Ausgabe vom 07.02.2014 (pdf, 5820KB) - Riesa

Riesaer.
NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.
Ausgabe Nr. 05/2014 · Freitag, 7. Februar 2014
Kurz und
bündig.
Männergeschichten
Die Riesaer Autorin Renate
Preuß stellt am Freitag, 14.
Februar – dem Valentinstag,
19 Uhr im Klosterratssaal ihr
neues Buch „LIEB und
SCHÖN und andere Männergeschichten“
vor.
Die Bücherfreunde e.V. und
die Stadtbibliothek Riesa laden
dazu ein. Karten zu 6
Euro gibt es im Vorverkauf in
der Stadtbibliothek und zu 8
Euro an der Abendkasse.
Wieder Karten für Sascha
Grammel verfügbar
Für die Veranstaltung von
Puppenspieler und Bauchredner
Sascha Grammel am
10. Juni in der Erdgasarena
stehen zusätzlich 400 Sitzplätze
zur Verfügung. Die Karten
sind an allen Vorverkaufsstellen
und im Internet
erhältlich. Die Nachfrage ist
aber schon wieder so groß,
das nur noch Restkarten angeboten
werden können.
KEINE ANHUNG heißt das
neue Live-Programm, mit dem
der Spandauer Comedypreis-
Träger Sascha Grammel genau
da weiter macht, wo er
mit HETZ MICH NICHT! aufgehört
hat.
Zusatztermin mit Jürgen
von der Lippe
Der deutsche Entertainer Jürgen
von der Lippe, der stets
mit seinem persönlichen
Markenzeichen, dem Hawaiihemd,
auf der Bühne steht,
präsentiert am Sonnabend
und Sonntag, 20./21. September,
in der Stadthalle
„stern“ 20 Uhr sein neues
Programm „Wie soll ich sagen...?“.
Für Sonnabend, den
20. September, stehen nur
noch Resttickets zur Verfügung.
Der 21. September ist
als weiterer Termin im freien
Verkauf.
5.861
news.aus-riesa.de
Riesas Bobsportler zu den Olympischen Spielen verabschiedet
„Herr Kuske, haben Sie Angst?”
Seit Montag weilen die
deutschen Bobsportler im
Olympiaort Sotschi, wechseln
an diesem Wochenende aber
noch mal nach Istanbul, um
sich athletisch den letzten
Schliff zu holen. Riesas Pilot
Thomas Florschütz darf mit
Ausnahmegenehmigung einige
Tage bei der Familie sein.
„Aber ich gehe natürlich auch
daheim in den Kraftraum“,
stellt er klar. Am 11. Februar
geht es endgültig zu den Winterspielen
zwischen Schwarzmeerküste
und Kaukasus.
Am letzten Januardonnerstag
wurden die Sportler des Bob
Race Club Riesa mit allen guten
Wünschen nach Sotschi
verabschiedet. Thomas Florschütz
will mit den Anschiebern
Christian Poser, Thomas Florschütz, ESAM-Chef Sven Wilhelm, OB Gerti Töpfer, Franziska Fritz, Kevin
Kuske (v.l.n.r.). Der leicht verletzte Joshua Bluhm konnte bei der Verabschiedung nicht dabei sein.
Kevin Kuske, Christian
Poser und Joshua Bluhm nach
einer nur durchwachsenen
Weltcupserie genau zum Saisonhöhepunkt
richtig angreifen.
Aus Aberglauben nennt
Erfreulicherweise konnte sich
auch Franziska Fritz für Olympia
qualifizieren. Mit ihrer Pilotin
Miriam Wagner gemeinsam
klappte es zwar – noch –
schäftsführer Sven Wilhelm
überreichten den Olympiastartern
kleine Voodoo-Puppen.
„Ihr schreibt Euer Hauptproblem
auf – Verletzungen, das
aber keiner ein konkretes Medaillenziel.
nicht, aber in allen Anschubtests
Material, eine ungeliebte
„Ich bin zum vierten
Mal bei Olympia, und ich fahre des deutschen Verban-
des lag „Fritzi“ unter den besten
Bahnpassage, was auch immer.
Dann pikst Ihr den Zettel
Drei. Nun schiebt sie
nicht dahin, um nur dabei zu
sein“, machte Kevin Kuske „Altmeisterin“ Sandra Kiriasis » Voodoo-Puppen
dennoch eine unmissverständliche
an, wurde zuletzt Vize-Europameisterin
vertreiben Probleme
Ansage. Auch Flor-
schütz hat trotz einiger offener
Fragen bei der Abstimmung
der Renngeräte den Optimismus
und darf auf olympi-
sches Edelmetall hoffen. Die
Favoritinnen kommen allerdings
aus den USA und
in die Puppe, und das Problem
wird durch den ,Zauber von
Sotschi’ verschwinden“, gab
nicht verloren: „Wenn es
am Start klappt, können wir
gegen jeden gegenhalten!“
Kanada.
Riesas Oberbürgermeisterin
Gerti Töpfer und ESAM-Ge-
die Oberbürgermeisterin
Stürmischer Empfang im Christlichen Gymnasium.
Fotos: U. Päsler
AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA
gleich die „Gebrauchsanweisung“
mit.
Geschenke wurden auch im
Christlichen Gymnasium „Rudolf
Stempel“ verteilt. Die begeisterten
Mädchen und Jungen
bestaunten nicht nur
Kevin Kuskes Goldmedaillen
vergangener Spiele, sondern
gaben den Sportlern auch motivierende
Gedichte und selbst
gebastelte Glücksbringer mit
auf den Weg. Zuvor wollten
sie von den Sportlern alles
Mögliche wissen. Die Frage
„Herr Kuske, haben Sie Angst
am Start?“ erscheint angesichts
von mehr als 150 km/h,
die ein Viererbob erreicht,
mehr als berechtigt. Der vierfache
Olympiasieger und Modellathlet
hat natürlich keine
Angst, aber durchaus Respekt
vor jeder Bahn, die richtige
Konzentration sei immer nötig.
Wie auch viel Fleisch, Gemüse
und Kohlenhydrate zu essen,
wenn man athletisch richtig
fit werden will. „Nur mit
Burgern und Schokolade wird
es nichts werden“, ließ er die
jungen Sportfans wissen.
BRC-Trainer Gerd Leopold
reist nicht mit nach Russland,
verpasst erstmals seit 1992
die Olympiarennen. „Aber ich
weiß ja, was sie können. Fritzi
ist eine ganz tolle Anschieberin
geworden. Und die Jungs
haben Routine, können mit jedem
Druck umgehen.“
Am 23. Februar morgens, zu
den entscheidenden Läufen
im Vierer, bietet Leopold in
seinem Sportzentrum ein
„Olympia-Brunch“ an. Dann
soll gemeinsam gejubelt werden.
