26.02.2014 Aufrufe

Cicero Das Geheimnis der Glucke (Vorschau)

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

WWW.CICERO.DE<br />

Juni 2012<br />

8 EUR / 12,50 CHF<br />

www.cicero.de<br />

Bert Rürups Reisen<br />

Spesen-Zoff im DIW<br />

<strong>Das</strong><br />

<strong>Geheimnis</strong><br />

<strong>der</strong> <strong>Glucke</strong><br />

Warum wir Angela Merkel<br />

noch lange haben werden<br />

„Mehr Steuern, mehr Staat!“<br />

Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin<br />

im Doppelinterview<br />

Stargeiger<br />

Daniel Hope<br />

Alkoholismus im Orchester<br />

Sehnsucht nach Gaddafi<br />

Eine Reportage aus Libyen<br />

Österreich: 8 EUR, Benelux: 9 EUR, Italien: 9 EUR<br />

Spanien: 9 EUR, Portugal (Cont.): 9 EUR


Die erste Seite<br />

Der Brief, <strong>der</strong> alles verän<strong>der</strong>n<br />

sollte, kam an einem Dienstag. An einem ganz<br />

gewöhnlichen Vormittag Mitte April, <strong>der</strong> nach<br />

frisch gewa schener Wäsche und Grasschnitt roch.<br />

Harold saß glattrasiert und im sauberen Hemd<br />

mit Krawatte am Frühstücks tisch vor einer<br />

Scheibe Toast, die er nicht aß.<br />

Er sah aus dem Küchenfenster auf den kurz geschore<br />

nen Rasen hinaus, <strong>der</strong> an drei Seiten von<br />

den blickdichten Bretterzäunen <strong>der</strong> Nachbarn<br />

eingeschlossen war. Mittendrin steckte Maureens<br />

Teleskopwäschespinne.<br />

»Harold!«, rief Maureen über den Staubsaugerlärm<br />

hinweg. »Post!« Eigentlich wäre er gern hinausgegangen,<br />

aber das Einzige, was es draußen zu<br />

tun gab, war Rasen mähen, und das hatte er gestern<br />

schon erledigt. Der Staubsauger verstummte, und<br />

seine Frau erschien mit dem Brief und einem säuerlichen<br />

Gesicht. Sie setzte sich Harold gegenüber.<br />

Maureen war eine zierliche Frau mit silber grauem<br />

Bob und flinken Schritten. Als sie sich kennenlernten,<br />

war es Harolds größte Freude, sie zum Lachen<br />

zu bringen. Zuzusehen, wie sie ihre straffe Haltung<br />

verlor und ausgelassen zu zucken begann.<br />

»Für dich«, sagte sie. Er wusste nicht, was sie<br />

meinte, bis sie einen Umschlag über den Tisch<br />

schob und bei seinem Ellbogen liegen ließ.<br />

Beide betrachteten ihn, als hätten sie noch nie<br />

einen Brief gesehen. Er war rosa. »Abgestempelt<br />

in Berwick upon Tweed.«<br />

Er kannte niemanden in Berwick. Er kannte<br />

nirgendwo viele Leute. »Vielleicht ist er falsch<br />

abgestempelt.«<br />

Dies ist eine Adobe® I lustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

Dies ist eine Adobe® Illustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

gespeichert wurde.<br />

gespeichert wurde.<br />

Damit diese Date in an<strong>der</strong>en<br />

Damit diese Datei in an<strong>der</strong>en<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geöffnet werden kann, so lte sie erneut in<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geö fnet werden kann, so lte sie erneut in<br />

Adobe I lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Adobe I lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Datei erste len gespeichert werden. Diese<br />

Datei erste len gespeichert werden. Diese<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene Illustrator<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene I lustrator<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Speichern einer Adobe I lustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern einer Adobe I lustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

Dies ist eine Adobe® I lustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

Dies ist eine Adobe® I lustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

gespeichert wurde.<br />

gespeichert wurde.<br />

Damit diese Date in an<strong>der</strong>en<br />

Damit diese Datei in an<strong>der</strong>en<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geöffnet werden kann, so lte sie erneut in<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geöffnet fnet werden kann, so lte sie erneut in<br />

Adobe I lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Adobe Illustrator lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Datei erstellen len gespeichert werden. Diese<br />

Datei erste len gespeichert werden. Diese<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene Illustrator<br />

lustrator<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene I lustrator<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Speichern einer Adobe I lustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern einer Adobe Illustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

Dies ist eine Adobe® I lustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

Dies ist eine Adobe® Illustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

gespeichert wurde.<br />

gespeichert wurde.<br />

Damit diese Date in an<strong>der</strong>en<br />

Damit diese Date in an<strong>der</strong>en<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geö fnet werden kann, so lte sie erneut in<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geö fnet werden kann, sollte sie erneut in<br />

Adobe I lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Adobe I lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Datei erste len gespeichert werden. Diese<br />

Datei erste len gespeichert werden. Diese<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene Illustrator<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene Illustrator<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Speichern einer Adobe I lustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern einer Adobe I lustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

Dies ist eine Adobe® I lustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

gespeichert wurde.<br />

Damit diese Date in an<strong>der</strong>en<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geö fnet werden kann, so lte sie erneut in<br />

Adobe I lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Datei erste len gespeichert werden. Diese<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene Illustrator<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Speichern einer Adobe I lustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

Dies ist eine Adobe® I lustrator®-Datei, die ohne PDF-Inhalt<br />

gespeichert wurde.<br />

Damit diese Date in an<strong>der</strong>en<br />

Anwendungen platziert o<strong>der</strong> geö fnet werden kann, sollte sie erneut in<br />

Adobe I lustrator mit <strong>der</strong> aktivierten Option PDF-kompatible<br />

Datei erste len gespeichert werden. Diese<br />

Option befindet sich im Dialogfeld Programmeigene I lustrator<br />

Format-Optionen, das beim<br />

Speichern einer Adobe I lustrator-Datei über den Befehl<br />

Speichern unter angezeigt wird.<br />

www.haroldfry.de<br />

ISBN 978-3-8105-1079-2/384 S. geb./€ (D) 18,99<br />

»Ich glaube nicht. Bei<br />

so was wie Poststempeln<br />

passieren keine Fehler.«<br />

(…)<br />

LESEN SIE WEITER …<br />

EIN UNVERGESSLICHER ROMAN.


Bert Rürups Reisen<br />

Spesen-Zoff im DIW


ZIEHT JEDEN<br />

IN SEINEN BANN.<br />

Kraft und Schönheit – eine Sonnenfi nsternis ist ebenso atemberaubend wie das neue BMW 6er Gran Coupé. Sowohl die<br />

fl ießenden, dynamischen Linien seines Exterieurs als auch <strong>der</strong> luxuriöse und beson<strong>der</strong>s komfortable Innenraum begeistern<br />

Fahrer und Betrachter gleichermaßen. Angetrieben wird das neue BMW 640d Gran Coupé von einem Triebwerk, das seinesgleichen<br />

sucht: Ein Reihen-6-Zylin<strong>der</strong>-Dieselmotor mit innovativer BMW TwinPower Turbo Technologie beschleunigt das<br />

Fahrzeug in nur 5,4 Sekunden auf 100 km/h. Revolutionär in seiner Klasse sind auch die beeindruckenden Verbrauchswerte<br />

von durchschnittlich 5,7 l auf 100 km. Erleben Sie sportliche Leistung und höchste Effi zienz, perfekt miteinan<strong>der</strong> vereint.<br />

Mehr unter www.bmw.de/6erGranCoupe<br />

DAS NEUE BMW 6er GRAN COUPÉ.<br />

BMW 640d Gran Coupé: Kraftstoffverbrauch in l/100 km (innerorts/außerorts/kombiniert): 6,9–6,8/4,9/5,7–5,6. CO 2 -Emission<br />

in g/km (kombiniert): 149–148. Als Basis für die Verbrauchsermittlung gilt <strong>der</strong> ECE-Fahrzyklus. Abbildung zeigt Son<strong>der</strong>ausstattungen.


<strong>Das</strong> neue<br />

BMW 6er Gran Coupé<br />

www.bmw.de/<br />

6erGranCoupe<br />

Freude am Fahren<br />

640d Gran Coupé<br />

5,7 l/100 km 230 kW (313 PS)


© J. Meese<br />

Ihre Meinung zu BILD, Jonathan Meese?


C i c e r o | A t t i c u s<br />

Von: <strong>Cicero</strong><br />

An: Atticus<br />

Datum: 24. Mai 2012<br />

Thema: Merkel, Gabriel, Trittin, Leserbriefe<br />

„Von kleinem, doch<br />

verschrobenem Geist“<br />

Titelbild: WieslaW Smetek; Illustration: Christoph Abbre<strong>der</strong>is<br />

D<br />

ie Zeit, wie sie rast. Vor inzwischen auch schon wie<strong>der</strong> gut 2000 Jahren,<br />

im August 67 v. Chr., schrieb <strong>Cicero</strong>, <strong>der</strong> Namensgeber dieses Magazins,<br />

an seinen Freund Atticus wenig schmeichelhafte Zeilen über einen<br />

Konsul. Dieser sei „ein Mann von kleinem, doch verschrobenem Geist, ein<br />

Spötter in seiner bekannt mürrischen Art, (…) komisch mehr durch sein Äußeres<br />

als durch seine witzigen Bemerkungen“. Politisch allerdings betätige er sich<br />

„überhaupt nicht“, man dürfe „wohl nichts Gutes für den Staat erhoffen“.<br />

Was lehrt diese Aussage? <strong>Das</strong>s Menschen an Politikern seit jeher vor allem<br />

interessiert hat: Wie ist <strong>der</strong> so? Wie macht <strong>der</strong> das? Diese Frage versucht <strong>Cicero</strong>, das<br />

Magazin, nun für Angela Merkel zu beantworten: Wie kann sie nach sieben Jahren<br />

Kanzlerschaft über all dem Gesaus und Gebraus schweben, das sie doch selbst<br />

anrichtet? Was macht ihr politisches Wesen aus, wie macht sie Politik, und warum<br />

kommt sie bei den Leuten immer noch gut an? Die Antworten finden sich auf den<br />

Seiten 22 bis 29.<br />

Antworten finden müssen auch SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-<br />

Fraktionschef Jürgen Trittin. Und zwar auf die Frage, wie sie als rot-grünes<br />

Gegenangebot die Kanzlerin gleichwohl im Herbst 2013 in den Ruhestand<br />

schicken wollen (ab Seite 30).<br />

Zu meinungsfreudigen Antworten schließlich sollen Sie, die Leserinnen<br />

und Leser von <strong>Cicero</strong>, wie<strong>der</strong> verstärkt ermuntert werden. Ein Blatt, das sich als<br />

Debattenblatt versteht, muss eine Debatte wollen, för<strong>der</strong>n und for<strong>der</strong>n. Daher<br />

werden von nun an Leserbriefe in einer bearbeiteten Auswahl veröffentlicht<br />

(ab Seite 8). Freude, Ärger, Wut: Halten Sie sich bitte nicht zurück!<br />

Wer A wie Atticus sagt, sollte auch Z wie … „Postscriptum“ sagen. Zu den<br />

Neuerungen gehört daher neben diesem Brief an die Leser und den Leserbriefen<br />

ein glossieren<strong>der</strong> Kommentar ganz am Ende des Heftes, <strong>der</strong> sich den zu kurz<br />

gekommenen Dingen zuwendet. Dieses Mal fragt sich Alexan<strong>der</strong> Marguier, wo<br />

das Gute bleibt (Seite 130).<br />

Neben Bewährtem also ein paar Verän<strong>der</strong>ungen, womöglich kommen noch<br />

welche hinzu. Bleiben Sie sicherheitshalber dran.<br />

Mit besten Grüßen<br />

In den „Epistulae ad Atticum“ hat<br />

<strong>der</strong> römische Politiker und Jurist<br />

Marcus Tullius <strong>Cicero</strong> seinem<br />

Freund Titus Pomponius Atticus<br />

sein Herz ausgeschüttet<br />

Christoph Schwennicke, Chefredakteur<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 3


C i c e r o | I n h a l t<br />

Titelthema<br />

22<br />

Die <strong>Glucke</strong> <strong>der</strong> Nation<br />

Warum uns Angela Merkel vermutlich noch lange regieren wird<br />

von Christoph Schwennicke<br />

30<br />

„Koch und Kellner? <strong>Das</strong> war mal!“<br />

Der SPD-Vorsitzende und <strong>der</strong> Fraktionschef <strong>der</strong> Grünen<br />

hoffen auf eine rot-grüne Zukunft<br />

Ein Gespräch mit Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin<br />

35<br />

So nah – so fremd<br />

<strong>Das</strong> Europa <strong>der</strong> Kanzlerin ist zwar vereint,<br />

aber kennt sich zu wenig<br />

von Cees Nooteboom<br />

TitelIllustration: Wieslaw Smetek<br />

4 <strong>Cicero</strong> 6.2012


I n h a l t | C i c e r o<br />

Libyen versucht, eine neue<br />

Zivilgesellschaft aufzubauen<br />

70<br />

Im EZB-Rat hat jedes Land nur eine<br />

Stimme, zum Leidwesen <strong>der</strong> Deutschen<br />

82<br />

Retten Sahra Wagenknecht und Oskar<br />

Lafontaine die Linkspartei?<br />

18<br />

BERLINER REPUBLIK WELTBÜHNE kapital<br />

Fotos: Imago, Cai Yang/Xinhua Press/Corbis; Illustrationen: Jan Rieckhoff, Christoph Abbre<strong>der</strong>is<br />

10 | Stadtgespräch<br />

Comeback-Strategie für Guttenberg,<br />

Kampf um Gaslaternen, Piraten überall<br />

14 | Sebastian Turner<br />

Ein parteiloser Werbeprofi will für die<br />

CDU das Rathaus von Stuttgart erobern<br />

Von Hartmut Palmer<br />

16 | Margarita Mathiopoulos<br />

Die Vita <strong>der</strong> „schönen Griechin“ hat<br />

hässliche Flecken bekommen<br />

Von Birgit Lahann<br />

18 | West-östliche Diven<br />

Lafontaine und Wagenknecht –<br />

das Traumpaar <strong>der</strong> Linkspartei<br />

Von alexan<strong>der</strong> marguier<br />

40 | 1. Mai, ich war dabei!<br />

Momentaufnahmen vom Tag <strong>der</strong> Arbeit<br />

Von Julia Zimmermann und Daniel Pilar<br />

48 | Michael Kohlhaas<br />

und sein Türhüter<br />

<strong>Das</strong> Bundesverfassungsgericht will mit<br />

einer Gebühr Querulanten abschrecken<br />

Von Benno Stieber<br />

52 | Der Boden <strong>der</strong> Tatsachen<br />

Vom deutschen Wahn, die Wahrheit<br />

gepachtet zu haben<br />

Von Frank A. Meyer<br />

54 | Xi Jinping<br />

Wer ist Chinas neuer, starker<br />

Mann – und was will er?<br />

Von Christiane Kühl<br />

56 | Neelie Kroes<br />

Die EU-Kommissarin fürs Internet<br />

eckt bei Freund und Feind an<br />

Von Eric Bonse<br />

58 | Ribal AL Assad<br />

Der Cousin des syrischen Machthabers<br />

kämpft für dessen Sturz<br />

Von Claas Relotius<br />

60 | In Janukowitschs Reich<br />

Was ist wirklich los in <strong>der</strong> Ukraine?<br />

Von André Eichhofer<br />

62 | Der rote karli<br />

Wie <strong>der</strong> Charité-Chef den ukrainischen<br />

Präsidenten das Fürchten lehrte<br />

Von Werner A. Perger<br />

66 | „Eine marktgerechte<br />

demokratie gibt es nicht“<br />

Die Europäische Union ist in Gefahr,<br />

aber immer noch zu retten<br />

Ein Gespräch mit Martin Schulz<br />

70 | Der lange schatten des<br />

revolutionsführers<br />

Libyen rüstet sich für die<br />

ersten freien Wahlen<br />

Von Cedric Rehman<br />

76 | Ausweitung <strong>der</strong> Kampfzone<br />

Wer vor <strong>der</strong> Atombombe warnt, darf die<br />

Trägerraketen nicht aus dem Blick verlieren<br />

Von Michael Wolffsohn<br />

78 | Tobias Ragge<br />

Aus Vaters Reisebüro machte er das<br />

weltweit erfolgreiche Portal HRS.de<br />

Von Carola Sonnet<br />

80 | Hans-Peter Keitel<br />

Der BDI-Präsident kämpft gegen den<br />

Bedeutungsverlust seines Verbands<br />

Von Moritz Döbler<br />

82 | Geburtsfehler einer<br />

kranken Bank<br />

<strong>Das</strong> „One man, one vote“-Prinzip <strong>der</strong><br />

EZB benachteiligt die Deutschen massiv<br />

Von Wolfgang Kaden<br />

86 | Nur für Euro-Clubmitglie<strong>der</strong><br />

Plädoyer für ein stärkeres politisches<br />

Bündnis zwischen den Eurostaaten<br />

Von Stephen King<br />

90 | „Die Deutschen sind zu weich“<br />

Ein Mad Man spricht über Wohnzimmer,<br />

Integration und Muhammad Ali<br />

Ein Gespräch mit Amir Kassaei<br />

94 | <strong>Das</strong> Eis wird dünn<br />

Zwei Telefonate nach Athen in einer<br />

gespenstischen Zwischenzeit<br />

Von Andreas Schäfer<br />

96 | Bert Rürups Krumme touren<br />

Der Rentenexperte zwingt das DIW auf<br />

seinen Kurs – zum eigenen Nutzen<br />

Von Ludwig Greven<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 5


C i c e r o | I n h a l t<br />

cicero online<br />

Salon<br />

100 | Lars eidinger<br />

Was einen netten jungen Mann von<br />

nebenan vor <strong>der</strong> Kamera so erregt<br />

Von Eva behrendt<br />

126 | Funkstörung<br />

Bücher müssen kein Fetisch sein,<br />

gelesen wird auch auf dem Kindle<br />

Von Robin Detje<br />

104<br />

Anthony McCall:<br />

So wenig Licht, so<br />

viel Erkenntnis<br />

Debatte:<br />

Urheberrecht<br />

Der Streit um das geistige<br />

Eigentum schlägt hohe<br />

Wellen. Diskutieren Sie mit<br />

uns über das Geschäft mit<br />

den Raubkopien, verarmte<br />

Künstler und die sogenannte<br />

Contentindustrie.<br />

www.cicero.de/Urheberrecht<br />

Meinungsstark:<br />

Notizen aus <strong>der</strong> Provinz<br />

Jede Woche schreibt <strong>der</strong><br />

Journalist Gunter Hofmann<br />

bei <strong>Cicero</strong> Online über<br />

das politische Berlin und<br />

den Rest <strong>der</strong> Welt.<br />

www.cicero.de/kolumnen<br />

102 | Gustav Kuhn<br />

Wie man zum berühmtesten<br />

Außenseiter des Musikgeschäfts wird<br />

Von Eva Gesine Baur<br />

128 | Die letzten 24 Stunden<br />

Ist nicht auch das eigene Leben<br />

nur ein einziges großes Plagiat?<br />

Von Tom Kummer<br />

104 | Anthony McCall<br />

Wie ein Künstler nach einer 25-jährigen<br />

Pause zu seiner Arbeit zurück fand<br />

Von Daniel Schreiber<br />

108 | Je<strong>der</strong> Moment ist für immer<br />

<strong>Das</strong> New Yorker Leo-Baeck-Institut<br />

schreibt deutsch-jüdische Geschichte<br />

Von Huberta von Voss<br />

116 | „Liebe ist viel<br />

subversiver als Sex“<br />

Ein Gespräch mit Robert Aldrich, dem<br />

Historiker und Autor von „Gay Lives“<br />

Von Daniel Schreiber<br />

120 | Bibliotheksporträt<br />

Zu Besuch im Schriftstellerhaushalt von<br />

Michael Kumpfmüller und Eva Menasse<br />

Von Maike Albath<br />

124 | Küchenkabinett<br />

Werden die Piraten auch Spuren auf<br />

unseren Speisekarten hinterlassen?<br />

Von Julius Grützke und Thomas Platt<br />

125 | benotet<br />

Drogen und Alkohol sind nicht nur<br />

unter Popmusikern sehr beliebt<br />

Von Daniel Hope<br />

Standards<br />

Atticus —<br />

Von Christoph Schwennicke — seite 3<br />

Forum — seite 8<br />

Impressum — seite 53<br />

Postscriptum —<br />

Von Alexan<strong>der</strong> Marguier — seite 130<br />

Die nächste <strong>Cicero</strong>-Ausgabe<br />

erscheint am 28. Juni 2012<br />

Die SPD-Troika: Sigmar Gabriel,<br />

Peer Steinbrück und Frank-<br />

Walter Steinmeier (von links)<br />

HINTERGRÜNDIG:<br />

Die SPD und die K-Frage<br />

Gabriel, Steinbrück o<strong>der</strong><br />

Steinmeier? Lesen Sie bei uns,<br />

wie sich die Sozialdemokraten<br />

auf <strong>der</strong> Suche nach<br />

ihrem Kanzlerkandidaten<br />

quälen und ob vielleicht<br />

sogar ein Außenseiter<br />

noch Chancen hat.<br />

www.cicero.de<br />

FERNWEH:<br />

Carriacou, INVERGARRY,<br />

New york O<strong>der</strong> Seehausen<br />

Pünktlich zum Beginn<br />

<strong>der</strong> großen Ferien verraten<br />

die Redakteure <strong>der</strong><br />

<strong>Cicero</strong>‐Redaktion ihre<br />

Lieblingshotels in aller Welt.<br />

www.cicero.de/reise<br />

Fotos: Sean Gallup/Getty Images, Mathias Krohn/Krohnfoto.de; Illustration: Christoph Abbre<strong>der</strong>is<br />

6 <strong>Cicero</strong> 6.2012


C i c e r o | L e s e r b r i e f e<br />

Forum<br />

Über Rechthaber, Brüllaffen, Piraten, Lehrer und Chirurgen<br />

zum beitrag „Moral vom<br />

Fliessband“ von Reinhard Mohr/<br />

Mai 2012<br />

Nicht Gelesen<br />

Günter Grass weist auf die von Israels Atommacht ausgehende Gefahr hin, ohne<br />

dabei die Bedrohung durch den Iran zu verharmlosen. Er mag dabei ein deutsches<br />

Tabu brechen, das sich Deutschlands Politiker aus Angst und falscher Hörigkeit<br />

selbst auferlegt haben, weil es politisch unkorrekt sei, Israels Führung zu kritisieren,<br />

koste es, was es wolle. Grass wünscht von den Verantwortlichen in Israel und<br />

im Iran den endgültigen Verzicht auf gegenseitige Gewalt, um eine Eskalation zu<br />

verhin<strong>der</strong>n, daran ist nichts falsch. Alle, die Grass jetzt zum Hassprediger abstempeln<br />

wollen, haben das sogenannte Gedicht entwe<strong>der</strong> nicht gelesen o<strong>der</strong> sie können<br />

beziehungsweise wollen die von ihm benannten Tatsachen <strong>der</strong> Wirklichkeit nicht<br />

neutral sehen und bewerten.<br />

Achim Wolf, Mannheim<br />

Therapie unterziehen<br />

<strong>Das</strong>s die Deutschen wegen ihrer Vergangenheit<br />

ein immenses Problem den<br />

Juden gegenüber haben, das wissen wir.<br />

Sie müssen sich aber doch nicht für die<br />

Juden zum Lakaien machen. Pauschal<br />

jeden als „antisemitisch“ einzustufen,<br />

<strong>der</strong> Kritik übt, ob Juden o<strong>der</strong> Deutsche,<br />

ist irrational. Die unsäglich Dummen,<br />

die immer wie<strong>der</strong> mit <strong>der</strong> billigen und<br />

dämlichen Parole des „Antisemitismus“<br />

Politik betreiben, sollten sich ernsthaft<br />

einer Therapie gegen eine posttraumatische<br />

Belastungsstörung unterziehen,<br />

damit sie sich von dieser Phobie befreien<br />

können. Vielleicht ist das unterschwellig<br />

so sehr verankert, dass solche Antisemitismus-Prediger<br />

gar nicht mehr rational<br />

denken können.<br />

Robin Fermann auf <strong>Cicero</strong> Online<br />

zum beitrag „Sarrazin, <strong>der</strong><br />

Euro und die Brüllaffen“ von<br />

Christoph Schwennicke/<strong>Cicero</strong><br />

Online vom 26. April 2012<br />

Gut Gebrüllt<br />

Der Text passt ebenso und noch viel<br />

mehr auf die beiden an<strong>der</strong>en Zausel von<br />

<strong>der</strong> Mai-Ausgabe des <strong>Cicero</strong>. Christoph<br />

Schwennicke hätte als ewiger Besserwisser<br />

auch noch gut auf das Titelbild<br />

gepasst.<br />

„Blind Eye“ auf <strong>Cicero</strong> Online<br />

In Der Schmuddelecke<br />

Es sind eben nicht Leute wie Sarrazin,<br />

die dem politischen Diskurs in <strong>der</strong> BRD<br />

schaden, son<strong>der</strong>n die Leute, die keine<br />

an<strong>der</strong>e Meinung zu den Themen, die die<br />

deutschen Bürger beschäftigen, zulassen<br />

wollen. Wie üblich werden Leute, die<br />

nicht vom offiziellen Blatt absingen, als<br />

rechte Populisten in die Schmuddelecke<br />

gestellt. Eine starke Demokratie muss<br />

an<strong>der</strong>e Meinungen akzeptieren, nicht<br />

verbieten o<strong>der</strong> versuchen, die Diskussion<br />

zu unterdrücken.<br />

Karin S. Bryant auf <strong>Cicero</strong> Online<br />

Loddar des Politischen<br />

Herzlichen Dank! Sarrazin sorgt<br />

natürlich! als Einziger! für eine Diskussionskultur<br />

(Vorsicht: Ironie), man darf<br />

ihm nur nicht wi<strong>der</strong>sprechen. Ich lache<br />

gern über Sarrazin. Er gibt so viel Anlass<br />

dazu, unser Loddar des Politischen.<br />

„Amüsant“ auf <strong>Cicero</strong> Online<br />

zum beitrag „Merkels<br />

kostspieliger Irrtum“ von<br />

Wilfried Herz/Mai 2012<br />

Demokratische Krankheit<br />

Man kann die Problematik des schuldeninduzierten<br />

Wohlfahrtsstaats als<br />

demokratische Krankheit bezeichnen,<br />

von <strong>der</strong> praktisch alle westlichen<br />

Demokratien befallen sind. Sie führt<br />

zwangsläufig zur Überstrapazierung<br />

<strong>der</strong> Haushalte und entsprechenden<br />

finanzpolitischen Schwierigkeiten. <strong>Das</strong><br />

Ende des überschuldeten Wohlfahrtsstaats<br />

ist letztlich unausweichlich. In<br />

einer solchen Situation könnte auch<br />

Deutschland in ähnliche soziale und<br />

politische Unruhen geraten, wie es<br />

<strong>der</strong>zeit in Südeuropa geschieht. So bleibt<br />

nur die Hoffnung, dass sich die Verantwortlichen<br />

in Politik und Gesellschaft<br />

irgendwann wie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Weisheit von<br />

<strong>Cicero</strong> entsinnen: „Der Staatshaushalt<br />

muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen<br />

illustration: cornelia von seidlein<br />

8 <strong>Cicero</strong> 6.2012


illustrationen: cornelia von seidlein<br />

Schulden müssen verringert werden. Die<br />

Arroganz <strong>der</strong> Behörden muss gemäßigt<br />

und kontrolliert werden. Die Zahlungen<br />

an ausländische Regierungen müssen<br />

reduziert werden, wenn <strong>der</strong> Staat nicht<br />

bankrottgehen soll. Die Leute müssen<br />

wie<strong>der</strong> lernen zu arbeiten, statt auf<br />

öffentliche Rechnung zu leben.“ (Marcus<br />

Tullius <strong>Cicero</strong>, 55 v. Chr.)<br />

Christoph Braunschweig, Jekaterinburg<br />

zum beitrag „Partei ohne Plan“<br />

von Petra Sorge/April 2012<br />

An die Urnen<br />

Der Hauptvorwurf an die Piraten<br />

lautet in den etablierten Medien, sie<br />

hätten keinen Plan. Nimmt man die<br />

heutige Regierung mit allen Parteien<br />

im Bundestag, dann müsste das ja<br />

heißen, die hätten einen Plan gehabt<br />

zwischen 2005 und heute? Die Protagonisten<br />

von damals sind dieselben wie<br />

heute. Sie haben uns dann absichtlich<br />

in die Schuldenkrise geführt, vorsätzlich<br />

und bewusst jeden EU-Vertrag<br />

gebrochen, jede weitere Aufstockung<br />

von „Rettungs“-Milliarden planvoll<br />

verneint, um es anschließend doch zu<br />

tun, die permanente Ausschaltung des<br />

Bundestags vorher besprochen und die<br />

Einsetzung eines neunköpfigen Geheimgremiums<br />

in einem völlig rechtsfreien<br />

Raum geplant sowie das permanente<br />

Ignorieren <strong>der</strong> Bundesverfassungsgerichtsurteile<br />

zur Gestaltung von basisdemokratischen<br />

Abläufen verächtlich<br />

zur Seite gelegt? Haben die Altvor<strong>der</strong>en<br />

des weltweit agierenden Grün-Roten<br />

Medienkomplexes aus Gütersloh denn<br />

ihren Bertolt Brecht vergessen? „Ja,<br />

mach nur einen Plan; Sei nur ein großes<br />

Licht; Und mach dann noch nen zweiten<br />

Plan; Geh’n tun sie beide nicht.“ Als<br />

Alt-68er mit Nichtwählerpotenzial gibt<br />

es endlich wie<strong>der</strong> jemanden zu wählen,<br />

<strong>der</strong> keine finstr’en Pläne hat, son<strong>der</strong>n<br />

vielleicht erst mal gute Ideen sammelt?<br />

Nichts wie hin zur Wahlurne!<br />

Hendrik Tongers, Langeoog<br />

Falsche MaSSstäbe<br />

Sie messen ein neues System an den<br />

Maßstäben des alten, Frau Sorge. Wie<br />

lange gibt es politische Parteien in<br />

Deutschland? Seit mehr als 150 Jahren.<br />

Und seit wann wird das Internet für<br />

Zwecke <strong>der</strong> politischen Meinungsbildung<br />

verwendet? Natürlich waren das<br />

erste Automobil von Carl Benz und das<br />

erste Flugzeug <strong>der</strong> Gebrü<strong>der</strong> Wright<br />

gegenüber den gleichzeitigen Dampflokomotiven<br />

schwachbrüstige und<br />

störungsanfällige Blechbiegereien. Dennoch<br />

verdrängten die neuen Systeme<br />

das ältere innerhalb weniger Jahrzehnte.<br />

Könnte es so nicht auch mit <strong>der</strong> Liquid<br />

Democracy kommen – mal ganz unabhängig<br />

davon, wie wackelig diese heute<br />

ins Leben tritt?<br />

Karl Schade auf <strong>Cicero</strong> Online<br />

zum beitrag „Nachdenken über<br />

Deutschland“ von Monika Maron/<br />

April 2012<br />

Mehr Geld für Bildung<br />

„Was uns umtreibt“, erklärt Frau Maron<br />

ganz wun<strong>der</strong>bar, und ich stimme in<br />

vielen Punkten aus ganzem Herzen zu.<br />

Aber nicht ganz: Zwar ist es ungerecht,<br />

dass Berufstätige jene „jungen, kräftigen<br />

Männer alimentieren, die nicht lesen<br />

und schreiben gelernt haben und darum<br />

keine Arbeit finden“, aber dieselben<br />

Berufstätigen müssen sich an die eigene<br />

Nase fassen. Was haben sie, gerade als<br />

Nichtwähler (40 bis 50 Prozent aller<br />

Wahlberechtigten), dafür getan, dass<br />

unsere Schulen genügend Lehrer für<br />

För<strong>der</strong>- und für differenzierten Unterricht<br />

bekommen? In Finnland gibt es<br />

diesen Umfang an Bildungsproblemen<br />

nicht. Zwei Lehrer kümmern sich im<br />

Unterricht, dazu gibt es Sozialarbeiter.<br />

Hier in Mecklenburg-Vorpommern<br />

steht ein Berufsschullehrer vor bis zu<br />

38 Schülern. Was, bitte schön, soll<br />

dabei als Ergebnis herauskommen? Und<br />

ähnlich sieht es in den Familien <strong>der</strong><br />

„kräftigen Männer“ aus, die man „zur<br />

Stärke ermutigen“ soll – je<strong>der</strong> fünfte<br />

aller Heranwachsenden lebt in Armutsverhältnissen,<br />

und als Soziologe weiß ich,<br />

welcher Mangel an Gewaltfreiheit, an<br />

guter Aussprache und vielfältiger Wortwahl,<br />

an Lesen, Lernhaltung, Ermunterung<br />

dabei herrscht. Frau Maron hat<br />

mit ihrem gebildeten SED-Elternhaus<br />

gut reden und liegt ganz auf <strong>der</strong> Linie<br />

von CDU/FDP: Eigenverantwortlichkeit<br />

wird ausgerechnet von den Leuten<br />

verlangt, die sich als Ausstatter <strong>der</strong><br />

schulischen und psychosozialen Hilfen<br />

gegenüber dem Nachwuchs als verantwortungslos<br />

erwiesen haben.<br />

Ralph Vogel, Rostock<br />

zum beitrag „Reine Kopfsache“<br />

von Sabine Rosenbladt/<br />

April 2012<br />

Lobhudelei à la Pilcher<br />

„Endlich mal ein Artikel, in dem nicht<br />

permanent auf die Ärzteschaft eingeprügelt<br />

wird“ – so o<strong>der</strong> ähnlich waren<br />

meine Gedanken beim ersten Querlesen<br />

Ihres Artikels über den Kollegen<br />

Vajkoczy aus Berlin. Nach Abrechnungsskandalen,<br />

Hygienechaos und Implantatepfusch<br />

eine wohltuende Abwechslung.<br />

Doch schon nach wenigen Zeilen<br />

des konzentrierten Lesens überkommen<br />

mich Zweifel: Die „atemberaubende<br />

internationale Koryphäe“? Der „knabenhafte,<br />

aber respekteinflößende, hübsche,<br />

dunkelgelockte“ Operateur, dem „<strong>der</strong><br />

Ruf des Genies“ vorauseilt? Der (Halb-)<br />

Gott, dem fünf bis sechs Stunden<br />

Schlaf genügen, um „täglich fünf bis<br />

sechs“ Operationen durchzuführen? Der<br />

altruistische, „wahnsinnig nervenstarke,<br />

mitfühlende, ehrliche und tröstliche“<br />

ehemalige Hochleistungssportler, <strong>der</strong><br />

sogar „im gleichen Turnier wie Steffi<br />

Graf“ gespielt hat? Dessen Team für<br />

ihn „brennt“, weil er „von sich selbst am<br />

meisten verlangt“? Diese dahinschmelzende<br />

Lobhudelei erinnert mehr an<br />

einen Drei-Groschen-Roman à la Rosamunde<br />

Pilcher als an eine gut recherchierte,<br />

differenzierte Betrachtungsweise<br />

des Alltags an einer bundesdeutschen<br />

Klinik. Ich hätte von Ihrem Magazin<br />

Besseres erwartet.<br />

Dr. Michael Oberst, Stuttgart<br />

(Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe zu kürzen)<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 9


