Der Bundestag und die Bundestagswahlen

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Der Bundestag und die Bundestagswahlen

Hans Haake, Der Bevölkerung (1999-), Berlin, Reichstagsgebäude

© VG Bild-Kunst, Bonn 2011 26.01.2011 - 14:00 Uhr

Universität Panthéon-Assas Paris 2

Fremdsprachenabteilung

Deutsch für Juristen

Modul: Die Verfassungsorgane

Der Bundestag und die

Bundestagswahlen


Inhaltsverzeichnis

Der Bundestag und die Bundestagswahlen

Seite

1. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag 3-11

1.1. Die Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag vom 22.9.2013 3

1.2. Die Wahlen im Internet 4

1.3. Das Wahlergebnis 5

1.4. Karikaturen zum Thema Wahlen 6

1.5. So wird gewählt: Die Bundestagswahlen 7-10

1.6. Analyse: 29% Nichtwähler, die stärkste Partei? 11

2. Der Deutsche Bundestag 12-14

2.1. Vertrauensfrage und konstruktives Misstrauensvotum 14

3. Porträt eines Abgeordneten: Sven-Christian Kindler 15-16

4. Thema: Interessenvertretung 17

5. Zum Diskutieren 18

6. Sprachtraining (Perfekt, Passiv, Präpositionen, besondere Substantive) 19-21

Redaktion:

Dr. Christina Kott (maître de conférences)

Dozentin für deutsche Sprache und Landeskunde

Kontakt: christina.kott@free.fr

Universität Panthéon-Assas Paris 2

Pôle Langues

92-96, rue d’Assas

75006 Paris

page de titre: http://www.bundestag.de/haacke/hugesize_110126_14_00_00.jpg

pour les autres images et graphiques: voir dans le corps du texte

© Christina Kott / Susanne Marten für alle Texte und Dokumente, deren Quellen nicht genannt sind.

© Christina Kott / Susanne Marten : tous les textes et documents pour lesquels aucune source n'est indiquée.

2


1. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag (die Bundestagswahlen)

1.1. Die Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag am 22.9.2013

In Deutschland waren am 22. September etwa 61,8

Millionen Wahlberechtigte (votants) aufgerufen, ihre

Stimme abzugeben (voter). Rund 5,8 Millionen

Deutsche mit Migrationshintergrund waren bei dieser

Bundestagswahl wahlberechtigt (avoir le droit de

vote). Zudem durften etwa 3 Millionen junge

Menschen erstmals den Bundestag wählen (voter),

die sogenannten Erstwähler. 30 Parteien (partis)

bewarben sich um die 598 Sitze (sièges) im Parlament. Das Ergebnis konnte sehr knapp werden, denn weder

die bisherige Koalition aus „CDU/CSU“ und „FDP“ noch eine Koalition aus „SPD“ und den „Grünen“ hatte laut

Umfragen die Mehrheit der Stimmen (majorité des suffrages). Angela Merkel trat als Spitzenkandidatin der

CDU/CSU an, während Peer Steinbrück von der SPD nominiert wurde. Im Wahlkampf (la campagne

électorale) ging es vor allem um Themen wie Steuern, Arbeitsmarkt, Energie, die Zukunft der Europäischen

Union und die Syrien-Krise.

Mehr zum Thema Bundestagswahl: http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/169316/bundestagswahl-

2013

Wählen, stimmen, abstimmen, oder votieren ?

Le verbe français « voter » a beaucoup d’équivalents en allemand, voici les plus importants :

1. wählen

jemanden/etwas wählen (+Akk)

die Wahl/die Wahlen

der Wähler/die Wählerin

wahl + ….

wahlberechtigt sein

der/die Wahlberechtigte

2. stimmen

für/gegen etwas/jemanden stimmen

die Stimme

seine Stimme abgeben

3. abstimmen

abstimmen

über etwas abstimmen

4. votieren

für/gegen etwas/jemanden votieren (Akk)

das Votum

voter qc., pour qn., élire qn

l’élection, les élections

l’électeur, l’électrice

……. de vote

avoir le droit de vote

le votant (dans les sens : celui qui a le droit de vote)

voter pour/contre qn./qc.

la voix

litt. rendre sa voix => voter

voter, faire un vote

voter qc.

voter pour/contre qc.

le vote

3


1.2. Die Wahlen im Internet

Welche Rolle spielt das Internet für die Wahlen und den Wahlkampf? Der Hightech-Verband Bitkom hat über

dieses Thema eine Umfrage in Auftrag gegeben. Beschreiben Sie die Ergebnisse anhand der folgenden

Graphiken:

Schreiben Sie hier:

1. -------------------------------------------------------------

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2. -------------------------------------------------------------

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3. -------------------------------------------------------------

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4. -------------------------------------------------------------

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1.3. Das Wahlergebnis

Nach der Wahl ...

Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 wurden ..... Abgeordnete aus ........ Parteien gewählt. In der

18. .......................... bildet die ................ mit .......... Mandaten die größte Fraktion. Es folgt die ........ mit

........................ Abgeordneten. Die Fraktion DIE LINKE hat ....... Sitze, ..................../DIE GRÜNEN ........ . Die

........ ist zum ersten Mal nicht im Bundestag vertreten.

... wird noch mal gewählt

Zum Präsidenten des Deutschen Bundestags (inoffiziell Bundestagspräsident)

wurde am ................... .......................... gewählt. Er/Sie leitet die Sitzungen des

Bundestages und hat das Hausrecht. Am ......... haben die Abgeordneten

.......................... zur Kanzlerin/zum Kanzler gewählt.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,651389,00.html

Nicht verwechseln!

(A ne pas confondre)

Der Bundestagspräsident darf

nicht mit dem Bundespräsidenten

verwechselt werden!