U. Päsler

Riesaer. Ausgabe Nr. 05/2014 vom 7. Februar 2014
Stadt ließ geschützte Baumreihe ergänzen
Neue Linden an der Elbe
Eigentlich stehen die Linden am Elbufer sehr dicht, aber bis jetzt haben sie die Zeitläufe ganz gut überstanden.
Einige – vor allem nach dem Hochwasser 2002 nachgepflanzte Exemplare – fielen dem Hochwasser
2013 zum Opfer (Foto links) und wurden nun durch neue Bäume ersetzt. Fotos: H.B./Stadt
Sie sind zu jeder Jahreszeit
prachtvoll – die Linden am
Elbufer. Im Sommer sitzt man
gern in ihrem Schatten und
genießt den Duft ihrer Blüten.
Jetzt im Winter haben sie ohne
Laub fast etwas Mystisches.
Und dem Glauben an die besondere
Kraft oder Macht der
Linden verdanken sie auch ihre
Existenz: Wie an vielen Orten
in Deutschland wurden
nach Kriegen sogenannte
Friedenslinden gepflanzt. Die
meisten erhaltenen Exemplare
erinnern an den Deutsch-
Französischen Krieg 1870/71
– so auch die prächtige Reihe
Winterlinden am Elbufer. Sie
sind also rund 140 Jahre alt.
Das Ganze hat nur einen Haken:
Die Linde ist kein klassischer
Auwald-Baum. Nasse
Füße und starke Strömung
mag sie nicht. Deshalb ist es
eigentlich erstaunlich, dass
entlang der Elbe ausgerechnet
Linden gepflanzt wurden.
Aber die Bäume hatten Glück,
dass es in ihrer Jugendphase
nicht so verheerende Hochwasser
gab wie 2002 und
2013. So konnten sie genügend
Standsicherheit entwickeln.
Anders sieht es mit den Linden
aus, die nach 2002 als Ersatz
für umgekippte oder kranke
Bäume gepflanzt wurden.
Durch den Wasserdruck und
die Strömung, die ja 2013 besonders
stark war, wurden sie
regelrecht aus dem Boden gedrückt.
Es fielen aber auch immer
wieder Bäume irgendwelchen
Vandalen zum Opfer, die
sich an den jungen Gehölzen
austobten, kaum dass sie aus
dem „Gröbsten“ heraus waren.
Ende des vergangenen Jahres
ließ das Stadtbauamt, das
auch für die Erhaltung und
Pflege der Grünflächen zuständig
ist, zwölf neue Winterlinden
anpflanzen – eine im
Stadtpark und elf am Elbradweg
zur Ergänzung der geschützten
historischen Lindenreihe.
Die Bäume fallen
durch die „Viererböcke“ auf,
die mehr Standsicherheit gewährleisten
sollen. Bis 2016
werden sie von einer Firma
gepflegt. Solange sollen auch
die Stützen bleiben. Bleibt nur
zu hoffen, dass die neuen
Winterlinden von Hochwasser
verschont bleiben und sich in
den nächsten Jahren ungestört
entwickeln können. H.B.
Minister Kupfer ehrt persönliches Engagement
Fluthelfer-Orden für Reservisten
Staatsminister Frank Kupfer
hat kürzlich gemeinsam
mit dem Kommandeur des
Landeskommandos Sachsen,
Oberst Michael Knop, und
dem Oberstleutnant der Reserve
und Landesvorsitzenden
des Reservistenverbandes,
Christoph Lötsch, mehr als
einhundert Reservisten-Helfer
der Juni-Flut 2013 mit dem
Sächsischen Fluthelfer-Orden
ausgezeichnet. „Ich bedanke
mich bei allen freiwilligen Helfern
des Reservistenverbandes
für ihr hervorragendes Engagement.
Sie haben wichtige
organisatorische ‚Schützenhilfe‘
geleistet, und Sie waren in
Ihrer Freizeit eine tatkräftige
Unterstützung beim Befüllen
von Sandsäcken, bei der
Deichverteidigung, dem Herrichten
von Notunterkünften
und der Versorgung der Fluthelfer“,
sagte Minister Kupfer
auf der Auszeichnungsveranstaltung.
„Dieser Orden soll
eine Anerkennung und ein
Dankeschön der Staatsregierung
für Ihren selbstlosen Einsatz
sein“, so Kupfer weiter.
»
Dank für tatkräftige
Unterstützung
Zu den Geehrten gehörte
auch Oberbootsmann d.R.
Gunter Spies aus Riesa.
Die ausgezeichneten Reservisten
waren nicht im Rahmen
des Bundeswehreinsatzes aktiv.
Sie organisierten sich flexibel
auf lokaler Ebene in ihrer
Freizeit und auf eigene Kosten.
Aufgrund der guten Organisation
und Führung ist der
Verband ein geschätzter Partner
der zivilen Katastrophenstäbe.
Die Landesgruppe Sachsen
feiert dieses Jahr ihr zwanzigjähriges
Bestehen. Sie ist im
Verband der Reservisten der
deutschen Bundeswehr e. V.
(VdRBw) mit knapp 1.700
Mitgliedern die größte in den
neuen Bundesländern. Staatsminister
Frank Kupfer ist seit
1999 Mitglied in der Reservistenkameradschaft
„Hartenfels“
und hat den Rang eines Oberleutnants.
Nach der Flut im vergangenen
Jahr stiftete Ministerpräsident
Stanislaw Tillich den Sächsischen
Fluthelfer-Orden als
Anerkennung für die vielen
Einsatzkräfte und freiwilligen
Zu den von Staatsminister Frank Kupfer mit dem Sächsischen Fluthelfer-Orden
ausgezeichneten Reservisten gehörte auch Oberbootsmann
d. R. Gunter Spies aus Riesa.
Foto: privat
Helfer, die bei der Hochwasser-Katastrophe
im Juni 2013
die Menschen in Sachsen unterstützt
haben. Bisher wurden
bereits ca. 18.000 Fluthelfer-
Orden ausgegeben. Vorgeschlagen
wurden bislang rund
21.000 Personen.
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AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

Verein zur Förderung der Umform- und Produktionstechnik ist seit 20 Jahren aktiv
Fachleute aus aller Welt – und für Riesa!
Frank Gerlach dankte allen Partner des VFUP bei der 20-Jahr-Feier
im Dezember mit einem extra angefertigten VFUP-Räuchermännchen.
