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KOMpass – Sondernummer / Mai 2011

KOMpass zum 1. Mai 2011

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Zeitung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern) / <strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />

KOMintern-Fest, 1.<strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />

ab 12 Uhr im Sigmund-Freud-Park<br />

neben der Universität<br />

(U2 Schottentor)<br />

F R E I E R E I N T R I T T !<br />

Lilith Volkstanzgruppe<br />

www.drumsmeetdidg.net<br />

www.myspace.com/ypsilonlive<br />

Livemusik: Chris „4er“ Peterka,<br />

drumsmeetdidg und YPSILON.<br />

www.blues.at/peterka


Postanschrift: Rankgasse 2/5, A-1160 Wien<br />

Email: komintern@ak-wahlen.at<br />

Internet: www.komintern.at<br />

Nicht nur am 1. <strong>Mai</strong>:<br />

„Klassenkampf statt Packelei!“<br />

Solidarität und gemeinsamer Kampf!<br />

Als Antwort auf die Krise!<br />

Krize cevap olarak!<br />

Die „Kommunistische Gewerkschaftsinitiative - International“<br />

(KOMintern) ist ein Zusammenschluss von Beschäftigten,<br />

Lehrlingen und Arbeitslosen aus Österreich und<br />

anderen Ländern. Seit <strong>Mai</strong> 2009 ist KOMintern in der Vollversammlung<br />

der Wiener Arbeiterkammer vertreten und<br />

wir setzten auch schon einige Akzente. So sprach sich die<br />

AK-Wien auf unseren Antrag hin für die Abwahl des rechten<br />

FPÖ-Politikers Graf als 3. Präsidenten des Nationalrates<br />

aus. Wir konnten Solidaritätserklärungen mit inhaftierten<br />

Gewerkschaftern in der Türkei und im Iran erreichen. Und<br />

viele sozial- und wirtschaftspolitische Inhalte <strong>–</strong> in erster<br />

