VORBERICHT - der Stadt Grünberg

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 1
VORBERICHT
ZUM HAUSHALTSPLAN 2007 DER STADT GRÜNBERG
I. ALLGEMEINES / VORBEMERKUNGEN ZUR EINFÜHRUNG DES NEUEN KOMMUNALEN RECHNUNGS- UND
STEUERUNGS-SYSTEM (NKRS-DOPPIK) BEI DER STADT GRÜNBERG
Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2004 hat sich die Stadt Grünberg dem 4. Geleitzug des HSGB mit
dem Ziel der Umstellung Ihres Rechnungssystems auf die NKRS-Doppik ab dem 01.01.2007 angeschlossen. Mit Ablauf des Haushaltsjahres
2006 verabschiedet sich somit die Stadt von der seitherigen kameralen Haushaltssystematik und vollzieht mit der Umstellung auf
das neue - unter kaufmännischen Gesichtspunkten entwickelte – doppische Haushalts- und Rechnungswesen einen Reformschritt, den
seither im Lande Hessen erst relativ wenige Kommunen umgesetzt haben. Insoweit darf sich die Stadt Grünberg zu Recht noch als eine
sogenannte "Pilotkommune" bezüglich des Umstellungsprozesses bezeichnen, da die anzuwendenden Bestimmungen für die
NKRS-Doppik noch "druckfrisch" sind und bisher nur sehr wenig Praxiserfahrung von einzelnen Kommunen vorliegt.
Zur Vorgeschichte bzw. Entwicklung dieses Reformprozesses kann ausgeführt werden, dass Anfang bis Mitte der 90er Jahre erste
Überlegungen in Bezug auf eine Umstellung des seitherigen Geldverbrauchskonzeptes, welches keine ausreichenden Auskünfte über
die tatsächliche Vermögenssituation einer Gemeinde und den jährlichen Werteverzehr gab, eingeleitet wurden. In verschiedenen Modellprojekten
wurden seinerzeit Musterlösungen für ein neues Rechnungs- und Steuerungssystem, welches eine bessere Steuerung mit
vereinbarten Zielvorgaben (Output-Steuerung) ermöglicht und zudem den jährlichen Ressourcenverbrauch ausweist, erarbeitet.
Auf den Innenminister-Konferenzen der Bundesländer fand ein regelmäßiger Austausch über die gewonnenen Erkenntnisse statt, wobei
man sich jedoch bedauerlicherweise nicht auf eine einheitliche Vorgehensweise verständigen konnte. Zwar gibt es in den Grundzügen
zum neuen Finanzmanagement der einzelnen Bundesländer weitreichende Übereinstimmungen, jedoch hat jedes Bundesland –
insbesondere auch Hessen – seine individuellen Besonderheiten bei der Ausprägung des neuen Haushaltswesens beibehalten. Für die
zukünftige Praxis dürften sich u.a. die fehlende Vereinheitlichung des Kommunalen Verwaltungskontenrahmens (KVKR) auf Bundesebene
sowie die Abweichungen zwischen dem statistischen Produktrahmen auf Bundesebene und den gesetzlichen Produktvorgaben
auf Landesebene als problematisch und hinderlich erweisen.

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Das Land Hessen hat sich bereits frühzeitig – abweichend von der Mehrzahl der übrigen Bundesländer – für ein Wahlrecht zwischen
der Doppik und der Verwaltungsbuchführung, der sogenannten "Erweiterten Kameralistik", für die Kommunen entschieden. Hintergrund
für die Aufnahme dieses Wahlrechtes in § 92 Abs. 3 HGO dürfte das in der Hessischen Landesverfassung seit einigen Jahren
verankerte Konnexitätsprinzip sein. So hat sich das Land Hessen mit dem Hinweis auf die bestehende Wahlmöglichkeit geschickt vor
finanziellen Forderungen von kommunaler Seite zur Finanzierung der Einführung eines neuen Haushaltsrechtes geschützt. Bereits zum
jetzigen Zeitpunkt, mehr als 2 Jahre vor Ablauf der gesetzlichen Umstellungsfrist zum 01.01.2009, kann jedoch das System der Erweiterten
Kameralistik als gescheitert bezeichnet werden, denn von den rd. 450 Kommunen in Hessen haben sich nach neuesten Umfragen
lediglich 5 für die weitere Anwendung der Verwaltungsbuchführung entschieden. Es wird von daher nur eine Frage der Zeit sein,
wann auch diese einzelnen Kommunen im Interesse einer landeseinheitlichen Systematik auf das doppische Rechnungswesen umstellen
müssen.
Während die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen innerhalb der Hessischen Gemeindeordnung durch ein Änderungsgesetz im
Januar 2005 von dem Hessischen Landtag verabschiedet wurden, bedurfte die Anpassung bzw. Neufassung der Gemeindehaushaltsverordnung
für das doppische Rechnungswesen (GemHVO-Doppik) eines sehr langwierigen Prozesses. Erst im April 2006 wurde
durch den HMdIuS im Einvernehmen mit dem HMdF die GemHVO-Doppik erlassen und somit die für die Aufstellung und Ausführung
des ersten doppischen Haushaltsplanes notwendigen Grundlagen geschaffen.
Die in § 92 Abs. 3 HGO vorgeschriebene Anpassung der Hauptsatzung wurde von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Grünberg
bereits am 10.11.2005 vorgenommen.
Der nachfolgende, erste doppische Haushaltsplan der Stadt Grünberg für das Haushaltsjahr 2007 ist mit seinen kameralen Vorgängern
absolut nicht mehr vergleichbar. Zum besseren Verständnis für alle kommunalen Mandatsträger, Verwaltungsbedienstete sowie die interessierte
Öffentlichkeit sollen daher nachfolgend zunächst die wesentlichen Neuerungen, die durch die Reformziele der NKRS-Doppik
in den Haushalt Einzug gefunden haben, in einigen Sätzen bzw. Stichworten erläutert werden.
Produktorientierte Haushaltsgliederung
Die bisherige Einteilung in Einzelpläne und Unterabschnitte im Haushaltsplan wird mit Einführung des NKRS durch eine produktorientierte
Haushaltsgliederung abgelöst. Von dem Projektteam für den Umstellungsprozess wurden unter Beachtung der Vorgaben des
statistischen Produktrahmens insgesamt 51 Produkte zur Darstellung der städtischen Dienstleistungen in dem neuen Haushaltsplan
gebildet. Diese Produkte verteilen sich auf insgesamt 20 Teilhaushalte (Budgets), welche ihrerseits anknüpfend an die neue Verwal-

