Protokoll 08.04.2013 (PDF, 76.6 KB) - Jena

Stadtverwaltung Jena Jena, 15.04.2013
Dezernat Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice
Löbdergraben 12
07743 Jena
Protokoll zur Sitzung der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (AG BHH)
Datum: Montag, 08.04.2013 (18:00 – 19:45 Uhr)
Ort: Löbdergraben 12, Beratungsraum 2_14
Teilnehmer: siehe Liste (Anlage)
Die AG-Sprecherin Frau Knips eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer.
Herr Dr. Moderow und Herr Schmidt haben sich für heute entschuldigt.
TOP 1 Tagesordnung
Frau Knips nennt die Tagesordnung und fragt nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen. Die werden nicht geäußert,
die Tagesordnung ist somit bestätigt.
TOP 2 Protokollkontrolle
Frau Knips stellt fest, dass gegen das Protokoll der Sitzung am 04.03.13 bisher und auch jetzt auf Nachfrage keine
Einwände vorliegen. Das Protokoll ist somit bestätigt.
TOP 3 Berichte zu verschiedenen Terminen
Herr Beck berichtet über die Stadtratssitzung am 20.03.13. Zur vorliegenden Beschlussvorlage zur Halbierung der
Koordinatorstelle Bürgerhaushalt trug er eine von den AG-Sprechern verfasste Stellungnahme vor. In dieser wurde sich
gegen diesen Schritt ausgesprochen. Dennoch beschloss der Stadtrat die Beschlussvorlage mehrheitlich.
Am 22.03.13 traf sich Herr Beck mit mehreren japanischen Wissenschaftlern der Aichi Gakuin Universität. Sie wollten
sich über Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung in Deutschland informieren. In dem Gespräch, das ca. 90 min dauerte,
konnte die Arbeit der AG BHH Jena, die Themenfindung und die Umsetzung der Ergebnisse besprochen werden. Es war
ein gutes und interessantes Treffen, welches auch die überregionale Ausstrahlung des BHH Jena unterstreicht.
Am 26.03.13 wurde in der Sitzung des Finanzausschusses die Beschlussvorlage zum BHH 2013 vorgestellt und erläutert.
Der Fragebogen wurde ohne größere Probleme bestätigt, anzweifelnde Nachfragen wurden wieder von den Vertretern
der Fraktion Bürger für Jena geäußert. Die Beschlussvorlage wurde mit 5 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Es wurde der Hinweis gegeben, dass bei der Frage zum Ernst-Abbe-Sportfeld (EAS) Klarheit zu schaffen ist, dass ein
„Nein“ zur Multifunktions(MuFu)-Arena gleichbedeutend ist mit einem „Ja“ zu einer EAS-Sanierung, die ohne Fördermittel
und nur mit rein städtischen Mitteln zu finanzieren wäre.
Auf ausdrücklichen Wunsch des Oberbürgermeisters soll das Bürgerbeteiligungsverfahren (BBV) etwas vorgezogen
werden. Der Plan sieht so aus, dass die Abstimmungsphase unmittelbar nach Ende der Schulsommerferien am 26.08.13
beginnt und am 26.09.13 endet. Die Frage zu EAS/MuFu-Arena soll prioritär ausgewertet werden und das Ergebnis bis
Mitte Oktober vorliegen. Somit kann und sollte der Stadtrat in seiner Sitzung Anfang November das Bürgervotum in seine
Entscheidungsfindung einfließen lassen.
TOP 4 Strukturierung der Broschüre
Herr Reinhardt stellt einen Vorschlag des Fachbereichs Finanzen vor. Demnach soll der allgemeine Teil der Broschüre
zum BHH, zum städtischen Haushalt, zum BBV 2012 und die Einleitung für 2013 von bisher vier Seiten auf eine reduziert
werden. Vorteil wäre, dass somit drei Seiten mehr für den entscheidenden inhaltlichen Teil verfügbar wären. Möglich ist
aber auch eine Erweiterung der Broschüre, wie es im Finanzausschuss schon kurz angesprochen wurde. Mehrkosten für
Druck und Porto könnten dann aber je nach Umfang bis zu 5 T€ betragen. Fraglich ist zudem, ob eine umfangreichere
Broschüre die Bürger animiert, sie komplett zu lesen.
