Broschüre Industrieland Deutschland stärken - BDI
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34 <strong>BDI</strong> – Bundesverband der Deutschen Industrie<br />
<strong>Industrieland</strong> <strong>Deutschland</strong> stärken<br />
Politische Rahmenbedingungen<br />
Infrastruktur ausbauen, nachhaltige Mobilität verwirklichen<br />
Leistungsfähige Infrastrukturen sind ein entscheidender Standortfaktor<br />
im globalen Wettbewerb. <strong>Deutschland</strong> verdankt einen wesentlichen Teil<br />
seines Wohlstands modernen, national wie international vernetzten Verkehrssystemen.<br />
Denn mit seiner exportorientierten Wirtschaft ist unser<br />
Land auf exzellente, erschwingliche und umweltverträgliche<br />
Mobilität und Logistik angewiesen. Gut ausgebaute<br />
Straßen, Schienen und Wasserstraßen, effiziente Flug-,<br />
See- und Binnenhäfen bilden das Rückgrat unserer Volkswirtschaft.<br />
Doch viele Jahre investierte <strong>Deutschland</strong><br />
deutlich zu wenig in die Verkehrswege: Wir leben von der<br />
Substanz. Engpässe in der Infrastrukturausstattung führen<br />
unweigerlich zu Wachstumseinbußen. Eine dauerhafte<br />
Stärkung staatlicher und privater Infrastrukturinvestitionen<br />
sichert Wohlstand.<br />
Deshalb muss eine auf langfristigen Wohlstand ausgerichtete<br />
Politik für die bedarfsgerechte Erhaltung, Modernisierung<br />
und den Ausbau der Verkehrswege Sorge<br />
tragen. Öffentliche Investitionen müssen streng nach<br />
Nutzen- Kosten-Kriterien, zum Beispiel in die Hinterlandanbindung<br />
der Seehäfen, und nicht nach politischem<br />
Proporz erfolgen. Und Investitionen müssen unabhängig<br />
von Schwankungen der öffentlichen Haushalte gesichert<br />
werden, etwa durch Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft<br />
(VIFG). Auch<br />
private Investitionen bilden eine wichtige Säule moderner<br />
Verkehrspolitik. Im internationalen Vergleich hinkt<br />
<strong>Deutschland</strong> hinterher. Die Potenziale innovativer Öffentlich-Privater<br />
Partnerschaften (PPP) müssen besser<br />
ausgeschöpft werden. PPP-Lösungen sollten konsequent<br />
eingesetzt werden, wenn ihre Vorteile in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen<br />
nachgewiesen wurden.<br />
Trotz der Erfolge der Beschleunigungs- und Vereinfachungsgesetze<br />
dauern Planung und Genehmigung von<br />
Verkehrsprojekten zu lang. Die Verfahren müssen weiter<br />
beschleunigt werden, damit Wachstum stärkende<br />
Investitionen rasch umgesetzt werden können. Investitionshemmnisse,<br />
wie zum Beispiel die Rechts- und<br />
Planungsunsicherheit aufgrund der unvollständigen Umsetzung<br />
der Fluglärmnovelle, müssen unverzüglich beseitigt<br />
werden.<br />
Intelligente Verkehrssysteme bieten enorme Potenziale<br />
für unsere Mobilität von morgen. Für eine effizientere<br />
International vernetzte Verkehrssysteme sichern Wohlstand und Wachstum in <strong>Deutschland</strong>. Foto: <strong>BDI</strong>/plainpicture/Fancy @ Veer Inc.
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