B e r l i n e r R e p u b l i k | S t a d t g e s p r ä c h<br />

Für Galeristen ist Berlin fast immer nur ein Zwischenstopp, ein Werbeprofi<br />

hat eine Comeback-Strategie für Guttenberg entwickelt, Bürger kämpfen um ihre<br />

Gaslaternen, und in <strong>der</strong> französischen Botschaft wurde für die Piraten geworben<br />

Traurige Siegesfeier:<br />

Piratin entert Botschaft<br />

G<br />

uido Westerwelle weiSS, wie<br />

Nie<strong>der</strong>lagen schmecken. Insofern<br />

war <strong>der</strong> FDP-Außenminister<br />

am Abend <strong>der</strong> französischen Präsidentenwahl<br />

genau <strong>der</strong> Richtige, um seiner Exzellenz<br />

Maurice Gourdault-Montagne Trost<br />

zu spenden. Der französische Botschafter,<br />

Ziehkind von Sarkozys UMP, hatte<br />

zur Wahlparty eingeladen. Er war nicht<br />

erbaut vom Sieg des Sozialisten Hollande.<br />

Als Westerwelle vor die Kameras trat, um<br />

zu gratulieren, schwieg <strong>der</strong> Diplomat. Wenigstens<br />

ein klitzekleines Wörtchen? „Gar<br />

keine Reaktion“, hieß es auch Tage später<br />

aus dem Pressestab. Eigentlich war eine riesige<br />

Sause geplant – mit über 500 hochrangigen<br />

Gästen, darunter Bundestagspräsident<br />

Norbert Lammert – mit Champagner,<br />

Pastetchen, Käseplatten und Eclairs. Aber<br />

in Feierlaune waren nur zwei Damen. Gesine<br />

Schwan, einst Präsidentschaftskandidatin<br />

<strong>der</strong> SPD. Und die Piratin Jenny Becker,<br />

die, etwas taktlos, twitterte: „Teile <strong>der</strong><br />

frz Botschaft sind leicht pissed …“ Vielleicht<br />

auch, weil überall in <strong>der</strong> Botschaft<br />

plötzlich die „Kaperbriefe“ <strong>der</strong> kecken<br />

Politneulinge auslagen. Westerwelle trug<br />

an jenem Abend übrigens eine Krawatte<br />

in Piratenorange. War das ein koalitionärer<br />

Annäherungsversuch? O<strong>der</strong> nur ein<br />

Freud’scher Missgriff? Wie auch immer –<br />

lange vor elf war die Party gelaufen. Als<br />

Hollande seine Siegesrede in Paris hielt, waren<br />

alle Gäste längst gegangen. ps<br />

Bürger Contra Senat:<br />

Gaslaternen erhalten<br />

B<br />

islang unbemerkt von <strong>der</strong> sonst<br />

so aufmerksamen (Ver)öffentlichkeit,<br />

tobt seit einigen Monaten<br />

ein Kleinkrieg zwischen dem Roten<br />

Rathaus und engagierten Berliner<br />

Denkmalschützern. Es geht nicht ums<br />

Stadtschloss, nicht um die Oper o<strong>der</strong> die<br />

Reiterstatue des Alten Fritz Unter den<br />

Linden. Es geht um die gute alte Gaslaterne,<br />

wie man sie in dieser Häufigkeit<br />

nur noch in Berlin antrifft, und dort vor<br />

allem in Frohnau und in den etwas stilleren<br />

Straßen von Zehlendorf, Wilmersdorf,<br />

Lichterfelde und Lichtenrade. Etwa<br />

44 000 Gaslaternen – und damit mehr als<br />

die Hälfte des auf 80 000 Exemplare geschätzten<br />

Weltbestands – stehen in Berlin.<br />

Die ersten wurden 1826 Unter den Linden<br />

in Betrieb genommen. Bereits 100 Jahre<br />

später trug die deutsche Hauptstadt wegen<br />

ihrer damals weltweit fortschrittlichsten<br />

Straßenbeleuchtung den Beinamen<br />

„Gasopolis“.<br />

Die Gaslaternen haben Preußenkönige<br />

und Kaiser, die Weimarer Republik,<br />

Faschismus und Bomben überlebt, Berlin-Blockade<br />

und Mauer. Ihr mildes gelbes,<br />

blendfreies Licht, das alle Farben originalgetreu<br />

wie<strong>der</strong>gibt, einen klaren Schattenwurf<br />

garantiert und unschädlich für Insekten<br />

ist, prägt das Berliner Nachtleben<br />

und gehört zur Stadt wie die Spree und<br />

<strong>der</strong> Grunewald. Sie arbeiten nahezu rückstandsfrei,<br />

die Asche, die bei <strong>der</strong> Verbrennung<br />

des Gases zurückbleibt, kann schnell<br />

und kostengünstig entsorgt werden, während<br />

ausgemusterte Elektroleuchten wegen<br />

ihrer Quecksilberrückstände aufwendig recycelt<br />

werden müssen. Nun aber will <strong>der</strong><br />

rot-schwarze Senat den Gashahn zudrehen.<br />

Die Gaslaternen sollen durch Elektroleuchten<br />

ersetzt werden, aus „klimapolitischen<br />

illustrationen: Cornelia von Seidlein<br />

10 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Wetten, dass Sie bis zu 3.000 Bücher<br />

mit einer Hand halten können?<br />

Der neue Kindle Touch ist da<br />

129 €<br />

Leicht zu bedienen<strong>der</strong> Touchscreen<br />

Speichert bis zu 3.000 Bücher<br />

Lesen wie auf echtem Papier<br />

Akku-Laufzeit von bis zu 2 Monaten<br />

99 €<br />

Der leichteste und kompakteste Kindle<br />

Speichert bis zu 1.400 Bücher<br />

Lesen wie auf echtem Papier<br />

Akku-Laufzeit von bis zu 1 Monat<br />

Erfahren Sie mehr unter www.amazon.de/kindle<br />

Preis inklusive MwSt. und Gratis Lieferung innerhalb Deutschlands.


B e r l i n e r R e p u b l i k | S t a d t g e s p r ä c h<br />

Gründen“ und „wegen <strong>der</strong> Kostenentwicklung“,<br />

wie es in <strong>der</strong> Koalitionsvereinbarung<br />

vom 23. November des vorigen Jahres heißt.<br />

In aller Stille sollte dies geschehen und im<br />

großen Einvernehmen aller Fraktionen im<br />

Berliner Abgeordnetenhaus. 23 Millionen<br />

Euro wurden für die Umrüstung bewilligt.<br />

Keine Berliner Tageszeitung nahm Anstoß<br />

an den Kahlschlagsplänen.<br />

Dann aber muckten Bürger und Denkmalschützer<br />

auf. Anfangs glaubte man im<br />

Roten Rathaus noch, die Gaslaternen-Befürworter<br />

als Spinner und Querulanten abtun<br />

zu können. Spätestens aber seit sich<br />

„Europa Nostra“, eine europaweit operierende<br />

Bürgerinitiative für Denkmalschutz<br />

des Falles angenommen hat und renommierte<br />

Experten gegen den Abbau <strong>der</strong> Laternen<br />

Front machen, ist <strong>der</strong> Senat in Begründungsnot<br />

geraten. Der Verein „Denk<br />

mal an Berlin e. V.“ hat eine Unterschriftenaktion<br />

gestartet. Unter <strong>der</strong> Internetadresse<br />

http://gaslicht-ist-berlin.de kann je<strong>der</strong> eine<br />

Internetpetition unterschreiben, in <strong>der</strong> für<br />

ein Abbruchmoratorium geworben wird.<br />

Sie soll spätestens im September dem Regierenden<br />

Bürgermeister Klaus Wowereit<br />

(SPD) übergeben werden. Und dem<br />

scheint inzwischen auch ein Gaslicht aufgegangen<br />

zu sein: Die Senatsverwaltung lud<br />

interessierte Journalisten zu einer Stadttour<br />

durch Berlin ein, um für die neuen Elektrolaternen<br />

zu werben. „Gaslichtrundfahrten“<br />

bieten aber auch die Protestierer an, und<br />

<strong>der</strong>en Zahl wächst täglich. hp<br />

undiplomatisch:<br />

eklat in <strong>der</strong> botschaft<br />

R<br />

eimer Claussen muss man nicht<br />

unbedingt kennen, <strong>der</strong> Mann<br />

war in grauer Vorzeit einmal Modedesigner<br />

und auch mit einem deutschen<br />

Promifriseur liiert. Treuen Lesern<br />

<strong>der</strong> Bild-Zeitung dürfte Claussen zumindest<br />

als Kolumnist ein Begriff sein: Jeden<br />

Freitag veröffentlicht er dort unter dem Titel<br />

„Sticheleien“ allerlei Petitessen aus seinem<br />

offenbar auch nicht immer glamourösen<br />

Leben. Immerhin bekommt er für<br />

jeden seiner Beiträge (angeblich) 800 Euro<br />

an Honorar überwiesen, womit er sich im<br />

armen Berlin schon zu den Topverdienern<br />

zählen kann. Und weil er auch noch als<br />

„Modemacher und Stilexperte“ firmiert,<br />

stand einer Einladung zu einem Empfang<br />

in die italienische Botschaft nichts im<br />

Wege. Dort allerdings geschah das Unerhörte:<br />

Eine Berliner Gesellschaftsdame, <strong>der</strong><br />

Claussen als Sitznachbar zugewiesen worden<br />

war, verfiel geradezu in helle Panik, als<br />

sie nur schon Claussens Namen auf dem<br />

Platzkärtchen erblickte. Zeugen berichten,<br />

sie habe laut geschrien, dass sie unmöglich<br />

den Abend neben diesem xxx (die präzise<br />

Wortwahl muss an dieser Stelle aus Stilgründen<br />

unterbleiben) verbringen könne.<br />

Ob man diesen diplomatischen Fauxpas<br />

in <strong>der</strong> italienischen Botschaft zum Anlass<br />

nimmt, die Sitzordnung künftig einer genaueren<br />

Prüfung zu unterziehen, ist nicht<br />

überliefert. mar<br />

stefan aust klärt auf:<br />

spiegel-schelte in bild<br />

D<br />

as nennt man dann wohl Nachtreten:<br />

Ausgerechnet im Jubiläums-Bild-Band<br />

zum 60-jährigen<br />

Bestehen <strong>der</strong> großen deutschen Boulevardzeitung<br />

(erscheint am 24. Juni) findet<br />

<strong>der</strong> ehemalige Spiegel-Chefredakteur Stefan<br />

Aust keine schmeichelhaften Worte für<br />

seine ehemaligen Kollegen. Auf neun Seiten<br />

lässt Aust die wechselvolle Geschichte<br />

des von Axel Springer gegründeten Boulevardblatts<br />

Revue passieren, bis er schließlich<br />

in einem <strong>der</strong> letzten Absätze auf die<br />

Affären des zurückgetretenen Bundespräsidenten<br />

Christian Wulff zu sprechen<br />

kommt. „Und Bild war bei den Recherchen<br />

immer ganz weit vorn“, schreibt Aust.<br />

„Die Kollegen vom Spiegel, die die Affäre ursprünglich<br />

mit angeschoben hatten, gaben<br />

zwischendurch auf und schauten plötzlich<br />

durch die leere Röhre ihres Sturmgeschützes<br />

<strong>der</strong> Demokratie.“ Ein kleiner Wink mit<br />

dem Zaunpfahl des im Februar 2008 geschassten<br />

Spiegel-Chefs. In einer boulevardkompatibleren<br />

Sprache würde man Austs<br />

Worte ungefähr so übersetzen: „Mit mir<br />

wäre das nicht passiert!“ mar<br />

Comeback-Strategien:<br />

TRANSPAREnt schreiben<br />

M<br />

ehr Transparenz – das scheint<br />

<strong>der</strong>zeit ja die Lösung aller Probleme<br />

zu sein. Dies gilt nicht nur<br />

für die Piraten, son<strong>der</strong>n auch für Karl-<br />

Theodor zu Guttenberg, den bekanntlich<br />

das transparent gewordene Abschreiben<br />

beim Verfassen seiner Doktorarbeit in die<br />

Bredouille gebracht hat. <strong>Das</strong> meint zumindest<br />

Amir Kassaei, oberster Kreativer <strong>der</strong><br />

weltweit agierenden Werbeagentur DDB.<br />

Der Iraner mit österreichischem Pass, <strong>der</strong><br />

zwischen dem Prenzlauer Berg und Brooklyn<br />

hin und her pendelt, und <strong>der</strong> ehemalige<br />

Verteidigungsminister, <strong>der</strong> in Greenwich<br />

Connecticut, dem Lieblingswohnort<br />

aller amerikanischen Hedgefondsmanager<br />

nördlich von New York, abgetaucht ist,<br />

sind sich in Manhattan zwar noch nie über<br />

den Weg gelaufen, aber <strong>der</strong> Werbeprofi hat<br />

trotzdem schon mal eine Comeback-Strategie<br />

für KT entwickelt, nachdem dessen eigener<br />

Versuch ja vorerst gescheitert ist. Kassaei<br />

rät ihm, sich für zwei Jahre in Harvard<br />

in <strong>der</strong> Bibliothek einzuschließen und per<br />

Webcam unter den Augen <strong>der</strong> Weltöffentlichkeit<br />

eine neue Promotion zu verfassen.<br />

Guttenbergs Rampensau-Gen käme das sicher<br />

entgegen. Und wenn ihn die CSU anschließend<br />

immer noch nicht zurückhaben<br />

will, könnte er ja als Spitzenkandidat bei<br />

den Piraten anheuern. til<br />

illustrationen: Cornelia von Seidlein<br />

12 <strong>Cicero</strong> 6.2012


EIN REVOLUTIONÄR,<br />

DER NICHTS ERREICHEN WILL.<br />

DAS NULL-EMISSIONSAUTO. FÜR UNS DER NÄCHSTE SCHRITT.<br />

Bei <strong>der</strong> Arbeit hat Mirco Schwarze nur ein Ziel: das Null-<br />

Emissionsauto zu bauen. Im BMW Werk Leipzig ist er<br />

diesem Ziel mit <strong>der</strong> Produktion des BMW ActiveE ein gutes<br />

Stück näher gekommen. Dieses Elektrofahrzeug ist ein<br />

weiterer Beitrag zu BMW EfficientDynamics – einer Technologie,<br />

die bisher mehr als 3,4 Millionen Tonnen CO 2<br />

eingespart hat. Und wenn im Jahr 2013 im Werk Leipzig<br />

<strong>der</strong> BMW i3 an den Start geht, baut Mirco Schwarze an<br />

einem weiteren Meilenstein <strong>der</strong> Elektromobilität. Dann<br />

kann er mit Fug und Recht sagen, dass er nichts erreicht<br />

hat. Und doch eine Revolution mit auf den Weg brachte.<br />

Die BMW Group ist zum siebten Mal in Folge<br />

nachhaltigster Automobilhersteller <strong>der</strong> Welt.<br />

Erfahren Sie mehr über den Branchenführer<br />

im Dow Jones Sustainability Index auf<br />

www.bmwgroup.com/whatsnext<br />

Jetzt Film ansehen.


| B e r l i n e r R e p u b l i k | S e b a s t i a n T u r n e r<br />

Auf <strong>der</strong> Gauck-Welle<br />

Ein parteiloser Werbeprofi will in Stuttgart das Amt des Oberbürgermeisters für die Konservativen retten<br />

von HARTMUT PALMER<br />

D<br />

er Mann hat GroSSes vor, und er<br />

redet, als sei er bereits am Ziel.<br />

Nicht nur einmal will Sebastian<br />

Turner für das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters<br />

kandidieren, son<strong>der</strong>n 2020<br />

ein zweites und 2028 ein drittes Mal. Und<br />

aufhören will er am 31. Juli 2034 auch nur,<br />

weil er dann 68 geworden ist und die gesetzliche<br />

Altersgrenze für Oberbürgermeister<br />

erreicht hat. Man könnte, wenn man<br />

ihm zuhört, glatt vergessen, dass er im Oktober<br />

erst einmal gewählt werden muss.<br />

Seine Chancen stehen nicht schlecht.<br />

Turner reitet auf <strong>der</strong> gleichen Welle, die<br />

auch den Präsidenten Joachim Gauck ins<br />

Schloss Bellevue gespült hat. Er tritt für<br />

die CDU an, aber nicht als Parteisoldat,<br />

son<strong>der</strong>n als „Bürger“ – die Parteilosigkeit<br />

ist sein Markenzeichen. Mit ihr will er die<br />

Parteiverdrossenen in <strong>der</strong> Schwabenmetropole<br />

gewinnen.<br />

Dabei ist er auch ohne Parteibuch in<br />

<strong>der</strong> Union bestens vernetzt. Eine Zeit lang<br />

betrieb er im Auftrag des Bundespresseamts<br />

Werbung für die Bundesregierung. Er<br />

kennt Angela Merkel und Annette Schavan,<br />

sein Rat ist auch im Konrad-Adenauer-<br />

Haus gefragt. Sein Kompagnon Thomas<br />

Heilmann, mit dem er in Dresden seine<br />

erste Werbeagentur gründete und später<br />

„Scholz & Friends“ übernahm, ist heute<br />

CDU-Justizsenator in Berlin. Hatte er den<br />

Ehrgeiz, es ihm gleichzutun? Turner lacht.<br />

„Bevor er Senator wurde, war ich schon als<br />

OB nominiert.“ <strong>Das</strong>s dies auf Betreiben<br />

Schavans o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Kanzlerin geschah, hält<br />

er für ein Gerücht, gezielt gestreut von denjenigen,<br />

die seine Nominierung verhin<strong>der</strong>n<br />

und den früheren Sozialminister Andreas<br />

Renner zum Kandidaten machen wollten.<br />

Damals kursierten in <strong>der</strong> Tat wenig schmeichelhafte<br />

Sprüche. Renners Freunde hielten<br />

Turners Kandidatur für eine Berliner<br />

Kopfgeburt und höhnten über das „uneheliche<br />

Kind von Merkel und Schavan“.<br />

Umso entsetzter waren seine Unterstützer,<br />

als Turner ihnen eröffnete, er wolle als<br />

parteiloser Kandidat nicht nur für CDU,<br />

FDP und Freie Wähler antreten, son<strong>der</strong>n<br />

auch für die Piraten. Ist <strong>der</strong> Mann durchgeknallt?<br />

Überschätzt er sich? Geht das überhaupt?<br />

Fritz Kuhn, <strong>der</strong> Spitzenkandidat<br />

<strong>der</strong> Grünen, machte sich über ihn lustig.<br />

Selbst Stefan Kaufmann, <strong>der</strong> Vorsitzende<br />

<strong>der</strong> Stuttgarter CDU, <strong>der</strong> Turner gegen alle<br />

Wi<strong>der</strong>stände durchgeboxt hatte, zweifelte<br />

vorübergehend an seinem Verstand.<br />

Aber Turner zog das Ding mit bemerkenswerter<br />

Kälte durch. Er bewarb sich bei<br />

den Piraten, die ihn krachend durchfallen<br />

ließen. Und er hatte richtig kalkuliert: Der<br />

Radau, den er auslöste, ging durch alle Medien<br />

und machte ihn bundesweit bekannt.<br />

Bislang wusste man nur in Stuttgart und<br />

Umgebung, dass ein ehemaliger Werbefuzzi,<br />

<strong>der</strong> mit Slogans wie „Wir können alles.<br />

Außer Hochdeutsch“ und einer legendären<br />

Kampagne für die FAZ („Dahinter<br />

steckt immer ein kluger Kopf“) viel Geld<br />

verdient hat, nicht mehr nur Sprüche für<br />

an<strong>der</strong>e klopfen, son<strong>der</strong>n selbst in die Politik<br />

gehen und Oberbürgermeister werden<br />

will. Jetzt weiß man das in ganz Deutschland.<br />

Unter PR-Gesichtspunkten (und davon<br />

versteht er eine Menge) war die Kampagne<br />

ein voller Erfolg.<br />

Selbst die schallende Ohrfeige, die ihm<br />

die Piraten verpassten, war von ihm eingeplant.<br />

Denn jetzt kann er – wie die Piraten<br />

– mit dem Slogan „Transparenz“ und<br />

„Bürgerbeteiligung“ auf Stimmenfang gehen,<br />

ohne selbst ein Pirat zu sein. Die orangefarbenen<br />

Newcomer auf <strong>der</strong> politischen<br />

Bühne hatten seinen Hütchenspielertrick<br />

nicht durchschaut, son<strong>der</strong>n so reagiert, wie<br />

er es vorhergesehen hatte. Wenn sie ihn tatsächlich<br />

erhört und zu ihrem Frontmann<br />

gemacht hätten, wäre <strong>der</strong> superschlaue PR-<br />

Profi in ernsthafte Schwierigkeiten geraten.<br />

Dann nämlich wäre er als Kandidat des<br />

konservativ-bürgerlichen Lagers plötzlich<br />

jenen suspekt geworden, die jetzt mithilfe<br />

des Parteilosen ihre Herrschaft im Stuttgarter<br />

Rathaus retten wollen.<br />

Kin<strong>der</strong>freundlich wie keine an<strong>der</strong>e<br />

Stadt soll Stuttgart unter seiner Regentschaft<br />

werden. „Hier sind heute zwei von<br />

drei Kin<strong>der</strong>n Migranten. Die sind 2035<br />

Mitte 30 und müssen dann als Krankenschwestern,<br />

Chirurgen, Lehrer, Kaufleute,<br />

Handwerker, Straßenbahnfahrer und Richter<br />

dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft<br />

funktioniert.“ Er will viel Geld in die frühkindliche<br />

Ausbildung stecken, damit 2035<br />

in <strong>der</strong> Stadt alles im Lot ist.<br />

Und einen ganz neuen, zentral gelegenen<br />

Stadtteil will er am „Rosenstein“ bauen<br />

lassen, wo jetzt die Gleise liegen. Deshalb<br />

wird er darauf drängen, dass <strong>der</strong> Bahnhof<br />

zügig unter <strong>der</strong> Erde verschwindet, damit<br />

in acht Jahren die Bagger anrücken können.<br />

Eine Million Quadratmeter stehen<br />

dazu bereit, 100 Hektar – und das Beste<br />

daran ist: Sie gehören bereits <strong>der</strong> Stadt. Sie<br />

wurden „cash“ von dem Geld bezahlt, das<br />

Stuttgart bei <strong>der</strong> Privatisierung <strong>der</strong> Energie-<br />

und Wasserversorgung eingenommen<br />

hat. Einziger Wermutstropfen: Die damals<br />

verkauften Stadtwerke werden gerade für<br />

teures Geld rekommunalisiert. Man ahnt,<br />

dass dazu genau die Millionen benötigt<br />

werden, die Turner in die frühkindliche<br />

Bildung stecken will.<br />

Aber <strong>der</strong> gefühlte OB lässt sich in seiner<br />

Begeisterung durch solche Einwände<br />

nicht beirren. Für ihn wird seine Stadt jetzt<br />

zum Nabel <strong>der</strong> Welt: „Die Probleme unserer<br />

Zeit sind in Stuttgart lösbar“, verkündet<br />

SebastianTurner, „o<strong>der</strong> gar nicht.“<br />

Hartmut Palmer<br />

ist politischer Chefkorrespondent<br />

von <strong>Cicero</strong><br />

Fotos: Bernd WeiSSbrod/Picture Alliance/DPA, Privat (Autor)<br />

14 <strong>Cicero</strong> 6.2012


„Die Probleme<br />

unserer Zeit sind<br />

in Stuttgart lösbar –<br />

o<strong>der</strong> gar nicht“<br />

OB-Kandidat Sebastian Turner<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 15


| B e r l i n e r R e p u b l i k | M a r g a r i t a M a t h i o p o u l o s<br />

Lupenreine Fehltritte<br />

Die Vita <strong>der</strong> „schönen Griechin“ hat Flecken bekommen. Jetzt kämpft sie um den verlorenen Doktortitel<br />

Von Birgit Lahann<br />

W<br />

as für eine Frau! Honorarprofessorin,<br />

Unternehmerin, Starpolitologin,<br />

Historikerin, Industrieberaterin,<br />

Diplomatin aus Leidenschaft,<br />

Welten-Pendlerin mit Kontaktadressen in<br />

Berlin, Potsdam, Hongkong und Washington,<br />

studierte in Bonn, Harvard, Stanford<br />

und an <strong>der</strong> Sorbonne, verfasste eine Dissertation,<br />

schrieb Bücher über die DDR,<br />

die Bonner Republik und Amerika, entwarf<br />

Reden für Hans-Olaf Henkel, lieferte<br />

Artikel über Gorbatschow, Kohl und<br />

Papandreou, hielt Vorträge in Düsseldorf,<br />

London, Bratislava, New York, Neapel,<br />

Hannover, Washington, Münster, Cambridge<br />

– alles ellenlang und penibel aufgezählt<br />

auf ihrer Homepage. Die Dame,<br />

denkt man, muss spätes Mittelalter sein bei<br />

diesem geistigen Output. Aber es leuchtet<br />

hoch oben ihr Konterfei: Margarita Mathiopoulos,<br />

55, attraktiv, elegant im ausgeschnittenen<br />

feinen Schwarzen und mit<br />

diesem kühlen Blick in die Ewigkeit.<br />

Und nun das. Der Absturz in plebejische<br />

Tiefen. Die Aberkennung des<br />

Doktortitels. Denn ohne Doktor keine<br />

Professur mehr. Weil sie abgeschrieben hat.<br />

Und das großzügig aus mehreren Publikationen.<br />

<strong>Das</strong> hatten wir ja alles schon bei<br />

Karl-Theodor zu Guttenberg und Silvana<br />

Koch-Mehrin. Doch dieses Mal ist es an<strong>der</strong>s.<br />

Seit 20 Jahren gibt es klare Hinweise<br />

auf ein Plagiat. Aber Mathiopoulos wurde<br />

immer wie<strong>der</strong> reingewaschen. <strong>Das</strong> seien<br />

handwerkliche Mängel, hieß es, das könne<br />

schon mal passieren. Warum schmetterten<br />

die Professoren die Vorwürfe einfach ab?<br />

Weil sie von ihrer prominenten Blen<strong>der</strong>in<br />

geblendet waren? Und warum hat nicht<br />

einmal – wie die FAZ schrieb – ihr berühmter<br />

Doktorvater Karl Dietrich Bracher<br />

gemerkt, dass seine Schülerin sogar<br />

bei ihm abgeschrieben hat?<br />

Wer bei <strong>der</strong> Internetplattform Vroni-<br />

Plag anklickt, <strong>der</strong> erlebt sein buntes Wun<strong>der</strong>.<br />

Da sehen zum Beispiel 20 farbig<br />

markierte – weil abgekupferte – Zeilen<br />

auf Seite 111 ihrer Doktorarbeit aus wie<br />

eine Skizze zu Gerhard Richters gemaltem<br />

„Strip“ mit seinen unzähligen waagerechten<br />

Regenbogenstreifen. Also viele Gedanken<br />

aus fremden Fe<strong>der</strong>n. Sogar die Fußnoten<br />

hat sie in ihre Arbeit eingebaut. <strong>Das</strong><br />

vor allem ist dreist. Denn da haben vor ihr<br />

fleißige Menschen quasi für sie geforscht.<br />

Und was sagte die Angegriffene, als die ersten<br />

Gerüchte auftauchten? <strong>Das</strong> seien „bedauerliche<br />

Flüchtigkeitsfehler“. Na so was.<br />

Es sind über 320 Stellen, die beanstandet<br />

werden.<br />

Die Vita von Margarita Mathiopoulos liest<br />

sich wie ein Leben magna cum laude. <strong>Das</strong><br />

engt den Blick vieler Betrachter ein. Die<br />

Eltern, die nach <strong>der</strong> Machtübernahme <strong>der</strong><br />

griechischen Obristen in die Bundesrepublik<br />

emigrierten, sind befreundet mit<br />

Carlo Schmid, Gustav Heinemann und<br />

Willy Brandt. <strong>Das</strong> bringt die Tochter früh<br />

in höchste Politgefilde. Im Bonner Seminar<br />

von Karl Dietrich Bracher lernt sie den<br />

Kommilitonen Friedbert Pflüger kennen,<br />

sie verlieren einan<strong>der</strong> aus den Augen, treffen<br />

sich wie<strong>der</strong>, erkennen künstlerische<br />

Gemeinsamkeiten, er spielt Querflöte, sie<br />

Klavier, sie verlieben sich, verloben sich,<br />

und er schätzt an <strong>der</strong> künftigen Gattin<br />

ganz beson<strong>der</strong>s „ihre Gradlinigkeit, ihre<br />

Ehrlichkeit“.<br />

Als 1987 <strong>der</strong> Posten einer SPD-Sprecherin<br />

besetzt werden soll, schlägt Brandt<br />

die 29-jährige Mathiopoulos vor. Aufstand<br />

in <strong>der</strong> Baracke. Die Dame habe keinen<br />

Stallgeruch, ist nicht in <strong>der</strong> SPD, hat<br />

einen griechischen Pass und einen Verlobten<br />

in <strong>der</strong> CDU. Schlimmer geht’s nicht.<br />

Brandt droht mit Rücktritt. Mathiopoulos<br />

demissioniert, um ihm nicht zu schaden.<br />

Doch <strong>der</strong> Friedensnobelpreisträger wirft<br />

seinen Parteiposten hin.<br />

Pflüger tröstet die Verlobte und verkündet<br />

<strong>der</strong> Bild-Zeitung, dass nun geheiratet<br />

werde. Zur Hochzeit kommen Brandt, <strong>der</strong><br />

italienische Botschafter, Doktorvater Bracher<br />

und Bundespräsident Richard von<br />

Weizsäcker, dessen Sprecher Pflüger damals<br />

ist. Und so werden die beiden denn<br />

das glamouröse Powerpaar <strong>der</strong> Republik.<br />

Jetten dienstlich und getrennt durch die<br />

Weltgeschichte und füllen ihr Leben mit<br />

Arbeit, Fleiß und Ehre. Bis eines Tages, im<br />

Frühjahr 2001, diese begabte, blonde, langbeinige<br />

Assistentin auftaucht, die für Pflüger<br />

so ganz unentbehrlich wird, am Tage –<br />

und nicht nur am Tage. Der Gatte geht<br />

also fremd, das Verhältnis wird schwanger,<br />

und Mathiopoulos ist geschockt. Es gibt<br />

einen öffentlichen Rosenkrieg, weil Pflüger,<br />

<strong>der</strong> in <strong>der</strong> Ehe weniger verdient hat<br />

als seine Frau, peinlicherweise Ausgleichszahlungen<br />

von 157 000 Euro verlangt und<br />

auch erstreitet.<br />

<strong>Das</strong> ist <strong>der</strong> erste Schönheitsfleck auf ihrer<br />

Vita. Der zweite kommt 2008 hinzu.<br />

Sie lädt zur Friedensgala einen Sohn von<br />

Gaddafi mit <strong>der</strong> Begründung ein, er sei<br />

„<strong>der</strong> einzige Menschenrechtsverfechter seines<br />

Landes“. Blamage Nummer drei folgt<br />

2011. Ein Kuratorium, dem sie angehört,<br />

will Wladimir Putin den Quadriga-Preis<br />

zusprechen, <strong>der</strong> für Visionen, Frieden und<br />

Staatsklugheit vergeben wird.<br />

Nach diesem lupenreinen Missgriff soll<br />

es keinen weiteren mehr geben. Margarita<br />

Mathiopoulos, die seit Jahren FDP-Mitglied<br />

ist und Guido Westerwelle in außenpolitischen<br />

Fragen berät, will die Aberkennung<br />

ihres Doktortitels nicht anerkennen.<br />

Sie hält die Entscheidung des Bonner Fakultätsrats<br />

für „rechtswidrig“, weil diese<br />

sich gegen eine frühere Entscheidung <strong>der</strong><br />

Uni wendet – dagegen will sie klagen.<br />

Birgit Lahann<br />

war 30 Jahre Autorin beim<br />

Stern. Sie schrieb Biografien über<br />

Brecht, Freud, Hesse und Schiller<br />

Fotos: Michael Tinnefeld/Agency People Image [M], privat (Autorin)<br />

16 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Ihre Vita liest<br />

sich wie ein<br />

Leben summa<br />

cum laude –<br />

das hat den<br />

Blick vieler<br />

Betrachter<br />

eingeengt<br />

Margarita Mathiopoulos stürzte<br />

von akademischen Höhen<br />

in plebejische Tiefen<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 17


| B e r l i n e r R e p u b l i k | S a h r a W a g e n k n e c h t & O s k a r L a f o n t a i n e<br />

West-östliche Diven<br />

Einstiger SPD-Chef verliebt sich in Ex-Kommunistin aus <strong>der</strong> ehemaligen DDR – eine Liaison mit Zukunft?<br />

von alexan<strong>der</strong> marguier<br />

A<br />

n einem Dienstagabend im mai des<br />

jahres 2012 sitzen drei illustre<br />

Persönlichkeiten auf dem Podium<br />

in <strong>der</strong> Berliner „Kulturbrauerei“: links Peter<br />

Gauweiler, einstiger CSU-Rechtsaußen<br />

und heute Eurorebell seiner Partei. In <strong>der</strong><br />

Mitte Frank Schirrmacher, Feuilleton-Herausgeber<br />

<strong>der</strong> als konservativ geltenden FAZ.<br />

Rechts neben ihm hat Sahra Wagenknecht<br />

Platz genommen, die Vorzeige-Linke <strong>der</strong><br />

Linkspartei. Es geht um ihr Buch „Freiheit<br />

statt Kapitalismus“, das vor kurzem<br />

als Neuausgabe im Campus-Verlag erschienen<br />

ist. Vor ein paar Jahren hätte <strong>der</strong> provokative<br />

Antagonismus dieses Titels noch<br />

jeden bürgerlichen Journalisten o<strong>der</strong> Politiker<br />

auf die Palme gebracht.<br />

Aber die Zeiten än<strong>der</strong>n sich; Kapitalismuskritik<br />

ist durch die Finanzkrise salonfähig<br />

geworden. Schirrmachers Eröffnungsstatement<br />

über diese bemerkenswerte<br />

Debattentektonik quittiert Gauweiler mit<br />

einer hübschen Sottise über die Begegnung<br />

des großen Vorsitzenden Franz Josef<br />

Strauß mit Deng Xiaoping, während Wagenknecht<br />

in ostentativer Humorlosigkeit<br />

keine Miene verzieht. Die Sache ist zu ernst,<br />

um Witzchen darüber zu reißen, will sie ihrem<br />

Publikum offenbar signalisieren. Als<br />

die 42-Jährige wenig später Merkels Spardiktat<br />

mit Brünings Notverordnungspolitik<br />

vergleicht, wird Peter Gauweiler ihr<br />

nicht wi<strong>der</strong>sprechen. <strong>Das</strong> gemeinsame Entsetzen<br />

