Rede von Landrat Hanns Dorfner anlässlich des ... - Landkreis Passau

Rede von Landrat Hanns Dorfner anlässlich des gemeinsamen Neujahrsempfang von Stadt
und Landkreis Passau am 14. Januar 2005 in Pocking
Sehr verehrte Damen und Herren,
liebe Gäste!
Das Jahr 2004 hat sich mit einem Paukenschlag – der größten Naturkatastrophe der
Vergangenheit und Tausenden von Toten verabschiedet. Dieser Opfer haben wir gerade
vorher gedacht. Das neue Jahr hat mit einer Hilfsbereitschaft und globalen Solidarität
begonnen, wie es die Welt wohl noch nicht erlebt hat. Da macht optimistisch und lässt hoffen.
Die Relationen verschieben sich angesichts der erschütternden Katastrophenbilder aus
Südostasien die ganz erheblich und gerade ein Rückblick auf zwölf Monate Kreispolitik lässt
unsere örtlichen und regionalen Probleme vor einem derartig dramatischen Hintergrund
überaus klein, ja nahezu unbedeutend erscheinen. Gleichwohl denke ich, dass es auch das
Geschehen im Landkreis verdient, wenigstens mit einigen besonders wichtigen Eckpunkten
und Entscheidungen anlässlich dieses heutigen Jahresempfangs kurz dargestellt zu werden.
Ich möchte mich dabei auf einige wichtige Dinge beschränken. Den gesamten Jahresrückblick
habe ich ja bereits im Kreistagsplenum gegeben und zudem ins Internet einstellen lassen.
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Im letzten Jahr sind neue Wörter in unser aller Bewusstsein gerückt, die es früher nicht gab:
Ich nenne beispielhaft ALG II oder Hartz IV.
Das ganze Jahr über hat uns die Diskussion zu diesem einschneidenden sozialpolitischen
Reformwerk auf Bundes- und auch auf kommunaler Ebene begleitet. Vielfach ist dabei völlig
zu kurz gekommen, wer denn diese weitreichenden Neuregelungen überhaupt umzusetzen
hat, wer denn letztlich dafür Verantwortung trägt, dass die Hilfeempfänger auch pünktlich die
ihnen zustehenden Leistungen mit Jahresbeginn erhalten konnten. Es sind nämlich in einem
ganz erheblichen Umfang wir, die Kommunen, d. h. die kreisfreien Städte und die Landkreise
im Zusammenwirken mit der örtlichen Agentur für Arbeit. Die Erfahrung der letzten Tage hat
gezeigt, dass es ohne Engagement der Kommunen nicht mit dem Start geklappt hätte.
Mit großer organisatorischer und personeller Kraftanstrengung haben wir im Interesse der
betroffen Mitbürger und trotz vieler ungelöster Fragen gemeinsam mit der Arbeitsagentur

Passau rechtzeitig die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen und eine Arbeitsgemeinschaft
zur Grundsicherung für Arbeitssuchende gegründet. Mittlerweile ist auch die Raumfrage
bestmöglich gelöst und ein Umzug in die angemieteten Räume des ehemaligen
Berufsschulgebäudes in der Passauer Spitalhofstraße ist dieser Tage vonstatten gegangen.
Wir werden diese neuen Herausforderungen Dank unseres engagierten und motivierten
Personals gut bewältigen, dessen bin ich mir sicher.
Leider kann ich dies nicht von den finanziellen Auswirkungen des Reformwerks behaupten.
Diese sind nämlich nach wie vor weitgehend unbekannt. Das vielfach befürchtete finanzielle
Chaos darf hier keinesfalls eintreten.
Ich appelliere daher auch an dieser Stelle an die Damen und Herren Mitglieder des Deutschen
Bundestages, uns, die Kommunen, nicht im Regen stehen zu lassen, wenn es im März
erstmals gilt, eine finanzielle Zwischenbilanz zu ziehen und über die sog. Revisionsklausel
den Finanzbedarf für Hartz IV für die Kommunen kostenneutral nach zu justieren. Ich darf
dabei an das Wort des Bundeskanzlers erinnern, der den Kommunen bundesweit eine
Entlastung von rd. 2,5 Mrd. € zugesagt hat und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende
Ludwig Stiegler hat anlässlich eines Besuches im Landratsamt diese Aussagen bekräftigt.
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Erfreulicher stellt sich sowohl in Rückblick wie Ausschau ein großes und außergewönliches
Projekt des Landkreises Passau dar, das wir gemeinsamen mit der Stadt Hauzenberg
angegangen haben. Ich meine hier das Granitzen-trum Bayerischer Wald in Hauzenberg, das
ein Kostenvolumen von rd. 3,6 Mio. Euro aufweist und ob dieser Investition trotz einer
herausragenden Förderung, insbesondere auch durch die EU, nicht unumstritten ist.
Ich sehe in diesem in mehrfacher Hinsicht bayernweit einmaligem Projekt ein wichtiges
Signal in verschiedene Richtungen.
Zum einen geht es an die Menschen von Hauzenberg und Umgebung, wo über Jahrhunderte
die Tätigkeit in der Granitwirtschaft die Existenz für unzählige Bürgerinnen und Bürger
bedeutete.
Zum anderen wird ein Kompetenzzentrum zum Thema Granit geschaffen, das sich in das
Granitmuseum und in das Granitforum gliedert. Dies wird in der Granitregion Hauzenberg

