12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13 - lamp

lamp.tugraz.at

12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13 - lamp

VO STÄDTEBAU SS 2013

12. Vorlesung:

Einführung in die Raumplanung 1

Vortragender: Ass.-Prof. Dr. Johann Zancanella, Institut für Städtebau

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Überblick

– Raumordnung/Raumplanung

– Rechtsgrundlagen

– System der Raumplanung

– Überörtliche Raumplanung

– Örtliche Raumplanung

• Örtliches Entwicklungskonzept

Webadressen zum Thema:

www.ris.bka.gv.at/lr-steiermark (Landesgesetze)

www.raumplanung.steiermark.at (FA der Stmk. Landesregierung; LEP, REPROS, Infos)

www.graz.at/planen_bauen (Stadtplanungsamt Graz: STEK, FWPl; Infos)

www.oerok.gv.at (Österr. Raumordnungskonferenz; Berichte; Infos; Links)

www.statistik.at (Statistik Austria: Daten aus der Volks-, Gebäude-, Betriebszählung; Infos)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Begriffe

• Raumordnung:

– Fachbereich, der sich beschäftigt mit

• der Anordnung der verschiedenen Funktionen im Raum,

• der Art und Weise der Nutzung des Raumes,

• den vorhandenen bzw. zukünftigen Folgen der Raumnutzung,

• mit Methoden, Strategien und Instrumentarien, die eine nachhaltige Nutzungsstruktur

gewährleisten, die einerseits den Bedürfnissen der Gesellschaft gerecht wird und

andererseits die Ressourcen für die folgenden Generationen erhält (Nachhaltigkeit).

Raumplanung:

– Der Bereich daraus, der sich mit der aktiven Beeinflussung der Raumstruktur und der

Raumnutzung beschäftigt.

• Raumforschung:

– Beschäftigt sich mit der Erhebung und Analyse von Phänomenen der Raumnutzung, ihrer

Randbedingungen und Auswirkungen – insbesondere mit den Veränderungen.

– Schafft somit die nötigen Grundlagen für die Raumplanung.

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Weshalb ist Raumordnung/Raumplanung notwendig?

Der Bedarf an Raumplanung basiert auf der Erkenntnis, dass das Verhältnis

zwischen Gesellschaft, Wirtschaft, Raum ( räumlich-strukturelle Ordnung) und

dem Schutz der Ressourcen (->Nachhaltigkeit) nicht von selbst ein optimales ist.

KOORDINATIONSBEDARF: Randbedingungen/unterschiedliche

Interessen/Schutz vor Beeinträchtigungen/Erhalt der Ressourcen

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Ausgangspunkt:

Disperse Verteilung im Raum von

• nutzungsrelevante Ressourcen

– Bodenbonität

– klimatische Voraussetzungen

– Rohstoffe

– Energiequellen

– Infrastruktureinrichtungen

• Versorgungseinrichtungen

– Zentrale Dienste

– Bildungs-, Sozial-, Kultureinrichtungen, ….

unterschiedliche Qualität/Intensität der

Raumnutzung: Austausch ist erforderlich

Beispiel: Entwicklungsmotor

Arbeitsplätze

Wohnraumbedarf

Agglomerationstendenzen

Versorgungsbedarf

• Hauptziele:

• Ausgeglichenheit der Lebensverhältnisse nach

Maßgabe der Voraussetzungen, Verhinderung

von „Entsiedelung“ und zu großen Ballungen.

• Entwicklung bei Sicherung der Ressourcen.

Entwicklungspotentiale

Fehlt Entwicklungspotential

SIEDLUNGSEROSION

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Auftrag (Stmk. ROG):

• Raumordnung ist die planmäßige, vorausschauende Gestaltung

eines Gebietes, um die nachhaltige und bestmögliche Nutzung und

Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu

gewährleisten.

• Dabei ist, ausgehend von den gegebenen Strukturverhältnissen,

auf die natürlichen Gegebenheiten, auf die Erfordernisse des

Umweltschutzes sowie die wirtschaftlichen, sozialen und

kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung und die freie Entfaltung

der Persönlichkeit in der Gemeinschaft Bedacht zu nehmen.

