Anlage zum Haushaltsplan 2013 - Stadt Greven

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Anlage zum Haushaltsplan 2013 - Stadt Greven

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Vierter Zwischenbericht zur Umsetzung der Produktkritik und Haushaltskonsolidierung

den kommenden Jahren dürften damit weitere Konsolidierungspotenziale erschlossen werden.

Das Gesamtpotenzial der Konsolidierungsbemühungen seit dem Jahr 2009 würde sich nach

derzeitigem Planungsstand Ende 2013 für den Ergebnisplan auf insgesamt etwa 13,2 Millionen

Euro (!) belaufen. Im Durchschnitt bedeutet dies seit Einführung der Produktkritik ein

jährliches Konsolidierungspotenzial von 2,64 Millionen Euro. Darin sind nicht einmal die Einmaleffekte

aus den Verbesserungen im Finanzplan berücksichtigt, die zusätzlich nach den

Planungen bis Ende 2013 zu Verbesserungen in Höhe von insgesamt 3,1 Millionen Euro führen

werden. Ein weiterer Effekt, der nur rückwirkend betrachtet werden kann, ist in diesem

Konsolidierungsbeitrag ebenfalls nicht berücksichtigt: Bei den Personalaufwendungen sowie

den Sach- und Dienstleistungen in den Bereichen Bauunterhaltung und Gebäudebewirtschaftung

geben wir im Haushaltsaufstellungsverfahren Preissteigerungen von maximal ein Prozent

gegenüber den Vorjahreswerten vor (Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses). Diese

Aufwandssteigerungen liegen deutlich hinter den zu erwartenden realen Preisindizes, die

aktuell etwa durch den hohen Tarifabschluss der kommunalen Arbeitgeber und die angekündigten

erheblichen Preissteigerungen bei den Energiekosten zu erwarten sind.

Naturgemäß wirken sich die von einer großen Zielgruppe getragenen Ertragssteigerungen

(z. B. Grundsteuer B, Gewerbesteuer) stärker auf den Haushalt aus als die Reduzierung von

Aufwendungen. Das finanzielle Verhältnis von Aufwandsreduzierung und Ertragssteigerung

von 2009 bis 2013 verdeutlicht die folgende Grafik:

Aufwandsreduzierung

Ertragssteigerung

in Millionen EUR

3,84

3,14

0,38

0,44

0,24

0,75

0,67

1,40

1,18

1,18

2009 2010 2011 2012 2013 (Plan)

Abbildung 2: Verhältnis Aufwandsreduzierung/Ertragssteigerung 2009 bis 2013

Betrachtet man dagegen die zurzeit laufenden Maßnahmen der Produktkritik, ergibt sich ein

anderes Bild. Aktuell umfasst die Liste der Produktkritik 56 Maßnahmen zur Aufwandsreduzierung

und „nur“ 31 Maßnahmen zur Ertragssteigerung.

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