20-41-12 und 20-42-12 Hinweisschilder - Hamburg-Mitte-Dokumente

Bezirksamt Hamburg-Mitte Drucksache HHBR 20/41/12
HHBR 20/42/12
-IS11-
30.1.2013
Mitteilung für den
Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort
- Sitzung am 12.2.2013 -
Betr.: Hinweisschilder im Stadtteilbereich (HHBR 20/41/12)
und
Betr.: Touristische Hinweisschilder für den Hammer Wochenmarkt (HHBR 20/42/12)
Der Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hat in seiner Sitzung am 16.10.2012 anliegende
Anträge (HHBR 20/41/12 und HHBR 20/42/12) einstimmig beschlossen.
Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:
„Zum Anbringen von Hinweisschildern für Wochenmärkte und andere „Stadtteilziele“ wird auf die Mitteilungen
für den Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde/ Rothenburgsort (HHBR 20/42/11 und HHBR
20/33/12) verwiesen, nach dem Wochenmärkte nicht für den Autoverkehr ausgeschildert werden.
Die Anbringung von Hinweisschildern zum Hammer Wochenmarkt für Fußgänger und Radfahrer mittels
Sonstiger Hinweisschilder gem. Fachanweisung an den genannten – oder anderen – Standorten wird
geprüft.
Das Bezirksamt wird die für das Fußgängerleitsystem zuständige Behörde für Wirtschaft, Verkehr und
Innovation bitten zu prüfen, in wie weit die genannten Ziele in ein Fußgängerleitsystem für
Rothenburgsort aufgenommen werden können.
Die Ausschilderung von Hotels regelt ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der FHH und der
GASTRO Gesellschaft zur Förderung der Hamburgischen Gastronomie und Betriebsberatung GmbH. Die
GASTRO führt auf Antrag des jeweiligen Hotels ein entsprechendes Verfahren durch.“
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Gez. Gonska
Anlagen

REGIONALAUSSCHUSS HHBR
HAMBURG-MITTE Drucksache HHBR 20/41/12
20. Wahlperiode 12.10.2012
Antrag
des Abgeordneten Jan Oppermann (SPD)
und Fraktion vom 06.09.2012
Betr.: Hinweisschilder im Stadtteilbereich
Im Stadtteil Rothenburgsort fehlen an zentralen Stellen Hinweisschilder auf die örtlichen Gegebenheiten.
Besucher und Touristen, besonders wenn sie mit der S-Bahn kommen, haben es
schwer, sich im Stadtteil zurechtzufinden.
Dies vorausgeschickt, möge der Regionalausschuss beschließen:
1. In den Eingangsbereichen Rothenburgsort, an den S-Bahnstationen sowie am
Marktplatz sind Hinweisschilder anzubringen, die auf örtliche Gegebenheiten
wie Hotels, Elbpark Entenwerder, Wasserkunst Kaltehofe, Sportplatz Lorbeer und öffentliche
Einrichtungen hinweisen.
2. Die Hinweisschilder sind mit den örtlichen Gremien abzustimmen.

Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde/
Rothenburgsort
HAMBURG-MITTE Drucksache HHBR 20/42/12
20. Wahlperiode 15.10.2012
Antrag
der Abgeordneten Susanne Buhl (SPD) und Fraktion vom 15.10.2012
Betr.: Touristische Hinweisschilder für den Hammer Wochenmarkt
Die Wochenmärkte sind ein fester Bestandteil der Nahversorgung, beleben den Stadtteil und sind ein
wichtiger Begegnungsort für Anwohnerinnen und Anwohner.
Der Hammer Wochenmarkt Bei der Vogelstange ist Dienstag von 9 bis 13 Uhr und Freitag von 12.30 bis
18 Uhr geöffnet. Laut Aussage des Bezirksamtes werden neue Schilder, die auf die Öffnungszeiten des
Wochenmarktes hinweisen, in Kürze direkt am Wochenmarkt angebracht.
Touristische Hinweisschilder die im Stadtteil zum Wochenmarkt führen, fehlen noch. In anderen Stadtteilen
gibt es solche Hinweisschilder, die direkt an Straßenschildern an Verkehrsknotenpunkten befestigt
sind. In Hamm würden sich solche Hinweisschilder an der Hammer Landstraße/ Hammer Steindamm, am
Sievekingdamm/ Hammer Landstraße, am Kreisverkehr Hammer Steindamm/ Carl-Petersen-Str.,
Sievekingsallee/ Hammer Steindamm oder Caspar-Voght-Str. Sievekingsallee oder Horner Weg/ Caspar-
Voght-Str. anbieten.
Dies vorausgeschickt möge der Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde/ Rothenburgsort beschließen:
Die zuständigen Stellen im Bezirksamt Hamburg-Mitte werden aufgefordert so schnell wie möglich zu
prüfen, wo touristische Hinweisschilder die auf den Wochenmarkt und seine Marktzeiten hinweisen, angebracht
werden könnten. Im Anhang Beispiele von Wochenmarkthinweisschildern aus anderen Stadtteilen.
Der Ausschuss wird über die Darstellung, die Anzahl und die Standorte der Hinweisschilder informiert.

