das immobilien-magazin in der berliner zeitung und im berliner kurier

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IMMOBILIEN

DAS IMMOBILIEN-MAGAZIN IN DER BERLINER ZEITUNG UND IM BERLINER KURIER NR. 13 –30./31. MÄRZ/1. APRIL 2013

MIT ÜBER 300 000 VERKAUFTER AUFLAGE IN BERLIN UND BRANDENBURG

FORUM

Reform: Wasdie Grundsteuer

künftig kostet. Seiten 2/3

BAUEN

Ruhe: Wieman sein Heim

effektiv vorLärmschützt. Seite 5

SERVICE

Recht: Anwälte antworten

auf Leserfragen. Seite 6

Klein, aber fein

Wie man Minischlafzimmer so

einrichtet, dass sie ebenso gemütlich

wie praktisch sind

Seite 4

FOTOLIA/POLICAS97


2FOrUM

13. Woche

Urteile

Keine Vorrauszahlung

für die einbauküche

Eine Klausel in den Allgemeinen

Geschäftsbedingungen

des Lieferanten einer von

diesem auch einzubauenden

Küche, nach welcher der

„Kaufpreis spätestens bei

Anlieferung der Kaufgegenstände

ohne Abzug zu bezahlen“

sei, ist unwirksam.

Zu diesem Schluss kommt

der Bundesgerichtshof in

einem aktuellen Urteil.

Durch diesen Passus würde

das Recht des Käufers unterlaufen,

einen Teil des Betrags

bis zum mangelfreien Einbau

der Ware zurückzubehalten.

Auch eine nachvertragliche

Vereinbarung, die

dem Käufer dieses Recht

einräumt, ändere nichts an

der grundsätzlichen Unwirksamkeit

dieser Klausel in den

Allgemeinen Geschäftsbedingungen,

so die Richter.

(Urteil des BGH –

Az: VII ZR 162/12) (rfd.)

Ohne Grund und Boden

Die Länder wollen und müssen das veraltete Grundsteuermodell

reformieren –doch bei der Frage nach einer einheitlichen Erhebungsgrundlage

konkurrieren derzeit noch unterschiedliche Ansätze

Architekt muss Kosten

frühzeitig abschätzen

Architekten sind grundsätzlich

verpflichtet, den wirtschaftlichen

Rahmen für ein

Bauprojekt bereits während

der so genannten Grundlagenermittlung

abzustecken

und dabei auch die Kostenvorstellung

des Bauherren zu

berücksichtigen. Das geht aus

einem aktuellen Urteil des

BGH hervor. Demnach würden

die Kostenvorstellungen

des Bauherren –vorbehaltlich

späterer Änderungen –

schon dann zum Vertragsinhalt,

wenn sie dem Architekten

bekannt sind und er

ihnen nicht widerspricht.

(Urteil des BGH –

Az: VII ZR 230/11) (rfd.)

iMPressUM

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fotolia/Bernd leitner

Platz für Neues: Wie die Grundsteuer künftig berechnet wird, ist noch unklar –seit 2012 stellen die Finanzämter ihre Bescheide nur noch vorläufig aus.

von Karin Billanitsch

Ein Jahrzehnt währt der Streit über

eine Reform der Grundsteuer

jetzt schon –dabei herrscht in der

Fachwelt Einigkeit darüber, dass die

Steuer dringend auf eine neue rechtliche

Grundlage gestellt werden muss.

Einen Schub hat die Debatte durch ein

Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) aus

dem Jahr 2010 erhalten. Darin haben

Deutschlands oberste Finanzrichter

die Rechnungsgrundlagen als veraltet

kritisiert und eine Neuregelung angemahnt.

Der Ball liegt derzeit bei der

Finanzministerkonferenz der Länder.

Die Bundesländer diskutieren und

prüfen seit Jahren unterschiedliche

Reformansätze.

Drei Modelle stehen auf dem Prüfstand

Die Praxis, nach der die Grundsteuer

derzeit erhoben wird, beruht auf

reichlich angestaubten Regelungen:

Die Grundsteuer wird anhand von

Einheitswerten ermittelt, die für Westdeutschland

aus dem Jahr 1964, für

Ostdeutschland sogar aus dem Jahr

1935 stammen. Diese Einheitswerte

liegen weit unter den heutigen Verkehrswerten.