Raumplanung ist eine

(rechtlich normierte)

Koordinierungs- und

Optimierungsaufgabe

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Grundsätze (Stmk. ROG):

• Die Qualität der natürlichen Lebensgrundlagen ist durch sparsame

und sorgsame Verwendung der natürlichen Ressourcen wie

Boden, Wasser und Luft zu erhalten und soweit erforderlich

nachhaltig zu verbessern.

• Die Nutzung von Grundflächen hat unter Beachtung eines

sparsamen Flächenverbrauches, einer wirtschaftlichen

Aufschließung sowie weitgehender Vermeidung gegenseitiger

nachteiliger Beeinträchtigungen zu erfolgen. Die Zersiedelung der

Landschaft ist zu vermeiden.

• Die Ordnung benachbarter Räume sowie raumbedeutsame

Planungen und Maßnahmen aller Gebietskörperschaften sind

aufeinander abzustimmen.

• Sicherung der Entwicklung unter Schonung der natürlichen

Ressourcen - Optimierung der Kosten für die öffentliche Hand.

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Arbeitsweise:

• Alle Lebensbereiche berührt

• Interessensausgleich zwischen

Einzel- und dem Gemeininteresse

• Langfristige Konzeptionen sind

zu erstellen

• Große Verantwortung , da

nachhaltige Auswirkungen

INTERDISZIPLINARITÄT

RECHTLICHE ABSICHERUNG

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Rechtsgrundlagen:

• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:

Bundeskompetenz:

– Gesetzgebung und Vollzug:

Wasser-, Forst-, Naturschutz-,

Denkmalschutz-, Gewerbe-, Energie-,

Wohnbauförderungs-, Finanzrecht,

Luftfahrt, Verkehrs- und Bahnrecht,

...etc.

– Sektorale Planungskompetenz:

Ressortplanungen: Hochrangiges

Verkehrsnetz, Bundesbahnen,

Maßnahmen gemäß Forst- und

Wasserrecht, Landesverteidigung, ...

... etc.

keine definitive Kompetenz in der

Raumordnung auf Bundesebene!

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Rechtsgrundlagen:

• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:

Landeskompetenz:

– Gesetzgebung und Vollzug:

• Raumordnungsgesetz

• Verordnungen im eigenen

Wirkungsbereich (Programme)

– Sektorale Planungskompetenz:

• Fachplanungen: Landesstraßennetz,

Landesbahnen

– Aufsichtsbehörde für

nachgeordnete Planungsebene

(Gemeinden)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Rechtsgrundlagen:

• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:

Bezirkshauptmannschaft:

– Vollzug von Bundeskompetenzen

Keine definitive Kompetenz in

raumrelevanten Materien

Bezirke üblicherweise

Planungsbereich für REGIONALE

Entwicklungsprogramme

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Rechtsgrundlagen:

• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:

Gemeindekompetenz:

– Verordnungen und deren Vollzug

im eigenen Wirkungsbereich:

• Örtliche Raumplanungsinstrumentarien

• Sachprogramme

• Verordnungsermächtigung z. B. für

Stellplatzvorschreibung im Stmk.

Baugesetz

Die Aktivitäten der Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich werden von den

zuständigen Abteilungen des Landes geprüft; Planwerke sind teilweise von der

Landesregierung per Bescheid zu genehmigen (Genehmigungsvorbehalt)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Planungsrecht in der Steiermark

Steierm. Raumordnungsgesetz

2010 i. d. g. F.

Stmk. Gemeinde-

Ordnung 1967

Stmk. Baugesetz

(Begriffsbestimmungen;

techn. Anforderungen)

Durchführungserlässe

( Kundmachung v. Verordnungen

i. eig. Wirkungsbereich)

Durchführungs-

Richtlinien

Bebauungsdichteverordnung

(Mindest-, höchstzulässige BBD/Nutzung)

Einkaufszentrums-Verordnung

(detaillierte Festkegungen zu EZ)

Verordnung zur Sicherung der

Siedlungsräume (Hochwasserschutz)

Planzeichenverordnung (ÖEK)

Planzeichenverordnung (FP)

Planzeichenverordnung (BBPl),

in Ausarbeitung

inhaltliche Detaillfestlegungen Durchführungsbestimmungen

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

Raumplanung in der Steiermark:

Geregelt durch

• Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010 (StROG)

Wesentliche Inhalte:

– Abgrenzung des Geltungsbereiches

– Begriffsbestimmungen

– Raumordnungsgrundsätze

(generelle Zielsetzungen)