Foto: U. Päsler
» Weiterbildung in
vielen Unternehmen
Als nach der politischen
Wende das Riesaer Stahlund
Walzwerk sein Ende fand,
stand auch die Ingenieurschule
für Hüttenwesen auf der
Kippe. Mit der Umwandlung in
eine Berufsakademie gelang
der Sprung in die neue Zeit.
Sie erfreut sich ungebremsten
Zulaufs und trägt sich bereits
wieder mit Erweiterungsgedanken.
Frank Gerlach hat die Unwägbarkeiten
damals hautnah miterlebt.
Er ist Geschäftsführer
des Vereins zur Förderung der
Umform- und Produktionstechnik
(VFUP). So wie der
Verein vor 20 Jahren nach einigem
Hin und Her zur Zukunft
der Riesaer Rohrforschung
entstand, so wechselvoll verlief
seine Geschichte danach.
Zwischendurch stand er gar
vor dem Aus, „doch mit den
Standbeinen Forschung und
Weiterbildung können wir jetzt
und in Zukunft gut arbeiten“,
so Gerlach. Das sei keine Einzelleistung.
Neben den engagierten
Vereins-Mitarbeitern
kann der VFUP über all die
Jahre auf Partner wie die Berufsakademie,
das Rohrwerk
Zeithain und die Universität
Bergakademie Freiberg („das
ist fast unser zweites Zuhause“),
auf die weltweite Kooperation
mit Unternehmen und
Forschungsinstituten bauen.
Dass es ohne den VFUP und
sein Schrägwalzwerk das Vallourec-Rohrforschungszentrum
in Gröba nicht gäbe,
dürfte niemand bestreiten.
„Das Schrägwalzwerk wurde
1989 aus dem tschechischen
Vitkovice geliefert. Es war
noch nicht richtig installiert, da
wurde politisch alles anders“,
erinnert sich Frank Gerlach.
Das Schrägwalzwerk erfüllt
bis heute treulich seine Pflicht
– und war sozusagen der Köder,
mit dem sich der Weltkonzern
nach Riesa-Gröba locken
ließ. Dass hier 170 Jahre
Stahltradition Fachleute mit
großem Wissensfundus beheimatet
sind, spielte eine
ebenso wichtige Rolle. Vallourec
hat dazu eigene Walz- und
Schmiedetechnik installiert
und betreibt hier das modernste
Forschungszentrum
der Welt.
Frank Gerlach kommt selbst
gar nicht aus der Stahlbranche,
er wollte eigentlich Sportlehrer
werden. Während der
Armeezeit und wegen der Liebe
– seine Frau lernte schon
hier – entschied er sich jedoch
für ein Studium der
Walzwerkstechnik an der Ingenieurschule,
wurde später
Pädagoge an dieser Einrichtung.
„Obwohl ich aus Riesa
stamme, hatte ich vorher kaum
Beziehungen zur Ingenieurschule,
aber ich hab mich reingekniet.
Wenn ich was anfange,
mache ich es richtig, das
war immer mein Leitsatz“, so
Frank Gerlach.
Richtig machten er und seine
Mitstreiter es auch mit der
Vereinsgründung im April
1993. Die Ingenieurschule
wurde zwar als Studienakademie
gerettet, die Umformtechnik
fiel jedoch weg: „Das
Image der Stahl- und Metallberufe
war damals schlecht,
alle redeten nur von der
Dienstleistungsbranche. Es ist
aber anders gekommen, heute
werden überall Fachleute im
industriellen Sektor gesucht“,
fühlt sich Frank Gerlach für
das Durchhaltevermögen bestätigt.
Damals jedoch musste rasch
eine Idee her – und die hieß
Förderverein. Mit neun Beschäftigten
legten die Riesaer
los, konnten Beziehungen zu
Stahlunternehmen in den alten
Bundesländern aufbauen,
später kamen Kontakte zu Firmen
aus den USA, mehreren
europäischen Ländern sowie
mit Mannesmann Zeithain zustande.
Eine Steuernachforderung
des Freistaats über
250.000 DM hätte dem VFUP
jedoch 2001 beinahe das Genick
gebrochen. „Ich musste
alle Leute entlassen“, erinnert
sich Frank Gerlach. Ideelle Hilfe
bekamen die Riesaer damals
von der Gemeinschaftsorganisation
Verein Deutscher
Eisenhüttenleute, heute Stahlinsititut
VDEh. „Uns fehlte die
Gemeinnützigkeit, die konnten
wir dank der Beratung des
VDEh erreichen, uns mit dem
Freistaat einigen und die Leute
wieder einstellen“, so Gerlach.
„Etwa zur gleichen Zeit
kam Vallourec ins Spiel, wurde
unser wichtigster Partner.“
Der VFUP stieg in die Meisterausbildung
ein, hat bisher rund
3.500 Leute in mehr als 50
Unternehmen in mehrwöchigen
Kursen weitergebildet, ist
2014 schon wieder in Unternehmen
in Osnabrück, im
Ruhrgebiet und im Saarland
gebucht.
Richtig bekannt wurde der
VFUP in der heimischen Region
aber erst über das gemeinsam
mit dem TGZ Glaubitz organisierte
Innovationsforum
„Innoring“ im Jahr 2006. „Wir
sind in der Welt zu Hause,
aber in Riesa daheim“, lautet
der Grundsatz – nur wusste
es Riesa lange Zeit gar nicht.
Die intensiveren Verbindungen
zur Stadt ermöglichten es
dann jedoch, das wichtigste
Projekt der Vereinsgeschichte,
zugleich prägend für die
Stadtentwicklung, gemeinsam
umzusetzen. Nach intensiven
Verhandlungen mit der V&M
Deutschland GmbH, heute
Vallourec Deutschland, wurde
das Forschungszentrum nicht
in Paris oder Düsseldorf, sondern
in Riesa gebaut und Ende
2010 eingeweiht. „Dieser
Die Ansiedlung des Rohrforschungszentrums war bisher das wichtigste
Projekt in der Geschichte des VFUP. Foto: U. Päsler
DIE RIESENKOLUMNE
Das geht ja eigentlich gar
nicht: In unserem schönen
modernen Stadtmuseum
findet die Geschichte Riesas
als Industriestadt bisher
bis auf wenige Ausnahmen
nicht statt! Aber das hat die
längste Zeit gedauert. Am
11. April wird nun endlich
die Industrieausstellung eröffnet.
Das ist sicher der
Höhepunkt des Museumsjahres
2014 – und bildet
den würdigen Rahmen für
die bedeutendste Ehrung
unserer Stadt: die Riesenverleihung.
