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erträge - IIR Deutschland GmbH

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Euroforum-Lehrgang in 7 schriftlichen Lektionen<br />

Auch mit<br />

iPad<br />

erhältlich<br />

F&E-V<strong>erträge</strong><br />

Gestalten Sie Ihre Forschungs- und Entwicklungsv<strong>erträge</strong> in Ihrem Sinne<br />

So urteilen bisherige Teilnehmer<br />

über den Lehrgang:<br />

„ Gute Übersicht über Möglichkeiten<br />

und Fallen bei F&E-V<strong>erträge</strong>n.“<br />

Dr. M. Schultz, ThyssenKrupp System Engineering<br />

´ 4. Auflage ´ www.euroforum-verlag.de∕forschung ´ Start: Juni 2012<br />

„ Für den Lehrgang sollte der Leser Zeit einplanen,<br />

was jedoch in diesem Fall selbstverständlich ist.<br />

Die Inhalte bleiben dafür aber auch gut strukturiert<br />

erhalten, im Gedächtnis - und später auch<br />

zum Nachschlagen.“ Dr. V. Hornung, Gambro Dialysatoren <strong>GmbH</strong><br />

Wissen für Entscheider – aktuell. kompakt. praxisnah.


Forschung und Entwicklung:<br />

immer wichtiger im unternehmerischen Alltag!<br />

„Wirtschaft hat die Krise innovativ gemeistert – Ausgaben für Neuheiten<br />

liegen nach Zahlen des ZEW erstmals wieder höher als vor dem Einbruch.<br />

2012 droht wieder ein Rückgang.“ Handelsblatt 1. Feb. 2012<br />

„Forschungserfolge bringen Roche zurück auf Expansionskurs“ Handelsblatt 2. Feb. 2012<br />

„Wie externes Wissen Unternehmen voranbringt“ Handelsblatt online 2. Feb. 2012<br />

Nur wer gezielt nach neuen Entwicklungen sucht und diese auch umsetzt, behält in der<br />

heutigen schnelllebigen Zeit die Nase vorn. Innovation ist das Stichwort! Im internationalen<br />

Vergleich sehen sich europäische Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung<br />

einer starken Konkurrenz ausgesetzt. Gerade für rohstoffarme Länder ist es wichtig, die<br />

Entwicklung neuer Ideen zu stärken. Allerdings kommt praktisch kein Unternehmen, ob<br />

Mittelständler oder Industrieriese, allein mit seiner eigenen Forschungsabteilung aus.<br />

Zwischenbetriebliche Forschungs- und Entwicklungskooperationen sind längst ebenso<br />

Standard wie die Auftragsforschung und -entwicklung bei Dienstleistern und Forschungseinrichtungen.<br />

Dies erhöht gleichzeitig die Relevanz um ein wasserdichtes Vertragswerk um<br />

ein Vielfaches!<br />

Für wen ist dieser<br />

Lehrgang konzipiert?<br />

Geschäftsführer, sowie leitende<br />

Mitarbeiter aus den Bereichen:<br />

▪ Forschung und Entwicklung<br />

▪ Recht<br />

▪ Patente, Lizenzen, Schutzrechte,<br />

Technologietransfer<br />

▪ Wissensmanagement<br />

▪ Produktentwicklung<br />

▪ Produkt- und Projektmanagement<br />

▪ Innovations- und Qualitätsmanagement<br />

sowie Mitarbeiter aus:<br />

▪ Forschungs- und Entwicklungs einrichtungen<br />

▪ Universitäten und Fachhochschulen<br />

▪ Unternehmensberatungen<br />

▪ Rechtsanwaltskanzleien<br />

Bestimmte Probleme bei der Vertragsgestaltung<br />

stellen sich immer wieder, wie z. B.:<br />

▪ Wie sichern Sie Ihre Geheimnisse?<br />

▪ Wem stehen die Rechte an den Ergebnissen zu?<br />

▪ Wie können und sollen diese geschützt werden?<br />

▪ Welche Besonderheiten sind bei Kooperationen mit Universitäten<br />

und Professoren zu beachten?<br />

▪ Wie gelangen Sie an öffentliche Fördergelder?<br />

▪ Welche Vereinbarungen sind im Wettbewerb (Kartellrecht) trotzdem noch bedenklich?<br />