Es sei „nicht länger hinnehmbar,

dass Grundstücke weiterhin

auf Basis längst überholter Einheitswerte

aus dem vergangenen Jahrhundert

besteuert werden“, kanzelte der

Bundesfinanzhof den Gesetzgeber

in seiner Urteilsbegründung ab. Die

Frage, ob die Grundsteuer gegen die

Verfassung verstößt, liegt nun beim

Bundesverfassungsgericht.

In der politischen Diskussion haben

sich mittlerweile drei Reformmodelle

durchgesetzt. Sie werden zur Zeit

unter der Federführung des Landes

Nordrhein­Westfalen vom Statistischen

Bundesamt durchgerechnet. Im

Fokus dieser Untersuchung stehen die

zu erwartenden Erlöse, aber auch der

durch die Neuregelung zu erwartende

Verwaltungsaufwand steht auf dem

Prüfstand.

Eines der favorisierten Modelle plädiert

für eine „vereinfachte Grundsteuer“:

Der ursprünglich von Bayern entwickelte

Plan, auch „Südmodell“ genannt,

zieht pauschal nur die Fläche

eines Grundstücks sowie die Wohnund

Nutzfläche der Gebäude als Bemessungsgrundlage

für die Besteuerung

heran. Faktoren wie Lage oder

Qualität der Bebauung werden in diesem

Modell ausgeklammert. Kritiker

befürchten indes, dass einfach strukturierte

Bemessungsgrundlagen zu Ungenauigkeiten

und Vergröberungen

führen würden.

Auf eine umfangreichere Datenbasis

stützt sich das „Verkehrswertmodell“.

Der Plan, der aus Bremen stammt, zielt

auf Verkehrswerte ab. Bremen will

Daten der Katasterverwaltungen und

Auswertungen aktueller Verkaufsergebnisse

nutzen. Dieser Weg gilt indes als

verwaltungsintensiv und anfällig für

juristische Streitigkeiten.

Verknüpfung der wichtigsten Marktdaten

So befürchtet etwa der Zentrale Immobilienausschuss

(ZIA), dass ein

Verkehrswertmodell unnötig kompliziert

wäre. „Die Administrierbarkeit

der Grundsteuer muss gewährleistet

bleiben“, fordert ZIA­Sprecher Dennis

McGee. Zwar will die Bremer Finanzverwaltung

nach eigenen Angaben

„nicht für über 30 Millionen Immobilien

in Deutschland Wertgutachten

einholen.“ Es sollen aber Schlüsseldaten

wie Lage und Größe des Grundstücks

sowie Fläche und das Baujahr

des Gebäudes erhoben werden. Diese

sollen dann mit Marktdaten wie den

Kaufpreissammlungen der Gutachterausschüsse

verknüpftwerden.

Als dritten Weg hat Thüringen einen

Kompromiss zwischen den beschriebenen

Modellen in die Debatte eingebracht:

Danach soll der Bodenwert

nach Verkehrswerten berechnet wer­


13. Woche ForUm 3

den und der Gebäudewert pauschal

nach Größe und Nutzungsart.

Allen drei Modellen ist eines gemeinsam:

Sie knüpfen an die Grundstücke

und die jeweilige Bebauung an.

Von diesem System löst sich eine Initiative

von einigen Bürgermeistern, Naturschutzverbänden

und Wissenschaftlern.

Sie plädiert für die Einbeziehung

einer reinen Bodenwertsteuer und

einer kombinierten Bodenwert- und

Bodenflächensteuer in die laufende Erhebung.

„Die Gebäude bleiben hierbei

komplett außen vor“, erläutert Ulrich

Kriese, siedlungspolitischer Sprecher

des Naturschutzbundes Deutschland.

