Sonderausgabe April 2013 - JVB Landesverband der Bayerischen ...

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Sonderausgabe April 2013 - JVB Landesverband der Bayerischen ...

SONDER-

AUSGABE

Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.

www.jvb-bayern.de

- P R E S S E

Verbandstag 2013

Neuwahlen im JVB

Kontinuität

und Wandel


Landesverband d. Bayerischen Justizvollzugsbediensteten

20. Verbandstag - Festveranstaltung

"Unterbringung - Resozialisierung - Therapie

Strafvollzug der Garant der Inneren Sicherheit"

Begrüßung:

Anton Bachl

Musik:

Landesvorsitzender a. D., JVB

Cantaloupe Island (Herbie Hancock)

Grußworte:

Anja Ellinger

Maria Stelzl

Josef Laumer

Musik:

Hubert Aiwagner

Thomas Dittmann

Rosi Steinberger

Josef Zellmeier

Musik:

Rolf Habermann

Oberregierungsrätin, Stv. Leiterin JVA Straubing

Bürgermeisterin der Stadt Straubing

Stv. Landrat - Landkreis Straubing-Bogen

Mercy Mercy Mercy (Josef Zawinul)

MdL Freie Wähler - Vorsitzender

Ministerialdirektor - Bundesministerium der Justiz

Vorsitzende Bezirksverband, B90 Die Grünen Niederbayern

MdL - CSU Fraktion im Bayer. Landtag

The Girl from Ipanema (Antonio Carlos Jobim)

Vorsitzender, BBB - Bayerischer Beamtenbund

Festvortrag:

Dr. Beate Merk

Rede

Musik:

Staatsministerin, Bayer. Staatsmin. der Justiz u. f. Verbr.

Neuer JVB Landesvorsitzender Ralf Simon

Hallelujah, I Just Love Her So (Ray Charles)

Bayernhymne

Musik:

Deutschlandlied

Gruppe Elliens mit Moritz Brunner am Bass,

Johannes Weigel am Schlagzeug,

Korbinian Griesbauer am Klavier

und Elisabeth Griesbauer am Saxofon

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Fotograf Peter Ruff


Verbandstag 2013

Ralf Simon

neuer Landesvorsitzender des

Ralf Simon

Der neue Vorsitzende des Landesverbands der

Bayerischen Justizvollzugsbediensteten e.V. Ralf

Simon hielt an der Festveranstaltung des Verbandstages

erstmals eine Rede in seiner neuen Funktion.

Zu Beginn bedankte er sich bei den ausscheidenden

Vorstandsmitgliedern für die geleistete Arbeit und

wünschte Ihnen alles Gute. Danach wurde das neue

Team vorgestellt. Simon bedankte sich auch beim

Ortsverband Straubing mit seinem Vorsitzenden

Manfred Schötz für die hervorragende Organisation

des Verbandstages.

In seiner Rede ging der neue Vorsitzende auf alle

Bereiche des Justizvollzuges ein. Kernforderung ist

eine bessere Personalausstattung der Vollzugsanstalten.

Der Berg an Überstunden und steigende

Krankheitstage sprechen für die Belastung der Bediensteten

im Bayerischen Justizvollzug. Die Arbeitspflicht

der Gefangenen ist ein wichtiger Beitrag

zur Resozialisierung. Einige Bundesländer wollten

diese Arbeitspflicht abschaffen. Das können wir nicht

verstehen und werden uns deshalb auch von Bayern

aus in diese Diskussion einmischen, so Simon.

Er forderte eine bessere Anerkennung der im Justizvollzug

vertretenen Berufsgruppen. Als Beispiel

nannte er die Anpassung der sogenannten „Gitterzulage“

an die Polizeizulage. Die Politik muss ein

Zeichen setzen dass der Justizvollzug als Teil der

Inneren Sicherheit gesehen wird. Für die Gewinnung

von qualifizierten Nachwuchskräften ist es

notwendig bessere Anreize zu schaffen. Beispielsweise

die Einführung des Anwärtersonderzuschlags

sowie die Erhöhung der Meister- und Krankenpflegezulage.

Wichtig ist dem neuen Vorsitzenden aber auch die

Öffentlichkeitsarbeit. Wir müssen versuchen den

Justizvollzugs mit mehr positiven Nachrichten in die

Öffentlichkeit zu bringen.

