»hier«. - Lützelbach

luetzelbach

»hier«. - Lützelbach

Gemeinde Lützelbach

Informationen zur

INHALTSVERZEICHNIS

Weshalb eine gesplittete Abwassergebühr? 3

Was ändert sich für mich? 5

Wir brauchen Ihre Hilfe! 7

So sehen die Erfassungsbögen aus 8

Sagen Sie uns was nicht stimmt! 9

Beispiel 10

Wir lassen Sie nicht im Regen stehen 12

BETEILIGTE FIRMEN:

Ingenieurbüro Reitzel

GmbH & Co. KG

Kreuzstraße 9

64846 Groß-Zimmern

Telefon 06071 / 9707- 0

Telefax 06071 / 9707- 77

www.IB-Reitzel.de

ÖbVI

Heinen und Fischer

Im Rauhen See 1

64846 Groß-Zimmern

Telefon 06071 / 493- 22

Telefax 06071 / 493- 78

SWS

Schüllermann und Partner AG

Robert-Bosch-Straße 5

63303 Dreieich

Telefon 06103 / 605- 0

Telefax 06103 / 605- 24

E-mail info@schuellermann.de

Herausgeber:

Gemeinde Lützelbach

Der Gemeindevorstand

Mainstraße 1

64750 Lützelbach

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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Gemeinde Lützelbach

Weshalb eine gesplittete

Abwassergebühr?

Wie Ihnen durch die seitherigen Veröffentlichungen

sicher bekannt ist, muss die

Gemeinde Lützelbach die Bemessungsgrundlage

für die von ihr erhobene Abwassergebühr

neu festlegen. Grundlage dafür ist ein

gegen die Gemeinde im Rahmen einer

Berufungsverhandlung ergangenes Urteil

des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes

aus dem Jahr 2011. Nach dieser höchstrichterlichen

Entscheidung besteht die Verpflichtung,

die Abwassergebühren getrennt

nach Schmutz- und Niederschlagswasser zu

berechnen. Die bisher ausschließlich an die

bezogene Frischwassermenge gekoppelte

Gebührenabrechnung ist aufgrund der

Rechtsprechung nicht mehr zulässig.

Dies bedeutet nicht, dass eine neue

oder zusätzliche Gebühr erhoben wird.

Die bisherige „Einheitsgebühr“ wird lediglich

in die Gebührenanteile Schmutzwasser

und Niederschlagswasser aufgeteilt

(gesplittet).

Dabei wird davon ausgegangen, dass durch

diese zweigeteilte Ermittlung der Abwassergebühr

ein höheres Maß an Gebührengerechtigkeit

entsteht.

Die vorliegende Broschüre informiert über

die Hintergründe der bevorstehenden Gebührenumstellung

und zeigt Ihnen die

Vorgehensweise zur Umsetzung einschließlich

Ihrer Beteiligung im weiteren Prozess

auf.

Der bisherige Gebührenmaßstab

„Frischwasser“

Gebührenmaßstab ist zurzeit ausschließlich

der Frischwasserverbrauch auf dem angeschlossenen

Grundstück. Hierbei wird davon

ausgegangen, dass bei allen Grundstücken

die bezogene Frischwassermenge ungefähr

im gleichen Verhältnis zu der auf dem

Grundstück anfallenden Abwassermenge

steht.

In dieser „Einheitsgebühr“ sind neben den

Kosten der Schmutzwasserbeseitigung auch

die Kosten für die Beseitigung von Niederschlagswasser

mit enthalten.

Bei der momentanen Form der Gebührenerhebung

bleibt unberücksichtigt, ob und

wieviel Niederschlagswasser auf einem

Grundstück anfällt und ob und wieviel

davon auf dem Grundstück versickert oder

direkt in die Kanalisation abgeleitet wird.