Dass ich darauf
ganz besonders stolz bin,
versteht sich von selbst.
Damit schließt sich für mich
ein Kreis, denn schließlich
bin ich auch ein Stück Riesaer
Geschichte. Wer mein
schmeichelhaftes Abbild am
11. April bekommt, wurde
vom Kuratorium schon festgelegt,
ist aber bis dahin
noch streng geheim. 2015
gibt es dann wieder ein neu
konzipiertes „Riesa für alle.
Alle für Riesa.“. Bleiben Sie
also schön neugierig!
Das wünscht sich
der Riesaer Riese.
ganze Weg erklärt doch, weshalb
ich an der Sache so sehr
hänge“, bringt es Frank Gerlach
auf den Punkt. Inzwischen
hat der VFUP nur noch zwei
Angestellte, drei Mitarbeiter
wurden von Vallourec übernommen.
Doch zu tun gibt es
genug. Im Projekt „Wirtschaft
und Bildung“ zwischen Unternehmen
und Schulen übernahm
der Verein die Koordination.
Momentan hängt eine
Fortsetzung nach Ende der
EFRE-Förderung wie meist
am fehlenden Geld. Und ob
die Umformtechnik doch noch
Teil der BA-Ausbildung wird,
ist ebenfalls offen. Frank Gerlach
glaubt, dass es ein guter
Schritt wäre: „Wir brauchen
die Fachleute, die müssen hier
ausgebildet werden, da bin ich
ganz sicher.“
U. Päsler
AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA SEITE 3

Riesaer. Ausgabe Nr. 05/2014 vom 7. Februar 2014
Baumfällungen am Hafengelände in Gröba
Schloss ist „nackig”
Als Vorbereitung auf den Bau des neuen Hochwasserschutzes wurden in der vergangenen Woche im
vorderen Hafenbereich Bäume und Sträucher gefällt. Im komplizierten Gelände vor dem Schloss half ein
Bagger von einem Schiff aus, die Baumstämme und Äste zu beseitigen. Das Schloss kommt jetzt von
dieser Seite in seiner ganzen Schönheit zur Geltung, aber es sieht auch etwas „nackig“ aus. Foto: P.G.
Neue Hauseingänge am Karl-Marx-Ring
Riesa leuchtet
Die Wohnungsgenossenschaft
(WGn) ließ 2013
die Hauseingänge am Karl-
Marx-Ring 1-5 neu gestalten.
In die neue Beleuchtung, die
seit Januar in Betrieb ist und
die ihre Farbe ständig wechselt,
wurde auch das Logo
der WGn integriert. Für alle,
die im Dunkeln über die Elbbrücke
in die Stadt kommen,
ist das ein farbenfreudiger
Empfang. Foto: P.G.
Elbland Philharmonie Sachsen nimmt CD auf
Wagner in Graupa
Den kleinen Ort Graupa
besuchte Richard Wagner,
um sich vom Amt des
Hofkapellmeisters in Dresden
zu erholen und seine Oper
„Lohengrin“ zu schreiben. Neben
seinem Wohnhaus, dem
heutigen „Lohengrin-Haus“,
besuchte Wagner wohl auch
das Jagdschloss des Ortes.
Dessen Saal bietet Platz für
ein klein besetztes Orchester.
Dies nimmt die Elbland Philharmonie
Sachsen unter Leitung
von GMD Christian Voß
zum Anlass, dort eine Auswahl
von Richard Wagners Werken
auf CD aufzunehmen.
Eingeladen hat das Orchester
den jungen Geiger Jacob Meining,
der „Träume“ aus den
Wesendonck-Liedern in der
Originalversion für Violine und
kleines Orchester einspielen
wird. Dieses Werk musizierte
Wagner im Jahre 1857 in der
Villa Wesendonck in Zürich für
seine Muse Mathilde Wesendonck.
Am 25. Dezember 1870 führte
Wagner für seine Frau Cosima
das „Siegfried-Idyll“ im
privaten Rahmen auf – auch
dieses Werk wird die Elbland
Philharmonie aufnehmen.
Engelbert Humperdinck assistierte
Wagner bei dessen
Spätwerk „Parsifal“ und fertigte
später davon eine Version
für Kammerorchester und zwei
Klaviere (Klavierduo: Mirella
Petrova und Oksana Weingardt-Schön).
Ausschnitte davon
wird die Elbland Philharmonie
als Weltersteinspielung
ebenfalls auf Tonträger bannen.
Die Aufnahme entsteht in
Zusammenarbeit mit den Richard-Wagner-Stätten
Graupa
und der Universitätsbibliothek
Johann Christian
Senckenberg.
Das Orchester dankt dem
Freundeskreis und seinem
Förderverein, ohne deren
großzügige Förderung diese
Aufnahme nicht möglich wäre.
Betriebsveranstaltungen und Arbeitslohn
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In seinem Urteil vom 16.5.2013 hat der BFH (AZ VI R 94/10) seine bisher geltende Rechtsprechung
zur Ermittlung des zugewandten steuerpflichtigen Vorteils zugunsten der Arbeitnehmer geändert.
Grundsätzlich gelten Zuwendungen eines Arbeitgebers anlässlich einer Betriebsveranstaltung erst
dann als steuerpflichtiger Arbeitslohn, wenn die Freigrenze von 110 Euro pro Person überschritten ist.
Der Wert der dem Arbeitnehmer zugewandten Leistung kann dabei anhand der angefallenen Kosten
geschätzt werden und ist gleichmäßig auf alle Teilnehmer aufzuteilen. Dabei wird der auf teilnehmende
Angehörige entfallende Anteil bei der Berechnung grundsätzlich nicht mehr dem Arbeitnehmer
zugerechnet. Als Arbeitslohn gilt nur die objektive Bereicherung, also solche Leistungen die von den
Arbeitnehmern unmittelbar konsumiert werden können. Dazu gehören Speisen und Getränke, aber
auch Musikdarbietungen. Kosten für die Miete oder die Organisation durch Eventveranstalter führen
laut Urteil nicht zu einer Bereicherung und sind damit nicht in die Berechnung von geldwerten Vorteilen
einzubeziehen.
Weitere Informationen unter: www.bskp.de
DR. BROLL · SCHMITT · KAUFMANN & PARTNER
STEUERBERATER · WIRTSCHAFTSPRÜFER · RECHTSANWÄLTE
Sebastian Lohse Martin Volkmann Marco Müller Maria Mühle Gundula Hauptmann
Rechtsanwalt Rechtsanwalt Rechtsanwalt Rechtsanwältin Steuerberaterin
BSKP Riesa
Hauptstraße 44 in Riesa · Telefon 03525-5032-0 · riesa@bskp.de
Im Schloss Graupa befindet sich heute die Wagner-Gedenkstätte.