über die Auswüchse <strong>der</strong> globalen Finanzindustrie<br />

wiegt schwerer als mögliche<br />

Differenzen in den Details.<br />

Sahra Wagenknecht, so will es scheinen,<br />

ist auf dem besten Weg in die Mitte<br />

<strong>der</strong> Gesellschaft – beziehungsweise die<br />

Mitte zu ihr. Ihre strengen, seltsam unmodisch-bie<strong>der</strong>en<br />

Kostüme trägt sie zwar weiterhin<br />

wie ein Markenzeichen zur Schau,<br />

aber darüber mokiert sich inzwischen<br />

kaum noch jemand. <strong>Das</strong>s die „schöne<br />

Vor kurzem haben die beiden<br />

gemeinsam ein Haus bezogen<br />

Kommunistin“, wie <strong>der</strong> Boulevard sie immer<br />

mal wie<strong>der</strong> gerne nennt, privat ohnehin<br />

einen ganz an<strong>der</strong>en Kleidungsstil bevorzugt,<br />

wissen jetzt sogar die Saarlän<strong>der</strong>:<br />

Im Dezember veröffentlichte die Regionalausgabe<br />

<strong>der</strong> Bild-Zeitung einen Schnappschuss,<br />

auf dem Sahra Wagenknecht in<br />

Jeans und rotem Anorak gut gelaunt an<br />

<strong>der</strong> Seite ihres neuen Lebensgefährten die<br />

Saarbrücker Kaufhof-Filiale verlässt; Oskar<br />

Lafontaine – grauer Mantel, schwarzes<br />

Sakko – trägt eine soeben erstandene<br />

Bettdecke in <strong>der</strong> Hand. Unlängst haben<br />

die beiden gemeinsam ein Haus im winzigen<br />

Örtchen Silwingen bei Merzig bezogen,<br />

in Sichtweite <strong>der</strong> deutsch-französischen<br />

Grenze. Von <strong>der</strong> großen Terrasse aus<br />

eröffnet sich <strong>der</strong> Blick auf den hügeligen<br />

Saargau; die liebliche Landschaft im Südwesten<br />

<strong>der</strong> Republik gefalle ihr ausgesprochen<br />

gut, sagt die gebürtige Jenaerin: „zauberhaft“.<br />

Ansonsten schweigt sie sich über<br />

ihre neuen Lebensumstände lieber aus.<br />

Gerüchte gab es schon lange vor jenem<br />

Parteitag im November des vergangenen<br />

Jahres, als Lafontaine am Ende einer Rede<br />

verkündete, „eng mit Sahra befreundet“ zu<br />

sein. Für seinen Rückzug aus <strong>der</strong> Berliner<br />

Politik im Jahr 2009 dürfte nicht nur eine<br />

damalige Krebserkrankung <strong>der</strong> Grund<br />

gewesen sein, son<strong>der</strong>n auch diese „enge<br />

Freundschaft“ und das damit verbundene<br />

familiäre Ungemach. Christa Müller, Lafontaines<br />

Ehefrau (und bis 2011 familienpolitische<br />

Sprecherin <strong>der</strong> Saar-Linken), hat sich<br />

dazu öffentlich nie geäußert. In <strong>der</strong> Linkspartei<br />

wird das Thema ohnehin weitläufig<br />

umschifft, seit Dietmar Bartsch unterstellt<br />

wurde, dieser habe beim Spiegel über die Liaison<br />

getratscht – und daraufhin im Mai<br />

2010 seinen Job als Bundesgeschäftsführer<br />

verloren. Vermintes Terrain.<br />

Politisch macht das die Sache für die<br />

ohnehin gebeutelte Linke nicht gerade<br />

einfacher. Anfang Juni wählt die Partei in<br />

Göttingen einen neuen Vorstand; <strong>der</strong> Doppelspitze<br />

muss mindestens eine Frau angehören,<br />

erwünscht ist außerdem eine paritätische<br />

Ost-West-Quote. Schon deshalb<br />

wäre die gemeinsame Kandidatur von Oskar<br />

Lafontaine und Sahra Wagenknecht<br />

alles an<strong>der</strong>e als abwegig gewesen – zumal<br />

die beiden nicht nur Tisch und Bett teilen,<br />

son<strong>der</strong>n auch eine tief sitzende Abneigung<br />

gegen die SPD. Doch dieser Paarung<br />

steht jetzt das Privatleben im Wege: „Nein,<br />

das geht nicht“, sagt Sahra Wagenknecht.<br />

„Da verstehe ich auch, wenn die Leute sagen,<br />

dass sie keinen Familienbetrieb an <strong>der</strong><br />

Spitze <strong>der</strong> Partei haben wollen.“<br />

Ein bisschen familiärer ist <strong>der</strong> Betrieb in<br />

<strong>der</strong> Linkspartei aber auch so schon geworden.<br />

Zumindest berichten Bundestagsabgeordnete<br />

<strong>der</strong> Linken, dass Lafontaine<br />

seinen Einfluss auf Fraktionschef Gregor<br />

Gysi durchaus im Sinne seiner Lebensgefährtin<br />

zu nutzen weiß. Ohne die Fürsprache<br />

des Saarlän<strong>der</strong>s, so wird (stets hinter<br />

vorgehaltener Hand) erzählt, wäre Wagenknecht<br />

kaum „Erste Stellvertretende<br />

Foto: Imago [M]<br />

18 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Vereint im Kampf für<br />

eine bessere Welt: bei<br />

einer Demonstration von<br />

Schlecker-Mitarbeitern am<br />

11. März in Saarbrücken<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 19


| B e r l i n e r R e p u b l i k | S a h r a W a g e n k n e c h t & o s k a r L a f o n t a i n e<br />

Fraktionsvorsitzende geworden“ – womit<br />

sie in <strong>der</strong> Hierarchie einen Rang höher<br />

steht als etwa ihr Erzrivale Bartsch, <strong>der</strong> sich<br />

nur „Stellvertreten<strong>der</strong> Fraktionsvorsitzen<strong>der</strong>“<br />

nennen darf. Angeblich wollte Lafontaine<br />

bereits vor längerem durchsetzen, dass<br />

Sahra Wagenknecht mit Gysi gemeinsam<br />

die Fraktion führt – ein Gefallen, auf den<br />

dieser sich dann aber doch nicht einlassen<br />

wollte. Wenn es um die eigene Macht geht,<br />

finden eben auch die besten Männerfreundschaften<br />

ihre Grenzen. Zumindest vorerst.<br />

Oskar Lafontaine weiß natürlich genau,<br />

dass seine Beziehung zu Sahra Wagenknecht<br />

insbeson<strong>der</strong>e bei den Pragmatikern<br />

vom rechten Parteiflügel mehr als argwöhnisch<br />

beobachtet wird; dort delektiert man<br />

sich regelmäßig an ironischen Anspielungen<br />

auf das einstige DDR-Doppel Erich<br />

und Margot Honecker. Es sind deshalb bewusst<br />

keine großen Gesten in <strong>der</strong> Öffentlichkeit,<br />

mit denen <strong>der</strong> 68-Jährige für die<br />

deutlich jüngere Frau an seiner Seite wirbt.<br />

Gemeinsame Auftritte <strong>der</strong> beiden haben<br />

Seltenheitswert, und auch bei ihrer Buchpräsentation<br />

in <strong>der</strong> Berliner Kulturbrauerei<br />

war Lafontaine nicht dabei. Umso deutlicher<br />

könne er hingegen in Vier-Augen-Gesprächen<br />

mit Parteifreunden die politische<br />

Weitsichtigkeit seiner Auserwählten rühmen.<br />

Die Bewun<strong>der</strong>ung sei ehrlich, sagen<br />

Leute, die ihn gut kennen – und werde von<br />

Sahra Wagenknecht auch erwi<strong>der</strong>t.<br />

Wer sich mit langjährigen Weggefährten Lafontaines<br />

unterhält, bekommt fast zwangsläufig<br />

eine sehr zwiespältige Einschätzung<br />

dieses Mannes zu hören. Einerseits: brillanter<br />

Instinktpolitiker, <strong>der</strong> jede noch so komplizierte<br />

politische Gemengelage aus dem<br />

Stand heraus analysieren kann und daraus<br />

sofort eine Strategie ableitet. Auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en<br />

Seite: seine schwer einzuschätzende<br />

Neigung zu Übersprungshandlungen, fast<br />

immer aus einem Gefühl <strong>der</strong> Beleidigtheit<br />

heraus. Diese erratische Konstante in Lafontaines<br />

Biografie hat ihn letztlich zum großen<br />

Außenseiter in <strong>der</strong> deutschen Politik<br />

gemacht. Glaubhaften Zeitzeugenberichten<br />

zufolge geschah auch sein abrupter Rücktritt<br />

als Bundesfinanzminister und SPD-<br />

Vorsitzen<strong>der</strong> im Affekt; Querelen mit dem<br />

„Die Konstante bei Oskar<br />

Lafontaine besteht darin, dass er<br />

immer Erster sein muss“<br />

Reinhard Klimmt, Ex-Fraktionsvorsitzen<strong>der</strong> <strong>der</strong> SPD<br />

damaligen Bundeskanzler Gerhard Schrö<strong>der</strong><br />

über eine Kontrolle <strong>der</strong> internationalen Finanzmärkte<br />

waren Lafontaine in den Wochen<br />

zuvor ohnehin schon merklich auf die<br />

Nerven gegangen. Nachdem er am 11. März<br />

1999 die Brocken hingeschmissen hatte, war<br />

er tagelang telefonisch für niemanden zu erreichen;<br />

angeblich sei er selbst erschrocken<br />

gewesen über das, was er angerichtet hatte.<br />

Spätere Versuche, ihm als Chef <strong>der</strong> Friedrich-Ebert-Stiftung<br />

o<strong>der</strong> als Botschafter in<br />

Paris Brücken zurück ins politische Geschehen<br />

zu bauen, müssen an den Eitelkeiten<br />

<strong>der</strong> beiden Platzhirsche Schrö<strong>der</strong> und Lafontaine<br />

gescheitert sein. „Die eigentliche<br />

Konstante bei Oskar Lafontaine besteht<br />

darin, dass er immer Erster sein muss“, sagt<br />

Reinhard Klimmt, langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzen<strong>der</strong><br />

während Lafontaines Zeit<br />

als Ministerpräsident des Saarlands.<br />

<strong>Das</strong>s so jemand damit ha<strong>der</strong>t, sich<br />

22 Jahre nach <strong>der</strong> eigenen Kanzlerkandidatur<br />

als Chef einer desperaten Linke-Fraktion<br />

im saarländischen Landtag wie<strong>der</strong>zufinden,<br />

ist wenig verwun<strong>der</strong>lich. Zumal<br />

seine Partei bei <strong>der</strong> zurückliegenden Landtagswahl<br />

an <strong>der</strong> Saar 5 Prozentpunkte verlor<br />

und zwei Mandate einbüßte. An<strong>der</strong>thalb<br />

Jahre zuvor hatte Lafontaines Linke noch<br />

21,3 Prozent geholt und lag damit nur ganz<br />

knapp hinter <strong>der</strong> SPD seines Intimfeinds<br />

Heiko Maas, den er bei je<strong>der</strong> Gelegenheit<br />

genüsslich als politischen Lehrbub darstellt.<br />

Nur: Maas regiert jetzt als stellvertreten<strong>der</strong><br />

Ministerpräsident neben Annegret Kramp-<br />

Karrenbauer (CDU) das Saarland, während<br />

Lafontaine sich mit Frauen wie Pia<br />

Döring aus Ottweiler herumärgern muss,<br />

die kurz nach <strong>der</strong> Wahl von <strong>der</strong> Linkspartei<br />

zur SPD-Fraktion überwechselte. Für einen<br />

Mann, <strong>der</strong> auch dieses Jahr zu Karneval wie<strong>der</strong><br />

ganz kokett in sein Napoleon-Kostüm<br />

schlüpfte, ist das alles ein bisschen sehr kleines<br />

Karo. Und eine Schmach dazu.<br />

Oskar Lafontaine mag Sahra Wagenknechts<br />

Karriere in Berlin auf die Sprünge<br />

helfen, aber umgekehrt verleiht ihm das<br />

intellektuell-exotische Flair <strong>der</strong> Halbiranerin<br />

auch ein bisschen mehr Glanz, wenn er<br />

dann doch mal an ihrer Seite über Saarbrückens<br />

St. Johanner Markt spaziert. Und das<br />

Karikatur: Klaus Stuttmann<br />

20 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Foto: Antje Berghäuser<br />

kann nicht schaden, denn Lafontaine hat<br />

mit den Jahren einiges an Strahlkraft eingebüßt.<br />

Sorgte er 2009 im Saar-Wahlkampf<br />

noch für volle Hallen, so lichteten sich die<br />

Reihen <strong>der</strong> „Oskar, Oskar“-Jubler vor den<br />

Neuwahlen in diesem Jahr schon merklich.<br />

Dem napoleonischen Nimbus würde ein<br />

bundespolitisches Comeback des linken<br />

Lebemanns gewiss guttun, und er selbst<br />

will es auch noch einmal wissen. <strong>Das</strong>s Lafontaine<br />

mit seinen Ambitionen auf den<br />

Parteivorsitz so lange hinterm Berg hielt,<br />

lässt in <strong>der</strong> Linken zwar viele vernehmlich<br />

grummeln. Aber insbeson<strong>der</strong>e seine Anhänger<br />

in den westlichen Bundeslän<strong>der</strong>n<br />

sind in ihrer Ehrfurcht vor dem begnadeten<br />

Rhetoriker und Polarisierer so schnell<br />

nicht zu erschüttern.<br />

Der Idealismus Sahra Wagenknechts<br />

wirke ansteckend auf Oskar Lafontaine,<br />

sagt einer, <strong>der</strong> ihn gut kennt. Eine „echte<br />

Lovestory“ sei das zwischen den beiden,<br />

keine Zweckbeziehung. Was ja nicht<br />

ausschließt, dass er in <strong>der</strong> Gefährtin für<br />

den Herbst seines Lebens auch so etwas<br />

wie eine politische Nachlassverwalterin<br />

gefunden haben mag. „Wenn die SPD<br />

zugeben würde, dass die Agenda 2010,<br />

Hartz IV, die Liberalisierung <strong>der</strong> Leiharbeit<br />

und die elende Riester-Rente völliger<br />

Mist waren, und bereit wäre, das zurückzunehmen<br />

und eine soziale Politik durchzusetzen,<br />

dann wäre das natürlich eine an<strong>der</strong>e<br />

Situation“, sagt Sahra Wagenknecht<br />

auf die Frage, warum sie sich mit den Sozialdemokraten<br />

partout nicht einlassen will –<br />

trotz rot-rot-grüner Machtoptionen nach<br />

<strong>der</strong> nächsten Bundestagswahl. <strong>Das</strong> könnte<br />

im O-Ton genau so von Oskar Lafontaine<br />

stammen. Mit dem Unterschied, dass es<br />

aus dem Mund seiner Partnerin authentischer<br />

klingt.<br />

Lafontaine ahnt wohl, dass er allenfalls<br />

als politisches Irrlicht in die Geschichtsschreibung<br />

<strong>der</strong> Bundesrepublik eingehen<br />

wird – sogar für den Fall, dass seine Linkspartei<br />

noch einmal die alte Flughöhe erreichen<br />

sollte. Und er weiß, dass es ohne<br />

ein paar Charakterschwächen, ohne die<br />

dünkelhafte Bereitschaft zum Beleidigtsein<br />

o<strong>der</strong> die Neigung zum Affekt auch<br />

ganz an<strong>der</strong>s für ihn hätte kommen können.<br />

Aber mit 68 ist es zu spät für historische<br />

Korrekturen. Sahra Wagenknecht dagegen<br />

hat mit ihren 42 Jahren schon einen<br />

Imagewandel hinter sich: von <strong>der</strong> bizarren<br />

DDR-Apologetin zur linksintellektuellen<br />

Systemkritikerin, <strong>der</strong>en Bücher im Feuilleton<br />

<strong>der</strong> FAZ vorabgedruckt werden. „Ich<br />

möchte, dass wir diesen Raubtierkapitalismus<br />

überwinden und eine Gesellschaft bekommen,<br />

in <strong>der</strong> die Menschen auch den<br />

Ertrag ihrer Arbeit erhalten“, sagt sie mit<br />

großer Ernsthaftigkeit. Bei Oskar Lafontaine<br />

würde man einen Satz wie diesen als<br />

effekthascherische Rollenprosa abtun. Für<br />

Sahra Wagenknecht gilt das nicht.<br />

Der Napoleon aus dem Saarland<br />

hat doch noch seine Meisterin gefunden.<br />

Aber sein linkes Imperium zerbröselt<br />

trotzdem.<br />

alexan<strong>der</strong> marguier<br />

ist stellvertreten<strong>der</strong><br />

Chefredakteur von <strong>Cicero</strong><br />

Anzeige<br />

Deutsche Leidenschaft.<br />

Gesichert durch Gas aus<br />

Norwegen.<br />

Die Beleuchtung von Stadien, die Beheizung von Privathaushalten, die Versorgung <strong>der</strong> deutschen Industrie mit Energie: Erdgas ist<br />

<strong>der</strong> vielseitigste aller fossilen Brennstoffe und kann Deutschlands Energiebedarf auf zuverlässige und kostengünstige Weise decken.<br />

Erfahren Sie mehr unter goodideas.statoil.com. Es gab noch nie eine bessere Zeit für gute Ideen.


T i t e l<br />

Die<br />

<strong>Glucke</strong><br />

<strong>der</strong><br />

Nation<br />

Angela Merkel ist im siebten Jahr ihrer<br />

Kanzlerschaft, und manche sehen sie<br />

angesichts von Koalitionschaos und<br />

Eurokrise schon in die Abendsonne<br />

reiten. Christoph Schwennicke<br />

ist an<strong>der</strong>er Ansicht. Weil <strong>der</strong> Tag X<br />

dennoch <strong>der</strong>einst kommen wird, hat<br />

<strong>Cicero</strong> namhafte Künstler gebeten,<br />

Merkel für die Ahnengalerie zu malen.<br />

SPD‐Chef Sigmar Gabriel und Grünen-<br />

Fraktionschef Jürgen Trittin träumen<br />

<strong>der</strong>weil von Rot-Grün – Cees Nooteboom<br />

von einem besseren Europa<br />

22 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Kanzlerporträt 1 „Angela Merkel ist schwer einzufangen.“ Deshalb hat Ruźa Spak die Bundeskanzlerin gleich<br />

drei Mal porträtiert. In Acryl auf einer in neun Rechtecke eingeteilten Leinwand. Fazit <strong>der</strong> Künstlerin, die zwischen<br />

Berlin, Washington und dem italienischen Sperlonga hin und her pendelt: „Was sie erreicht hat, strahlt sie auch aus“<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 23


T i t e l<br />

Von Christoph Schwennicke<br />

B<br />

itte nicht. Nicht auch noch<br />

Kirchenglocken. Es ist Punkt<br />

19 Uhr, als sich Angela Merkel<br />

einen Weg durch die Menschen<br />

bahnt, aber es ist nicht nur<br />

das Schlagen zur vollen Stunde. Im Turm<br />

<strong>der</strong> rot aufragenden Backsteinkirche von<br />

St. Johannes Baptist läuten die Glocken, als<br />

hinge Don Camillo unten am Seil. Dazu<br />

das volle, warme Abendlicht einer Sonne,<br />

die im richtigen Augenblick eine Wolkenlücke<br />

für ihre Strahlen gefunden hat. Beifall,<br />

reckende Köpfe, erhobene Handys und<br />

blitzende Kleinkameras markieren Merkels<br />

Weg Richtung Bühne.<br />

Was sich hier abspielt auf dem Marktplatz<br />

von Neheim, über dem ein Parfumduft<br />

aus Bratwurst, Bier und Zigarettenschwaden<br />

liegt, ist vor<strong>der</strong>gründig eine<br />

Wahlkampfveranstaltung <strong>der</strong> CDU im<br />

Hochsauerland. Aber es ist vor allem die<br />

Leistungsschau einer Kanzlerin in ihrem<br />

siebten Jahr. Auf <strong>der</strong> Bühne angekommen,<br />

winkt sie ihr Patschhändchenwinken, das<br />

ein wenig an jenes huldvolle <strong>der</strong> Queen<br />

von England erinnert. Merkel zieht dabei<br />

den Kopf noch etwas tiefer zwischen die<br />

Schultern, die in einem sandfarbenen Jackett<br />

stecken. Sie sieht fast ein bisschen verlegen<br />

aus. Aber freudig auch. So ein warmer,<br />

respektvoller Empfang tut gut, immer<br />

noch, auch nach all den Jahren. Eine andächtige<br />

Stimmung legt sich über den Platz.<br />

Selbst die Störer hinten mit ihrem Protest<br />

am Holzstiel stehen still und artig.<br />

Es gibt ein seltsames Paradox in<br />

Deutschland. Ein <strong>Geheimnis</strong>, ein Rätsel.<br />

<strong>Das</strong> Rätsel heißt Angela Merkel. Sie ist das<br />

<strong>Geheimnis</strong>. Keine Regierung hat, soweit<br />

man sich erinnern kann, ein <strong>der</strong>art desolates<br />

Bild abgegeben wie das schwarz-gelbe<br />

Bündnis <strong>der</strong> Kanzlerin. Inhaltlich wie stilistisch.<br />

Aktuell zanken die Koalitionäre<br />

über das Betreuungsgeld, die FDP irrlichtert<br />

so herum, dass sie als liberale Partei etatistisch<br />

die Pendlerpauschale erhöhen will.<br />

<strong>Das</strong> Re<strong>der</strong>echt <strong>der</strong> Abgeordneten soll erst<br />

eingeschränkt werden, dann doch so bleiben<br />

wie es ist. Bei <strong>der</strong> Schlecker-Rettung<br />

hatte die Koalition keinen gemeinsamen<br />

Plan, und bei <strong>der</strong> Vorratsdatenspeicherung<br />

auch nicht. Kein Kurs ist erkennbar, kein<br />

historisches Werk.<br />

Stattdessen nur Gewerkel, Gemerkel.<br />

Und eine Politik voller Wi<strong>der</strong>sprüche. Wi<strong>der</strong>sprüche,<br />

die auch auf die Chefin selbst<br />

zurückgehen. Atomenergie – erst voll rein,<br />

dann voll raus, Mindestlohn – erst voll dagegen,<br />

jetzt unter dem Tarnnamen Lohnuntergrenze<br />

voll dafür. Dazu zwei gescheiterte<br />

Bundespräsidenten auf dem Kerbholz,<br />

in <strong>der</strong> aktuellen Koalition an<strong>der</strong>thalb Vizekanzler<br />

verschlissen, und inzwischen<br />

„Diese Frau ist<br />

mit wenigen<br />

an<strong>der</strong>en<br />

Menschen zu<br />

vergleichen“<br />

Michael Glos, langjähriger Vorsitzen<strong>der</strong><br />

<strong>der</strong> CSU-Landesgruppe im Bundestag<br />

zwei Koalitionspartner runterregiert. Eine<br />

stramme Leistung für eine Kanzlerin in ihrem<br />

siebten Amtsjahr.<br />

Normalerweise müsste das reichen für<br />

das absehbare Ende einer Kanzlerschaft. Die<br />

Deutschen vergeben im Schnitt zwei Legislaturen<br />

an einen Kanzler. Dann steht ihnen<br />

<strong>der</strong> Sinn nach etwas Neuem. <strong>Das</strong> war bei<br />

Kohl so, <strong>der</strong> nur wegen <strong>der</strong> Wie<strong>der</strong>vereinigung<br />

16 Jahre, also zweimal zwei Legislaturen,<br />

bekommen hat. <strong>Das</strong> war bei Schrö<strong>der</strong><br />

so, <strong>der</strong> freiwillig auf sieben Jahre verkürzte.<br />

<strong>Das</strong> gilt im Prinzip auch für Merkel.<br />

Ein Hauch von Neuwahlen lag für<br />

einige also in <strong>der</strong> Luft, als nun im Saarland,<br />

in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen<br />

Schicksalswahlen anzustehen<br />

schienen. Ob sie wohl den Stecker<br />

ziehe, sorgte sich Bild. Vom „Superdämpfer“<br />

schrieb Spiegel Online und notierte,<br />

„Was Merkel jetzt fürchten muss“. Unter<br />

<strong>der</strong> Überschrift „Ente messerscharf“ fragte<br />

sich die FAZ angesichts des Gewürges in<br />

den vergangenen Wochen: „Wird diese<br />

Regierungskoalition, <strong>der</strong>en Ende nach allem<br />

demoskopischen Ermessen im Herbst<br />

kommenden Jahres besiegelt sein wird, tatsächlich<br />

bis zum Ende durchhalten? Kann<br />

sie es überhaupt? Sollte sie es gar?“<br />

Und doch steht Merkel auf wun<strong>der</strong>same<br />

Weise über dem ganzen Gesaus und<br />

Gebraus, das sie selbst zum Teil erzeugt hat.<br />

So, als ginge sie das alles nichts an, als sei<br />

das nicht ihr Gesaus und Gebraus.<br />

Mit einer Unbeirrtheit geht die Frau<br />

ihrer Wege, als laufe sie auf feinstem, glattem<br />

Asphalt.<br />

Michael Glos hatte Lust auf das Gespräch<br />

und das Thema, deshalb ist er an<br />

diesem Freitag früher aufgestanden, obwohl<br />

<strong>der</strong> Abend bei Peter Altmaier, dem<br />

Parlamentarischen Geschäftsführer <strong>der</strong><br />

Unionsfraktion, länger dauerte. Der Rollkoffer<br />

steht hinter ihm abfahrbereit neben<br />

dem Schreibtisch. Der Wagen zum Bahnhof<br />

ist für kurz vor neun bestellt. Eine gute<br />

Stunde also, um das Rätsel zu besprechen:<br />

die Koalition ein Trauerspiel, die Kanzlerin<br />

davon scheinbar unberührt – wie schafft<br />

Merkel das?<br />

Michael Glos lehnt sich zurück und<br />

verschränkt die Arme vor <strong>der</strong> Brust. „Ja,<br />

wie schafft sie das?“, echot die Frage von<br />

ihm zurück. Dann richtet er sich auf und<br />

sagt: „Diese Frau ist mit wenigen an<strong>der</strong>en<br />

Menschen zu vergleichen.“ Glos, inzwischen<br />

auf den letzten Metern eines langen<br />

politischen Lebens, hat in Bonn als CSU-<br />

Landesgruppenchef schon den sagenumwobenen<br />

„weiß-blauen Stammtisch“ mit<br />

Journalisten abgehalten, als Kohl noch<br />

Kanzler war und Merkel dessen „Mädchen“.<br />

Er versteht was von politischen Berserkern.<br />

„Was sie in <strong>der</strong> Lage ist auszuhalten,<br />

physisch und psychisch – da reichen<br />

nur ganz wenige heran.“ Diese Kampfkraft,<br />

dieser Willen, diese Intelligenz. Einen<br />

Hirnforscher habe sie sich als Hauptredner<br />

für ihren 50. Geburtstag gewünscht.<br />

„Einen Hirnforscher, verstehen Sie!“<br />

Fotos: Werner Schuering/Imagetrust, Andreas Pein (Seiten 22 bis 23, Seite 25); Kunstwerke: Ruza Spak (Seiten 22 bis 23), Courtesy Galerie Michael Schultz, Berlin/Seoul/Beijing (Seite 25)<br />

24 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Kanzlerporträt 2 „Sie ist mein Jahrgang und kommt wie ich aus dem Osten.“ Für sein Merkel-Porträt<br />

hat Helge Leiberg ein ganz kleines Format gewählt (30 mal 40 cm in Acryl). Umso größer ist seine<br />

Bewun<strong>der</strong>ung für die First Lady: „Ich bin kein Fan <strong>der</strong> CDU, aber sie macht einen richtig guten Job“<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 25


T i t e l<br />

Kanzlerporträt 3 „Ich sehe sie als eiserne Lady.“ Die südkoreanische Malerin Seo, Baselitz-Schülerin und heute<br />

schon mit ihren Bil<strong>der</strong>n im New Yorker Museum of Mo<strong>der</strong>n Art, hat zwei zentrale Themen <strong>der</strong> Bundeskanzlerin<br />

in einer Fotocollage verarbeitet: ihren Kampf um einen stabilen Euro und ihren Atomstopp nach Fukushima<br />

26 <strong>Cicero</strong> 6.2012


FotoCollage: Courtesy Galerie Michael Schultz, Berlin/Seoul/Beijing<br />

Glos war an jenem Tag mehr fürs Bodenständige<br />

zuständig, damals im Juli 2004<br />

im Adenauerhaus, <strong>der</strong> CDU-Parteizentrale<br />

in Berlin. Eine Flasche Jägermeister hat er<br />

ihr geschenkt. „,Sie ist die Jägermeisterin<br />

eitler Männer‘, habe ich gesagt“, erzählt<br />

Glos, ergraut in seinem Sessel sitzend. Über<br />

ihre Jagdlust hat er gesprochen und die Unvorsichtigkeit<br />

geltungssüchtiger Männer,<br />

<strong>der</strong>en Geweihe sie sammle.<br />

Im Saal säßen noch einige, prophezeite<br />

Glos seinerzeit, die eines Tages auch noch<br />

an ihrer Trophäenwand hängen würden.<br />

„Da hat mancher noch gelacht.“ Edmund<br />

Stoiber zum Beispiel.<br />

Glos ist kein Sensibelchen, nie gewesen.<br />

Die Härten des politischen Betriebs<br />

sind ihm nicht fremd. Und doch redet er<br />

von Merkel wie in einer Mischung aus<br />

ferner Faszination und Fassungslosigkeit<br />

– Fassungslosigkeit ob ihrer Knallhärte.<br />

Merkel, sagt Glos, habe alle ihre<br />

Lehrmeister übertroffen. Auch und gerade<br />

Kohl. Uneitelkeit sei ihre Waffe. Sie denke<br />

in Prozessen und Abläufen. Und immer<br />

noch einen Schritt weiter. Wenn die FDP<br />

jetzt beschlösse, zur Lebensrettung aus <strong>der</strong><br />

Koalition herauszugehen? „So, wie ich sie<br />

kenne, und ich kenne sie gut“, sagt Glos,<br />

„kalkuliert sie alle Möglichkeiten mit ein<br />

und hat einen Plan B.“ Und eine Idee davon,<br />

wie sie dann trotzdem Kanzlerin bleiben<br />

kann.<br />

Glos muss los, <strong>der</strong> Wagen wartet. Nur<br />

eines noch: Da habe es vor zehn Jahren<br />

mal so eine Untergrundoper gegeben, aufgeführt<br />

in einer aufgelassenen U-Bahn-Station<br />

in Berlin. „Angela – das Mädchen und<br />

die Macht“. Wenn es davon Aufzeichnungen<br />

gebe, die möge man sich noch mal<br />

anschauen. Mit <strong>der</strong> Oper sei alles gesagt,<br />

schon vor zehn Jahren.<br />

Am Schluss habe sie Stoiber einen<br />

aufgesetzten Fangschuss gegeben. „Einen<br />

Fangschuss!“, sagt <strong>der</strong> Waidmann Glos. Da<br />

war sie wie<strong>der</strong>, die Jägermeisterin.<br />

Die Jägermeisterin steht nun auf besagtem<br />

Marktplatz in Neheim und sieht<br />

gar nicht jagdlüstern aus. Sie tuschelt mit<br />

den Honoratioren, lacht und gibt Autogramme.<br />

Sie ist noch nicht dran. Wie bei<br />

einem Popkonzert müssen die Menschen<br />

auf dem Markt von Neheim erst die Vorgruppe<br />

abwarten. Norbert Röttgen kräht<br />

mit strapazierter Stimme Wahlkampfparolen<br />

von einer rot-grünen Schuldenregierung<br />

über den Platz.<br />

Dann kommt Merkel. „Ich sach ganz<br />

offen zu Ihnen: Da war nich nur eine Partei<br />

dran schuld“, seit Mitte <strong>der</strong> sechziger<br />

Jahre hätten sich alle in Deutschland verschuldet,<br />

alle. Es gibt einfaches Merkel-<br />

Mathe, damit je<strong>der</strong> versteht, worum es<br />

geht. Früher bei Adenauer: 80 Millionen<br />

Deutsche, 2500 Millionen Menschen auf<br />

<strong>der</strong> Welt. Heute? 7500 Millionen weltweit,<br />

„und wir sind immer noch 80 Millionen!“<br />

O<strong>der</strong> China: Früher auf <strong>der</strong> Hannover-<br />

Messe zwei Dutzend Stände („zwei Dutzend,<br />

das sind 24, das kennt man ja meistens<br />

von Eiern“). Heute: 500!<br />

Also ranhalten, Deutschland! China<br />

schläft nicht, die Welt schläft nicht, und<br />

da „müssen wa auch ma in <strong>der</strong> Lage sein,<br />

ne neue Hochspannungsleitung zu bauen<br />

und ooch mal n neuen Bahnhof zustande<br />

bringen unn nich immer nur sagen, was<br />

nich jeht.“<br />

Merkels Sendung mit <strong>der</strong> Maus. Sie<br />

hu<strong>der</strong>t, sie kümmert sich, sie erklärt. Sie<br />

redet mit ihren Kin<strong>der</strong>n in einer Sprache,<br />

die Kin<strong>der</strong> verstehen. Sie ist die <strong>Glucke</strong><br />

Deutschlands. Mutti sagen sie zu ihr, wahrscheinlich<br />

hat das Wort <strong>der</strong> CDU-Fraktionsvize<br />

Michael Fuchs erfunden. <strong>Das</strong><br />

meint das gleiche Phänomen. Aber <strong>Glucke</strong><br />

trifft es noch besser. Sie zeigt ihren Küken,<br />

was zu tun ist:<br />

„Und wenn Se morgen jefragt werden:<br />

Wo warst’n gestern Abend? Dann hoffe ich,<br />

Sie haben den Mut zu sagen: Ich war da<br />

auf’m Platz und hab mir den Röttgen unn<br />

die Merkel anjeschaut.“<br />

Beifall.<br />

„Und dann werden die fragen: Hammse<br />

denn n bisschen mehr müde ausjesehen,<br />

o<strong>der</strong> n bisschen weniger müde ausjesehen,<br />

und was hatten se denn so an? Und dann,<br />

wenn das geklärt ist, dann hoffe ich, dass<br />

Sie auch weitersagen, was wir hier gesagt<br />

haben.“ Ende <strong>der</strong> Rede, Beifall.<br />

Merkel sei eine lausige Rednerin, heißt<br />

es immer. <strong>Das</strong> stimmt auch. Sie hat keinen<br />

großen Wortschatz und liegt oft haarscharf<br />

neben dem, was sie eigentlich sagen<br />

will. Die Welt ist voller wun<strong>der</strong>licher<br />

Merkelismen. Aber vielleicht muss man die<br />

Dinge an<strong>der</strong>s betrachten. Vielleicht muss<br />

sie keinen Rednerpreis gewinnen. Son<strong>der</strong>n<br />

die Menschen. Vielleicht muss man sich<br />

überhaupt von <strong>der</strong> einen o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en lieb<br />

gewordenen Überzeugung trennen, wenn<br />

man sechs Gründe für das Phänomen Merkel<br />

finden will.<br />

1. Angela Merkel nimmt sich nicht<br />

so wichtig. Sie überschätzt<br />

sich und ihre Rolle nicht.<br />

Den Sternsingern hat sie im Jahr 2010<br />

im Kanzleramt einmal über ihre Rolle gesagt:<br />

„In bestimmter Weise habe ich auch<br />

etwas zu sagen.“ <strong>Das</strong> hörte sich nach Un<strong>der</strong>statement<br />

an und wurde auch so ausgelegt,<br />

war aber ihre volle Überzeugung. Sie<br />

kennt ihre Grenzen. Und räumt sie auch<br />

ein. Nach ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin<br />

saß sie morgens mit ihrem Mann am Frühstückstisch.<br />

„Glaubst du eigentlich wirklich,<br />

dass du die Rezepte für Deutschland<br />

hast?“, fragte er, und Merkel hielt diese<br />

Frage, jedenfalls unter Eheleuten, für absolut<br />

zulässig.<br />

2. Sie kann Menschen in ihren<br />

Eigenschaften und Zwängen „lesen“.<br />

Es war auf einem Flug zu Jean-Claude<br />

Juncker nach Luxemburg, schon eine Weile<br />

her, zu einer Zeit, als Juncker noch in den<br />

höchsten Tönen von Merkel sprach. Und<br />

es war eine ganz einfache Frage, die eine erstaunliche<br />

Antwort zutage för<strong>der</strong>te.<br />

Warum machen Sie das, warum tun Sie<br />

sich das an?<br />

Daraufhin erzählte sie davon, welchen<br />

Reiz es für sie habe, politische Personen in<br />

ihren individuellen Eigenschaften und den<br />

strukturellen Zwängen zu betrachten und<br />

sich zu überlegen: Wie bekomme ich ihn<br />

o<strong>der</strong> sie unter Berücksichtigung <strong>der</strong> Umstände<br />

und persönlichen Eigenschaften so<br />

weit wie möglich dorthin, wo ich die Person<br />

in einem politischen Prozess haben<br />

möchte? <strong>Das</strong> sei für sie <strong>der</strong> Reiz <strong>der</strong> Politik,<br />

wenn dieser Reiz eines Tages nicht<br />

mehr da sei, dann müsse sie aufhören.<br />

Sie scannt ihre Gegenüber und versetzt<br />

sich in sie. Wenn es sein muss, greift sie<br />

zu technischen Hilfsmitteln. Als ihr Mann<br />

vor Jahren einen DVD-Player anschaffen<br />

wollte und sie gerade mit einem hyperaktiven<br />

Franzosen ihre liebe Not hatte, bat sie<br />

ihn, ein paar DVDs von Louis de Funès<br />

mitzubringen. Irgendwann hat sie dann<br />

auch Nicolas Sarkozy erst verstanden und<br />

dann im Griff gehabt.<br />

<strong>Das</strong> Spiel ausreizen, und je größer das<br />

Brett, je höher <strong>der</strong> Einsatz, je gerissener die<br />

Kontrahenten, desto größer <strong>der</strong> Reiz. Putin<br />

zum Beispiel – bei aller persönlichen<br />

Distanz, die auch auf ihre Russlan<strong>der</strong>fahrung<br />

in <strong>der</strong> DDR zurückgeht – hat sie immer<br />

als einen <strong>der</strong> reizvollsten Kontrahenten<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 27


