26.06.12

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26.06.12

Mitgliederversammlung der GRÜNEN Köln-Mülheim

Datum: 26.06.12

Ort: Café Vreiheit

Zeit: 19:00 bis 20:45 Uhr

Anwesende: 14 Parteimitglieder, 2 Gäste

Sitzungsleitung: Angelika Winkin

Protokoll: Julia Woller

1. Formales

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch Ulla Schlömer, Vorstellungsrunde.

Wahl der/des Protokollant*in: Julia woller einstimmig.

Wahl der Sitzungsleitung: Angelika Winkin einstimmig.

Verabschiedung der Tagesordnung: Berichte aus dem Rat (durch Kirsten Jahn) wird

vorgezogen, TO einstimmig verabschiedet.

Bericht aus dem Rat der Stadt Köln: Das Solidaritätsfest der Keupstraße war ein großer

Erfolg, soll aber nicht auf das Attentat fixiert, sondern ein „Lebensfest“ sein. Den Sachbericht

des Sozialausschusses zu Mülheim2020 schickt Kirsten an Ulla für den Emailverteiler weiter.

Kindergartenbebauung: frühzeitige Offenlage, Bebauung auf Ackerfläche und Grünzug.

Einwand Rainer: Das Vergabeverfahren zu Mülheim 2020 war fehlerhaft! Kirsten: Das

Vergabeverfahren soll im Rat noch mal angegangen werden, K. und R. werden dazu

telefonieren.

2. Genehmigung der Protokolle der MV vom 06.03.12, a.o. MV vom 20.03.12, MV vom

23.05.12

Genehmigte Protokolle: 06.03.12 und 20.03.12.

Die Genehmigung des Protokolls vom 23.05.12 wird verschoben, Andrea G. M. wird

schriftliche Änderungsanträge einreichen.

3. Berichte: Vorstand, BV, weitere Berichte aus diversen Gremien

Vorstand (Ulla und Max): neuer formaler Aufbau der Tos für MVen, bessere Vernetzung im

Stadtbezirk, Schäl-Sick-Connection wird wiederbelebt durch Max, beide AKs sollen neu

gestartet werden.

LDK (Max): Freitag Koalitionsvertrag abgestimmt, Samstag neuen Landesvorstand gewählt.

Kasse (Ulla): 10.999,48€

BV (Andrea R.): Auf der Frankfurter Straße sind 60 Parkplätze geplant, zum Antrag

„Gedenktafel Keupstr“: die anderen haben Bedenken, da der Vorschlag nur von einer kleinen

Gruppe kommt, Keupstr. soll positiver vermarktet werden. Krankenhaus Holweide: Viel

Kritik bei Bürgeranhörung, viele Punkte müssen noch geklärt werden. BV-Vertreter-Treffen:

Die Hälfte der Bezirke war anwesend, Konzepte über Leihfahrräder (außerhalb DB) nach

Hamburger Vorbild „call-a-bike“ besprochen. Veränderungssperre Buchheimer Str.: Bei

neuen Spielhallen dem Ordnungsamt oder der BV bescheidsagen, alle lehnen diese ab, aber

niemand tut aktiv etwas dagegen. Andrea wird mit den anderen BVlern folgende schriftlich

einzureichende Fragen besprechen: Wieviel wurde bisher erreicht, um Mülheim an den

städtischen Durchschnitt heranzuführen? Wieviel von den 40 Mio. wurde bisher für Mülheim

ausgegeben?

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Vorschlag Andrea G. M.: In der nächsten MV ausführlicher besprechen, wie wir uns zu der

Thematik verhalten.

4. Budgetierung des OV 9-Sommerfestes

Vorschlag Ulla: Termin nach den Sommerferien, Deckel 500€, bisher Weinhandel Trehörn –

Altenativen? Einladung an Mitglieder, Vorstände, Bürgervereine. Vorschlag Rainer: Halle am

Rhein (SSM). Max: Vorschläge an Vorstand. Budget von 500€ gedeckelt einstimmig

beschlossen.

5. Gedenktafel Keupstraße

Andrea R.: Antrag in der BV wurde geschoben.

Julia: thematisch kurzer Überblick, Bericht (von Attila), Vernetzung Ahmed, Vorschlag

Planungsgruppe.

Berivan: Mahntafel soll es heißen, für dieses organisierte und vernetzte Verbrechen!

Erinnerungspolitik ist abschreckend für Türken, Deutschland hat eine andere

Erinnerungskultur und es wäre gut, die Bedenken zu nehmen.

Andra G. M.: Das Thema auf breite Füße stellen, Planungsgruppe dazu machen.

Andrea R.: Wen lädt man ein, mit wem soll man sich vernetzen aus der Keupstr.?

Bernhard: Wir haben die Opfer falsch gesehen, es geht hier um alle Bürger*innen!

Berivan: Interkulturelle Erinnerungsarbeit!

6. „Wer macht was im OV 9“ – Mitgliederliste

Einführung Ulla: ca. 105 Mitglieder im OV, Hintergrund und Verwendungszweck der Liste,

Nutzen für die OV-Arbeit. Liste soll intern allen Mitgliedern zur Verfügung stehen.

Der Vorstand schlägt folgenden Beschluss vor, nach den oben genannten Kriterien eine

freiwillige „Wer macht was“ - Mitgliederliste zu erstellen und den Mitgliedern zum internen

Gebrauch zur Verfügung zu stellen. Der Termin für den Rücklauf der Liste ist der 30.08.12.

Einstimmig beschlossen.

7. Inhaltliche Schwerpunkte

Hierzu werden Vorschläge eingereicht, die mittels Punktevergabe eine Prioritätenliste für die

kommende OV-Arbeit bilden sollen. Strunder Bach soll mit Andrea Asch geklärt werden,

Keupstraße hat höchste Priorität. Die genaue Auswertung schickt Ulla Julia fürs Protokoll zu.

8. Anträge

- Rainer Kippe: „grüner Blog“

Rainer zieht seinen Antrag zurück.

- Andrea G. Malorny: Anträge Nr. 1 – 3

Antrag 1:

Andrea G. M.: Andere Parteien werben in Stadtteilmagazinen, Infobroschüren,

Ansprechpartner nennen. Blattwerk, Mülheimer Stimmen.

Ulla: Bestandsaufnahme: Welche Magazine gibt es, wo wollen wir präsent sein? Welche

Kosten? Auflage, Erscheinungsturnus etc.

David: Nicht blind Geld rauswerfen, andere Parteien sind finanziell weit besser aufgestellt als

wir.

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Max: Anzeige plus Veranstaltungshinweis besser, denn dann wird klar, wir tun was!

Andrea G. M.: Antrag hätte umformuliert werden müssen.

Vorschlag Rainer: Antrag verschieben.

Antrag 2: Andrea G. M.: Wurde zur letzten MV bereits gestellt, ist aber bereits

zurückgezogen gewesen.

Antrag 3: Andrea G. M. schiebt den Antrag auf die nächste MV.

Andrea G. M. wird die Anträge 1-3 umformulieren und zur nächsten MV erneut stellen.

9. Verschiedenes / Termine

Ulla: Fahrradtour am Freitag, nächste Vorstandssitzung am 03.06. 19 Uhr Café Vreiheit.

Julia: Gendergipfel, Radtour HBS, Grüner Sozialpolitischer Kongress.

- Sitzungsende -

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