Frau Knips könnte den Vorschlag fast so mittragen. Allerdings spricht sie sich dafür aus, dass für die Darstellung des
städtischen Haushaltes eine separate Seite vorzuhalten ist. Für den inhaltlichen Teil blieben dann statt 14 Seiten noch
13 übrig.
Herr Prof. Beckstein findet, dass Aussagen zur Rechenschaftslegung bzw. Umsetzung getroffen und dafür ausreichend
Platz eingeplant werden müsste.
Herr Ebert schlägt vor, die Seiten U 2 Inhaltsverzeichnis und U 4 Impressum zu einer zusammenzulegen. Dafür könnten
auf der Seite U 4 Informationen zum BHH stehen. Auf der Inhaltseite I 2 sollte der Stadthaushalt dargestellt werden, auf
I 3 Infos zum BHH. Es blieben 13 Seiten für den Inhalt, wenn der Platz nicht reicht, müsste aufgestockt werden.
Herr Berger meint, der vorgeschlagene Aufbau der Broschüre lehnt sich ganz klar am Fragebogen an und es sollte
genügend Platz sein, alles ausführlich darstellen zu können.
Herr Plötner fragt, was hat die MuFu-Arena allein mit dem Thema Sport zu tun? Sie ist auch ein Tourismus- und
Kulturprojekt. Zudem ist der vorgesehene Parkhausbau auch unabhängig vom Stadion zu sehen.
Herr Köhler stimmt seinem Vorredner zu. Das Thema heißt Sport. Die MuFu-Arena ist ohnehin ein großes Streitthema.
Nach seiner Meinung kann man das bei der Befragung zum Bürgerhaushalt nicht zusammenlegen.
Herr Ebert widerspricht dem. Ohne den MuFu-Aufsatz würden nicht solche immensen Gelder ins Stadion fließen. Der FC
Carl Zeiss Jena wird auch zukünftig Hauptmieter sein. Eine Trennung von MuFu-Arena und Sport ist nicht möglich.
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 05.05.2013 an den Koordinator Bürgerhaushalt.

Herr Beck unterstützt die Aussage von Herrn Ebert. Aus sportlicher Sicht wäre ja auch die Leichtathletik beim Arenabau
betroffen. Dafür müsste an anderer Stelle etwas gebaut und Geld investiert werden.
Frau Knips äußert ihr Unverständnis über diese Diskussion. Der Finanzausschuss hat am 26.03.13 den Fragebogen
beschlossen, der wird so umgesetzt. Nun steht der Auftrag, die Broschüre mit entsprechend guten Informationen zu
füllen. Diese Inhalte müssen zusammengetragen und erarbeitet werden. Dafür sollte heute der Start vollzogen werden.
Herr Heilmann erinnert daran, dass der Oberbürgermeister gesagt hat, dass das Stadion saniert werden soll. Diese
Sanierung würde aber deutlich mehr städtisches Geld kosten als der Eigenanteil bei der MuFu-Arena. Der FC Carl Zeiss
benötigt den Kongressteil der Arena nicht. Nach den ihm vorliegenden Informationen soll ein neues Leichtathletikstadion
nicht gebaut werden, da die Leichtathletik in Jena perspektivisch ohnehin zurückgefahren werden soll.
Herr Rose sagt, es wäre zu diskutieren, welche Zahlen, Fakten und Infos müssen in die Broschüre. Was kostet das
Ganze wirklich?
Herr Prof. Beckstein sieht es nicht als Aufgabe der AG an, inhaltliche Bewertungen zu treffen. Die Informationen zu
sammeln und diese den Bürgern bekanntzugeben sollte das Ziel sein. Ein unproduktives Aneinander vorbeireden ist
sinnlos und nur eine disziplinierte Vorgehensweise der Sache dienlich.
Herr Plötner verweist auf die Probleme im EAS seit geraumer Zeit. Der Zustand ist teilweise erschreckend z. B.
hinsichtlich WC-Situation, gesperrter Block, Zuwegungen etc. Er fragt, ob es bei KIJ neue Pläne mit neuen Zahlen gibt?