Grundsteuer als Faktor im Umweltschutz

Eine solche Besteuerung wäre nicht

nur wesentlich einfacher und transparenter,

sondern vor allem zeitgemäß,

argumentieren die Befürworter

dieses Modells. „Die Besteuerung der

Gebäude entmutigt Investoren“, sagt

Kriese. Diese müssten in den kommenden

Jahren für energetische Sanierungen

und Umbauten infolge des

demografischen Wandels ohnehin viel

investieren. „Durch unser Modell könnten

zudem Landschaftsverbrauch und

Zersiedelung eingedämmt werden“, argumentiert

der Umweltschützer.

Dahinter steht folgender Gedankengang:

Für Besitzer von Baulücken und

ungenutzten Grundstücken würde es

teurer als bisher, das Grundstück zu

halten. „Dadurch entsteht ein Druck, es

zu bebauen, um höhere Einnahmen zu

erzielen –oder zu verkaufen“, erläutert

der Geschäftsführer des Deutschen

Mieterbundes, Ulrich Ropertz. Auch

der Mieterbund hat sich der Initiative

angeschlossen. Darüber hinaus darf

eine Reform aber „die

Allein 2012

brAchte

die Grundsteuer

den

Kommunen

10,5 milliArden

euro ein

Mieter nicht stärker

belasten“, so Ropertz.

Denn als Betriebskostenart

kann die

Grundsteuer voll auf

den Mieter umgelegt

werden.

Die Reform soll

aufkommensneutral

sein, bei diesem Ziel

sind sich die Länder

einig. Von der Grundsteuerreform

hängt

für Kommunen viel

ab: „Die Grundsteuer

mit eigenem Hebesatzrecht der Kommunen

ist unverzichtbar“, betont Stefan

Articus, Hauptgeschäftsführer des

Deutschen Städtetags. „Ihr Aufkommen

betrug 2012 insgesamt 10,5 Milliarden

Euro, das sind 14,4 Prozent der

kommunalen Steuereinnahmen“. Die

Grundsteuer müsse aber aufgrund der

erheblichen verfassungsrechtlichen Risiken

dringend reformiert werden. Der

Hauptgeschäftsführer des Deutschen

Städte- und Gemeindebunds, Uwe

Zimmermann, will sich derzeit nicht

auf ein bevorzugtes Modell festlegen

und das Ergebnis der Vergleichsrechnungen

abwarten.

Doch noch sind die Ergebnisse der

Erhebung der Finanzministerkonferenz

nicht veröffentlicht

worden. Das zuständige

Finanzministerium

in NRW räumt zwar

ein, dass erste Ergebnisse

aus der Erprobung

vorliegen. „Diese

werden jedoch derzeit

noch analysiert“, heißt

es. Die Finanzministerkonferenz

werde

sich voraussichtlich

Ende des Jahres 2013

mit der Thematik und

den Ergebnissen befassen.

Weil dann

noch weitere Abstimmungen erfolgen

müssen, bevor ein Gesetzentwurf eingebracht

werden kann, sei es „zum jetzigen

Zeitpunkt noch nicht möglich, eine

Aussage über den Zeitpunkt der Veröffentlichung

zu treffen“.

Die Verfechter der Bodenwert-Modelle

hoffen noch darauf, in die Erprobung

einbezogen zu werden. Das NRW-

Finanzministeriumgibtsichzurückhaltend:

„Bodenwertmodelle wurden

schon vor gut zehn Jahren geprüft und

damals wegen der erheblichen Belastungsverschiebungen

für die Bürger

politisch wieder verworfen“. Sie seien

mithin „nicht Gegenstand der jetzigen

Verprobung“, und es sei „auch nicht

geplant, sie formell in die Verprobung

einzubeziehen.“

Steuer mit ökologischer Lenkungswirkung

Einen neuen Aspekt hat kürzlich der

Branchenverband VdZ – Forum für

Energieeffizienz inder Gebäudetechnik

indie Diskussion eingebracht:

Nach deren Willen sollen auch energetische

Kennwerte von Gebäuden in

deren Besteuerung einfließen. Nach

Ansicht von Michael Herma, dem Geschäftsführer

von VdZ, könnte durch

die Einbeziehung des Faktors Energieeffizienz

in die Grundsteuer diese

Steuerart zum ersten Mal eine „ökologische

Lenkungswirkung“ bekommen.