– Umweltprüfung

– Einrichtung eines Raumordnungskatasters

(Evidenz aller für

die Raumordnung erforderlichen

Planungsgrundlagen)

– Aufgaben der überörtlichen und

örtlichen Raumordnung/-planung

– Definition der und Vorgaben für

die Instrumentarien auf den

unterschiedlichen Planungsebenen;

deren Aufgaben, Inhalte,

Bestandteile

– Definitionen der Nutzungskategorien

im Flächenwidmungsplan

– Strafbestimmungen

– Weitere Festlegungen :

Baulandmobilisierungsmaßnahmen,

Grundstücksteilungen,

Umlegungsverfahren, ... etc.

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

Raumplanung in der Steiermark:

• Regelung des Verfahrensablaufes zur Erstellung von

Raumplanungsinstrumenten:

Wesentliche Punkte:

– Beteiligung von Betroffenen,

Interessensträgern und befassten

Dienststellen der öffentlichen Verwaltung

– Schriftliche Einbringung

– Öffentliche Verhandlung/Einsichtnahme

– Fristenläufe für Beteiligung, Erledigung

– Schriftliche Erledigungen (Bescheide)

– Rechtmittelbelehrung

– Rechtsmittel der Einwendung/Berufung

Allgemeines

Verwaltungsverfahrensgesetz

Verfahrensbestimmungen

in

den einzelnen

Gesetzen selbst

Rechtsstaatlichkeitsprinzip: Beteiligung der Betroffenen, Nachvollziehbarkeit

der Entscheidungen, Einhaltung von Fristen.

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• System der Raumplanung in Österreich:

Richtlinien der

EU-Kommission

(politische Richtlinien; Erfüllung:

Basis für Förderungen)

Koordination

durch ÖREK

(nur Richtlinien)

Überörtliche

Raumplanung

(rechtsverbindlich

für die jeweils

folgende

Planungsebene)

Hierarchische Gliederung der Planungsebenen

Örtliche

Raumplanung

(rechtsverbindlich für

Baubescheid)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

Raumplanung in der Steiermark:

• Überörtliche Raumordnung/-planung:

Aufgabe:

auf Grund der Bestandsaufnahmen die überörtliche zusammenfassende

Planung für eine den Raumordnungsgrundsätzen entsprechende Ordnung

des Landesgebietes (Landesplanung) oder seiner Teile (Regionalplanung)

aufzustellen und der Entwicklung anzupassen

Instrumente:

– Landesentwicklungsprogramm

(LEP)

– Regionale Entwicklungsprogramme

(REPRO)

– Sachprogramme

(für besondere Problembereiche;

z. B. für Graz:

Luftgüteverbesserung)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

Raumplanung in der Steiermark:

• Inhalte der überörtlichen Raumplanungsinstrumente

(Beispiel: LEP)

– die anzustrebende Raumstruktur des Landes,

– die Fach- und Investitionsplanung zur Verbesserung der

Raumstruktur des Landes,

– die Festlegung von Planungsregionen,

– die Grundsätze für die in regionalen Entwicklungsprogrammen

anzustrebende planlichen Festlegungen und zu

treffenden Maßnahmen, sowie

– die Grundsätze für die im Bereich der örtlichen

Raumplanung anzustrebenden überörtlichen planlichen

Festlegungen und Maßnahmen

Prinzip: je kleiner der Planungsraum – umso detaillierter die

Festlegungen. Jeweils Vorgaben für nächste Ebene.

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Regionale Entwicklungsprogramme:

Beispiel: REPRO Leibnitz /

Regionalplan

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

Raumplanung in der Steiermark:

• Örtliche Raumordnung/-planung:

Aufgaben:

– auf Grund von Bestandsaufnahmen ist die örtliche zusammenfassende

Planung für eine den Raumordnungsgrundsätzen entsprechende

Ordnung des Gemeindegebietes aufzustellen und der Entwicklung

anzupassen (Planung im eigenen Wirkungsbereich);

– raumbedeutsame Maßnahmen der Gemeinde sowie anderer Planungsträger

und Unternehmungen von besonderer Bedeutung unter

Zugrundelegung der Raumordnungsgrundsätze aufeinander

abzustimmen (Koordinierung)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

Raumplanung in der Steiermark:

• 3 Instrumente der Örtliche Raumordnung:

Örtliches bzw. Stadt-

Entwicklungskonzept

Flächenwidmungsplan

Bebauungspläne

Festlegung d. langfristigen

Entwicklung der Gemeinde

(mind. 15 Jahre)

– Ziele der Entwicklung

– Raumrelevante Maßnahmen

– Prüfung der Umweltauswirkungen

– Örtl. Entwicklungsplan

• Ersichtlichmachungen aus

dem REPRO

• Festlegungen

mittelfristige funktionelle

Gliederung des Gemeindegebietes

(10 Jahre)

– Festlegungen (im eigenen

Wirkungsbereich)

– Baulandmobilisierung

– Bebauungsplanzonierungsplan

– Ersichtlichmachungen

übergeordneter Planungen und

Rechtsmaterien

Kurz- bis mittelfristiger

Funktions- & Gestaltungs-

Rahmenplan für das Bauland

+ Freiland-Sondernutzungen

– Detaillierte Nutzungsabgrenzung

auf Grundstücken

– Baumassenfestlegung

– Gestaltfestlegungen

Bestandteile der Planwerke: Verordnungstext, zeichnerische Darstellungen;

ein Erläuterungsbericht ist beizulegen.

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

Raumplanung in der Steiermark:

• Ablauf der Örtlichen Raumplanung:

1. Bestandserhebung/-analyse:

– Lage & Umlandbeziehungen

– Naturräumliche Gegebenheiten

– Bevölkerung

– Wirtschaft

– Besiedelung & Bebauung

– Verkehr & techn. Ausstattung

– Gemeinbedarfseinrichtungen

– Gemeindehaushalt (Finanzen)

2. Aufstellung und Beschluss des ÖEK

(bzw. Stadtentwicklungskonzeptes)

3. Aufstellung und Beschluss des

Flächenwidmungsplanes

4. Aufstellung und Beschluss von

Bebauungsplänen

Beschlüsse des Gemeinderates mit 2/3-Mehrheit ;

Genehmigung des Landes (ausgenommen

Bebauungsplan, StROG §63)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• ÖEK / STEK: Bestandserhebung/-Analyse

Ausgangspunkt:

Bestehende Raumstruktur

Festlegung der Ziele:

Verbesserung,

Veränderung,

Erweiterung/Schrumpfung

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Bestandserhebung/-Analyse:

Gegenüberstellung von „ist“ und „soll“

– Lage & Umlandbeziehungen

– Erreichbarkeit

– Bevölkerungs-, Arbeitplatzentwicklung in

der Region, Pendler

– Naturräumliche Gegebenheiten

– Topografische Randbedingungen,

– Baugrundgüte

– Natur-, Landschaftsschutzgebiete

– Biotopkartierung

– Gefahrenzonen

– Bevölkerung

– Bevölkerungsentwicklung

– Entwicklung der Haushaltsgrößen

– Wirtschaft

– Arbeitsplatzentwicklung

– Kaufkraft

– Potentiale

– Förderungsmöglichkeiten

Verknüpfung

mit Umland;

Graz

Baulandqualität

;

Liezen

Bevölkerungs

- Entwicklung

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Bestandserhebung/-Analyse:

– Besiedelung & Bebauung

– Nutzungsverteilung (Struktur)

– Baulandverbrauch

– Abschätzung des Baulandbedarfes

– Baulandwünsche

– Schützenswerte Ortsteile

– Sanierungsgebiete (Lärm, Gefahren,

Kanal)

– Verkehr & technische Infrastruktur

– Verkehrssystem, Mängel

– Verkehrsbelastung, -prognosen

– Erschließungsbedarf neuer Gebiete

– Stand der Kanalisierung, Wasserver- und

Müllentsorgung

Einzugsbereiche;

Liezen

– Gemeinbedarfseinrichtungen

– Mehr-, Veränderungsbedarf an

Einrichtungen der Bildung, Kultur, Sozial-,

Altenversorgung ... etc.

– Gemeindehaushalt

– Einnahmen, Ausgaben der Gemeinde

– Verschuldung, finanzieller Spielraum

Verkehrsaufkommen;

Liezen

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Das Örtliche Entwicklungskonzept:

Aufgabe/Inhalt/Bestandteile:

– Festlegung der langfristigen, aufeinander abgestimmten Entwicklungsziele,

wobei eine Abstimmung mit den Nachbargemeinden vorzunehmen ist.