Die gesamte Rede können sie unter www.jvb-bayern.de

nachlesen.

Dr. Beate Merk

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder im Landesverband der Bayerischen

Justizvollzugsbediensteten,

der 20. Verbandstag des Landesverbands der Bayerischen

Justizvollzugsbediensteten e. V. in Straubing

ist für mich vor allem eines: Eine wunderbare Gelegenheit,

Ihnen für Ihr verantwortungsvolles Wirken

im Justizvollzug herzlich zu danken. Ich weiß, dass

Ihr Einsatz nicht immer einfach ist, täglich Fingerspitzengefühl

und Einfühlungsvermögen erfordert,

aber auch Härte und Disziplin. Deshalb umso mehr:

Vielen Dank für Ihr Engagement!

In der jüngeren Vergangenheit wurde wohl niemals

so viel über den Justizvollzug diskutiert wie in den

letzten fünf Jahren. Das Bayerische Strafvollzugsgesetz,

das Bayerische Untersuchungshaftvollzugsgesetz

und das künftige Bayerische

Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz: Alle drei Gesetze

sind Leuchttürme bayerischer Rechtspolitik!

Gleichzeitig gab es in der jüngeren Vergangenheit

auch keine Phase, in der es im Justizvollzug so viele

Innovationen gab wie in diesen letzten fünf Jahren.

Ein ganz besonders wichtiges Beispiel ist der massive

Ausbau der Sozialtherapie: Seit Inkrafttreten

des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes haben wir

122 neue Behandlungsplätze für Gewaltstraftäter

geschaffen und 70 weitere werden noch hinzukommen.

Nach Abschluss des Ausbauprogramms wird

es insgesamt 409 Plätze geben – damit auch jeder

Gewalt- oder Sexualstraftäter, der einer Therapie

bedarf, in einer sozialtherapeutischen Einrichtung

behandelt werden kann.

Auch im Bereich der Sicherungsverwahrung stecken

wir mitten in notwendigen Veränderungen. Der Neubau

der Einrichtung für Sicherungsverwahrte hier in

Straubing mit 84 Plätzen wird über eine den sozialtherapeutischen

Einrichtungen entsprechende Ausstattung

verfügen. Rund 24 Millionen Euro werden

hier investiert. Parallel zu den baulichen Maßnahmen

haben wir auch personell aufgestockt: 71 neue

Stellen haben wir allein für die neue Einrichtung geschaffen,

davon 44 für Bedienstete im allgemeinen

Vollzugsdienst.

Auch die Empfehlungen der Arbeitsgruppe Übergangsmanagement

und die Verbesserungen, die wir

in den besonders wichtigen Bereichen Arbeit, Suchtprävention,

Wohnen und Schuldnerberatung auf den

Weg gebracht haben und weiter realisieren wollen,

zeigen einmal mehr: Im bayerischen Vollzug werden

gute Ideen und effektive Lösungen aktiv umgesetzt!

Umso wichtiger ist es, die personelle Ausstattung

des Justizvollzugs besonders im Auge zu behalten

und immer wieder deutlich zu machen, wie wichtig

das Wirken der Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten

ist. Bayern wird daher den Tarifabschluss des

Öffentlichen Dienstes der Länder inhalts- und insbesondere

zeitgleich auf die Besoldung der Beamten

übertragen – ein Zeichen der hohen

Wertschätzung der Staatsregierung für die Beamtinnen

und Beamten des Freistaats Bayern!

Nicht zuletzt dank des Landesverbandes und seiner

tatkräftigen Unterstützung ist es trotz einer schwierigen

Haushaltslage gelungen, in den Verhandlungen

für den Doppelhaushalt 2013/2014 weitere 60

Planstellen für die neue Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen

und die Arbeitssicherheit zu schaffen.

Neben den zusätzlichen Stellen im

Nachtragshaushalt 2012 mit den 71 Stellen für die

Sicherungsverwahrung sowie 74 Stellen für den

Ausbau der Sozialtherapie - davon allein 52 Bedienstete

im allgemeinen Vollzugsdienst - ist dies

ein Erfolg, der sich sehen lassen kann.