Linie die überfällige Umverteilung des Reichtums in den<br />

Händen weniger zugunsten aller <strong>–</strong> wurden und werden<br />

von uns eingebracht.<br />

Vieles wurde und wird jedoch von der sozialdemokratischen<br />

Mehrheit in der AK abgeblockt oder schubladisiert.<br />

Aber das ist kein Grund zum Jammern. Die Anliegen der<br />

fortschrittlichen Kräfte werden immer nur so stark sein, so<br />

sehr es Bewegungen gibt, die sie tragen.<br />

Doch nicht nur in der Arbeiterkammer, sondern auch<br />

außerhalb sind wir aktiv: bei Demonstrationen, in den<br />

Betrieben und Gewerkschaften, mit Infoständen, durch<br />

unsere Arbeits- und Sozialberatung.<br />

Wir wollen als KOMintern Teil der realen Bewegungen<br />

sein und unsere Präsenz in der AK zur Unterstützung<br />

dieser nützen. Die politische Streitmacht der Reichen und<br />

Konzerne ist mächtig und stark, nicht zuletzt durch ihre<br />

geballte Medien-macht. Dass die derzeitige knieweiche<br />

Politik der AK- und ÖGB-Spitzen dieser nicht wirksam<br />

entgegenzutreten vermag, ist deutlich sichtbar.<br />

Doch Widerstand gegen die Überwälzung der Krisenkosten<br />

auf die Arbeitenden und Kampf für Verbesserungen ist<br />

notwendig <strong>–</strong> und dafür steht KOMintern!<br />

Mitmachen und Mitglied werden bei KOMintern kann<br />

jede/r, der/die ein starkes Zeichen für gesellschaftlichen<br />

Fortschritt gegen die herrschenden Zustände setzen will.<br />

Bei den monatlichen offenen Treffen sind alle, die aktiv<br />

werden möchten, willkommen!<br />

“Komünist Sendika Girişimi <strong>–</strong> Enternasyonal” (KOMintern)<br />

Avusturya`lı ve diğer ülkelerden çalışanlar, çıraklar ve<br />

işsizlerin bir bileşimidir. 2009 yılının Mayıs ayından beri<br />

KOMintern olarak AK`nın Genel Kurulu içerisinde temsil<br />

edilmekteyiz ve daha şimdiden belirli konularda müdahale<br />

ederek farklılığımızı da göstermiş bulunuyoruz. Örneğin,<br />

Viyana AK´sı bizim vermiş olduğumuz önerge sonucu<br />

sağcı FPÖ-politikacısı Graf´ın parlamento 3.Başkanlığı<br />

görevinden alınmasını talep etme kararı almıştır. Türkiye<br />

ve İran`da tutuklu bulunan sendikacılar için dayanışma<br />

mesajlarının kabul edilmesi sağlanmıştır. Ve birçok ekonomik<br />

ve sosyal içerikli konular - birinci planda çok az kişinin<br />

elinde bulunan zenginliğin, zaten çok gecikmiş herkesin<br />

yararına dağılımı <strong>–</strong> bizim tarafımızdan önerilmiştir.<br />

Oysa birçok şey AK’deki sosyaldemokrat çoğunluk<br />

tarafından bloke veya çekmece altı edilmiştir ve edilmektedir.<br />

Ama bu, ağlayıp sızlamaya bir neden olamaz. İlerici<br />

güçlerin talep ve istekleri, bu talepleri taşıyan ve benimseyenler<br />

ne kadar çok olursa, ancak her zaman o kadar<br />

güçlü olacaktır. .<br />

Oysa biz sadece AK içerisinde değil, aynı zamanda bunun<br />

dışında da aktif çalışma yürütüyoruz: Enformasyon / bilgilendirme<br />

standları; iş ve sosyal hukuk danışmanlıkları ile<br />

yürüyüşlerde, işletmelerde, sendikalarda çalışıyoruz.<br />

Bizler KOMintern olarak, gerçek hareketlerin bir parçası<br />

olmak ve AK içerisinde bulunmamızı bu hareketlerin desteklenmesi<br />

için kullanmak istiyoruz. Zenginlerin ve holdinglerin<br />

siyasi iktidarı onların yoğun medya gücüyle son olarak<br />

değil, kudretli ve güçlüdür. AK ve ÖGB- üst yöneticilerinin<br />

dizleri titreyen şuandaki siyasetleri zenginlere ve holdinglere<br />

etkin bir şekilde karşı duracak durumda değildir.<br />

Oysa kriz giderlerinin çalışanların sırtına yüklenmesi ne<br />

karşı direnmek ve iyileştirmeler için mücadele etmek gereklidir<br />

<strong>–</strong> ve KOMintern bundan yana tavır takınmaktadır!<br />

Toplumsal ilerleme için mevcut durumlara karşı güçlü bir<br />

tavır koymak isteyen herkes Komintern‘e üye olabilir ve<br />

onunla birlikte hareket edebilir. Aylık açık toplantılar aktif<br />

olmak isteyen herkese açıktır!<br />

Impressum:<br />

Medieninhaber & Verleger: Kommunistische Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern), Rankgasse 2/5, A-1160 Wien<br />

Redaktion, Fotos, Grafik & Gestaltung: KOMintern<br />

Wir von KOMintern haben schon vor einem Jahr darauf hingewiesen, dass das Krisenprogramm der Regierung<br />

1:1 von den arbeitenden Menschen bezahlt wird. Es wurden die Töpfe der sozialen Sicherungssysteme<br />

ausgeräumt und Steuereinnahmen in die Hand genommen, um Banken und Konzerne zu subventionieren.<br />

Seit einiger Zeit ist absehbar, dass auf eine solche Phase der Ausschüttung<br />

des Füllhorns eine Welle neuer Belastungen folgen<br />

wird. Und wieder sollen die arbeitenden Menschen die Hauptlast<br />

tragen.<br />

Dabei ist offensichtlich: Österreich ist ein Paradies für Banken<br />

und Konzerne. Auf ganz legalem Weg <strong>–</strong> ohne dass sie Steuern<br />

hinterziehen müssen <strong>–</strong> zahlen sie hier kaum Steuern für ihre<br />