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tungsstruktur der Stadt Grünberg den 4 Fachbereichen (bisherigen Ämtern bzw. Abteilungen) mit jeweils 2 Fachdiensten zugeordnet
sind.
Die Produkte bilden im NKRS das zentrale Element für die finanzwirtschaftliche Ausrichtung des Verwaltungshandelns. Die grundsätzliche
Gestaltungsfreiheit der Kommunen in Hessen bei der Bildung ihrer spezifischen Produkte wird durch die Anforderungen der Finanzstatistik
eingeschränkt, da die im Haushaltsplan stattfindenden Zahlungsströme statistikgerecht abgebildet werden müssen.
Im Anhang zu diesem Vorbericht finden sich als ergänzende Informationen zur produktorientierten Haushaltsgliederung die nachfolgenden
Übersichten:
Eine Produktübersicht mit Angabe der Zuordnung der bisherigen Unterabschnitte des kameralen Haushaltsplanes zu den einzelnen Produkten
Eine Übersicht über die Fachbereiche und Fachdienste mit den jeweils zugeordneten Teilhaushalten und Produkten (Ziffernangabe)
Budgetierung
Ein Kerngedanke zur Umsetzung des NKRS ist die Zusammenlegung von Aufgaben- und Ressourcenverantwortung innerhalb der
Verwaltungsebene. Zu diesem Zweck werden den neu gebildeten Fachdiensten unterhalb der Fachbereichsebene – wie vorab erwähnt
- jeweils ein oder mehrere Teilhaushalte zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zugewiesen. Die Aufteilung des Gesamthaushaltes
in Teilhaushalte ist in § 4 GemHVO-Doppik zwingend vorgeschrieben; nach dieser Bestimmung bildet jeder Teilhaushalt eine Bewirtschaftungseinheit
(Budget) und ist einem bestimmten Verantwortungsbereich (hier: Fachdienst) zuzuordnen.
Bestandteile der Planung und Rechnungslegung im NKRS
Der Haushalt ist und bleibt das zentrale Steuerungs- und Rechenschaftsinstrument für die politischen Entscheidungsträger und die
kommunale Verwaltung. Im Gegensatz zu dem früheren kameralen Haushalt, welcher detailliert die Zahlungsein- und Ausgänge darstellte,
finden sich im neuen Haushaltsplan weniger differenziertes Zahlenmaterial, dafür jedoch umso mehr Informationen zu den Tätigkeiten
und Leistungen bzw. Produkten, welche zur Verfolgung der Steuerungsziele von der Kommune erbracht werden. An dieser
Stelle wird auf die ausführlichen Produktbeschreibungen mit Angabe zu den Produktzielen, Auftragsgrundlagen etc. verwiesen.

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Die 3-Komponenten-Rechnung des NKRS beinhaltet folgende Bestandteile für Planung, Bewirtschaftung und den Jahresabschluss:
1. den Ergebnishaushalt bzw. die Ergebnisrechnung
2. den Finanzhaushalt bzw. die Finanzrechnung
3. die Bilanz bzw. Vermögensrechnung
Während die beiden ersten Komponenten im Vorfeld des Haushaltsjahres von der Verwaltung beplant werden müssen, ist dies bei der
3. Komponente nicht vorgesehen. Die Bilanz stellt vielmehr eine stichtagsbezogene Bestandsaufnahme bezüglich des kommunalen
Vermögens dar.
1. Ergebnishaushalt und Ergebnisrechnung
Als Planungsinstrument ist der Ergebnisplan der wichtigste Bestandteil des neuen Haushaltsrechts. Der Ergebnisplan beinhaltet alle Erträge
und Aufwendungen einer Planungsperiode (Haushaltsjahr) und ersetzt damit den bisherigen Verwaltungshaushalt, wobei eine direkte
Vergleichbarkeit dieser beiden Pläne wegen der abweichenden Haushaltssystematik nicht gegeben ist. Der Ergebnishaushalt gibt
einen Überblick über die voraussichtliche finanzwirtschaftliche Entwicklung der Stadt im Planungsjahr. Aus dem im Ergebnishaushalt
ausgewiesenen Ergebnis ist erkennbar, ob sich das Nettovermögen (Eigenkapital) der Gemeinde voraussichtlich erhöht (bei einem
Planüberschuss) oder vermindert (bei einem Planfehlbetrag). Der Ergebnisplan bildet zukünftig insgesamt 6 Haushaltsjahre ab, nämlich
den Zeitraum vom Rechnungsergebnis des Vorvorjahres bis zum Planansatz für das 3. Folgejahr. Die mittelfristige Finanzplanung wird
damit in die konkrete Haushaltsplanung integriert und gegenüber ihrem bisherigen Stellenwert aufgewertet.
Um den Planungsaufwand für den ersten doppischen Haushaltsplan 2007 für alle Verwaltungsbereiche in einem vertretbaren Rahmen
zu halten, haben wir uns in Absprache mit unserem Softwarepartner Data-Plan zu einer Planung auf Basis kameraler Mittelanmeldungen
und Überleitung des angemeldeten Zahlenmateriales mittels einer sogenannten "Mappingtabelle" im Programm Finanz+ auf doppische
Ergebniskonten entschieden. Diese Überleitung führt in zahlreichen Fällen durch die damit verbundene, prozentuale Aufteilung
bisheriger Planansätze auf mehrere Produkte bzw. Konten zu relativ krummen Beträgen im neuen doppischen Haushalt, wofür wir an
dieser Stelle um Verständnis bitten möchten. Diesen einmaligen Überleitungseffekt werden wir im kommenden Haushaltsplan 2008
nicht mehr wieder finden.
Die Ergebnisrechnung, welche nach Abschluss des Haushaltsjahres die tatsächliche Entwicklung des Ergebnisplanes widerspiegelt,
entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung und bildet periodengerecht alle Aufwendungen und Erträge ab. Der in der

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Ergebnisrechnung ausgewiesene Saldo (Überschuss/Fehlbetrag) verdeutlicht den Ressourcenverbrauch innerhalb der Rechnungsperiode
und bildet unmittelbar die Veränderung des Eigenkapitals der Stadt in der Bilanz (Vermögensrechnung) ab.
Während der Gesamtergebnishaushalt in § 2 GemHVO-Doppik beschrieben wird, finden sich die Regelungen zur Gesamtergebnisrechnung
in § 46.
2. Finanzhaushalt und Finanzrechnung
Als 2. Komponente des NKRS stellt der Finanzplan einen verwaltungsspezifischen Bestandteil des neuen Rechnungswesens dar. Der
Finanzplan beinhaltet alle geplanten Ein- und Auszahlungen innerhalb einer Periode und stellt damit die planerische Veränderung des
Geldvermögens dar. Diese Komponente des NKRS macht den wesentlichen Unterschied des öffentlichen Rechnungswesens zur kaufmännischen
Buchführung der Privatwirtschaft aus.
Der zukünftige Finanzplan hat trotz gleicher Begrifflichkeit nichts mit der bisherigen kommunalen Finanzplanung nach der kameralen
Systematik gemeinsam. Durch die Abbildung aller geplanter Investitionsmaßnahmen sowie deren Finanzierung innerhalb des Finanzplanes
geht jedoch der bisherige, kamerale Vermögenshaushalt in dem neuen Finanzplan auf.
Der Finanzplan gibt einen systematischen Überblick über die voraussichtliche finanzielle Lage der Stadt im Planjahr und den 3 Folgejahren.
Er stellt dabei insbesondere dar, inwieweit sich der Finanzmittelbedarf aus laufender Tätigkeit oder aus Investitionstätigkeit ergibt
und wie der Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit (z.B. über Kreditaufnahmen) gedeckt werden soll.
Die Finanzrechnung weist dementsprechend periodengerecht alle Einzahlungen und Auszahlungen der liquiden Mittel nach und bildet
zusätzlich die Investitionstätigkeiten und deren Finanzierung ab.
Der Liquiditätssaldo gemäß der Finanzrechnung (Überschuss/Fehlbetrag aus Einzahlungen und Auszahlungen) bildet die Veränderung
des Bestandes an liquiden Mitteln in der Bilanz ab.
Während der Gesamtfinanzhaushalt in § 3 GemHVO-Doppik beschrieben wird, finden sich die Regelungen zur Gesamtfinanzrechnung
in § 47.

