. wird sich dahingehend informieren und weiterleiten.

Auszug aus dem Gesetz über das Feuerpolizeiwesen im Lande Vorarlberg:

B. Sachliche Vorkehrungen der Gemeinde

§ 18

Die Gemeinde hat in jeder Ortschaft Brandmeldestellen zu bestimmen und als solche mit roter Schrift auf weißem

Grund zu bezeichnen.

§ 19

(1) Wo das zur Bekämpfung erforderliche Wasser nicht jederzeit in ausreichender Menge aus nahen natürlichen Gerinnen

oder Wasserleitungen zur Verfügung steht, hat die Gemeinde für die Ansammlung der erforderlichen Wassermenge

in Stauwerken oder Speicheranlagen vorzusorgen, deren Anzahl und Verteilung der Größe und örtlichen Gliederung

der Gemeinde entsprechen muss.

(2) In natürlichen Gerinnen sind Wasserentnahmestellen in der erforderlichen Anzahl durch den Ausbau von Zufahrtswegen

und Aufstellungsplätzen für Fahrzeuge und Maschinen jederzeit leicht erreichbar einzurichten.

(3) Die Wasserspeicheranlagen müssen dauernd in ordentlichem Zustand erhalten und alljährlich ausgeräumt werden.

(4) Druckwasserleitungen sind nach den Weisungen des Landesfeuerwehrverbandes für die Entnahme von Löschwasser

einzurichten.

(5) Das Recht zur Benützung öffentlicher und privater Gewässer für Feuerlöschzwecke ist im § 58 des Wasserrechtsgesetzes,

BGBl.Nr. 316/1934 II, festgelegt.

• GV Rüscher Florian fragt nach dem Flächenwidmungsplan in Vorderreuthe. Die Frage wurde

ihm zur Zufriedenheit beantwortet.

• GV Moosbrugger-Petter Bianca teilt mit, dass der Prüfungsausschuss am 16.11.2010 die

unangekündigte Kassaprüfung bei der Gemeindekassierin Ulrike Fetz durchführte. Die Kassa

wurde für richtig befunden.

• Bgm. Scharler Arno berichtet am Schluss der Sitzung über das abgeschlossene Jahr 2010

aus Sicht der Gemeinde. Er bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für ihre konstruktive

Mitarbeit bei den Sitzungen und bei den Bediensteten für die geleistete Arbeit im Jahr

2010. Weiteres bedankt er sich bei den Lehrkörpern und allen Vereinen und ehrenamtlichen

Helfern, die zum Wohle der Bevölkerung im vergangenen Jahr gearbeitet haben. Er

wünscht allen viel Glück und ein gesegnetes neues Jahr 2011.

• Vzbgm. Frick Herbert bedankt sich im selben Zug im Namen der gesamten Gemeindevertretung

bei Scharler Arno für seine verantwortliche Erfüllung seiner Aufgabe als Bürgermeister,

ebenso für die gut funktionierende Zusammenarbeit.

4


Ende: 21:25 Uhr

Der Bürgermeister Die Schriftführerin

...................................... .....................................

(Scharler Arno) (Fetz Ulrike)

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