Erfahrungs- und Forschungsbericht 2012 - Ensi

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Erfahrungs- und Forschungsbericht 2012 - Ensi

3. Internationale Zusammenarbeit

Die internationale Zusammenarbeit der nuklearen

Aufsichtsbehörden dient in erster Linie der Weiterentwicklung

und Harmonisierung der Sicherheitsvorgaben,

um den Kernenergiestaaten ein Mittel

für die Regulierung zur Verfügung zu stellen. Das

Fundament für diese Sicherheitsvorgaben bilden

verschiedene internationale Übereinkommen. Zu

diesen gehören:

Übereinkommen über nukleare Sicherheit (Convention

on Nuclear Safety),

Übereinkommen über den physischen Schutz

von Kernmaterial (Convention on the Physical

Protection of Nuclear Materials),

Gemeinsames Übereinkommen über die Sicherheit

der Behandlung abgebrannter Brennelemente

und über die Sicherheit der Behandlung

radioaktiver Abfälle (Joint Convention on the

Safety of Spent Fuel Management and on the

Safety of Radioactive Waste Management),

Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung

bei nuklearen Unfällen (Convention

on Early Notification of a Nuclear Accident) und

Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen

Unfällen oder strahlungsbedingten Notfällen

(Convention on Assistance in the Case of a

Nuclear Accident or Radiological Emergency).

Die Grundsätze dieser Übereinkommen werden in

den sog. Safety Standards der Internationalen

Atomenergieagentur IAEA weiter ausgeführt, auf

die sich wiederum die Safety Reference Levels der

Western European Nuclear Regulators‘ Association

WENRA abstützen.

Die Weiterentwicklung der Sicherheitsvorgaben

basiert auf dem internationalen Austausch der betrieblichen

und regulatorischen Erfahrung sowie

der Weiterentwicklung des Standes von Wissenschaft

und Technik. Für letzteres bedeutsam sind

auch die in Kapitel 1 beschriebenen Forschungsprojekte

der Kernenergieagentur NEA der Organisation

für wirtschaftliche Zusammenarbeit und

Entwicklung OECD, die durch Fachbeiträge zahlreicher

Forschungsinstitutionen in den Mitgliedsstaaten

unterstützt werden. Ein Beispiel hierfür ist

das Halden Reactor Project, das von über 130 Institutionen

in mittlerweile 19 Staaten getragen wird

(siehe Kapitel 1.1.1). Ein weiteres Beispiel ist eine

internationale Vorkommnisdatenbank (International

Reporting System IRS, siehe Kapitel 2), welche

von der IAEA und der NEA gemeinsam geführt

wird.

Im Berichtsjahr stand die internationale Zusammenarbeit

im Zeichen der Lehren aus dem nuklearen

Unfall in den Blöcken 1 bis 4 des Kernkraftwerks

Fukushima Dai-ichi, der sich infolge des

Erdbebens und Tsunamis vom 11. März 2011 in Japan

ereignete. Die IAEA veranstaltete im August

2012 eine ausserordentliche Konferenz im Rahmen

des Übereinkommens zur nuklearen Sicherheit

und im Dezember eine Ministerkonferenz zur

nuklearen Sicherheit in der japanischen Präfektur

Fukushima (sogenannte Fukushima-Konferenz,

Abbildung 1). An beiden Konferenzen erörterten

die Regierungen der Mitgliedsstaaten die Konsequenzen,

Lehren und umgesetzten Massnahmen,

die sich aus dem Unfall ergaben.

Die internationale Zusammenarbeit ist ein wichtiges

Element der unabhängigen Aufsichtstätigkeit

des ENSI. Bei der IAEA und der NEA wirkt das ENSI

in rund 50 Komitees und Arbeitsgruppen mit. Zählt

man die internationalen Behördenorganisationen,

die bilateralen Kommissionen mit den Nachbarländern,

die Mitgliedschaft in internationalen Fachverbänden

und die EU-Institutionen hinzu, in denen

das ENSI Beobachterstatus hat, resultieren

über 70 Gremien, in denen Mitarbeitende des ENSI

permanent Einsitz haben. Für mehrere dieser Gremien

organisiert das ENSI periodisch Veranstaltungen

in der Schweiz. Zum internationalen Engagement

hinzu kommen die Teilnahme von

ENSI-Experten an internationalen Symposien sowie

Besuche ausländischer Delegationen beim ENSI.

Die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen

stützt sich auf Art. 87 und Art. 104 des

Kernenergiegesetzes (KEG). Sowohl die bilaterale

als auch die multilaterale Zusammenarbeit sind

durch Staatsverträge (SR 0.732) geregelt.

Im Folgenden werden die für die Aufsichtstätigkeit

wichtigsten internationalen Gremien und Aktivitäten

des ENSI im Berichtsjahr kurz zusammengefasst.

ENSI Erfahrungs- und Forschungsbericht 2012 85

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