Klimaschutz: Plan B. Nationales Energiekonzept bis ... - Greenpeace

greenpeace.stuttgart.de

Klimaschutz: Plan B. Nationales Energiekonzept bis ... - Greenpeace

Ergebnissen. Im Gegensatz zur BMWi-Studie werden in der BMU-Studie die Ziele

der Bundesregierung zur Steigerung der Energieproduktivität, zum Ausbau der

Erneuerbaren Energien und zur Senkung der Treibhausgase erreicht,

einschließlich einer Reduktion der CO 2 -Emissionen um 40% bis 2020 gegenüber

1990. Der Analyse liegt die Annahme zugrunde, dass sich als wahrscheinlichste

Entwicklung ein ökonomisch und ökologisch optimiertes Energieszenario in

Deutschland realisieren lässt.

2.3 EVALUIERUNG BISHERIGER MAßNAHMEN ZUR ZIELERREICHUNG

Aktuelle Maßnahmenpakete der Bundesregierung zur Erreichung der

Klimaschutz- und energiepolitischen Ziele seit Übernahme der Regierungsverantwortung

durch die rot-grüne Koalition im Herbst 1998 finden sich im NKP

2000 [19], im NKP 2005 [18] und im Koalitionsvertrag vom 11. November

2005. In der Kurzfassung des NKP 2005 werden die Maßnahmenkataloge für

die Sektoren Haushalte und Verkehr überblicksartig dargestellt sowie weitere,

nicht quantifizierbare Maßnahmen im Verkehrsbereich genannt. Bei den

sonstigen Treibhausgasen und im Sektor Gewerbe, Handel, Dienstleistungen sind

keine weiteren Maßnahmen geplant, im GHD setzt man vor allem auf die Rolle

der Sanierung und Betriebsoptimierung von Klimaanlagen. Die Erfüllung der

Minderungsverpflichtungen der Sektoren Energie und Industrie soll allein im

Rahmen des Emissionshandels erfolgen.

Der Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 enthält einzelne Kapitel zu den

unterschiedlichen Politikbereichen, in denen jeweils die geplanten Maßnahmen

aufgeführt sind. In der Regel handelt es sich hierbei um wenig konkrete

Absichtserklärungen. 6

Auf Grund der neuen Datenlage des im März 2006 veröffentlichten Treibhausgasinventars

für die Jahre 1990 bis 2004 (NIR 2006 [12]) sind im Vergleich zum

NKP 2005 – ausgehend vom Stand 2004 – weitere 7 Mio. t CO 2 /a zu

reduzieren, um das im Rahmen des Kyoto-Protokolls und der EU-Lastenteilung

für Deutschland vereinbarte Ziel einer Verringerung der Treibhausgas-Emissionen

um 21 Prozent bis 2008/2012 gegenüber dem Basisjahr 1990/1995 zu

erreichen.

6 Aspekte des Klimaschutzes und der Energieversorgung werden in den folgenden

Kapiteln des Vertrages genannt: Erneuerbare Energien (Kap. 5.2), Biokraftstoffe und

nachwachsende Rohstoffe (Kap. 5.3), Energieeffizienz (Kap. 5.4), Klimaschutz und

Energie (Kap. 7.1), Emissionshandel (Kap. 7.2), Verkehr (Kap. 6.2, 6.5, 7.5),

Innovationsoffensive „Energie für Deutschland“ (Kap. 5.5).

Seite 16

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine