Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts - EUR-Lex

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Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS 1.1.2014 DE 19.10 Freier Personenverkehr 32007D0575 Entscheidung Nr. 575/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 zur Einrichtung des Europäischen Rückkehrfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms Solidarität und Steuerung der Migrationsströme (ABl. L 144vom 6.6.2007, S. 45–65) Durchgeführt durch 32007D0837 Geändert durch 32013D0258 32007D0599 2007/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. August 2007 zur Durchführung der Entscheidung Nr. 574/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Annahme strategischer Leitlinien für den Zeitraum 2007 bis 2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3925) (ABl. L 233vom 5.9.2007, S. 3–6) 32007D0837 2007/837/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November 2007 zur Durchführung der Entscheidung Nr. 575/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Annahme strategischer Leitlinien für den Zeitraum 2008 bis 2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5822) (ABl. L 330vom 15.12.2007, S. 48–50) 32008D0421 2008/421/EG: Beschluss des Rates vom 5. Juni 2008 über die Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Schengener Informationssystem in der Schweizerischen Eidgenossenschaft (ABl. L 149vom 7.6.2008, S. 74–77) Konsolidierte Fassung 02008D0421-20080607 32008D0456 2008/456/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. März 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Entscheidung Nr. 574/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms Solidarität und Steuerung der Migrationsströme in Bezug auf die Verwaltungsund Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten, die Vorschriften für die Verwaltung und finanzielle Abwicklung aus dem Fonds kofinanzierter Projekte und die Förderfähigkeit der Ausgaben im Rahmen solcher Projekte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 789) (ABl. L 167vom 27.6.2008, S. 1–68) Geändert durch 32009D0538 Konsolidierte Fassung 02008D0456-20090711 Geändert durch 32010D0069 Konsolidierte Fassung 02008D0456-20100209 Geändert durch 32011D0148 Konsolidierte Fassung 02008D0456-20110308 32008D0457 2008/457/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. März 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Entscheidung 2007/435/EG des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum 2007 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms Solidarität und Steuerung der Migrationsströme in Bezug auf die Verwaltungs- und Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten, die Vorschriften für die Verwaltung und finanzielle Abwicklung aus dem Fonds kofinanzierter Projekte und die Förderfähigkeit der Ausgaben im Rahmen solcher Projekte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 795) (ABl. L 167vom 27.6.2008, S. 69–134) Geändert durch 32009D0534 Konsolidierte Fassung 02008D0457-20090710 Geändert durch 32010D0173 Konsolidierte Fassung 02008D0457-20100323 Geändert durch 32011D0151 Konsolidierte Fassung 02008D0457-20110309 32008D0458 2008/458/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. März 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Entscheidung Nr. 575/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Rückkehrfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms Solidarität und Steuerung der Migrationsströme in Bezug auf die Verwaltungsund Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten, die Vorschriften für die Verwaltung und finanzielle Abwicklung aus dem Fonds kofinanzierter Projekte und die Förderfähigkeit der Ausgaben im Rahmen solcher Projekte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 796) (ABl. L 167vom 27.6.2008, S. 135–200) Geändert durch 32009D0614 Konsolidierte Fassung 02008D0458-20090814 Geändert durch 32010D0070 Konsolidierte Fassung 02008D0458-20100209 Geändert durch 32011D0177 Konsolidierte Fassung 02008D0458-20110323 Geändert durch 32012D0718 Konsolidierte Fassung 02008D0458-20120920 32008D0582 Entscheidung Nr. 582/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 zur Einführung einer vereinfachten Regelung für die Personenkontrollen an den Außengrenzen, die darauf beruht, dass Bulgarien, Zypern und Rumänien bestimmte Dokumente für die Zwecke der Durchreise durch ihr Hoheitsgebiet einseitig als ihren nationalen Visa gleichwertig anerkennen (ABl. L 161vom 20.6.2008, S. 30–35) 32008D0910 2008/910/EG: Entscheidung des Rates vom 27. November 2008 zur Änderung der Teile 1 und 2 des Schengener Konsultationsnetzes (Pflichtenheft) (ABl. L 328vom 6.12.2008, S. 38–41) 32009D1024 Beschluss des Rates vom 22. Dezember 2009 zur Änderung des Schengener Konsultationsnetzes (Pflichtenheft) (ABl. L 353vom 31.12.2009, S. 49–67) 14