eine Informations- und Präsentationsplattform bilden, die insbesondere für die Architekten,
Bauingenieure, Städteplaner und Sachverständigen geschaffen wird.
Schließlich geht von dem künftigen Granitzentrum ein wichtiges Signal, ein bedeutsamer
Impuls für den Tourismus in unserer Region aus, weil wir mit dem Granitmuseum eine
zusätzliche Attraktion für unsere Gäste schaffen wollen.
Ich bin mir sicher, dass wir mit der privaten Betreibergesellschaft eine tragfähige Basis für die
Zukunft gefunden haben, die eine optimale Marktpositionierung ermöglicht.
Wir werden Ende April/Anfang Mai dieses Jahres die Einweihung des Granitzentrums feiern
können.
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Kulturell war das abgelaufene Jahr von der großen ersten grenzüberschreitenden bayerischoberösterreichischen
Landesausstellung „Grenzenlos“ geprägt. Mit einem symbolischen
Brückenschlag auf der alten Innbrücke zwischen Neuhaus a. Inn und Schärding wurde am 22.
April der Auftakt für eine große Ausstellung an vier Orten hüben und drüben des Inn
gegeben, die, Herr Oberbürgermeister Zankl hat es bereits erwähnt, letztlich 300.000
Besucher begeisterte.
Jeder der vier Ausstellungsorte, Schärding, Reichersberg, Asbach und Passau, lieferte mit
seinen unterschiedlichen Themen Beiträge, die letztlich wie ein historisches Mosaik die
gemeinsame Geschichte der Inn-Region erkennbar machte.
Es war immer wieder interessant von Besuchern, auch aus unserer Region, zu hören, wie sehr
sie von der kulturellen Vielfalt unseres Landstrichs diesseits und jenseits des Inns mit seinen
Klöstern und Adelssitzen überrascht waren.
Ich bin mir sicher, dass uns mit dieser großartigen grenzüberschreitenden Präsentation, die
auch auf ein großes landes- und bundesweites Medienecho gestoßen ist, ein besonderes
kulturrelles „Highlight“ gelungen ist, das gerade auch für den Tourismus des Passauer Landes
und der gesamten Region wichtige und neue Impulse gebracht hat.

An dieser Stelle darf ich nochmals allen Beteiligten, sowohl auf oberösterreichischer Seite
wie auch der Stadt Passau, den Gemeinden Schärding, Rotthalmünster und Reichersberg und
allen Verantwortlichen für das großartige Engagement und das dabei gezeigte echte
grenzenlose Zusammenwirken danken. Dies kann und wird ein Modell für zukünftige
Zusammenarbeit sein.
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Was bleibt mit Blick auf das alte Jahr noch in besonderer Weise in Erinnerung? Zweifelsohne
wird 2004 in den landespolitischen Annalen als Jahr der Verwaltungs- bzw.
Behördenstrukturreform Erwähnung finden.
Kreispolitisch waren die Erwartungen angesichts der in der Regierungserklärung
proklamierten Ziele verständlicherweise sehr hoch - die Ergebnisse unter dem Strich sind
weiß Gott nicht als herausragend zu bewerten.
So wurde ein zentraler Reformansatz, nämlich die Bündelung von Aufgaben und
Zuständigkeiten mit der Zielsetzung der „Entscheidungen aus einer Hand“ bedauerlicherweise
überhaupt nicht umgesetzt. Gerade davon hätten wir uns in den Landratsämtern eine
erhebliche Stärkung ganz im Sinne von mehr Bürgernähe erwartet.
Die Zukunft wird uns zeigen, ob die veränderte Behördenlandschaft in Stadt und Landkreis
Passau, die neben enttäuschenden Ergebnissen auch einige erfreuliche Aspekte wie den
Erhalt und die Stärkung des Straßenbauamtes un des Landwirtschaftsamtes gebracht hat, die
erhofften Ziele erreichen wird. Dies wird auch davon abhängen, ob es gelingt, in einem
zweiten Schritt Vorschriften und Reglementierungen abzubauen und ein Mehr an
Verwaltungsvereinfachung zu bringen.
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Ein mittlerweile ständiger Begleiter unserer kommunalpolitischen Arbeit ist
bedauerlicherweise auch im abgelaufenen Jahr die äußerst dramatische finanzwirtschaftliche
Situation der Kommunalhaushalte gewesen. Die tiefgreifende Finanzkrise des Bundes und der
Länder hat schon vor Jahren auch die Kommunen auf der untersten Ebene erfasst, wo sie dann
in erster Linie hängen bleibt.
Der finanzielle Spielraum in unseren Kommunen ist so gut wie weggeschmolzen, wir haben
kaum mehr Möglichkeiten in unserem Kreishaushalt auch nur bescheidene Freiräume zu

