Gemeinderatssitzung vom 08.10.2013 - Langenbach
Gemeinderatssitzung vom 08.10.2013 - Langenbach
Gemeinderatssitzung vom 08.10.2013 - Langenbach
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Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 1<br />
GEMEINDE LANGENBACH<br />
NIEDERSCHRIFT<br />
über die<br />
Sitzung des Gemeinderates <strong>Langenbach</strong><br />
<strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> um 19.30 Uhr<br />
im Rathaus, Bahnhofstraße 6, 85416 <strong>Langenbach</strong><br />
Alle 17 Ratsmitglieder waren ordnungsgemäß geladen.<br />
Zur Sitzung anwesend waren:<br />
Vorsitzender:<br />
Schriftführer:<br />
1. Bürgermeister Josef Brückl<br />
Martin Bengler<br />
Es fehlten<br />
entschuldigt:<br />
Gemeinderäte: 2. Bürgermeisterin Christa Summer private Gründe<br />
3. Bürgermeister Albert Neumair entschuldigt bis Tagesordnungspunkt<br />
3<br />
Andreas Apold<br />
Dr. Elfriede Bärwinkel<br />
Florian Böck<br />
private Gründe<br />
Eva Bucksch<br />
Dr. Rudolf Götz<br />
private Gründe<br />
Korbinian Huber<br />
Otto Huber<br />
Johann Kreitner<br />
Walter Prochaska<br />
Bartholomäus Reif<br />
Schmidt Walter<br />
Christine Stein<br />
private Gründe<br />
Walter Strejc<br />
Josef Wesan<br />
Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art. 47 Abs. 2/3 GO –<br />
Art. 34 Abs. 1 KommZG beschlussfähig ist.<br />
Die letzte Sitzungsniederschrift wurde ohne Einwendungen genehmigt.
Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 2<br />
T a g e sordnung:<br />
I. Öffentliche Sitzung<br />
1. Bericht des Bürgermeisters<br />
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) <strong>vom</strong> 17.09.2013<br />
3. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 24 „Gewerbegebiet <strong>Langenbach</strong>-<br />
Eichenstraße“ der Gemeinde <strong>Langenbach</strong> sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplanes;<br />
Aufstellungsbeschluss;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
4. Kanalnetz <strong>Langenbach</strong> – Kanalsanierungskonzept;<br />
hier: Vorstellung der Ergebnisse der Kamera-Befahrung in den Ortsteilen,<br />
Ober- und Niederhummel, Windham mit Schadensübersicht sowie Sanierungsvorschlag;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
5. Errichtung einer Sichtschutzwand oberhalb der neuen Geh- und Radwegunterführung<br />
entlang der Bundesstraße B11;<br />
Hier: Vergabe der Bauleistungen;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
6. Umlegung des bestehenden öffentlichen Mischwasserkanals aus Fl.Nr. 1/20<br />
Gemarkung <strong>Langenbach</strong> in den Geh- und Radweg an der B11; ggfls. Beauftragung<br />
des Ing. Bauer mit der Umplanung und Auftragsvergabe;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
7. Verschiedenes
Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 4<br />
T a g e sordnung:<br />
P R O T O K O L L<br />
I. Öffentliche Sitzung<br />
Zu Beginn der Tagesordnung beantragt Frau Gemeinderätin Dr. Bärwinkel die<br />
Aufnahme des folgenden Dringlichkeitsantrags der SG Niederhummel „Nutzung<br />
der Gaststätte Wirtshaus am Dorfbrunnen durch die SG Niederhummel“ als Top<br />
7 öffentlich.<br />
Weiterhin wurde von Frau Gemeinderätin Dr. Bärwinkel beantragt den Top 3<br />
nichtöffentlich als Top 8 öffentlich zu behandeln.<br />
Beschluss-Nr. 205/2013<br />
Dem Antrag von Frau Gemeinderätin Dr. Bärwinkel wird zugestimmt.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 1<br />