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Gemeinde Lützelbach

Informationen zur

Die zukünftige Gebührensituation

Bei der gesplitteten Abwassergebühr werden

für die beiden Kostenanteile Schmutzwasser

und Niederschlagswasser jeweils Teilgebühren

ermittelt und abgerechnet.

Die Schmutzwassergebühr wird wie bisher

nach dem Frischwasserverbrauch in Euro/m³,

jedoch ohne Berücksichtigung der Kosten der

Niederschlagswasserbeseitigung erhoben.

Die Niederschlagswassergebühr für das

abzuleitende Regenwasser berechnet sich auf

Grundlage der befestigten abflusswirksamen

Flächen in Euro/m² und Jahr.

Die künftige Abwassergebühr ergibt sich

durch Addition dieser beiden Teilgebühren

bzw. Gebührenbestandteile.

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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Gemeinde Lützelbach

Was ändert sich für mich?

Wie wirkt sich die Gebührenumstellung aus?

Die Kosten für die Entwässerung öffentlicher

Straßen, Wege und Plätze werden

ebenfalls von der Gemeinde getragen.

Nach Erfahrungen anderer Gemeinden, die

bereits eine gesplittete Gebühr eingeführt

haben, ist davon auszugehen, dass sich für

Bereiche normaler Wohnbebauung mit Einoder

Mehrfamilienhäusern nur geringe Änderungen

ergeben.

Grundstücke mit einem hohen Wasserverbrauch

und geringen befestigten Flächen

werden entlastet. Für Grundstücke mit

großen befestigten Flächen und gleichzeitig

geringem Wasserverbrauch (z. B. Einkaufszentren,

Hallenbauten, Schulen usw.) werden

die Abwassergebühren steigen.

Gleichzeitig wird ein Anreiz zur Entsiegelung

von befestigten Flächen geschaffen.

Grundstückseigentümer, die bereits in

der Vergangenheit u. a. in Regenwasserversickerungen,

Gründächer und Zisternen

investiert haben, werden durch die gesplittete

Abwassergebühr künftig entlastet.

Die Gemeinde Lützelbach erzielt durch

die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

keine Mehreinnahmen.

Weiterhin gilt das gesetzliche Gebot,

dass die Summe der Gebühreneinnahmen

die Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung

decken muss.

Auch die Gemeinde bezahlt für ihre Grundstücke,

wie z. B. das Rathaus, Abwassergebühren

wie jeder andere Grundstückseigentümer.

Abflusswirksame versiegelte Fläche und

Abflussfaktoren

Was versteht man darunter?

Versiegelte Flächen lassen – abhängig von

der Art der Befestigung – mehr oder

weniger Niederschlagswasser in den Untergrund

versickern.

Dadurch gelangt das Niederschlagswasser je

nach Art der Oberflächenbefestigung zeitlich

verzögert oder mengenreduziert über

den Abfluss in die Kanalisation.

Die Versickerungsfähigkeit wird über Abflussfaktoren

berücksichtigt, die die versiegelten

Flächen entsprechend der Wasserdurchlässigkeit

reduzieren.

Diese Abflussfaktoren werden in der

künftigen Entwässerungssatzung festgelegt.

Durch sie wird die abflusswirksame versiegelte

Gesamtfläche eines Grundstücks

ermittelt.

Zur Veranschaulichung:

Ein normales Ziegeldach oder eine Betonfläche

lässt kein Wasser durch, der Abflussfaktor

beträgt 1,0 und die versiegelte Fläche

wird vollständig angerechnet.

Rasengittersteine haben dagegen eine hohe

Wasserdurchlässigkeit, der Abflussfaktor beträgt

0,2 und die versiegelte Fläche wird nur

zu 20 % angerechnet.

Zur Niederschlagswassergebühr werden nur die versiegelten Flächen herangezogen,

von denen Regenwasser direkt oder indirekt in die öffentliche Kanalisation abgeleitet

wird.