Wochenmarkthinweisschilder Beispiele aus anderen Bezirken
Zusatz zum Antrag: Touristische Hinweisschilder für den Hammer Wochenmarkt -Drs.HHBR 20/42/12

Bezirksamt Hamburg-Mitte Drucksache HHBR 20/33/12
-IS11-
01.10.2012
Mitteilung für den
Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort
- Sitzung am 16.10.2012 -
Betr.: Schilder für den Hammer Wochenmarkt aufstellen
Der Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hat in seiner Sitzung am 11.9.2012 beiliegenden
Antrag einstimmig beschlossen.
Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:
„Im bezirksübergreifenden Arbeitskreis „Attraktivitätssteigerung der städtischen Wochenmärkte“ wurde
einstimmig beschlossen einheitliche zusätzliche Hinweisschilder auf den jeweiligen Wochenmärkten zu
installieren. Um den Wiedererkennungswert zu steigern, ist die Gestaltung der Schilder einheitlich für
ganz Hamburg vorgenommen worden. Die Bereitstellung der Schilder erfolgte im Juni 2011. Die Hinweisschilder
sollen zusätzlich zu den bereits existierenden Wochenmarktschildern aufgestellt werden und die
Attraktivität der Wochenmärkte steigern.
VS hat in Zusammenarbeit mit den jeweils zuständigen Polizeikommissariaten und den Wegewarten bei
MR diverse Ortstermine auf allen bezirklichen Wochenmärkten durchführen müssen, um geeignete Standorte
für den Aufbau der Hinweisschilder zu finden, welche alle Anforderungen an Sicherheit und Verkehr
erfüllen. Außerdem musste die Erlaubnis der zuständigen Verkehrsdirektion eingeholt werden. Nachdem
die jeweiligen Standorte an bzw. auf den Wochenmärkten festgelegt werden konnten, ist inzwischen der
Firma Max Jacob, der Auftrag erteilt worden, diese nunmehr aufzustellen. Die Firma wird mit den Erdarbeiten
bzw. Aufstellung der Schilder laut Absprache mit dem Fachamt in der 40. KW auf dem Wochenmarkt
Großneumarkt beginnen. Anschließend erfolgt der Schildereinbau zeitnah auf dem Wochenmarkt
Hamm.
Die zuständige Verkehrsdirektion (VD 513) teilte zum Antrag, Hammer Wochenmarkt bekannter machen“
(Drucksache Nr. 20/42/11) vom 15.12.2011 bereits mit, dass die Aufstellung nichtamtlicher Schilder nur
zur Information des Fußgänger- und Radfahrerverkehrs verwendet werden, nicht jedoch zur Information
der motorisierten Verkehrsteilnehmer. Da es sich hierbei um Hinweisschilder handelt, ist es geplant, die
Schilder direkt an den Wochenmarktflächen zu installieren und nicht an den sog. Verkehrsknotenpunkten.“
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Gez. Gonska
Anlage