Das Ringen um die Grundsteuer-

Reform dauert also an. Eine Entscheidung

des Bundesverfassungsgerichts

könnte dem langwierigen Prozess den

nötigen Schwung verleihen. Einen Entscheidungstermin

gibt es noch nicht.

Dass die derzeitige Praxis für verfassungswidrig

erklärt wird, gilt unter Experten

jedoch als so gut wie sicher.

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4wOHnen

13. Woche

Mehr Platz für sanfte Träume

Kleine Schlafzimmer einzurichten, ist schwierig –vor allem, wenn noch

ein Arbeitsplatz integriert werden soll. Doch es gibt viele kreative Lösungen

Optische Tricks: Helle grauund

Blautöne, Lichtinseln,

Rollos und Spiegel lassen den

Raum großzügiger erscheinen.

Fotolia/ViRtua73, toPDEq, PatRyK KoSiNSKi, KaSia BialaSiEWicZ

von Jan Roloff

Eigentlich sollte es der Ruhepol der

Wohnung sein. Aber oft genug

sammelt sich im Schlafzimmer an,

was anderswo keinen Platz gefunden

hat –doch zwischen Wäschekorb, Gästematratze

und Winterkleidung ist an

Entspannung kaum zu denken. Mehr

Platz muss her, nur woher nehmen? Ist

das Schlafzimmer doch ohnehin meist

der kleinste Raum der Wohnung.

Am besten ist, man macht die Not

zur Tugend: „Gerade in kleinen Räumen

plädiere ich für Großzügigkeit“,

sagt Heidi Schulz, Geschäftsführerin

von „die-raumgestalten“, einem Berliner

Büro für Innenarchitektur. „Bett

oder Schrank dürfen zum Beispiel ruhig

größer sein, wenn man sich beim

Drumherum beschränkt.“

Bettkästen an Seilzügen

Den lästigen Kleinkram nimmt ein

Einbauschrank elegant auf. „Oder man

trennt einen Teil des Raumes mit einem

Vorhang ab“, ergänzt Heidi Schulz.

Hinter dem verschwinden dann nicht

nur Schuhe und Mäntel, sondern auch

der Staubsauger oder der Wäscheständer.

Diese Variante eines begehbaren

Kleiderschranks fände sogar in kleinen

Zimmern Platz und biete mit entsprechend

montierten Regalböden Stauraum

bis unter die Decke.

Von Klapp- oder Sideboardbetten rät

die Innenarchitektin dagegen ab: Sie

seien zwar platzsparend, böten jedoch

nur eine Funktion und müssten zudem

immer erst aufwendig umgebaut werden.

Eine Couch, die leicht zum Schlafplatz

umfunktioniert werden kann, bietet

sich eher an. In Wohnungen mit

hohen Decken können aber auch hochfahrbare

Plattformbetten oder an Ketten-

oder Seilzügen befestigte Bettkästen

eine extravagante und zugleich

platzsparende Variante sein. Zusätzlichen

Stauraum gewinnt man auch

durch Kastenbetten mit Schubläden.

„Wenn ein Arbeitsplatz integriert

werden soll, sind hochklappbare Arbeitsplatten

zu empfehlen“, sagt Heidi

Schulz. Dazu müsse man die Tischplatte

lediglich mit Scharnieren an der

Wand befestigen. Eine Alternative hierzu

sei ein rollbarer Schreibtisch, der bei

Nichtgebrauch unter ein anderes Möbel

wie ein Sideboard oder eine Kommode

geschoben wird. „Grundsätzlich sind

Möbel vorzuziehen, die mehrere Funktionen

haben“, erklärt Heidi Schulz.

Helle Einrichtungsgegenstände auf

hohen, schlanken Beinen ließen den

Raum insgesamt luftiger erscheinen –

ideal seien auch niedrig angebrachte

Regalbretter oder Glasvitrinen.

„Bei kleinen Schlafzimmern empfiehlt

es sich immer auch, in die Höhe

zu bauen“,sagtHeidi Schulz.Zum Beispiel,

indem man auf eine Kommode

noch ein filigranes Regal für Bücher,

Zeitschriften oder Akten setzt. Auch ein

individuell gefertigtes Schrankregal

neben und über der Tür biete viel Stauraum

und helfe, Platz zu sparen. Mit

Einbauelementen ließen sich selbst

Nischen oder Schrägen sinnvoll nutzen.