Herr Berger vertritt die Meinung, die Frage zur MuFu-Arena kann nicht herausgenommen werden. Auch der FC Carl
Zeiss würde die Logen einer Arena nutzen. Klar ist, dass Kapazitäten für Tagungen und Kultur in Jena fehlen. Fakt ist
aber auch, die würden nicht an dieser Stelle geplant werden – Stichworte Saalenähe, Überschwemmungsgebiet – wenn
der Fußball nicht wäre. Deshalb sollen sich die Bürger eine Meinung bilden und anhand der Broschüreninfos ihre
Stimmen abgeben. Die Fakten und Zahlen zur MuFu-Arena werden aus der IFS-Studie generiert. Bei der
Sanierungsoption des EAS müssten Module dargestellt werden, welche Varianten gebe es, was soll gebaut werden, was
wäre die minimale Sanierungsvariante, welche die maximale? Was kann der FC selbst bereitstellen oder übernehmen?
Daraus entstehen Kostenpläne und so kann man Alternativen aufzeigen.
Herr Cebulla merkt an, da die Leichtathletik beim Arenabau rausfallen würde, gehört die Frage definitiv zum Thema
Sport. Die Inhaltseiten zur MuFu-Arena werden aber sicher heiß diskutiert werden. Wer arbeitet die Inhalte dafür zu,
welche Zahlen werden präsentiert, wie stichhaltig sind diese?
Herr Berger antwortet, ein Neubau einer Leichtathletikanlage ist zwar Bestandteil des Projekts MuFu-Arena, dafür gibt
es aber keine Förderung und sie müsste daher komplett mit städtischen Mitteln finanziert werden.
Die Zahlen kommen von der Stadt. So werden das Dezernat 4 und KIJ Zahlen liefern für das EAS und die anderen Fragen
exklusive Schwimmhalle. Für die Frage des Neubaus einer weiteren Schwimmhalle wird die JBG Material bereitstellen,
das sich an vergleichbaren Referenzobjekten orientiert. Ebenso soll der Stadtsportbund eingebunden sein und letztlich
entscheidet die AG BHH mit, wie die Seiten aussehen.
Herr Cebulla ergänzt, dass in der Broschüre klar formuliert sein muss, dass ein „Nein“ zur MuFu-Arena ein „Ja“ zur
Sanierung des EAS bedeutet. Dazu müssten die von Herrn Berger genannten Module sauber erklärt werden.
Herr Weise hat Bedenken, dass inhaltliche Fehler gemacht werden. Der Sport spielt laut Antrag zum Arenabau eine
untergeordnete Rolle. Was kostet die EAS-Sanierung konkret, welche Stadtgelder wären dafür aufzuwenden? Welche
laufenden Kosten entstehen bei einer Stadionsanierung zukünftig? Wo bleiben die Kosten für den Kongressteil?
Herr Köhler teilt diese Bedenken. Es wird ein ständiger Streit zur MuFu-Arena bleiben, sicher auch was den Text in der
Broschüre betrifft. Wenn die MuFu-Arena ein Schwerpunkt des BHH sein soll, muss alles objektiv mit verständlichen
Zahlen hinterlegt sein, gerade weil ja nicht nur der Sport dazu zählt.
Herr Ebert will in der Broschüre konkrete Aussagen zu den Fragen des zweiten Frageblocks haben.
Zu Frage 2.3 muss erläutert werden, was ist dafür geplant, wie hoch ist der Investitionsstau, wo wird dringend Geld
benötigt? Zu 2.2 müssen Kosten für den Bau der Schwimmhalle und deren Betrieb aufgeführt werden und ob es bereits
ein Grundstück dafür gibt. Zu 2.1 müssen die Investitionskosten sowie die laufenden Kosten für die jeweilige Variante
genannt werden. Nur Ja/Nein-Ankreuzen ist schwierig. Die Fragestellung sollte angepasst werden, dass erkennbar ist,
welche Variante die Bürger wollen. Es ist auch zu begründen, warum eine MuFu-Arena gebaut bzw. das EAS saniert
werden muss.