Das vorläufige Wahlergebnis (Stand : Sonntag, 22.9.2013)

Aufgaben:

1. Füllen Sie die fehlenden Angaben im Text aus. Machen Sie auch Recherchen im Internet.

2. Vergleichen Sie das Wahlergebnis von 2013 mit dem von 2009 (Stimmenanteile und Sitze): wer hat Stimmen gewonnen,

wer hat Sitze verloren? Verwenden Sie auch Verben wie steigen, sinken, für jmdn. stimmen, jmdn. wählen, votieren.

5


1.4. Karikaturen zum Thema Wahlen

Wahlen heute ....

Zeichnung: Peter Leger, Stiftung

Haus der Geschichte der

Bundesrepublik Deutschland,

Bonn.

Sonnabend=Samstag

... und gestern

"Na, Opa, kann ich was helfen?"

Zeichnung von Kurt Halbritter

Bundeszentrale für politische Bildung,

www.bpb.de/cache/images/J7SR8W_50

0x497.gif

Aufgaben

1. Beschreiben Sie die Karikatur (Was, wer, etc. wird dargestellt).

2. Versuchen Sie, den Sinn der Zeichnung mit Worten auszudrücken.

3. Finden Sie einen Titel und/ oder einen Untertitel.

4. Ihre Meinung zu der Karikatur (z.B. sind Sie einverstanden mit der Botschaft, gefällt Ihnen die Art der Zeichnung, etc.)

6


Ausschnitt aus dem Grundgesetz:

1.5. So wird gewählt:

III. Bundestag

Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages

werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher

und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des

ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht

gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

1. Wer wird gewählt?

Bei einer Bundestagswahl werden die Bundestagsabgeordneten gewählt. Die wahlberechtigten Bürgerinnen und

Bürger haben eine Erststimme und eine Zweitstimme zu vergeben - zwei Kreuzchen machen sie deshalb auf dem

Stimmzettel. Sie entscheiden mit den beiden Stimmen nicht nur darüber, welche Parteien mit wie vielen Abgeordneten

im Bundestag vertreten sind, sondern auch, wer das im Einzelnen sein wird. Jeder und jede Abgeordnete, der oder die

in den Bundestag gewählt wird, trägt ein Mandat. Das freie Mandat in der modernen Demokratie bedeutet, dass die

Abgeordneten bei Entscheidungen nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Das Bundestagsmandat ist auf vier Jahre

begrenzt. Durch Wiederwahl kann es erneuert werden.

2. Die Landeslisten

Die Parteien, die zur Wahl antreten wollen, haben in den Bundesländern die so genannten Landeslisten aufgestellt. Die

Kandidaten der Landesliste werden auf einer Konferenz der Parteidelegierten gewählt. Die Landeslisten enthalten die

Namen der Kandidaten, die auf der Grundlage der von der Partei gewonnenen Zweitstimmen in den Bundestag

einziehen. Die Rangfolge in der Liste bestimmt, wer bei einem bestimmten Wahlergebnis ein Mandat erhält.

3. Wann wird gewählt?

Nach dem Bundeswahlgesetz bestimmt der Bundespräsident den Tag der Bundestagswahl. Es ist aber üblich, dass

die Bundesregierung eine Empfehlung ausspricht. Der Wahltag muss in einem Zeitraum gefunden werden, der

frühestens 46, spätestens 48 Monate nach Beginn der laufenden Wahlperiode liegt. So sieht es das Grundgesetz vor.

Löst der Bundespräsident den Bundestag vorzeitig auf, müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden.

4. Wie wird gewählt?

Der Bundestag wird in einer Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht gewählt. Die Hälfte der 598

Abgeordneten wird in direkter Wahl nach dem Mehrheitswahlrecht ermittelt, sie vertreten die 299 Wahlkreise. Die andere

Hälfte zieht nach dem Verhältniswahlrecht in den Bundestag ein. Hier ist die Verteilung der Zweitstimmen auf die

Parteien maßgeblich.

5. Wer wählt und wo?

Alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die mindestens 18 Jahre alt sind, können wählen und gewählt

werden. Das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland wird für die Wahl zum Deutschen Bundestag in Wahlkreise

eingeteilt. In den 299 Wahlkreisen leben jeweils ungefähr gleich viele Wahlberechtigte. Aus jedem Wahlkreis wird ein

Direktkandidat in den Bundestag gewählt. In den Wahlkreisen stellen sich die Wahlkreisbewerber direkt und als Person

zur Wahl. Die Bewerber der Parteien werden meist von den Parteimitgliedern vor Ort auf Mitgliederversammlungen

gewählt.

6. Die Wahl ist geheim!

Im Wahllokal angekommen, bekommt man die Wahlunterlagen, nachdem man seine Wahlbenachrichtigung bzw.

(beziehungsweise) seinen Ausweis vorgelegt hat. Dann geht man in die Wahlkabine, denn die Wahl ist geheim. Nun geht’s

zur Sache: das Ankreuzen. Man hat zwei Stimmen, die Erststimme und die Zweitstimme.

7. Erst- und Zweitstimme

Mit der Erststimme, die auch Wahlkreisstimme genannt wird, wählt man den Direktkandidaten seines Wahlkreises in den

Deutschen Bundestag. Einen Sitz im Parlament bekommt derjenige Kandidat, der in seinem Wahlkreis die relative

Mehrheit der Stimmen erzielt. Im Gegensatz zur Zweitstimme hat die Erststimme keinen Einfluss auf die Sitzverteilung.

Hier geht es vor allem um die Wahl eines bestimmten Wahlkreisabgeordneten.

Die Zweitstimme wird auch Parteistimme oder Listenstimme genannt. Sie bestimmt, in welchem Größenverhältnis

zueinander die Parteien im Bundestag vertreten sind. Wenn nach der Stimmauszählung bundesweit feststeht, wie viele

7


Sitze eine Partei gewonnen hat, wird ermittelt, welche Abgeordneten über die jeweiligen Landeslisten in den Bundestag

einziehen. Die Zweitstimme ist für die politischen Kräfteverhältnisse im Bundestag entscheidend. (siehe auch Seite 9-10)

8. Die Fünf-Prozent-Klausel

Um im Bundestag vertreten zu sein, muss eine Partei mindestens fünf Prozent der abgegebenen Zweitstimmen

bekommen. Parteien, die weniger bekommen, bleiben "draußen" - das heißt, sie entsenden keine Abgeordneten ins

Parlament. Ausnahme: Sie erzielen mindestens drei Direktmandate. In diesem Fall wird ihr Stimmanteil bei der

Sitzberechnung einbezogen.