Gewinne und Vermögen. Damit das so bleibt, wird jegliche Debatte<br />

über eine höhere Besteuerung der Banken und Konzerne<br />

von vornherein abgeblockt.<br />

Die Liste KOMintern in der AK Wien hat vor kurzem der SP-<br />

Mehrheitsfraktion einige Punkte als Anträge unterbreitet, die<br />

eine Änderung im Steueraufkommen bewirken könnten, hier<br />

nur zwei Beispiele:<br />

* Die Nationalbank hat vor kurzem erhoben, daß die reichsten<br />

10 Prozent der Bevölkerung auch über den größten Besitz an<br />

Grundstücken und Gebäuden verfügen. Würde die Grundsteuer<br />

vom tatsächlichen Wert berechnet und progressiv gestaltet<br />

(Großgrundbesitzer zahlen mehr) wären auch hier Mehreinnahmen<br />

von mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr möglich,<br />

Damit es nicht so bleibt:<br />

selbst dann, wenn Kleinbauern und Häuslbauer entsprechende<br />

Begünstigungen bekämen.<br />

* Spekulationen sind prinzipiell für eine Volkswirtschaft von<br />

Nachteil. Kapital wird nicht für sinnvolle Investitionen der<br />

Volkswirtschaft zur Verfügung gestellt, sondern dazu verwendet,<br />

Kurse von Aktien, von Währungen, von Rohstoffen und<br />

Lebensmitteln zu manipulieren und damit Gewinn zu machen.<br />

Alle Spekulationsgewinne sind daher mit einer 50 prozentigen<br />

Quellensteuer zu belasten.<br />

Wir sind sicher, dass diese und eine Reihe anderer Maßnahmen<br />

durchsetzbar sind, wenn die Interessenvertretungen der ArbeiterInnen<br />

und Angestellten, AK und ÖGB sich dazu entschließen,<br />

vom Prinzip der Packelei mit den Konzern- und Bankenvertretern<br />

abzugehen. Die Spitzen von Gewerkschaften und<br />

Arbeiterkammern dürfen sich nicht länger an den Interessen<br />

„der Wirtschaft“, sondern einzig und allein an den Interessen<br />

der Arbeitenden orientieren und müssen sich auf den Kampf<br />

gegen die kommenden Sparpakete besinnen. Mit der bisherigen<br />

Politik wurde zwar manches erreicht, bei weitem aber nicht das<br />

Mögliche und unter dem Strich sind die Reichen reicher und die<br />

Armen ärmer geworden.<br />

Hoch der 1. <strong>Mai</strong>, der internationale Kampftag der Werktätigen!<br />

Es lebe die Solidarität und der gemeinsame Kampf!<br />

Die Geschichte des 1. <strong>Mai</strong> in Österreich und der Türkei:<br />

Am 20. Juli 1889 hatte die neugegründete „Zweite Internationale“ in Paris jenen historischen Antrag beschlossen, der die Durchführung<br />

einer großen internationalen Manifestation „gleichzeitig in allen Ländern und in allen Städten“ am 1. <strong>Mai</strong> 1890 vorsah, um der Forderung<br />

nach dem Acht-Stunden-Tag Nachdruck zu verleihen. Seither ist dieser Tag der wichtigste internationale Kampftag der Arbeiterklasse.<br />

Die <strong>KOMpass</strong>-Redaktion hat sich mit der Geschichte des 1. <strong>Mai</strong> in Österreich und der Türkei auseinandergesetzt.<br />

Die Artikel sind auf deutsch und türkisch auf www.komintern.at nachzulesen!


Rückblende: KOMintern 2010<br />

Zeitung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern) / <strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />

Teilnahme an Demonstrationen: TEKEL-ArbeiterInnen (26.02.) / „Wir zahlen nicht für eure Krise“ (28.03.) / Tag der Arbeit (01.05.) /<br />

Krötenwanderung (01.10.) / „Eat the rich“ (02.10.) / Aktionstag zum Belastungspaket (27.11.)<br />

Veranstaltungen: 1. <strong>Mai</strong>-Fest (Sigmund-Freud-Park) / Südwindfest (29.05.) / Volksstimmefest (04.+05.09.) / Symposium „60 Jahre Oktoberstreik“<br />

(15.+16.10.) / Infoabend zur Arbeitnehmerveranlagung / Monatliche Sprechtage & Plenas / Herausgabe der Zeitung <strong>KOMpass</strong><br />

Aktuelle Termine und Informationen finden Sie auf: www.komintern.at<br />

im<br />

Seit 2010 erscheint „<strong>KOMpass</strong>“, die Zeitung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative <strong>–</strong> International (KOMintern), regelmäßig als<br />

Beilage in der Straßenzeitung UHUDLA. Kurz vor dem 20. Geburtstag des unabhängigen, heißen, urigen, demokratischen, landläufigen<br />

und außergewöhnlichen „Boulevardblatts“ wollen wir den UHUDLArianerInnen damit einen klaren Wegweiser durch die ansonsten für<br />

Verwirrung sorgende kapitalistische Welt anbieten und hoffen, dass viele ein Stück des Weges mit uns gehen.<br />

An dieser Stelle möchten wir uns herzlich für die tolle Kooperation mit dem UHUDLA, insbesondere bei Herausgeber Max Wachter,<br />

bedanken und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!<br />

ANTWORTSENDUNG<br />

Ich möchte<br />

mehr Informationen über KOMintern!<br />

bei KOMintern aktiv werden <strong>–</strong><br />

meldet euch!<br />

Mitglied von KOMintern werden<br />

ein UHUDLA/<strong>KOMpass</strong>-Solidaritätsabo<br />

(20 € für 4 Ausgaben)<br />

ein UHUDLA/<strong>KOMpass</strong>-Sozialabo<br />

(14 € für 4 Ausgaben)<br />

ein gratis Probeabo (1 Ausgabe)<br />

Name:<br />

Adresse:<br />

PLZ/Ort:<br />

Email:<br />

Tel.:<br />

An die<br />

<strong>KOMpass</strong>-Redaktion<br />

Rankgasse 2/5<br />

A-1160 Wien<br />

Bitte<br />

ausreichend<br />

frankieren!<br />

F R E I E R E I N T R I T T !<br />

KOMintern-Fest, 1.<strong>Mai</strong> <strong>2011</strong><br />

ab 12 Uhr im Sigmund-Freud-Park<br />

Lilith Volkstanzgruppe<br />

www.drumsmeetdidg.net<br />

www.myspace.com/ypsilonlive<br />

Livemusik: Chris „4er“ Peterka,<br />

drumsmeetdidg und YPSILON.<br />

neben der Universität<br />

(U2 Schottentor)<br />

www.blues.at/peterka

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