▪ Was müssen Sie im internationalen Verkehr besonders beachten?<br />

Verinnerlichen Sie Ihre rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen!<br />

Erfahren Sie insbesondere<br />

▪ welche Gesetze für Forschungs- und Entwicklungskooperationen von Relevanz sind,<br />

▪ unter welchen Voraussetzungen Rechte an Arbeitsergebnissen übertragen werden<br />

können,<br />

▪ welche Gesichtspunkte bei der Vertragsgestaltung zu beachten sind,<br />

▪ wie Sie interessengerechte V<strong>erträge</strong> zwischen Industrieunternehmen und Forschungseinrichtungen<br />

gestalten und dabei rechtliche Stolperfallen vermeiden,<br />

▪ mehr über die Möglichkeiten der Gestaltung von Lizenzv<strong>erträge</strong>n mit zahlreichen<br />

Formulierungsbeispielen und einer Checkliste.<br />

Die einzelnen Lektionen haben Spezialisten auf ihrem jeweiligen Feld übernommen –<br />

Praktiker aus F&E-Abteilungen oder Rechtsabteilungen von Unternehmen, Rechtsanwälte<br />

und leitende Mitarbeiter in Forschungseinrichtungen. Sie erhalten so in relativ kurzer Zeit<br />

einen Überblick mit zahlreichen praxisnahen Hilfen, Erläuterungen und Formulierungsvorschlägen,<br />

der Ihnen auch in Zukunft noch eine fundierte Hilfe sein wird.<br />

Individuell und flexibel:<br />

der Ablauf<br />

Dieser Lehrgang besteht aus 7 umfangreichen<br />

Lektionen, die das jeweilige Thema mit den<br />

für den Praktiker wichtigen Einzelheiten komprimiert<br />

darstellen. Jede Woche erhalten Sie<br />

per Post eine Lektion, bei deren Bearbeitung<br />

Sie zeitlich wie örtlich völlig fl exibel sind. Die<br />

Inhalte sind didaktisch so aufbereitet, dass Sie<br />

sie selbstständig erlernen und direkt umsetzen<br />

können. Sollten dennoch Fragen aufkommen,<br />

beantworten unsere Autoren diese gerne.<br />

Nach Abschluss des Lehrgangs schicken wir<br />

Ihnen eine CD-ROM mit sämtlichen Lehrgangstexten<br />

und Sie erhalten eine detaillierte<br />

Teilnahmebescheinigung, die Ihre hochwertige<br />

Weiterbildung dokumentiert.<br />

Zeitplan<br />

Start: 8. Juni 2012<br />

Ende: 20. Juli 2012<br />

Jede Woche erhalten Sie eine Lektion per Post.


Die Inhalte im Überblick<br />

Fachliche Leitung:<br />

Dr. Stefan Weidert LL.M. und Dr. Herwig Lux, Gleiss Lutz<br />

Lektion 1<br />

Vertragsgestaltung<br />

▪ Unterschied: Forschungsvertrag∕Entwicklungsvertrag<br />

▪ Abgrenzung zu anderen Vertragsarten<br />

▪ Vertragsgegenstand<br />

▪ Vergütung<br />

▪ Gewährleistung<br />

▪ Haftung<br />

▪ Laufzeit<br />

▪ Besondere Klauseln<br />

Dr. Herwig Lux, Rechtsanwalt, Gleiss Lutz<br />

Lektion 2<br />

Rechte an F&E-Ergebnissen<br />

▪ Immaterialgüterrechte: Erfi ndungen, Marken,<br />

Designs, schutzfähige Werke<br />

▪ Vertragliche Zuweisung und Vergütung von<br />

Alt- und Neuschutzrechten<br />

▪ Gesetzliche Regelungen bei gemeinsamer Inhaberschaft<br />

▪ Vereinbarungen über die Anmeldung, Pfl ege<br />

und Durchsetzung<br />

▪ Vereinbarungen über die Nutzung und Verwertung<br />

▪ Eigentum an Sachen<br />

Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt und Partner, DLA Piper UK LLP<br />

Lektion 3<br />

Kooperationen zwischen Industrie<br />

und Forschungseinrichtungen<br />

▪ Interessenlage von Industrie und Forschungseinrichtungen<br />

▪ Rechtliche Besonderheiten bei Erfi ndungen an Hochschulen<br />

▪ Auswirkungen des Wegfalls des Hochschullehrerprivilegs auf<br />

V<strong>erträge</strong> zwischen Industrie und Hochschulen; vertragliche<br />

Gestaltungsmöglichkeiten<br />

▪ Einführung in die Vorgaben des EU-Gemeinschaftsrahmens für<br />

staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation<br />

▪ Überblick über bestehende Musterv<strong>erträge</strong>, insbesondere<br />

„Berliner Vertragsbausteine“, „Hamburger Vertrag“,<br />

„Kommentierte Düsseldorfer Bausteine für einen Forschungsund<br />

Entwicklungsvertrag“ sowie „Mustervereinbarung für<br />

Forschungs- und Entwicklungskooperationen“ der Expertengruppe<br />

des „Rates für Innovation und Wachstum“<br />

▪ Beraterv<strong>erträge</strong><br />

Dr. Eva Schmid, Syndikus, Bayer Pharma AG<br />

▪ Gestaltung von Lizenzv<strong>erträge</strong>n<br />

▪ Ausgestaltung der Lizenzgebühr<br />

▪ Rechte und Pfl ichten der Vertragspartner<br />

▪ Vereinbarungen im Vorfeld eines Lizenzvertrages,<br />

z. B. Vertraulichkeitsvereinbarung<br />

Dr. Thomas Kröner, Leiter Lizenzen, Karlsruher Institut für Technologie (KIT)<br />