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3. Bilanz (Vermögensrechnung)
Die stichtagsbezogene Bilanz ist als 3. Komponente des NKRS Bestandteil des zukünftigen Jahresabschlusses. Sie weist das Vermögen
(Mittelverwendung) und dessen Finanzierung durch Eigen- und Fremdkapital (Mittelherkunft) aus. Auf der Aktivseite der kommunalen
Bilanz befindet sich das Anlage- und Umlaufvermögen der Stadt sowie die Forderungen gegenüber Dritten. Auf der Passivseite wird
das Eigenkapital und das Fremdkapital (Rückstellungen und Verbindlichkeiten) ausgewiesen.
Mit der Einführung des NKRS hat die Stadt Grünberg bezogen auf den Stichtag 01.01.2007 gemäß § 108 Abs. 1 HGO erstmals eine
Eröffnungsbilanz zu erstellen. Hierfür ist eine Inventur mit anschließender Bewertung der Vermögensgegenstände sowie der Verbindlichkeiten
usw. notwendig. Diese erstmaligen und sehr zeitaufwendigen Arbeiten werden durch das eigene Personal der Stadtverwaltung
bereits seit ca. Mitte des Jahres 2005 durchgeführt. Während die Erfassung rechtzeitig vor Ablauf des Jahres 2006 abgeschlossen
werden konnte, werden die Bewertungstätigkeiten auf den Stichtag 01.01.2007 bezogen voraussichtlich noch bis ca. Mitte des Jahres
2007 andauern. Die Eröffnungsbilanz ist dem Rechnungsprüfungsamt (Revision) vorzulegen und von diesem spätestens mit dem ersten
doppischen Jahresabschluss zu prüfen. Da die Wertansätze in der Eröffnungsbilanz jedoch zwangsläufig auch Auswirkungen auf
verschiedene Positionen in der Ergebnisrechnung (z.B. Abschreibungen) nehmen, empfiehlt sich eine rechtzeitige Vorlage zur Prüfung
an die Revision beim Landkreis Gießen noch vor Abschluss des Haushaltsjahres 2007. Bei den zahlreichen Fragestellungen, die sich
im Laufe der Erfassungs- und Bewertungstätigkeiten ergeben, findet seit geraumer Zeit ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit der
Revision statt, so dass bereits im Vorfeld Einvernehmen über die Vorgehensweise in Einzelfällen hergestellt werden kann. Eine Hinzuziehung
von Beratungsunternehmen (mit Ausnahme von Hessen-Forst für die Bewertung des Stadtwaldes) ist dabei – im Unterschied
zu den meisten anderen Kommunen – nicht vorgesehen.
Der Aufbau bzw. die Gliederung der Vermögensrechnung ergibt sich aus § 49 Abs. 3 und 4 GemHVO-Doppik. Ein Muster mit der zukünftigen
Bilanzgliederung ist im Anhang zum Vorbericht zur Information abgedruckt.
Berichtswesen und Controlling
Für die kommunale Aufgabenerfüllung sollen produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens
und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden. In den
nachfolgenden Teilhaushaltsplänen finden sich neben den ausführlichen Produktbeschreibungen jeweils auch Angaben zu den Zielen
und Kennzahlen der einzelnen Produkte. Mit der Zielvereinbarung zwischen der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung
werden im Rahmen dieses Haushaltsplanes auch – soweit dies möglich erscheint –zielbezogene quantitative und qualitative Leistungskennzahlen
festgelegt.

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Der Grad der Zielerreichung ist im Jahresverlauf zu überprüfen. Erforderlichenfalls sind Schritte einzuleiten, um evtl. Fehlentwicklungen
gegenzusteuern. Hierzu ist mit dem Aufbau eines unterjährigen Berichtswesens ein neues Instrument bzw. eine neue Aufgabenstellung
zur Umsetzung des NKRS vorgesehen. Mit dem Aufbau eines aussagekräftigen, kennzahlgestützten Berichtswesens wird mit Ausführung
des Haushaltsplanes 2007 begonnen. Bis zu einem bedarfsgerechten Ausbau wird aufgrund bisher fehlender Erfahrungswerte allgemein
mit einem mehrjährigen Prozess gerechnet.
Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)
§ 14 der GemHVO-Doppik bestimmt, dass zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit
und Leistungsfähigkeit bei der Aufgabenerfüllung eine Kosten- und Leistungsrechnung zu führen ist. Deren Ausgestaltung bestimmt die
Gemeinde nach ihren örtlichen Bedürfnissen selbst, d.h. hierfür sind keine konkreten gesetzlichen Vorgaben getroffen.
Grundsätzlich soll die Kosten- und Leistungsrechnung eine differenziertere Betrachtungsweise von Produkten und Kostenstellen ermöglichen
und mit den dabei gewonnenen Erkenntnissen eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltswirtschaft gefördert werden.
Im kameralen Haushaltsplan der Stadt Grünberg wurden bereits in der Vergangenheit die von den einzelnen Ämtern und dem Bauhof
für verschiedene kostenrechnende Einrichtungen erbrachen Leistungen im Wege der internen Leistungsverrechnung abgebildet. Diesen
Ansätzen lagen bisher jeweils die monatlichen Arbeitsnachweise für den Bereich der städtischen Arbeiter sowie die jährliche Befragung
der Verwaltungsbediensteten zugrunde.
Abweichend von der bisherigen Veranschlagung im Haushaltsplan werden im doppischen Ergebnisplan 2007 die Personalkostenansätze
der Verwaltungsbediensteten bereits entsprechend dem voraussichtlichen Einsatz der MitarbeiterInnen auf die einzelnen Produkte
verteilt. Die in den Teilergebnisplänen ausgewiesenen Erträge und Kosten aus interner Leistungsverrechnung beziehen sich daher für
das Planungsjahr 2007 lediglich auf den voraussichtlichen Einsatz der Bediensteten des Bau- und Servicehofes für die verschiedenen
Produktbereiche.
Der Aufbau einer flächendeckenden, d.h. alle Aufgaben- bzw. Produktbereiche umfassenden, Kosten- und Leistungsrechnung, wird
nach Expertenmeinung in allen Kommunalverwaltungen einen mehrjährigen Entwicklungsprozess benötigen.
Die im Ergebnisplan 2007 enthaltenen Beträge betreffend dem Einsatzumfang des Bau- und Servicehofes für die verschiedenen Produktbereiche
stellen zunächst nur grobe Schätzwerte anhand der Erfahrungswerte des Kalenderjahres 2005 dar. Mit Hilfe des Einsat-

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zes eines im Finanzprogramm integrierten Bauhof-Moduls, welches gemeinsam mit der Doppik-Einführung zum 01.01.2007 starten soll,
erhoffen wir uns hier im Laufe der Zeit exaktere Werte und eine zeitnahe Verbuchungsmöglichkeit zwischen den verschiedenen Kostenstellen
und Kostenträgern. In Abstimmung mit unserem Softwarepartner werden bis zum Ende diesen Jahres die notwendigen
Grundeinstellungen für eine Verzahnung des Bauhofmoduls mit dem separaten Modul für die KLR geschaffen. Hierbei ist die Stadt
Grünberg Pilotkommune, da ein gemeinsamer Einsatz dieser beiden Module bisher noch von keinem anderen Anwender abgefragt
wurde.
Ausblick / Zielsetzungen des NKRS
Mit der Umstellung der Haushaltswirtschaft von der Kameralistik auf die NKRS-Doppik sollen sich für die Politik und die interessierte Öffentlichkeit
verbesserte Erkenntnisse über den tatsächlichen Vermögensstand und den vollständigen Ressourcenverbrauch der Kommune
innerhalb einer Rechnungsperiode ergeben. Das NKRS soll ferner die Transparenz der kommunalen Haushaltswirtschaft steigern.
Aus diesen zusätzlichen Informationen sowie mittels einer produktorientierten Haushaltsgliederung eröffnen sich auch für die Entscheidungsträger
in der Stadt Grünberg verbesserte Steuerungspotentiale.
Gemeinsames Ziel muss es anschließend sein, die gewonnen Erkenntnisse sowie Steuerungspotentiale im Sinne eines effektiven und
wirtschaftlichen Ressourceneinsatzes so umzusetzen, dass sich für die Kommune auch Steuerungsgewinne daraus erzielen lassen.
Dies wird bei allen Beteiligten eine neue Denkweise in der Beurteilung zukünftiger haushaltswirtschaftlicher Daten in Verbindung mit
den vorgegebenen Kennzahlen erfordern.
Vor allen Beteiligten aus Politik und Verwaltung liegt ein spannender Prozess der finanzwirtschaftlichen Neuorientierung.

