Erfahrungs- und Forschungsbericht 2012 - Ensi

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Erfahrungs- und Forschungsbericht 2012 - Ensi

welche vom 5.–7. September 2012 in Aix-en-Provence

stattgefunden hat, stand der Austausch

über die die Aktivitäten im Rahmen des EU-Stresstests,

die Umsetzung der Erkenntnisse aus dem

Unfall in Fukushima, sowie die aktuelle Lage im

belgischen Kernkraftwerk Doel 3. Ein weiterer

Schwerpunkt war die Frage zum weiteren Betrieb

des Kernkraftwerks Fessenheim, das nur gut 30 Kilometer

nördlich von Basel am Rhein steht. Die

französische und die schweizerische Delegation

vereinbarten eine Reihe weiterer «inspections croisées»

auch im Bereich des Strahlenschutzes. Von

französischer Seite wurde zudem versichert, dass

man Informationen zum westlich von Genf liegenden

französischen Kernkraftwerk Bugey dem Kanton

Genf zur Verfügung stellen könnte. Schliesslich

wurde auch eine neue gemeinsame Arbeitsgruppe

zum Thema Transport radioaktiver Abfälle ins Leben

gerufen.

3.5.2 Deutsch-Schweizerische Kommission

für die Sicherheit kerntechnischer

Einrichtungen (DSK)

Die DSK wurde 1982 mit einer Vereinbarung zwischen

den Regierungen der Schweiz und der Bundesrepublik

Deutschland geschaffen. Die Kommission

setzt sich aus Vertretern schweizerischer und

deutscher Bundesstellen, der Bundesländer Baden-

Württemberg und Bayern sowie des Kantons Aargau

zusammen. In vier Arbeitsgruppen der DSK

vertiefen Fachleute die bilaterale Zusammenarbeit,

die von beiden Staaten als wichtig und wertvoll beurteilt

wird. Ende Oktober 2012 führte die DSK in

Lugano ihr 30. Jahrestreffen durch. Zentrale Themen

der Tagung waren die Folgeaktivitäten aus

dem EU-Stresstest, die Erkenntnisse aus dem nuklearen

Unfall von Fukushima, der Informationsaustausch

über die Sicherheit der Kernanlagen und

den Strahlenschutz in beiden Ländern, die Koordination

der Notfallschutz-Massnahmen in der Umgebung

der grenznahen Anlagen und die Fortschritte

bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle.

Axel Vorwerk vom deutschen Bundesministerium

für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

(BMU) und Hans Wanner, Direktor des ENSI, leiteten

die Tagung gemeinsam.

Die vier DSK-Arbeitsgruppen berichteten über ihre

im Jahre 2011 zusätzlich erhaltenen Mandate, die

mit den Auswirkungen des Unfalls von Fukushima

im Zusammenhang stehen. Für die Arbeitsgruppe

1 (Anlagensicherheit) war dies «Konsequenzen aus

Fukushima», für die Arbeitsgruppe 2 (Notfallschutz)

«Überprüfung der grenzüberschreitenden

Informations- und Alarmierungswege im Rahmen

der Übung SEISMO 2012», für die Arbeitsgruppe 3

(Strahlenschutz) «Erkenntnisse und Massnahmen

infolge Fukushima», und für die Arbeitsgruppe 4

(Entsorgung) «Entsorgung der Brennelemente aus

kurzfristig stillgelegten KKW in Deutschland».

3.5.3 Nuklearinformationsabkommen

Schweiz-Österreich

Der Schweizerische Bundesrat und die Regierung

der Republik Österreich schlossen 1999 ein Abkommen

über den frühzeitigen Austausch von Information

aus dem Bereich der nuklearen Sicherheit

und des Strahlenschutzes. Da Österreich über

keine Kernkraftwerke verfügt, liegt der Schwerpunkt

der Information bei den Vorgängen in der

Schweiz. Im Rahmen des 12. bilateralen Nuklearexperten-Treffens

vom Juli 2012 orientierten die

Delegierten beider Staaten zu verschiedenen Themen,

insbesondere zum Fachgutachten der österreichischen

Umweltbundesamt GmbH zum Kernkraftwerk

Mühleberg. Die österreichische Studie

widmet den extern bedingten Gefährdungen wie

Erdbeben, Hochwasser und kombinierten Szenarien

besondere Aufmerksamkeit. Weiter enthält

die Studie unter anderem eine Zusammenstellung

der Erkenntnisse aus den Ereignisabläufen in

Fukushima, Betrachtungen zur Auswirkung eines

schweren Unfalls in der Schweiz auf Österreich sowie

Schlussfolgerungen und Empfehlungen. Im

Oktober 2012 erläuterte das ENSI in seiner ersten

Stellungnahme zu Handen des Bundesamts für

Energie BFE, dass es keine neuen Aspekte im Zusammenhang

mit den aufgeworfenen Sicherheitsfragen

gibt und somit keinen zusätzlichen Handlungsbedarf.

3.5.4 Italienisch-schweizerische Kommission

für die Zusammenarbeit auf dem

Gebiet der nuklearen Sicherheit

Mit Italien schloss die Schweiz 1989 ebenfalls einen

Staatsvertrag ab, der wie die bilateralen Staatsverträge

mit den anderen Nachbarländern primär

die gegenseitige Benachrichtigung bei nuklearen

Ereignissen regelt. In Ergänzung dazu wurde im

Juni 2011 eine Vereinbarung zwischen dem ENSI

und dem Istituto Superiore per la Protezione e la Ricerca

Ambientale ISPRA abgeschlossen. Ziel dieser

Vereinbarung ist ein jährliches bilaterales Expertentreffen.

Das erste Treffen fand vom 22.–23. No-

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