9. Überhangmandate und Ausgleichsmandate

Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag können so genannte Überhangmandate entstehen. Das ist dann der Fall,

wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate durch Erststimmen erringt, als ihr aufgrund des erzielten

Anteils an Zweitstimmen zustehen würden. Weil dies aber zu einer ungleichen Stimmenverteilung führen kann,

bekommen die anderen Parteien laut dem Wahlgesetz von 2013 sogenannte „Ausleichsmandate“. Damit kann sich die

Gesamtzahl der Abgeordneten im Parlament stark erhöhen.

10. Der neue Bundestag

Nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses tritt das neu gewählte Parlament spätestens am 30. Tag nach der

Bundestagswahl zu seiner ersten Sitzung zusammen. Einberufen wird die konstituierende Sitzung vom

noch amtierenden Bundestagspräsidenten. Dies ist gewissermaßen seine letzte Amtshandlung, denn mit dieser Sitzung

beginnt nicht nur die neue Wahlperiode, sondern endet auch seine Amtszeit. Die Wahl eines Bundeskanzlers oder einer

-kanzlerin ist dann eine der ersten Aufgaben des "jungen" Bundestages.

(Quelle: glasklar)

Wörter:

die Bundestagswahl = les élections législatives (au niveau fédéral)

der/die Bundestagsabgeordnete(n) = le/la député(e) du Bundestag

der Auftrag = la mission

die Abstimmung = die Wahl (le vote, le suffrage)

das Grundgesetz (GG) = la Loi fondamentale (la constitution de la RFA)

auflösen, die Auflösung = dissoudre, la dissolution

vorgezogen = früher als geplant

die Zweitstimme = nach Verhältniswahlrecht über Landeslisten der Parteien gewählt

der Wahlkreis = das Gebiet der BRD ist in Wahlkreise (circonscriptions) eingeteilt

das Direktmandat/der Direktkandidat = nach relativem Mehrheitswahlrecht direkt gewählt

sich der Stimme enthalten = nicht abstimmen (s’abstenir)

die Umfrage = le sondage

der Wahlbewerber = le candidat

einstimmig = es gibt keine Gegenstimmen

die absolute Mehrheit = mehr als 50% der Stimmen

die konstituierende Sitzung = die 1. Sitzung des neuen Parlamentes

der amtierende Präsident = hier: der aktuelle Präsident

die Amtszeit = la durée du mandat

die Legislaturperiode = eine Legislaturperiode dauert 4 Jahre (la législature)

Aufgaben

Partnerarbeit: Lesen und bearbeiten Sie mit Ihrem Nachbar/Ihrer Nachbarin jeweils einen Abschnitt des

Textes. Stellen Sie dann im Plenum den Inhalt kurz vor.

Wenn Sie mehr wissen wollen:

http://www.bpb.de/themen/0DXXRX,0,Wie_funktioniert_die_Bundestagswahl.html

http://www.bpb.de/mediathek/599/erst-und-zweitstimme

http://www.bpb.de/mediathek/614/fuenf-prozent-huerde

http://www.bpb.de/mediathek/618/ueberhang-und-ausgleichsmandate

8


a) Der Stimmzettel

Aufgaben:

1. Beschreiben Sie diesen Stimmzettel.

Was fällt Ihnen auf?

2. Vergleichen Sie mit

Parlamentswahlen in Frankreich.

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) Die Erst- und Zweitstimme

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1.6. Analyse: 29% Nichtwähler, die stärkste Partei?

Wahlen

Union und SPD: Volksparteien ohne

Volk?

Berlin (dpa) - Sind Union und SPD noch

Volksparteien? Besonders bei der SPD

streiten sich die Forscher darüber - mit 23

Prozent bei der Bundestagswahl am

Sonntag kann man kaum noch davon

sprechen.

Doch auch die Union verliert seit

Jahren an Zuspruch - die Zeiten, als sie

wie 1957 mit 50,2 Prozent eine absolute

Mehrheit erreichte, sind vorbei. Rechnet

man die Ergebnisse von Union und SPD

zusammen, haben sie am Sonntag mit

zusammen rund 57 Prozent das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erreicht.

1969 nach der ersten Großen Koalition erhielten die beiden großen Parteien 88,8 Prozent. 1972 erreichten

Union und SPD mit 90,7 Prozent den höchsten Zuspruch der Wähler - mit 45,8 Prozent wurde die SPD erstmals stärkste

Kraft und konnte die sozial-liberale Koalition unter Kanzler Willy Brandt fortsetzen, die Union bekam 44,9 Prozent. Seit

Jahren verliert vor allem die SPD auf Landes- und Bundesebene, aber auch die CDU erreicht nur noch selten

Ergebnisse über 40 Prozent. Als Volkspartei gilt, wer großen Zuspruch in allen gesellschaftlichen Schichten hat und

kontinuierlich mindestens 25 bis 40 Prozent der Stimmen bei Wahlen erhält.

Die eigentliche Volkspartei ist heute die Gruppe der Nichtwähler. Mit Ausnahme der Wahlen in Mecklenburg-

Vorpommern (2002) und Hamburg (2004) ist die «Partei», die nicht auf dem Stimmzettel steht, seit 1999 bei allen

Entscheidungen auf Landesebene stärkste Partei geworden. Bei Bundestagswahlen war es bisher aufgrund der höheren

Wahlbeteiligung etwas anders - 2005 waren die Nichtwähler gemessen an den Wahlberechtigten drittstärkste Kraft nach

SPD und Union.

