Die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen Gebiete

Vorwort
Gemäß dem Mandat der Internationalen Arbeitskonferenz habe ich erneut eine
Mission entsandt, um einen Bericht über die Lage der Arbeitnehmer der besetzten arabischen
Gebiete auszuarbeiten. Wie in der Vergangenheit besuchte die Mission das Westjordanland,
einschließlich Ostjerusalem, Gaza, Israel und den besetzten syrischen Golan.
Wie im letzten Jahr konnte sie die Arabische Republik Syrien nicht besuchen.
Die Mission führte ausführliche Gespräche mit Vertretern der Palästinensischen
Behörde, der Regierung Israels, der Verbände der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer in
Palästina und Israel, syrischen Bürgern des besetzten syrischen Golan und Vertretern der
Vereinten Nationen sowie internationaler und nichtstaatlicher Organisationen. Sie alle
lieferten Informationen, die in die Ausarbeitung dieses Berichts eingeflossen sind. Die
Mission hat auch eine Reihe von Vor-Ort-Besuchen durchgeführt.
Ich bin sehr dankbar für die der Mission von allen ihren Gesprächspartnern
gewährte Unterstützung, die erneut deutlich macht, dass die Werte der Internationalen
Arbeitsorganisation breite Unterstützung finden. Wie immer hat die Mission ihre Tätigkeit
mit dem Ziel durchgeführt, eine umfassende, genaue und unparteiische Beurteilung
der Situation der Arbeitnehmer in den besetzten arabischen Gebieten vorzunehmen.
Die diesjährige Mission war die erste seit der Anerkennung Palästinas als Beobachterstaat
ohne Mitgliedschaft durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen im
November 2012. Der Bericht beschreibt eine Situation großer Unsicherheit, bei der die
reale Gefahr einer Abwärtsspirale besteht, die alle wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften
zunichtemachen könnte, die die internationale Gemeinschaft in den zwei
Jahrzehnten nach den Oslo-Abkommen unterstützt hat. Im letztjährigen Bericht wurde
vor einem gefährlichen politischen Stillstand gewarnt. Seinerzeit gab es jedoch noch
immer gewisse Fortschritte bei wirtschaftlichem Wachstum, der Beschäftigung, dem
sozialen Dialog und der Gleichstellung der Geschlechter im palästinensischen Arbeitsmarkt.
Die schon damals empfindliche Wachstumsdynamik ist jetzt jedoch zum Stillstand
gekommen, und eine fiskalische Krise verwandelt sich in eine wirtschaftliche und
soziale Krise.
Wird nicht von allen Beteiligten in der Region und darüber hinaus entschlossen
gehandelt, werden die Verheißungen des Friedensprozesses in weite Ferne rücken. Die
fiskalische Krise der Palästinensischen Behörde ist nicht allein auf die Entscheidung
Israels zurückzuführen, nach dem Beschluss der Generalversammlung der Vereinten
Nationen zumindest vorübergehend die Zahlung von Zolleinnahmen einzustellen.
Erschwerend kam hinzu, dass Geber weiterhin ihre Verpflichtungen und Zusagen nicht
eingehalten haben.
Es wird auch immer offensichtlicher, dass die sich aus der anhaltenden Besatzung
und den zunehmenden Siedlungsaktivitäten ergebenden Restriktionen die palästinensische
Wirtschaft und vor allem ihren Privatsektor daran hindern, weitere Fortschritte zu
machen. In dieser angespannten Lage besteht die Gefahr, dass das Vertrauen in die
ILC.102/DG/APP
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