Bei einem länglichen Raum biete sich

an, einen Schrank, ein Regal oder das

Bett als Raumteiler quer ins Zimmer zu

stellen, um so zum Beispiel den Arbeitsvom

Schlafbereich zu trennen.

Vielfältige Lichtinseln schaffen

„Helligkeit und klare Linien sind ein

weiterer Schlüssel zum Erfolg“, sagt

Heidi Schulz. Lichte Farben, die auf den

Grundtönen blau und grau basieren,

strukturieren den Raum und geben ihm

Tiefe. Farbakzente in vertikalen Streifen

lassen denRaumhöher erscheinen. Für

die nächtliche Verdunkelung eignen

sich in mehrere Bahnen geteilte Flächenvorhänge

aus verschiedenen Stoffen,

die auf einer mehrläufigen Schiene

übereinandergezogen und so leicht

umarrangiert werden können.

„Sinnvoll platzierte Lichtquellen können

den Raum zusätzlich optisch vergrößern

“, erklärt Heidi Schulz. Ein Deckenfluter

neben der Ankleide, Downlights

über dem Bett oder auch Regalleuchten

schaffen Lichtinseln, die den Raum

großzügiger und gleichzeitig behaglicher

wirken lassen. Außerdem kann man so

den Arbeitsplatz oder den Stauraum heller

und den Schlafbereich gemütlicher

ausleuchten. Zusätzliche Helligkeit

schafft bei Bedarf eine Deckenleuchte

das erleichtert auch das Aufräumen.

Schließlich soll sich rund ums Bett nicht

so schnell wieder Kleinkram ansammeln,

der die Nachtruhe stört.

RauMgewinn

Wandbeleuchtung

Deckenlicht lässt kleine Räume noch kleiner

wirken. Wandfluter schaffen dagegen

eine gemütliche Stimmung und lassen den

Raum größer aussehen.

Spiegeltrick

Mit großflächigen Spiegeln lassen sich

Räume optisch erweitern. Vor allem in

schmalen Zimmern schaffen sie mehr

Raum zwischen den Wänden.

Rollo statt vorhang

Ein helles Rollo, nah am Fenster angebracht,

nimmt weniger Raum ein und

macht den Raum deutlich lichter.

Stauraum

Plattform-, Kasten- oder Hochbetten bieten

zusätzlichen Stauraum und lassen den

Raum großzügiger wirken.


13. Woche BAuen 5

endlich ruhe

Wenn heulende Motoren und

klappernde Schritte auf

dem Parkett zur Belastung

werden, ist es Zeit, zu handeln

von Jörg StroiSch

Lärm ist ein weit verbreitetes Problem.

Das belegt unter anderem eine

aktuelle Online­Umfrage des Umweltbundesamts:

Demnach fühlen sich

96 Prozent der Bundesbürger durch

Lärm mehr oder weniger belästigt. Am

meisten stört sie Straßenlärm. Eine Studie

der Weltgesundheitsorganisation

nennt Lärm sogar als zweithäufigstes

Gesundheitsrisiko. Und dabei kommt

es nicht allein auf die objektiven Dezibelwerte

an: „Da das Lärmempfinden

individuell sehr unterschiedlich ist,

müssen auch die Gegenmaßnahmen

sehr individuell abgestimmt werden“,

sagt Eva Reinhold­Postina, Expertin

des Verbands Privater Bauherren.

Beim neubau bessere Standards fordern

Wer ohnehin lärmempfindlich ist,

kann beim Neubau von Anfang an auf

bessere Technik setzen. Zwar gilt hier

die DIN 4109 als verbindliche Richtlinie,

doch „viele Experten betrachten

diese inzwischen als überholt“, sagt

Eva Reinhold­Postina. „Die Technik ist

heute bereits wesentlich weiter.“ Hier

lohnt sich also im Zweifel ein Nachverhandeln

mit dem Bauträger.