Lektion 5<br />

Kartellrechtliche Anforderungen<br />

an F&E-Kooperationen<br />

▪ Einführung in den kartellrechtlichen Ordnungsrahmen<br />

für F&E: Rechtssicherheit durch VO Nr. 2659∕2000<br />

und Kriterien der Selbstveranlagung<br />

▪ Grundzüge der kartellrechtskonformen Vertragsarchitektur:<br />

— Reine F&E-Vereinbarungen<br />

— Zuweisung von Rechten und gemeinsame Verwertung<br />

der Ergebnisse<br />

▪ Sonderfall der vollbezahlten Auftragsforschung<br />

▪ Typische Klauseln in F&E-V<strong>erträge</strong>n: Exklusivität,<br />

Wettbewerbsverbote, Preisregeln, Vertriebsformen<br />

(Co-Marketing und Co-Promotion), Nichtangriffsklauseln,<br />

Beschränkungen bei Drittlizenzen<br />

▪ Bußgelder, Nichtigkeit und Schadensersatz:<br />

Welche konkreten Rechtsfolgen bzw. Risiken drohen<br />

bei Nichtbeachtung kartellrechtlicher Vorgaben?<br />

▪ Gefahr von kartellrechtlichen Zwangslizenzen und<br />

deren Vermeidung: Wie kann der Bestand an Schutzrechten<br />

optimal geschützt werden?<br />

Dr. Thomas Loest, Vice President Legal und Chief Counsel EMEA,<br />

Georgia-Pacifi c<br />

Lektion 6<br />

Projekte mit öffentlicher Förderung<br />

▪ Vor- und Nachteile öffentlicher Förderung<br />

aus Unternehmenssicht<br />

▪ EU-Forschungsrahmen, EU-Beihilferahmen, Förderquoten<br />

▪ Förderorganisationen: EU-Kommission, Bundesregierung,<br />

Landesregierungen<br />

▪ Mitgestaltung von Forschungsprogrammen<br />

▪ Ausschreibungen, Partnersuche, Anträge<br />

▪ Öffentliches Preisrecht, Preisprüfung<br />

▪ Großprojekte mit Mischfi nanzierungen<br />

▪ Mittelstandsprogramme<br />

Dr. Alfred Hoffmann, Vice President Communications Public Affairs,<br />

Infi neon Technologies AG<br />

Lektion 4<br />

Lizenzv<strong>erträge</strong> als Instrument<br />

des Technologietransfers<br />

▪ Defi nitionen∕Begriffsklärungen, wie z. B.<br />

— Patentlizenz, Know-how-Lizenz<br />

— Vertragsgegenstand, Anwendungsfall<br />

— Sachliches und territoriales Vertragsgebiet<br />

Lektion 7<br />

Grenzüberschreitende F&E-Projekte<br />

▪ Lizenzv<strong>erträge</strong> und Know-how-Transfer<br />

▪ Kartellrechtliche Fragestellung<br />

▪ Steuerrechtliche Aspekte bei grenzüberschreitenden Projekten<br />

▪ Konzerninterne F&E-Projekte<br />

▪ Arbeitnehmererfi nderrecht<br />

Dr. Tim Reinhard, Rechtsanwalt und Partner, Osborne Clarke


Fachliche Leitung<br />

Dr. Stefan Weidert LL.M.<br />

Gleiss Lutz<br />

Dr. Herwig Lux<br />

Gleiss Lutz<br />

Autorenteam<br />

Benjamin Grzimek<br />

DLA Piper UK LLP<br />

Dr. Alfred Hoffmann<br />

Infi neon Technologies AG<br />

Dr. Thomas Kröner<br />

Karlsruher Institut für Technologie (KIT)<br />

Dr. Thomas Loest<br />

Georgia-Pacifi c<br />

Dr. Tim Reinhard<br />

Osborne Clarke<br />

Dr. Eva Schmid<br />

Bayer Pharma AG<br />

Die Lebensläufe der Autoren fi nden Sie im Internet unter:<br />

www.euroforum-verlag.de∕forschung


So profitieren Sie von diesem Lehrgang<br />

Wir bieten Ihnen<br />

grenzenlose Flexibilitat:<br />

Sie allein bestimmen, wann, wo und wie Sie<br />

diesen Lehrgang nutzen. Reisekosten oder<br />

Fehlzeiten ausgeschlossen!<br />

wirklich nützliche Extras:<br />

— Zahlreiche Beispielfälle und Vertragsbausteine<br />

dienen der direkten<br />

Umsetzung in Ihren Berufsalltag.<br />

— Eine CD-ROM mit allen Volltexten und<br />

lektionsübergreifender Suchfunktion<br />

optimiert die Nutzung des Lehrgangs.<br />

den Bestseller frei Haus:<br />

Auf Wunsch erhalten Sie eine elektronische<br />

Version des Lehrgangs inklusive iPad.<br />

individuelle Antworten:<br />

Auch nach Abschluss des Lehrgangs<br />

beantwortet das Autorenteam Ihre Fragen<br />

zu den Lektionsinhalten gerne.<br />

Sichern Sie sich die Ergebnisse<br />

Ihrer Informationen.<br />

Machen Sie Ihre F&E-V<strong>erträge</strong><br />

wasserdicht!<br />

Info Telefon: 02 11∕96 86 – 31 73<br />

Konzeption und Inhalt<br />

RAin Cathrin Heß LL.M.<br />

Senior-Produktmanagerin Lehrgänge<br />

Organisation<br />

Susanne Ludwig<br />

Senior-Lehrgangskoordinatorin<br />