– ausgehend von der Bestandsaufnahme und unter Bedachtnahme auf

überörtliche Planungen sind die raumbedeutsamen Maßnahmen zur

Erreichung der Entwicklungsziele sowie deren zeitliche Reihenfolge für einen

Zeitraum von mindestens 15 Jahren festzulegen.

– Festlegungen: Baulandbedarf für Wohnen, soweit möglich auch für Industrie

und Gewerbe, Handelseinrichtungen und Tourismus.

– Darstellung der räumlichen Abgrenzung der Funktionen im Entwicklungsplan

(absolute bzw. relative Grenzen) und der Siedlungsschwerpunkte

– Festlegungen der Kriterien für Baulandmobilisierungsmaßnahmen (->Fläwi)

– Prüfung der Auswirkungen der Maßnahmen auf die Umwelt, gegebenenfalls ist

eine Umweltsverträglichkeitsprüfung zu erstellen.

– Das ÖEK besteht aus dem Wortlaut (Verordnungstext), den nötigen

zeichnerischen Darstellungen (Gemeindeentwicklungsplan); ein

Erläuterungsbericht ist beizulegen.

– Beschluss durch Gemeinderat / Genehmigung durch die Landesregierung.

Gemeinden , die in einem räumlich funktionellen Zusammenhang stehen,

sollen gemeinsames Entwicklungskonzept erstellen.

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• ÖEK: Aufstellungsverfahren Verfahrensschritte

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• ÖEK: Inhalt

Verbindlich -> Teil der Verordnung

Bestandteile der Erläuterungen

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• Beispiel „Entwicklungsplan-Kumberg“ ( nach PLZ-VO/ÖEK)

– Ersichtlichmachungen

• Retentionsbereich

• Wasserschutz-/-schongebiete

• Natur-/Landschaftsschutzgebiete

• Regionale Vorrangzonen (Landwirtschaft,

Industrie, Siedlungsentwicklung, Rohstoffe,

Grünzonen)

• Überörtliche Verkehrsinfrastruktur

• Hochspannungsleitungen

• Öffentliche Einrichtungen/ÖPNV Haltestellen

– Verwaltungsgrenzen

– Festlegungen der Gemeinde

• Detaillabgrenzungen zu Vorrangzonen

• Räumlich funktionelle Gliederung (grundsätzl.

Nutzungen) nach Prioritäten

(überörtl./örtlicher Siedlungsschwerpunkt)

• Örtliche Vorrang-/Eignungszonen (Erholung,

...; Sichtzonen für Ortsbild)

• Immissionsbelastete Zonen

• Schützenswerte Bereiche

• Entwicklungsgrenzen (absolut/relativ;

bezogen auf Naturraum/Besiedelung );

Nummerierung (-> Erläuterungsbericht)

Darstellung der Nachbargemeinden an den Grenzen

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• ÖEK: Verordnung (Beispiel)

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13

• ÖEK / STEK: Erläuterungsbericht

– Zusammenfassung der planungsrelev. Ergebnisse der Bestandserhebung/-Analyse

– Tabellen/Pläne/Fotodokumentation

– Erläuterungen zum Entwicklungsplan

– Beschreibung und Infos zur Interpretation der Entwicklungsgrenzen (absolut/relativ)

– Erläuterungen zu besonderen Festlegungen (Pufferzonen, Schutzgebieten, Sichtschneisen,

Gestaltungsvorgaben, ... etc.)

– Begründungen zu den verordneten Festlegungen

– Nachvollziehbar für Behörde und Bürger

– Umwelterheblichkeit der Maßnahmen

– Ergebnis der Prüfung über Ausschlusskriterien; ggf. Umweltbericht oder

Prüfungsergebnisse

– Veränderungen im Vergleich

– Evaluierung der bisher festgesetzten Ziele und Maßnahmen: welche wurden umgesetzt,

welche werden beibehalten, was sind neue Ziele und Maßnahmen

– Vergleich des bisherigen Siedlungsleitbildes/Entwicklungsplanes mit dem neuen

(„Differenzplan“)

– Anhang und Verzeichnisse

– Verwendete Literatur, Hinweis auf Grundlagen

Inhalte sind nach Sachbereichen zu ordnen

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