erwirtschaften, weil nahezu alles Geld, das uns zur Verfügung steht, durch vom Bund und
Land übertragene Aufgaben aufgezehrt wird. Ich denke hier in erster Linie an den großen
Aufgaben- und Ausgabenblock der Sozial- und Jugendhilfe. Fast zwei Drittel unseres
gesamten Verwaltungshaushalts für dieses Jahr sind von Kosten des Sozialsektors belegt.
Leider sind auch die Sparpotentiale so gut wie ausgereizt und lediglich noch in kleineren
Bereichen im geringem Umfang vorhanden. Es geht hier aber um weit größere finanzielle
Dimensionen.
Besonders wichtig, ja dringend notwendig ist es daher, dass sich die hohe Politik endlich
einmal dem Grunde nach Gedanken darüber macht, ob es denn richtig sein kann, dass
gesamtgesellschaftliche Probleme und soziale Brennpunkte sowie die daraus entstehenden
Kosten fast nur auf die Kommunen abgewälzt werden. Ich sehe bei diesen Problemlagen
nämlich eine allgemeine gesellschaftliche Aufgabe, die von Bund/Land/Gemeinden
gemeinsam getragen werden muss und nicht wie bisher, primär vom kleinsten Partner.
Änderungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sind mehr als überfällig. Nur so können
die immensen Aufgaben geschultert werden und nur so kann verhindert werden, dass die
kommunalen Finanzen einer Katastrophe entgegensteuern.
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Es ist sicherlich auch für Sie, meine verehrten Damen und Herren, nichts Neues, wenn man
aufgrund einer nüchternen Analyse zum Ergebnis kommt, dass Bayern und Deutschland nach
wie vor, vor gewaltigen sozialpolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen stehen.
Die Frage ist nun, ob es gelingt, die Menschen davon zu überzeugen, dass wir ohne
Kraftanstrengung nicht aus diesem Tal herauskommen. Es wird notwendig sein, die Balance
zu finden zwischen Leistungsvermögen und Ansprüchen, ein zugegebenermaßen äußerst
schwieriges Unterfangen. Gleichwohl müssen die Weichen jetzt richtig gestellt werden. Wenn
es Perspektiven gibt, dann können diese Kräfte mobilisieren, weil die Menschen aus diesen
Perspektiven auch Hoffnung schöpfen. Auch hier kann, wie so oft, unser Nachbarland
Österreich ein Beispiel sein.
Sicherlich trifft es zu, dass die Menschen das Wort „Reform“ schon nicht mehr hören können.
Bei vielen Vorhaben ist es offensichtlich nicht gelungen, das Ziel der Reformen zu erklären.
Aus diesem Umstand ist zweifelsohne eine spürbare Verunsicherung der Menschen