Oft geht es jedoch einfach nur

darum, Fehler zu vermeiden: „Beim

Neubau ist es zum Beispiel wichtig, das

Mauerwerk vollflächig mit Nassputz zu

schließen“, sagt Jürgen Friedrichs,

Schallschutzexperte des Bauherren­

Schutzbundes. Da die Zimmerwände

stumpf aufeinandertreffen, ließe sich

die Schallübertragung über die Steinfugen

anders nichtunterbinden. Dies unterbleibe

jedoch oft aus mangelndem

Sachverstand oder Unbedachtheit.

Auch werde zum Beispiel der Randdämmstreifen,

der den schwimmenden

Estrich von den Wänden trennen soll,

oftmals bündig abgeschnitten. „Dabei

sollte dieser auch noch den aufzubringenden

Gehbelag wie beispielsweise

Parkett wirksam von den angrenzenden

Wänden entkoppeln“, erklärt der Experte.

„Oberstes Gebot für den Schallschutz

ist immer eine konsequente Entkopplung,

zumal bereits Schallbrücken von

einem Zentimeter zu hörbaren Verschlechterungen

führen können.“

Einen neuralgischen Punkt bilden

auch Innentreppen: Hier entstehen

beim Einbau oft Schallbrücken zwischen

dem Estrich und der Rohrbetondecke,

die „somit die beabsichtigte

Trittschallentkopplung des Fußbodens

zunichtemachen“, so Friedrichs. Die

Liste der Baumängel mit hörbaren Folgen

ließe sich beliebig fortsetzen: Rohr­

Schallgedämmt: Gerade in

Altbauten sind Lärmquellen

schwer zu identifizieren –dann

sollte man auf die Hilfe eines

experten setzen.

stränge würden nicht richtig entkoppelt,

bei Abwasserrohren fehle die

Dämmschicht. Und manchmal gehen

die Fehler auch schon auf die Planungsphase

zurück: „Wenn zum Beispiel

das Bad neben dem Schlafzimmer

liegt, sind Probleme programmiert.“

Bereits alltägliche Geräusche wie das

Abstellen des Zahnputzbechers lassen

dann die Schlafenden aus ihren Träumen

schrecken, weil die oftmals starr

mit dem Baukörper verbundene Installationsvorwand

den Lärm ins Nachbarzimmer

überträgt.

Komplexer Schallschutz im Altbau

Lassen sich beim Neubau mögliche

Lärmbelästigungen noch imVorfeld

ausschließen, gibt es diese Möglichkeit

im Altbau nicht mehr. „Deshalb muss

man hier zunächst genau analysieren,

was konkret stört“, sagt Reinhold­Postina.

„Mitunter handelt es sich nicht so

sehr um ein Problem mit dem Lärmpegel,

sondern eher um ein psychologisches:

Wenn man selbst kein Klavier

spielt, kann Nachbars Üben sehr störend

sein.“ Generell sei deshalb der

Rat eines Fachmannes, verbunden mit

einem Gutachten, sinnvoll, bevor die

Bewohner Maßnahmen ergreifen, die

das individuelle Lärmempfinden gar

nicht verbessern. Manchmal gibt es

auch einfache Lösungen für das Problem:

„Masse sorgt für Schallschutz“,

sagt Eva Reinhold­Postina. „Deshalb

kann zum Beispiel schon ein gut gefülltes

Bücherregal den Schall mindern.“

Aber wen der Lärm so richtig stört,

dem hilft das nur leidlich. In schweren

Fällen kommen nur konstruktive Maßnahmen

in Betracht, etwa die Montage

einer frei stehenden Vorbauwand, die

mit Akkustikwolle gedämmt ist. „Deren

Wirksamkeit hängt von ihrer Resonanzfrequenz

ab, die möglichst tief abzustimmen

ist“, erklärt Schallexperte Friedrichs.

Zwar gehe Wohnraum verloren,

doch bei federnd abgehängten Unterdecken,

die den Trittschall von oben abschirmen,

ist das meist nicht so schlimm.

