Auflistung der Lkw-Fahrverbote für Deutschland - Automotive

Der DIHK hat im Februar 2009 zum 3. Mal in Folge eine Befragung der Industrie- und Handelskammern
zum Planungsstand der Umweltzonen in Deutschland durchgeführt. Gefragt
wurde u. a. auch danach, wo die IHKs zukünftig Handlungsbedarf sehen.
Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Kennzeichnungsverordnung ist die Situation der Umweltzonen
in Deutschland nach wie vor unübersichtlich: 32 Umweltzonen gibt es schon, weitere neun
sind geplant. Für einige reicht eine rote, für andere braucht man schon eine gelbe Plakette.
Einige Kommunen akzeptieren Ausnahmegenehmigungen anderer Städte, andere nicht. Für
die Wirtschaft, für Anwohner und Besucher, aber auch für die Verwaltung bedeuten die Umweltzonen
bürokratischen Aufwand und zusätzliche Kosten.
I. Prognose eingetreten: Flickenteppich ist Realität
Der von der IHK-Organisation befürchtete Flickenteppich ist inzwischen Realität 1 : Von Baden-
Württemberg bis Nordrhein-Westfalen, von München bis Berlin herrschen für Umweltzonen
unterschiedliche Regelungen. Wann und wo welche Plakettenpflicht besteht, wird in jeder
Stadt anders gehandhabt. Auch eine bundesweite Abstimmung über Ausnahmen für die Einfahrt
in die Umweltzone oder zumindest deren gegenseitige Anerkennung ist bislang nicht erfolgt.
Außerdem variieren die Kosten für die Ausnahmegenehmigungen ebenso wie der Beschaffungsaufwand
und der Umgang mit Plakettensündern.
Der dritte Umweltzonen-Check zeigt, dass die Wirksamkeit der Umweltzonen nach wie vor
nicht belegt ist. Hier die drei wichtigsten Ergebnisse:
Auch ohne Umweltzone sinkt die Zahl der Tage, an denen die Grenzwerte für Feinstaub
überschritten werden 2 . Besonders deutlich wird das in Berlin: Seit 2005 geht die Anzahl
der Überschreitungstage an fast allen Messstellen kontinuierlich zurück – innerhalb und
außerhalb der Umweltzone.
In einigen Städten wird die Feinstaubbelastung nicht regelmäßig erfasst, so dass nicht
überprüft werden kann, wie sich die Werte entwickeln. In Mülheim an der Ruhr und
Oberhausen gibt es z. B. gar keine Messstellen. In Schwäbisch Gmünd, wo seit 2008
eine Umweltzone existiert, wurde die Messstation im Jahr 2007 abgebaut.
Nur wenige Städte haben bisher untersucht, woher der Feinstaub vor Ort tatsächlich
kommt. Danach liegt der Anteil des Verkehrs am Feinstaubaufkommen zwischen sechs
und fast 60 Prozent: Ein deutlicher Hinweis darauf, wie schwierig es ist, einen Nachweis
über die Wirksamkeit und folglich über die Notwendigkeit von verkehrlich begründeten
Umweltzonen zu erbringen.
1 DIHK, März 2008, „Kein Königsweg in die Umweltzone. Ein Jahr Plakettenverordnung – eine Zwischenbilanz“ auf
www.dihk.de
2 Umweltbundesamt, Januar 2009, Entwicklung der PM10-Jahresmittelwerte im Zeitraum von 2000-2008 (Quelle:
www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3596.pdf)
DIHK Umweltzonen-Check 2009 2