T i t e l<br />

empfunden. Ein bisschen wie Klaus Maria<br />

Brandauer als Largo beim Spiel um die<br />

Welt mit James Bond in „Sag niemals nie“.<br />

Merkel liebt dieses Spiel, und sie verliert<br />

nur sehr ungern. In geselligen Momenten<br />

erzählt sie gerne die Geschichte<br />

von ihrer ersten großen Umweltkonferenz.<br />

Sie als Umweltministerin <strong>der</strong> Bundesrepublik<br />

war in eine Art pendeldiplomatische<br />

Rolle zwischen den USA auf <strong>der</strong> einen und<br />

Indien und China auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Seite geraten.<br />

Sie vermittelte und vermittelte und<br />

verbrachte die Nacht pendelnd zwischen<br />

den Konferenzsälen <strong>der</strong> Delegationen, bis<br />

ein Ergebnis herauskam, das sie für das maximal<br />

Machbare hielt. Und dann kam <strong>der</strong><br />

indische Kollege des Weges, bedankte sich<br />

bei ihr für ihre Mühen und sagte lächelnd:<br />

„We never reached the bottom line.“ Sie<br />

haben uns nicht bis an den Rand geführt.<br />

Diese Lehre hat sie mitgenommen.<br />

3. Sie macht sich nichts aus<br />

dem Gepränge <strong>der</strong> Macht.<br />

Angela Merkel mag die Essenz <strong>der</strong><br />

Macht, die schiere Macht. Die verschafft<br />

ihr Satisfaktion, <strong>der</strong> Rest ist unwichtig.<br />

Alles, was an Gepränge damit einhergeht,<br />

das ist ihr „nüscht“, wie sie selbst formulieren<br />

würde. Sie ist die Gegenfigur zu einem<br />

Christian Wulff, den die Lust an <strong>der</strong><br />

glamourösen Seite <strong>der</strong> Macht hat scheitern<br />

lassen. Merkel wird nie ein Opfer dieser<br />

Versuchung werden. Für sie ist das keine<br />

Versuchung.<br />

Einmal hat sie beim „Goldenen Lenkrad“,<br />

einer PS-Protzveranstaltung mit allen<br />

deutschen Autobossen, zum Entsetzen<br />

<strong>der</strong> Winterkörner gesagt, sie fahre am<br />

liebsten mit ihrem alten Golf auf die Datsche<br />

in Hohenwalde. <strong>Das</strong> benzintriefende<br />

schwarze Ungetüm auf <strong>der</strong> Bühne ließ sie<br />

völlig kalt.<br />

Betreiber besserer italienischer Lokale<br />

in Berlin bereiten sich auf den Besuch <strong>der</strong><br />

Kanzlerin vor, indem sie entgegen ihrer<br />

sonstigen Küchenplanung genügend Hackfleisch<br />

vorrätig halten. Trüffel-Spaghetti,<br />

Hummer-Papardelle? Bolognese bestellt sie,<br />

jedes Mal. Wenn sie selbst einlädt zum Gespräch<br />

in ihrem Speisezimmer im Kanzleramt,<br />

wird Kartoffelsuppe aufgetischt.<br />

4. Sie schafft Loyalitäten<br />

guter Leute.<br />

Es wird oft gesagt, Merkel lasse keine<br />

guten Leute neben sich groß werden und<br />

sei dafür verantwortlich, dass die besten resigniert<br />

die CDU verlassen hätten. Diese<br />

Beobachtung ist richtig und falsch zugleich.<br />

Richtig ist, dass Merkel keine potenziellen<br />

Kontrahenten duldet und sie über kurz<br />

o<strong>der</strong> lang auf die eine o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e Weise<br />

beseitigt. Der eine, Wulff, wird kurzzeitig<br />

Bundespräsident, <strong>der</strong> an<strong>der</strong>e, Merz, nimmt<br />

eine Karriere als erfolgreicher Rechtsanwalt<br />

in Wirtschaftsfragen wie<strong>der</strong> auf, <strong>der</strong> dritte,<br />

„Niemand im<br />

politischen<br />

Betrieb gibt<br />

einen nur<br />

annähernd<br />

so starken<br />

Opernstoff ab“<br />

Michael Frowin schrieb das Libretto zu „Angela“<br />

Koch, leitet inzwischen einen großen Baukonzern.<br />

Es gibt noch viel mehr.<br />

Man hält sich aber in Partei und Kanzleramt<br />

nicht so lange und so sicher, wenn<br />

man sich nur mit willfährigen, aber einfältigen<br />

Schranzen umgibt. Der engste Zirkel<br />

um die Kanzlerin besteht aus Leuten von<br />

einigem politischen Geschick. Und wer<br />

mit dem einen o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en aus diesem<br />

Kreis redet, <strong>der</strong> merkt, dass diese Chefin<br />

imstande ist, eine Faszination auszuüben,<br />

die zu einer ungeheuren Loyalität und Aufopferungsbereitschaft<br />

führt.<br />

5. Sie ist kaum aus <strong>der</strong><br />

Reserve zu locken.<br />

Ihre Miene hat Merkel nicht immer im<br />

Griff. Ihre Grimassen sind oft Ausdruck ihrer<br />

Stimmung. Ihre Worte und ihr Handeln<br />

aber hat sie immer unter Kontrolle.<br />

Engste Mitarbeiter sind daran schon verrückt<br />

geworden. Frau Merkel, wir müssen<br />

da was machen. Jetzt nicht, sagt sie dann<br />

immer. „Kommt schon noch.“<br />

Als Gerhard Schrö<strong>der</strong> in <strong>der</strong> legendären<br />

Elefantenrunde nach <strong>der</strong> Bundestagswahl<br />

2002 seine Rumpelstilziade vor aller Augen<br />

vollzog, da fühlte sich Guido Westerwelle<br />

bemüßigt, den Kanzler außer Rand und<br />

Band zu kommentieren. Und gar nicht so<br />

schlecht. Merkel aber saß da, ertrug Schrö<strong>der</strong>s<br />

Unverschämtheiten, stierte nur vor<br />

sich hin, wie paralysiert. Und am nächsten<br />

Morgen ließ sie sich als Vorsitzende<br />

<strong>der</strong> Unionsfraktion bestätigen, ein Schritt,<br />

ohne den sie vermutlich nicht Kanzlerin einer<br />

Großen Koalition mit Schrö<strong>der</strong>s SPD<br />

geworden wäre. So paralysiert war sie dann<br />

doch nicht.<br />

In Sotschi, auf seiner Sommerresidenz,<br />

legte Wladimir Putin, ihr beson<strong>der</strong>er<br />

Freund, ihr einmal einen großen schwarzen<br />

Labrador vor laufenden Kameras zu Füßen.<br />

Merkel hat Angst vor Hunden, dass das<br />

auch <strong>der</strong> KGB wusste, darf man annehmen.<br />

Sie ließ sich nichts anmerken.<br />

Als ihr Vizekanzler Philipp Rösler sie<br />

an jenem denkwürdigen Wochenende im<br />

Februar nach Christian Wulffs Rücktritt<br />

mit <strong>der</strong> FDP-Unterstützung für Joachim<br />

Gauck aufs Kreuz legte, da hat sie Rösler<br />

gegenüber wenig zu erkennen gegeben.<br />

Aber fest steht seither, dass Rösler bei<br />

ihr nicht mehr ankommen muss. Er hat<br />

sich aus dem Spiel gebracht. Nicht weil<br />

Rösler Gauck am Ende unterstützt hat,<br />

son<strong>der</strong>n weil er in ihren Augen falsch gespielt<br />

und sich feige verhalten hatte.<br />

6. Sie ist ungemein schnell im Kopf.<br />

Merkel sieht immer ein wenig verschlafen<br />

aus, etwas phlegmatisch. <strong>Das</strong> machen<br />

die außen hängenden Augenli<strong>der</strong>, die ihr<br />

bei den Karikaturisten ein unverwechselbares<br />

Antlitz eingebracht haben.<br />

Aber das Hängelid täuscht. Merkel<br />

ist ungefähr so phlegmatisch wie eine<br />

Foto: Peter Bischoff<br />

28 <strong>Cicero</strong> 6.2012


www.klett-cotta.de<br />

Foto: Andrej Dallmann<br />

Anzeige<br />

Schnappschildkröte. Die liegt scheinbar<br />

reglos im Sumpf und beißt blitzschnell zu.<br />

Unterhaltungen mit ihr können zu<br />

Schachpartien werden. Einmal, nach einem<br />

langen Gespräch, wollte ich zum<br />

Abschied etwas plau<strong>der</strong>n. Der Fotograf<br />

brauchte noch Bil<strong>der</strong>. Am Morgen habe<br />

die Tochter mitbekommen, dass ich zu ihr<br />

ins Kanzleramt gehen würde, und dann gefragt:<br />

„Magst du die Merkel eigentlich?“<br />

„Und“, fragte Merkel. „Was haben Sie<br />

gesagt?“<br />

Verdammt. Voll in <strong>der</strong> Falle.<br />

„Mögen, das ist nicht die Kategorie bei<br />

einer Kanzlerin, habe ich gesagt.“<br />

Merkel: „<strong>Das</strong> haben Sie nicht zu einer<br />

Zehnjährigen gesagt.“<br />

Stimmt. Falle zugeschnappt.<br />

Merkel ein gutes Jahr vor <strong>der</strong> Bundestagswahl.<br />

Deutschland hat einen Bundespräsidenten,<br />

den sie nie wollte. Sie hat die<br />

Schicksalswahlen von NRW ebenso hinter<br />

sich gebracht wie im Saarland und in<br />

Schleswig-Holstein, die ihre CDU insgesamt<br />

weiter geschwächt haben. François<br />

Hollande heißt <strong>der</strong> neue Staatspräsident<br />

von Frankreich. Den wollte sie auch nie.<br />

Alles nicht optimal für die Kanzlerin.<br />

Die Rezession frisst sich von Griechenland<br />

über Spanien, Italien und Frankreich<br />

Richtung Deutschland. Ob sie alles richtig<br />

gemacht hat o<strong>der</strong> alles falsch in <strong>der</strong> Eurokrise,<br />

keiner kann das verifizieren o<strong>der</strong><br />

falsifizieren. Aber wenn ihre Griechenlandpolitik<br />

am Ende schuld gewesen sein sollte,<br />

dass <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>gang zur Unzeit, nämlich<br />

im Wahljahr 2013, Deutschland erfasst, so<br />

wird es vermutlich eher dazu führen, dass<br />

die Deutschen aufs Bewährte setzen, statt<br />

einen neuen Kanzler auszuprobieren.<br />

Merkel hat in sieben Jahren Kanzlerschaft<br />

den politischen Gegner dehydriert.<br />

Wie Dörrpflaumen sahen Grüne und SPD<br />

phasenweise aus, Dörrpflaumen, denen<br />

Merkel alle lebenswichtigen Themen wegregiert<br />

hat. <strong>Das</strong> Land ist politisch unter<br />

Merkel auch ausgedörrt.<br />

Und jetzt? Nach dem Debakel von<br />

Nordrhein-Westfalen? Kein mehrheitsfähiger<br />

Koalitionspartner mehr für Merkel<br />

in Sicht, wie Sigmar Gabriel und Jürgen<br />

Trittin im <strong>Cicero</strong>-Interview frohlocken<br />

(ab Seite 30)?<br />

Man sollte Vorsicht walten lassen. Düsseldorf<br />

ist nicht Berlin, die FDP nicht tot,<br />

und vor allem: Merkel ist nicht Röttgen<br />

und nicht in <strong>der</strong> Verfassung eines Helmut<br />

Kohl ein Jahr vor dessen Nie<strong>der</strong>lage gegen<br />

Schrö<strong>der</strong>. Damals machte sich das Gefühl<br />

übermächtig breit: Der muss weg. Von dieser<br />

Wechselstimmung 1997 ist Deutschland<br />

2012 weit entfernt.<br />

Michael Frowin verfolgt das Faszinosum<br />

Merkel immer noch, nach all den Jahren.<br />

Er hat das Libretto damals 2002 für<br />

die Neuköllner Oper geschrieben, die Michael<br />

Glos noch so gut in Erinnerung hat.<br />

Die Oper hieß „Angela“ und hatte prophetische<br />

Qualitäten (siehe dazu Seite 51). Sie<br />

zeigt eine Frau, die auf dem Weg nach oben<br />

alles beiseiteräumt, was ihr in die Quere<br />

kommt. Vor allem vermeintlich starke<br />

Männer. „Sie kam aus <strong>der</strong> Sauna und ging<br />

in den Westen.“ So geht es los. Und endet<br />

mit einem vergeblichen Fangschussversuch<br />

bei Stoiber und ihren letzten Worten:<br />

„Mein nächster Pflaumenkuchen wird mir<br />

gelingen!“ Was dann ja auch so war. Stoiber<br />

verlor die Wahl 2002, sie gewann 2005.<br />

„Interessant, o<strong>der</strong>?“ Frowin hat gerade<br />

Drehpause in Halle an <strong>der</strong> Saale, zehn Jahre<br />

später. Für den MDR spielt er viermal im<br />

Jahr „Kanzleramt Pforte D“ ein. Er ist Merkels<br />

Chauffeur in <strong>der</strong> Satire. „Im Grunde<br />

gilt die Oper heute erst recht. Man müsste<br />

sie bloß um zwei, drei Szenen erweitern.“<br />

Damals sei man auf <strong>der</strong> Suche nach einem<br />

Stoff und einer Figur, die für eine politische<br />

Oper trage, sehr schnell bei Merkel gelandet.<br />

So viele dramatische Momente, dazu<br />

die Biografie. Schon damals habe man gespürt,<br />

was für ein ungeheurer Machtwille<br />

in dieser Frau sei. „Und dann dieser irre<br />

Wi<strong>der</strong>spruch zwischen ihrem Wirken und<br />

ihrem Bild in <strong>der</strong> Öffentlichkeit! Diese<br />

unglaublichen Bil<strong>der</strong> von Kohls Mädchen<br />

und zugleich diese Kaltblütigkeit!“<br />

„Wir lagen gut“, sagt Frowin. Bis heute<br />

wüsste er nicht, wer einen auch nur annähernd<br />

ähnlich starken Stoff für ein musikalisches<br />

Drama hergeben würde. Und noch<br />

etwas weiß er nicht, nach all den Jahren immer<br />

noch nicht. Etwas, das ihn brennend<br />

interessieren würde.<br />

„Was will sie eigentlich?“<br />

Die Merkel-Porträts wurden zur Verfügung gestellt<br />

von <strong>der</strong> Galerie Michael Schultz, Berlin/Seoul/Beijing<br />

Christoph Schwennicke<br />

ist Chefredakteur von <strong>Cicero</strong><br />

»Graebers Text ist eine<br />

Offenbarung.<br />

Er öffnet dem Leser<br />

die Augen für das, was<br />

gerade vor sich geht.«<br />

Frank Schirrmacher / FAS<br />

Aus dem Englischen von Ursel Schäfer, Hans Freundl<br />

und Stephan Gebauer, 544 Seiten, geb., € 26,95 (D);<br />

ISBN 978-3-608-94767-0<br />

Ein ebenso radikaler wie befreien<strong>der</strong><br />

Blick auf die Wurzeln unserer Schuldenkrise,<br />

vom Vordenker <strong>der</strong> Occupy-<br />

Bewegung.<br />

Seit <strong>der</strong> Erfindung des Kredits vor<br />

5000 Jahren treibt das Versprechen<br />

auf Rückzahlung Menschen in die<br />

Sklaverei. Die Geschichte <strong>der</strong><br />

Menschheit erzählt David Graeber<br />

als eine Geschichte <strong>der</strong> Schulden:<br />

eines moralischen Prinzips, das nur<br />

die Macht <strong>der</strong> Herrschenden stützt.<br />

Damit durchbricht er die Logik des<br />

Kapitalismus und befreit unser<br />

Denken vom Primat <strong>der</strong> Ökonomie.<br />

»Graebers Buch gilt schon jetzt als<br />

antikapitalistisches Standardwerk<br />

<strong>der</strong> neuen sozialen Bewegungen.«<br />

Der Spiegel<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 29


T i t e l<br />

„Koch und Kellner?<br />

<strong>Das</strong> war mal!“<br />

Gipfeltreffen: Der SPD-Chef und <strong>der</strong> Fraktionsvorsitzende <strong>der</strong> Grünen setzen ein gutes<br />

Jahr vor <strong>der</strong> Bundestagswahl den Grundstein für eine Neuauflage von Rot-Grün im Bund<br />

Ein Gespräch mit Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin<br />

30 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz<br />

H<br />

Gemeinsam durch<br />

dick und dünn:<br />

Beim <strong>Cicero</strong>-<br />

Gespräch waren<br />

Sigmar Gabriel<br />

(links) und Jürgen<br />

Trittin ein Herz<br />

und eine Seele –<br />

zumindest in<br />

politischen Fragen<br />

err Gabriel, was schätzen Sie an<br />

Ihrem Kollegen Jürgen Trittin?<br />

Sigmar Gabriel: Seinen Humor,<br />

auch wenn er sich gegen mich richtet.<br />

Und seine absolute Verlässlichkeit.<br />

Und umgekehrt, Herr Trittin?<br />

Jürgen Trittin: Sigmar Gabriel ist ein<br />

Homo politicus, wie er im Buche steht.<br />

Und ich kann mich, was seine Verlässlichkeit<br />

angeht, nicht beklagen.<br />

Warum haben Sie sich dann in <strong>der</strong> Vergangenheit<br />

so böse Sätze um die Ohren<br />

gehauen? Herr Gabriel, Sie haben Trittins<br />

Grüne als Bionade- o<strong>der</strong> Latte-macchiato-<br />

Partei verspottet. Und Sie, Herr Trittin,<br />

haben sich Belehrungen durch Sigmar<br />

Gabriel verbeten.<br />

Trittin: Wahr ist, wenn Sigmar Gabriel<br />

öfter bei McDonald’s wäre, wüsste er,<br />

dass es dort mittlerweile Bionade wie<br />

Latte macchiato gibt.<br />

Gabriel: Dann hätte ich das natürlich<br />

nicht zu sagen gewagt.<br />

Sie wollen gemeinsam im nächsten Jahr<br />

die schwarz-gelbe Regierung unter Angela<br />

Merkel ablösen. Können Sie, Herr Trittin,<br />

sich vorstellen, Vizekanzler unter Sigmar<br />

Gabriel zu sein?<br />

Trittin: Ich habe mir schon 1998, bevor<br />

wir die schwarz-gelbe Regierung von<br />

Helmut Kohl abgelöst haben, keine Gedanken<br />

darüber gemacht, was ich selbst<br />

werden könnte. Es war damals klar, dass<br />

schwierige Aufgaben vor uns liegen –<br />

und heute haben wir eine ähnliche Situation.<br />

Derzeit erleben wir ja eine allmähliche<br />

Abwahl von Schwarz-Gelb im Bund<br />

über die Län<strong>der</strong>parlamente, und jetzt<br />

müssen wir uns auf das konzentrieren,<br />

was ansteht. <strong>Das</strong>s <strong>der</strong> Parteivorsitzende<br />

<strong>der</strong> SPD genauso wie <strong>der</strong> Fraktionsvorsitzende<br />

von Bündnis 90/Die Grünen eine<br />

Rolle spielt, ist doch klar.<br />

Die Frage war aber, ob Sie beide auch<br />

menschlich miteinan<strong>der</strong> klarkämen – als<br />

Koch und Kellner nämlich, wie Gerhard<br />

Schrö<strong>der</strong> seinerzeit die Rollenteilung von<br />

Rot-Grün festlegte.<br />

Trittin: Im Wortsinn – also in <strong>der</strong> Küche –<br />

bin ich wohl <strong>der</strong> bessere Koch als Sigmar<br />

Gabriel.<br />

Gabriel: Und ich <strong>der</strong> bessere Esser, wie<br />

man lei<strong>der</strong> sieht. Aber im Ernst: Koalitionen<br />

werden geschlossen auf Augenhöhe,<br />

da helfen Koch-Kellner-Vergleiche nicht<br />

weiter. Und zwar unabhängig davon, wie<br />

die Größenunterschiede <strong>der</strong> koalierenden<br />

Parteien sind. Weil nämlich keiner ohne<br />

den an<strong>der</strong>en kann. Im Übrigen funktionieren<br />

Koalitionen auch besser, wenn<br />

man sich Metaphern von wegen Koch<br />

und Kellner erspart. Was zählt, sind die<br />

politischen Gemeinsamkeiten, und da ist<br />

die Schnittmenge zwischen SPD und den<br />

Grünen sehr groß.<br />

Aber gerade in <strong>der</strong> SPD halten viele<br />

Genossen die Grünen doch für klassische<br />

Juniorpartner.<br />

Gabriel: Die SPD ist für eine Mehrheit<br />

jenseits <strong>der</strong> Union das strategische Zentrum.<br />

<strong>Das</strong> än<strong>der</strong>t aber nichts daran, dass<br />

die Grünen keine Teilmenge <strong>der</strong> SPD<br />

sind. Es stimmt: Einige wenige bei uns<br />

halten die Grünen für so etwas wie die<br />

Kin<strong>der</strong> <strong>der</strong> Sozialdemokratie. <strong>Das</strong> ist natürlich<br />

falsch, denn die Grünen haben<br />

eine völlig an<strong>der</strong>e Entstehungsgeschichte<br />

als wir. Es gibt nicht wenige, die aus <strong>der</strong><br />

SPD zu den Grünen gewechselt sind;<br />

trotzdem sind die Grünen weit mehr als<br />

eine Abspaltung <strong>der</strong> SPD, die man einfach<br />

nur mal wie<strong>der</strong> auf den richtigen<br />

Weg bringen müsse.<br />

Trittin: <strong>Das</strong>s die SPD das inzwischen begriffen<br />

hat, macht es übrigens leichter.<br />

Schauen Sie doch einfach nur mal auf<br />

die vielen rot-grünen Landesregierungen,<br />

in denen – ungeachtet von Konflikten –<br />

kollegial und vertrauensvoll zusammengearbeitet<br />

wird. <strong>Das</strong> war nicht immer so.<br />

Haben Sie eigentlich eine Präferenz in<br />

Sachen Kanzlerkandidat <strong>der</strong> SPD, Herr<br />

Trittin?<br />

Trittin: Nein, das muss die SPD für sich<br />

entscheiden. Wir als Grüne würden uns<br />

umgekehrt auch verbitten, dass sich Sozialdemokraten<br />

in unsere Personalentscheidungen<br />

einmischen.<br />

Und Sie, Herr Gabriel, akzeptieren das<br />

Spitzenpersonal <strong>der</strong> Grünen auch so, wie<br />

es eben kommt?<br />

Gabriel: <strong>Das</strong> ist doch völlig klar. Was<br />

zählt, sind die politischen Gemeinsamkeiten.<br />

Über personelle Konstellationen<br />

entscheidet jede Partei allein.<br />

Dann reden wir doch jetzt über Inhalte.<br />

Was würde Rot-Grün zum Beispiel zur<br />

Bewältigung <strong>der</strong> Eurokrise an<strong>der</strong>s machen<br />

als Schwarz-Gelb? Sie haben doch bisher<br />

immer brav mitgestimmt.<br />

Trittin: Da habe ich aber eine an<strong>der</strong>e Erinnerung.<br />

Ich habe schon 2010 im Landtagswahlkampf<br />

in Nordrhein-Westfalen<br />

auf Marktplätzen dazu aufgerufen, Griechenland<br />

in einer schwierigen Situation<br />

zu helfen – während die schwarz-gelbe<br />

Koalition die Parole „Keinen Cent für<br />

Griechenland“ ausgab. Am Tag nach <strong>der</strong><br />

Wahl ist die Kanzlerin eingeschwenkt.<br />

Wir haben uns frühzeitig für einen dauerhaften<br />

europäischen Stabilisierungsmechanismus<br />

starkgemacht – für den<br />

Angela Merkel übrigens bis heute keine<br />

eigene Mehrheit aufbringt. Am Ende ist<br />

es doch so, dass sie sich unsere Positionen<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 31


T i t e l<br />

zu eigen gemacht hat. Und dann sollen<br />

wir gegen unsere eigenen Überzeugungen<br />

kämpfen?<br />

Gabriel: SPD und Grüne sind sich darin<br />

einig, dass die Ursache <strong>der</strong> Krise nicht<br />

darin besteht, dass die Menschen in Europa<br />

alle über ihre Verhältnisse gelebt haben.<br />

Deshalb lehnen beide Parteien die<br />

klassisch marktradikalen Lösungsversuche<br />

von Union und FDP auch ab. Und<br />

mit jedem Tag zeigt sich deutlicher, wie<br />

verheerend Merkels Spardiktat ist. Die<br />

Krise wird dadurch nur noch schlimmer.<br />

Man kann die Menschen in den von<br />

<strong>der</strong> Krise beson<strong>der</strong>s betroffenen Län<strong>der</strong>n<br />

nicht einfach sich selbst überlassen. Natürlich<br />

müssen dort teilweise staatliche<br />

Strukturen neu aufgebaut und Arbeitsmärkte<br />

verän<strong>der</strong>t werden; aber man darf<br />

die Bevölkerung darüber nicht in absolute<br />

Unsicherheit stürzen. Am Ende des<br />

Tages sind SPD und Grüne die beiden<br />

Parteien, die einerseits wissen, dass das<br />

Zeitalter des marktradikalen Neoliberalismus<br />

vorbei ist – und die an<strong>der</strong>erseits<br />

nicht staatsgläubig sind.<br />

Worin sehen Sie denn die eigentliche<br />

Ursache <strong>der</strong> Krise?<br />

Trittin: Ich glaube, wir erleben <strong>der</strong>zeit einen<br />

systemischen Konflikt zwischen dem<br />

Anspruch auf demokratische Teilhabe einerseits<br />

und dem kapitalistischen Grundprinzip<br />

<strong>der</strong> maximalen privaten Aneignung<br />

an<strong>der</strong>erseits. Der Wi<strong>der</strong>spruch<br />

zwischen diesen beiden Polen konnte<br />

lange Zeit durch sehr hohe Wachstumsraten<br />

überdeckt werden. Aber seit 20 o<strong>der</strong><br />

30 Jahren werden diese Wachstumsraten<br />

in keiner kapitalistischen Gesellschaft<br />

mehr erreicht. Deshalb wurde nach Auswegen<br />

gesucht, von Inflation bis Staatsverschuldung.<br />

O<strong>der</strong> wie etwa in den<br />

Vereinigten Staaten durch die Verschuldung<br />

<strong>der</strong> privaten Haushalte. Alle diese<br />

Modelle sind in <strong>der</strong> Finanzkrise 2008<br />

zusammengebrochen.<br />

Sie stellen die Systemfrage.<br />

Trittin: Ja, es ist eine Systemfrage. Wir<br />

werden diese Entwicklung we<strong>der</strong> ausschließlich<br />

durch Wachstum noch<br />

durch Schulden in den Griff bekommen.<br />

Son<strong>der</strong>n durch Nachhaltigkeit,<br />

durch nachhaltige Finanzierung – auch<br />

durch höhere Staatseinnahmen. <strong>Das</strong><br />

wird nicht ohne eine höhere Staatsquote<br />

„Wir sind uns<br />

einig: Die Ursache<br />

<strong>der</strong> Krise besteht<br />

nicht darin, dass<br />

die Menschen in<br />

Europa alle über<br />

ihre Verhältnisse<br />

gelebt haben“<br />

funktionieren. Wir brauchen einen Staat,<br />

<strong>der</strong> schlank ist, aber leistungsfähig.<br />

Höhere Staatsquote, ist das auch Ihr Ziel,<br />

Herr Gabriel?<br />

Gabriel: Zunächst einmal halte ich es für<br />

unausweichlich, dass Deutschland künftig<br />

stärker in die Währungsunion investiert.<br />

Und zwar einen Teil dessen, was wir<br />

aus <strong>der</strong> europäischen Währungsunion<br />

gewinnen – seit es sie gibt, sind es eine<br />

Billion Euro, die wir mehr eingenommen<br />

als ausgegeben haben. Eine <strong>der</strong> Ursachen<br />

ist das große wirtschaftliche Ungleichgewicht<br />

in Europa. Wir haben ja<br />

durchaus auch eine „Transferunion“ aus<br />

Europa nach Deutschland, denn die Europäer<br />

kaufen unsere Produkte. Wir wollen<br />

im Export so gut bleiben, wie wir<br />

sind, aber wir müssen auch bereit sein,<br />

einen Teil dieser Überschüsse wie<strong>der</strong> in<br />

Europa zu investieren. Zweitens müssen<br />

auch hierzulande die sozialen Ungleichgewichte<br />

wie<strong>der</strong> verringert werden, damit<br />

bei uns die Kaufkraft gestärkt wird. Es<br />

geht heute aber vor allem um die Frage:<br />

Was soll wachsen, und was soll schrumpfen?<br />

Schrumpfen muss <strong>der</strong> Ressourcenverbrauch.<br />

Was muss wachsen? Investitionen<br />

in Bildung! Sie haben vorher<br />

gefragt: Wo hat Rot-Grün Gemeinsamkeiten?<br />

Nirgendwo sind die Gemeinsamkeiten<br />

so groß wie im Zusammenhang<br />

mit Bildung und Investitionen in Bildung.<br />

Wir sind beide <strong>der</strong> Überzeugung,<br />

dass das Kooperationsverbot in <strong>der</strong> Verfassung,<br />

also ein Verbot <strong>der</strong> gemeinsamen<br />

Finanzierung von Bildungseinrichtungen<br />

durch Bund und Län<strong>der</strong>, falsch ist. Und<br />

dass wir wesentlich mehr Geld investieren<br />

müssen, 20 Milliarden mehr etwa.<br />

Trittin: Beim Kooperationsverbot mussten<br />

wir euch erst zur Vernunft bringen!<br />

Gabriel: Stimmt lei<strong>der</strong>. Aber die Verfassung<br />

än<strong>der</strong>n reicht nicht. Wir werden<br />

mindestens 20 Milliarden Euro mehr für<br />

Bildung in die Hand nehmen müssen.<br />

Ist das schon das erste Projekt für eine<br />

etwaige rot-grüne Regierung 2013?<br />

Gabriel: Ich würde jedenfalls damit in die<br />

Koalitionsverhandlungen gehen. Und wir<br />

gehen noch weiter: Die SPD sagt: Jawohl,<br />

wir müssen Steuern erhöhen, um die Investitionen<br />

in Bildung bezahlen zu können.<br />

Und wir werden das so tun, dass das<br />

diejenigen machen, denen es beson<strong>der</strong>s<br />

gut geht.<br />

Also die Vermögensteuer erhöhen?<br />

Gabriel: Eine Möglichkeit. Eine weitere<br />

ist <strong>der</strong> Spitzensteuersatz. Jedenfalls wollen<br />

wir normale Arbeitseinkommen nicht<br />

höher besteuern.<br />

Trittin: Die Leute wissen ganz genau, dass<br />

das so nicht weitergeht. Sie erleben es<br />

doch. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel<br />

gibt es noch acht Kommunen, die<br />

Überschuss erwirtschaften. Dort haben<br />

die Kommunen Kassenkredite aufgenommen,<br />

die sich im Jahr auf 22 Milliarden<br />

Euro belaufen. <strong>Das</strong> heißt, die<br />

Kommunen können ihren gesetzlich zugewiesenen<br />

Aufgaben nicht mehr nachkommen.<br />

Es geht nicht um Luxusbä<strong>der</strong><br />

o<strong>der</strong> pompöse Stadthallen, son<strong>der</strong>n um<br />

die Grundversorgung. <strong>Das</strong> ist die Lage!<br />

Und da rede ich noch gar nicht von dem<br />

Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz<br />

32 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Investitionsstau, den je<strong>der</strong> am Zustand<br />