IMPRESSUM
Herausgeber:
Stadt Riesa · Rathausplatz 1 · 01589 Riesa
Erscheinungsweise:
wöchentlich, kostenlos für alle Haushalte
im Stadtgebiet Riesa
verantwortlich für den amtlichen Teil:
Stadtverwaltung Riesa:
Uwe Päsler
Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733407
E-Mail: obm.pressestelle@riesa.de
Redaktion:
Heike Berthold
Tel. 03525/735060
E-Mail: heike_berthold@t-online.de
Anzeigenleitung/Herstellung:
polyprint Riesa GmbH
Goethestraße 59 · 01587 Riesa
Tel. 03525/72710 · Fax 03525/727133
E-Mail: info@polyprint-riesa.de
Anzeigenschluss nächste Ausgabe:
10.2.2014
Verteilung:
Bachmann Direktwerbung
Tel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185
E-Mail: bachmann-direktwerbung@web.de
Jahresabonnement:
Info-Telefon 03525/72710
Fotonachweis: Heike Berthold, Fotolia
Die nächste Ausgabe des Amtsblattes
erscheint am 14.2.2014.
SEITE 4
AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

Das Jahr 2013 endete für
das Riesaer Kino zufriedenstellend,
meint Maik Honscha,
Regionalleiter der Kieft
& Kieft Filmtheater Sachsen
GmbH. „Wir waren zwar
durch das Hochwasser einige
Zeit von einem Teil unseres
Publikums abgetrennt, aber
das Jahr endete hervorragend
durch eine Vielzahl toller Filme“,
versichert er. Mit konkreten
Zahlen hält er sich zurück.
Alexander Malt, der die beiden
Filmtheater in Meißen und
Riesa leitet, verrät zumindest,
dass die Riesaer und die Bewohner
des Umfeldes öfter
ins Kino gehen als die Bundesbürger
im Durchschnitt.
Und der liegt bei zwei Kinobesuchen
im Jahr.
Alles in den Schatten gestellt
hat „Fack Ju Göthe“, und auch
beim „Medicus“ ist absehbar,
dass das ein sogenannter
Langläufer wird.
769 Sitzplätze hat das Kino
jetzt. 66 kamen 2012 mit dem
Saal 5 dazu. Er entstand nach
einem halben Jahr Bauzeit parallel
zur Straße An der Gasanstalt
– dort, wo sich zuvor
Garagen befanden, in denen
früher die Fahrzeuge für den
Landfilm standen. Lange war
über eine Nutzung nachgedacht
worden. Die Lösung ist
ziemlich perfekt. Im Kino 5
sitzt man sehr bequem, kann
sich gegen einen kleinen Aufpreis
auch einen Leder-VIP-
Sitz mit Überbreite und viel
Beinfreiheit sichern – fast wie
in der Business Class im Flieger.
Damit hat Riesa jetzt ein
Programmkino, wie der Kinofreak
sie bisher fast ausschließlich
in Großstädten
fand. Hier laufen nicht etwa
Riesaer Kino ist technisch und inhaltlich auf dem neuesten Stand
Programmkino mit Business Class
die uralten Klassiker. „Es entstehen
heute so viele tolle Filme,
die nie die großen Reißer
werden, für die es aber immer
ein interessiertes Publikum
gibt“, begründet Maik Honscha
die Entscheidung für die
Filmkunst im weitesten Sinne.
Die Streifen sprechen eine
ganz unterschiedliche Klientel
an. Nun gibt es sogar die
Überlegung, aus dem Programmkino
eine tägliche Einrichtung
zu machen. Den kleinen
Saal kann man übrigens
auch für private oder Firmenveranstaltungen
mieten.
„Der Bau von Kino 5 war ein
großer Eingriff in unser Objekt.
Aber er war auch die Voraussetzung
für die Neugestaltung
des Giebels zur
früheren Gasanstalt hin. So
sind zum Beispiel die alten
Garagentore jetzt zugemauert.
Putzschäden wurden bereits
behoben, so dass wir in
diesem Jahr die nächste Investition
in Angriff nehmen
können: die Neugestaltung
der ganzen Front“, schaut
Maik Honscha in die Zukunft.
» Neue Fassade
noch in diesem Jahr
Mit dem Einbau des Kino 5 wurde die Voraussetzung dafür geschaffen, dass diese Fassade des Kinos
noch in diesem Jahr ein neues Aussehen bekommen kann.
Foto: H. Berthold
Immer verlassen können sich
die Kinobetreiber auf das
Thriller-Publikum. Und dessen
Ansprüchen kam das Kino mit
der kompletten Umrüstung
des Hauses auf digitale Technik
nach. Die 35-mm-Technik
ist Geschichte. Keine Kratzer
mehr im Film, kein Flimmern
mehr – nur noch gestochen
scharfe Bilder. Damit sind
auch die Kopien nicht mehr so
knapp, der Kinobetreiber kann
flexibler reagieren. „Wir spielen
alles, wofür es eine ehrliche
Nachfrage gibt“, versichert
der Regionalleiter. Das
Riesaer Kino hat auch zwei 3-
D-Leinwände, eine dritte soll
in diesem Jahr hinzukommen.
Fünf Kinosäle lassen ein differenziertes
Programm für jeden
Geschmack und jedes Alter
zu. Zwischen 12 und 16 verschiedenen
Filmen können
die Besucher wöchentlich
wählen. Dazu gibt es Sonderveranstaltungen
wie das Seniorenkino
mit Kaffee und Kuchen.
Als Ladys Preview lief
am 5. Februar „Vaterfreuden“
mit Matthias Schweighöfer
schon einen Tag vor dem offiziellen
Kinostart. Für die Damen
im Publikum gab es dazu
ein Glas Sekt gratis. Und ein
Stammpublikum hat inzwischen
auch die Reihe „Met
Opera – live im Kino“. Das
sind richtig große Theaterabende
mit entsprechender
Bewirtung. Live aus New York
werden berühmte Opern und
Konzerte, gesungen und gespielt
von Weltstars, übertragen.
Am 8. Februar ist es „Rusalka“,
am 1. März „Fürst
Igor“. Die Opern werden in
Originalsprache gesungen
und mit deutschen Untertiteln
gezeigt. In den Pausen kann
das Publikum einen exklusiven
Herzlichen Glückwunsch!
