Gerechte Teilhabe an Arbeit

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Gerechte Teilhabe an Arbeit

Gerechte Teilhabe

an Arbeit

Diakonie Position zur

Arbeitsmarktpolitik

Diakonie Sachsen

Arbeitsfeld Arbeit / Europa

18. September 2013

Großenhain


Arbeit in der Bibel

Die Arbeit gehört zum Menschen wie zum Vogel das Fliegen

„Im Anfang schuf Gott …“. Mit dem schöpferischen Handeln Gottes fängt alles an.

"Und Gott der HERR nahm den Menschen und setzte ihn in den Garten Eden,

dass er ihn bebaute und bewahrte". Arbeit gehört zur menschlichen Bestimmung.

Sie ist für den Menschen eine Gabe und zugleich eine Aufgabe.

Nach dem Zeugnis der Bibel ist die Arbeit für den Menschen ambivalent: Arbeit

gehört zum Menschsein, sie ist bestimmend für das Verständnis des Menschen

und damit für das Menschenbild der Bibel. Arbeit entspricht der dem Menschen

zugesprochenen Würde und ist zugleich ein Medium, mit dem der Mensch seiner

Würde Ausdruck verleihen kann. Arbeit wird zugleich mit „Mühe und Schweiß“

verbunden.

„Gott vollendete am siebten Tag sein Werk, das er gemacht hatte, und ruhte von

seinem ganzen Werk, das er gemacht hatte.“ Arbeit im biblischen Verständnis

besteht aus Tätigsein und Ruhe.

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Verantwortung der Kirche

Kirche ist nur Kirche, wenn sie für andere da ist

Kirche und Diakonie übernehmen Verantwortung

für Menschen mit Behinderungen

und

für Menschen mit (sozialen) Benachteiligungen.

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Gerechte Teilhabe an Arbeit

Selbstverständnis I Vision

Leitbild: Arbeit ist Grundlage für menschenwürdiges Leben

und soziale Teilhabe.

Deshalb setzen wir uns ein für die Teilhabe aller am

(Erwerbs-) Leben.

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Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik, zwei Systeme

Beschäftigungspolitik

Beschäftigungspolitik = Gesamtheit von Maßnahmen staatlicher

und anderer Institutionen, … Ziel: hoher Beschäftigungsstand

Arbeitsmarktpolitik

passiv / aktiv

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Zuschreibungen der Arbeitsmarktpolitik

Arbeitsmarktpolitik:

… unterstützt … gezielt besondere

(Personen-)gruppen des regionalen

Arbeitsmarktes

Arbeitsmarktentlastung,

Brückenfunktion / Durchlässigkeit

Ziele SGB II: … Grundsicherung I Leben zu führen, das der Würde des Menschen

entspricht

… Eigenverantwortung stärken

Ziele SGB III: … Entstehung von Arbeitslosigkeit entgegenwirken

… Langzeitarbeitslosigkeit vermeiden

… hoher Beschäftigungsstand, bessere Beschäftigungsstruktur

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Dimensionen der Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit im SGB III und SGB II in Sachsen

Stand 08/13

Arbeitslose 192.469

SGB III 54.718

SGB II 137.751

Arbeitslosenquote in % 9,1

gemeldete Arbeitsstellen 19.356

Kurzarbeiter 6.729

Arbeitsmarktpolitik 33.423

Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) 225.892

Unterbeschäftigung (mit Kurzarbeit)

Unterbeschäftigungsquote in % 11,8

Langzeitarbeitslose insgesamt 72.000

Anteil an allen Arbeitslosen in % 37,4

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Dimensionen der Arbeitslosigkeit

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Langzeitarbeitslose → Neu-Arbeitslose

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Dimensionen der Arbeitslosigkeit

Diakonie Sachsen, Michael Melzer Seite 10


Irrungen, Wirrungen (1)

Einerseits …

Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen →

Indikator für individuell verfestigte Arbeitslosigkeit

Individuell verfestigte Arbeitslosigkeit → Verschlechterung in der

Struktur der Arbeitslosigkeit → Verfestigung der

Langzeitarbeitslosigkeit im SGB II (‚Langzeitleistungsbezieher‘) → Verletzung des

Prinzips ‚Fördern‘

Zusammenhang zwischen Anzahl der Vermittlungsrisiken und der

Vermittlungswahrscheinlichkeit

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Irrungen, Wirrungen (2)

Andererseits …

„Desinvestitionspolitik“ / Kürzungen, bei Verschlechterung der

Struktur der Arbeitslosigkeit

„Desinformationspolitik“(Wo ist das Problem?)

→ Rückgang der Arbeitslosigkeit, wird aber schön gerechnet

→ Zunahme bei Erwerbstätigkeit

→ Fachkräftemangel

→ Bild von Hartz IV-Empfängern nach Allensbach-Erhebung

(57% der Deutschen denken, Hartz IV-Empfänger wären bei der Arbeitsuche zu

wählerisch, ebenso viele halten sie für schlecht qualifiziert; über die Hälfte der

Befragten geht davon aus, dass sie überhaupt nicht aktiv nach Arbeit suchen und

nichts zu tun haben; rund 40% glauben, Hartz IV-Empfänger wollen nicht

arbeiten)

Sprache schafft Wirklichkeit! Unterlassungen auch …!