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II.
RÜCKBLICK AUF DIE ZAHLENENTWICKLUNGEN IN DEN LETZTEN KAMERALEN HAUSHALTSJAHREN
2005 UND 2006
Haushaltsjahr 2005
Mit der am 14. Dezember 2005 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nachtragshaushaltssatzung wurden die Gesamtbeträge
für das Haushaltsjahr 2005 wie folgt festgesetzt:
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 16.989.292 €
in der Ausgabe auf 17.809.590 €
verbleibender Fehlbetrag 820.298 €
im Vermögenshaushalt
in der Einnahme und
in der Ausgabe auf jeweils 2.675.851 €.
Die Haushaltsrechnung für 2005, welche bereits am 17.02.2006 zahlenmäßig im bisherigen Großrechnerverfahren KOMFIN abgeschlossen
werden konnte, erbrachte folgendes Ergebnis:
Soll-Einnahmen in € Soll-Ausgaben in €
VERWALTUNGSHAUSHALT 17.555.068,24 17.534.259,54
Neue Haushaltsreste 0,00 + 26.566,29
Abgang alte Kassenreste - 892,21 0,00
Bereinigtes Soll-Ergebnis 17.554.176,03 17.560.825,83
VERMÖGENSHAUSHALT 2.025.422,65 1.248.040,18
Neue Haushaltsreste + 526.000,00 + 1.398.338,26
Abgang alte Haushaltsreste 0,00 - 94.955,79
Abgang alte Kassenreste 0,00 0,00
Bereinigtes Soll-Ergebnis 2.551.422,65 2.551.422,65
Gesamtsumme der bereinigten
Soll-Einnahmen bzw.
Soll-Ausgaben
21.105.598,68 21.112.248,48

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Nach Buchung des Mindestzuführungsbetrages von 424.996,74 € schloss der Verwaltungshaushalt 2005 mit einem Fehlbetrag von lediglich
6.649,80 € annähernd ausgeglichen ab, was gegenüber den Planansätzen im Nachtragshaushalt eine Verbesserung um
813.648,20 € bedeutete.
Haushaltsjahr 2006
Die Haushaltssatzung 2006 wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2006 beschlossen. Die Gesamtbeträge wurden
wie folgt festgesetzt:
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 17.006.638 €
in der Ausgabe auf 17.279.409 €
verbleibender Fehlbetrag 272.771 €
im Vermögenshaushalt
in der Einnahme und
in der Ausgabe auf jeweils 3.451.448 €.
Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes beträgt somit im letzten kameralen Haushaltsjahr 2006
in der Einnahme 20.458.086 €
in der Ausgabe 20.730.857 €.
Rücklagenentwicklung
Die Allgemeine Rücklage, welche im neuen doppischen System auf der Passivseite der Bilanz unter der Position Eigenkapital (Nettoposition)
aufgeht und somit in der seitherigen Form nicht mehr weitergeführt wird, zeigt in den Jahren 2005 und 2006 folgende Entwicklung:
Stand am 01.01.2005 1.105.899,34 €
Entnahme beim Jahresabschluss 544.992,76 €
Stand am 31.12.2005 560.906,58 €
Geplante Entnahme in 2006 182.571,00 €
Voraussichtlicher Stand am 31.12.2006 378.335,58 €

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Nachrichtlich:
Mindestrücklage gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für 2006: 382.003,58 €
Die Versorgungsrücklage weist für den städtischen Einzahlungsanteil nachfolgende Entwicklung aus:
Stand am 01.01.2005 10.555,58 €
Zuführung in 2005 5.889,70 €
Stand am 31.12.2005 16.445,28 €
Geplante Zuführung in 2006 6.600,00 €
Voraussichtlicher Stand am 31.12.2006 23.045,28 €
Der Guthabenstand der Versorgungsrücklage bzw. die gesetzlich vorgesehenen Zuführungsbeträge werden ab dem Haushaltsjahr
2007 bei der gem. § 39 Abs. 2 GemHVO-Doppik zu bildenden Rückstellung für die Pensionsverpflichtungen Berücksichtigung finden.
Schuldenentwicklung
Schuldenstandentwicklung in 2005:
Schulden aus Krediten vom Stand am
01.01.2005
Zugänge
2005
Abgänge
2005
Stand am
31.12.2005
jeweils in T€
Bund, LAF, ERP-Mittel 0 0 0 0
Land 1.517 0 144 1.373
Sonst. öffentlicher Bereich 10 0 2 8
Kreditmarkt 3.126 1.207 293 4.040
Zwischensumme 4.653 1.207 439 5.421
Schulden aus Vorgängen,
63 0 13 50
die Kreditaufnahmen wirtschaftl.
gleichkommen
Schulden der Stadtwerke 616 256 34 838
Gesamtsumme 5.332 1.463 486 6.309

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Voraussichtliche Schuldenstandentwicklung in 2006:
Schulden aus Krediten vom Stand am
01.01.2006
Zugänge
2006
Abgänge
2006
Stand am
31.12.2006
jeweils in T€
Bund, LAF, ERP-Mittel 0 0 0 0
Land 1.373 0 144 1.229
Sonst. öffentlicher Bereich 8 0 3 5
Kreditmarkt 4.040 1.836* 320 5.556
Zwischensumme 5.421 1.836 467 6.790
Schulden aus Vorgängen, 50 0 6 44
die Kreditaufnahmen wirtschaftl.
gleichkommen
Schulden der Stadtwerke 838 500* 44 1.294
Gesamtsumme 6.309 2.336 517 8.128
*) In diesen Beträgen sind die beim Jahresabschluss 2005 gebildeten Haushaltseinnahmereste
in Höhe von 461.000 € (Stadt) bzw. 300.000 € (Stadtwerke) enthalten
III.
ERLÄUTERUNG ZUR FEHLBETRAGSENTWICKLUNG
Die Entwicklung der Fehlbeträge im kameralen Verwaltungshaushalt stellt sich seit dem Haushaltsjahr 2004 wie folgt dar:
Rechnungsergebnis 2004 - 294.548,96 €
Rechnungsergebnis 2005 - 6.649,80 €
Haushaltsansatz 2006 - 272.771,00 €
Die Zahlenentwicklung bei der Ausführung des Haushaltsplanes 2006 bis zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Vorberichtes lässt die
berechtigte Hoffnung zu, dass der obige Fehlbetrag beim Jahresabschluss 2006 ausgeglichen werden kann. Trotz zu erwartender
Mehrausgaben aufgrund der gestiegenen Energie- und Ölpreise sowie geringerer Einnahmen insbesondere bei den Abwassergebühren
können wir hier bis zum Jahresende durch deutliche Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
eine Verbesserung erwarten.