«Das Ende der Volkspartei ist gekommen», sagt angesichts der jüngsten Verluste Parteienforscher Peter

Lösche. Durch die neue Vielfalt seien Wahlen zum Lotteriespiel geworden. «Früher wusste man, wenn man SPD oder

CDU wählt, welche Koalition man bekommt.» Das Problem sei zudem, «dass sich Union und SPD nicht mehr auf das

Fundament eines festen Milieus verlassen können, das früher einen Wählerstamm von 20 bis 25 Prozent garantierte»,

sagt Lösche mit Blick auf die Erosion des katholischen Milieus der Union und der abnehmenden Bindung der Arbeiter an

die SPD.

Aus: Die Zeit 28.9.2009 (http://www.zeit.de/newsticker/2009/9/28/iptc-bdt-20090927-841-22525350xml)

Wortschatz:

die Volksparteien – les grands partis politiques

an Zuspruch verlieren – weniger Stimmen bekommen

die Wahlbeteiligung – la participation au scrutin

die Nichtwähler – les abstentionnistes

der Parteienforscher – le politologue

der Wählerstamm – die traditionellen Wähler einer Partei

Aufgaben:

1. Fassen Sie den Text zusammen, indem Sie auf folgende Fragen antworten:

- Welches Wahlergebnis erhielten CDU und SPD bei der Bundestagswahl am 27.9.09?

- Warum wurden CDU und SPD bisher als Volksparteien bezeichnet?

- Welche „Partei“ wird heute als eigentliche Volkspartei bezeichnet und welche Stellung hat sie bei Wahlen auf

Bundes- und auf Landesebene?

- Warum sagt der Parteienforscher das Ende der Volksparteien voraus und welche Argumente benutzt er?

Schreiben Sie etwa 110 Wörter, nummerieren Sie nicht, sondern schreiben Sie einen durchgehenden Text. Bitte Wörter

zählen!

2. Kommentar

Kommentieren Sie die im Artikel beschriebene Entwicklung. Stellt sie Ihrer Meinung nach eine Gefahr für die

Demokratie dar? Vergleichen Sie auch mit der Situation in Frankreich. (ca. 200 Wörter)

11


2. Der Deutsche Bundestag

Der Deutsche Bundestag steht als Parlament im Zentrum des politischen Lebens und

ist das wichtigste demokratische Staatsorgan in Deutschland. Er setzt sich aus ungefähr

600 Abgeordneten zusammen, die mehrere Fraktionen bilden. Der Bundestag wird als

einziges der fünf Verfassungsorgane des Bundes direkt durch das Volk gewählt. Seit

1999 hat er seinen Sitz im Berliner Reichstagsgebäude.

Der Bundestag ist eine Mischform aus Redeparlament und Arbeitsparlament. Zu seinen

zentralen Kompetenzen gehört die Wahl des Bundeskanzlers, die Kontrolle der

Bundesregierung und die Gesetzgebung.

Die Gesetzgebung ist eine der wichtigsten Aufgaben des Deutschen Bundestages. Im

Plenum werden alle Gesetze diskutiert und verabschiedet. In den Ausschüssen

bereiten die Abgeordneten aller Fraktionen die Gesetzentwürfe vor. Einer der

wichtigsten Ausschüsse ist der Haushaltsausschuss, der traditionsgemäß von der

größten Oppositionsfraktion geleitet wird. In den Ausschüssen sind alle Fraktionen des

Parlaments entsprechend ihrer Größe vertreten.

Eine weitere Hauptaufgabe ist die Kontrolle der Exekutive. Die Abgeordneten können

mündliche Stellungnahmen der Regierung zu aktuellen Themen fordern. Bei

Missständen im öffentlichen Leben oder falschem Verhalten von staatlichen

Institutionen oder Personen kann durch Antrag von einem Viertel der Abgeordneten ein

Untersuchungsausschuss gebildet werden. Die Untersuchungsausschüsse tagen in

der Regel öffentlich.

Die Abgeordneten repräsentieren das ganze Volk. Sie sind nur ihrem Gewissen

unterworfen und deshalb an Weisungen und Aufträge nicht gebunden („freies Mandat“,

Art. 38 GG). Allerdings halten sich die Fraktionsmitglieder meistens an den Beschluss

ihrer Fraktion (=Fraktionsdisziplin). Jedoch kann kein Abgeordneter dazu gezwungen

werden. Bundestagsabgeordnete genießen Immunität und dürfen nicht für ihre

Äußerungen zur Verantwortung gezogen werden (Indemnität).

der Abgeordnete, die Abgeordneten

– le(s) député(s)

die Fraktion – le groupe

parlementaire

der Sitz – le siège

das Redeparlament – ein

öffentliches Diskussionsforum der

Abgeordneten

die Gesetzgebung – législation

ein Gesetz verabschieden/

beschließen – adopter une loi

das Plenum – die Vollversammlung

des Bundestags

der Ausschuss (Pl. Ausschüsse) –

commission

der Gesetzentwurf (die

Gesetzesvorlage, das

Gesetzesvorhaben) – le projet de

loi

der Haushalt – hier: le budget

die Stellungnahme – la prise de

position

der Missstand – irrégularité,

dysfonctionnement

der Antrag – demande (écrite)

der Untersuchungsausschuss –

commission d’enquête

in der Regel – im Allgemeinen

tagen – délibérer, siéger

das Gewissen – conscience

die Weisung – directive, instruction

der Beschluss – arrêt, décision

jmdn für etwas zur Verantwortung

ziehen – demander des comptes à

qn.

