Agrarpolitik - politische Bedeutung im Jahr 2010 klein

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Agrarpolitik - politische Bedeutung im Jahr 2010 klein

Agrarpolitikpolitische

Bedeutung im Jahr 2010


Inhalt

1. Definitionen / Basisdaten

2. Ebenen der Agrarpolitik

3. Agrarpolitik im Kontext anderer

Politikbereiche

4. Leitbilder der Landwirtschaft

5. Grundzüge grüner Agrarpolitik

6. Agrarpolitik auf Landesebene


Systematisches/Definitionen

• Die Geschichte der Landwirtschaft begann mit dem

Übergang von der Lebensweise als Jäger und Sammler zu

der des Ackerbauern und Viehhalters (Neolithische

Revolution). Dies war vor ca. 13.000 Jahre der Fall.

• in der Drei-Sektoren-Hypothese der

Volkswirtschaftslehre wird die Landwirtschaft dem

Primären Sektor (Urproduktion) zugeordnet (in

Abgrenzung zum industriellen und Dienstleistungssektor)

• Landwirtschaft ist die zielgerichtete Herstellung

pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse auf einer zu

diesem Zweck bewirtschafteten Fläche.


Landwirtschaft seit dem 2. Weltkrieg

• ab 1950: Beginnende Modernisierung der

Landwirtschaft: Mechanisierung, Flurbereinigung

• ab 1957: Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) –

fortschreitende Intensivierung & Spezialisierung

• ab 1970er Jahre: z. T. massive Überschussproduktion

(Butterberge), die mit Exportsubventionen auf den

Weltmarkt gedrückt wurden; massive Umweltprobleme

(Rückstände, Artenverlust in der Landschaft)

• ab 1980er Jahre: Biologischer Landbau als Alternative

• ab 1990er: Einführung der Grünen Gentechnik;

zunehmende Agrar-Industrialisierung


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Basisdaten zur Landwirtschaft in

Deutschland

• 2007 wurden in Deutschland 16 954 329 ha, das waren

47,5 % der gesamten Bodenfläche, landwirtschaftlich

genutzt.

• Etwa 1,25 Mio. Personen waren 2007 haupt- oder

nebenberuflich in den 349 038 landwirtschaftlichen

Betrieben (ab 2 ha) Deutschlands beschäftigt.

• Land-, Forstwirtschaft und Fischerei erbringen

zusammen 0,8 % (18,1 Mrd €) der Bruttowertschöpfung

in Deutschland (Statistisches Bundesamt, 2008)


Ebenen in der Agrarpolitik heute

• Welthandelsorganisation (WTO) - Agrarhandel

• Europäische Union (EU) – gemeinsame Agrarpolitik

(GAP) seit 1957

• Bundesregierung – nationale Agrarpolitik,

Landwirtschaftsgesetz (1955!) u.a.

• Bundesländer – Umsetzung der EU- und Bundes-

Agrarpolitik mit (kleinen) eigenen Akzenten


Agrarpolitik im Kontext anderer

Politikbereiche

Grüne Gentechnik

Ernährung

Welthandel – Situation

der Entwicklungsländer

Wasser, Boden, Luft

Klima

Tropenwaldschutz

Biodiversität

Welternährung - Welthunger

Gesundheit: Pestizide,

Tierarzneimittel

Steuergeld -

Subventionen

Tierhaltung - Tierschutz


YYY Wasser, Boden, Luft

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Wasser, Boden, Luft

• zurzeit 658 zugelassenen Pflanzenschutzmittel


Agrarpolitik im Kontext anderer

Politikbereiche

Grüne Gentechnik

Ernährung

Welthandel – Situation

der Entwicklungsländer

Wasser, Boden, Luft

Klima

Tropenwaldschutz

Biodiversität

Welternährung - Welthunger

Gesundheit: Pestizide,

Tierarzneimittel

Steuergeld -

Subventionen

Tierhaltung - Tierschutz


Klima

• Der Einsatz mineralischer Düngemittel und die

Tierhaltung sind die bedeutendsten Emissionsquellen

klimarelevanter Gase aus der Landwirtschaft.

• Die Tierhaltung ist mit ca. 50 % an den

deutschlandweiten Emissionen klimawirksamer Gase wie

Methan und Lachgas beteiligt.


Tropenwaldschutz

• In Brasilien wurden und werden riesige Flächen

Tropenwald (> 16 Millionen ha) abgebrannt und gerodet

um Soja für die Industrieländer zu produzieren

• Deutschland importiert jährlich ca. 3 Millionen Tonnen

Sojaschrot als Futter in der Massentierhaltung


• mit dem angeblichen Ziel einer Entwicklungshilfe wird

die Ausbreitung der Sojamonokultur in Brasilien durch

deutsche Institutionen finanziert. Sowohl die WestLB als

auch die DEG (Deutsche Investitions- und

Entwicklungsgesellschaft) haben zum Beispiel die Maggi-

Gruppe in Brasilien mit Krediten unterstützt


Agrarpolitik im Kontext anderer

Politikbereiche

Grüne Gentechnik

Ernährung

Welthandel – Situation

der Entwicklungsländer

Wasser, Boden, Luft

Klima

Tropenwaldschutz

Biodiversität

Welternährung - Welthunger

Gesundheit: Pestizide,

Tierarzneimittel

Steuergeld -

Subventionen

Tierhaltung - Tierschutz


Tierhaltung / Tierschutz

• Tierhaltung in der konventionellen Landwirtschaft ist

ethisch fragwürdig und erfüllt häufig nicht den

Tierschutzanforderungen

• Futtermittel aus Drittländern (z.B. Soja aus Brasilien)

• Medikamenteneinsatz gefährdet indirekt auch

Gesundheit des Menschen (Antibiotika-Resistenz)