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Gemeinde Lützelbach

Informationen zur

Gründächer

Durchlässige Bodenbeläge

Beispiel Rasengittersteine

Voraussetzung für eine

Gebührenermäßigung ist eine

ausreichende

Wasserdurchlässigkeit

Beispiel Verbundsteine mit Fugen

Jeder Befestigungsart ist gemäß den

einschlägigen DIN-Vorschriften ein Abflussfaktor

zugeordnet, der die abflusswirksame

Fläche bei der Berechnung der Niederschlagswassergebühr

ggf. reduziert. Durch

Multiplikation der ermittelten Fläche mit

dem Abflussfaktor ergibt sich dabei die

gebührenrelevante Fläche.

Zisternen

Die häufigste Art, Regenwasser zu nutzen,

ist die „gute alte Regentonne”. Hierbei wird

das Regenwasser auf ganz unkomplizierte

Art über das Fallrohr eines Gebäudes aufgefangen

und zur Gartenbewässerung verwendet.

Eine gute Alternative hierzu ist ein unterirdischer

Behälter, eine so genannte

Zisterne. Das Dachwasser wird durch einen

wirksamen Vorfilter in einen unterirdischen

Behälter geleitet. Der Überlauf bei gefüllter

Zisterne ist so angeordnet, dass das überschüssige

Wasser entweder in die Kanalisation

fließt oder noch besser durch das

oberirdische Einleiten in eine Versickerungsmulde

dem natürlichen Wasserkreislauf zugeführt

wird.

Folgende DIN-gerechte und vom Hessischen

Städte- und Gemeindebund empfohlene Abflussfaktoren

wurden von der Gemeinde

festgelegt:

1. Dachflächen

1.1 Flachdächer, geneigte Dächer 1,0

1.2 Kiesdächer 0,5

1.3 Gründächer 0,5

2. Befestigte Grundstücksflächen

2.1 Beton-, Schwarzdecken (Asphalt,

Teer o. Ä.), Pflaster mit Fugenverguss,

sonstige wasserundurchlässige

Flächen mit Fugendichtung 1,0

2.2 Pflaster (z. B. auch Rasen- oder

Splittfugenpflaster), 0,7

2.3 wassergebundene Decken

(aus Kies, Splitt, Schlacke o. Ä.) 0,5

2.4 Porenpflaster oder ähnlich

wasserdurchlässiges Pflaster 0,4

2.5 Rasengittersteine 0,2

Bei der Ermittlung der gebührenrelevanten

Fläche werden Dachflächen, die an Zisternen

mit einem Fassungsvermögen von mindestens

1 m³ angeschlossen sind, ganz

oder teilweise abgezogen. Die Größe der

abzugsfähigen Fläche wird je nach Gegebenheit

unterschiedlich ermittelt.

Für Zisternen mit Notüberlauf an den Kanal

gelten folgende Regelungen:

Bei Nutzung nur zur Gartenbewässerung

werden je m³ Zisternenvolumen 10 m²

von der ermittelten abflusswirksamen versiegelten

Fläche abgezogen.

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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Gemeinde Lützelbach

Bei Nutzung der Zisterne nur als Brauchwasser

erhöht sich der Abzug auf 20 m² je

m³ Zisternenvolumen, und bei Nutzung

für Gartenbewässerung und Brauchwasser

auf 22 m² je m³ Zisternenvolumen.

Höchstens jedoch wird die an die Zisterne

angeschlossene Fläche abgezogen.

Dachflächen, die an Zisternen ohne Notüberlauf

zum Kanal angeschlossen sind,

werden vollständig abgezogen.

Für eine Brauchwassernutzung muss die

Hausinstallation besonderen Anforderungen

entsprechen.

Außerdem muss zur Bemessung des

Brauchwassers eine Wasseruhr eingebaut

sein.

Versickerung von Niederschlagswasser,

Ableitung in Gewässer

Die Versickerung von Niederschlagswasser

ist aus wasserrechtlichen und wasserwirtschaftlichen

Gründen nicht überall möglich.