Die Oberbürgermeisterin der Großen
Kreisstadt gratulierte in der vergangenen
Woche:
Blick hinter die Kulissen der
Metropolitan Opera werfen.
Mehr dazu und natürlich zum
aktuellen Kinoprogramm erfährt
man auf der seit Kurzem
neu gestalteten Website des
Kinos unter www.filmpalastkino.de.
Die Tickets können jetzt auch
online reserviert und gekauft
werden.
H. Berthold
Zum 90. Geburtstag
Herrn Helmut Wilde, Herrn Heinz Jahn, Frau Gerda
Höhne, Frau Edeltraut Günther, Frau Gerda Mehlhorn
Investieren in Riesa – es lohnt sich!
Für bauwillige Interessenten bietet die Stadt Riesa folgende Wohnungsbaugrundstücke
an:
Wohnungsbaustandort „Kalkberg-West”, 4. BA
3 Baugrundstücke mit Grundstücksgrößen von 1.051 m 2 bis 1.253 m 2 ,
Kaufpreis 49,00 €/m 2 .
Stadtgebiet Riesa-Weida, Standort „Heidebergstraße”:
1 Baugrundstück mit 795 m 2 , Kaufpreis 35,00 €/m 2 .
Ortsteil Canitz:
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AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA SEITE 5

Riesaer. Ausgabe Nr. 05/2014 vom 7. Februar 2014
Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa
Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse –
Monat Januar 2014
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss tagte am 21. Januar 2014. Es wurden
keine öffentlichen Beschlüsse gefasst.
Der Ausschuss für Kultur, Schulen und Soziales tagte am 22. Januar 2014. Es
wurden keine Beschlüsse gefasst.
Der Bauausschuss tagte am 23. Januar 2014. Es wurden nachfolgende Beschlüsse
gefasst:
1. Beschluss B 4/2014/ö
Vergabe Allgemeiner Bauleistungen für die Beseitigung der Hochwasserschäden in
der Stadthalle „stern” an das Baugeschäft Boberach aus Riesa.
2. Beschluss B 5/2014/ö
Vergabe der Beseitigung der Hochwasserschäden an den Gewerk Innentüren in der
Stadthalle „stern” an die UNGER Sonnenschutz GmbH aus Riesa.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2013 nachfolgenden nicht öffentlichen
Beschluss gefasst:
Beschluss S 184/2013/nö
Unbefristete Niederschlagung von Forderungen.
Der Stadtrat tagte am 29. Januar 2014. Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
1. Beschluss S 190/2013/ö
Verkauf der Ankaufsrechte für das Grundstück des Industrie- und Gewerbegebietes
RIO in Mautitz (Flurstücke Nr. 540, 542 und 549 der Gem. Mautitz) an die Wind 2000
GmbH mit Sitz in Leipzig.
2. Beschluss S 02/2014/ö
Satzung der Großen Kreisstadt Riesa zur 1. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt
Riesa zur Bestimmung der Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Ortsvorsteher
und zur Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit – Aufwands- und Entschädigungssatzung
– vom 15. November 2011.
3. Beschluss S 03/2013/ö
Prüfung der Zuwendungen der Stadt Riesa an den SC Riesa e.V. – Prüfauftrag an das
Rechnungsprüfungsamt – Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE.
Auftrag an das Rechnungsprüfungsamt der Großen Kreisstadt Riesa zur Prüfung der
Zuschussvergabe und Zuschussverwendung gemäß der Richtlinien zur Förderung von
Kinder-, Jugend- und Vereinsarbeit in der Großen Kreisstadt Riesa beim SC Riesa innerhalb
der letzten 5 Jahre und Auftrag an die Verwaltung zur Überarbeitung und Festlegung
von Abrechnungsmodalitäten der Prüfungen von Zuwendungen nach der vorgenannten
Richtlinie.
4. Beschluss S 07/2014/ö
Ergänzungssatzung „Dr.-Kurt-Fischer Straße” Riesa-Poppitz.
Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken.
5. Beschuss S 08/2014/ö
Beschluss der Ergänzungssatzung „Dr.-Kurt-Fischer-Straße” Riesa-Poppitz, bestehend
aus dem Satzungstext mit redaktioneller Änderung gemäß der Abwägung
vom 29. Januar 2014 und der Karte zur Satzung in der Fassung vom April 2013.
Die Begründung einschließlich der redaktionellen Änderung gemäß Abwägung vom
29. Januar 2014 wird gebilligt.
6. Beschluss S 10/2014/ö
Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonn- und Feiertag anlässlich eines besonderen
regionalen Ereignisses 2014 – Die Verkaufsstellen der Großen Kreisstadt Riesa im
RIESAPARK dürfen abweichend von § 3 Abs. 2 SächsLadÖffG am 5. Oktober 2014
zwischen 13 und 18 Uhr anlässlich des jährlichen Centergeburtstages geöffnet sein.
7. Beschluss S 11/2014/ö
Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in der Großen Kreisstadt Riesa
2014 – Die Verkaufsstellen der Großen Kreisstadt Riesa dürfen abweichend von § 3
Abs. 2 SächsLadÖffG an folgenden Tagen zwischen 12 und 18 Uhr geöffnet sein:
1. Sonntag 13.04.2014 Osterspaziergang
2. Sonntag 14.09.2014 Herbstfest
3. Sonntag 07.12.2014 Adventsbummel
4. Sonntag 21.12.2014 Weihnachtszeit
8. Beschluss S 14/2014/ö
Abrechnung von Regionaltrainerstellen im Jahr 2012.
In Abänderung des Beschlusses S 90/2012 vom 18. Juli 2012 ist die Förderung eines
Trainers für die Sportart Leichtathletik zulässig, jedoch ist die Doppelfinanzierung bei
den Trainern der Sportarten Schwimmen und Triathlon vom SC Riesa zurückzufordern.
9. Beschluss S 17/2014/ö
Vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 durch
die Rechtsaufsichtsbehörde tritt die Große Kreisstadt Riesa in den Förderverein für Heimat
und Kultur in der Lommatzscher Pflege e.V. mit Wirkung vom 1. Januar 2014 ein.
10. Beschluss S 18/20114/ö
Wegen der örtlichen besonderen finanziellen und kommunalpolitischen Bedeutungen
sind für das Haushaltsjahr 2014 aus dem Produktkatalog folgende 12 Schlüsselprodukte
zu verwenden:
- 126000 Brandschutz,
- 211101 Grundschulen,
- 215101 Mittelschulen,
- 217101 Gymnasien,
- 365000 Tageseinrichtungen für Kinder,
- 366000 Kinder-, Jugend- und Familienarbeit,
- 421000 Förderung des Sports,
- 424100 Sportstätten und Sporteinrichtungen,
- 541000 Gemeindestraßen,
- 542000 Kreisstraßen,
- 543000 Staatsstraßen,
- 544000 Bundesstraßen.