E-Mail: susanne.ludwig@euroforum.com


Euroforum Verlag, Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf<br />

[Kenn-Nummer]<br />

Euroforum-Lehrgang in 7 schriftlichen Lektionen<br />

F&E-V<strong>erträge</strong><br />

Forschung und Entwicklung<br />

Technologietransfer<br />

Schutzrechte<br />

Patente<br />

Bitte ausfüllen und faxen an: 0211∕9686–4150<br />

Ja, ich melde mich an für den schriftlichen Euroforum-Lehrgang<br />

„F&E-V<strong>erträge</strong>“<br />

Bitte wählen Sie Ihre Buchungsoption<br />

Gedruckte Lehrgangsunterlagen sowie CD-ROM mit allen Inhalten für € 1.849,– zzgl. MwSt. p.P.<br />

Digitale Lehrgangsunterlagen inklusive iPad für € 2.249,– zzgl. MwSt. p.P.<br />

In unserem Unternehmen interessieren sich Personen für diesen Lehrgang.<br />

Bitte erstellen Sie uns ein indviduelles Angebot zum Vorteilspreis.<br />

Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen.<br />

[Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 0211∕9686–3333.]<br />

Name<br />

Position∕Abteilung<br />

Telefon<br />

E-Mail<br />

Die Euroforum <strong>Deutschland</strong> SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu<br />

Werbezwecken informieren: Zusendung per E-Mail: Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein<br />

Firma<br />

Fax<br />

Geb.-Datum<br />

(TTMMJJJJ)<br />

[P6100837]<br />

[M780]<br />

[M784]<br />

Zeitplan<br />

Start: 8. Juni 2012<br />

Ende: 20. Juli 2012<br />

Jede Woche erhalten Sie eine Lektion per Post.<br />

Unsere Leistungen für Sie<br />

• 7 ausführliche Lektionen<br />

• Übungsaufgaben und Lösungen zu jeder Lektion<br />

• Individuelle Unterstützung durch Euroforum<br />

und das Autorenteam<br />

• Teilnahmebescheinigung<br />

• CD-ROM mit lektionenübergreifendem Suchindex<br />

Anschrift<br />

Branche<br />

Ansprechpartner im Sekretariat<br />

Datum, Unterschrift<br />

Bitte ausfüllen, falls die Rechnungs- oder Lieferanschrift von der Kundenanschrift abweicht:<br />

Rechnung an (Name)<br />

Abteilung<br />

Lieferung an (Name)<br />

Anschrift<br />

Teilnahmebedingungen. Der Preis für diesen Lehrgang versteht sich zzgl.<br />

MwSt. und ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmeldung<br />

erhalten Sie eine Bestätigung. Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen<br />

nach Eingang schriftlich widerrufen.<br />

Datenschutzinformation. Der Euroforum Verlag ist ein Geschäftsbereich der<br />

Euroforum <strong>Deutschland</strong> SE. Die Euroforum <strong>Deutschland</strong> SE verwendet die im Rahmen<br />

der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden<br />

rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und<br />

um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren<br />

Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde<br />

sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per E-Mail<br />

über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind.<br />

Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne<br />

angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien<br />

zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür<br />

eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der<br />

Werbung oder der Ansprache per E-Mail oder Telefax jederzeit gegenüber der Euroforum<br />

<strong>Deutschland</strong> SE, Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf widersprechen.<br />

Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position:<br />

Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis 20 21–50 51–100 101–250 251–500 501–1000 1001–5000 über 5000<br />

Anmeldung und Information<br />

per Fax: +49 (0)211∕96 86–41 50<br />

telefonisch: +49 (0)211∕96 86–31 73 [Susanne Ludwig]<br />

Zentrale: +49 (0)211∕96 86–30 00<br />

per E-Mail: susanne.ludwig@euroforum.com<br />

schriftlich: Euroforum Verlag,<br />

ein Geschäftsbereich der Euroforum <strong>Deutschland</strong> SE<br />

Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf<br />

im Internet: www.euroforum-verlag.de∕forschung

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