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Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik

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Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik

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Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik

Entwicklung des Pro-Kopf-Budgets

für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

1.500 €

1.348 €

1.250 €

1.277 €

1.262 €

1.148 €

1.000 €

990 €

922 €

750 €

2008 2009 2010 2011 2012 2013

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Dauer des Hilfebezugs deutlich länger…

… als vor den Reformen!

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Blitzlicht Arbeitsmarktpolitik

Verschlimmbesserungen, keine Lösungen!

Ungenügende Instrumente:

⇒ AGH (neu), gesetzliche Verankerung von …. und

Wettbewerbsneutralität

⇒ Förderung von Arbeitsverhältnissen (§ 16e SGB II)

⇒ MAbE Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§

16 (1) SGB II i.V.m. § 45 SGB III) als MAT, neben MAG bzw. MPAV

⇒ Kombination von MAbE + AGH – „Sinnstiftende oder marktnahe

Arbeiten“ (siehe HEGA), auch beim Träger; wenn individuell

begründet, dann keine zeitliche Begrenzung

⇒ Maßnahmen in Kombination mit dem ESF in Sachsen

⇒ Ausweitung Konzept Zuverdienst

Unseriöse Rahmenbedingungen:

⇒ Ausschließlich Kann-Leistungen

⇒ Marktform Monopson (viele kleine Anbieter - ein großer Nachfrager)

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Arbeitsmarktpolitik weiterentwickeln!

In Arbeit investieren – nicht in Arbeitslosigkeit

Passiv-Aktiv-Tausch – ein Finanzierungs-Modell: Aktivierung der

durch die Beschäftigung eingesparten passiven Leistungen des

Arbeitslosengeldes II

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Hintergrund

Ausgaben für Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch

(Berichtsmonat Juli 2012)

Sachsen

BA gesamt

Sächliche Verwaltungsausgaben

Beschäftigung für Ältere

Leistungen zur

Wiedereingliederung in Arbeit

(netto)

Arbeitslosengeld II und

Sozialgeld (netto)

638

605

23.109

13.772

50.803

196.754

1.176.819

in TEUR

0 200.000 400.000 600.000 800.000 1.000.000 1.200.000

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Beispielrechnung

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Neuausrichtung

Ziel ist, für den Personenkreis der besonders Arbeitsmarktfernen, sozial

benachteiligten Personen Perspektiven zu eröffnen, anstatt sie dauerhaft und

ohne Arbeit im Leistungsbezug verharren zu lassen.

Finanzierungsalternative Passiv-Aktiv-Tausch (PAT):



Alle „Hartz IV“-Leistungen werden in einen Lohnkostenzuschuss

umgewandelt.

Aktivierung passiver „Hartz IV“-Leistungen (Regelsatz, Kosten der Unterkunft/

Heizkosten + Kranken- und Pflegeversicherung + eingesparte

Verwaltungskosten) in Mittel der Arbeitsförderung, um

sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finanzieren.

Dem Staat würden (konkreter Einzelfall) keine zusätzlichen Kosten entstehen,

es wären im Gegenteil sogar Spareffekte zu erwarten.

Öffentlich geförderte Beschäftigung ist MEHR WERT.

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Neuausrichtung

Zielgruppe

Langzeiterwerbslose im Rechtskreis SGB II, derzeit nicht vermittelbar

Rahmenbedingungen







Angebot; gesetzlich geregelt

keine Befristung, aber Durchlässigkeit zum allgemeinen Arbeitsmarkt

Wegfall des magischen Dreiecks aus „Zusätzlichkeit“, „öffentliches Interesse“ und

„Wettbewerbsneutralität“; stattdessen lokale Abstimmung über die Tätigkeitsfelder

Normalität! Nicht mehr Orientierung auf den 1. AM, sondern agieren im

allgemeinen AM – bei gleichzeitiger Öffnung des Instrumentes für alle

Arbeitgeber/Unternehmen.

Änderung der Abgabenordnung (AO § 68) analog SGB IX

Berücksichtigung von Personal für Overhead, Fachanleitung, Sozialdienst durch

Mitfinanzierung

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Stand I Ausblick





Wissenschaft / Arbeitsmarktforschung plädieren seit Langem für das Modell

Thema „Aktivierung der Passivleistungen“ ist in der Politik zumindest

angekommen:

Gutachten wD des Bundestages

Bundesratsdrucksache 450/11B

Deutscher Landkreistag (Positionspapier)

Deutscher Städtetag (Eckpunkte)

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Sozialen Arbeitsmarkt (Drucksache 17/11076)

Gesetzentwurf der SPD Bundestag (Drucksache 17/11199)

Initiative FDP-Bundestagsabgeordneter Pascal Kober

Gesetzesantrag der A-Länder im Bundesrat v. 7.6.13

Politische Mehrheiten für Bundesgesetzgebung organisieren …

Untergesetzliche Regelung auf Landesebene (Mitfinanzierung Jobcenter

nach § 16e/16f); Beispiel Heilbronn; andere Nachbarländer…

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