eBook

Das eBook • Medien und Gesellschaft 49
Allgemeine Zeitung oder Die Welt und eher links orientierte Zeitungen wie die
taz, Das Neue Deutschland oder die Frankfurter Rundschau.
Pressefreiheit
Damit die Presse all diese Funktionen ausüben kann, sichern eine Reihe von
Gesetzen Pressefreiheit und Vielfalt der Medien.
Grundgesetz, Artikel 5, Abs.1
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu
äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der
Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine
Zensur findet nicht statt.“
Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit ist durch das Grundgesetz gesichert.
Die Meinungsfreiheit beinhaltet das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung.
Die Informationsfreiheit besagt, dass jeder das Recht hat, sich aus
allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die rechtliche Stellung der Presse ist neben dem Grundgesetz auch in den Landespressegesetzen
der Bundesländer geregelt. Die wichtigsten gesetzlichen
Regelungen:
• Der Staat darf Nachrichtenquellen nicht unterbinden oder reglementieren.
• Eine Zensur findet nicht statt. Staatliche Stellen dürfen den Inhalt eines
Mediums nicht vor der Ausstrahlung bzw. vor dem Druck kontrollieren.
• Behörden und staatliche Stellen sind verpflichtet, den Medien Auskunft zu
geben. Ausnahmen bilden Geheimhaltungsvorschriften, Eingriffe in schwebende
Verfahren oder schutzwürdige private Interessen.
• Journalisten haben gegenüber Polizei und Gericht ein Zeugnisverweigerungsrecht.
Sie sind nicht verpflichtet, ihre Informanten und Quellen offen
zu legen. Darüber hinaus gilt ein Beschlagnahmeverbot zur Wahrung des
Redaktionsgeheimnisses. Die Wohnungen von Journalisten dürfen nicht
überwacht werden.
Die Grenzen der Pressefreiheit – worauf Journalisten achten
müssen
Der Pressefreiheit sind jedoch Grenzen gesetzt. Als Journalist darf man nicht
alles schreiben, was man will. Jeder, der in einer Zeitung oder in einem Blog
schreibt, im Radio berichtet oder einen Fernsehbeitrag macht, ist verpflichtet,
© media consulting team