In einer eigenen Geschäftsordnung regelt der Bundestag seine Organisation. Im

Gegensatz zu Frankreich entscheidet er auch, wie viele und welche Ausschüsse gebildet

werden. Zu Beginn jeder Legislaturperiode wählt er einen Präsidenten, den

Bundestagspräsidenten. Zur Zeit hat Norbert Lammert von der CDU/CSU-Fraktion

dieses Amt inne.

die Geschäftsordnung – règlement

intérieur

die Legislaturperiode – législature

ein Amt innehaben (=ein Amt

bekleiden) – occuper/ détenir une

fonction/ un poste

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Aufgabe

Bilden Sie einfache Sätze, die folgende Wörter aus dem Text und aus der Graphik enthalten:

Bundestag – wählen – Vertrauensfrage – Gesetzentwurf (¨, e) – Ausschuss (¨, e) – beschließen - Fraktion(en) –

Abgeordnete(r,n) – bilden – anrufen – stellen – Plenum – tagen – Bundesrat – Volk – auflösen – Opposition – Gesetze

verabschieden – Vermittlungssauschuss – leiten – bestehen aus – Haushalt – abstimmen – vertreten – repräsentieren –

Stellungnahme – Gesetzesinitiative – abwählen – Geschäftsordnung – Bundesregierung – kontrollieren – Gesetzgebung

– Aufgabe – Amt – Legislaturperiode – Präsidium – Antrag – beraten - ausarbeiten.

Beispiel: Der Bundestag berät über Gesetzentwürfe.

Weiterführende Links zum Bundestag:

- http://www.bundestag.de/

- darin zum Beispiel die Mediathek mit dem Parlamentsfernsehen:

http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/index.jsp

- http://www.bpb.de/themen/FUX0U6,0,0,Bundestag.html (Bundeszentrale für politische Bildung)

- http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag und auf Französisch: http://fr.wikipedia.org/wiki/Bundestag

- zur Bundestagswahl 2013: http://www.bundestagswahl-bw.de/

13


2.1. Vertrauensfrage und konstruktives Misstrauensvotum

Das konstruktive Misstrauensvotum

Der Bundestag kann nach Art. 67 GG den Bundeskanzler (und damit die gesamte Regierung)

abwählen, indem er mit der absoluten "Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt". Damit

soll ein Machtvakuum an der Spitze des Staates verhindert werden. Zwischen dem Antrag durch

mindestens ¼ der Mitglieder des Bundestages und der Wahl müssen 48 Stunden liegen.

Ein konstruktives Misstrauensvotum hat es im Bundestag bisher zweimal gegeben, das gescheiterte

gegen Bundeskanzler Willy Brandt 1972 und das erfolgreiche gegen Bundeskanzler Helmut

Schmidt 1982.

Die Vertrauensfrage

Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 GG kann der Bundeskanzler prüfen, ob im Bundestag noch

eine Mehrheit der Abgeordneten hinter ihm steht. Er kann die Vertrauensfrage aber auch nutzen,

um zu zeigen, dass er keine parlamentarische Mehrheit mehr findet und Neuwahlen möchte.

Dies ist bisher dreimal geschehen: Im Jahr 1972 stellte Willy Brandt nach dem gegen ihn

gescheiterten Misstrauensvotum die Vertrauensfrage, um die parlamentarische Pattsituation zu

beenden und Neuwahlen herbeizuführen. 1983 nutzte Helmut Kohl – ohne die Absicht eine

Mehrheit zu finden – die Vertrauensfrage, um nach dem erfolgten Regierungswechsel Neuwahlen

zu erreichen und seine Parlamentsmehrheit zu vergrößern. Gerhard Schröder strebte auf gleiche

Weise 2005 vorgezogene Neuwahlen an, die er allerdings nicht gewann.

„vote de méfiance

constructif“

jmdn abwählen – durch

eine negative Wahl

stürzen

der Nachfolger – le

successeur

gescheitert - échoué

erfolgreich – avec

succès

die Vertrauensfrage

stellen – poser la

question de confiance

die Pattsituation – die

Situation ist blockiert

etwas anstreben (Akk.)

– aspirer à qc.,

rechercher qc.

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3. Porträt eines jungen Abgeordneten

Sven-Christian Kindler: Jung, selbstbewusst, erfolgreich –

und grün

Manche glauben noch heute, dass der typische Grüne Schlabberhosen trägt,

strickt und am liebsten Müsli löffelt. Doch selbst in den Gründerjahren der Partei

war dies nicht mehr als ein Klischee. Sven-Christian Kindler ist so etwas wie die

moderne Version der Grünen – jung, selbstbewusst, erfolgreich. Bis vor Kurzem

hat der 25-Jährige noch in einem hannoverschen Unternehmen Kosten-

Leistungs-Analysen angefertigt, die dem Management für Sparpläne dienten.

Nun sitzt er im Bundestag und will – wie er sagt – die Welt verändern. Man würde Kindler unterschätzen, wollte man dies

als naiv abtun. Die Grenzen des Machbaren sind ihm vertraut. Persönlich hat er schon viel erreicht. Das Abitur

absolvierte er mit der Traumnote 1,4; im harten Wettstreit um einen der begehrten dualen Studienplätze in der

Betriebswirtschaftslehre, die von Hochschulen in Kooperation mit Unternehmen angeboten werden, setzte er sich

durch. Seinen Bachelor-Abschluss machte er als Jahrgangsbester. So mancher träumt dabei von Aufstieg und

Wohlstand. Kindler hält Karriere für zweitrangig. „Mir war wichtig, die Ökonomie zu verstehen.“ Er kennt sich also aus mit

Soll und Haben. Er weiß, was Schulden bedeuten; nicht nur für ein Unternehmen, sondern auch für ein Gemeinwesen.