11. Beschluss S 20/2014/ö
1. Vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 2014 durch die Rechtsaufsichtsbehörde
beschließt der Stadtrat, die Kinder- und Jugendarbeit bei freien Trägern
im Jahr 2014 wie folgt zu unterstützen:
a) Die Outlaw gGmbH erhält eine Zuwendung in Höhe von 230.000,00 € für das
Kinder- und Jugendhaus RIEMIX.
b) Der Sprungbrett e.V. erhält eine Zuwendung in Höhe von 95.000,00 € für den
Kinder- und Jugendtreff U-Punkt.
c) Der Sportclub Riesa e.V. erhält eine Zuwendung in Höhe von 19.500,00 € für
die Fachkraftförderung im Projekt „Vereinsoffene Kinder- und Jugendarbeit im
Sport”.
2. Vorbehaltlich der Genehmigung der Haushaltssatzung 2014 durch die Rechtsaufsichtbehörde
wird festgelegt, dass für den Erhalt des Offenen Jugendhauses eine
Summe in Höhe von 70.000 € in den Haushaltsplanentwurf eingestellt wird. Der
Kulturwerk e.V. führt kommissarisch den Betrieb des Offenen Jugendhauses bis
zur Klärung der künftigen Trägerschaft weiter und erhält dafür monatlich 1/12 der
vorgesehenen Zuwendung.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Träger Kulturwerk e.V., Outlaw gGmbH und
Sprungbrett e.V. zur Einreichung von Konzepten zur Betreibung des Offenen Jugendhauses
aufzufordern. Das Konzept soll insbesondere beinhalten: Fortführung
der Jugendkonzerte; Aussagen zum Erhalt des Bandproberaumes; Angebote im
Bereich der Berufsorientierung und Medienpädagogik für Jugendliche. Der Umfang
des Konzeptes ist auf eine Vollzeitstelle abzustellen. Eine Entscheidung zur künftigen
Trägerschaft sollte in der Stadtratssitzung am 26. März 2014 getroffen werden.
3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, bis 30. Juni 2014 Grundlagen für eine verbindliche,
mittelfristige Ausgestaltung (bis Ende 2017) der Kinder- und Jugendarbeit
in der Stadt Riesa zu schaffen. Hierfür sind alle Zuwendungsverträge mit den
freien Trägern zu kündigen und eine Neufassung zum Beschluss vorzulegen.
12. Beschluss S 21/2014/ö
Arbeitsauftrag zur Gründung der Projekt-, Bau- und Servicegesellschaft mbH (PBS) –
vordergründig zur Realisierung des Neubaus eines Schulzentrums in Riesa – (Gruppenantrag
Stadträte)
1. Zur Realisierung des Neubaus Schulzentrum Riesa-Weida beauftragt der Stadtrat
die Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Riesa unter Beachtung des Geschäftsmodells
der Stadt Coswig mit der Erarbeitung einer Beschlussvorlage u. a.
mit folgenden Inhalten:
1.1 Beschlussvorlage zur Gründung einer GmbH mit der Wohnungsgesellschaft
Riesa mbH, wobei der Gesellschaftsanteil der Stadt Riesa 75 % betragen soll.
1.2 Dem Beschlussantrag sind insbesondere folgende Anlagen beizufügen:
- Entwurf des Gesellschaftsvertrages
- Stellungnahme der Rechtsaufsicht
- Informationen zur Klärung rechtlicher Voraussetzungen
- Ausführung zu steuerlichen Rahmenbedingungen
- Wirtschaftlichkeitsberechnungen
1.3 Bei der Erstellung der Beschlussvorlage sollen die möglichen Ausgliederungspotentiale
aus dem Bereich Hochbau, Gebäudemanagement und Liegenschaften zur
Schaffung der personellen Voraussetzungen der neu zu gründenden Gesellschaft
zwecks Realisierung des Schulzentrums sowie zukünftiger Baudienstleistungen für
die Stadt Riesa genutzt werden.
13. Beschluss S 22/2014/ö
1. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung vom 18. September 2009 und
Festsetzung der Abwassergebühren sowie der Gebührenkalkulation mit den Kalkulationsgrundsätzen.
Riesa, 30. Januar 2014
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
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AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa
Auf Grund von § 4, § 21 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) i. d. F. d. Bek. vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zul.
geä. d. Art. 1 des G vom 28. November 2013 (SächsGVBl. S. 822); hat der Stadtrat
am 29. Januar 2014 die folgende Satzung beschlossen:
Für eine mehrmalige Inanspruchnahme am selben Tag beträgt die Entschädigung das
Zweifache des in Ziffer 2 festgelegten Betrages, wenn die Inanspruchnahme zusammen
mehr als 4 Stunden beträgt. Bei mehreren, unmittelbar aufeinanderfolgenden Sitzungen
desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt.
Satzung der Großen Kreisstadt Riesa
zur 1. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Riesa
zur Bestimmung der Aufwandsentschädigung
ehrenamtlicher Ortsvorsteher und zur Entschädigung
für ehrenamtliche Tätigkeit
– Aufwands- und Entschädigungssatzung –
vom 15. November 2011
Artikel 1
In § 3 wird der Absatz 1 aufgehoben und wie folgt ersetzt:
(1) Stadträte erhalten als Aufwandsentschädigung
1. einen monatlichen Grundbetrag in Höhe von 45,00 €
(soweit sie keine Fraktionsvorsitzenden sind)
einen monatlichen Grundbetrag in Höhe von 90,00 €
(soweit sie Fraktionsvorsitzende sind)
2. ein Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen
a) des Stadtrates;
b) der Ausschüsse des Stadtrates;
in Höhe von jeweils 45,00 €
soweit das jeweilige Gremium beschlussfähig ist.
3. ein Sitzungsgeld für die Teilnahme an den Sitzungen 20,00 €
des Ältestenrates.
Artikel 2
In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2014 in Kraft.
Riesa, 30. Januar 2014
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens-, Formvorschriften zu Stande gekommen sind,
gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind,
3. der Oberbürgermeister dem Beschluss gemäß § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter
Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Riesa, 30. Januar 2014
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
Auf Grund von § 50 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) vom 12.
Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503), §§ 4, 14 und 124 der Sächsischen Gemeindeordnung
(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl.
