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Jahr 2000 formulierten Prognosewerte für die Jahre 2010 (32% Reduktion) und 2020 (45% Reduktion) • große Defizite in der Maßnahmenumsetzung • eine vielfache Überschätzung der erwarteten Effekte bis zum Jahr 2005; dies gilt insbesondere für den Sektor Verkehr, aber auch für die Kraft- Wärme-Kopplung und den Gebäudebereich • eine deutliche Zunahme der CO 2 -Emissionen im Sektor Energiewirtschaft um gut 18 Mio. t sowie in den zusammengefassten Sektoren Energiewirtschaft und Industrie um rd. 13 Mio. t (im Zeitraum 2000 bis 2004) • ein Absinken der CO 2 -Emissionen im Sektor Verkehr im Zeitraum 2001 bis 2004 nach einem starken Anstieg in den 90er Jahren bei weiter bestehendem erheblichem Minderungsbedarf • eine äußerst geringfügige Senkung der Emissionen im Sektor der privaten Haushalte bezogen auf den temperaturbereinigten Trend im Zeitraum 2000 bis 2004; eine Trendwende, hin zu einer deutlichen Unterschreitung der CO 2 -Emissionen von 1990, ist nicht erkennbar 2. Positive Entwicklungen • ein entscheidender Beitrag des EEG (und innerhalb des EEG speziell der Windenergie) zur gesamten CO 2 -Minderung, gefolgt von der Ökosteuer • eine insgesamt deutlich höhere (nachweisbare) Wirksamkeit preis- und ordnungspolitischer Instrumente im Vergleich zu finanziellen Förderprogrammen, die sich zum Teil gegenseitig oder mit anderen Maßnahmen überschneiden 2.4 RESÜMEE Betrachtet man die langfristig zu erwartende Referenzentwicklung der Treibhausgas-Emissionen, in Verbindung mit den für die Klimastabilisierung als notwendig erachteten mittelfristigen und langfristigen Emissionszielen, zeichnet sich bereits heute eine deutliche Zielverfehlung für die Jahre 2020 bis 2050 ab. Im Progress Report 2006 („Report under the Kyoto Protocol to the United Nations Framework Convention on Climate Change“) verweist die Bundesregierung auf zahlreiche Prognosen und Szenarien zur langfristigen Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen (THG-Emissionen) auf der Basis aktueller Energieverbrauchsentwicklungen [16]. Die UBA-Studie „Klimaschutz in Deutschland bis 2030“ (2005 [62]) vergleicht die Ergebnisse von vier Referenzszenarien und zeigt auf, dass alle Projektionen eine Abnahme der Seite 20

Emissionen bis zum Jahr 2015 vorhersagen, danach jedoch eine deutliche Abschwächung der Emissionsreduktionen oder sogar einen erneuten Anstieg der Emissionen auf 825 bis 875 Mio. t CO 2 im Jahr 2020 prognostizieren. Eine im Mai 2005 vorgestellte Studie von EWI/Prognos rechnet sogar mit THG- Emissionen in Höhe von 915 Mio t. CO 2 -Äquivalenten für das Jahr 2020 (Progress Report 2006, S. 20, [16]). Eine Gegenüberstellung der historischen Entwicklung der THG-Emissionen und der noch zu realisierenden Reduktionen bis zum Jahr 2050 liefert Tabelle 2-3. Tabelle 2-3: Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen und Differenz bzgl. Klimaschutzzielen [11] THG (in Mio. t) CO 2 - Äquivalente Basis 1990/1995 * Ist 2004** Ziele 2020*** (-40%) Minderung gegenüber 2004 Ziele 2050*** (-80%) Minderung gegenüber 2004 1.230,3 1.015,7 738,2 277,5 246,1 769,6 CO 2 1.030,2 885,9 Sonstige THG 200,1 129,8 * Basisjahr 1990 für CO 2 -, CH 4 - und N 2 O-Emissionen; Basisjahr 1995 für PFC-, HFCund SF 6 -Emissionen **vorläufig *** laut Enquête-Kommission Die in Tabelle 2-3 aufgeführten Zahlen verdeutlichen eindrucksvoll das Ausmaß der noch notwendigen Anstrengungen bzw. Klimaschutzmaßnahmen. Diese Botschaft wird noch deutlicher, wenn sie vor dem Hintergrund des Status quo beurteilt wird. Als Fazit der erfolgten Bestandsanalyse lässt sich dabei festhalten: • Im Gegensatz zu den energieträger- und technologiebezogenen Zielen, die einen Zeithorizont bis 2020 bzw. teilweise bis 2050 zugrunde legen, liegen verbindliche Klimaschutzziele für die Bundesrepublik Deutschland nur bis zum Jahr 2012 vor. Grundlage ist hier die EU-Lastenteilung zum Kyoto-Protokoll, das 1997 verabschiedet wurde und 2005 in Kraft getreten ist. Die Lastenteilung sieht für Deutschland eine Reduktion der sechs Treibhausgase um 21 Prozent im Durchschnitt des Zeitraums 2008-2012 gegenüber dem Basisjahr 1990/1995 vor. • Bezüglich des Zeitraums bis 2050 enthält das NKP 2005 als aktuellstes Referenzdokument lediglich Absichtserklärungen, die sich zwar an den anspruchsvollen Empfehlungen der Enquête-Kommission (2002) orientieren, aber an bislang nicht erfüllte Vorbedingungen auf EU-Ebene geknüpft sind [14]. Seite 21