2
Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde/
Rothenburgsort
HAMBURG-MITTE Drucksache HHBR 20/33/12
20. Wahlperiode 10.09.2012
Antrag
der Abgeordneten Susanne Buhl (SPD) und Fraktion vom 06.09.2012
Betr.: Schilder für den Hammer Wochenmarkt aufstellen
In einem Antrag der SPD-Bezirksfraktion (Drs. HHBR 20/42/11) wird die Aufstellung von Hinweisschildern
für den Hammer Wochenmarkt Bei der Vogelstange gefordert. In der Stellungnahme vom 15.12.2011
lehnt das Bezirksamt Hamburg-Mitte die Aufstellung amtlicher Wegweiser für den Autoverkehr ab und
fügt hinzu, dass der Ausschilderung nichtamtlicher Schilder „enge Grenzen gesetzt sind“. Eine umfassende
Ablehnung nichtamtlicher Schilder für die Ausweisung des Wochenmarktes ist nicht erfolgt.
Am 23.03.2012 erfolgte die Mitteilung der Verwaltung per Mail: „Der Ausschuss hatte ferner die Mitteilung
zum Antrag „Hammer Wochenmarkt bekannter machen“ (20/42/11) am 17.1.12 zur Kenntnis genommen.
Das Fachamt MR teilt ergänzend mit, dass in Zusammenarbeit mit dem Verbraucherschutzamt 3 Hinweisschilder
für den Hammer Wochenmarkt positioniert sind.“
Bei dieser Ankündigung ist es bis heute geblieben. Obwohl schon im letzten Jahr den Marktbeschickern
die Aufstellung von Informationsschildern für den Wochenmarkt in Aussicht gestellt wurde.
Dies vorausgeschickt möge der Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde/ Rothenburgsort beschließen:
Die zuständigen Stellen im Bezirksamt Hamburg-Mitte werden aufgefordert, dieser Schildergeschichte ein
Ende zu bereiten und die Schilder mit Absprache der Marktbeschicker unverzüglich aufzustellen. Dabei
soll auch geprüft werden, ob Hinweisschilder auch an zentralen Verkehrsknotenpunkten in der Nähe des
Wochenmarktes aufgestellt werden können.

Bezirksamt Hamburg-Mitte Drucksache HHBR 20/42/11
-IS11-
15.12.2011
Mitteilung für den
Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde / Rothenburgsort
- Sitzung am 17.01.2012 -
Betr.: Hammer Wochenmarkt bekannter machen
Der Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hat in seiner Sitzung am 06.12.2011 beiliegenden
Antrag einstimmig beschlossen.
Die Polizei Hamburg teilt dazu Folgendes mit:
„Wochenmärkte werden auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg ausnahmslos nicht mittels
amtlicher Wegweiser (Zeichen 432 ff StVO) für den Autoverkehr ausgeschildert.
Aber auch der Ausschilderung mittels nichtamtlicher Schilder (etwa nach der Fachlichen Weisung T2/92)
sind enge Grenzen gesetzt.
So dürfen diese nichtamtlichen Schilder nur zur Unterrichtung des Fußgänger- und Radfahrerverkehrs
verwendet werden; nicht jedoch zur Information der motorisierten Verkehrsteilnehmer. Entsprechend eng
sind daher auch die Vorgaben hinsichtlich der Anzahl und der zulässigen Standorte dieser Schilder gefasst.“
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Gez. Wrusch
Anlagen

Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde/
Rothenburgsort
HAMBURG-MITTE Drucksache 20/42/11
20. Wahlperiode 05.12.2011
2
Antrag
der Abgeordneten Susanne Buhl (SPD) und Fraktion vom 01.12.2011
Betr.: Hammer Wochenmarkt bekannter machen
Die Wochenmärkte erfüllen vielfältige Aufgaben in den jeweiligen Stadtteilen. Sie sichern den Absatz von
landwirtschaftlichen Produkten, bieten Arbeitsplätze für Markthändler, sind ein fester Bestandteil der Nahversorgung,
beleben den Stadtteil und sind ein wichtiger Begegnungsort für Anwohnerinnen und Anwohner.
Der Hammer Wochenmarkt Bei der Vogelstange ist Dienstag von 9 bis 13 Uhr und Freitag von 12.30 bis
18 Uhr geöffnet. Das Bezirksamt wird in den nächsten Wochen vor Ort neue Schilder anbringen lassen,
die auf die Wochenmarktzeiten hinweisen.
Um den Wochenmarkt nicht nur im Stadtteil, sondern auch Pendler, die den Stadtteil passieren auf den
Wochenmarkt hinzuweisen, müssen weitere Werbemittel erdacht werden.
Dies vorausgeschickt möge der Regionalausschuss Horn/ Hamm/ Borgfelde/ Rothenburgsort beschließen:
Die zuständigen Stellen im Bezirksamt Hamburg-Mitte werden aufgefordert zu prüfen, wo weitere Wochenmarkthinweisschilder
an zentralen Verkehrsknotenpunkten im Stadtteil aufgestellt werden könnten.