18. November 2013 - Reichenbach

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6 Reichenbacher Anzeiger 14/13, 18.11.2013 Aus dem Stadtrat Stadtratssitzung am 4. November Blumenstrauß des Monats Auf Vorschlag des Ortschaftsrates Rotschau erhielten stellvertretend für alle Organisatoren der Rotschauer Kirmes Karin Schaarschmidt (l.) und Brigitte Kempe als Dankeschön den Blumenstrauß des Monats. Außerdem stellte der Oberbürgermeister Conny Vogt als Neuberin vor. Im Vorfeld der Neuberin- Theatertage erfolgte eine Ausschreibung für dieses Amt. Fünf Damen bewarben sich. Conny Vogt wurde während der Neuberin- Theatertage am ersten Oktoberwochenende als Neuberin gekürt und wird in den nächsten zwei Jahren zu offiziellen Anlässen die Stadt vertreten. Fotos (3). H. Keßler Prämierung der Wettbewerbesbeiträge zur Gestaltung der Kreisverkehrsmittte Dr.-Külz-Straße Professor Hertting-Thomasius stellte die einzelnen Kunstprojekte vor. V.l.n.r.: Sylvi Liebner und Marcel Weißflog erhielten für ihr Projekt „Triumvirat“ einen Sachpreis. Die weiteren Preisträger: Joachim Kunz, 3. Preis - Nadel, Martin Rahmig, 2. Preis - Spule, und Ailkeen Fleischer, 1. Preis - Würfel, wurden mit einem Preisgeld geehrt. Der weitere Werdegang: Es wird geprüft, wie die Umseztzung des Objketes im Rahmen der geplanten 10.000 Euro Budget erfolgen kann. Im November wird die Jury noch einmal tagen. Der Stadtrat wird über die Umsetzung beschließen. Bericht des Geschäftsführers des Bildungswerkes der Sächsischen Wirtschaft e.V., Heiko Prötzsch, und des Schulleiters des Bildungszentrums für Soziales, Gesundheit und Wirtschaft (bsw), Sascha Reinecke Heiko Prötzsch ging kurz auf die Struktur des Unternehmens ein und erläuterte die Veränderungen in den letzten Jahren. Sascha Reinecke informierte über die Gegebenheiten am hiesigen bsw auf dem Kirchplatz. Derzeit sind 18 festangestellte Mitarbeiter und 15 Honorarkräfte beschäftigt, die für 345 Schülerinnen und Schüler zuständig sind. Das Bildungszentrum hat die Staatliche Anerkennung für sechs Gesundheitsfachberufe. In seinenen weiteren Ausführungen erläuterte Sasche Reinecke die einzelnen Ausbildungszweige. Er schloss seine Vorstellung mit der Information, dass die Vermittlungsquote der Absolventen bei 100 Prozent liegt. Beschluss zur Neubildung des Partnerschaftskomitees der Stadt Reichenbach Im Jahr 1990 beschloss die damalige Stadtverordnetenversammlung die Bildung eines Partnerschaftskomitees. Dieses hatte die Aufgabe, die Partnerschaftsbeziehungen zu Nordhorn zu pflegen und auszubauen. Mit den Jahren schieden Mitglieder aus, es gab Neubesetzungen, etc. In den vergangenen Jahren kamen neben Nordhorn weitere Städtepartnerschaften hinzu: Jedrzejow in Polen, Rocov in der Tschechischen Republik und Ma’alot Tarshiha in Israel. Auch mit dem schwäbischen Westhausen und seinem Ortsteil Reichenbach hält die Stadt seit einigen Jahren freundschaftliche Kontakte. Um all diese Beziehungen zu koordinieren und mit Leben zu erfüllen, beschlossen die Stadträte die Neubildung des Partnerschaftskomittees. Es besteht aus dem Oberbürgermeister und je einem Verterter aus den Stadtratsfraktionen (CDU: Stephan Hösl, DIE LINKE: Hartmut Sandner, SPD: Werner Albert, FDP: Veit Bursian, Grüne/GVR: Andreas Alders) sowie bis zu fünf weiteren sachkundigen Bürgern bzw. Vertretern von Institutionen, die auf Vorschlag des Oberbürgermeisters in der Dezembersitzung durch den Stadtrat berufen werden sollen. Aufruf: Wer im Komitee mitarbeiten und daran mitwirken möchte, die verschiedenen Städtepartnerschaften mit zu gestalten und der Partnerschaftsarbeit neue Impulse zu geben, meldet sich bitte bis zum 27. November 2013 im Sekretariat des Oberbürgermeisters, Tel. 03765 524-2001, oder per E-Mail: staerz@reichenbach-vogtland.de