<strong>der</strong> Schulen und Straßen ablesen kann.<br />

Gabriel: Die Städte verkommen, an manchen<br />

Stellen bilden sich Ghettos.<br />

Trittin: Wir sind in einer Lebenslüge gefangen,<br />

die behauptet, man könnte das,<br />

was wir alle wollen, nämlich ordentliche<br />

Straßen, gute Schulen und Kitas, ausreichend<br />

Polizei, sauberes Wasser, Müllabfuhr,<br />

noch gewährleisten, ohne dass sich<br />

etwas än<strong>der</strong>n müsste. <strong>Das</strong> ist aber nicht<br />

<strong>der</strong> Fall.<br />

Rot-Grün hebt Steuern an und weitet<br />

die Staatsquote aus – viel Spaß im<br />

Wahlkampf!<br />

Gabriel: Im Wahlkampf wird die Merkel-<br />

Koalition sagen: Wir wollen mehr für Bildung<br />

ausgeben. Wir wollen unsere Städte<br />

und Gemeinden sanieren. Und dann sagt<br />

sie auch: Wir wollen Schulden abbauen –<br />

und wir wollen Steuern senken. <strong>Das</strong> alles<br />

gemeinsam zu versprechen, ist Wählerbetrug<br />

mit Ansage. Eine Quadratur des Kreises<br />

gibt es nicht. Ich bin <strong>der</strong> festen Überzeugung,<br />

dass die Menschen …<br />

Trittin: … die glauben das nicht mehr.<br />

Gabriel: Genau: dass die Menschen das<br />

nicht mehr glauben und dass sie eine<br />

ehrliche Antwort darauf haben wollen.<br />

Es gibt zwei Möglichkeiten: Entwe<strong>der</strong>,<br />

man verzichtet darauf, in Bildung zu investieren,<br />

lässt die Städte und Gemeinden<br />

weiter verkommen, dann kann man<br />

möglicherweise kurzfristig die Steuern<br />

senken – auch wenn das langfristig zu erheblichen<br />

Mehrkosten führt. Aber beides<br />

zusammen – investieren einerseits und<br />

Steuern senken auf <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Seite –,<br />

das geht nicht, und das spürt inzwischen<br />

auch je<strong>der</strong>.<br />

Steuern hoch o<strong>der</strong> runter, das wird also die<br />

Frage 2013 sein?<br />

Gabriel: Die Lage unserer Städte und Gemeinden<br />

ist mehr als ein Finanzproblem.<br />

Es ist ein gesellschaftliches Problem.<br />

Wenn die Städte verwahrlosen, dann verwahrlost<br />

die Gesellschaft. Die Menschen<br />

wollen eine Heimat, eine lebenswerte<br />

Heimat, und wenn sie die nicht mehr haben,<br />

dann werden sie die notwendigen<br />

Verän<strong>der</strong>ungen nicht mitmachen. Wenn<br />

in Mecklenburg-Vorpommern die NPD<br />

Kin<strong>der</strong>betreuung anbietet, die die Kommunen<br />

nicht mehr finanzieren können,<br />

dann merken Sie doch, dass es lichterloh<br />

brennt. Ich kann nicht so tun, als koste<br />

das alles kein Geld, und die Frage offenlassen,<br />

wie das bezahlt werden wird. <strong>Das</strong><br />

geht nur mit einer faireren Lastenverteilung<br />

in dieser Gesellschaft, die wir verloren<br />

haben – auch durch die SPD in<br />

Regierungsverantwortung, jawohl. Die<br />

Senkung des Spitzensteuersatzes von<br />

53 Prozent bei Kohl auf 42 Prozent bei<br />

Schrö<strong>der</strong> war ein Fehler, den wir revidieren<br />

müssen.<br />

Trittin: Sie brauchen einen Mix von Einsparungen,<br />

Subventionskürzungen und<br />

Einnahmeverbesserungen. Die Leute<br />

sind es leid, dass ihnen vom Pferd erzählt<br />

wird. Ein Beispiel: Wir haben in<br />

Göttingen die Bürgerinnen und Bürger<br />

zu einem Entschuldungspakt befragt.<br />

Natürlich hatten wir Angst, denn<br />

es ging ums Eingemachte: Welche<br />

Schwimmbä<strong>der</strong> brauchen wir, wie viel<br />

Zuschuss kriegen die Händel-Festpiele?<br />

Sollen wir die Grundsteuer erhöhen?<br />

Und siehe da: Am Ende hat die Bevölkerung<br />

gesagt: Ja, wir wollen diesen Entschuldungspakt,<br />

dafür sind Einschnitte<br />

nötig, aber dafür muss auch mehr Geld<br />

reinkommen. Die Menschen sind da<br />

viel weiter, als viele ideologische Bornierte<br />

in <strong>der</strong> Politik glauben. Es geht<br />

deshalb auch darum, die Bürger stärker<br />

an solchen Prozessen zu beteiligen.<br />

Was ist also die rot-grüne Agenda 2020?<br />

Trittin: Mehr Bildung, mehr Ökologie<br />

und mehr Gerechtigkeit.<br />

Auch über mehr Steuern <strong>der</strong><br />

Wohlhabenden?<br />

Gabriel: <strong>Das</strong> ist die Voraussetzung. Und<br />

dahinter steckt kein Sozialneid. Ich habe<br />

nichts gegen Millionäre, wäre auch gerne<br />

einer. Aber je<strong>der</strong> weiß: Niemand wird allein<br />

reich. Die Gesellschaft hat mitgeholfen,<br />

dass bei nicht wenigen individueller<br />

Reichtum entsteht. Wenn diese<br />

Gesellschaft jetzt Aufgaben zu lösen hat,<br />

müssen diejenigen, die durch die Kombination<br />

aus eigener Leistung und gesellschaftlich<br />

guten Bedingungen wohlhabend<br />

geworden sind, auch etwas mehr<br />

helfen als an<strong>der</strong>e. Ich nenne das sozialen<br />

Patriotismus.<br />

Trittin: Wer Schulden abbauen will,<br />

kommt an einer Vermögensabgabe für<br />

Millionäre nicht vorbei. Beide Parteien,<br />

die SPD und die Grünen, vertreten ein<br />

Anzeige<br />

glcons.de / Foto: David Ausserhofer<br />

Skrupellos<br />

und kriminell:<br />

das System<br />

Gazprom<br />

www.westendverlag.de<br />

AZ_<strong>Cicero</strong>_J_Roth_53x133.indd 2 08.05.12 15:04<br />

ISBN 978-3-89684-090-5<br />

Auch als E-Book erhältlich<br />

Demokratie heißt Partizipation:<br />

Serge Embachers Vision einer<br />

solidarischen Gesellschaft<br />

BÜCHER FÜR DIE WIRKLICHKEIT<br />

320 Seiten, ISBN 978-3-86489-000-0, € 19,99<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 33<br />

www.edition-koerber-stiftung.de


T i t e l<br />

Steuerkonzept, das alle Menschen, die<br />

weniger als 60 000 Euro im Jahr verdienen,<br />

entlastet. Auf Deutsch: weniger<br />

Steuern. Und bei den Sozialdemokraten<br />

soll <strong>der</strong> Betreffende ab einem<br />

Einkommen von 100 000 Euro, bei<br />

den Grünen ab 80 000 Euro, dann etwas<br />

mehr beisteuern – bekanntlich nur<br />

vom ersten Euro an jenseits <strong>der</strong> Grenze<br />

von 60 000 Euro. Wissen Sie, was übrigens<br />

sofort mehr Geld in die Kasse spült?<br />

Wenn künftig in Deutschland nicht mehr<br />

jemand für 3,50 Euro in <strong>der</strong> Stunde<br />

Haare schneidet o<strong>der</strong> für 4,50 Euro an<br />

<strong>der</strong> Kasse sitzt. Auch damit werden wir<br />

Schluss machen. Mehr Lohnsteuer, keine<br />

Aufstockerei und mehr Kaufkraft – so<br />

wird gespart!<br />

Gabriel: Es gibt überhaupt keinen Grund,<br />

dass <strong>der</strong> eine Handwerksmeister faire<br />

Löhne zahlt, <strong>der</strong> an<strong>der</strong>e aber Hungerlöhne<br />

– und die Leute zum Staat schickt,<br />

um sich den Rest zum Leben dort zu holen.<br />

<strong>Das</strong> kostet sieben Milliarden jedes<br />

Jahr, Geld, das wir dringend woan<strong>der</strong>s<br />

brauchen und nicht, um Arbeitgebern<br />

billige Arbeitskräfte zu finanzieren.<br />

Diesen Gedanken hat sich die Kanzlerin ja<br />

inzwischen auch zu eigen gemacht.<br />

Gabriel: Eben nicht!<br />

Trittin: Falsch!<br />

Gabriel: Der Unterschied zwischen Frau<br />

Merkel und uns ist, dass sie nicht versteht,<br />

was ein Mindestlohn ist. Ein Mindestlohn<br />

ist keine Lotterie, bei <strong>der</strong> man mit etwas<br />

Glück 8,50 Euro zieht. Ein Mindestlohn<br />

ist <strong>der</strong> Anspruch darauf, dass ein Alleinverdiener<br />

in Vollzeitarbeit am Ende des<br />

Monats genug haben muss, damit er beim<br />

Sozialamt nicht mehr betteln gehen muss.<br />

<strong>Das</strong> ist ein Mindestlohn!<br />

1998 hatte Deutschland 16 Jahre<br />

Kohl hinter sich und das Gefühl: Was<br />

Neues muss her. Würden Sie sagen,<br />

2013 ist eine ähnliche Lage da, eine<br />

Wechselstimmung?<br />

Trittin: Da arbeiten wir dran.<br />

Gabriel: Merkel ist nicht in <strong>der</strong> gleichen<br />

Verfassung wie Kohl nach 16 Jahren.<br />

Sie ist beliebter, aber politisch in einer<br />

schwierigeren Lage, weil sie keine Koalitionschance<br />

mehr hat. Selbst bei den für<br />

sie besten Zahlen – 37 Prozent Union<br />

plus 6 Prozent FDP – hat sie keine<br />

Regierungsmöglichkeit.<br />

„Wissen Sie, was<br />

sofort mehr<br />

Geld in die<br />

Kasse spült?<br />

Wenn künftig<br />

in Deutschland<br />

niemand mehr<br />

für 3,50 Euro<br />

Haare schneidet“<br />

Doch. Mit Ihnen und <strong>der</strong> SPD. O<strong>der</strong> mit<br />

den Grünen. Schwören Sie sich hier beide<br />

unverbrüchlich die Treue für 2013? Denn<br />

nur dann stimmt Ihr Satz.<br />

Gabriel: Wir treten 2013 für eine Mehrheit<br />

von SPD und Grünen an, weil wir<br />

einen Politik- und Richtungswechsel in<br />

Deutschland und Europa brauchen. <strong>Das</strong><br />

geht in einer Koalition mit Frau Merkel<br />

und <strong>der</strong> CDU/CSU nicht, und deshalb<br />

wollen wir sie nicht.<br />

Trittin: Wir stehen für bestimmte Inhalte.<br />

Herr Trittin, Herr Gabriel war gerade erfrischend<br />

klar: Sie suchen Ausflüchte.<br />

Trittin: Nein. Ich definiere Koalitionsmöglichkeiten<br />

über Inhalte. Und unsere<br />

Inhalte sind zurzeit mit CDU und CSU<br />

nicht zu verwirklichen.<br />

Aber zu zweit wird es für Rot-Grün realistischerweise<br />

nicht reichen.<br />

Trittin: Wieso eigentlich nicht? Was<br />

ist mit Schleswig-Holstein? Und<br />

Nordrhein-Westfalen?<br />

<strong>Das</strong> Saarland lassen Sie weg, und in<br />

Schleswig-Holstein brauchen Sie die<br />

Dänen.<br />

Trittin: Na und? Mehrheit ist Mehrheit.<br />

Entschuldigen Sie, die Wähler des SSW<br />

sind alles Leute, die bei Bundestagswahlen<br />

Grüne o<strong>der</strong> SPD wählen.<br />

Gabriel: Der SSW ist eine klassisch sozialliberale<br />

Partei.<br />

Aber werte Herren, wollen Sie jetzt ernsthaft<br />

bestreiten, dass Sie, zumal bei Berücksichtigung<br />

<strong>der</strong> Piraten, einen Dritten<br />

im Bunde brauchen werden?<br />

Trittin: Allerdings! Wir haben in Nie<strong>der</strong>sachsen<br />

eine genauso gute Chance auf<br />

Rot-Grün wie etwa in Rheinland-Pfalz.<br />

Und jetzt müssen Sie mir mal erklären,<br />

wieso von <strong>der</strong> Förde bis zum Bodensee<br />

mehr als die Hälfte <strong>der</strong> Bevölkerung von<br />

Rot-Grün regiert wird und warum das<br />

im Bund nicht klappen soll.<br />

<strong>Das</strong> können wir Ihnen sagen. Wegen dieser<br />

Kanzlerin …<br />

Trittin: … <strong>der</strong>en Demobilisierungsstrategie<br />

gerade krachend scheitert! Norbert<br />

Röttgen ist das jüngste Opfer.<br />

Gabriel: Ich zerbreche mir nicht den Kopf<br />

<strong>der</strong> Kanzlerin. Die hat ein Riesenproblem.<br />

Sie hat in elf Wahlen in Folge für ihre Koalition<br />

keine Mehrheit bekommen. Hannelore<br />

Kraft hat in Nordrhein-Westfalen<br />

gezeigt, dass es selbst mit starken Piraten<br />

für eine satte rot-grüne Mehrheit reichen<br />

kann. Dennoch mache ich mir nichts vor:<br />

Wir gewinnen die nächste Bundestagswahl<br />

nicht von selbst. Aber wir haben ein<br />

klares politisches Gegenmodell. Damit<br />

werden wir Merkel stellen.<br />

<strong>Das</strong> Gespräch führten Alexan<strong>der</strong> Marguier<br />

(2. v. r.) und Christoph Schwennicke (links)<br />

Fotos: Maurice Weiss/Ostkreuz<br />

34 <strong>Cicero</strong> 6.2012


t i t e l<br />

so Nah – so fremd<br />

Angela Merkels Europa ist zwar vereint, aber man kennt einan<strong>der</strong> nicht wirklich<br />

von Cees Nooteboom<br />

Fotos: Action Press, Petr David/DDP Images/AP Photo<br />

Die Umlaufgeschwindigkeit ist unvorstellbar. Auf <strong>der</strong> Spur<br />

des Schattens altert die Zeit schnell. Dieses Motto, das<br />

dem letzten Buch von Antonio Tabucchi vorangestellt<br />

ist, drückt noch am besten aus, was um uns herum geschieht,<br />

doch vielleicht lässt sich diese Geschwindigkeit auch an<br />

den wechselnden Farben <strong>der</strong> Jacketts messen, in denen die Bundeskanzlerin<br />

auf einem Gipfel nach dem<br />

an<strong>der</strong>en zwischen den grauen o<strong>der</strong> blauen<br />

Anzügen ihrer bedrückten o<strong>der</strong> nicht bedrückten<br />

männlichen Kollegen erscheint.<br />

Sorgsam getarnte Turbulenz, lautet die politische<br />

Parole, mit <strong>der</strong> man die reale Turbulenz<br />

auf den Märkten, in den Köpfen<br />

und den Parteien in den Griff zu bekommen<br />

trachtet.<br />

Diese Krise hat ihre eigene Ikonografie,<br />

sowohl in Form von Fotos als auch von vernichtenden<br />

Karikaturen. Merkel mit preußischem<br />

Helm und Eisernem Kreuz, mit<br />

Hitlerbärtchen und an<strong>der</strong>en ver<strong>der</strong>blichen<br />

Attributen, die Deutschland am liebsten<br />

vergessen würde, Merkel mit einem riesengroßen<br />

europäischen Stier auf den Schultern,<br />

Merkel mit den unbequemen Herren<br />

ihrer mühseligen Koalition, um zu zeigen,<br />

dass sie nicht nur nach außen, son<strong>der</strong>n auch<br />

nach innen einen Krieg führen muss, Merkel mit Politikern <strong>der</strong><br />

an<strong>der</strong>en Parteien, alle einen Kreis um den zu diesem Zeitpunkt<br />

noch nicht gewählten Präsidenten Gauck bildend, <strong>der</strong> in dieser<br />

Gesellschaft aussieht wie <strong>der</strong> Gefangene von Zenda, Merkel, mit<br />

Sarkozy durch die Luft fliegend, und dann wie<strong>der</strong> Merkel allein, in<br />

Schwarz, nachdem sie sich bei den Hinterbliebenen <strong>der</strong> von Neonazis<br />

ermordeten Bürger türkischer und griechischer Herkunft entschuldigt<br />

hat. Verblüffend auch, wie schnell manche Ikonen ungültig<br />

werden, Briefmarken, die man nicht mehr verwenden kann,<br />

<strong>der</strong> weggefegte Berlusconi, <strong>der</strong> ausradierte Zapatero, <strong>der</strong> aufgelöste<br />

Papandreou, drei Könige, die den Stall nicht mehr zu finden vermögen<br />

und mit einem Mal den schalen Anstrich von Komparsen<br />

bekommen haben, die im neuen Akt nicht mehr mitspielen dürfen.<br />

Und dann wie<strong>der</strong> Merkel, die Cameron den Finger fast schon<br />

in den Bauch bohrt, und Sarkozy, <strong>der</strong>, um Hollande zu besiegen,<br />

Anleihen beim geistigen Vokabular <strong>der</strong> bösen Rechten macht und<br />

Die Bundeskanzlerin bringt Farbe ins Grau ...<br />

dadurch in den Karikaturen immer gallischer und hahnenartiger<br />

dargestellt wird, <strong>der</strong> Countertenor <strong>der</strong> Grande Nation auf einer<br />

großen, leeren Bühne, auf <strong>der</strong> es unangenehm zieht.<br />

Vor über 20 Jahren, als wir das alles noch nicht ahnen konnten<br />

und <strong>der</strong> Euro sich noch im pränatalen Dunkel befand, nahm<br />

ich vorläufig Abschied von Berlin und von Deutschland. Ich war<br />

vom Getty Center nach Los Angeles eingeladen worden, um dort<br />

ein Jahr lang an meinem Buch „Allerseelen“ zu arbeiten, einem<br />

Roman über Menschen in Berlin, die hier wie ich die Wende<br />

miterlebt hatten, die große Umkehr, die Europa auf dramatische<br />

Weise aus dem ihm in Jalta schmerzlich aufgezwungenen Gleichgewicht<br />

bringen sollte. Fern von alledem schrieb ich in <strong>der</strong> lichten<br />

Ferne Kaliforniens ein Buch über einen bitterkalten Winter<br />

im verschneiten Berlin, ein Buch, das in Deutschland nach wie<br />

vor läuft, in England jedoch wie ein Backstein unterging. <strong>Das</strong><br />

Land war mir ans Herz gewachsen, ich hatte dort Freundschaften<br />

geschlossen, die turbulenten Ereignisse hautnah verfolgt und<br />

jeden Tag darüber berichtet. An einem dieser letzten Tage vor<br />

meinem Abschied war ich lange durch die schwermütigen Gärten<br />

von Sanssouci in Potsdam spaziert, in <strong>der</strong> untergegangenen<br />

Glorie Friedrichs des Großen, die plötzlich auch zur untergegangenen<br />

Glorie <strong>der</strong> DDR geworden war, und ich hatte mehr als<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 35


T i t e l<br />

genug zum Nachdenken. Die Sowjets waren dabei, ihre Truppen<br />

nach Hause zu holen, Europa sah sich auf einmal mit einer<br />

neuen Realität konfrontiert, und in so mancher Hauptstadt hat<br />

man sich wahrscheinlich, wie ich, in jenen Tagen gefragt, was<br />

Deutschland tun würde, wenn es groß wäre. An sich war diese<br />

Frage legitim, dazu hatten drei Kriege und Millionen von Opfern<br />

beigetragen. Zum soundsovielten Mal in diesem Jahrhun<strong>der</strong>t<br />

mussten Europäer über die Geschichte nachdenken und darüber,<br />

welche Rolle Deutschland darin gespielt hatte und jetzt<br />

möglicherweise wie<strong>der</strong> spielen könnte. Damals formulierte ich<br />

es so: „Kennen wir Deutschland? Kennt es sich selbst? Weiß es,<br />

was es werden will, wenn es groß ist?“<br />

Und jetzt, 22 Jahre später? Gibt es eine zufriedenstellende Antwort<br />

auf diese Frage? Ja, werden manche Griechen, Italiener und<br />

Portugiesen sagen. Doch was denken Finnen, Polen und Tschechen?<br />

Von einer Gipfelkonferenz zur nächsten wird<br />

die Stunde <strong>der</strong> Wahrheit verschoben<br />

… <strong>der</strong> internationalen Potentaten: Mal rosa, mal blau, mal rot, mal pink, mal orange und auch gerne grün – sie fällt immer auf<br />

Und wissen die rechtspopulistischen Parteiführer in Finnland und<br />

in den Nie<strong>der</strong>landen genau, was sie an diesem Deutschland haben?<br />

Nutzt es ihnen, o<strong>der</strong> nutzt es ihnen nicht? Und, noch wichtiger:<br />

Wissen die Deutschen es selbst? Wenn es einen Begriff gibt,<br />

<strong>der</strong> in letzter Zeit in aller Munde war, dann ist es <strong>der</strong> des Steuerzahlers,<br />

eine schon jetzt mythische Gestalt, ein in die Enge getriebener<br />

Bürger, <strong>der</strong> für alles wird aufkommen müssen, was sich die<br />

Politiker ausgedacht haben und noch ausdenken werden. <strong>Das</strong> Wort<br />

Steuerzahler echot durch die Medien, niemand kennt ihn, alle haben<br />

Angst vor ihm. Hat er begriffen, was die Idee <strong>der</strong> europäischen<br />

Einheit für Deutschland bedeutet hat? Weiß er, dass mit ihr eine<br />

böse Vergangenheit in einer Art des Vergessens weggeschlossen<br />

wurde, sofern so etwas überhaupt möglich ist? <strong>Das</strong>s sie auch Frieden<br />

bedeutet? Und dass, sollte <strong>der</strong> Steuerzahler die höheren europäischen<br />

Ideale nicht richtig zu schätzen wissen, er möglicherweise<br />

auch seine eigene Existenz gefährdet?<br />

Um das zu unterstreichen, gibt es Untergangsszenarien zuhauf.<br />

Von einer Gipfelkonferenz zur nächsten wird die Stunde <strong>der</strong> Wahrheit<br />

verschoben, denn wann ist die Brandmauer hoch genug und<br />

ab wann <strong>der</strong> Steuerzahler – in dessen bitterer Erinnerung die Angst<br />

vor Versailles und <strong>der</strong> darauf folgenden erniedrigenden Geldentwertung<br />

tief verborgen, aber nie ganz verschwunden ist – nicht<br />

mehr bereit, an dieser Mauer mitzubauen? Und wenn er es nicht<br />

tut? Gibt es eine höhere Form des Pokerns, und wissen Schäuble<br />

und Merkel genau, was sie tun, auch wenn Obama und Lagarde<br />

in diesem Punkt an<strong>der</strong>er Meinung sind? O<strong>der</strong> müssen die Meister<br />

Deutschlands, während sie dem chaotischen und undisziplinierten<br />

Süden ihr Finanzdiktat auferlegen, sich stets umblicken,<br />

ob die eigenen Regimenter ihnen noch folgen?<br />

Die letzten drei Monate habe ich dort verbracht, was auf Französisch<br />

so schön l’Allemagne profonde heißt, auf einem abgelegenen<br />

Hofgut, einem Landhaus inmitten von Wäl<strong>der</strong>n und Wiesen<br />

im Süden Baden-Württembergs. Während dieser Zeit war ich<br />

eine Woche in München und eine Woche in Berlin, und bei je<strong>der</strong><br />

Rückkehr in die Stille fiel mir von Neuem auf, aus wie vielen verschiedenen<br />

Län<strong>der</strong>n Deutschland doch besteht. An<strong>der</strong>e Dialekte,<br />

ein an<strong>der</strong>es Tempo, an<strong>der</strong>e Wesensarten. Aus dieser Position in<br />

<strong>der</strong> Stille konnte ich den Lärm in <strong>der</strong> Ferne besser wahrnehmen.<br />

Kurzzeitig schien es, als habe <strong>der</strong> europäische Sturm sich gelegt,<br />

das Geld schlief endlich, an den Börsen herrschte Frühling, die<br />

Krallen des großen Raubtiers schienen o<strong>der</strong> scheinen vorübergehend<br />

eingezogen zu sein, vielleicht zeichnet sich eine Lösung ab –<br />

allein, sicher ist sich noch niemand. Doch zu Hause, innerhalb<br />

<strong>der</strong> eigenen Landesgrenzen, wurden plötzlich große Dramen aufgeführt,<br />

die den Steuerzahler zumindest vorläufig abgelenkt haben.<br />

Ein Präsident musste aus Gründen abtreten, die Präsidenten<br />

in an<strong>der</strong>en Län<strong>der</strong>n allenfalls beschädigen würden, doch um<br />

Fotos: Agenzia Sintesi/Visum, Getty Images, Jose Giribas<br />

36 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Ihre<br />

Foto: DPA/Picture Alliance, DDP Images/DAPD<br />

diesen Mann, <strong>der</strong> in den knapp 600 Tagen seiner Amtszeit einige<br />

beherzigenswerte Dinge gesagt hatte („Der Islam gehört zu<br />

Deutschland“), wurde ein medialer Hexentanz aufgeführt, <strong>der</strong><br />

den Anschein erweckte, ein ganzes Volk sei in hoher moralischer<br />

Empörung entbrannt. Talkshows, Zeitungskolumnen, Leitartikel,<br />

das ganze Arsenal orchestrierter und ständig wie<strong>der</strong>holter Heiligkeit<br />

und Scheinheiligkeit mit seinem „Alle gegen Einen“ wurde<br />

aufgeboten und führte schließlich dazu, dass <strong>der</strong> Mann mitsamt<br />

seiner Frau aus dem Schloss gejagt wurde, während sie noch wenige<br />

Tage davor zusammen mit dem alten, einstmals kommunistischen<br />

Präsidenten Italiens die Ehrenwache in Rom hatten abschreiten<br />

dürfen, wo man kurz zuvor Berlusconi mit sehr viel besseren<br />

Gründen vor die Tür gesetzt hatte.<br />

Hatte er sich denn nichts zuschulden kommen lassen? <strong>Das</strong><br />

mag <strong>der</strong> Himmel wissen, ganz lupenrein war sein Verhalten vielleicht<br />

nicht, es gab ein gerichtliches Ermittlungsverfahren, das<br />

noch nicht abgeschlossen war, doch allein die Vermutung reichte<br />

aus, dem Mann ohne Macht sein Amt ohne Macht zu nehmen.<br />

Denn es geht bei deutschen Präsidenten, so viel ist klar geworden,<br />

nicht um Macht, son<strong>der</strong>n um etwas, das <strong>der</strong> neue Präsident<br />

jetzt versuchen muss einzulösen, es geht um das WORT, und hier<br />

ist ein protestantischer Pfarrer, <strong>der</strong> unter<br />

<strong>der</strong> Diktatur den Rücken nicht krumm<br />

gemacht hat, ja in seinem Metier. Ob<br />

dieselben Politiker in einem Jahr darüber<br />

noch so glücklich sein werden, bleibt<br />

abzuwarten.<br />

Wie sieht <strong>der</strong> Steuerzahler aus, <strong>der</strong><br />

in Kürze über das Schicksal Europas<br />

entscheiden und damit vielleicht auch<br />

die Antwort auf meine Frage von 1991<br />

geben wird? <strong>Das</strong> genau ist das Rätsel,<br />

er ist unsichtbar. Im Moment streikt<br />

er. Die Gewerkschaft for<strong>der</strong>t 6,5 Prozent,<br />

die Arbeitgeber bieten 3,3. So weit<br />

nichts Neues. Bekommt er mehr, zahlt<br />

er vielleicht auch mehr Steuern, doch<br />

auch das gehört zur Normalität, das<br />

große <strong>Geheimnis</strong> <strong>der</strong> Friedenszeit ist<br />

die Normalität, das, wonach wir uns<br />

sehnen, wenn es keinen Frieden gibt.<br />

Als die Mauer abgerissen wurde und einige Jahre später die sowjetischen<br />

Truppen aus Ostdeutschland abzogen, sah das nach<br />

„Geschichte“ aus.<br />

Warum sehen diese Tarifverhandlungen nicht nach Geschichte<br />

aus? Sind sie es nicht? Sind sie nicht genauso bedeutsam wie die<br />

sogenannten „echten“ historischen Ereignisse? Beeinflussen sie<br />

nicht die kommenden Wahlen, aus denen möglicherweise eine<br />

neue Koalition hervorgehen wird, die dann über das Schicksal<br />

Europas ebenso entscheidet, wie Merkel es jetzt tut o<strong>der</strong> immer<br />

noch nicht wirklich tut, weil alles, was getan o<strong>der</strong> nicht getan wird,<br />

den Stempel <strong>der</strong> Vorläufigkeit trägt? Gehört das zu dem Pokerspiel,<br />

in dem <strong>der</strong> Bankrott Griechenlands und das darauf folgende<br />

Chaos bereits einkalkuliert sind, o<strong>der</strong> gehört es zum Abwarten,<br />

eine Art des Mitschwimmens im Strom <strong>der</strong> „schnell alternden“<br />

Zeit, die man später als Geschichte bezeichnen wird? Früher hatten<br />

wir die Gedanken eines Karl Marx o<strong>der</strong> seines konservativen<br />

Anzeige<br />

2012<br />

05.–08.06. Reifen*<br />

No. 1 in tires and more<br />

16.–19.06. Modatex Fashion Fair*<br />

Internationale Fachmesse für Braut- und Abendmode<br />

11.–23.08. IdeenPark<br />

Technikerlebnis in <strong>der</strong> Messe Essen und im Grugapark<br />

02.–05.09. HOGATEC<br />

Die Trend-Messe für erfolgreiche Gastgeber<br />

20.09. LOCATIONS Rhein-Ruhr<br />

Die Messe für außergewöhnliche Veranstaltungsorte und Eventservices<br />

25.–28.09. Security*<br />

Weltmarkt für Sicherheit und Brandschutz<br />

10.–11.10. CRM-expo<br />

Messe + Kongress<br />

13.–14.10. Euro Teddy<br />

Internationale Teddybären- und Steifftiermesse<br />

18.–21.10. Spiel<br />

Internationale Spieltage mit Comic Action<br />

22.–24.10. GEO-T EXPO*<br />

Internationale Geothermie Messe & Kongress<br />

26.–27.10. Azubi- & Studientage<br />

Die Messe für Ausbildung und Studium<br />

03.–11.11. Mode · Heim · Handwerk<br />

Die große Verbrauchermesse für die ganze Familie<br />

08.–11.11. NRW – Vom Guten das Beste<br />

Die Leistungsschau <strong>der</strong> Ernährungswirtschaft NRW<br />

09.–11.11. gesund.leben<br />

Die Gesundheitsmesse für das Ruhrgebiet<br />

14.–15.11. easyFairs Gefahrgut*<br />

Fachmesse zu Gefahrgut, Gefahrstoffen und Ladungssicherung<br />

01.–09.12. Essen Motor Show<br />

For drivers and dreams<br />

* Nur für Fachbesucher | Termine Stand Mai 2012<br />

Auszug aus dem Veranstaltungsprogramm 2012<br />

Än<strong>der</strong>ungen vorbehalten<br />

Treffpunkte<br />

2012<br />

Sichern Sie sich jetzt die neue<br />

Ausgabe unseres Kundenmagazins<br />

„Essen Affairs“.<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 37<br />

www.messe-essen.de I Messe-Info 01805. 22 15 14<br />

(0,14 c/Minute, Mobilfunkpreise max. 0,42 c/Minute)


T i t e l<br />

Antagonisten Edmund Burke als mögliche Antwort, jetzt haben<br />

wir nur noch die Politik.<br />

Wenn man in den vergangenen 50 Jahren viel in den drei sogenannten<br />

großen Län<strong>der</strong>n Europas unterwegs gewesen ist, kommt<br />

man nicht um die Feststellung herum, dass sie einan<strong>der</strong> nicht<br />

wirklich kennen. Wie die Bevölkerung beispielsweise dieser Region<br />

„tickt“, in <strong>der</strong> ich mich gerade aufhalte, muss für die meisten<br />

Englän<strong>der</strong> ein Rätsel sein, und umgekehrt.<br />

Und Frankreich? Auch hier herrscht die Angst vor dem Verlust<br />

<strong>der</strong> Souveränität, im Grunde die Ursache <strong>der</strong> Krise, die jetzt<br />

über Europa hinwegzieht, weil, als es darauf ankam, sich niemand<br />

einer fremden Macht zu beugen bereit war, die das fiskalische<br />

und finanzielle Schicksal Europas auf einen Nenner bringen<br />

wollte. Denn wer wären sie, die nationalen Politiker, wenn<br />

sie nicht nur den Schein ihrer Macht, son<strong>der</strong>n auch die tatsächliche<br />

Verfügungsgewalt über die nationale Staatskasse an so etwas<br />

wie Brüssel übertragen würden.<br />

Foto: Simone Sassen<br />

Früher hatten wir unseren Marx o<strong>der</strong> Burke,<br />

jetzt haben wir nur noch die Politik<br />

Wenn ich an <strong>der</strong> Spitze von knapp eineinhalb Milliarden Chinesen<br />

stünde und mit unendlicher Geduld eine Strategie verfolgte,<br />

<strong>der</strong>en Ziel eine unvorstellbare Hegemonie ist, was würde<br />

ich dann von einer Fragmentierung Europas halten, das sich infolge<br />

einer massiven Überalterung <strong>der</strong> Bevölkerung in absehbarer<br />

Zeit nicht mehr selbst wird ernähren können? Während Europa<br />

mit sich beschäftigt ist, die einzelnen Län<strong>der</strong> den Blick nach<br />

innen richten und Amerika sich in unkontrollierbaren, fernen<br />

Kriegen erschöpft, grast China die Kontinente ab auf <strong>der</strong> Suche<br />

nach Rohstoffen.<br />

Vor eineinhalb Jahren unternahm Bundeskanzlerin Merkel<br />

eine Reise durch China und im Anschluss durch Russland<br />

und Kasachstan. Ich sah sie im Fernsehen mit Hu Jintao, sodann<br />

mit Medwedew und dem in Erdöl schwimmenden kasachischen<br />

Herrscher. Einen Tag nach ihrer Rückkehr von dieser<br />

anstrengenden Rundreise war ich mit einer Reihe an<strong>der</strong>er,<br />

mehrheitlich deutscher Schriftsteller und Literaturagenten im<br />

Bundeskanzleramt eingeladen, das ich bis dahin meist nur als<br />

Fata Morgana aus <strong>der</strong> Ferne gesehen hatte, ausgenommen das<br />

eine Mal, als <strong>der</strong> damalige Bundeskanzler Schrö<strong>der</strong> einige vornehmlich<br />

osteuropäische Schriftsteller und Essayisten eingeladen<br />

hatte. Diesmal war es also Merkel, und was auffiel, war, wie taufrisch<br />

sie nach ihrer anstrengenden Reise aussah und wie an<strong>der</strong>s<br />

es ist, wenn jemand, den man nur vom Fernsehschirm kennt,<br />

plötzlich leibhaftig einen Meter vor einem steht. Es war schönes<br />

Wetter, man unterhielt sich ein wenig auf dem Balkon, danach<br />

wurde drinnen gegessen. <strong>Das</strong>s nicht die Politik das Thema<br />

sein würde, war von Anfang an klar. Sie wollte über Agenten<br />

sprechen, ob man einen hatte o<strong>der</strong> nicht, über die Buchpreisbindung,<br />