Im Doppelhaushalt 2013/2014 sind für den Justizvollzugsdienst

zudem erneut über 310 Stellenhebungen

vorgesehen. Der Spitzenplatz, den der

bayerische Justizvollzug insoweit im bundesweiten

Vergleich vor allem im uniformierten Dienst einnimmt,

konnte damit erneut bestätigt und nochmals

weiter ausgebaut werden.

Dennoch gilt: Die insgesamt sehr erfreulichen Verbesserungen

der vergangenen Jahre verleiten uns

nicht dazu, dass wir für den Justizvollzug in Bayern

"Entwarnung" geben und uns zufrieden zurücklehnen.

Im Gegenteil! Ich weiß, dass die Personalsituation

in den Anstalten weiterhin sehr angespannt ist.

Die anhaltend hohe Belegung sowie die verstärkten

Anforderungen an die Sicherheit der Justizvollzugsanstalten

machen deutlich: Auch in den kommenden

Jahren müssen wir für neue Planstellen kämpfen!

Ich kann Ihnen versichern: Ich werde mich auch in

Zukunft mit ganzer Kraft für dieses wichtige Anliegen

einsetzen! Und ich würde mich sehr freuen, wenn

ich dabei auf Ihre Unterstützung zählen kann!

Auf die Zusammenarbeit mit der neu gewählten Vorstandschaft

des Landesverbands der Bayerischen

Justizvollzugsbediensteten freue ich mich sehr. Und

schon jetzt kann ich Ihnen zusagen: Sie werden bei

mir und auf allen Ebenen meines Hauses immer auf

Unterstützung und eine offene konstruktive Gesprächsbereitschaft

treffen!

Mit besten Grüßen

Dr. Beate Merk, MdL

Bayerische Staatsministerin

der Justiz und für Verbraucherschutz

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Verbandstag 2013

Das Team

Die neue

Landesleitung

Ralf Simon ist am Vormittag des 18.

April 2013 auf dem Landesverbandstag

des JVB zum neuen Landesvorsitzenden

gewählt worden.

Nach den Wahlen seiner Stellvertreter

war das neue Führungsteam

des JVB komplett.

Zu seiner Wahl erklärte Ralf Simon:

„Ich danke den Delegierten für das mir

entgegengebrachte Vertrauen. Den

JVB in den nächsten fünf Jahren führen

zu dürfen ist eine große Herausforderung

und eine spannende Aufgabe.

Vor uns liegen in Bayern große Herausforderungen

für unsere Bediensteten

im Justizvollzug. Sicherheit –

Therapie – Resozialisierung. Bayern

kann sich auf die Bediensteten im Justizvollzug

verlassen, auf ihre Kompetenz

und ihre Einsatzbereitschaft.

Genauso verlassen sich die Bediensteten

in Bayern aber auch darauf, dass

ihre Arbeitssituation angemessen gestaltet

wird. Wir der JVB, werden als

Gewerkschaft Justizvollzug in Bayern

dafür zu sorgen haben, dass sich zwischen

berechtigten Ansprüchen der

Kolleginnen und Kollegen und erlebter

Arbeitswirklichkeit kein zu großer Abstand

auftut. Meine Mannschaft und

ich werden uns für Sie liebe Kolleginnen

und Kollegen des Bayerischen

Justizvollzugs, in den nächsten fünf

Jahren mit aller Kraft einsetzen.

Die neue JVB – Landesleitung

Von links: Manuela Pfeifer, Holger Haase, Elke Völkel, Klaus Zacher, Christina Aigner, Alexander Sammer,

Heinrich Hödl, Michael Schlegel, Ralf Simon

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Verbandstag 2013

ist komplett

Foto: Fotostudio Schwarzenbach / Atelier Christine Hof

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Verbandstag 2013

Wir sagen Danke

Drei Mitglieder aus der Landesvorstandschaft scheiden zum Landesverbandstag 2013 in

Straubing aus der Vorstandschaft des JVB aus. Drei große Persönlichkeiten die den JVB über

viele Jahre mitgestaltet haben und unsere Gewerkschaft Justizvollzug in Bayern zum dem Verband

gemacht haben, der er heute ist. Anerkannt, kompetent und zukunftsorientiert.

Kaufmann im Einzelhandel, Soldat, Vertrauensmann,

zwei Meisterprüfungen und dann Justizvollzugsbeamter…..

