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Amtsblatt Nr. 225 August 2013 - Gemeinde Machern

Amtsblatt Nr. 225 August 2013 - Gemeinde Machern

Der Stimmzettel enthält

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei und deren Kurzbezeichnung, sofern sie eine solche verwendet, bei anderen Kreiswahlvorschlägen unter Angabe des Kennworts und rechts vom Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung; b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Die wählende Person gibt ihre Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in den Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber oder welcher Bewerberin sie gelten soll, und ihre Zweitstimme in der Weise ab, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in den Kreis gesetztes Kreuz oder in anderer Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Die Kennzeichnung des Stimmzettels muss vom Wähler/Wählerin in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum vorgenommen werden. Der Stimmzettel ist nach der Kennzeichnung so zu falten, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist. 5. Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein besitzen, können an der Wahl zum Bundestag in dem Wahlkreis, für den der Wahlschein ausgestellt ist a) - durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) - durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann entsprechend § 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes sein Wahlrecht nur einmal und persönlich ausüben. Eine wählende Person, die des Lesens unkundig ist oder der wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu werfen, bestimmt eine andere Person, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will, und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der bei der Hilfeleistung erlangten Kenntnisse verpflichtet (§ 57 Bundeswahlordnung). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht oder eine solche Tat versucht, wird gemäß § 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Reichel Machern, den 01.08.2013 Amtsleiter Bürgeramt Besetzung des Wahlbüros in 04827 Machern, Schlossplatz 09 – Rathaus / 1. und 2. Etage zur Durchführung der Briefwahl vor Ort: Dienstag 17. September 2013 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr Donnerstag 19. September 2013 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr 6

W a h l h e l f e r für B U N D E S T A G S W A H L 2 0 1 3 gesucht Am Sonntag, den 22. September 2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Sie können uns helfen, indem Sie im Wahlvorstand als Wahlhelfer in den Wahlräumen am Wahltag mitwirken!!! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, zur Durchführung der oben genannten Wahl benötigt die Gemeinde wieder Beisitzer in allen Wahlräumen der Wahlbezirke. Diese gliedern sich wie folgt auf: Für den Ortsteil Machern: 1. Rathaus, Schlossplatz 9 2. Kindertagesstätte, Robinienweg 1 3. Seniorenraum, Schlossplatz 3 Für die Ortsteile Gerichshain und Posthausen: Versammlungsraum der FFW Gerichshain, Brandiser Str. 1 Für die Ortsteile Püchau, Plagwitz, Lübschütz und Dögnitz: Schule Püchau Mehrzweckraum, Hauptstr. 4 Ich bitte Sie, sich bei Interesse direkt in der Gemeindeverwaltung, Bürgeramt (Herr Reichel), per E-Mail: reichel@gemeinde-machern.de, oder auch telefonisch unter der 034292/8500 zu melden. Die Bereitschaftserklärung finden Sie auch unter www.gemeindemachern.de. Eine Entschädigung erfolgt entsprechend der gültigen Satzung. Mit freundlichen Grüßen Machern, den 01.05.2013 Reichel Amtsleiter Mitteilung für unsere Gewerbetreibenden! Ab dem Monat August 2013 wird das Gemeindeblatt auch Ihnen, sehr geehrte Gewerbetreibende der Gemeinde Machern, regelmäßig zugestellt. Mit dieser Maßnahme schließen wir eine Informationslücke in unserer Gemeinde. Es ergeben sich Möglichkeiten, sich bekannt zu machen und eventuell auch Annoncen im Gemeindeblatt zu schalten. Betrachten Sie, sehr geehrte Gewerbetreibende und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, es als Einladung, unsere u.a. kulturellen oder sportlichen Angebote in unserem Gemeindegebiet zu nutzen. Besuchen Sie mit Ihren Familien unser 1. Macherner Muldentalfest am 13.09.2013 auf dem Golfplatz Machern, machen Sie mit bei sportlichen Aktivitäten am 14.09.2013 im Sportpark Tresenwald, dessen 15-jähriges Bestehen wir an diesem Tag gemeinsam feiern möchten oder überzeugen Sie sich von unserer Vereinsvielfalt zum Fest der Vereine vom 27. bis 29.09.2013 im Ortsteil Dögnitz, dessen 700-jähriges Jubiläum wir begehen. Dieses Fest musste wegen der Hochwasserflut leider verschoben werden. Doreen Lieder Bürgermeisterin KWL – Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Zentrale Leitwarte der KWL für alle Störungsmeldungen: Tel. 0341 969 - 2100 Kundenservice: Tel. 0341 969 - 2222 7

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