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Migration und Integration
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Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder
Arbeitslosigkeit sind allgemeine Notsituationen, die
keinen Rechtsanspruch auf eine Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung
begründen können.
Über den Asylantrag und eventuelle Abschiebungsverbote
entscheidet das Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF) nach einer persönlichen Anhörung.
Lehnt das BAMF die Asylberechtigung oder die
Flüchtlingseigenschaft ab, prüft es die Voraussetzungen
für das Vorliegen von Abschiebungsverboten (sogenannter
subsidiärer Schutz), etwa bei drohender Folter,
sonstiger menschenrechtswidriger Behandlung oder
Todesstrafe. Auch eine schwere und im Heimatland
nicht behandelbare Krankheit kann ein Abschiebungsverbot
begründen. Die gesetzliche Grundlage für die
Durchführung eines Asylverfahrens in Deutschland
bildet das Asylverfahrensgesetz. Im Jahr 2011 beantragten
45.741 Menschen erstmalig Asyl in Deutschland.
Leben in Europa
Reisen, leben und arbeiten ist heute in Europa einfacher
als je zuvor. Jeder Staatsangehörige eines Mitgliedstaates
der Europäischen Union hat als Unionsbürger das
Recht, sich in der Europäischen Union frei zu bewegen,
in jeden anderen Mitgliedstaat einzureisen und sich
dort unter bestimmten Voraussetzungen auch längerfristig
aufzuhalten und sich dort niederzulassen. Um
sich in der EU frei zu bewegen, benötigen Unionsbürger
nur einen gültigen Personalausweis oder Reisepass; ein
Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis ist nicht mehr
erforderlich. Grundsätzlich dürfen alle Unionsbürger
in jedem Mitgliedstaat eine Arbeit aufnehmen oder
sich selbstständig machen. Lediglich aus Gründen der
öffentlichen Ordnung und Sicherheit können Freizügigkeit
und Aufenthaltsrecht beschränkt werden. Der
Abbau der Grenzen in Europa machte einheitliche europaweite
Regelungen der Migrationspolitik notwendig.