1.1.2014 DE Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts RAUM DER FREIHEIT, DER SICHERHEIT UND DES RECHTS 19.10 Freier Personenverkehr 32010D0252 2010/252/: Beschluss des Rates vom 26. April 2010 zur Ergänzung des Schengener Grenzkodex hinsichtlich der Überwachung der Seeaußengrenzen im Rahmen der von der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union koordinierten operativen Zusammenarbeit (ABl. L 111vom 4.5.2010, S. 20–26) 32010D0365 2010/365/: Beschluss des Rates vom 29. Juni 2010 über die Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Schengener Informationssystem in der Republik Bulgarien und Rumänien (ABl. L 166vom 1.7.2010, S. 17–20) 32010D0490 2010/490/EU: Beschluss des Rates vom 26. Juli 2010 über den Abschluss — im Namen der Union — einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits sowie der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein andererseits zur Festlegung der Modalitäten der Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (ABl. L 243vom 16.9.2010, S. 2–3) Konsolidiert 22010A0916(01) 32010D0491 2010/491/EG: Beschluss des Rates vom 27. Juli 2009 über die Unterzeichnung — im Namen der Gemeinschaft — einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits sowie der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein andererseits zur Festlegung der Modalitäten der Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (ABl. L 243vom 16.9.2010, S. 66–67) 32010D0621 2010/621/EU: Beschluss des Rates vom 8. Oktober 2010 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Föderativen Republik Brasilien über die Befreiung der Inhaber von Diplomatenpässen, Dienstpässen oder sonstigen amtlichen Pässen von der Visumpflicht bei kurzfristigen Aufenthalten (ABl. L 273vom 19.10.2010, S. 2–3) 32010D0622 2010/622/EU: Beschluss des Rates vom 7. Oktober 2010 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Föderativen Republik Brasilien über die Befreiung der Inhaber gewöhnlicher Reisepässe von der Visumpflicht bei kurzfristigen Aufenthalten (ABl. L 275vom 20.10.2010, S. 3–4) 32010D0687 2010/687/: Beschluss des Rates vom 8. November 2010 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt im Namen der Europäischen Union (ABl. L 294vom 12.11.2010, S. 9–9) 32010D0706 2010/706/EU: Beschluss des Rates vom 3. Juni 2010 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung im Namen der Europäischen Union (ABl. L 308vom 24.11.2010, S. 1–2) 32011D0117 2011/117/EU: Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung (ABl. L 52vom 25.2.2011, S. 33–33) Konsolidiert 22011A0225(02) 32011D0118 2011/118/EU: Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (ABl. L 52vom 25.2.2011, S. 45–46) Konsolidiert 22011A0225(03) 32011D0157 2011/157/EU: Beschluss des Rates vom 24. Februar 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Föderativen Republik Brasilien über die Befreiung der Inhaber von Diplomatenpässen, Dienstpässen oder sonstigen amtlichen Pässen von der Visumpflicht bei kurzfristigen Aufenthalten (ABl. L 66vom 12.3.2011, S. 1–1) Konsolidiert 22011A0312(01) 32011D0305 2011/305/EU: Beschluss des Rates vom 21. März 2011 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Union — einer Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Außengrenzenfonds für den Zeitraum 2007 bis 2013 (ABl. L 137vom 25.5.2011, S. 1–2) 32011D1105 Beschluss Nr. 1105/2011/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Liste der visierfähigen Reisedokumente, die den Inhaber zum Überschreiten der Außengrenzen berechtigen, und über die Schaffung eines Verfahrens zur Aufstellung dieser Liste (ABl. L 287vom 4.11.2011, S. 9–12) 15
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