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In diesem Falle würde die Stadt Grünberg ohne Vorbelastungen durch abzuwickelnde Vorjahresergebnisse vom kameralen in das doppische
Zeitalter wechseln.
Die Ergebnisentwicklung im ersten doppischen Haushaltsplan 2007 wird entscheidend durch die erstmalige Einführung einer flächendeckenden
Abschreibung des städtischen Anlagevermögens sowie der fehlenden Gegenbuchung der Abschreibungsbeträge auf der
Einnahmen- bzw. Ertragsseite des Haushaltes geprägt und beeinflusst. Aufgrund eines maßgeblichen Reformzieles, nämlich den Werteverzehr
der Anlagegüter in der jeweiligen Rechnungsperiode zu dokumentieren und in das Jahresergebnis einfließen zu lassen, werden
die Abschreibungsbeträge im doppischen Haushalt lediglich auf der Aufwandsseite mit dem Ziel ausgewiesen, diesem Ressourcenverbrauch
entsprechende Erträge entgegenzusetzen. Teilweise kann dieser Aufwand durch die Erträge aus der Auflösung von
Sonderposten für die in den vergangenen Jahren erhaltenen Investitionszuweisungen und Beiträgen aufgefangen werden. Im bisherigen,
kameralen Haushaltsrecht wurden die Abschreibungsbeträge auf der Ausgabenseite durch entsprechende Gegenbuchungen im
Unterabschnitt 9100 auf der Einnahmenseite neutralisiert. Über das im kameralen Haushaltsrecht verankerte Gesamtdeckungsprinzip
führte dies i.d.R. dazu, dass die bei den kostenrechnenden Einrichtungen durch Gebühren gedeckte Abschreibungsbeträge an anderer
Stelle im Verwaltungshaushalt für konsumtive Maßnahmen verausgabt bzw. "verfrühstückt" wurden. Dieser "zweckwidrigen" Verwendung
der erwirtschafteten Abschreibungsbeträge wird durch das neue Haushaltsrecht zukünftig ein Riegel vorgeschoben.
Die Aufwendungen für Abschreibungen abzüglich der Erträge für die Auflösung von Investitionszuschüssen/Beiträgen betragen nach
vorläufiger Berechnung im Haushaltsjahr 2007 ca. 840 T€. Dieser Betrag beeinflusst maßgeblich das erste doppische Jahresergebnis.
Als weiterer, extrem belastender Faktor kommt eine Verschlechterung bei den Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich gegenüber
dem Vorjahr in Höhe von rd. 1,2 Mio. € hinzu. Hier wirken sich die gestiegene Steuerkraft sowie die vom Land zugunsten der
Landkreise und zu Lasten der kreisangehörigen Kommunen veränderten Berechnungsgrundlagen in doppeltem Sinne negativ für die
Stadt Grünberg aus. Die Verschlechterung beim Kommunalen Finanzausgleich kann jedoch größtenteils dadurch abgefedert werden,
indem für den Jahresabschluss 2006 im Sinne einer periodengerechten Zuordnung eine Rückstellung für die Mehrbelastungen in 2007
gebildet wird, da die Ursachen für diese höheren Umlagezahlungen bereits in den Vorjahren 2005 und 2006 gesetzt wurden. Unter Berücksichtigung
des Verbrauchs dieser Rückstellung in Höhe von 974 T€ verbleibt im Ergebnisplan 2007 ein voraussichtlicher Fehlbetrag
in Höhe von 628.206 €.
In dieses negative Ergebnis fließen im Haushaltsjahr 2007 zudem erstmals Zuführungsbeträge an die Rückstellungen für die Beamtenversorgung
sowie die Altersteilzeitmaßnahmen ein, welche ebenfalls im Sinne einer periodengerechten Zuordnung bereits zum Zeitpunkt
der Entstehung der jeweiligen Versorgungsansprüche als Aufwand zu berücksichtigen sind.

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Aufgrund der z.Zt. noch fehlenden Verwaltungsvorschriften zur GemHVO sowie Abstimmungsbedarf mit der Revision in Bewertungsfragen
handelt es sich bei den im Haushaltsplanentwurf 2007 eingestellten Beträgen für die Abschreibung des Anlagevermögens sowie
die Zuführung an Rückstellungen lediglich um vorläufige Werte, welche noch mit einem gewissen Unsicherheitsfaktor behaftet sind.
Wesentliche Ursachen für die negative Ergebnisentwicklung 2007 im Vergleich zu den Vorjahreswerten aus 2006
Der im Gesamtergebnisplan für 2007 ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von – 628.206 € weicht um rd. 500 T€ von dem unter doppischen
Gesichtspunkten ausgewiesenen Jahresergebnis 2006 i.H.v. – 120.830 € ab. Diese negative Entwicklung gegenüber dem Vorjahr
ist im wesentlichen auf die nachfolgenden Änderungen zurück zu führen:
Ertrags-/Aufwandsart
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
(u.a. Benutzungsgebühren)
Planwert
2006
in €
Planwert
2007
in €
Verbesserung (+)
Verschlecht. (-)
in €
Anmerkung
3.139.666 3.091.516 - 48.150 Die nebenstehende Veränderung resultiert im wesentlichen
aus einem deutlichen Rückgang der Abwassergebühren
(- 154 T€); für die Verwarnungsgelder für den
fließenden Verkehr wurden gem. Haushaltssicherungskonzept
100 T€ Mehrertrag eingeplant.
Steuereinnahmen (netto) 7.323.000 8.079.000 + 756.000 Die Steigerung betrifft alle Steuerarten, wobei für die
Grundsteuer B eine Anpassung des Hebesatzes auf 260
v.H. mit eingerechnet wurde.
Abschreibungen – bereinigt um die Auflösungserträge
aus Sonderposten
Personalaufwendungen incl. Zuführungen
an Versorgungsrückstellungen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Saldo der Zahlungen aus dem Kommunalen
Finanzausgleich
301.637 840.555 - 538.918 Die Abschreibungsbeträge in 2006 beziehen sich nur
auf die bisherigen, kostenrechnenden Einrichtungen
4.798.737 5.100.439 - 301.702 Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist im wesentlichen
auf die gestiegenen Personalkosten im Kindergartenbereich,
die erstmaligen Rückstellungszuführungen
für Versorgungsaufwendungen sowie die Leistungszulage
gem. TVöD zurückzuführen.
2.393.815 2.608.524 - 214.709 Hierunter fallen im wesentlichen die bisherigen Unterhaltungs-
und Bewirtschaftungskosten (u.a. Materialkosten;
Bezug von Fremdleistungen; Energiebezug; Versicherungen)
sowie auch die Aufwendungen für ehrenamtliche
Tätigkeit. Ein wesentlicher Faktor für die Steigerungsrate
gegenüber dem Vorjahr sind die gestiegenen
- 2.826.085 - 3.050.098
(-4.024.098)
Energiepreise sowie die MWSt-Anhebung auf 19 %.
- 224.013 Bedingt durch die gestiegene Steuerkraft seit dem 2.
Halbjahr 2005 sowie veränderten Berechnungsgrundla-