Herr Reinhardt bemerkt, es ist uninteressant, welches Ergebnis sich einzelne Lobbyisten, Politiker oder städtische
Entscheidungsträger bei der Befragung wünschen. Bei diesen Summen, von denen hier gesprochen wird und die den
Stadthaushalt entsprechend belasten, sollten allein das Bürgervotum und nachfolgend das des Stadtrates
ausschlaggebend sein. In diesem Sinne hofft er auf eine hohe Beteiligungsquote bei der Abstimmung.
Zum Vorschlag, den Fragebogen nochmal zu ändern, spricht er seine Ablehnung aus. Zum einen wurde in der AG seit
Monaten darüber diskutiert, die AG selbst hat den Fragebogen so beschlossen und in den Finanzausschuss eingebracht.
Zum anderen gibt es formelle Gründe. Wenn die AG den Fragebogen nochmal neu gestalten will, bedeutet das, dass der
Finanzausschuss seinen Beschluss vom 26.03.13 zunächst aufheben müsste und anschließend durch die politischen
Gremien neu zu entscheiden wäre. Das ist natürlich möglich, brächte aber einen Zeitverlust von einigen Wochen mit sich.
Das Beteiligungsverfahren vorgezogen zu starten und das Ergebnis zur MuFu-Arena schon Mitte Oktober vorliegen zu
haben, wie Herr Beck das eingangs erwähnte, wäre somit Makulatur.
Herr Plötner fordert, dass die genauen Kosten für die MuFu-Arena genannt werden müssen, die nur für den Sport
anfallen. Die Sanierung des EAS in seinem Bestand hat keine Perspektive. Die Entscheidung zur MuFu-Arena ist auch
eine Entscheidung für oder gegen den Profifußball in Jena.
Herr Rose führt aus, dass das gesamte Projekt definitiv den städtischen Haushalt betrifft, somit ist es beim BHH auch
richtig eingeordnet. Die verschiedenen Varianten für das EAS müssen im Textteil der Broschüre dargestellt werden. Wenn
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 05.05.2013 an den Koordinator Bürgerhaushalt.

sich die Bürger klar gegen den Arenabau aussprechen, könnte anschließend eine weitere Befragung stattfinden, welche
Sanierungsvariante des EAS die Bürger wollen.
Frau Knips sagt, der Sportentwicklungsplan (SEP) verfolgt andere Ziele und ist nicht so konkret wie der BHH auch
hinsichtlich finanzieller Aussagen. SEP und BHH können sich aber miteinander ergänzen.
Sie schlägt vor, die Rednerliste noch abzuarbeiten, dann die Diskussion zu beenden.
Zudem sollte aus der AG wie in den Vorjahren auch eine Redaktionsgruppe gebildet werden, die bei der Erarbeitung der
Broschüre aktiv mitgestaltet. Dafür sind alle zum Mitmachen eingeladen.
Herr Berger äußert, das Thema Sport beim BHH zu behandeln und dabei die MuFu-Arena außen vor zu lassen, ist nicht
machbar. Die Frage zur MuFu-Arena wird ebenso gestellt wie die anderen Fragen, die beschlossen wurden. Was dafür an
Zahlenmaterial vorhanden ist, wird transparent dargestellt werden. Eine strikte Trennung in Sport- bzw. Kulturanteile ist
nur bei bestimmten Varianten möglich, z. B. wenn das EAS nur in der minimalsten Variante saniert würde und dann eine
eigenständige neue Kulturstätte an anderer Stelle errichtet würde. Ansonsten wären die Bestandteile nicht sauber
voneinander abzugrenzen.
Herr Heilmann weist darauf hin, dass die Bürger konkrete Zahlen brauchen, um entscheiden zu können. Bei den
geplanten Veranstaltungen in der MuFu-Arena macht der Sportteil nur 30 % aus.
Frau Egge stellt den Antrag auf Schließung der Rednerliste und dann Abbruch der Debatte.
Dem wird stattgegeben. Somit endet die Rednerliste zu diesem TOP mit Herrn Plötner.
Herr Cebulla legt Wert darauf, dass die MuFu-Arena nur einen Teil des diesjährigen BHH-Themas ausmacht. Alle
anderen sind ebenfalls wichtig und sollten bei der schier endlosen Arenadiskussion nicht außer acht gelassen werden.