So beginnt eine außergewöhnliche Karriere.

Von 1987 bis 1992 war Anton Bachl stellvertretender

Ortsvorsitzender des JVB-Ortsverbandes Straubing

und von 1990 bis 2004 Personalratsvorsitzender in

der JVA Straubing und somit längster Amtsinhaber

in dieser Anstalt.1992 wurde Kollege Bachl beim

Verbandstag in Amberg als stellvertretender Landesvorsitzender

in die Landesvorstandschaft des

JVB gewählt. Es ging nun weiter steil bergauf. 1994

folgte der Beisitzer im BSBD Bundesverband (erweiterte

Bundesleitung) und gleichzeitig wurde

Bachl Mitglied im Hauptpersonalrat beim Bayerischen

Staatsministerium für Justiz und Verbraucherschutz.

1996 wählten ihn die Delegierten des JVB

Verbandstages in Straubing zum Landesvorsitzenden.

Gleichzeitig kam er in den Hauptvorstand des

Bayerischen Beamtenbundes, dem er bis heute angehört.

Beim BBB ist Bachl stellvertretender Vorsitzender

der Kommission Personalvertretungsrecht und Mitglied

in den Kommissionen – Versorgungsrecht –

und – Satzung und Haushaltsfragen.

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Anton Bachl

1998 wurde Anton Bachl stellvertretender Bundesvorsitzender

des BSBD und gleichzeitig von 1998

bis 2011 stellvertretender Hauptpersonalratsvorsitzender.

2006 führte sein Weg in den Hauptvorstand des

Deutschen Beamtenbundes.

Im Jahre 2008 wurde Bachl beim Gewerkschaftstag

des BSBD in Hamburg zum Bundesvorsitzenden

gewählt und sitzt seit diesem Jahr im Bundesvorstand

des dbb. Dort ist er in der Grundsatzkommission

für Europa, in der Kommission für Innere

Sicherheit und in der Arbeitsgemeinschaft Justiz.

„Mehr hat meine 40 Stunden Woche nicht zugelassen!“

so Bachl über sich selber.

Anton Bachl hat wie kein anderer vor ihm den JVB

geprägt und geführt. Er war und ist ein geschätzter

und anerkannter Gesprächspartner sowohl in der

Politik, als auch im Ministerium und den genannten

Gremien beim dbb und BBB.

Wie sehr man den JVB auch im Bayerischen Landtag

mit Anton Bachl in Verbindung bringt wurde uns

vor Augen geführt, als wir im Maximilianeum auf

einen Gesprächspartner gewartet haben.

„Gehören Sie auch zu dem Bachl Verband?“ fragte

ein Abgeordneter nachdem er unser JVB Zeichen

am Anzug erkannt hatte.

Obwohl schon im Ruhestand (dienstlich), ist Anton

Bachl im ständigen Unruhestand. Er ist weiter als

Bundesvorsitzender tätig und gehört noch den verschiedenen

genannten Gremien an.

Wir wünschen Toni Bachl alles erdenklich Gute undweiter

viel Erfolg bei seinen vielen Tätigkeiten.

Johann Lautenschlager

Seit über 42 Jahren ist Johann Lautenschlager Mitglied

beim JVB. Seine Funktionärstätigkeit begann

1986, als er zum Schriftführer des Ortsverbandes

Amberg gewählt wurde. 1992 wurde Johann Lautenschlager

als stellvertretender Landesvorsitzender

in die Landesvorstandschaft des JVB gewählt. Zu

diesem Zeitpunkt übernahm er auch die Schriftleitung

für die Zeitung „ Der Strafvollzugsbeamte“.

Ständiges Mitglied im Hauptpersonalrat beim Bayerischen

Staatsministerium für Justiz und Verbraucherschutz

ist Kollege Lautenschlager seit dem Jahr

1998. Auch im Hauptpersonalrat hat der akribische

Arbeiter und exzellente Kenner des Justizvollzugs

verantwortungsvolle Tätigkeiten übernommen. Als

Schriftführer in unserer Bundesorganisation – Bund

der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands – ist Johann

Lautenschlager seit dem Jahr 2006 tätig.