Was lag da näher als ein Platz im Haushaltsausschuss? Bundestagsneulingen gelingt ein Einstieg in dieses Gremium

selten, aber Kindler hat es wieder einmal geschafft. Seit Kurzem schaut der Grüne nun dem Finanzminister in die

Bücher. In der Haushaltsdebatte im Bundestag stand er gleich viermal vorn am Rednerpult. Einmal sprach Wolfgang

Schäuble direkt nach ihm. Seine Augen leuchten. „Klar, habe ich Achtung vor diesem Haus.“

Doch woher kommt die Leidenschaft zu einem Beruf, der nicht gerade hoch im Ansehen steht? Das Engagement

schaute er sich bei seinen Eltern ab, die sich der Friedens- und Ökologiebewegung verschrieben hatten. Bei den

Pfadfindern entdeckte er als 15-Jähriger die Liebe zur Natur. Bei den Reisen, sagt er, habe er erstmals Wut darüber

verspürt, dass so viele schöne Dinge zerstört werden. Auch das Zusammensein mit Kindern aus armen Familien habe

ihn bewegt. Irgendwann stieg er bei der Grünen Jugend ein und wurde ihr Sprecher in Niedersachsen. Später trat er der

IG Metall bei.

In seinem Bundestagsbüro hat er das Abschiedsgeschenk seiner grünen Freunde aus Hannover aufgehängt; es ist eine

Fotocollage, die ihn hinter Infoständen und auf Demonstrationen zeigt. Eigentlich ist es kein Abschied, denn Kindler hat

den Anschluss nicht verloren. Das „Raumschiff Berlin“ sei verführerisch, sagt er. „Aber ich mache mir immer wieder

klar, wo ich herkomme.“ Das ist mehr als Gerede. Er geht zu Gewerkschaftsveranstaltungen, besucht die Kollegen in

seinem alten Betrieb. Die Welt verändern? Kindler ist ein Linker, wenn es darum geht, Vermögende zur Kasse zu

bitten, um die Kosten der Finanzkrise zu begleichen. Er ist Öko, wenn es darum geht, die EU-Subventionierung des

Exports von Hühnerbrüsten nach Afrika abzuschaffen. Ab und an trifft er sich mit jungen Abgeordneten der SPD und

der Linken. Die Gruppe nennt sich „Oslo“, weil es in Norwegen eine Koalition aus Sozialdemokraten, Sozialisten und

Grünen gibt. Man wolle die Machtoption für 2013 jetzt klären, sagt er.

Gaby Stief, HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung), 21. Juli 2010 http://www.sven-kindler.de/2010/07/haz-portrat-von-svenchristian-kindler-jung-selbstbewusst-erfolgreich-%E2%80%93-und-grun/

Wörter zum Textverständnis

die Schlabberhosen – weite Hosen

die Gründerjahre – hier: les premières années du parti

die Kosten-Leistungs-Analyse – analyse des coûts et des

performances

das Machbare - ce qui est faisable

die Betriebswirtschaftslehre – gestion d’entreprise

der Jahrgang – promotion

Soll und Haben – doit et avoir

etwas liegt nahe – qn est amené à faire qc

der Neuling – le novice

das Rednerpult – le pupitre

die Pfadfinder – les scouts

die IG Metall – die Gewerkschaft (le syndicat) der Metallindustrie

der Infostand – le stand d’information

das Raumschiff – le vaisseau spatial

die Vermögenden zur Kasse bitten – faire payer les riches

die Hühnerbrust – blanc de poulet

15


Übungen

1. Wer ist … ?

Schreiben Sie 6 Fragen, mit deren Hilfe sich Sven-Christian Kindler porträtieren lässt.

Denken Sie an die 6-W Fragen (Wer, wann, wo, was, wie, warum) und ihre Varianten.

1................................................................................................................................................................................

2................................................................................................................................................................................

3................................................................................................................................................................................

4................................................................................................................................................................................

5................................................................................................................................................................................

6................................................................................................................................................................................

2. Zusammenfassung (résumé)

Ergänzen Sie den Lückentext:

Mit 25 Jahren ist Sven-Christian Kindler einer der jüngsten __________________________. Er repräsentiert die

neue Generation seiner Partei ________________. Nach dem Abitur studierte er _______________________ -

___________________ und arbeitete dann in einem Unternehmen in Hannover. Als Fachmann für Wirtschafts-

und Finanzfragen schaffte er es trotz ________________________, in den wichtigen Haushaltsausschuss des

Bundestags ____________________________. Schon als Schüler war er bei den __________________ aktiv

und trat später der Grünen Jugend _____ . Seinem niedersächsischen Wahlkreis, den er im _______________

repräsentiert, bleibt er treu. Als grüner und linker Volksvertreter will er, dass die _____________ die Kosten der

Finanzkrise ________________ und die EU Geflügelexporte nach Afrika nicht mehr _______________ . Mit

anderen jungen Abgeordneten der _____________ und der ________________ hat er sich auf die

__________________________ 2013 vorbereitet.

3. Zum Weiterlesen

Auf der Website von Sven-Christian (www.sven-kindler.de) finden Sie weitere Informationen zu seiner Person:

a) Was sind seine Wahlkampfthemen 2013?

b) Schaffte er es in den 18. Deutschen Bundestag?

c) Was macht Sven-Christian privat gerne?

4. Ihre Reaktion

Schreiben Sie in maximal 5 Sätzen eine persönliche Reaktion.

Kommentieren Sie z.B. (zum Beispiel: par exemple)

- Svens Engagement,

- seine Homepage,

- seine Argumente im Wahlkampf

Hilfen
zum
Formulieren:



Ich
finde,
dass
…


Einerseits
…
,
andrerseits…


Ich
bin
überzeugt
davon,
dass…



Wenn
ich
Sven
wäre,
würde
ich
…


Ich
könnte
mir
(nicht)
vorstellen,
…
zu
…

.


Wenn
ich
an
Svens
Stelle
wäre,
hätte
ich
…




5. Diskussionsthema: Junge Politiker in die Parlamente? Diskutieren Sie über Pro und Contra.

16


4. Thema: Interessenvertretung

Mündliche Übung (zu zweit)

Diskutieren Sie mit Ihrer Nachbarin / Ihrem Nachbarn

Dialogmodell 1

Was würdest du...

A: "Was würdest du für deine Interessenvertretung tun?

Würdest du ...