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 15
Summe der Verschlechterungen: 571.492
gen verliert die Stadt Grünberg bei den Zahlungen des
Kommunalen Finanzausgleiches per Saldo rd. 1,2 Mio.
€ gegenüber dem Vorjahr. Durch die Bildung einer
Rückstellung beim Jahresabschluss 2006 i.H.v. 974 T€
wird der jahresbereinigte bzw. ergebniswirksame Mehrbedarf
für 2007 auf rd. 224 T€ reduziert.
IV. ERLÄUTERUNGEN ZUM GESAMTERGEBNISHAUSHALT 2007
Im Gesamtergebnishaushalt erfolgt eine Gegenüberstellung der geplanten Erträge und Aufwendungen einer Periode (Haushaltsjahr).
Die Gliederung des Gesamtergebnishaushaltes ist in § 2 GemHVO-Doppik sowie dem Muster 7 zu § 2 GemHVO-Doppik verbindlich
geregelt bzw. vorgeschrieben.
a. Erträge des Gesamtergebnishaushaltes
Die Erträge setzen sich im Haushaltsjahr 2007 wie folgt zusammen:
Privatrechtliche Leistungsentgelte 691.230 €
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.091.516 €
Kostenersatzleistungen und –erstattungen 260.775 €
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0 €
Steuern und steuerähnliche Erträge 8.809.600 €
Erträge aus Transferleistungen 285.000 €
Erträge aus Zuweisungen, Zuschüssen und Umlagen 2.277.327 €
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen usw. 610.260 €
Sonstige ordentliche Erträge 430.524 €
Finanzerträge (im Bereich Finanzergebnis) 92.398 €
Summe der Erträge 16.548.630 €

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 16
Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören u.a. :
Erlöse aus Holzverkäufen und Waldnebennutzungen 152.000 €
Benutzungsentgelte Campingplatz 150.000 €
Umsatzerlöse aus Vermietung und Verpachtung 129.430 €
Benutzungsgebühren Gallushalle und DGH's 68.200 €
Eintrittsgelder Schwimmbad 60.000 €
Standgelder Gallusmarkt, Wochenmarkt u.ä. 47.550 €
Sonstige Eintrittsgelder (Museum, Ferienspiele etc.) 15.200 €
Entgelte für Mittagessen in den Kindergärten 11.000 €
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte umfassen alle Entgelte für erbrachte Leistungen einer Kommune, denen ein gesetzlich vorgeschriebenes
hoheitliches Leistungsaustauschverhältnis mit entsprechend rechtlich (Gesetz, Verordnung, Satzung) festgelegter Gegenleistung
zugrunde liegt. Der größte Teil der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte bezieht sich auf die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren.
Verwaltungsgebühren sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die im Zusammenhang mit der Regelung eines Einzelfalles auf dem
Gebiet des öffentlichen Rechts als Gegenleistung für Amtshandlungen oder sonstige Verwaltungstätigkeiten erhoben werden. Zu nennen
sind hier vor allem die Gebühren, die im Ordnungsamt, Standesamt oder Bauamt für Dienstleistungen anfallen. Benutzungsgebühren
sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die als Gegenleistung für die tatsächliche Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen
erhoben werden. Zu dieser Kategorie gehören u.a. die Abwassergebühren, Kindergartengebühren und Bestattungsgebühren.
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte 2007 setzen sich u.a. wie folgt zusammen:
Abwassergebühren 2.000.000 €
Kindergartengebühren (Elternbeiträge) 480.000 €
Entgelte für Pflegeleistungen der Sozialstation 203.800 €
Bußgelder und Verwarnungen 175.000 €
Verwaltungsgebühren 114.564 €
Bestattungsgebühren incl. Nutzungsrechte 100.000 €
Gebühren für Feuerwehreinsätze 16.000 €
Benutzungsgebühren Stadtbücherei 1.300 €

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 17
Unter Kostenersatzleistungen und- erstattungen werden Erträge verstanden, die von Dritten (Bund, Länder, Landkreise, Gemeinden,
Zweckverbände, verbundene Unternehmen) für Leistungen der Stadt gezahlt werden. Im Haushaltsjahr sind insgesamt 260.775 €
an Kostenersatzleistungen veranschlagt. Hierunter fallen u.a. die Erstattung der Personal- und Sachkosten vom Eigenbetrieb Stadtwerke
Grünberg, die Erstattung für Ehrensoldzahlung sowie die Verwaltungskostenerstattung vom Landkreis Gießen für die Mitarbeit bei
der Abfallbeseitigung.
Im ersten „doppischen“ Haushaltsplan wurden keine Bestandsveränderungen geplant, da eine Eröffnungsbilanz im Zeitpunkt der Erstellung
des Haushaltsplans 2007 noch nicht vorliegt.
Die Erträge aus Steuern und steuerähnlichen Erträge einschließlich den Erträgen aus gesetzlichen Umlagen betragen insgesamt
8.809.600 € und setzen sich wie folgt zusammen:
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 4.095.000 €
Gewerbesteuer 3.300.000 €
Grundsteuer B 969.000 €
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 316.600 €
Grundsteuer A 94.000 €
Hundesteuer 35.000 €
Die Erträge aus Transferleistungen in Höhe von 285.000 € betreffen die Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsgesetz.
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen in Höhe von insgesamt 2.277.327
€ ergänzen die eigenen Erträge der Stadt, die sie zur Finanzierung ihrer Selbstverwaltungsaufgaben und der ihr übertragenen Aufgaben
benötigt. Als größter Posten schlägt sich hier die Schlüsselzuweisung des Landes in Höhe von 2.118.302 € nieder.
Neu gegenüber der bisherigen Kameralistik ist die Ausweisung von Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen. Während auf der Aufwandsseite eine flächendeckende Ausweisung von
Abschreibungen als Wertminderung des Anlagevermögens erfolgt, müssen anderseits die erhaltenen Zuwendungen und Beiträge als
Sonderposten passiviert werden und ertragswirksam über die Nutzungsdauer des bezuschussten Anlagegutes aufgelöst werden. Von
dem im Haushaltsplanentwurf 2007 veranschlagten Gesamtbetrag in Höhe von 610.260 € entfällt der größte Einzelposten mit 279.300
€ auf den Bereich der städtischen Straßen.

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 18
Zu den „sonstigen ordentlichen Erträgen“ in Höhe von 430.524 € gehören neben den bisherigen Beträgen aus „Sonstige Verwaltungs-
und Betriebseinnahmen“ insbesondere die Konzessionsabgaben von den Strom- und Gasversorgern, welche alleine mit 385.000
€ zu Buche schlagen.
Neben den ordentlichen Erträgen sind im Haushaltsplan auch Finanzerträge zu veranschlagen.
Die im Haushaltsplan 2007 ausgewiesenen Finanzerträge belaufen sich auf insgesamt 92.398 € und beziehen sich u.a. auf:
Verzinsung von Steuernachforderungen (insbesondere Gewerbesteuer) 30.000 €
Zinserstattung vom Eigenbetrieb 26.000 €
Zinserträge aus Termingeldanlagen bei Banken 21.000 €
Mahngebühren 6.000 €
Säumniszuschläge 6.000 €
Stundungszinsen 3.000 €
b. Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes
Die Aufwendungen setzen sich im Haushaltsjahr 2007 wie folgt zusammen:
Personalaufwendungen 4.712.895 €
Versorgungsaufwendungen 387.544 €
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.608.524 €
Abschreibungen 1.450.815 €
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 418.561 €
Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen für Umlageverpflichtungen 7.351.960 €
Transferaufwendungen 7.000 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.375 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen (im Bereich Finanzergebnis) 216.162 €
Summe der Aufwendungen: 17.176.836 €