Agrarpolitik im Kontext anderer

Politikbereiche

Grüne Gentechnik

Ernährung

Welthandel – Situation

der Entwicklungsländer

Wasser, Boden, Luft

Klima

Tropenwaldschutz

Biodiversität

Welternährung - Welthunger

Gesundheit: Pestizide,

Tierarzneimittel

Steuergeld -

Subventionen

Tierhaltung - Tierschutz


Steuergelder / Subventionen

Auf EU-, Bundes- und Landesebene wird die Landwirtschaft

in erheblichem Umfang mit Steuergeldern unterstützt und

subventioniert:

• Die EU-Agrarsubventionen machen knapp die Hälfte des

EU-Haushalts aus, mehr als 50 Milliarden Euro im Jahr;

davon ca. 70 % als Direktzahlungen

• Haushalt des BMVEL ca. 5,2 Mrd. Euro/Jahr

• Land NRW: Gemeinschaftsaufgabe ca. 35 Mill.;

Landwirtschaftskammern ca. 90 Mill.; Kofinanzierung

zahlreicher EU- und Bundesprogramme


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Wer bekommt was?

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Lobbyverflechtungen

• Politische Verankerung (insbesondere in der CDU; aber

auch in FDP und SPD)

• Vermengung staatlicher und verbandlicher Strukturen

(Bsp. Landwirtschaftskammern: Staat bezahlt –

Verbandsvertreter kontrollieren)

• Erzeugung – Handel – Verarbeitung

• Agrar-Industrialisierung


Leitbilder der Landwirtschaft

Weltmarktorientierte Intensivlandwirtschaft

ersetzt mit Großtechnik und Agrarchemie den Einsatz menschlicher Arbeit durch fossile

Energie. Industrielle Landwirtschaft erfordert gewaltige Mengen an Pestiziden und

Kunstdünger. Sie verbraucht rund 70 % der weltweiten Süßwasser-Entnahme

(Weltagrarbericht).

Oder

Multifunktionale Landwirtschaft / Biologischer

Landbau

Regional angepasste Landwirtschaft, die Umweltschutz beachtet, Biodiversität schützt,

Ernährungssicherung und Ernährungsgerechtigkeit, Ressourcenschonung,

Generationengerechtigkeit, tiergerechte Nutztierhaltung und -Zucht, ökologische Land- und

Lebensmittelwirtschaft gewährleistet, Entwicklung der ländlichen Räume unterstützt und

diese Leistungen als Einkommensquelle für die Landwirte finanziert


Beispiel Milchwirtschaft


Multifunktionale Landwirtschaft

Produktion (Nahrung, Futter, Rohstoffe)

Einkommensfunktion (Eigenversorgung, Verkaufsfrüchte,

kommunale Dienstleistungen, Tourismus,

Landschaftspflege etc...)

Gestaltung von Agrarökosystemen (Landschaftspflege,

Gestaltung von Kulturlandschaft)

soziale Rolle der LW (Kulturraum, ländl. Leben, Träger von

Traditionen, Ausgleich zu Ballungsräumen)


Positionen von Bündnis90/Grüne

Wie wir unser Land bewirtschaften ist ein entscheidender

Schlüssel zur Lösung der großen Herausforderungen unserer

Zeit: Welternährung, Klimawandel und Artensterben. Wir

Grüne setzen uns für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die

diesen Aufgaben gerecht wird, die Wünsche der

VerbraucherInnen nach Qualitätsprodukten erfüllt sowie die

Existenz der bäuerlichen und mittelständischen Betriebe

sichert. Darauf wollen wir die europäische und nationale

Agrarpolitik ausrichten.


Agrarpolitik auf Landesebene

• Ausgestaltung von Teilen der EU-Agrarpolitik

• Strukturen der Agrarverwaltung

• Förderprogramme des Landes

• Ausführungserlasse

• Genehmigungsvorschriften für Bauen im Außenbereich,

Immissionsschutz etc.

Indirekt

- Agrarpolitik auf Bundes- und EU-Ebene

- Reform der EU-Agrarpolitik in der nächsten

Finanzierungsperiode (2014-2020)?


Auf das die Zukunft anders

aussieht als …

Vielen Dank!


Literatur

• Weltagrarbericht (www.weltagrarbericht.de)

• Der kritische Agrarbericht 2010 (www.kritischeragrarbericht.de)

• „Landwirtschaft“. Aus Politik und Zeitgeschichte 2/2010

(http://www.bpb.de/publikationen/L4UE10,0,0,Landwirt

schaft.html)

• Für eine zeitgemäße Gemeinsame Agrarpolitik (GAP).

Stellungnahme des Sachverständigenrates für

Umweltfragen 11/2009.

• Umweltbundesamt (www.umweltbundesamt.de)


Zitate

"Wir haben ein Lebensmittelsystem, das sich bei einem Ölpreis von 15 Dollar pro Barrel

entwickelt hat. Wenn der Preis auf 150 bis 200 steigt, haben wir ein Nachhaltigkeitsproblem.

40 Prozent der weltweit erzeugten Kalorien beruhen auf künstlich hergestelltem Stickstoff-

Dünger. Die Vorstellung, dass dieser Dünger in den nächsten 50 Jahren vier und fünf und

sechs Mal so teuer sein wird, ist atemberaubend.“ (Paul Roberts)

„Die industrialisierte Landwirtschaft ist bankrott, sie braucht mehr Energie, als sie

produziert. Mit dem Auslaufen von fossiler Energie, der Basis für Kunstdünger und Agro-

Chemikalien, wird sie in fünfzig bis hundert Jahren absterben.“ (Hans Herren, Millennium

Institute in Arlington )

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