erwachsen, die durchaus verständlich ist. Reformen brauchen mitunter einen längeren Atem,
als ihn die Politik, aber auch die Gesellschaft, hat.
Bei allen Herausforderungen, denen sich unser Land im vergangenen Jahr gegenüber sah,
mag durchaus auch das Gefühl gewachsen sein, dass Krisen Chancen bieten und Wandel auch
Gewinn bringen kann. Dazu allerdings braucht es Mut und Kreativität. Nur so können Dinge
neu gedacht, können ausgetretene Pfade verlassen werden.
Auch in der Vergangenheit hat es immer wieder erfreuliche Signale gegeben, die trotz
allgemein schwieriger Zeit und Probleme, Mut machen.
In der Wochenend-Ausgabe des 11./12. Dezember 2004 titelte die Passauer Neue Presse:
„Deutsche optimistisch für 2005.“
Die Mehrheit der Bundesbürger geht demnach mit, wenn auch verhaltenem, Optimismus ins
neue Jahr und erwartet, dass es ihnen persönlich eher besser gehen wird.
Hoffnung auf eine deutliche Besserung, so die PNP unter Berufung auf ZDF-
Umfrageergebnisse, hat auch die Wirtschaft. Es gibt sie also auch noch, die guten
Nachrichten, gerade auch bei uns. Die gemeinsamen Anstrengungen von Stadt und Landkreis
in der Initiative „Go Passau“ zeigen solche Früchte. Auch wenn es nicht immer die großen
Schlagzeilen über spektakuläre Betriebsansiedlungen sind, so sind es vielmehr die
kontinuierlichen und mitunter „leisen“ Betriebserweiterungen oder Baumaßnahmen, die zu
erfreulichen Ausweitungen des Arbeitsplatzangebotes führen. Rund 15 Betriebe in unserem
Landkreis konnten so in der jüngsten Vergangenheit mittlere bis große Arbeitsplatzangebote
schaffen, konnten mit Millioneninvestitionen auch der heimischen Bauwirtschaft wichtige
und wertvolle Impulse geben.
Beispielhaft erwähnen darf ich die Neuansiedlung des Hornbach-Baumarktes in Vilshofen-
Pleinting, oder aber die Fa. Kaiser aus Salzweg, mit ihrem Neubetrieb in Aicha vorm Wald.
Vielfach wurden bereits die Weichen für weitere erfolgversprechende Investitionen gestellt,
die neue Arbeitsplätze erhoffen lassen.
Ich denke, dass gerade vor dem Hintergrund eines verschärften Wettbewerbs durch die EU-
Osterweiterung und durch den Wettbewerb mit unseren österreichischen Nachbarn dies
überaus wichtige und positive Anzeichen für einen - wenn auch langsamen - erhofften

Aufschwung sein könnten. Der berühmte Silberstreif am Horizont ist schon erkennbar und
damit lässt sich, wie ich meine, durchaus optimistisch gestimmt in das neue Jahr eintreten.
Ich hoffe, dass die Arbeitsgemeinschaft Pocking-Bad Füssing-Kirchham im Jahr 2005 die
entscheidenden Weichen für eine zukunftsträchtige Nutzung des ehemaligen
Bundeswehrstandortes stellen kann.
Das GEO-Magazin hat dem Landkreis Passau in einer groß angelegten Untersuchung über die
Zukunftsfähigkeit deutscher Kommunen im April vergangenen Jahres einen hervorragenden
Rang 19 von 440 Kreisen und Städten eingeräumt. Ich denke, dieses erfreuliche Zeichen ist
ein positiver Ansatz, auf den sich aufbauen lässt. Glaubt man also dieser Studie mit dem Titel
„Deutschland im Jahr 2020“ so stehen wir gar nicht so schlecht da.
Wir sollten auf jeden Fall die demographischen und wirtschaftlichen Veränderungen der
Zukunft als Herausforderung sehen und jeder einzelne ist dabei gefordert, seinen Beitrag zu
leisten - zur Wahrung der gemeinsamen Interessen und Anliegen aller und zum Wohle unserer
Region.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren,
bekanntlich entstehen viele Missverständnisse dadurch, dass ein Dank nicht ausgesprochen,
sondern nur empfunden wird. Heute jedenfalls möchte ich diesen Dank ausdrücklich
aussprechen und insbesondere all jenen für Ihre verantwortungsvolle Arbeit danken, die sich
im Ehrenamt, in der Kommunalpolitik, in den unterschiedlichsten Behörden, Institutionen und
Organisationen, in Vereinen und Verbänden, jahraus - jahrein engagieren.
Ihre Arbeit ist unverzichtbar und ich darf Sie daher ausdrücklich ermuntern, ja auffordern,
nicht nach zu lassen in Ihrem Engagement. Sie sind damit Vorbild für andere, es Ihnen gleich
zu tun.
Ich danke Ihnen allen für die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit und wünsche uns
allen jenen Optimismus, jenen Mut und jene Tatkraft, die wir benötigen, um den
Herausforderungen dieses neuen Jahres gerecht zu werden.

Einen besonderen Dank möchte ich abschließend und auch auf ausdrücklichen Wunsch des
Herrn OB Zankl der Stadt Pocking aussprechen. Dem Bürgermeister Josef Jakob, den Damen
und Herren Stadträte sowie den Mitarbeitern aus dem Rathaus. Sie haben uns nicht nur diese
Halle kostenfrei überlassen, sondern uns auch in jeder Phase der Vorbereitung dieses
Neujahrsempfangs überaus großzügig unterstützt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ein gescheiter Grieche hat einmal gesagt:
„Taten sind Früchte, Worte nur Blätter“
Der Blätter sind nunmehr genug gefallen und ich hoffe, dass wir in diesem Jahr gute Früchte
ernten.
Ich möchte Ihnen für das Jahr 2005 persönliches Glück, Gesundheit und Erfolg sowie Gottes
Segen wünschen!