CASTON Script-China gesamt3 - Herfurth & Partner

Geschäftspraxis in China
HERFURTH & PARTNER
RECHT INTERNATIONAL
A. Vertrags- und Handelsrecht
Aufgrund der weltwirtschaftlichen Lage steigt der chinesische Außenhandel in einem
außergewöhnlichen Umfang. Bereits im Jahr 2003 hat China den vierten Platz der größten
Handelsnationen der Welt eingenommen. Die wichtigsten Exportgüter sind Maschinen,
elektronische Produkte und Textilien. Maschinen, Kraftfahrzeuge, chemische Produkte,
Metalle gehören dann zu den dominierenden Produkten des chinesischen Exports.
Voraussichtlich 2008 wird die Volksrepublik China Deutschland als größte Exportnation
der Welt ablösen.
Der Beitritt Chinas zur WTO am 11. Dezember 2001 hat einen enormen Einfluss auf
den chinesischen Außenhandel. Nach dem WTO-Beitritt stiegen Exporte und Importe
Chinas jeweils um mehr als 30 Prozent. Auch ist der Beitrag ausländischer Investoren
am deutlichen Exportanstieg erheblich. Der Anteil der mit ausländischem Kapital aufgebauten
Unternehmen am chinesischen Exportvolumen liegt bereits seit vielen Jahren
deutlich über 50 Prozent.
Nach den USA gehört China zu den wichtigsten Handelspartnern der EU. Immer mehr
deutsche Unternehmen entwickeln eine Geschäftstätigkeit in China.
In rechtlicher Hinsicht hat der Beitritt eine Welle von Gesetzesnovellierungen in den
Gang gesetzt, was zu einer voranschreitenden Angleichung des chinesischen Rechts
mit internationalen Standards geführt hat.
I. WTO-Beitritt
Der WTO (World Trade Organization – Welthandelsorganisation) kommt im Zuge voranschreitender
globaler Marktbedingungen eine immer wichtigere Bedeutung zu. So
war der Beitritt der Volksrepublik ein deutliches Zeichen für Öffnung hin zu marktwirtschaftlichen
Bedingungen, verpflichten sich die Mitglieder doch zum Abbau von Handelshemmnissen,
wie etwa Zöllen, um den internationalen Handel zu liberalisieren.
Insbesondere das GATT-Abkommen (General Agreement on Tarifs and Trade – Allgemeines
Zoll- und Handelsabkommen), das CATS-Abkommen (General Agreement on
Trade in Services – Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen)
sowie die Vereinbarungen zum TRIPS (Agreemt on Trade-Related Aspects of Intellectual
Property Rights – Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des
geistigen Eigentums) kommt unter den WTO-Abkommen eine herausragende Bedeutung
zu. Für die weitere Entwicklung Chinas sind dabei insbesondere die folgenden
WTO-Leitlinien, zu deren Beachtung sich die Mitglieder verpflichten, entscheidend:
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