(oder:)

Könntest du dir vorstellen ... zu ..."

B: "..."

A: "Und warum? / Und warum nicht?"

B: "..."

"Und du? Bist du / Hast du / schon mal ... ?."

- einer Partei beitreten

- Mitgliedsbeiträge (cotisations) in einem Verein

zahlen

- eine Demonstration (manif) organisieren

- wählen gehen

- mich für die Sommeruni (université d’été) einer

Partei anmelden

- dir die Argumente eines Studentenvertreters

(délégué étudiant) anhören

Dialogmodell 2

Stell dir mal vor...

- "Stell dir mal vor, deine Freundin wäre / hätte ...

Was würdest du zu ihr sagen?"

- "..."

- "Und warum?"

- einer Partei beitreten

- eine Demonstration organisieren

- ein Referat (exposé) in einem Seminar halten

- Transparente (banderoles) malen

- eine Rede im Familienkreis halten

- Flugblätter (tracts) verteilen

- in der Vorlesung dem Professor widerspechen

Dialogmodell 3

Und wie würdest du reagieren, wenn...

"- Wie würdest du denn reagieren, wenn du... solltest?"

"..."

Hilfen zum Argumentieren:

…, um … zu …

…, weil …

…, weil ich finde, dass ... .…

(Benutzen Sie

die Ideen aus 1

und 2 oder finden

Sie andere)

noch mehr Ideen:

- eine Unterschriftenaktion (petition) starten

- Spendengelder sammeln (faire une collecte)

- an einem Infostand mitarbeiten

- mit Freunden diskutieren

- ein leerstehendes Haus besetzen (occuper un

immeuble vide, squatter)

- Aufkleber in der U-Bahn ankleben

- mich an der Wahl der Studentenvertreter

beteiligen

17


5. Zum Diskutieren

Ergänzen Sie die Spalten mit dem passenden Titel

I. Auf den vorigen Sprecher reagieren

argumentieren

ablehnen

zustimmen

nur teilweise zustimmen / Skepsis ausdrücken

sich direkt ausdrücken

sich indirekt ausdrücken

Nominativ

Akkusativ

sich nicht festlegen

Das stimmt.

Das finde ich auch.

Das ist wahr.

Ganz meine Meinung.

Ich bin ganz Ihrer Meinung.

Da haben Sie völlig Recht.

Ich bin mit dir einverstanden.

Ich bin mit dem, was .... gesagt hat,

völlig einverstanden.

Eben!

Genau!

Richtig!

Einverstanden!

Das stimmt, aber…

Sie haben Recht, aber…

Einverstanden, aber…

Das kann schon sein, aber…

Sicher. Aber…

Vielleicht. Aber…

Sicher. Trotzdem frage ich

mich, ob…

Sind Sie sicher?

Wissen Sie das genau?

Da bin ich skeptisch.

Ob das so ganz stimmt?

Meinen Sie?

Wirklich?

Das stimmt aber nicht.

Das finde ich nicht.

Das ist falsch.

Das ist nicht wahr.

Ich bin anderer Meinung.

Ich bin nicht mit Ihnen einverstanden.

Damit bin ich nicht einverstanden.

Auf keinen Fall!

Das kann nicht sein!

Unmöglich!

Nein.

Quatsch!

Blödsinn!

Unsinn!

Du spinnst!

II. Seine eigene Meinung ausdrücken…

III. … und begründen

Ich finde, der Autor …

Meiner Meinung nach will der Autor…

Ich bin der Ansicht, dass …

Ich finde, dass …

Ich glaube, dass …

Ich bin sicher, dass …

Ich bin davon überzeugt, dass…

Meine Meinung ist, dass …

Ich weiß nicht, ob…

Ich frage mich, ob…

Ich bin mir nicht sicher, ob…

…, denn…

…, weil …

Ich möchte das so begründen…

Hauptgrund ist für mich…

Ein ganz wichtiges Argument habe ich noch

nicht genannt…

Ich möchte ein Beispiel nennen: …

IV. Vermutungen / Hypothesen formulieren

Ich glaube, dass das ... ist.

Das ist vermutlich ein ...

Vielleicht handelt es sich um ...

Das könnte ein … über.... sein.

(+ Nom.)

(+ Akk.)

Ich könnte mir vorstellen, dass es sich um … handelt.

(+Akk.)

ein

ein

ein

ein

eine

eine

ø

schwieriger Text

interessanter Artikel

altes Foto

aktuelles Thema

schwere Prüfung

schlechte Neuigkeit

schlechte Nachrichten

einen schwierigen Text

einen interessanten Artikel

ein altes Foto

ein aktuelles Thema

eine schwere Prüfung

eine unangenehme Neuigkeit

ø wichtige Nachrichten

18


6. Sprachtraining

6.1. Perfekt (participe passé + auxiliaire)

a) le participe passé :

Les verbes faibles réguliers (machen)

=> _______ mach ___

- avec particule séparable (auf/lösen) => auf ______lös ___

- avec particule non séparable (verhindern) => ______ verhinder ___

- en –ieren (repräsentieren) => ______ repräsentier___

Les verbes forts réguliers (gelten)

=> ______ golt ______

- avec particule séparable (zurück/treten) => zurück _____ tret______

- avec particule non-séparable (entstehen*) => _______ entstand_______

Les verbes forts irréguliers (gehen)

Les verbes mixtes (denken, bringen, nennen)

=> _______ gang______

=> _______dach__ , ______ brach__

=> _______nann__

b) l'auxiliaire :

La plupart des verbes sont conjugués à l'aide de l'auxiliaire ___________________ .

Seuls les verbes qui expriment un changement de lieu, de taille, ou d'état

sont conjugués avec ___________* . Ils sont certes peu nombreux, mais souvent employés.