Gleiches gilt für die Einleitung von

Niederschlagswasser in die Gewässer. Wir

empfehlen daher eine Beratung bei der

zuständigen unteren Wasserbehörde beim

Kreisausschuss des Odenwaldkreises.

Wir brauchen Ihre Hilfe!

Wie wird die Versiegelungsfläche

ermittelt?

Hierzu hat die Gemeinde Lützelbach ein

Kombinationsverfahren aus Luftbildauswertung

und Selbstauskunft gewählt, das folgendermaßen

aussieht:

Die Befliegung hat im März 2012 stattgefunden.

Zurzeit werden die Aufnahmen

mit dem amtlichen digitalen Kataster überlagert

und dabei die erkennbar befestigten

Flächen ermittelt.

Nach Auswertung der Luftbilder wird

Anfang September 2012 jedem Gebührenpflichtigen

ein Erfassungsbogen mit einer

detaillierten Darstellung aller befestigten

Teilflächen seines Grundstücks zugeschickt.

Jeder betroffene Gebührenpflichtige kann

nun prüfen, ob die Flächen in die öffentliche

Kanalisation entwässern und ob die Einstufung

der Versiegelungsart korrekt erfasst

ist. Er hat nur noch Korrekturen bei abweichenden

Befestigungsarten zu machen

und zu erklären, ob dargestellte Teilflächen

nicht an die öffentlichen Abwasseranlagen

bzw. an Versickerungs- oder Zisternenanlagen

angeschlossen sind.

Hierzu haben Sie 4 Wochen Zeit. Während

diesem Zeitraum bieten wir Ihnen ein

umfassendes Beratungsangebot an. Mehr

dazu finden Sie auf der Rückseite der

Broschüre.

Die zurückgesendeten Erfassungsbögen

werden geprüft und ausgewertet. Danach

erhält jeder Gebührenpflichtige ein Informationsschreiben

mit den für sein Grundstück

ermittelten versiegelten Flächen, die

zur Festsetzung der Niederschlagswassergebühr

herangezogen werden.

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Gemeinde Lützelbach

Informationen zur

So sehen die Erfassungsbögen aus:

Jeder Grundstückseigentümer erhält einen Erfassungsbogen. In diesem Bogen sind bereits die Ergebnisse

der Befliegung eingearbeitet. Nach Erhalt der Erfassungsbögen haben Sie Gelegenheit,

innerhalb von vier Wochen hierzu Stellung zu nehmen und Änderungen einzutragen.

Im oberen Teil des Erfassungsbogens

finden Sie:

• Kundendaten

• Lage- und Flurstücksdaten

• Kundennummer

Der untere Teil der ersten Seite

des Erfassungsbogens

beinhaltet die ermittelten

Flächen mit den zugehörigen

Abflussfaktoren (Spalte 1 bis

4).

In den Spalten 5 und 6

können Sie Ihre Korrekturen

eintragen.

Bei Änderungen durch die

Eigentümer muss der

Erfassungsbogen bis zum

Stichtag unterschrieben

zurück gesandt werden!

Wichtiger Hinweis:

Befestigte Flächen, die nicht an die öffentliche Abwasseranlage angeschlossen sind, weil sie entweder direkt in ein Gewässer

einleiten, oder über Zisternen, Versickerungs- oder Brauchwasseranlagen ohne Notüberlauf zur Kanalisation entwässern, sind

nicht gebührenrelevant für die Niederschlagswassergebühr.

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Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Gemeinde Lützelbach

Sagen Sie uns was nicht stimmt!

Bei der Auswertung der Luftbilder ist nicht zu erkennen, ob die Flächen an die öffentliche

Kanalisation angeschlossen sind. Auch die Art der Befestigung kann nur bedingt zugeordnet

werden. Weiterhin ist nicht erkennbar, ob Zisternen oder ähnliches vorhanden sind.