über Mehrwertsteuer, E-Books, Auslandsrechte, kurz<br />

und gut all das, was Schriftsteller zu interessieren hat, außer sie<br />

sehen eine Chance, ganz aus <strong>der</strong> Nähe einen neugierigen Blick<br />

ins Zentrum <strong>der</strong> Macht zu werfen. Die Bundeskanzlerin hatte<br />

jedoch ihre Hausaufgaben gemacht, war außerordentlich beschlagen,<br />

Wissenschaftlerin und zugleich fast Literaturgewerkschaftsführerin,<br />

und hakte mit ihren Fragen nach. Weil ich zu<br />

ihrer Rechten saß, wollte ich die Gelegenheit nutzen und vorsichtig<br />

wissen, wie es sich denn nun mit China verhalte, und mit<br />

vorsichtig meine ich, dass ich bei den Dolmetschern begann und<br />

mich erkundigte, wie das eigentlich sei, da Sprachen ja grundsätzlich<br />

trügerisch seien und ein Gespräch daher nie direkt sein<br />

könne, son<strong>der</strong>n stets über die Weichen eines o<strong>der</strong> mehrerer Übersetzer<br />

laufen müsse. Von ihrer Antwort, die natürlich nichts vom<br />

Kern <strong>der</strong> Gespräche verriet, ist mir das Wort Gemurmel im Gedächtnis<br />

geblieben, Gemurmel auf Chinesisch und dann wie<strong>der</strong><br />

auf Deutsch, das hinter einem ertöne, ein Raunen in unverständlichen<br />

Lauten und danach wie<strong>der</strong> in <strong>der</strong> eigenen Sprache,<br />

in dem sich eine politische Wirklichkeit o<strong>der</strong> zumindest eine<br />

Mitteilung verberge. Ich erinnere mich an eine Form von Ruhe<br />

bei ihr, Beharrlichkeit im Festhalten an den literarischen Themen,<br />

eine wissenschaftliche Herangehensweise an die Probleme<br />

<strong>der</strong> an<strong>der</strong>en, kurzum: veritable Professionalität. Und dennoch<br />

bleibt die Frage: Die Schwenks in ihren politischen Entscheidungen,<br />

ist das eine kalkulierte Politik o<strong>der</strong> ein Schwimmen mit<br />

den meteorologischen Strömungen des politischen Augenblicks?<br />

Und jetzt? Zum soundsovielten Mal verlasse ich Deutschland.<br />

In den 20 Jahren seit jenem ersten Abschied hat sich viel<br />

verän<strong>der</strong>t. In <strong>der</strong> Gegend, in <strong>der</strong> ich mich gerade aufhalte, sind<br />

die Menschen ruhig und bedächtig. Bayern, Österreich und die<br />

Schweiz sind nicht fern. Die Landesregierung ist grün, und grün<br />

und hügelig, übersät mit großen Bauernhöfen, ist die friedliche<br />

Landschaft. An den Straßen Kruzifixe und Marienkapellen, in<br />

den kleinen Dorfgasthäusern gleichmütige Männer hinter großen<br />

Biergläsern, die sie äußerst langsam leeren. Ich lausche den<br />

im schwäbischen Dialekt geführten Gesprächen, meist geht es<br />

nicht um die Schuldenkrise. Wie viel begreift England von diesem<br />

Land, wie viel wissen Frankreich, Spanien und die an<strong>der</strong>en<br />

europäischen Län<strong>der</strong> von ihm, das zum Teil auch ihre Geschicke<br />

bestimmt? <strong>Das</strong> Problem Europas ist, dass die Län<strong>der</strong> einan<strong>der</strong><br />

nicht kennen, verschärft durch mangelnde Sprachkenntnis.<br />

Bei jenem ersten Abschied, <strong>der</strong> nun schon so lange zurückliegt,<br />

wusste ich nicht, was geschehen würde, und das weiß ich auch<br />

diesmal nicht. Hinter und vor <strong>der</strong> Brandmauer geht das große<br />

Pokerspiel, mal sichtbar, mal unsichtbar, weiter, und auf <strong>der</strong> Spur<br />

des Schattens altert die Zeit langsam und zugleich schnell, und<br />

mit <strong>der</strong> Zeit die Geschichte.<br />

Aus dem Nie<strong>der</strong>ländischen von Helga van Beuningen<br />

Cees Nooteboom erlebte in Berlin den Mauerfall<br />

und schrieb darüber. Der hier abgedruckte Essay,<br />

das Schlusskapitel <strong>der</strong> englischen Ausgabe von „Berlin<br />

1989/2009“ (Suhrkamp 2009), erscheint im Herbst 2012<br />

unter dem Titel „Roads to Berlin“ bei MacLehose Press<br />

38 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Verwaltungsvorurteile:<br />

Ärmelschoner, Stechuhr<br />

und 7-Stunden-Tag.<br />

Verwaltungsrealität:<br />

New Public Management,<br />

E-Government und<br />

Global Governance.<br />

Gemeinsame Bildungsför<strong>der</strong>ung für Politiker.<br />

<strong>Das</strong> Master-Stipendium <strong>der</strong> ZU.<br />

Bewerbung bis<br />

02.07.2012<br />

Studienstart<br />

01.09.2012<br />

Für die Masterstudiengänge an <strong>der</strong> Zeppelin Universität. Zwei Jahre. Vollzeit. Praxistauglich<br />

durch Forschungsorientierung. Verwaltungs- und Politikwissenschaft und alles,<br />

was man wirklich braucht – für ein Management von Transformation in Verwaltung, Staat und<br />

Politik. Für Politik-, Verwaltungs- und Wirtschaftswissenschaftler und An<strong>der</strong>sdenkende.<br />

Die Zeppelin Universität ist eine private Stiftungsuniversität am Bodensee, die als Uni<br />

zwischen Wirtschaft, Kultur und Politik konsequent interdisziplinär, individualisiert und international<br />

lehrt und forscht. Weitere Informationen zu diesem Master-Studiengang wie auch<br />

zu den Master-Studiengängen in Kommunikations- und Kulturwissenschaften und in Wirtschaftswissenschaften<br />

sowie <strong>der</strong> Bewerbung unter zu.de/cicero


| B e r l i n e r R e p u b l i k | 1 . M a i i n K r e u z b e r g<br />

Heute feiern wir<br />

Revolution: Kurz<br />

bevor sich <strong>der</strong><br />

Demonstrationszug<br />

in Gang setzt, fackeln<br />

Autonome auf<br />

einem Hausdach<br />

bengalische Feuer ab<br />

1. Mai,<br />

ich war dabei!<br />

40 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Momentaufnahme<br />

kreuzberg<br />

In Köln feiert<br />

man Karneval,<br />

Berlin zeigt sich<br />

<strong>der</strong> Welt mit einer<br />

Tradition <strong>der</strong> ganz<br />

eigenen Art: Die<br />

„revolutionäre<br />

Demonstration“<br />

zum 1. Mai feierte<br />

dieses Jahr ihren<br />

25. Geburtstag. Und<br />

zwar mit allem,<br />

was dazugehört:<br />

Gewalt, dumpfe<br />

Parolen gegen<br />

die Polizei und<br />

„autonome“<br />

Schlägerbanden.<br />

Die Fotografen<br />

Julia Zimmermann<br />

und DAniel<br />

Pilar haben das<br />

Kreuzberger<br />

Volksfest für <strong>Cicero</strong><br />

dokumentiert<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 41


| B e r l i n e r R e p u b l i k | 1 . M a i i n K r e u z b e r g<br />

Straßenverkauf: Dieser Herr bietet selbst gemachte Spezialitäten an, <strong>der</strong> Klappstuhl dient als Regenschirm<br />

Bechern für eine bessere Welt: Zwei Sozialdemokraten feiern den Tag <strong>der</strong> Arbeit<br />

42 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Manöverbeobachtung: Drei Polizisten überwachen von einem Balkon aus das Geschehen<br />

Eiszeit: Eine Anwohnerin bestaunt die Demo, während Beamte gegen Randalierer vorrücken<br />

Fotos: Julia Zimmermann (Seiten 40 Bis 43), Daniel Pilar (u.r.)<br />

I<br />

n Kreuzberg herrscht Volksfeststimmung<br />

rund um den Görlitzer Bahnhof:<br />

Technobeats an je<strong>der</strong> Ecke; italienische<br />

Easyjet-Touristinnen flanieren mit<br />

offenen Bierflaschen durch die Gegend. Und<br />

gleich neben dem ersten Caipirinha-Stand<br />

gibt es für 2,50 Euro Hamburger frisch vom<br />

Grill. Einsatzfahrzeuge <strong>der</strong> 4. Bereitschaftspolizeihun<strong>der</strong>tschaft<br />

Lüneburg säumen den<br />

Bürgersteig, Sirenengeheul mischt sich mit<br />

Reggaemusik, Bierdunst mit dem Qualm<br />

vom Bratwurstgrill.<br />

1. Mai 2012 in Kreuzberg, ein kleines<br />

Jubiläum: Vor 25 Jahren brachen im<br />

„SO36“‐Kiez Unruhen aus, nachdem die<br />

Polizei ein Anti-Volkszählungsbüro im<br />

Mehringhof durchsucht hatte. Etliche Ladengeschäfte<br />

wurden geplün<strong>der</strong>t und ein Supermarkt<br />

in Brand gesetzt. Seither gehören<br />

die Mai-Krawalle zum Kreuzberger Lokalkolorit,<br />

das auch in den meisten Reiseführern<br />

gerühmt wird. Ist für abenteuerlustige Berlinbesucher<br />

ja auch allemal interessanter als<br />

die Betontristesse am Alexan<strong>der</strong>platz.<br />

Um 18:30 Uhr formiert sich am Lausitzer<br />

Platz so langsam <strong>der</strong> Protestzug, eine<br />

Teenagerin mit schwarzem „I love violence“-<br />

T‐Shirt holt sich am Dönerstand noch<br />

schnell ein Bier im Plastikbecher und lässt<br />

sich von ihren Freunden fotografieren. Die<br />

martialisch ausstaffierten Polizistenpulks<br />

dienen als beliebtes Hintergrundszenario<br />

für pittoreske Erinnerungsfotos nach dem<br />

Motto: 1. Mai, ich war dabei. Die Beamten<br />

verziehen keine Miene dazu. Auf <strong>der</strong> Ladefläche<br />

des Antifa-Lastwagens heizt eine<br />

etwas in die Jahre gekommene Rockband<br />

ein, ihren letzten Song widmet <strong>der</strong> Sänger<br />

„Thilo Sarrazin, Peter Hartz und allen Ackermännern<br />

dieser Republik“; im Refrain heißt<br />

es: „Warum geht es mir so dreckig?“ Nach<br />

dem musikalischen Auftakt wird vom Antifa-LKW<br />

herab ein Zeitzeuge angekündigt,<br />

und zwar „Genosse Peter“, <strong>der</strong> schon 1987<br />

dabei war. Genosse Peter ergreift das Mikrofon<br />

und ereifert sich darüber, dass die Kreuzberger<br />

Wohnungen damals noch mit Ofenheizung<br />

und Außenbad ausgestattet waren<br />

und <strong>der</strong> Senat nach einem kalten Winter<br />

das Kohlegeld nicht erhöht habe. Ein bisschen<br />

ist das wie „Opa erzählt vom Krieg“.<br />

Jutta Ditfurth, die altgediente Öko-Linke<br />

aus Frankfurt, hat schließlich als Haupt-Act<br />

das Wort. Während sie den Untergang <strong>der</strong><br />

Titanic mit den Flüchtlingsschiffen auf dem<br />

Mittelmeer vergleicht, ziehen sich zu ihren<br />

Füßen die ersten Autonomen schwarze<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 43


In <strong>der</strong> Ruhe liegt<br />

die Kraft: Dieser<br />

junge Mann liegt<br />

über den Dingen<br />

44 <strong>Cicero</strong> 6.2012


1 . M a i i n K r e u z b e r g | B e r l i n e r R e p u b l i k |<br />

Kraftprobe: Armdrücken in einer Bar am Lausitzer Platz<br />

Fotos: Julia Zimmermann (2), Daniel Pilar<br />

Ende <strong>der</strong> Party: Ein Randalierer wird von zwei Polizisten abgeführt<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 45


| B e r l i n e r R e p u b l i k | 1 . M a i i n K r e u z b e r g<br />

Friede den Hütten: Mitglie<strong>der</strong> des „Anti-Konflikt-Teams“ beraten sich, während ihre Zuschauer sich stärken<br />

Rechthaber: Der ewig mahnende Nobelpreisträger kann am 1. Mai nicht nur auf diesen Fan zählen<br />

46 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Allons enfants: Nicht je<strong>der</strong> fühlt sich am 1. Mai zum Marschieren berufen<br />

Feuereifer: Zwei Demonstranten tanzen vor einer brennenden Mülltonne<br />

Fotos: Julia Zimmermann (2), Daniel Pilar (2)<br />

Kapuzen über den Kopf. „Okay, viel Vergnügen<br />

euch allen heute Abend, und passt<br />

gut auf euch auf!“, ruft Ditfurth <strong>der</strong> grölenden<br />

Menge entgegen.<br />

Um 19:30 Uhr setzt sich <strong>der</strong> Demonstrationszug<br />

in Bewegung. Die Typen vom<br />

autonomen Block drängen nach vorne,<br />

viele von ihnen tragen Sonnenbrille, die<br />

schwarzen Tücher zum Vermummen sind<br />

noch lässig um den Hals gebunden; mit ihren<br />

Kurzhaarfrisuren und den Tattoos sehen<br />

sie aus wie ostdeutsche Skinheads. <strong>Das</strong><br />

Adrenalin fließt in Strömen, Krawall liegt<br />

in <strong>der</strong> Luft. Warum lassen aufrechte linke<br />

Mai-Demonstranten eigentlich zu, dass ihnen<br />

zugereiste Schlägerbanden ein ums an<strong>der</strong>e<br />

Jahr die Show versemmeln? Denn genau<br />

das scheint bei diesem Karnevalsumzug<br />

mit Kollateralschäden irgendwie zum guten<br />

Ton zu gehören. „Hoch die Internationale“<br />

statt „Kölle alaaf“, und statt Kamelle werden<br />

Böller geworfen – wenn möglich auf<br />

Polizisten, die bei dieser Veranstaltung rituell<br />

als Gegner herhalten müssen. „Hopp,<br />

hopp, hopp, Schweine im Galopp“, ruft die<br />

Menge ihnen hinterher, als eine Truppe Beamter<br />

im Laufschritt zu den Kollegen an<br />

<strong>der</strong> Spitze des Umzugs vorrückt. Wie heißt<br />

noch mal das Gegenteil von Schwarmintelligenz?<br />

Massenstumpfsinn?<br />

Entlang <strong>der</strong> Route geht die erste Scheibe<br />

zu Bruch, es trifft eine Shell-Tankstelle.<br />

Eine Passantin verteilt selbst gebackene<br />

„Pflasterstein“-Kekse an die Demonstranten,<br />

aber die Autonomen haben an <strong>der</strong>lei<br />

Gesten gegen Gewalt nicht das geringste Interesse.<br />

Sie wollen es krachen lassen, und<br />

zwar so richtig. Als <strong>der</strong> Axel-Springer-Verlag<br />

in Sichtweite kommt, gehen die „Enteignet<br />

Springer“-Sprechchöre los; die Bild-<br />

Zeitung ist immer noch ein bewährtes<br />

Feindbild wie vor 40 Jahren. Auch das gehört<br />

zur Tradition.<br />

Vor dem Jüdischen Museum gerät die Situation<br />

dann außer Kontrolle, die Autonomen<br />

feiern Bescherung. Knallkörper fliegen<br />

auf Polizisten, Flaschen werden geworfen, auf<br />

<strong>der</strong> Straße brennt eine Mülltonne. Der Fotograf<br />

einer französischen Nachrichtenagentur<br />

setzt sich den mitgebrachten Sturzhelm<br />

auf den Kopf und stürzt sich ins Getümmel.<br />

Wenig später, gegen 21 Uhr, wird die Demonstration<br />

aufgelöst und am nächsten Tag<br />

von Berlins Innensenator Henkel als Erfolg<br />

gefeiert: Die Mehrzahl <strong>der</strong> Veranstaltungen<br />

sei friedlich verlaufen, so seine Bilanz. Wie<br />

schön. Nächstes Jahr dann wie<strong>der</strong>. mar<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 47


| B e r l i n e r R e p u b l i k | K u m m e r k a s t e n i n K a r l s r u h e<br />

Michael Kohlhaas<br />

und Sein türhüter<br />

Über 6000 Verfassungsbeschwerden erreichen das Verfassungsgericht jedes Jahr.<br />

Jetzt wollen die Karlsruher Richter eine Gebühr erheben, um Querulanten abzuschrecken<br />

von Benno Stieber<br />

Die Antwort ist knapp, gerade<br />

mal eine Seite lang. „Die Verfassungsbeschwerde<br />

wird nicht zur<br />

Entscheidung angenommen.“<br />

Punkt. Darunter die Unterschriften<br />

von drei Verfassungsrichtern.<br />

Und <strong>der</strong> Hinweis: „Die Entscheidung<br />

ist unanfechtbar.“ Rainer Hoffmann<br />

betrachtet verächtlich das amtlich gesiegelte<br />

Papier. „Nicht einmal eine Begründung.“ Er<br />

streicht sich über den Kopf: „<strong>Das</strong> Bundesverfassungsgericht<br />

verweigert mir mein verfassungsmäßiges<br />

Recht.“<br />

Hoffmanns verfassungsmäßiges Recht<br />

hat eine Adresse: Schlossbezirk Nummer<br />

drei in Karlsruhe. Wer sich in seinen<br />

Im Rollstuhl kämpft Bernd Schreiber – auch in<br />

Karlsruhe – für die Rechte von Behin<strong>der</strong>ten<br />

Grundrechten verletzt fühlt, kann dorthin<br />

schrei ben und Beschwerde einlegen. Doch<br />

für viele Bürger ist das oberste Gericht nur<br />

ein Kummerkasten. Mehr als 6000 Beschwerden<br />

landen hier jedes Jahr, die meisten<br />

davon haben keine Aussicht auf Erfolg.<br />

Trotzdem müssen alle Briefe gelesen<br />

und beurteilt, die Beschwerdeflut kanalisiert,<br />

die aussichtslosen von den begründeten<br />

Fällen unterschieden werden. <strong>Das</strong><br />

macht Egon Hiegert. Er hat auch Hoffmanns<br />

Anliegen gesichtet und weitergereicht.<br />

Hiegert, ein rundlicher Mann mit<br />

ausgeglichenem Gemüt, ist <strong>der</strong> Eingangsbeamte.<br />

Man könnte ihn (freundlich) den<br />

Schleusenwärter des höchsten Gerichts<br />

nennen o<strong>der</strong> (weniger freundlich) den Türhüter,<br />

<strong>der</strong> in Franz Kafkas makabrer Parabel<br />

„vor dem Gesetz“ steht und „den Mann<br />

vom Land“, <strong>der</strong> sich nach seinem Recht erkundigen<br />

will, so lange vor <strong>der</strong> Tür warten<br />

lässt, bis er stirbt.<br />

Bis zu 80 Fälle bekommt Hiegert täglich<br />

auf seinen Schreibtisch, auf dem an<br />

<strong>der</strong> einen Ecke eine Europafahne steht. Er<br />

scheidet die hoffnungslosen Beschwerden<br />

von jenen, die juristische Substanz haben<br />

könnten.<br />

Die ganz abseitigen landen gleich im<br />

allgemeinen Register, einem schmalen<br />

Raum mit Regalflächen, auf denen lauter<br />

gelbe Kladden liegen: Briefe und Faxe von<br />

Leuten, die berichten, man habe ihnen einen<br />

Chip ins Gehirn implantiert o<strong>der</strong><br />

sie sähen Engel. Eine Frau for<strong>der</strong>t für einen<br />

erlittenen Missbrauch eine Milliarde<br />

Schadenersatz. An<strong>der</strong>e sehen ihre Bürgerrechte<br />

verletzt, weil in ihrem Stadtviertel<br />

Tempo 30 eingeführt wurde o<strong>der</strong> weil sie<br />

beim Falschparken erwischt wurden. Manche<br />

Schriftsätze sind in Versform verfasst,<br />

an<strong>der</strong>e bemalt. Neulich bekam Hiegert<br />

eine Beschwerde mit einem großen Smiley<br />

drauf: „Ruf doch mal an.“ Er muss alles<br />

lesen, bis zur letzten Seite.<br />

Es gibt die eindeutigen Fälle. Da wurden<br />

ganz offensichtlich die strengen Fristen<br />

nicht eingehalten, o<strong>der</strong> die Person ist<br />

nicht klageberechtigt, weil sie von dem<br />

behaupteten Verstoß gegen die Verfassung<br />

nicht selbst betroffen ist. Aber die<br />

Erfolgsquote ist gering. Selbst bei denen,<br />

die nicht gleich aussortiert, son<strong>der</strong>n an<br />

die Richter weitergereicht werden, liegt<br />

Fotos: Edgar Schoepal<br />

48 <strong>Cicero</strong> 6.2012


sie bei gerade mal 2,7 Prozent. Hiegert,<br />

selbst jahrelang Zivil- und Strafrichter,<br />

sagt lakonisch: „Es gibt viele Möglichkeiten,<br />

hier zu scheitern.“<br />

Der Schleusenmann schlurft die Regalreihen<br />

mit den gelben Kladden entlang.<br />

In einer dieser gelben Kladden liegt auch<br />

Rainer Hoffmanns letzte Verfassungsklage.<br />

„Verfassungsbeschwerde“, korrigiert Hoffmann.<br />

Er hat in den vergangenen Jahren<br />

gelernt, genau zu formulieren. Er sitzt in<br />

seinem Arbeitszimmer eines sauber geklinkerten<br />

Einfamilienhauses in Recklinghausen.<br />

Hinter ihm stehen Aktenordner in<br />

zwei Reihen. Man könnte sagen, es ist sein<br />

Lebenswerk. Er würde sagen, zwischen den<br />

Aktendeckeln liegen die Beweise dafür, dass<br />

sich Richter, Anwälte und Behörden gegen<br />

ihn verschworen haben.<br />

Angefangen hat Hoffmanns Kampf<br />

vor 15 Jahren. Damals setzte er sich eine<br />

thermische Solaranlage auf das Dach zur<br />

Erwärmung des Trinkwassers und, wie er<br />

glaubte, auch zum Heizen. Hoffmann sagt,<br />

die Anzeige und die Prospekte hätten in<br />

diesem Punkt bewusst in die Irre geführt, er<br />

sei betrogen worden. Er weigerte sich, die<br />

15 000 Mark teure Anlage zu bezahlen. Es<br />

war <strong>der</strong> Beginn einer Flut von Klagen, Vergleichen,<br />

Unterlassungserklärungen, Petitionen<br />

und Schriftverkehr, in <strong>der</strong>en Verlauf<br />

Hoffmann zum Solarkritiker und Amateurjuristen<br />

wurde.<br />

Es lässt sich heute nicht mehr leicht<br />

rekonstruieren, ob Hoffmann damals mit<br />

<strong>der</strong> Solaranlage wirklich getäuscht wurde<br />

o<strong>der</strong> sich nur getäuscht hat. Doch mit jedem<br />

Misserfolg vor Gericht ist <strong>der</strong> Fall immer<br />

größer geworden. Inzwischen vermutet<br />

er den ganz großen Solarschwindel, bei<br />

dem Richter, Anwälte und das Justizministerium<br />

gemeinsam die Fäden ziehen. Auch<br />

das Fernsehen berichtet über ihn. Amtsgericht,<br />

Petitionsausschuss, Presse, eine ausufernde<br />

Website, auf <strong>der</strong> er seinen Fall und<br />

den Solarschwindel im Detail ausbreitet.<br />

Hoffmann schöpft alle Möglichkeiten<br />

aus. Er reicht Petitionen im nordrhein-westfälischen<br />

Landtag ein, gegen<br />

den „Richterbetrug“ an den Amtsgerichten<br />

Gelsenkirchen und Bochum. Irgendwann<br />

stößt er auf dieses Aktenzeichen 4121<br />

E-III 372/98. Es stand in einem <strong>der</strong> zahlreichen<br />

Behördenbriefe. Eine Akte beim Justizministerium<br />

in Düsseldorf, in <strong>der</strong> offenbar<br />

seine zahlreichen Briefe, Beschwerden<br />

und Klagen gesammelt werden. Hoffmann<br />

Vor 15 Jahren ließ Rainer Hoffmann eine Solaranlage auf dem Dach seines Hauses anbringen.<br />

Er fühlte sich betrogen. Seitdem prozessiert er und kämpft als Beschwerdeführer um sein Recht<br />

Kein<br />

Verfassungsgericht<br />

<strong>der</strong> Welt macht es<br />

seinen Bürgern so<br />

leicht zu klagen.<br />

Man braucht<br />

keinen Anwalt,<br />

und man muss<br />

nicht einmal ein<br />

Formular ausfüllen<br />

verlangt vollständige Einsicht in diese Akte,<br />

die ihm aber nur teilweise gewährt wird.<br />

Seitdem spricht er von „<strong>der</strong> Geheimakte“.<br />

Er wolle sie sehen, dann werde offenbar,<br />

was die Justiz seit Jahren mit ihm mache<br />

und welche Drahtzieher dahinterstehen.<br />

Über all dem hat <strong>der</strong> ausgebildete Buchprüfer<br />

seinen gut bezahlten Job als Prokurist<br />

in einem mittelständischen Unternehmen<br />

verloren. Heute sitzt er, wie er sagt,<br />

auf einem „Arsch voll Schulden“, kann sein<br />

Haus nicht mehr abbezahlen. „Hartz IV<br />

nehme ich ganz bewusst nicht“, sagt er.<br />

Auf vier Verfassungsbeschwerden hat<br />

er es inzwischen gebracht. Selbst formuliert,<br />

manchmal sogar mit Fotos und Internetlinks<br />

angereichert. Je<strong>der</strong> dieser Schriftsätze<br />

zieht umfangreiche Briefwechsel nach<br />

sich. An<strong>der</strong>e haben es auf 700 Eingaben gebracht.<br />

In <strong>der</strong> Gerichtsverwaltung nennt<br />

man sie die „Stammkunden“. Solche ungebetenen<br />

Stammkunden kennt jedes Gericht.<br />

Menschen, die es sich zum Lebensinhalt<br />

gemacht haben, Strafen nicht zu<br />

zahlen, <strong>der</strong> Justiz Fehler nachzuweisen o<strong>der</strong><br />

die immer wie<strong>der</strong> versuchen, ihren Fall neu<br />

vor Gericht zu bringen.<br />

Je<strong>der</strong> fühlt sich im Recht. Und je<strong>der</strong><br />

darf sich an die Richter in Karlsruhe wenden.<br />

„Kein Verfassungsgericht <strong>der</strong> Welt<br />

macht es seinen Bürgern so leicht zu klagen“,<br />

sagt Hiegert. Man brauche keinen<br />

Anwalt, nicht einmal ein Formblatt<br />

müsse ausgefüllt werden. Die Verfassungsbeschwerde<br />

sei das Kronjuwel <strong>der</strong> Verfassung,<br />

<strong>der</strong> Schutz des Bürgers vor staatlicher<br />

Willkür. Aber das könne nur funktionieren,<br />

wenn dieser Zugang nicht verstopft wird.<br />

Manchmal, sagt Hiegert, sei das Aufkommen<br />

nur noch schwer zu bewältigen. <strong>Das</strong><br />

För<strong>der</strong>band laufe immer weiter.<br />

Dem will das Gericht jetzt einen Riegel<br />

vorschieben. Eine sogenannte „Mutwillgebühr“<br />

soll erhoben werden. Sie soll<br />

hartnäckige Querulanten davon abhalten,<br />

ihre Beschwerde auch dann weiterzubetreiben,<br />

wenn sie von Hiegert schon als offensichtlich<br />

unbegründet abgewiesen wurde.<br />

Bisher genügte es, wenn <strong>der</strong> Beschwerdeführer<br />

einfach nur Wi<strong>der</strong>spruch dagegen<br />

einlegte. Tat er dies, mussten drei Richter<br />

über seinen Fall entscheiden. Künftig<br />

soll ein Verfassungsrichter nur dann damit<br />

betraut werden, wenn <strong>der</strong> Beschwerdeführer<br />

eine seinem Einkommen angemessene<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 49


| B e r l i n e r R e p u b l i k | K u m m e r k a s t e n i n K a r l s r u h e<br />

Gebühr bezahlt. Die Gebühr soll „spürbar,<br />

aber leistbar“ sein, heißt es bei Gericht.<br />

Von maximal 5000 Euro ist die Rede.<br />

Kritiker sehen die Gefahr, dass damit<br />

<strong>der</strong> Zugang zu dem versperrt wird,<br />

was Egon Hiegert die Kronjuwelen des<br />

Rechtsstaats nennt. Die Süddeutsche Zeitung<br />

kritisierte, <strong>der</strong> Vorschlag sei nur deshalb<br />

zustande gekommen, weil immer<br />

mehr Verfassungsrichter von Haus aus<br />

Rechtsprofessoren seien, die das routinierte<br />

Abarbeiten von Akten nicht gewohnt sind:<br />

„Ein Gericht hebt ab“, so das ungnädige<br />

Urteil.<br />

Aber es gibt Druck von außen, die<br />

Verfahren zu straffen. Schon hat sich das<br />

höchste deutsche Gericht vom Gerichtshof<br />

für Menschenrechte eine Rüge eingefangen<br />

– wegen überlanger Prozessdauer.<br />

Ausgerechnet die Straßburger, maulen Mitarbeiter<br />

auf den Fluren von Karlsruhe, <strong>der</strong><br />

Menschenrechtsgerichtshof schiebt doch<br />

selbst Tausende Verfahren vor sich her.<br />

Andreas Voßkuhle, <strong>der</strong> junge, emsige<br />

Gerichtspräsident, hat die Reform zu seiner<br />

Sache gemacht und versucht, in Berlin<br />

die Politik für seine Idee einzunehmen.<br />

Er sagt: „Zu späte Gerechtigkeit ist keine<br />

Gerechtigkeit.“<br />

„Klarer Verfassungsbruch“ sei die Gebühr,<br />

befindet hingegen Bernd Schreiber.<br />

Zusammen mit Werner Korte sitzt er in<br />

<strong>der</strong> Kneipe „Zum Manni“ in Gelsenkirchen.<br />

Sie sind Verbündete im Kampf gegen<br />

die Justiz. Korte hatte schon einen Berg<br />

von Verfahren wegen <strong>der</strong> Betreuung seiner<br />

Kin<strong>der</strong>. Derzeit kämpft er gegen eine Mieterhöhung<br />

und beschäftigt damit diverse<br />

Gerichte. Schreiber, seit seiner Kindheit<br />

gehbehin<strong>der</strong>t, streitet gegen die schlechte<br />

Behandlung von Behin<strong>der</strong>ten im öffentlichen<br />

Nahverkehr und hat sich als allgemeiner<br />

Justizkritiker im Raum Gelsenkirchen<br />

einen zweifelhaften Namen gemacht.<br />

Er geht gerne mal zu Gerichtsverhandlungen<br />

mit einem T‐Shirt, auf dem<br />

„Prozessbeobachter“ steht, und betreibt<br />

eine Website mit dem suggestiven Titel<br />

Die Verfahren müssen gestrafft<br />

werden. Wegen überlanger<br />

Prozessdauer wurde das Karlsruher<br />

Gericht bereits öffentlich gerügt<br />

www . beamtendumm . de, auf <strong>der</strong> er die<br />

Verfehlungen von Richtern und Beamten<br />

auflistet und süffisant kommentiert.<br />

Meistens treffen sich die beiden Herren<br />

in einem Gemeindezentrum in Wuppertal<br />

zusammen mit an<strong>der</strong>en Aktivisten <strong>der</strong><br />

Betrugsopferhilfe.<br />

Es sind zumeist ältere Herren, die viel<br />

Zeit haben, um Gesetze und Verordnungen<br />

zu studieren, akribisch genug, jeden<br />

vermeintlichen o<strong>der</strong> tatsächlichen Verfahrensfehler<br />

anzuprangern und die Justiz mit<br />

ihren eigenen Waffen zu ärgern. Sie streiten<br />

gegen Willkür, tauschen per Internet Tipps<br />

zur Strafprozessordnung aus und erarbeiten<br />

Verbesserungsvorschläge für die deutsche<br />

Justiz. Es kursieren Expertisen, oft von pensionierten<br />

Amtsrichtern, aus denen neue<br />

Schriftsätze gestrickt werden können, in<br />

denen sie das Recht auf richterliches Gehör<br />

einklagen o<strong>der</strong> auf das Fehlen eines gesetzlichen<br />

Richters verweisen. Wenn sie sich<br />

treffen, zeigen sie sich ihre Schriftwechsel<br />

wie Trophäen vor. Sie streiten dann über juristische<br />

Details und werfen sich manchmal<br />

auch wechselseitig vor, nicht auf dem Boden<br />

des Grundgesetzes zu stehen.<br />

Bei Gericht nennt man solche Leute Querulanten,<br />

es gibt sogar eine passende Diagnose<br />

dazu, den „krankhaften Querulantenwahn“.<br />

Unter Experten ist umstritten,<br />

ob es dieses Krankheitsbild wirklich gibt,<br />

o<strong>der</strong> ob es nicht eher geschaffen wurde,<br />

um sich anstrengende Zeitgenossen vom<br />

Hals zu schaffen. Einig ist sich die Wissenschaft,<br />

dass solchen Menschen am Anfang<br />

ihrer Karriere häufig tatsächlich Unrecht<br />

geschehen ist, mit dem sie sich nicht abfinden<br />

können. <strong>Das</strong> Urbild des Querulanten<br />

ist Heinrich von Kleists wüten<strong>der</strong> Michael<br />

Kohlhaas, über den Gerichtspräsident<br />

Voßkuhle jüngst sagte, für einen wie Kohlhaas<br />

gebe es „keine Differenz zwischen individueller<br />

Gerechtigkeitsvorstellung und<br />

allgemeinem Gesetz.“<br />

Aber hilft gegen solche Zeitgenossen<br />

eine Gebühr?<br />

In dem roten Band „Querulanz in Gericht<br />

und Verwaltung“, <strong>der</strong> auch in <strong>der</strong><br />

Bibliothek des Verfassungsgerichts steht,<br />

einem <strong>der</strong> wenigen Bücher, in dem sich<br />

Psychologen mit dem Phänomen anhand<br />

empirischer Daten beschäftigen, steht zu<br />

lesen, ein wesentliches Bedürfnis vieler sogenannter<br />

Querulanten liege darin, die<br />

Aufmerksamkeit <strong>der</strong> Justizbeamten zu gewinnen.<br />

Es gebe nur ein Rezept: „Erfahrene<br />

Juristen berichteten, dass durch ausführliche<br />

Gespräche hartnäckige juristische<br />

Auseinan<strong>der</strong>setzungen beendet werden<br />

konnten“, schreiben die Autoren.<br />

Auch Türhüter Hiegert sagt, er habe<br />

manchmal Leute am Telefon, denen er den<br />

Rat gebe, anstatt zu den Gerichten lieber<br />

zur Caritas o<strong>der</strong> zum Sozialamt zu gehen,<br />

weil man dort konkret etwas für sie tun<br />

könne. Er erinnert sich an eine alte Frau<br />

aus Berlin, die jeden Freitag um 15 Uhr<br />

angerufen hat. Er hat sich dann immer<br />

die halbe Stunde Zeit genommen. Man<br />

könne das natürlich nicht mit jedem machen,<br />

sagt Hiegert und deutet auf die Aktenstapel<br />

auf seinem Schreibtisch. Manche<br />

Menschen seien in ihrem erlebten Unrecht<br />

eben auch gefangen.<br />

Für Rainer Hoffmann ist das ein schwacher<br />

Trost. Er sitzt in seinem Arbeitszimmer<br />

in Gelsenkirchen, die Frühlingssonne<br />

scheint durch die Balkontür. Gegenüber<br />

dem Schreibtisch hängt ein Erinnerungsfoto,<br />

als er 1997 zum Uefa-Cup-Finale mit<br />

Schalke in Mailand war. Auf dem Fernseher<br />

darunter Bil<strong>der</strong> von seinen beiden Nichten.<br />

Erinnerungen an Zeiten, in denen es in seinem<br />

Leben etwas an<strong>der</strong>es gab als Schriftsätze<br />

und Paragrafen. Der Kampf um sein<br />

Recht habe ihn einsam gemacht, sagt Hoffmann.<br />

Im Sommer droht die Zwangsversteigerung<br />

des Hauses. Im Moment sei an<br />

dieser Front aber erst mal Ruhe, „die rühren<br />

sich nicht, und ich rühre mich nicht“.<br />

<strong>Das</strong> könne aber auch daran liegen, dass er<br />

alle Behördenpost ungeöffnet ans Bundesverfassungsgericht<br />

weiterschicke.<br />

Wäre es nicht einfach Zeit, Ruhe zu geben,<br />

schon aus finanziellen Gründen? Rainer<br />

Hoffmann schüttelt trotzig den Kopf:<br />

„Niemals. Damit rechnen die ja nur.“<br />

Benno Stieber<br />

schreibt seit zehn Jahren als<br />

freier Korrespondent (www.<br />

benno-stieber.de) über die<br />

Bundesgerichte in Karlsruhe<br />

Foto: Mona Breede<br />

50 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Angela –<br />

die Oper zur Kanzlerin<br />

Keine Figur des politischen Betriebs in Deutschland eignet sich besser für ein musikalisches<br />