Reichenbacher Anzeiger 14/13, 18.11.2013 7 Weiterhin beschlossen die Stadträte den Maßnahmeplan zur Schadensbeseitigung infolge der Hochwasserereignisse im Juni 2013, die Umschuldung eines Kommunaldarlehens sowie die Rahmenmenge 2014 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH und den Abrechnungsstand 2013. Sie beschlossen die Sportförderrichtlinie der Stadt sowie Entgeltordnugnen und Gebührensatzungen neu. Diese werden im Amtsblatt veröffentlicht. Neben dem Beschluss des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Kommunales Bestattungswesen“ 2014, bestehend aus Erfolgs-, Vermögens-, Stellen- und Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2016, fassten sie den Beschluss zur Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die die überörtliche Prüfung des Eigenbetriebes durchführen soll. Wahl und Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb „Kommunales Bestattungswesen“ Einstimmig wählten die Stadträte Holger Troppmann ab dem 01.01.2014 für die Dauer von fünf Jahren zum Betriebsleiter des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen. Die Stadträte beschlossen im Verlauf der Sitzung noch zum Grunderwerb für den Straßenbau Kreisstraße 7810 OD Rotschau (Alte Lengenfelder Straße) und die Versteigerung einer Teilfläche des Flurstücks 6 der Gemarkung Cunsdorf (ehemalige Pestalozzischule) durch ein Auktionshaus. Amtliches 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Jürgen-Fuchs-Bibliothek der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 05.11.2013 Auf Grund § 4 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.3.2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.3.2013 (SächsGVBl. S. 158) sowie § 9 Abs. 1 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (GVBl. S. 418, ber. 2005 S. 306), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.5.2010 (SächsGVBl. S. 142, 144), hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach auf seiner Sitzung am 04.11.2013 folgende 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Jürgen- Fuchs-Bibliothek der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 06.03.2012 beschlossen: § 1 Änderung der Satzung Die Gebührensatzung der Jürgen-Fuchs-Bibliothek vom 06.03.2012, veröffentlicht im Reichenbacher Anzeiger 05/12 vom 23.04.2012, wird wie folgt geändert: § 4 Abs. 2 wird wie folgt geändert: 2. Jahresgebühr Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre gebührenfrei Erwachsene ab 18 Jahre 12,00 Euro Familienausweise 18,00 Euro (Der Familienausweis wird für zwei im gleichen Haushalt lebende Erwachsene [Ehepaare oder eheähnliche Gemeinschaft] einschließlich der im Haushalt lebenden minderjährigen Kinder jeweils für ein Jahr ausgestellt.) Ermäßigung (mit entsprechender aktueller Bescheinigung) Schüler, Auszubildende, Studenten, 6,00 Euro ALG II-, Sozialhilfe- und Wohngeldempfänger, Inhaber der Sächsischen Ehrenamtskarte, Behinderte mit einem Grad der Behinderung von mind. 50 Inhaber Reichenbacher Sozialpass, Inhaber Familienpass Freistaat Sachsen gebührenfrei § 2 Inkrafttreten Die 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Jürgen-Fuchs-Bibliothek der Stadt Reichenbach im Vogtland tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 2013 in Kraft. Gleichzeitig wird die Gebührensatzung der Jürgen-Fuchs-Bibliothek der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 06.03.2012 außer Kraft gesetzt. Reichenbach, den 05.11.2013 Dieter Kießling Oberbürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der SächsGemO: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, Weiter auf Seite 7!
Seite 1 und 2: Reichenbacher Anzeiger 14/13, 18.11
Seite 5: Reichenbacher Anzeiger 14/13, 18.11

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