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 19
Die Personalaufwendungen in Höhe von 4.712.895 € beinhalten die Dienstbezüge der Beamten, die Entgelte der Arbeitnehmer incl.
Urlaubs- und Weihnachtsgeld, den Arbeitgeberanteil Sozialversicherung, die Beiträge an die Zusatzversorgungskasse, Berufsgenossenschaft
und zur gesetzlichen Unfallversicherung. Weiterhin sind erstmalig Mittel in Höhe von 26.000 € für die ab 2007 geltende Leistungszulage
nach dem TVöD vorgesehen.
Die sonstigen Personalaufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten (Sitzungsgelder, Feuerwehr, Wahlhelfer usw.) gehören nach den
gesetzlichen Bestimmungen zu den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und stellen somit nach der neuen Haushaltssystematik
keinen Personalbedarf mehr dar.
Die Versorgungsaufwendungen in Höhe von insgesamt 387.544 € beinhalten erstmalig die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen
(261.736 €) bzw. zu den Rückstellungen für bereits genehmigte Altersteilzeitmaßnahmen (123.922 €).
Der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen beträgt im Haushaltsjahr 2007 insgesamt 2.608.524 €. Hierzu zählen u.a.
Aufwendungen für Material und Energiebezug (z.B. Büromaterial, Strom, Gas, Heizöl, Treibstoffe, Wasser, Abwasser, Verbrauchsmittel,
Reinigungskosten, Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel etc.)
Materialaufwendungen für Reparatur und Instandhaltung
Aufwendungen für bezogene Leistungen (z.B. Fremdinstandhaltung, externe Bauleitplanungskosten, Wartungskosten, Fremdentsorgungskosten)
Miet- und Pachtkosten
Lizenzen und Konzessionen
Prüfungs-, Beratungs- und Rechtsschutzkosten
Sachverständigenkosten
Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskosten
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit (bisher Personalkosten)
Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung, z.B.: Portokosten, Telefonkosten, Datenübertragungskosten,
Reisekosten, Verfügungsmittel, Ehrungen, Repräsentationen, Aus- und Fortbildungskosten usw.
Kontoführungsgebühren, Gebühren für Kassenkredite
Vollstreckungskosten an den Landkreis Gießen
Versicherungsbeiträge
Mitgliedsbeiträge
Kauf von Familienstammbüchern zum Weiterverkauf

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 20
Kauf von Müllsäcken zum Weiterverkauf und Windelsäcken
Schadensersatzleistungen
Im „doppischen“ Haushaltsplan ist der vollständige Ressourcenverbrauch darzustellen. Im bisherigen kameralen Haushalt wurden
Wertminderungen für das vorhandene Anlagevermögen nur im Bereich der kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasserbeseitigung,
Friedhöfe, Sozialstation, Freibad, Campingplatz, Märkte) durch entsprechende Abschreibungen dargestellt.
Das Ressourcenverbrauchskonzept im NKRS erfordert, dass die Wertminderung der Vermögensgegenstände durch Abnutzung, Verschleiß,
technischen Fortschritt o.ä. flächendeckend für den Haushalt dargestellt wird. So soll in der Bilanz sowohl die Vermögens- als
auch die Finanzierungssituation abgebildet werden. Gleichzeitig soll der durch die Abnutzung eines Vermögensgegenstandes entstehende
tatsächliche Ressourcenverbrauch im Haushaltsjahr im Rahmen des Ergebnishaushaltes und der Ergebnisrechnung auf der entsprechenden
Produktebene als Aufwand abgebildet werden.
Die Abschreibungen betragen im Haushaltsjahr 2007 insgesamt 1.450.815 €, wobei sich die Belastung für den Ergebnishaushalt allerdings
durch die Auflösung von Sonderposten in Höhe von insgesamt 610.260 € entsprechend vermindert.
Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen betragen im Haushaltsjahr 2007
insgesamt 418.561 €. Hierzu zählen u.a. die laufenden Zuweisungen und Zuschüsse an die Vereine sowie an soziale Einrichtungen im
Bereich der Jugendpflege, die Kostenumlage an die Gemeinde Rabenau für die Kläranlage Londorf, die Zuschüsse im Rahmen des
ÖPNV sowie die Beförsterungsbeiträge an Hessen-Forst.
Die Steueraufwendungen einschließlich der Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen in Höhe von insgesamt
7.351.960 € beziehen sich auf folgende Positionen:
Kreisumlage 4.298.680 €
Schulumlage 869.720 €
Gewerbesteuerumlage 730.000 €
Verbandsumlagen an die Abwasserverbände 1.390.000 €
Abwasserabgabe 45.000 €
Verbandsumlage an die KIV 18.560 €

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 21
Bei den Transferaufwendungen in Höhe von 7.000 € handelt es sich um evtl. Kosten für die Obdachlosenunterbringung, die Übernahme
der Bestattungskosten für Mittellose sowie die Prämien bei Tierschauen.
Zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 23.375 € gehören die sogenannten betrieblichen Steuern, wie
insbesondere die Grundsteuer sowie die Kfz-Steuer.
Die Zinsen und ähnliche Aufwendungen in Höhe von insgesamt 216.162 € gliedern sich im Haushaltsplan 2007 wie folgt auf:
Zinsen für Investitionskredite an Kreditmarkt (Banken) 180.000 €
Zinsen für Investitionskredite an Land 26.000 €
Zinsen für Investitionskredite an sonstigen öff. Bereich 162 €
Zinsen für Kassenkredite 3.000 €
Erstattungszinsen Gewerbesteuer 7.000 €
Eine Übersicht mit einer Erläuterung bzw. weiteren Auflistung der einzelnen Ertrags- und Aufwandspositionen im Rahmen
des Ergebnishaushaltes findet sich im Anhang zu diesem Vorbericht.
V. ERLÄUTERUNGEN ZUM GESAMTFINANZHAUSHALT 2007
Im Gesamtfinanzhaushalt erfolgt eine periodengerechte Gegenüberstellung aller Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit,
aus der Investitionstätigkeit sowie der Finanzierungstätigkeit.
Im Gesamtfinanzhaushalt wird auch die sogenannte „Cashflow-Rechnung“ dargestellt. Cashflow bezeichnet den Kassenzu- oder -
abfluss.
Der "Cashflow" wird dadurch ermittelt, dass das Jahresergebnis des Gesamtergebnishaushaltes um die nicht zahlungswirksamen Positionen
(z.B. Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Veränderungen von Forderungen, Rückstellungen, Verbindlichkeiten, Vorräten
usw.) und um die zahlungswirksamen Vorgänge, die nicht Aufwand oder Ertrag sind (insbesondere Kredittilgungen und Kreditaufnahmen),
korrigiert wird.