Drama als Angela Merkel. Die Neuköllner Oper erkannte das schon vor zehn<br />

Jahren. Ausgewählte Ausschnitte aus einem prophetischen Werk über Macht, Männer<br />

und Pflaumenkuchen.<br />

EinE nationalopEr<br />

Angela –<br />

eine Nationaloper<br />

Librettist Michael Frowin und<br />

Komponist Frank Schwemmer ist die<br />

Aufführung eines ungewöhnlichen Singspiels<br />

im U-Bahnhof Reichstag in Berlin zu<br />

verdanken. Der Aufstieg <strong>der</strong> Angela Merkel<br />

ist das Hauptthema ihrer »Nationaloper«.<br />

von Frank Schwemmer (Musik)<br />

und Michael Frowin (Libretto)<br />

Ausschnitte aus <strong>der</strong> Aufführung<br />

vom 20.09.2002, ca. 45 Minuten<br />

Führende Rollen des Werks tragen so klangvolle<br />

Namen wie Schäuble, Glos, Westerwelle.<br />

Eine Inszenierung <strong>der</strong><br />

Lesen Sie dazu auch in dieser<br />

Ausgabe ab Seite 22 den<br />

Artikel »Die <strong>Glucke</strong> <strong>der</strong> Nation«.<br />

Exklusiv für <strong>Cicero</strong>-Leser:<br />

Bestellen Sie kostenlos die DVD »Angela – eine Nationaloper«<br />

<strong>Cicero</strong><br />

Magazin für politische Kultur<br />

Friedrichstraße 140<br />

10117 Berlin<br />

E-Mail: verlag@cicero.de<br />

Telefon: 030 981 941 100<br />

Fax: 030 981 941 199


| B e r l i n e r R e p u b l i k | K o m m e n t a r<br />

Der Boden<br />

<strong>der</strong> Tatsachen<br />

Vom deutschen Wahn, die<br />

Wahrheit gepachtet zu haben<br />

Von Frank A. Meyer<br />

Z<br />

uerst war da <strong>der</strong> Satz von Volker Kau<strong>der</strong>: „Europa<br />

spricht deutsch.“ Dem CDU-Fraktionschef im Bundestag,<br />

aufgewachsen in Singen am Hohentwiel, ist<br />

auch bei bösem Willen kein Großmachtgehabe zu unterstellen.<br />

Badener sind ja bekanntlich fast schon Schweizer.<br />

Doch nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland<br />

klingt Kau<strong>der</strong>s Satz härter, kaum noch durch den süddeutschen<br />

Dialekt gemil<strong>der</strong>t, gar nicht mehr irgendwie schweizerisch. Vor<br />

allem in den Ohren von François Hollande knarrt <strong>der</strong> Spruch<br />

wohl sehr, sehr deutsch – wie ein gebelltes Kommando!<br />

Kommandierend wirkten auch viele Zeitungskommentare<br />

zur Wahl des neuen französischen Staatspräsidenten. „Merkel<br />

weist Hollande in die Schranken“, titelte die Welt und zitierte<br />

voller Genugtuung gleich Angela Merkel selbst: Wenn es<br />

nicht beim deutschen Sparkurs bleibe, „können wir in Europa<br />

nicht mehr arbeiten“. Auch die Süddeutsche Zeitung kolportierte<br />

die Kanzlerin kurz und knapp: „Fiskalpakt steht nicht zur<br />

Disposition.“<br />

Somit war schon mal klar, wer Europa regiert: „Wir Merkel“,<br />

„wir Deutschen“. Auf keinen Fall und nicht einmal ansatzweise<br />

<strong>der</strong> französische Wähler.<br />

Den harschen Ton ergänzt das maliziöse Wort von <strong>der</strong><br />

„Grande Nation“, womit das Nachbarland herablassend an seine<br />

verflossene Größe erinnert werden soll – mit einem Begriff übrigens,<br />

den kein Franzose, auch kein französischer Politiker, je<br />

im Munde führen würde. Den sozialistischen Staatschef nannte<br />

die Welt in einer Titelzeile abfällig „Monsieur Hollande“.<br />

Deutschland müsse die Genossen an <strong>der</strong> Seine „auf den Boden<br />

<strong>der</strong> Tatsachen zurückholen“. <strong>Das</strong> ist seither <strong>der</strong> Tenor.<br />

In Europa spricht man nicht nur deutsch, nein, die Tatsachen<br />

sind deutsch, die Wahrheit ist deutsch!<br />

Könnte es nun aber möglicherweise und natürlich nur rein<br />

theoretisch sein, dass die deutsche Wahrheit in Tat und Wahrheit<br />

nicht einmal für Deutschland die ganze Wahrheit ist?<br />

Könnte es sein, dass die seit mehr als einem Jahrzehnt praktizierte<br />

Lohnzurückhaltung und damit die systematische Senkung<br />

<strong>der</strong> Lohnstückkosten den Deutschen eine Abwertung des<br />

„deutschen Euro“ beschert hat?<br />

Könnte es sein, dass diese „nationale Abwertung“<br />

ein wesentlicher Grund ist für die Exportweltmeisterei<br />

Deutschlands?<br />

Könnte es sein, dass <strong>der</strong> Exportüberschuss von jährlich<br />

140 Milliarden Euro unter an<strong>der</strong>em auf Kosten von Nationen<br />

erzielt worden ist, die ihren Arbeitnehmern steigende Löhne<br />

gönnten? <strong>Das</strong>s also die kaufkräftigen Konsumenten an<strong>der</strong>er<br />

EU‐Mitglie<strong>der</strong> wesentlich zum Erfolg <strong>der</strong> Deutschen beitrugen,<br />

indem sie mit ihren gestiegenen Löhnen emsig deutsche Produkte<br />

kauften?<br />

Könnte es ferner sein, dass <strong>der</strong> deutsche Exportüberschuss<br />

die Importnationen Millionen Arbeitsplätze kostete, weil <strong>der</strong>en<br />

heimische Produzenten mit den lohnverbilligten Produkten aus<br />

Deutschland nicht mehr zu konkurrieren vermochten?<br />

Könnte es sein, dass dieser Exportfetischismus Ursache ist<br />

für die Stagnation <strong>der</strong> deutschen Masseneinkommen, die in den<br />

vergangenen zehn Jahren real um 6 Prozent gefallen sind, somit<br />

heute unter dem Niveau von 1991 liegen?<br />

Und könnte es schließlich sein, dass das ganze Exportwirtschaftswun<strong>der</strong><br />

in absehbarer Zeit, vielleicht bereits im nächsten<br />

Jahr schon nicht mehr funktioniert, weil den willigen Käufern<br />

von Lissabon bis Rom das Geld ausgeht – und damit die Freude<br />

am Kauf eines Audi o<strong>der</strong> BMW?<br />

Denkbar immerhin, dass all dies die an<strong>der</strong>e Hälfte <strong>der</strong> Wahrheit<br />

darstellt, wenn auch immer noch nicht die ganze. Denn<br />

Deutschland hat Leistungen vorzuweisen, von denen zu lernen<br />

wäre: zum Beispiel die soziale und politische Konsenskultur,<br />

die auf Konfliktrituale verzichtet, was viel Zeit und Geld spart;<br />

zum Beispiel das weltweit leuchtende Marketing, das deutsche<br />

Dienstleistung und Wertarbeit unübersehbar macht; zum Beispiel<br />

die Spitzenqualität deutscher Produkte sowie die stete Bereitschaft<br />

zu präzisem und raschem Service, was den Konsumenten<br />

das selten gewordene Gefühl von Sicherheit vermittelt.<br />

Ja, man kann, man darf schwärmen von Deutschlands protestantisch<br />

grundiertem Geist, <strong>der</strong> dem rheinischen Kapitalismus<br />

zu Modellcharakter verholfen hat.<br />

Doch weil die Deutschen darauf zu Recht stolz sind, tappen sie<br />

<strong>der</strong>zeit gerade in die Falle des Hochmuts. In <strong>der</strong> Zeit war zu lesen,<br />

nach <strong>der</strong> Wahl bleibe Frankreich nur Schrö<strong>der</strong>’sche Reformpolitik:<br />

„Ohne eine blau-weiß-rote Agenda 2015 wird Frankreich nicht gesunden.“<br />

Der Befund vom kranken Mann an <strong>der</strong> Seine stammt<br />

aus <strong>der</strong> Fe<strong>der</strong> des Zeit-Herausgebers Josef Joffe, eines geradezu prototypisch<br />

deutschen Journalisten, <strong>der</strong> nicht nur alles weiß, son<strong>der</strong>n<br />

auch noch das, wovon er keine Ahnung hat, besser weiß.<br />

Illustration: Jan Rieckhoff<br />

52 <strong>Cicero</strong> 6.2012


I m p r e s s u m<br />

Foto: privat<br />

François Hollande indes schart Leute<br />

um sich, die sogar lesen und zählen können.<br />

<strong>Das</strong> ist für die deutschen Rechthaber<br />

zwar kaum zu glauben, trifft aber zu.<br />

Und diese intellektuell bestens ausgestatteten<br />

Köpfe blicken mit großer Neugierde<br />

auf Berlin, wie beispielsweise <strong>der</strong> deutsch<br />

sprechende Jean-Marc Ayrault, ein intimer<br />

politischer Gefährte des Präsidenten.<br />

Diese Entourage for<strong>der</strong>t nun allerdings<br />

europäische Anleihen, „Eurobonds“,<br />

um endlich das deutsche Gewinnspiel mit<br />

billigem EZB-Geld zugunsten <strong>der</strong> Banken<br />

– und zuungunsten <strong>der</strong> Not leidenden<br />

Staaten – zu beenden. Es handelt sich<br />

bei dieser For<strong>der</strong>ung um eine <strong>der</strong> Wahrheiten,<br />

in <strong>der</strong>en Besitz nicht die Deutschen<br />

sind, son<strong>der</strong>n die Franzosen – eine<br />

französische Wahrheit gewissermaßen.<br />

In Berlin wird gegen solch feindliches<br />

Gedankengut politisch und publizistisch<br />

mobil gemacht. Springers Welt<br />

ruft ganzseitig dazu auf, die Reihen fest<br />

zu schließen. Und wer dazu nicht bereit<br />

ist, dem droht die Stigmatisierung. Dorothea<br />

Siems, Wirtschaftschefin des Blattes,<br />

droht dem Willy-Brandt-Haus mit erhobenem<br />

Zeigefinger: „Sollten sich die Sozialdemokraten<br />

vor den Karren <strong>der</strong> Reformgegner<br />

spannen lassen, grenzte dies<br />

an Vaterlandsverrat.“<br />

Wer so etwas schreibt, wäre keiner<br />

weiteren Beachtung würdig, wenn diese<br />

Denkweise dem Land nicht historisch bekannt<br />

vorkommen müsste: 1914 galten<br />

die deutschen Sozialdemokraten als „vaterlandslose<br />

Gesellen“. Als sie dann den<br />

Krediten zur Finanzierung des Ersten<br />

Weltkriegs zustimmten, jubelte <strong>der</strong> Kaiser:<br />

„Ich kenne keine Parteien mehr, ich<br />

kenne nur noch Deutsche.“<br />

Die deutsch-französische Freundschaft<br />

sei weiterhin das Fundament <strong>der</strong><br />

europäischen Stabilität, versichern Berliner<br />

Regierungspolitiker. Dabei hat die<br />

Kanzlerin dem französischen Staatschef<br />

gerade erst bedeutet: Dich will ich nicht.<br />

Deutschland sollte allmählich auf den<br />

Boden <strong>der</strong> Tatsachen zurückfinden, den<br />

es für sich gepachtet zu haben glaubt.<br />

Frank A. Meyer<br />

ist Journalist und Gastgeber <strong>der</strong><br />

politischen Sendung „Vis-à-vis“<br />

in 3sat<br />

verleger Michael Ringier<br />

chefredakteur Christoph Schwennicke (V.i.S.d.P.)<br />

Stellvertreter des chefredakteurs<br />

Alexan<strong>der</strong> Marguier<br />

Redaktion<br />

Ressortleiter Judith Hart (Weltbühne), Til Knipper<br />

(Kapital), Daniel Schreiber (Salon), Constantin Magnis<br />

(Reportagen), Christoph Seils (<strong>Cicero</strong> Online)<br />

politischer Chefkorrespondent Hartmut Palmer<br />

Assistenz <strong>der</strong> Chefredaktion Ulrike Gutewort<br />

Publizistischer Beirat Dr. Michael Naumann (Vorsitz),<br />

Heiko Gebhardt, Klaus Harpprecht, Frank A. Meyer,<br />

Jacques Pilet, Prof. Dr. Christoph Stölzl<br />

Art director Kerstin Schröer<br />

Bildredaktion Antje Berghäuser, Tanja Raeck<br />

Produktion Utz Zimmermann<br />

Verlag<br />

verlagsgeschäftsführung<br />

Rudolf Spindler<br />

Leitung Vertrieb u. unternehmensentwicklung<br />

Thorsten Thierhoff<br />

Redaktionsmarketing Janne Schumacher<br />

Abomarketing Mark Siegmann<br />

kommunikation André Fertich<br />

Tel.: +49 (0)30 820 82-517, Fax: -511<br />

E-Mail: presse@cicero.de<br />

grafik Franziska Daxer, Dominik Herrmann<br />

zentrale dienste Erwin Böck, Stefanie Orlamün<strong>der</strong>,<br />

Ingmar Sacher<br />

herstellung Lutz Fricke<br />

druck/litho Neef+Stumme, Wittingen<br />

nationalvertrieb DPV Network GmbH, Hamburg<br />

leserservice DPV direct GmbH, Hamburg<br />

Hotline: +49 (0)1805 77 25 77*<br />

Anzeigenleitung (verantwortlich)<br />

Jens Kauerauf, Gruner+Jahr AG & Co KG<br />

Am Baumwall 11, 20459 Hamburg<br />

Tel.: +49 (0)40 3703-3317, Fax: -173317<br />

E-Mail: kauerauf.jens@guj.de<br />

Service<br />

Liebe Leserin, lieber leser,<br />

haben Sie Fragen zum Abo o<strong>der</strong> Anregungen und Kritik zu einer<br />

<strong>Cicero</strong>-Ausgabe? Ihr <strong>Cicero</strong>-Leserservice hilft Ihnen gerne weiter.<br />

Sie erreichen uns werktags von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr und<br />

samstags von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr.<br />

abonnement und nachbestellungen:<br />

<strong>Cicero</strong>-Leserservice<br />

20080 Hamburg<br />

Telefon: +49 (0)1805 77 25 77*<br />

Telefax: +49 (0)1805 861 80 02*<br />

E-Mail: abo@cicero.de<br />

Online: www.cicero.de/abo<br />

Anregungen und Leserbriefe:<br />

<strong>Cicero</strong>-Leserbriefe<br />

Friedrichstraße 140<br />

10117 Berlin<br />

E-Mail: info@cicero.de<br />

Einsen<strong>der</strong> von Manuskripten, Briefen o. Ä. erklären sich mit <strong>der</strong> redaktionellen Bearbeitung<br />

einverstanden. *0,14 €/Min. aus dem dt. Festnetz, max. 0,42 €/Min.<br />

aus dem Mobilfunk. **Preise inkl. gesetzlicher MwSt und Versand im Inland, Auslandspreise<br />

auf Anfrage. Der Export und Vertrieb von <strong>Cicero</strong> im Ausland sowie das<br />

Führen von <strong>Cicero</strong> in Lesezirkeln ist nur mit Genehmigung des Verlags statthaft.<br />

verkaufsbüro gruner+jahr ag & co KG<br />

Verkaufsbüro Nord – Berlin: Kurfürstendamm 182<br />

10707 Berlin, Tel.: +49 (0)30 25 48 06-50, Fax: -51<br />

Verkaufsbüro Nord – Hamburg: Stubbenhuk 10<br />

20459 Hamburg, Tel.: +49 (0)40 3703-2201, Fax: -5690<br />

Verkaufsbüro Nord – Hannover: Am Pferdemarkt 9<br />

30853 Langenhagen, Tel.: +49 (0)511 76334-0, Fax: -71<br />

Verkaufsbüro West: Heinrichstraße 24<br />

40239 Düsseldorf, Tel.: +49 (0)211 61875-0<br />

Fax: +49 (0)211 61 33 95<br />

Verkaufsbüro Mitte: Insterburger Straße 16<br />

60487 Frankfurt, Tel.: +49 (0)69 79 30 07-0<br />

Fax: +49 (0)69 77 24 60<br />

Verkaufsbüro Süd-West: Leuschnerstraße 1<br />

70174 Stuttgart, Tel.: +49 (0)711 228 46-0, Fax: -33<br />

Verkaufsbüro Süd: Weihenstephaner Straße 7<br />

81673 München, Tel.: +49 (0)89 4152-252, Fax: -251<br />

anzeigenverkauf buchverlage<br />

Thomas Laschinski, Tel.: +49 (0)30 609 859-30, Fax: -33<br />

E-Mail: advertisebooks@laschinski.com<br />

anzeigenverkauf online<br />

Kerstin Börner, Tel.: +49 (0)30 981 941-121, Fax: -199<br />

E-Mail: anzeigen@cicero.de<br />

verkaufte auflage 83 270 (1. Quartal 2012)<br />

LAE 2011 88 000 Entschei<strong>der</strong><br />

reichweite 450 000 Leser<br />

gründungsherausgeber Dr. Wolfram Weimer<br />

<strong>Cicero</strong> erscheint in <strong>der</strong><br />

ringier Publishing gmbh<br />

Friedrichstraße 140, 10117 Berlin<br />

E-Mail: info@cicero.de, www.cicero.de<br />

redaktion Tel.: +49 (0)30 981 941-200, Fax: -299<br />

verlag Tel.: +49 (0)30 981 941-100, Fax: -199<br />

eine publikation <strong>der</strong> ringier gruppe<br />

einzelpreis<br />

D: 8,- €, CH: 12,50 CHF, A: 8,- €<br />

jahresabonnement (zwölf ausgaben)<br />

D: 84,- €, CH: 132,- CHF, A: 90,- €**<br />

Schüler, Studierende, Wehr- und Zivildienstleistende<br />

gegen Vorlage einer entsprechenden<br />

Bescheinigung in D: 60,- €, CH: 108,- CHF, A: 72,- €**<br />

<strong>Cicero</strong> erhalten Sie im gut sortierten<br />

Presseeinzelhandel sowie in Pressegeschäften<br />

an Bahnhöfen und Flughäfen.<br />

Falls Sie <strong>Cicero</strong> bei Ihrem Pressehändler<br />

nicht erhalten sollten, bitten Sie ihn, <strong>Cicero</strong> bei<br />

seinem Großhändler nachzubestellen. <strong>Cicero</strong> ist<br />

dann in <strong>der</strong> Regel am Folgetag erhältlich.<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 53


| W e l t b ü h n e | X i J i n p i n g<br />

Der Kronprinz<br />

Chinas künftiger starker Mann gilt als Wirtschaftsreformer. Doch wird er das Land auch politisch öffnen?<br />

von Christiane Kühl<br />

C<br />

HinaS Vizepräsident Xi Jinping<br />

muss davon gewusst haben. Von<br />

den Gerüchten auf Dissidenten-<br />

Websites und lokalen Microblogs. Dort<br />

war schon vor Wochen zu lesen, es laufe<br />

ein Komplott gegen ihn – angestiftet von Bo<br />

Xilai, dem örtlichen Kommunistenchef in<br />

<strong>der</strong> riesigen Jangtse-Metropole Chongqing.<br />

Inzwischen gilt dies als eine ins Kraut geschossene<br />

Verschwörungstheorie. Dennoch<br />

dürfte Xi froh sein, dass <strong>der</strong> Störenfried<br />

mittlerweile kaltgestellt wurde: Bo<br />

Xilai wurde im März seines Amtes enthoben.<br />

Ihm werden „Vergehen gegen die Parteidisziplin“<br />

vorgeworfen; unter an<strong>der</strong>em<br />

soll er Funktionäre abgehört haben. Obendrein<br />

soll seine Frau in den Mord an einem<br />

britischen Geschäftsmann verwickelt sein.<br />

Bo Xilai wird seitdem an einem unbekannten<br />

Ort verhört. Xi Jinping dagegen<br />

steht kurz vor dem Gipfelsturm. Im Herbst<br />

beginnt in Chinas Führung ein Generationswechsel,<br />

an dessen Ende Xi im März 2013<br />

aller Voraussicht nach Präsident und KP-<br />

Generalsekretär sein wird. Ohne Bos Störfeuer<br />

aus Chongqing können Xi und Noch-<br />

Präsident Hu Jintao den Übergangsprozess<br />

nun viel besser steuern. Bos Sturz stärkt den<br />

liberaleren Flügel <strong>der</strong> Partei, <strong>der</strong> im Gegensatz<br />

zu Bo, <strong>der</strong> Mao-Lie<strong>der</strong> liebte und eine<br />

starke Rolle <strong>der</strong> Staatswirtschaft for<strong>der</strong>te,<br />

den Rechtsstaat und die Privatwirtschaft<br />

stärken will. Wo genau Xi Jinping in dieser<br />

Gemengelage steht, ist unklar. Thronfolger<br />

im Wartestand sprechen in China nie öffentlich<br />

über ihre Auffassung o<strong>der</strong> gar ihre Pläne.<br />

Xis <strong>der</strong>zeitige Reden folgen daher streng den<br />

Sprachregelungen <strong>der</strong> Partei.<br />

„Es ist extrem schwer zu sagen, was Xi<br />

Jinping will“, sagt Joseph Cheng, Politologe<br />

an <strong>der</strong> City University of Hongkong. „Es<br />

ist wahrscheinlich, dass er versuchen wird,<br />

eine etwas liberalere Politik zu fahren. Doch<br />

muss er dafür erst einmal seine Macht konsolidieren.“<br />

Dieser Prozess dauere in <strong>der</strong><br />

Regel zwei Jahre. Xi gilt zwar als pragmatischer<br />

Wirtschaftsreformer, ob er aber auch<br />

für eine Öffnung des politischen Systems<br />

eintreten wird, wird sich wohl nicht vor<br />

2015 zeigen.<br />

Xi Jinping ist heute 58 Jahre alt. Er gehört<br />

damit zur ersten Generation von Spitzenpolitikern,<br />

die ihr ganzes Erwachsenenleben<br />

in <strong>der</strong> Reformära (ab 1978) verbrachten.<br />

Die Wirren <strong>der</strong> Mao-Zeit erlebte er vor allem<br />

durch die Leiden seines Vaters: Xi<br />

Zhongxun war jahrelang Vizeministerpräsident<br />

unter Mao Zedong. Doch dann fiel er<br />

in Ungnade und landete im Gefängnis. Erst<br />

Reformpatriarch Deng Xiaoping rehabilitierte<br />

Xi senior und schickte ihn als Parteichef<br />

in die Südprovinz Guangdong, damit<br />

er dort Wirtschaftsson<strong>der</strong>zonen aufbaue. In<br />

diesen Zonen machte China ab 1980 seine<br />

ersten Kapitalismusexperimente. Die Politik<br />

seines Vaters dürfte die liberalen Ansichten<br />

des Juniors zur Wirtschaft geprägt haben.<br />

Xi Jinping studierte in jener Zeit Chemie-Ingenieurwesen<br />

und anschließend Jura.<br />

Seine Politkarriere machte er in den boomenden<br />

Küstenprovinzen Fujian, Zhejiang<br />

und Schanghai. Zhejiang etwa gilt in China<br />

als Hochburg <strong>der</strong> Privatwirtschaft. „Dadurch<br />

hat Xi Erfahrung, wie man internationale<br />

Investoren anzieht o<strong>der</strong> ein attraktives<br />

Wirtschaftsumfeld schafft“, erklärt Joseph<br />

Cheng. Aus Schanghai wurde Xi 2007 nach<br />

nur sieben Monaten als Parteichef nach Peking<br />

in den Ständigen Ausschuss des Politbüros<br />

berufen, den allerhöchsten Machtzirkel<br />

<strong>der</strong> Partei. 2008 wurde er Vizepräsident<br />

und gilt seither als Kronprinz.<br />

Er sei allerdings nie <strong>der</strong> Wunschnachfolger<br />

des noch amtierenden Präsidenten<br />

gewesen. Xi Jinping gehöre zu den „Elitisten“,<br />

schreibt Cheng Li von <strong>der</strong> amerikanischen<br />

Denkfabrik Brookings Institution.<br />

So nennt <strong>der</strong> Experte für Chinas Politelite<br />

wirtschaftsfreundliche Sprösslinge einstiger<br />

Ka<strong>der</strong>. Präsident Hu Jintao dagegen gehöre<br />

zu den sogenannten Populisten – aufgestiegen<br />

über die Jugendliga <strong>der</strong> Partei, haben sie<br />

Erfahrung eher in <strong>der</strong> Verwaltung als in <strong>der</strong><br />

Wirtschaft. Hu aber konnte keinen eigenen<br />

Kandidaten durchsetzen; Xi siegte als Konsenskandidat<br />

des Führungskollektivs, <strong>der</strong><br />

mit allen Flügeln klarkommt.<br />

Xi gilt als jovial und vergleichsweise entspannt.<br />

Auf Fotos lächelt er gelegentlich<br />

sogar. Und er bringt Glamour mit: Seine<br />

zweite Frau, die zehn Jahre jüngere Sängerin<br />

Peng Liyuan, offiziell bei einer Armeekapelle<br />

angestellt, ist in China ein Fernsehstar. Und<br />

Xi kennt den Westen. Er gilt unter Experten<br />

als USA-freundlich; seine Tochter studiert<br />

in Harvard. Vor seinem USA-Besuch<br />

im Februar erzählte er <strong>der</strong> Washington Post,<br />

er sei Baseballfan und verfolge manchmal<br />

die Spiele im Fernsehen.<br />

„Xi ist ein sehr konzentrierter Mann. Er<br />

hörte gut zu und wirkte überhaupt nicht<br />

distanziert“, sagt Jörg Wuttke, ehemaliger<br />

Präsident <strong>der</strong> EU-Handelskammer in China,<br />

<strong>der</strong> Xi einmal traf. „Xi hat seine Familie anscheinend<br />

immer aus dem Geschäftsleben<br />

herausgehalten – ein gutes Zeichen dafür,<br />

dass das Thema Korruption unter ihm vielleicht<br />

wirksamer angegangen werden wird“,<br />

hofft Wuttke. Xis Familie dürfte sich damit<br />

wohltuend von dem Bo-Clan abheben. Bo<br />

Xilais Ehefrau soll in den vergangenen Jahren<br />

Millionen angehäuft und illegal ins Ausland<br />

geschafft haben. Xi Jinping bekämpfte<br />

dagegen schon in Fujian und Schanghai<br />

Korruptionssümpfe, die seine jeweiligen<br />

Vorgänger hinterlassen hatten. Die Chinesen<br />

hassen korrupte Ka<strong>der</strong>. Sie dürften hoffen,<br />

dass das Thema auch nach 2013 hoch<br />

oben auf Xis Agenda bleibt.<br />

Christiane Kühl lebt seit<br />

2000 in China und erkundet<br />

von Peking aus als freie Korrespondentin<br />

das Riesenland voller<br />

Gegensätze<br />

Fotos: Charlie Neibergall/DDP Images/AP Photo [M], Privat (Autorin)<br />

54 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Xi Jinping gilt als jovial<br />

und vergleichsweise<br />

entspannt. Auf Fotos<br />

lächelt er sogar<br />

gelegentlich<br />

Der designierte neue Präsident Chinas gilt<br />

unter Experten als USA-freundlich<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 55


| W e l t b ü h n e | N e e l i e K r o e s<br />

Beinharte GroSSmutter<br />

Die für das Internet zuständige EU-Kommissarin beglückt die Verbraucher – und eckt immer wie<strong>der</strong> an<br />

von Eric Bonse<br />

S<br />

ie twittert, sie chattet und sie<br />

bloggt. Auf YouTube ist sie<br />

ebenso vertreten wie auf Facebook.<br />

Wer sie nicht kennt, könnte meinen,<br />

Neelie Kroes sei eine junge engagierte<br />

Internetaktivistin, mit <strong>der</strong> man leicht ins<br />

Gespräch kommt.<br />

Doch dieser Eindruck täuscht. Mit<br />

dem Internet hat die EU-Kommissarin<br />

zwar viel zu tun – sie ist für die „digitale<br />

Agenda“ Europas zuständig und kümmert<br />

sich um Hightech-Kommunikation auf allen<br />

Kanälen. Ihr Ziel ist es, dass je<strong>der</strong> Europäer<br />

im Internet unterwegs ist – beruflich<br />

wie privat, Tag und Nacht. Doch jung<br />

ist Neelie Kroes nicht, ganz im Gegenteil:<br />

Mit 71 Jahren ist sie das älteste Mitglied <strong>der</strong><br />

27-köpfigen EU-Kommission. <strong>Das</strong> reife<br />

Alter sieht man ihr zwar nicht an. Doch<br />

Lobbyisten, die viel mit ihr zu tun haben,<br />

klagen, gedanklich sei sie manchmal nicht<br />

mehr ganz auf <strong>der</strong> Höhe <strong>der</strong> Zeit.<br />

Leicht zugänglich ist die nach zwei<br />

gescheiterten Ehen allein lebende Wirtschaftswissenschaftlerin<br />

auch nicht, jedenfalls<br />

nicht in ihrem Brüsseler Job. Wer<br />

sich mit Kroes für ein Interview in ihrem<br />

hochmo<strong>der</strong>nen, karg ausgestatteten Büro<br />

im zehnten Stock des Kommissionsgebäudes<br />

trifft, muss sich auf eine schmallippige<br />

und verschlossene, machmal sogar schneidend<br />

kalte Frau einstellen.<br />

„Die Antwort auf Ihre Frage ist Ja“, bescheidet<br />

sie ihren Gesprächspartner knapp.<br />

„Die Antwort ist Nein“, heißt es kurz darauf.<br />

Keine überflüssigen Worte, keine<br />

langatmigen Erklärungen. Man glaubt ihr,<br />

o<strong>der</strong> man lässt es bleiben. Man liebt sie,<br />

o<strong>der</strong> man hasst sie – dazwischen scheint<br />

es nichts zu geben.<br />

Wie hart „Steelie Neelie“ sein kann,<br />

hat zuletzt Vodafone-Chef Vittorio Colao<br />

erfahren müssen. Colao hatte sich<br />

öffentlich darüber beschwert, dass die<br />

EU-Kommission in diesem Sommer erneut<br />

die Tarife für Handy-Gespräche im<br />

Ausland senkt. Kroes habe den „Autopiloten“<br />

eingeschaltet und mache Politik gegen<br />

die Industrie, schimpfte <strong>der</strong> Manager.<br />

Wenn das so weitergehe, könne Vodafone<br />

Investitionen in neue Netze und Dienste<br />

auf Eis legen, drohte er.<br />

Die Kommissarin reagierte eiskalt: „Die<br />

Verbraucher haben die Nase voll von hohen<br />

Roaming-Preisen“, bügelte sie Coalo<br />

ab. Da die Telekommunikationskonzerne<br />

nicht von sich aus für genug Wettbewerb<br />

sorgen, müsse sie einspringen und Preissenkungen<br />

erzwingen. Es gehe darum, ein<br />

„Sicherheitsnetz“ für die Bürger einzuziehen,<br />

verkündete Kroes per Videobotschaft.<br />

Ähnlich hart war Kroes schon in ihrem<br />

früheren Amt als EU-Wettbewerbs-<br />

Kommissarin aufgetreten. Damals – von<br />

2004 bis 2009 – legte sie sich sogar mit<br />

Weltkonzernen wie Microsoft an. Auch in<br />

Deutschland sorgte sie mit Beihilfeverfahren<br />

gegen die Landesbanken und Drohungen<br />

gegen die Sparkassen für Aufsehen. Ihr<br />

rücksichtsloses Vorgehen brachte sie sogar<br />

auf die Forbes-Liste <strong>der</strong> mächtigsten Frauen<br />

<strong>der</strong> Welt. Beliebt machte es sie nicht.<br />

Dabei kann die liberale Politikerin,<br />

die ihre Karriere 1971 in <strong>der</strong> nie<strong>der</strong>ländischen<br />

