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Betriebsärztliche Betreuung von Kleinbetrieben aus Sicht<br />
der gewerblichen Berufsgenossenschaften<br />
Möglichkeiten zur Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen informiert <strong>und</strong> motiviert<br />
werden müssen [Kutscher, BG der Chemischen Industrie, 2002; BAuA Fb 998,<br />
2003]. Parallel wuchs die Kritik an den vorhandenen Betreuungskonzepten. Diese<br />
entzündete sich sowohl an den nicht realisierbaren so genannten Minieinsatzzeiten,<br />
die als unnötiger Bürokratismus empf<strong>und</strong>en wurden, als auch an der kaum noch ü-<br />
berschaubaren Vielfalt der Betreuungsmodelle, die darüber hinaus auch noch teilweise<br />
unbegründete Unterschiede aufweisen. Die Kritik wurde von Unternehmen,<br />
Unternehmensverbänden <strong>und</strong> Sozialpartnern vorgetragen <strong>und</strong> ist teilweise auch von<br />
der Presse aufgenommen worden [Handelsblatt 2002]. Vor dem Hintergr<strong>und</strong> dieser<br />
Kritik hat das damalige BMA bereits im Februar 2002 den Hauptverband der gewerblichen<br />
Berufsgenossenschaften (HVBG) gebeten, gemeinsam mit den Berufsgenossenschaften<br />
Lösungen zur Beseitigung der in Kritik stehenden Regelungen zur<br />
Kleinbetriebsbetreuung zu entwickeln. Das Vorliegen einer entsprechenden Konzeption<br />
wurde als Voraussetzung für die Genehmigung weiterer Kleinbetriebsbetreuungsmodelle<br />
genannt. Ergänzend hat das BMA über die B<strong>und</strong>esanstalt für Arbeitsschutz<br />
<strong>und</strong> Arbeitsmedizin drei Studien zur betriebsärztlichen <strong>und</strong> sicherheitstechnischen<br />
Kleinbetriebsbetreuung initiiert, um Erkenntnisse für zukünftige Betreuungskonzepte<br />
zu gewinnen [BAuA Fb 998, 2003; BAuA Fb 1021, 2004; BAuA F 1784,<br />
2003].<br />
6.3 Aktivitäten der Berufsgenossenschaften<br />
Da auch die Berufsgenossenschaften auf der Gr<strong>und</strong>lage ihrer inzwischen vorliegenden<br />
Erfahrungen mit der Kleinbetriebsbetreuung einen Handlungsbedarf hinsichtlich<br />
der Überarbeitung der Unfallverhütungsvorschriften zum ASiG erkannten, haben sie<br />
beschlossen, über den beim HVBG eingerichteten Fachausschuss „Organisation des<br />
Arbeitsschutzes“ – FA ORG – ein gemeinsames Betreuungskonzept zu entwickeln.<br />
Mit dem neuen Betreuungskonzept für Kleinbetriebe werden folgende Ziele angestrebt:<br />
• Verbesserung der Arbeitssicherheit <strong>und</strong> des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes in kleinen<br />
Unternehmen;<br />
• Verbesserung der Akzeptanz der ASiG-Betreuung in den Unternehmen;<br />
• Stärkere Ausrichtung der Betreuungsmodelle an der realen Gefährdungssituation<br />
des einzelnen Unternehmens;<br />
• Beseitigung nicht begründbarer Anforderungen an Betreuungsmaßnahmen;<br />
• Beseitigung von in Kritik stehenden nicht praktikablen Betreuungskonzepten;<br />
• Erarbeitung einheitlicher Strukturlösungen für die alternative Betreuung;<br />
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