S. 55 ber. SächsGVBl. S. 159) zuletzt geändert durch Art. 1 d. Gesetzes vom 28. November
2013 (SächsGVBl. S. 822) i. V. m. §§ 2, 6 und 9 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes
(SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August
2004 (SächsGVBl. S. 418, ber. 2005, S. 306) zuletzt geändert durch Artikel 6
des G vom 28. November 2013 (SächsGVBl. S. 822, 840) hat der Stadtrat der Großen
Kreisstadt Riesa in seiner Sitzung am 29.01.2014 folgende Satzung beschlossen:
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Riesa
über die Erhebung von Gebühren
für die öffentliche Abwasserbeseitigung
vom 18. September 2009
Artikel 1
Änderungen
§ 1
Im § 1 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter „Entsorgung abflussloser Gruben sowie Kleinkläranlagen”
gestrichen.
Im § 3 wird Abs. 5 aufgehoben.
§ 2
§ 3
Im § 5 Abs. 1 wird folgender Satz 2 angefügt: „Der Antrag kann mit Dauerwirkung
längstens für einen Zeitraum von sechs Jahren gestellt werden, wenn sich die Grundlage
für die Bemessung der unberücksichtigt bleibenden Wassermenge im Einzelfall
nicht ändert”.
Im § 5 Abs. 3 wird die Angabe „Abs. 1” durch die Angaben „Abs. 1 Satz 1” ersetzt,
Satz 2 wird aufgehoben.
Im § 5 Abs. 4 werden im Satz 3 hinter dem Wort „unverzüglich” die Wörter „spätestens
mit Antragstellung nach Abs. 1 Satz 2”.
§ 4
Im § 6 Abs. 1 Satz 1 werden die Wörter „nach der Niederschlagswassermenge bemessen,
die” durch die Wörter „für Niederschlagswasser erhoben, das” ersetzt.
Im § 6 Abs. 1 Satz 2 werden hinter dem Wort „Grundstücke” die Wörter „und Grundstücksteilflächen”
eingefügt.
§ 5
Im § 8 Abs. 1 wird die Nummer 2 aufgehoben.
Im § 8 Abs. 1 Nummer 1 werden die Angaben „EUR 1,80” durch die Angaben
„EUR 1,83” ersetzt.
Im § 8 Abs. 2 werden die Angaben „EUR 0,61” durch die Angaben „EUR 0,49” ersetzt.
§ 6
Im § 9 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Ist kein Wasserzähler installiert, dann ist
von der Zählergröße mit einer Nenngröße Qn 2,5 zur Berechnung der Grundgebühr
auszugehen.”
Im § 9 Abs. 4 wird die Zahl 4 durch die Zahl 3 ersetzt.
Artikel 2
In-Kraft-Treten
Die Satzung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.
Riesa, 30. Januar 2014
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
Hinweise gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens-, Formvorschriften zu Stande gekommen sind,
gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind,
3. der Oberbürgermeister dem Beschluss gemäß § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter
Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Riesa, 30. Januar 2014
Gerti Töpfer
Oberbürgermeisterin
AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA SEITE 7

Riesaer. Ausgabe Nr. 05/2014 vom 7. Februar 2014
Veranstaltungstipps · Veranstaltungstipps · Veranstaltungstipps
„Saiten des Lebens”
Am 2. Februar verstarb der
amerikanische Schauspieler
Philip Seymour Hoffman. Er
war einer der fulminantesten
Nebendarsteller der Filmgeschichte
und spielte in mehr
als 40 Filmproduktionen mit.
Im Jahr 2006 erhielt er den
Oscar in der Kategorie „Bester
Hauptdarsteller“ für seine
Rolle des Capote im gleichnamigen
Film. Er wirkte in bekannten
Filmen, wie „The Ides
of March“ (2011), „The Master“
(2012) und „The Tribute
von Panem – Cathing Fire“
(2013) mit.
Im Gedenken an Philip Seymour
Hoffman spielt der Filmpalast
Riesa am Sonntag,
dem 9. Februar, 19.30 Uhr
den Film „Saiten des Lebens“.
In dem top besetzten USamerikanischen
Drama aus
dem Jahr 2013 geht es um
ein Streichquartett, dessen
Mitglieder um ihre Freundschaft
und den Fortbestand
ihrer Musikgruppe kämpfen.
Philip Seymour Hoffman
spielt den zweiten Violinisten
Robert, der durch die Krankheit
des ersten Violinisten
hofft, häufiger dessen Platz
einnehmen zu können.
Ein besonderer Film, den man
sich nicht entgehen lassen
sollte!
➜ So., 9. Februar,
19.30 Uhr
Blutspende
Der Blutspendedienst des
Deutschen Roten Kreuzes
lädt zur Blutspende ein: Mittwoch,
12. Februar, 14 bis
18.30 Uhr, im Elblandklinikum
Riesa, Haus 1, Ebene 5, Physiotherapie.
Beamter bei der Polizei?
Eine Vortragsveranstaltung zu
den Beamtenlaufbahnen im
mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst
findet am
Donnerstag, 13. Februar,
16.30 Uhr im Berufsinformationszentrum
(BiZ) der Agentur
für Arbeit Riesa, Rudolf-Breitscheid-Straße
35, statt.
Zu den Tätigkeiten im mittleren
Polizeivollzugsdienst gehören
der Objektdienst und
die Unterstützung der Kräfte
für grenz- und bahnpolizeiliche
Aufgaben sowie im Bereich
der Luftsicherheit auf
deutschen Flughäfen.
Die Beamten des gehobenen
Polizeivollzugsdienstes finden
ihre Aufgabenfelder im Kontroll-
und Streifendienst, im
Ermittlungsdienst oder als
Sachbearbeiter.
Alle Interessenten sind zu der
Vortragsveranstaltung eingeladen,
eine Voranmeldung ist
nicht erforderlich. Für Rückfragen
steht das BiZ-Team
unter Telefon 03525/711213
zur Verfügung.
➜ Do., 13. Februar,
16.30 Uhr
Im Heiligen Land
Jörg Richter aus Riesa war
oft in Israel zu Gast. Am
Donnerstag, 13. Februar,
19.30 Uhr berichtet er unter
dem Motto „Begegnungen
im Heiligen Land – Bilder aus
Israel“ in der Klosterkirche
mit faszinierenden Bildern
und persönlichen Erlebnissen
über beeindruckende Begegnungen
in diesem Land.
Widersprüchliches gerät dabei
ebenso in den Blick wie
nicht alltägliche Eindrücke.
Der Eintritt ist frei.
➜ Do., 13. Februar,
19.30 Uhr
Auch der Tempelberg in Jerusalem spielt in dem Vortrag eine Rolle.
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