Den Umbau zur MuFu-Arena nur mit „Ja“ oder „Nein“ abstimmen zu lassen sieht er skeptisch. Den Bürgern muss klar
sein, worüber sie abstimmen.
Herr Prof. Beckstein meint, die MuFu-Arena kann natürlich nicht beim Thema Sport weggelassen werden.
Er schlägt vor, bei der Frage zur Sanierung des EAS eine Skalierung von einer Minimal- bis zu einer Maximalvariante
anzubieten, die die Bürger entsprechend ihrer Meinung ausfüllen. In diesem Sinne sollte der Fragebogen also nochmal
geändert werden.
Herr Weise schließt sich dem an. Die jetzige Fragestellung sollte nicht so bleiben. Die möglichen Sanierungsvarianten
des EAS müssen mit genauen Angaben zu Investitionskosten und zu laufenden Betriebskosten dargestellt und zur
Abstimmung gestellt werden.
Herr Meyer vergleicht die heutige Diskussion mit der beim BHH 2011 zum Thema Kultur. Auch damals gab es
– seinerzeit aus der Kulturlobby – heftige, teilweise unsachliche Kritik am BHH verbunden mit der Unterstellung, die
Bürger wären „zu blöd“ um das Ganze zu erfassen und darüber abstimmen zu können. Er ist davon überzeugt, wenn die
Inhalte in der Broschüre ausreichend und gut dargestellt sind, können die Bürger auf dieser Basis entscheiden.
Herr Plötner betont nochmals, dass er es für völlig falsch hält, eine Sanierung des EAS in seinem Bestand darstellen zu
wollen, weil das gar nicht geht. Denn für ihn stellt sich die Frage, was eine Bestandssanierung überhaupt bedeutet.
Sollen die Dixi-WC erhalten werden und bleiben die bisher nicht überdachten Blöcke auch zukünftig so?
Frau Knips fragt schließlich, wer zur Mitarbeit in der Redaktionsgruppe bereit ist.
Darauf erklären ihre Bereitschaft: Frau Egge und Frau Knips sowie die Herren Beck, Ebert, Heilmann, Pfuhz, Rödiger und
Weise. Herr Meyer würde im Falle eines Ausfalls ebenfalls mitwirken.
Als Termin für die 1. Redaktionssitzung wird der 22.04.13 um 17:30 Uhr vereinbart. Der Sitzungsort ist noch zu klären
und wird rechtzeitig bekanntgegeben.
TOP 5 Sonstiges
Herr Reinhardt spricht das bereits vor längerer Zeit in der AG behandelte Thema des BHH-Logos an. Wenn ein neues
Logo entwickelt und bereits beim BHH in diesem Jahr genutzt werden soll, müsste dieses Vorhaben umgehend
angegangen werden.
Aus der AG kommen nur zustimmende Meinungen. Die AG BHH bittet Herrn Reinhardt, verschiedene Varianten
entwerfen zu lassen und der AG vorzustellen. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung (vor allem der städtischen
Internetchefredaktion) kann die AG dann über die vorliegenden Entwürfe entscheiden.
Herr Reinhardt informiert über den Termin zur Präsentation der Evaluationsergebnisse zum BHH Jena.
Am Freitag, den 26.04.13 (Beginn 17:00 Uhr) wird Herr Prof. Kersting von der Uni Münster seine Analyse im Plenarsaal
des Rathauses (Markt 1) öffentlich vorstellen. Ein anderer Termin war aufgrund der Vorstellungen von Herrn
Prof. Kersting und freier Raumkapazitäten leider nicht zu finden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Frau Knips nennt abschließend den Termin der nächsten öffentlichen Sitzung der AG BHH Jena. Diese Sitzung findet am
Montag, den 06.05.13 (Beginn 18:00 Uhr) im Löbdergraben 12 (Beratungsraum 2_14) statt.
gez. Dörthe Knips gez. Clemens Beck gez. Ralf Reinhardt
Sprecherin AG BHH Sprecher AG BHH Koordinator BHH
Anlage
Teilnehmerliste
Einwände gegen das Protokoll übermitteln Sie bitte möglichst in schriftlicher Form bis zum 05.05.2013 an den Koordinator Bürgerhaushalt.