Über zwei Jahrzehnte lang hat Johann Lautenschlager

unser „Sprachrohr“ erst die Zeitung – „Der Strafvollzugsbeamte“

– und dann die „JVB – Presse“ als

verantwortlicher Redakteur hervorragend betreut,

herausgegeben und geprägt.

Dafür ist er überall geschätzt und anerkannt.

Wir wünschen Johann Lautenschlager für die Zukunft

alles erdenklich Gute und viel Gesundheit.

Walter Bauer

Unser Tarifexperte Walter Bauer ist Mitglied im Landesverband

der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten

e.V. seit 1978. Als Angestelltenvertreter hat

Walter Bauer die Nachfolge von Kollege Hauck

(Ortsverband Bayreuth) in der Landesvorstandschaft

des JVB 1988 angetreten. Im örtlichen Personalrat

der JVA Straubing war Kollege Bauer von

1978 bis Juli 2000. In dieser Zeit als stellvertretender

Personalratsvorsitzender verantwortlich tätig.

Walter Bauer hat immer in verantwortlicher Position

und äußerst engagiert für den JVB gearbeitet.

So war er über drei Perioden Hauptpersonalratsmitglied

beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz.

Davon eine als stellvertretender Vorsitzender des

Hauptpersonalrats.

Er hat immer für Verbesserungen für „seine“ Angestellten

gekämpft und war ein beliebter und kompetenter

Ansprechpartner für den BAT / TVL.

Wir wünschen unseren Mister Tarif alles erdenklich

Gute auf seinem weiteren Lebensweg.


Verbandstag 2013

Präsidium, Ältestenrat und Wahlausschuß

Mit großer Präzision

Neben den Anträgen zu JVB Verbandstag,

sowie der Antragsberatung

sind die Wahlen der JVB Landesleitung

das Kernstück des JVB Verbandstages.

Damit alles präzise und reibungslos

abläuft, bedarf es eines erfahrenen

Kontrollgremiums. Präsidium und Ältestenausschuss

wachen darüber,

dass die satzungsgemäßen Abläufe

eingehalten werden. Der Wahlausschuss

ist für die gesamten Wahlen zuständig.

Präsidium

Ältestenrat

Gewählt wurde das Präsidium zu Beginn

des Landesverbandstages. Die

Delegierten folgten dabei den Wahlempfehlungen

vom JVB Landesvorstand

und bestellten Johann Forster

(Ortsverband Landshut) zum Tagungspräsidenten

sowie Dieter Gründel

(Ortsverband Laufen) und Rudolf

Hummel (Ortsverband Straubing) zu

seinen Stellvertretern.

Das Tagungspräsidium hatte die Abwicklung

der Tagesordnung im Blick,

der Ältestenrat sorgte für die Einhaltung

der Satzung.

Hier wurden, ebenfalls den Wahlvorschlägen

folgend, Peter Breitkopf

(Ortsverband Kaisheim), Klaus Becher

(Ortsverband Bayreuth) und Alfred Doblaski

(Ortsverband Nürnberg) gewählt.

In den Wahlausschuss berufen wurden

Bernhard Heim (Ortsverband Landshut),

Walter Bauer (Ortsverband Straubing)

und Georg Smarzly (Ortsverband

Amberg).

Wahlausschuß

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Verbandstag 2013

Impressionen

vom

Verbandstag

Impressum:

Herausgeber: Landesleitung des JVB – Postfach 10 – 91561 Neuendettelsau – Tel. 09874/6899975

E-Mail: post@jvb-bayern.de Internet: www.jvb-bayern.de

Redaktion und Verantwortlich für den Inhalt: Schlegel Michael, Wartstraße 19 , 95145 Oberkotzau,

Tel. 09286 800 340 – E-Mail internet@jvb-bayern.de

An Gefangene wird die Zeitung nicht abgegeben.

Aus den Artikeln der Zeitung können keinerlei Ansprüche abgeleitet werden.

Nachdruck mit Quellenangabe kostenlos. Belegexemplar erbeten.

„Verkaufspreis durch Mitgliederbeitrag abgegolten“

Druck und Herstellung:

Pauli Offsetdruck e.K., Am Saaleschlößchen 6, 95145 Oberkotzau, Tel. 09286/9820, E-mail: oberkotzau@pauli-offsetdruck.de

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