Im oberen Teil dieses Blattes

können Sie weitere

Erläuterungen eintragen.

z.B.: Dachfläche D1 entwässert

zur Hälfte in Zisterne mit

Kanaleinleitung!

Im mittleren Teil der 2. Seite

finden Sie einen Lageplan Ihres

Grundstückes.

Hier haben wir bereits die

Ergebnisse der Befliegung

eingetragen.

Im unteren Teil finden Sie

nochmals eine Auflistung aller

Flächen.

Auch hier können Sie

Korrekturen eintragen.

Sie können selbstverständlich auch eigene Skizzen machen, weitere Blätter hinzufügen, oder

ganz einfach in die Sprechstunde kommen und Ihre Änderungen von uns protokollieren lassen.

9


Gemeinde Lützelbach

Informationen zur

Beispiel

373,1 m²

0,0 m²

373,1 m²

0,0 m²

0,0 m²

0,0 m²

437,6 m²

306,3 m²

76,4 m²

15,3 m²

1,5 m³

-15,0 m²

679 m2

Musterhausen, 15.9.2012

Manfred Mustermann

10


Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Gemeinde Lützelbach

Beispiel

G1 mit

Kanaleinleitung

Befestigung mit

Pflaster ohne

Fugenverguss

G2 mit

Kanaleinleitung

Befestigung mit

Rasengittersteinen

D2 ohne

Kanaleinleitung

Zisterne (1,5 m³) für

Gartenbewässerung

mit Überlauf an

Kanal

Dieser Teil von D1

ist an Zisterne

angeschlossen

11


Wir lassen Sie nicht im Regen stehen!

Zur weitergehenden Erläuterung und Klärung grundsätzlicher Fragen laden wir Sie wahlweise zu

zwei Informationsveranstaltungen an folgenden Terminen ein:

Mittwoch, 29. August 2012

Dienstag, 4. September 2012

Fritz-Walter-Halle Lützel-Wiebelsbach

(Schulstraße)

Mehrzweckhalle Haingrund (Friedhofsweg)

Beginn jeweils 19.30 Uhr

Unmittelbar anschließend gehen Ihnen die Erhebungsbögen zu. Soweit Sie dazu konkrete

Fragen haben oder Beratung und Unterstützung beim Eintragen Ihrer Korrekturen benötigen,

bieten wir hierfür spezielle Sprechzeiten in allen fünf Ortsteilen an:

Seckmauern

Dorfgemeinschaftshaus

Lützel-Wiebelsbach

Rathaus

Donnerstag, 13. September

Dienstag, 25. September

Freitag, 14. September

Mittwoch, 19. September

Mittwoch, 26. September

Breitenbrunn Montag, 17. September jeweils von

Dorfgemeinschaftshaus

14.00 – 19.00 Uhr

Haingrund

Mehrzweckhalle

Rimhorn

Hofhaus

Donnerstag, 20. September

Montag, 24. September

Jetzt schon bitten wir darum, nach Möglichkeit an einem dieser Termine vorzusprechen,

da zu den angegebenen Zeiten mehrere Ansprechpartner zur Verfügung

stehen, um die Wartezeiten möglichst gering zu halten.

Wichtig:

Bei der Wahl Ihres Termins sind Sie nicht an Ihren jeweiligen Wohnort

gebunden, so dass Sie einige Alternativen haben.

Darüber hinaus können Sie natürlich auch zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus

vorsprechen, wobei wir bereits jetzt um Verständnis bitten, dass sich hier durch die

Gewährleistung des allgemeinen Geschäftsbetriebes Verzögerungen ergeben können.

Für telefonische Auskünfte stehen Ihnen Herr Amend (Tel. 0 61 65 / 307-15) oder Frau Henkes

(Tel. 0 61 65 / 307-14) gerne zur Verfügung.

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