Ein häufiges Ärgernis in Altbauten

ist der Straßenlärm, da die alten Fenster

nur wenig Schall abschirmen. „Einen

deutlich besseren Schallschutz erreicht

man durch die Montage eines zweiten

Fensterrahmens, so, wie man es von

den so genannten Kastenfenstern

kennt.“ Natürlich kommt dort, wo kein

Denkmalschutzbesteht,auchder Einsatz

von modernen Schallschutzfenstern

in Betracht. Der ist zwar teuer,

doch für eine gesunde Nachtruhe lohnt

sich auch dieser Aufwand.

rAUFeLD

Service

Umweltportal

Der Berliner Senat informiert auf seinem

Umweltportal über Lärmquellen,

einschlägige Verordnungen sowie den

Lärmaktionsplan des Landes.

www.berlin.de/umwelt/aufgaben/

laerm-index.html

Leises Berlin

Auf der Projektwebsite „Leises Berlin

der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

und Umwelt konnten Berliner

bis zum 22. Februar Lärmquellen

melden und Vorschläge zu deren Beseitigung

unterbreiten. Derzeit läuft die

Auswertung der Beiträge, die in die

Neuauflage des Berliner Lärmaktionsplans

einfließen sollen.

www.leises.berlin.de


6SerVice

13. Woche

rechtSANWäLte ANtWorteN Auf LeSerfrAgeN

Lärm und Schnee

Mein Nachbar hört oft sehr laut Musik

und kümmert sich nicht um meine

Bitte, sie leiser zu drehen. Auch mein

Vermieter unternimmt nichts, da die

Nachtruhe nicht betroffen ist. Was

kann ich tun?

Laute Musik stellt, wenn Sie eine gewisse

Intensität überschreitet, einen

Mangel der Mietsache dar. Ihr Vermieter

ist daher verpflichtet, diesen Mangel

durch geeignete Maßnahmen zu beheben.

Da die Störung von einer anderen

Mietpartei ausgeht, kann der Mangel

nur dadurch beseitigt werden, dass Ihr

Vermieterauf denStörereinwirkt. Hier

hat der Vermieter einen gewissen

Handlungsspielraum. In Extremfällen

kann er sogar dazu verpflichtet sein,

den Störer abzumahnen und ihm nötigenfallsfristlos

zu kündigen.Sie haben

auch die Möglichkeit, wenn die Störungenbesonders

intensiv sind,eineangemessene

Minderung geltend zu machen.

Bei der Bemessung der Minderungshöhe

muss man jedoch konservativ

sein. Anstelle der Minderung können

Sie auch die Miete unter Vorbehalt

leisten. Zur Sicherung Ihres Anspruches

sollten Sie zum Beispiel ein ausführliches

Lärmprotokoll führen. Letztlich

besteht immer auch die Möglichkeit,

das Ordnungsamt oder die Polizei einzuschalten.

Wir sind per Mietvertrag verpflichtet,

Schnee auf der nur uns zugänglichen

Terrasse zu räumen. Nun hat uns der

Vermieter abgemahnt, da wir dies für

sinnlos hielten und nicht geräumt

haben. Kann er uns zwingen?

Aufgrund des Mietvertrages sind Sie

dazu verpflichtet, den Schnee zu räumen.

Dadurch, dass Sie dies unterließen,

haben Sie eine vertragliche Pflicht

verletzt. Es bestehen auch keine Bedenken

gegen die Überbürdung einer solchen

Räumpflicht, insbesondere wenn

nur Sie allein den Zugang zur Terrasse

haben. Ihr Vermieter kann Sie daher,

falls es aus seiner Sicht notwendig ist,

auch vor Gericht darauf verklagen, dass

Sieihren Räumpflichten in vollem Umfang

nachkommen.

Thomas Kasper ist Fachanwalt für Miet- und

WEG-Recht in der Kanzlei Krause Creutzburg

und Partner, Berlin.

hABeN Sie frAgeN zuM Mietrecht?

senden sie uns eine E-Mail an: mietrecht@raufeld.de

fotolia/rotoGraphics

Bis zum Anschlag: Wird die Belästigung durch laute Musik aus der Nachbarwohnung unerträglich,

sollten sich Mieter an ihren Vermieter wenden.


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