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 22
Der im Rahmen des Gesamtfinanzhaushaltes durch Gegenüberstellung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeilen 10,11,13)
und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeile 12) ermittelte Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Zeile 15) stellt im Falle eines
negativen Wertes den Kreditbedarf des Haushaltsjahres dar. Für die Stadt Grünberg ergibt sich nach den Ansätzen im Haushaltsplanentwurf
2007 ein negativer Finanzmittelfluss (= Finanzmittelbedarf) aus Investitionstätigkeit in Höhe von 1.768.175 €. Dieser Betrag wird
als Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in den § 2 der Haushaltssatzung übernommen.
Der durch Gegenüberstellung der Einzahlungen aus Kreditaufnahme (Zeile 16) sowie Auszahlungen für Kredittilgung (Zeile 17) ermittelte
Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Zeile 18) bildet als positiver Wert die Höhe der Netto-Neuverschuldung im Haushaltsjahr
2007 ab. Diese beträgt nach den Planansätzen im Haushaltsentwurf voraussichtlich 1.254.400 €.
Die Investitionen, für die im Finanzhaushalt 2007 Mittel in Höhe von insgesamt 3.341.402 € zur Verfügung gestellt werden, beziehen
sich insbesondere auf folgende Maßnahmen (Angabe ab 15.000 €):
Produkt-
Nr.
Maßnahme
Nr.
Bezeichnung der Investitionsmaßnahme
Betrag
in €
11.1.03 001 Anschaffung von Bürogeräten und Maschinen 17.220
11.1.06 001 Ankauf von unbebauten Grundstücken (insbesondere für Neubaugebiete) 150.000
12.2.02 003 Anschaffung von 1 stationären Geschwindigkeitsmessgeräte zur Verkehrsüberwachung
70.000
12.6.01 010 Umbau Feuerwehrgerätehaus Queckborn 100.000
12.6.01 018 Neubeschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF) 300.000
12.6.01 019 Erneuerung der Abgasabsaugung im Feuerwehrstützpunkt Grünberg 45.000
36.6.01 001 Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen auf öffentlichen Spielplätzen 20.000

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 23
Produkt-
Nr.
Maßnahme
Nr.
Bezeichnung der Investitionsmaßnahme
Betrag
in €
42.4.01 002 Erneuerung der Schwimmbadtechnik 15.000
51.1.01 003 Dorferneuerung Klein-Eichen/Lardenbach (hier: Neugestaltung des Vorplatzes
am Feuerwehrhaus Lardenbach)
51.1.01 005 Städtebausanierungsprogramm für den Bereich Höfetränke/Bahnhofstraße/
LondorferStraße (hier: Neuordnung des Bereiches Höfetränke)
45.000
300.000
52.1.01 001 Automatisiertes Liegenschaftskataster 28.592
53.8.01 004 Sanierung der Kanäle 580.000
53.8.01 005 Erweiterungsmaßnahmen im bestehenden Kanalnetz aufgrund hydraulischer
Berechnungen
610.000
53.8.01 009 Kanal Neubaugebiet "Am Triesch", Lardenbach 36.240
53.8.01 010 Kanal Neubaugebiet "Börnchesgall" im Stadtteil Lehnheim 50.000
53.8.01 016 Kanal Neubaugebiet "Auf dem Haines" im Stadtteil Stangenrod 94.000
53.8.01 020 Kostenanteil der Stadt Grünberg an der Umbau-/Erweiterungsmaßnahme der
Kläranlage Rabenau-Londorf
50.000
53.8.01 021 Investitionszuschuss an den Abwasserverband Ohm-Seenbach 86.000
54.1.01 007 Baustraße Neubaugebiet "Am Triesch", Lardenbach 18.020
54.1.01 008 Baustraße Neubaugebiet "Börnchesgall" im Stadtteil Lehnheim 115.000

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 24
Produkt-
Nr.
Maßnahme
Nr.
Bezeichnung der Investitionsmaßnahme
Betrag
in €
54.1.01 016 Baustraße Neubaugebiet "Auf dem Haines" im Stadtteil Stangenrod 130.000
54.1.01 021 Endausbau Welckerstraße (Stichstraße), Grünberg 40.000
54.6.01 001 Errichtung eines Pendlerparkplatzes an der BAB-Anschlussstelle Lumda 50.000
55.1.02 003 Ersatzbeschaffung Stromverteilerkästen Campingplatz 30.750
55.1.02 005 Erneuerung Duschbereich Sanitärgebäude Campingplatz 50.000
57.3.01 010 Erneuerung Backofen im Backhaus Lumda 18.000
57.3.01 012 Behindertengerechter Ausbau städtischer Einrichtungen 20.000
57.3.04 008 Ersatzbeschaffung für das Mercedes-Pritschenfahrzeug 25.000
57.3.04 009 Ersatzbeschaffung eines 7,5 to. LKW für den Unimog 50.000
VI. Herleitung der für die Vorjahre 2005 und 2006 im doppischen Gesamtergebnishaushalt ausgewiesenen Beträge
aus den Ansätzen des kameralen Verwaltungshaushaltes
Für die Vorjahre 2005 und 2006 wurden die seitherigen, kameralen Haushaltsansätze über eine sogenannte "Mappingtabelle" (Überleitungsmatrix)
im Finanzprogramm von der kameralen in die doppische Haushaltssystematik überführt. Diese Mappingtabelle diente auch
als Grundlage für die Ermittlung der Haushaltsansätze 2007, da die Mittelanmeldungen der Verwaltung – wie bereits an anderer Stelle
ausgeführt - noch in kameraler Form erfolgten.

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 25
Im Unterschied zu zahlreichen anderen Projektkommunen hat sich die Verwaltung dazu entschieden, für die beiden Vorjahre 2005 und
2006 im Interesse einer besseren Nachvollziehbarkeit für die politischen Entscheidungsträger sowie einer größeren Transparenz im
Hinblick auf die Zahlenentwicklung diese übergeleiteten Haushaltsansätze mit im Haushaltsplan abzubilden.
Die in dem Gesamtergebnishaushalt für die beiden Vorjahre 2005 und 2006 ausgewiesenen Endbeträge, welche mit den Folgejahren
aufgrund fehlender bzw. unvollständiger Abschreibungsbeträge nur bedingt vergleichbar sind, leiten sich unter Bereinigung um verschiedene
Betragsgrößen wie folgt her:
2006 2005
Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben
Gesamtansätze Verwaltungshaushalt 17.006.638,00 17.279.409,00 17.554.176,03 17.560.825,83
kameraler Fehlbetrag - 272.771,00 - 6.649,80
Bereinigung der kameralen Zahlen durch
Abzug der Beträge für die Innere Verrechnung - 936.758,00 - 936.758,00 - 910.171,00 - 910.171,00
Abzug der Differenzbeträge für AfA und Aufl. SoPo - 301.637,00 - - 501.127,00 - 501.127,00
Abzug der Beträge für die Verzinsung Anlagekapital - 400.682,00 - 400.682,00 - 400.512,00 - 400.512,00
Abzug der Beträge für die Versorgungsrückl. Beamte - 13.452,00 - 6.897,00 - 10.739,00 - 10.739,00
Zzgl. der Beträge für die Ablösung Kirchenbaulasten 3.390,00 6.296,00 4.357,25 12.591,00
Abzug des Betrages für die Verlustabdeckung Vorjahr - 10.000,00 - 294.548,96
Abzug des Betrages für die Zuführung an den VmHH - 453.039,00 - 424.996,74
Ergibt folgendes Jahresergebnis:
(entsprechend dem Gesamtergebnishaushalt)
Summe Erträge / Aufwendungen 15.357.499,00 15.478.329,00 15.735.984,28 15.031.322,13
Jahresergebnis (Überschuss/Fehlbetrag) - 120.830,00 704.662,15

Vorbericht zum Haushaltsplan 2007 der Stadt Grünberg Seite: 26
Anhänge zum Vorbericht:
Produktübersicht mit Zuordnung der bisherigen Unterabschnitte zu den Produkten (Seiten 1-6)
Organigramm (Übersicht über die Fachbereiche, Fachdienste, Teilhaushalte und Produkte)
Zukünftige Bilanzgliederung (Muster 19 zu § 49 GemHVO-Doppik)
Erläuterung der Ertrags- und Aufwandspositionen in den Teilergebnishaushalten (Seiten 1-4)
Haushaltsplanvermerke und Budgetierungsrichtlinien zum Haushaltsplan 2007 (Seiten 1-6)