1. Bericht des Bürgermeisters<br />
Der in Anlage 1 dem Protokoll beigelegte Bericht des Bürgermeisters wird<br />
dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis<br />
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) <strong>vom</strong> 17.09.2013<br />
Beschluss-Nr.: 206/2013<br />
Die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) <strong>vom</strong> 17.09.2013 wird ohne Einwendungen<br />
genehmigt.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 1<br />
3. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 24 „Gewerbegebiet <strong>Langenbach</strong>-<br />
Eichenstraße“ der Gemeinde <strong>Langenbach</strong> sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplanes;<br />
Aufstellungsbeschluss;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Beschluss-Nr.: 207/2013<br />
Wegen persönlicher Beteiligung wird Herr Gemeinderat Huber von den Beratungen<br />
und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt ausgeschlossen.<br />
Abstimmungsergebnis: 11 : 0 (Ohne Herrn Huber)
Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 5<br />
Der Gemeinderat beschließt für das Gebiet lt. beiliegendem Lageplan FlNr.<br />
856 Gemarkung <strong>Langenbach</strong> die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 24<br />
mit integrierter Grünordnung, aufzustellen. Für die Eingriffsfläche wird eine<br />
Ausgleichsfläche benötigt. Diese kann auf ebenfalls auf der FlNr. 856 - Eigentum<br />
des Vorhabenträgers <strong>Langenbach</strong> erbracht werden.<br />
Gleichzeitig ist für diesen Bereich der Flächennutzungsplan zu ändern. Das<br />
Planungsgebiet wird in eine Gewerbefläche und Ausgleichsfläche geändert.<br />
Der Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplanes gehen<br />
parallel ins Verfahren.<br />
Mit der Erarbeitung der Planentwürfe samt Grünordnungsplan wird das Architekturbüro<br />
Peter Wacker, Nandlstadt beauftragt. Die Kosten des Verfahrens<br />
trägt der Grundstückseigentümer.<br />
In der Gemeinde <strong>Langenbach</strong> ist der Bebauungsplan Nr. 24 „Gewerbegebiet<br />
<strong>Langenbach</strong> - Eichenstraße“ seit dem 03.05.2000, die 1.Änderung seit dem<br />
23.01.2006 rechtsverbindlich.<br />
Beschluss-Nr.: 208/2013<br />
Der Gemeinderat beschließt für das Gebiet lt. beiliegendem Lageplan (Fl.Nr.<br />
856 der Gemarkung <strong>Langenbach</strong>) die 2. Änderung des Bebanuungsplan Nr.<br />
24 mit integrierter Grünordnung, aufzustellen. Für die Eingriffsfläche wird eine<br />
Ausgleichsfläche benötigt.<br />
Gleichzeitig ist für diesen Bereich der Flächennutzungsplan zu ändern.<br />
Der Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplanes gehen<br />
parallel ins Verfahren.<br />
Mit der Erarbeitung der Planentwürfe samt Grünordnungsplan wird ein Planungsbüro<br />
durch die Vorhabensträgerin/ Investor beauftragt.<br />
Die Kosten des Verfahrens trägt die Vorhabensträgerin/der Investor.<br />
Abstimmungsergebnis: 12 : 0<br />
4. Kanalnetz <strong>Langenbach</strong> – Kanalsanierungskonzept;<br />
hier: Vorstellung der Ergebnisse der Kamera-Befahrung in den Ortsteilen,<br />
Ober- und Niederhummel, Windham mit Schadensübersicht sowie<br />
Sanierungsvorschlag;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Durch das Ingenieurbüro Bauer Landshut werden die Ergebnisse der<br />
Kamerabefahrung für die Ortsteile Ober- und Niederhummel und Windham<br />
vorgestellt. Die Ergebnisse liegen dem Protokoll als Anlage 2 und 3 bei.
Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 6<br />
Beschluss-Nr.: 209/2013<br />
Das Ingenieurbüro Bauer Landshut wird beauftragt, eine Sanierungsplanung<br />
für den Teilbereich Niederhummel sowie eine Planung für die Oberflächenentwässerung<br />
in Niederhummel durchzuführen.<br />
Abstimmungsergebnis 13 : 0<br />
5. Errichtung einer Sichtschutzwand oberhalb der neuen Geh- und Radwegunterführung<br />
entlang der Bundesstraße B11;<br />
Hier: Vergabe der Bauleistungen;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
In der Sitzung <strong>vom</strong> 11.06.2013 wurde per Beschluss der Errichtung einer<br />
Lärmschutzwand auf einer Länge von ca. 30 Metern oberhalb der neuen<br />
Geh- und Radwegunterführung entlang der Bundesstraße B11 als Ersatz für<br />
die notwendige Rodung grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wurde<br />
beauftragt, entsprechende Kostenangebote einzuholen.<br />
Mit dem Staatlichen Bauamt wurde zwischenzeitlich entschieden, dass das<br />
Anbringen einer Sicht- und oder Lärmschutzwand nach entsprechenden statischen<br />
Prüfungen und einer Vereinbarung mit der Gemeinde zulässig wäre.<br />
Die entsprechende Vereinbarung wird derzeit vorbereitet.<br />
An den Kosten wird sich die Bundesrepublik jedoch nicht beteiligen, da sie<br />
nicht Maßnahmenträger resp. Verursacher ist.<br />
Der Verwaltung liegen zwei Angebote vor. Der günstigste Bieter ist die<br />
Firma ProBau mit einer Bruttoangebotssumme von 39.527,73 €<br />
Finanzielle Auswirkungen/Haushaltsplan:<br />
keine Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt<br />
Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt. Die Mittel werden im Haushaltsplan eingestellt.<br />
Haushaltsstelle: 6300.9500-11<br />
Haushaltsjahr: 2013<br />
Haushaltsmittel: 200.000,00 €<br />
Bereits verfügt: 0,00 € Gesamtsumme Auftrag: 39.527,73<br />
überplanmäßig<br />
außerplanmäßig<br />
Deckungsvorschlag:<br />
- Kämmerei -<br />
Beschluss-Nr.: 210/2013<br />
Herr 1. Bürgermeister Brückl wird zur Auftragsvergabe an die Fa. ProBau mit<br />
einer Bruttoangebotssumme von 39.527,73 € ermächtigt.<br />
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 7<br />
6. Umlegung des bestehenden öffentlichen Mischwasserkanals aus Fl.Nr.<br />
1/20 Gemarkung <strong>Langenbach</strong> in den Geh- und Radweg an der B11;<br />
ggfls. Beauftragung des Ing. Bauer mit der Umplanung und Auftragsvergabe;<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Herr 1. Bürgermeister Brückl erläutert dem Gemeinderat die Kanalsituation in<br />
der Lindenstraße. Der Hauptkanal führt hier mit einer Grunddienstbarkeit<br />
über die Fl. Nr. 1/20 Gemarkung <strong>Langenbach</strong>. Im Zuge der Bauarbeiten für<br />
die neue Unterführung besteht nun die Möglichkeit, den Kanal aus dem<br />
Grundstück in den neuen öffentlichen Weg zu legen. Die Kosten für die<br />
Umverlegung belaufen sich nach Aussage des IB Bauer, Landshut auf<br />
12.000,00 € netto zzgl. der Ingenieurkosten.<br />
Beschluss-Nr.: 211/2013<br />
Dem Vorschlag des 1. Bürgermeisters Brückl auf Umverlegung des Kanal<br />
von der Fl. Nr. 1/20 auf die Fl. Nr. 127/0 wird zugestimmt.<br />
Abstimmungsergebnis: 13 : 0<br />
7. Antrag auf Nutzung der Gaststätte Wirtshaus am Dorfbrunnen durch die<br />
SG Niederhummel<br />
Die Schützengesellschaft Niederhummel e. V. stellt den Antrag auf Nutzung<br />
des Gastraums sowie die Kühlung der Gaststätte „Wirtshaus am Dorfbrunnen“<br />
solange durch die Gemeinde kein neuer Pächter gefunden ist.<br />
Beschluss-Nr.: 212/2013<br />
Dem Antrag der SG Niederhummel auf Nutzung der Kühlung und des Gastraums<br />
im „Wirtshaus am Dorfbrunnen“ während der Zeit ohne bestehendes<br />
Pachtverhältnis wird zugestimmt.<br />
Abstimmungsergebnis: 13 : 0<br />
8. Anstehende Reparaturen am Mannschafts-/Mehrzweckfahrzeug der<br />
Feuerwehr <strong>Langenbach</strong>; Vorberatungen über das weitere Vorgehen<br />
(Reparatur oder Neubeschaffung);<br />
Beratung und Beschlussfassung<br />
Am Mannschafts-/ Mehrzweckfahrzeug der Feuerwehr <strong>Langenbach</strong> sind<br />
mehrere Reparaturen notwendig um 2014 nochmals TÜV zu bekommen.<br />
Notwendig ist, alle 4 Radläufe instand zu setzen und einen neuen Auspuff<br />
einzubauen. Die Reparaturkosten belaufen sich auf ca. 1500 €. Nach Auskunft<br />
der örtlichen Fachwerkstatt ist ein neuerlicher TÜV nach 2 Jahren unwahrscheinlich.
Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 8<br />
2013 / 2014 startet der Probebetrieb für den Digitalfunk hier sind an allen<br />
Fahrzeugen umfangreiche Arbeiten erforderlich. Der Einbau des Digitalfunks<br />
beläuft sich bei diesem Fahrzeug auf 5131,45 € zzgl. dem Digitalfunkgerät.<br />
Sollte der Digitalfunk noch im vorhandenen Fahrzeug verbaut werden könnte<br />
ein Materialwert von ca. 2000 € in ein neues Fahrzeug übernommen werden.<br />
Die restlichen 3000 € sind Einbaukosten und Kleinteile wo ein Ausbau nicht<br />
möglich oder wirtschaftlich ist.<br />
Für das Fahrzeug würden jetzt Kosten in Höhe von ca. 6600 € anfallen.<br />
Aus wirtschaftlicher Sicht ist eine Reparatur sowie der Einbau des Digitalfunkes<br />
nicht zu empfehlen.<br />
Die Kosten für ein neues Mehrzweckfahrzeug orientieren sich am MZF der<br />
Feuerwehr Oberhummel und Liegen zwischen 50.000 – 60.000 € abzgl. Zuschuss.<br />
Beschluss-Nr.: 213/2013<br />
Der Gemeinderat stimmt der Neuanschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges<br />
für die Freiwillige Feuerwehr <strong>Langenbach</strong> zu. Die Verwaltung wird beauftragt,<br />
den Förderantrag zu stellen und die notwendigen Ausschreibungen durchzuführen.<br />
Abstimmungsergebnis: 13 : 0<br />
9. Verschiedenes<br />
a) Herr Gemeinderat Kreitner bittet um Bekanntgabe wann die Fräskante in der<br />
Bahnhofstraße beseitigt wird. Hierzu erklärt Herr 1. Bürgermeister Brückl,<br />
dass er der Firma ermächtigt hat eine andere dringendere Baustelle abzuschließen.<br />
Ohne Beschluss zur Kennntnis<br />
b) Herr Gemeinderat Kreitner bittet um Klärung wann das Areal zwischen Kirche<br />
und REWE vernünftig hergerichtet wird. Die Verwaltung wird beauftragt<br />
mit den Eigentümern in Verbindung zu treten.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis<br />
c) Herr Gemeinderat Prochaska bittet um Klärung warum bei den Lagerboxen<br />
am Bahnhof der Beton rausgebrochen wurde und nun asphaltiert wurde.<br />
Herr 1. Bürgermeister Brückl erläutert, dass dies notwendig war um ein Einheitliches<br />
Erscheinungsbild zu gewährleisten.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis
Sitzungsprotokoll für <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>Langenbach</strong> <strong>vom</strong> Dienstag, dem <strong>08.10.2013</strong> Blatt: 9<br />
d) Frau Gemeinderätin Bucksch gibt bekannt, dass im Gewerbepark keine DSL<br />
Leitungen zur Verfügung stehen. Hierzu erklärt die Verwaltung, dass die Telekom<br />
das DSL Netz <strong>Langenbach</strong> bereits weiter plant und ausbauen wird.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis<br />
e) Herr Gemeinderat Strejc bemängelt die langen Schrankenschließungszeiten<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis<br />
f) Herr Gemeinderat Strejc bemängelt die Gehwegsituation im Bereich<br />
Inkofener Straße / Fam. Reiter. Herr 1. BGM Brückl erteilt Herrn Gemeinderat<br />
Strejc die Vollmacht mit den Eigentümern über eine Verbreiterung des<br />
Gehweges zu verhandeln.<br />
Ohne Beschluss zur Kenntnis