Beispiele :

changement de lieu : _________________________________________________

changement de taille : ________________________________________________

changement d'état : _________________________________________________

6.2. Passiv (participe passé + auxiliaire "werden" )

En allemand, lorsqu'on ne connaît pas l'agent d'une action, ou lorsqu'il n'importe pas de savoir qui agit, on

emploie très souvent le passif. Dans ce cas, en français, on utilise souvent "on".

"On mange !" => "Jetzt wird gegessen!" ; "On ne mange pas ici !" => "Hier wird nicht gegessen!"

In der juristischen, politischen und journalistischen Fachsprache wird das Passiv sehr häufig benutzt:

"Ein Gesetz wird verabschiedet."

Le temps est exprimé à l'aide de la forme conjuguée de werden.

Imparfait (passé écrit) "Das Gesetz wurde verabschiedet."

Parfait (passé oral) "Die Kanzlerin ist gewählt worden."

Futur (rarement employé) "Der Präsident wird bald gewählt werden."

6.3. Satzbau und " la place du verbe " "Weil Grammatik manchmal Spass macht!"

En allemand, la place naturelle du verbe est _________________. Dans toutes les propositions subordonnées, le

verbe conjugué se trouve en effet en cette position.

Dans la proposition principale, le verbe avance en position ______, et seule la particule séparable (ou le complément

du verbe) marque encore la place finale : "Der Bundestag übt Kontrolle über die Regierung aus."

19


Übung: Setzen Sie das Verb an der richtigen Stelle ein.

widersprechen (présent): Wenn ein Landesgesetz einem Bundesgesetz gilt "Bundesrecht bricht Landesrecht."

entwickeln (parfait): Man weiss, dass Montesquieu die Theorie der Gewaltenteilung.

sprechen können (parfait): Die Oppositionspolitikerin heute wegen einer Reise nicht im Bundestag.

bei/treten (prétérit): 1990 die fünf neuen Bundesländer der Ex-DDR der Bundesrepublik .

zu/stimmen (futur): Es ist fraglich, ob der Bundesrat dem neuen Gesetz zur Rentenreform.

6.4. Nominalgruppen ( le système des cas )

Analyse

Bestimmen Sie die unterstrichenen Nominalgruppen.

- steht der Gruppe eine Präposition voran? (P)

- die Gruppe (identifiziert d- oder dies-, nicht-identifiziert ø, mit oder ohne ein, oder negiert kein-)

- den Numerus (si., pl.)

- das grammatische Geschlecht (m., n., f.)

- die Funktion der Nominalgruppe im Satz (Sujet, attribut du sujet, COD, COI, CA, CCL (loc ou dir), CN)

den Kasus (N., A., D., G.)

1. Der Präsident wird von der Bundesversammlung

gewählt.

2. Diese Wahl findet alle 5 Jahre statt.

3. Bundestag, Landtage und Kommunalparlamente sind

direkt gewählte Volksvertretungen.

4. Wer bei einer Mehrheitswahl die meisten Stimmen

erhält, wird Direktkandidat.

5. Die Länderregierungen bestellen ihre Vertreter in den

Bundesrat.

6. Die Wahl des Bundeskanzlers ist Sache der Abgeordneten.

7. Den verschiedenen Regierungen stehen Verwaltungsapparate

zur Verfügung.

8. 1949 wurde das Grundgesetz verabschiedet.

Präp. Gruppe Numerus Geschlecht Funktion Kasus

20


Ergänzen und korrigieren Sie den folgenden Text.

Bundestag, Bundeskanzler und Gesetzgebung

Die Abgeordneten ______ Bundestag werden vo ____ Wähler für vier Jahre gewählt. Sie wählen _______

Bundeskanzler, der seine Minister ernennt und _______ Regierungsgeschäfte leitet. Bei _________ "konstruktiven

Misstrauensvotum" muss der Kanzler zurücktreten, wenn ein neuer Kanzler durch ______ Bundestag gewählt wurde.

Sowohl _______ Regierung, als auch Bundestag und Bundesrat haben das Recht zur Gesetzesinitiative. Nachdem

________ Gesetz verabschiedet und vo____ Bundespräsidenten ausgefertigt wurde, wird es im Bundesgesetzblatt

verkündet. Der Bundesrat muss den Gesetzen, die auch ______ Länder betreffen, zustimmen. Dies___

zustimmungspflichtigen Gesetze machen ungefähr die Hälfte ________ Gesetze aus.

6.5. Präpositionen

Auf die Präpositionen "bis, durch, für, gegen, ohne, um" folgt ein Akkusativ.

Die Präpositionen

Die Präpositionen

"ab, aus, bei, mit, nach, seit, von, zu" werden von einem Dativ gefolgt.

"an, auf, in, neben, über, unter, vor, zwischen" werden mit Akkusativ (=> direktiv, "Wohin?")

oder mit Dativ (# lokativ, "Wo?")

gebraucht.

Dabei wird z.B. aus "an dem" oder "in dem" durch Kontraktion "am" bzw. "im", "zu dem" wird "zum".

Aber: "an der" oder "in der" wird nicht kontrahiert.

6.6. Besondere Substantive ( 2 ) : substantivierte Adjektive

1. Der Abgeordnete – ein Abgeordneter

a) Ein-ø Wahlberechtigte-r spricht mit seine-m Abgeordnete-n.

b) Die 630 Abgeordnete-n des Bundestages wurden am 22. September 2013 gewählt.

c) Sven-Christian Kindler, jüngste-r Abgeordnet-er der Oppositionsfraktion, stammt aus Niedersachsen.

d) Anders als diese Jugendlich-e sind viele Parlamentarier langjährige Beamte-ø.

Regel:

2. Ein Beamter ist ein Beamter ist ein Beamter

a) Dieser Beamte ist seit 20 Jahre Beamt______ .

b) Ein Angestellte__ interessierte sich für die Klage von ein____ befreundeten Angestellt_____ .

c) Eine Jugendliche, die sich für ein___ andere Jugendlich____ einsetzt.

d) Ein Diskussionsvorsitzende__ muss nicht immer der Vorsitzend____ des Rates sein.

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