CBM Positionspapier

Literaturhinweise und weiterführendes Material:
1 Gemeint sind z.B. nichtökonomische Aspekte im Leben eines Menschen, die unterschiedliche
Facetten von Armut widerspiegeln wie etwa Zugang zu Bildung, Gesundheit, soziale Beziehungen,
Wohlergehen, das Maß an Unsicherheit, Wohnsituation, Umweltbedingungen usw.
2 Artikel 28 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stellt eindeutig einen Zusammenhang
zwischen den Menschenrechten, Armutsbekämpfung und Entwicklung her. Die UN-Konvention
über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention,
BRK) sieht in ihren Artikeln eine weitreichende Inklusion vor: Recht auf Bildung (Artikel 24),
Recht auf Gesundheit (Artikel 25), Recht auf Arbeit und Beschäftigung (Artikel 27), Recht auf
angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz (Artikel 28).
3 Umfassende Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen sollte fester Bestandteil eines
menschenrechtsbasierten Ansatzes sein, insbesondere sollten physische, kommunikative,
politische und einstellungsbedingte Barrieren identifiziert und thematisiert werden. Ein
menschenrechtsbasierter Ansatz würde auch Aspekte ins Blickfeld rücken, die die MDG
außer Acht lassen, wie etwa den gleichberechtigten Zugang zur Justiz (Artikel 13 BRK),
Rechtsstaatlichkeit (Artikel 12 BRK) und demokratische Teilhabe (Artikel 29 BRK: Recht
auf Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben) sowie Konzepte etwa von Rechtsansprüchen
und Rechenschaftspflichten im Rahmen des Entwicklungsprozesses.
4 Gemäß Artikel 31 BRK werden Länder, die die Konvention ratifiziert haben, statistische
Erhebungen durchführen und Daten über Menschen mit Behinderungen sammeln und
diese in barrierefreien Formaten zur Verfügung stellen.
5 Die BRK ist der einzige völkerrechtliche Vertrag mit einem Artikel zur internationalen
Zusammenarbeit; die BRK bietet einen umfassenden normativen Rahmen für das Mainstreaming
von Behinderung in der Entwicklungsagenda. Länder, die die BRK ratifiziert
haben, verpflichten sich sicherzustellen, dass die internationale Zusammenarbeit –
darunter auch internationale Entwicklungsprogramme – inklusiv und für Menschen
mit Behinderungen barrierefrei zugänglich ist.
6 Darunter fallen Entwicklungshilfe, Schuldenpolitik, Handel, Steuern und Unternehmensrecht
ebenso wie Rechenschaftspflichten, Fiskalpolitik und außenpolitische Unterstützung für die
Umsetzung nationaler, regionaler und globaler Menschenrechtsmechanismen, aber auch
diplomatische Unterstützung und Militärhilfe.
7 Weltgesundheitsorganisation und Weltbank (2011) World Report on Disability. Genf: WHO
Press.
8 Disability and Poverty: a Survey of World Bank Poverty Assessments and Implications.
Jeanine Braithwaite & Daniel Mont, SP discussion paper No. 0805, Weltbank, Februar 2008.
9 So ist z.B. die Wahrscheinlichkeit, dass Kinder mit Behinderungen die Schule besuchen, viel
geringer als bei Kindern ohne Behinderungen. Weltgesundheitsorganisation und Weltbank
(2011) World Report on Disability. Genf: WHO Press, S. 225.
10 Weltgesundheitsorganisation und Weltbank (2011) World Report on Disability. Genf: WHO
Press.
Positionspapier der CBM zu den globalen Rahmenbedingungen einer „post-2015 MDG- Agenda“: April 2012, vorläufige Fassung.
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