Volkspartij voor Vrijheid en Democratie<br />

(Volkspartei für Freiheit und Demokratie)<br />

begann, durchaus liebenswert und<br />

charmant sein. Sie ist mit <strong>der</strong> prominenten<br />

Frauenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali befreundet<br />

und brachte das Kunststück fertig,<br />

die gebürtige Somalierin von den Sozialdemokraten<br />

zu ihrer eigenen Partei abzuwerben.<br />

Ali bedankte sich, indem sie Kroes<br />

2006 den Preis „Europäerin des Jahres“<br />

überreichte.<br />

Wenn sich Kroes gerade mal nicht um<br />

ihren Sohn, ihren Ziehsohn und <strong>der</strong>en<br />

Kin<strong>der</strong> kümmert, engagiert sie sich in kulturellen<br />

Institutionen wie dem Amsterdamer<br />

Rembrandthaus o<strong>der</strong> dem 1997 gegründeten<br />

Verein „Poets of All Nations“,<br />

das gegen Zensur eintritt und Literaturfestivals<br />

organisiert.<br />

Doch trotz ihres sozialen Engagements<br />

wird Kroes ihr Hardlinerimage nicht los.<br />

Die Frau könne sich einfach nicht gut<br />

verkaufen, heißt es in Brüssel. Zudem sei<br />

sie keine gute Teamplayerin. In den vergangenen<br />

Monaten haben einige ihrer<br />

wichtigsten Mitarbeiter in <strong>der</strong> EU-Kommission<br />

das Weite gesucht, selbst Behördenchef<br />

José Manuel Barroso ist auf Distanz<br />

gegangen.<br />

Für negative Schlagzeilen sorgte vor<br />

allem, dass Kroes den früheren deutschen<br />

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu<br />

Guttenberg zum Internetberater ernannte.<br />

Vielen Netzaktivisten stieß dies sauer auf,<br />

schließlich hatte Guttenberg seine Doktorarbeit<br />

in großen Teilen im Internet abgeschrieben.<br />

Doch Kroes ficht das nicht an:<br />

„Ich suche nach Talenten, nicht nach Heiligen“,<br />

blockte sie die Kritik aus <strong>der</strong> Netzgemeinde<br />

ab.<br />

Allerdings hat sich Kroes zuletzt wie<strong>der</strong><br />

einige Herzen erobert. Auf <strong>der</strong> Bloggerkonferenz<br />

re:publica in Berlin erklärte sie das<br />

umstrittene Urheberrechtsabkommen Acta<br />

für klinisch tot. Damit eckte sie zwar erneut<br />

bei ihrem Chef Barroso an – offiziell<br />

unterstützt die EU-Kommission Acta noch<br />

immer. Doch dafür machte sie sich neue<br />

Freunde bei den jungen, engagierten Internetaktivisten.<br />

Plötzlich gehörte die 71-Jährige<br />

wie<strong>der</strong> dazu.<br />

Eric Bonse lebt und arbeitet<br />

seit 2004 als EU-Korrespondent<br />

in Brüssel. Zuvor berichtete<br />

er für den Tagesspiegel und<br />

das Handelsblatt aus Paris<br />

Fotos: Franz Bischof/Laif, Privat (Autor)<br />

56 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Neelie Kroes stellt<br />

Weichen für die<br />

Zukunft, doch ihre<br />

Botschaft kommt<br />

oft nicht an<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 57


| W e l t b ü h n e | R i b a l A l A s s a d<br />

„Baschar hat<br />

keine Zukunft“<br />

Der Cousin des syrischen Machthabers kämpft für einen friedlichen Wandel in seiner Heimat<br />

Ein Gespräch mit Ribal Al Assad<br />

H<br />

err al Assad, Ihr Name erreicht<br />

<strong>der</strong>zeit traurige Berühmtheit.<br />

Wie lebt es sich damit?<br />

Mein Name ist sicher nicht dazu geeignet,<br />

viele Freunde zu gewinnen. Aber er öffnet<br />

mir auch Türen und gibt mir die Möglichkeit,<br />

auf internationaler Ebene über<br />

die Situation in meinem Heimatland zu<br />

sprechen. Am Ende sollte zählen, was ich<br />

sage, und nicht mein Name.<br />

Sie leben seit Ihrem neunten Lebensjahr<br />

im Exil. Haben Sie noch Kontakt zu Ihren<br />

Verwandten in Syrien?<br />

Ich habe Brü<strong>der</strong>, Schwestern, Neffen,<br />

Nichten und Cousins, die in Syrien leben,<br />

und mit den meisten davon stehe<br />

ich noch immer in Kontakt, obwohl ich<br />

sie seit vielen Jahren nicht mehr gesehen<br />

habe. Auch sie tragen den Namen al Assad,<br />

aber auch sie wünschen sich, dass<br />

das Regime abgelöst wird und Syrien ein<br />

demokratisches Land wird.<br />

Eignet sich <strong>der</strong> Friedensplan <strong>der</strong> Vereinten<br />

Nationen und <strong>der</strong> Arabischen Liga dafür?<br />

Es gibt keine Alternative dazu. Ein Militärschlag<br />

würde einen Krieg im Nahen<br />

Osten und wohl auch darüber hinaus<br />

auslösen. Und auch ein Sturz des Regimes<br />

von einem Tag auf den an<strong>der</strong>en wäre<br />

fatal, denn die Folge wäre ein gefährliches<br />

Machtvakuum, was vollends in den<br />

Bürgerkrieg führen und die ganze Region<br />

destabilisieren könnte. Die Umstürze in<br />

Libyen und Ägypten haben gezeigt, dass<br />

man ein politisches System zum Kippen<br />

bringen kann, die Konsequenzen aber<br />

ungleich schwerer zu kontrollieren sind.<br />

Wie wichtig ist die Figur Baschar al Assads<br />

für das Regime?<br />

Die Regierung ist kein Ein-Personen-Regime,<br />

son<strong>der</strong>n wird von vielen Leuten<br />

gestützt, die jede Reform verhin<strong>der</strong>n wollen,<br />

um ihre eigenen Interessen zu wahren.<br />

Baschar verfügt über keine eigene<br />

Machtbasis, son<strong>der</strong>n nur über die geerbte<br />

Macht seines verstorbenen Bru<strong>der</strong>s. <strong>Das</strong><br />

Militär lacht über ihn. Ich glaube nicht,<br />

dass er die komplette Kontrolle in Syrien<br />

hat.<br />

Dem Friedensplan zufolge soll das Regime<br />

zumindest vorerst an <strong>der</strong> Macht bleiben.<br />

Glauben Sie, die Opposition wird das<br />

akzeptieren?<br />

Baschar hat auf lange Sicht keine Zukunft<br />

in Syrien, genauso wenig wie das<br />

Regime. <strong>Das</strong> muss die Opposition erkennen<br />

und sich um einen demokratischen<br />

und vom Volk getragenen Übergang bemühen,<br />

indem sie sowohl den Leuten im<br />

Umfeld des Militärs als auch allen an<strong>der</strong>en<br />

Syrern Perspektiven für die Zeit danach<br />

eröffnet.<br />

Dazu müsste die Opposition selbst demokratisch<br />

sein. Tatsächlich ist aber genau<br />

das nicht <strong>der</strong> Fall. Die kurdische Min<strong>der</strong>heit<br />

beispielsweise wird überhaupt nicht<br />

repräsentiert.<br />

Hierin liegt das große Problem. Der Syrische<br />

Nationalrat ist we<strong>der</strong> demokratisch<br />

noch repräsentativ, son<strong>der</strong>n wird zu großen<br />

Teilen von <strong>der</strong> Muslimbru<strong>der</strong>schaft<br />

dominiert, die den Gottesstaat und keine<br />

Demokratie will. Je mehr Einfluss islamistische<br />

Fundamentalisten innerhalb<br />

<strong>der</strong> Opposition gewinnen, desto mehr<br />

fürchten deshalb auch die etwa drei Millionen<br />

Christen in Syrien, dass die Opposition<br />

eines Tages an die Macht kommen<br />

könnte. Es gibt viele Min<strong>der</strong>heiten im<br />

Land, die eigentlich gegen das <strong>der</strong>zeitige<br />

Regime sind, es aber trotzdem unterstützen,<br />

weil sie Angst haben, ihre Situation<br />

könnte sich unter einer an<strong>der</strong>en Führung<br />

noch verschlechtern. So gesehen spielen<br />

Teile <strong>der</strong> Opposition dem Regime ungewollt<br />

in die Hand.<br />

Ihre eigene Familie hat Sie des Landes verbannt,<br />

aber auch bei <strong>der</strong> Opposition gelten<br />

Sie als Repräsentant <strong>der</strong> reichen Elite als<br />

verhasst. Können Sie zwischen diesen<br />

Fronten überhaupt Einfluss nehmen?<br />

Ich vertrete meine Ansichten auf <strong>der</strong> Basis<br />

von Fakten. Es gibt Leute innerhalb<br />

<strong>der</strong> syrischen Opposition, die diese Ansichten<br />

teilen. Und es gibt auch Leute innerhalb<br />

des Regimes, die mir eigentlich<br />

zustimmen, aber allein aus dem Grund<br />

noch nicht übergelaufen sind, weil ihnen<br />

<strong>der</strong> Glaube an die Opposition fehlt. Ich<br />

werde deshalb auch weiterhin versuchen,<br />

einen Dialog zwischen allen Fronten herzustellen,<br />

um einen friedlichen Wandel<br />

zu ermöglichen.<br />

Sie haben bereits mehrfach das Gegenteil<br />

behauptet, doch Ihr eigener Vater Rifaat<br />

al Assad wird für das Massaker von Hama,<br />

bei dem in den achtziger Jahren mehr als<br />

25 000 Menschen umgebracht wurden,<br />

verantwortlich gemacht. Warum sollten<br />

die Syrer Ihnen vertrauen?<br />

Mein Vater ist unschuldig, denn als das<br />

Massaker stattfand, war er als Polizeichef<br />

in Damaskus tätig. Später machte man<br />

ihn zum Sündenbock, weil er als Einziger<br />

demokratische Reformen angeschoben<br />

hatte. Die Menschen können mir vertrauen,<br />

weil ich nicht danach strebe, ein<br />

politisches Amt und damit Macht in Syrien<br />

zu übernehmen. Mir geht es allein<br />

darum, dass mein Heimatland ein freier<br />

und pluralistischer Staat wird, in dem die<br />

Menschen ihre politischen Führer selbst<br />

bestimmen.<br />

<strong>Das</strong> Gespräch führte Claas Relotius<br />

Foto: MIGUEL MEDINA/AFP/Getty Images<br />

58 <strong>Cicero</strong> 6.2012


„Die Menschen<br />

können mir<br />

vertrauen,<br />

weil ich nicht<br />

danach strebe,<br />

ein politisches<br />

Amt zu<br />

übernehmen“<br />

Ribal al Assad ist Direktor <strong>der</strong><br />

Organisation for Democracy and<br />

Freedom in Syria. Er lebt seit seinem<br />

neunten Lebensjahr im Londoner Exil<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 59


| W e l t b ü h n e | U k r a i n e s w a h r e s g e s i c h t<br />

in Janukowitschs Reich<br />

Lange hat <strong>der</strong> Westen weggeschaut. Erst Julia Timoschenkos Kampf gegen die Justiz<br />

und die Fußball-EM haben die Ukraine wie<strong>der</strong> auf die politische Tagesordnung gebracht.<br />

Höchste Zeit, sich mit dem Land an <strong>der</strong> Ostgrenze <strong>der</strong> Europäischen Union zu befassen.<br />

Denn manch einer befürchtet bereits eine Diktatur nach weißrussischem Vorbild<br />

von André eichhofer<br />

J<br />

ulia Timoschenkos Unterstützer<br />

haben viel Geduld. Seit fast<br />

zehn Monaten harren sie auf dem<br />

Kiewer Boulevard Kreschtschatik<br />

aus. 30 Zelte haben die Aktivisten<br />

vor <strong>der</strong> Hausnummer 44 aufgebaut; vor<br />

den Zelten wehen weiße Flaggen mit einem<br />

roten Herz darauf. „Julia, wir sind mit<br />

Dir“, steht auf einem Plakat.<br />

Hausnummer 44 – das ist <strong>der</strong> Eingang<br />

zum Bezirksgericht Petschersk, in dem Timoschenko<br />

am 11. Oktober 2011 zu sieben<br />

Jahren Haft verurteilt wurde. „Wir gehen<br />

erst weg, wenn Julia Timoschenko frei ist“,<br />

sagt eine Studentin. Hin und wie<strong>der</strong> lassen<br />

sich Abgeordnete von Timoschenkos Partei<br />

Baktivschina (Heimat) blicken. Nicht<br />

mehr als 20 Menschen kampieren auf dem<br />

Kreschtschatik, und die meisten von ihnen<br />

sind keine Studenten, son<strong>der</strong>n Großmütter.<br />

Für die Polizisten, die eigens in den<br />

Kreschtschatik abkommandiert wurden,<br />

gibt es nicht viel zu tun. Der Großteil <strong>der</strong><br />

Passanten geht achtlos an den Demonstranten<br />

vorüber.<br />

Die meisten Ukrainer haben sich längst<br />

mit dem amtierenden Präsidenten Viktor<br />

Janukowitsch arrangiert, darüber täuschen<br />

auch die jüngsten Demonstrationen nicht<br />

hinweg. Nur noch etwas über ein Zehntel<br />

<strong>der</strong> Ukrainer würde laut einer Umfrage des<br />

Kiewer Soziologischen Instituts vom April<br />

für Timoschenkos Oppositionspartei stimmen,<br />

aber knapp doppelt so viele, nämlich<br />

19,1 Prozent, für Janukowitschs Partei <strong>der</strong><br />

Regionen. „Die Köpfe <strong>der</strong> orangenen Revolution<br />

haben sich diskreditiert“, sagt <strong>der</strong><br />

Politologe Andreas Umland, <strong>der</strong> an <strong>der</strong> Kiewer<br />

Mohyla-Akademie lehrt. Ursprünglich<br />

war die orangene Regierung 2005<br />

angetreten, um Sowjetbürokratie, Korruption<br />

und Vetternwirtschaft zu bekämpfen.<br />

Doch die angekündigten Reformen blieben<br />

wegen des beständigen Zwists zwischen<br />

Ministerpräsidentin Julia Timoschenko<br />

und dem ursprünglich mit ihr verbündeten<br />

Präsidenten Viktor Juschtschen ko aus.<br />

Timoschenko wollte eine Stärkung des<br />

Parlaments; Juschtschen ko mehr Macht<br />

für den Präsidenten. Seither gelten die<br />

orangenen Politiker vielen als unglaubwürdig.<br />

Anfang 2010 stand gerade noch<br />

1 Prozent <strong>der</strong> Ukrainer hinter dem durch<br />

eine Dioxinvergiftung schwer gezeichneten<br />

Juschtschen ko. „Timoschenko ist nicht<br />

besser als an<strong>der</strong>e Politiker“, klagen viele<br />

Ukrainer. Sie können nicht verstehen, warum<br />

sich <strong>der</strong> Westen ausgerechnet für die<br />

kleine Frau mit dem langen, wie zu einem<br />

Heiligenschein drapierten Zopf interessiert.<br />

Die einfachste Erklärung lautet: Die<br />

meisten Westeuropäer wissen nur wenig<br />

über die Ukraine. Für sie ist Julia Timoschenko<br />

wohl noch immer eine Ikone<br />

<strong>der</strong> orangenen Revolution – und die<br />

sehen sie nun durch Präsident Janukowitsch<br />

an Leib und Leben<br />

bedroht. Die zurzeit wohl berühmteste<br />

Gefängnisinsassin<br />

<strong>der</strong> Welt ist für den ukrainischen<br />

Präsidenten zum<br />

größten Problem seiner<br />

Amtszeit geworden.<br />

Während die kranke<br />

Timoschenko in ihrer<br />

Zelle im Frauengefängnis<br />

Nr. 54 von<br />

Charkow als Märtyrerin<br />

im Westen<br />

Sympathien weckt, wirkt ihr Wi<strong>der</strong>sacher<br />

wie ein eiskalter Tyrann. <strong>Das</strong>s Timoschenko<br />

nicht die einzige Inhaftierte ist<br />

und Tausende an<strong>der</strong>e unter ähnlichen<br />

und häufig noch schlimmeren Bedingungen<br />

in Haft sitzen, gerät vollkommen<br />

aus dem Blick. So wurde etwa fast<br />

die gesamte ehemalige Regierung wegen<br />

Amtsmissbrauch angeklagt und zu Haftstrafen<br />

verurteilt. Darunter Innenminister<br />

Juri Lutsenko, Umweltminister Georgi<br />

Fi liptschuk und Verteidigungsminister<br />

Unverwechselbar:<br />

Julia Timoschenkos<br />

Zopf ist zu ihrem<br />

Markenzeichen<br />

geworden<br />

60 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Foto: Alexan<strong>der</strong> Prokopenko/ITAR-TASS [M]<br />

Waleri Iwaschtschenko. Ex-Wirtschaftsminister<br />

Bogdan Danilischin floh nach Tschechien<br />

und erhielt dort politisches Asyl.<br />

Wie die Haftbedingungen in ukrainischen<br />

Gefängnissen tatsächlich aussehen, hatte<br />

erst kürzlich <strong>der</strong> Fernsehjournalist Konstantin<br />

Usow aufgedeckt. Er hatte Mobiltelefone<br />

ins Kiewer Untersuchungsgefängnis<br />

Lukjanowka geschmuggelt, mit<br />

denen die Häftlinge ihren Alltag filmten.<br />

Rund 20 Häftlinge müssen sich eine knapp<br />

30 Quadratmeter große Zelle teilen, die<br />

Toiletten haben keine Spülung, und an den<br />

Wänden wuchert <strong>der</strong> Schimmel. Von hygienischen<br />

Mindeststandards kann keine<br />

Rede sein. Ein ehemaliger Untersuchungshäftling<br />

spricht sogar von Folter und berichtet,<br />

Wärter hätten seinen Kopf gegen<br />

die Wand geschlagen. Justiz und Verwaltung<br />

in <strong>der</strong> Ukraine sind noch meilenweit<br />

von europäischen Standards entfernt.<br />

„Timoschenko treibt Janukowitsch vor<br />

sich her“, sagt ein deutscher Diplomat in<br />

Kiew. Niemand versteht, warum Janukowitsch<br />

die Oppositionelle nicht längst<br />

schon zur medizinischen Behandlung nach<br />

Deutschland ausreisen ließ. Damit hätte<br />

er mit einem Schlag zwei Probleme gelöst:<br />

Timoschenko könnte aus dem Ausland<br />

nur schwer Stimmen für die am 28. Oktober<br />

geplanten Parlamentswahlen sammeln,<br />

und ihr „Schatten“ läge nicht länger<br />

über <strong>der</strong> Fußball-EM. Timoschenko<br />

ist bislang in allen Umfragen hinter Janukowitsch.<br />

Von ihr wäre für ihn politisch<br />

keine Gefahr mehr ausgegangen.<br />

Stattdessen handelt <strong>der</strong> Präsident völlig<br />

irrational. Möglicherweise habe Janukowitsch<br />

Angst, nach einem späteren<br />

Regierungswechsel selbst hinter Gittern<br />

zu landen, mutmaßt <strong>der</strong> Politologe Umland.<br />

<strong>Das</strong>s Janukowitsch nach seiner Wahl<br />

zum Präsidenten im Februar 2010 Timoschenko<br />

einsperren ließ, sei ein strategischer<br />

Fehler gewesen. „Jetzt ist er gezwungen,<br />

sich so lange wie möglich an <strong>der</strong><br />

Macht zu halten.“<br />

Wer allerdings glaubt, hier gehe es allein<br />

um einen Machtkampf zwischen <strong>der</strong><br />

Schönen und dem Biest, <strong>der</strong> verkennt, dass<br />

auch Julia Timoschenko keine Heilige ist.<br />

Vor ihrer Politikkarriere war sie eine erfolgreiche<br />

Geschäftsfrau mit zwielichtigen<br />

Partnern. Als Chefin <strong>der</strong> Vereinigten<br />

Energiesysteme <strong>der</strong> Ukraine importierte<br />

sie russisches Erdgas in die Ukraine und<br />

wurde schnell zur reichsten Frau des Landes.<br />

Aus dieser Zeit stammt ihr Spitzname<br />

„Gasprinzessin“.<br />

Unbestritten sind aber auch Timoschenkos<br />

Erfolge als Politikerin: Die<br />

Ukraine öffnete sich dem Westen,<br />

demokratische Standards<br />

wie Presse-, Meinungs- und<br />

Versammlungsfreiheit<br />

wurden eingeführt.<br />

Zu ihren<br />

größten<br />

Coups gehört die „Reprivatisierung“ von<br />

Kriworoschstal. Der Stahlkonzern war ein<br />

Paradebeispiel dafür, wie Ex-Präsident Leonid<br />

Kutschma Staatseigentum an befreundete<br />

Oligarchen verscherbelte. Kutschma<br />

verkaufte das Stahlwerk für 666 Millionen<br />

Euro an seinen Schwiegersohn, den<br />

Oligarchen Viktor Pintschuk. Nachdem<br />

Timoschenko an die Macht gekommen<br />

war, nahm sie Pintschuk das Stahlwerk<br />

wie<strong>der</strong> weg und versteigerte es für<br />

4,09 Milliarden Euro an den indischen<br />

Konzern Mittal Steel.<br />

Doch nicht allein damit hat sich Timoschenko<br />

unter den Oligarchen viele Feinde<br />

gemacht. Im Januar 2009 schloss sie in<br />

Moskau einen Gasliefervertrag mit Russland<br />

ab und schaltete dabei den Gaszwischenhändler<br />

RosUkrEnergo aus. Hinter<br />

RosUkrEnergo soll Oligarch Dmitri Firtasch<br />

stehen, ein enger Freund von Viktor<br />

Janukowitsch. Wegen dieses Gasvertrags<br />

sitzt Julia Timoschenko heute im Gefängnis<br />

(Seite 64). Und nun soll auch noch eine<br />

Mordanklage folgen.<br />

Aber auch ihr Wi<strong>der</strong>sacher Janukowitsch<br />

weiß, wie eine Gefängniszelle von<br />

innen aussieht. Er war bereits zweimal in<br />

Haft – wegen Raubes und wegen Körperverletzung.<br />

1967 verurteilte ihn ein Gericht<br />

zu drei Jahren Gefängnis, von denen<br />

er 18 Monate absaß. 1970 wurde er wegen<br />

tätlichen Angriffs zu zwei Jahren Haft<br />

verurteilt. Aufgewachsen zwischen Kohleschächten<br />

und Stahlwerken im Oblast Donezk,<br />

geriet Janukowitsch häufig mit verfeindeten<br />

Jugendbanden und mit <strong>der</strong> Miliz<br />

aneinan<strong>der</strong>. Er hatte früh gelernt, sich mit<br />

den Fäusten durchzusetzen.<br />

Nach dem Zerfall <strong>der</strong> Sowjetunion stieg<br />

er mithilfe zweifelhafter Geschäftsleute<br />

1997 zum Gouverneur von Donezk auf.<br />

Unter dem autoritären Präsidenten Leonid<br />

Kutschma war er 2002 Ministerpräsident<br />

<strong>der</strong> Ukraine, vier Jahre später übernahm<br />

er das Amt erneut, diesmal unter<br />

dem prowestlichen Präsidenten Viktor<br />

Juschtschen ko. Die Querelen <strong>der</strong> orangenen<br />

Regierung spielten ihm im Februar<br />

2010 in die Hände. Er gewann die<br />

Präsidentenwahlen und baute seine Macht<br />

schnell aus. In die Regierung setzte er<br />

stramme Gefolgsleute ein, wie Ministerpräsident<br />

Mikola Asarow, einen Bürokraten<br />

aus Sowjetzeiten. Im Oktober 2010<br />

spielte ihm schließlich auch noch die Justiz<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 61


| W e l t b ü h n e | U k r a i n e s w a h r e s g e s i c h t<br />

Timoschenkos Retter<br />

Der rote Karli<br />

Er ist zäh und lässt sich nicht abbringen von seinem Ziel – ob es um den Kampf gegen<br />

Neonazis geht o<strong>der</strong> die medizinische Versorgung Julia Timoschenkos<br />

Von Werner A. Perger<br />

Der Mann, auf den Julia Timoschenko<br />

ihre Hoffnungen im Kampf um ihre<br />

Gesundheit und gegen die „Siegerjustiz“<br />

ihres Erzfeinds Viktor Janukowitsch<br />

setzt, ist nicht nur ein international renommierter<br />

Neurologe, als Mediziner<br />

global vernetzt und in Deutschland als<br />

ehemaliger Vorsitzen<strong>der</strong> des Wissenschaftsrats<br />

über sein Fach hinaus profiliert.<br />

Er ist auch ein freundlicher Mann<br />

mit gewinnendem Lächeln und guten<br />

Manieren. Einer, <strong>der</strong> interessiert zuhören<br />

und unterhaltsam erzählen kann.<br />

Freunde wissen, dass er auch hervorragend<br />

kocht. Auf seine Patienten wirkt<br />

er beruhigend. Wohl denen, um die er<br />

sich selbst kümmert: Professor Dr. Karl<br />

Max Einhäupl, 65, Chef <strong>der</strong> Berliner<br />

Charité, Europas größter Gesundheitsfabrik,<br />

<strong>der</strong> gute Mensch aus München,<br />

einer, <strong>der</strong> keiner Fliege was zuleide tut.<br />

Einige Ukrainer – vom Chefarzt im<br />

Frauengefängnis in Charkow bis zum<br />

Generalstaatsanwalt und zur Gesundheitsministerin<br />

in Kiew – wissen, dass<br />

dies nicht <strong>der</strong> ganze Einhäupl ist. Der<br />

Mann, <strong>der</strong> in seiner Münchener Studentenzeit<br />

als „roter Karli“ bekannt war<br />

und das konservative Uni-Establishment<br />

als Stratege einiger spektakulärer<br />

Protestaktionen das Fürchten gelehrt<br />

hatte, kann auch an<strong>der</strong>s: unbeugsam<br />

sein, hartnäckig, ausdauernd.<br />

Schon als Schüler, da hatte <strong>der</strong><br />

Sohn aus einem politisch eher rechten<br />

Milieu („mein Vater war über den<br />

Wahlsieg Kennedys in Amerika erschüttert“)<br />

noch mit <strong>der</strong> CSU sympathisiert,<br />

war er als Aktivist aufgefallen: 1966<br />

organisierte er mit ein paar Freunden<br />

eine Kundgebung gegen die Neo- und<br />

Altnazipartei NPD, mit Carl Amery als<br />

Redner, mehr als 10 000 Menschen kamen,<br />

und die französische Illustrierte<br />

Paris Match präsentierte das Großereignis<br />

auf einer Fotodoppelseite: in <strong>der</strong><br />

Charité-Chef Karl Max Einhäupl<br />

Mitte, neben Amery, <strong>der</strong> brave, gutbürgerliche<br />

Einhäupl. Der besorgte Junge,<br />

<strong>der</strong> nicht lockerlässt. Wie <strong>der</strong> junge<br />

Alte heute.<br />

Den Rat, sich an die Charité zu<br />

wenden, hatte Timoschenkos international<br />

vernetzte Tochter Jewgenia in Berlin<br />

von Lothar de Maizière, dem letzten<br />

Regierungschef <strong>der</strong> DDR, erhalten.<br />

Ein guter Rat, wie sich inzwischen gezeigt<br />

hat. Seit Anfang Mai scheint <strong>der</strong><br />

Fall Timoschenko sich zu entspannen.<br />

Die Kranke wird von einem <strong>der</strong> führenden<br />

Neurologen <strong>der</strong> Charité, Lutz<br />

Harms, in Charkow behandelt, eine<br />

Weiterbehandlung in Berlin ist nicht<br />

mehr ausgeschlossen. Bis hierhin war<br />

es ein steiniger Weg. Inzwischen kann<br />

Karl Einhäupl vergleichsweise locker<br />

darüber reden, über die Hilflosigkeit,<br />

die sich in auftrumpfen<strong>der</strong> Härte und<br />

in kleinen Schikanen <strong>der</strong> Ukrainer geäußert<br />

hatte. Vor allem die erste Visite<br />

<strong>der</strong> internationalen Ärztekommission<br />

bei <strong>der</strong> prominenten Strafgefangenen<br />

in <strong>der</strong> Ostukraine Mitte Februar war<br />

kein normaler Krankenbesuch. Zähe<br />

Verhandlungen über Details, die den<br />

ukrainischen Behördenvertretern ungemein<br />

wichtig waren, Fingerhakeln etwa<br />

darüber, wer mit zu Timoschenko in<br />

die Zelle dürfe, ob Einhäupl und Norbert<br />

Haas, Cheforthopäde <strong>der</strong> Charité,<br />

sowie die drei kanadischen Delegationsmitglie<strong>der</strong><br />

allein, o<strong>der</strong> ob auch ukrainische<br />

Ärzte mitkämen. Ob <strong>der</strong> Untersuchungsbericht<br />

sofort, an Ort und<br />

Stelle, verfertigt werden müsse. Und<br />

wem <strong>der</strong> Arztbericht übergeben werden<br />

solle. Prestigeduelle. Einhäupl hat sie<br />

gewonnen. Dahinter stand stets, meist<br />

unausgesprochen, aber unübersehbar,<br />

die missmutige Generalfrage: Was wollen<br />

Sie überhaupt hier?<br />

Zwischen dem ersten Besuch im<br />

Februar und dem Beginn <strong>der</strong> Behandlung<br />

Timoschenkos durch den Neurologen<br />

Lutz Harms am 8. Mai war Einhäupls<br />

Mission daher ein Seiltanz über<br />

dem Abgrund ukrainischer Empfindlichkeiten.<br />

Der Charité-Chef wusste<br />

natürlich von Anfang an, dass Julia Timoschenko<br />

als Ministerpräsidentin sich<br />

selbst nicht gerade als ukrainische Mutter<br />

Teresa in Nächstenliebe und Selbstlosigkeit<br />

hervorgetan hatte. Keine Heldin<br />

für Transparency International, die<br />

Antikorruptionsorganisation.<br />

Aber hatte ihn das zu interessieren?<br />

Der einstige Revoluzzer steht auf<br />

dem strengen Standpunkt, eine Sauerei<br />

bleibt eine Sauerei, und absichtliche<br />

Unterlassung von medizinischer Hilfeleistung<br />

ist eine solche, basta. <strong>Das</strong> hat<br />

er durchgezogen. Lächelnd, beinhart.<br />

Werner A. Perger<br />

ist studierter Jurist und<br />

Journalist. Der Österreicher<br />

arbeitet seit 1991 für Die Zeit<br />

Fotos: Hannibal Hanschke/Picture Alliance/DPA, privat (Autor)<br />

62 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Fotos: Sergey Starostenko/UPI/laif, SERGEY DOLZHENKO/DPA/Picture Alliance, Davide Monteleone/Contrasto/Laif<br />

in die Hände. <strong>Das</strong> Verfassungsgericht erklärte<br />

die „orangene“ Verfassung von 2005<br />

teilweise für ungültig und stärkte damit<br />

die Position des Präsidenten. Unter an<strong>der</strong>em<br />

muss <strong>der</strong> Ministerpräsident nun vom<br />

Staatsoberhaupt nominiert werden.<br />

Janukowitschs Hochburgen liegen bis<br />

heute im Osten <strong>der</strong> Ukraine. In den Kohlerevieren<br />

des Donbass und in Industriestädten<br />

wie Charkow und Dnjepropetrowsk<br />

stehen die meisten Menschen hinter<br />

Janukowitschs Partei <strong>der</strong> Regionen. Unterstützt<br />

und finanziert wird die Partei von<br />

Oligarchen. Der mit Abstand mächtigste<br />

ist Rinat Achmetow. Der Tatar mit dem<br />

streng gescheitelten Haar gehört mit einem<br />

Vermögen von 16 Milliarden Dollar<br />

zu den reichsten Männern Europas. Seine<br />

Holding System Capital Management kontrolliert<br />

große Teile <strong>der</strong> ukrainischen Wirtschaft<br />

– von Stahlunternehmen über Medien<br />

bis Telekommunikation. Achmetow<br />

gilt als größter Geldgeber <strong>der</strong> Regierungspartei.<br />

Im Gegenzug setzt sich Janukowitsch<br />

für die Interessen <strong>der</strong> Reichen und<br />

Mächtigen ein.<br />

„Janukowitsch ist kein Politiker, er ist<br />

Geschäftsmann“, sagt <strong>der</strong> Journalist Konstantin<br />

Usow. „Er ist nur an persönlichen<br />

Vorteilen interessiert.“ Usow hat schon<br />

häufig in Beiträgen für den Fernsehsen<strong>der</strong><br />

TVi über die Privilegien berichtet,<br />

die <strong>der</strong> ukrainische Präsident genießt. In<br />

Mezhi gore, einem Ort nahe Kiew, wohnt<br />

Janukowitsch auf einem 140 Hektar großen<br />

Anwesen. Dort hat er sich einen Palast<br />

bauen lassen: Zu seinem Anwesen gehören<br />

ein Privatsee, ein Wald und Tennisplätze.<br />

Janukowitsch sei egal, was über ihn berichtet<br />

wird, solange er nicht bei seinen Geschäften<br />

gestört werde, sagt Usow. Janukowitsch<br />

interessiere auch nicht, was das<br />

Ausland über ihn denke.<br />

Nachdem europäische Staatsoberhäupter<br />

aus Protest gegen Timoschenkos Haftbedingungen<br />

ein Treffen auf <strong>der</strong> Krim abgesagt<br />

hatten, blieb Janukowitsch stumm.<br />

Er äußerte sich auch nicht, als die Europäische<br />

Kommission erklärte, die Fußball-<br />

EM boykottieren zu wollen. Diplomaten<br />

bezweifeln, ob er überhaupt versteht, welchen<br />

Imageschaden er seinem Land zufügt.<br />

Doch darum scheint sich <strong>der</strong> Präsident sowieso<br />

nicht zu scheren.<br />

Es irrt aber, wer glaubt, das rühre von<br />

seiner Skepsis dem Westen gegenüber und<br />

Präsident Viktor Janukowitsch hat vor allem seinen geschäftlichen<br />

Vorteil im Sinn und gibt sich gerne selbstbewusst und jovial<br />

Es sind nur noch wenige, und wenn dann die Alten, die in <strong>der</strong> kleinen<br />

Zeltstadt in Kiews Zentrum für Julia Timoschenko demonstrieren<br />

Oligarchen wie Rinat Achmetow, <strong>der</strong> in Donezk ein Fußballstadion für<br />

175 Millionen Euro baute, sind für den ukrainischen Präsidenten unverzichtbar<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 63


| W e l t b ü h n e | U k r a i n e s w a h r e s g e s i c h t<br />

Im Namen des Volkes<br />

Im Dezember 2010 erhebt die<br />

Staatsanwaltschaft die erste Anklage<br />

gegen Julia Timoschenko. Der<br />

Vorwurf lautet: Die ehemalige Ministerpräsidentin<br />

soll Staatsgel<strong>der</strong><br />

zweckentfremdet haben. Sie habe<br />

Einnahmen aus dem Verkauf von<br />

Kohlendioxidrechten in die Rentenkasse<br />

umgeleitet. Timoschenko gibt<br />

zu, das Geld umgeschichtet zu haben,<br />

erklärt aber auch, das sei nicht<br />

rechtswidrig gewesen. In Haft sitzt<br />

Timoschenko aufgrund einer zweiten<br />

Anklage vom Mai 2011. Sie soll<br />

im Januar 2009 ein für die Ukraine<br />

ungünstiges Gasabkommen mit<br />

Russland vereinbart haben – die<br />

Ukraine muss demnach 450 Dollar<br />

pro 1000 Kubikmeter Erdgas<br />

zahlen, rund 200 Dollar mehr als<br />

auf dem Weltmarkt üblich. Timoschenko<br />

habe bei den Gasverhandlungen<br />

ihre Befugnisse überschritten<br />

und dem Staat einen Schaden<br />

von 137 Millionen Euro zugefügt,<br />

lautet die Anklage. Timoschenkos<br />

Verteidiger macht geltend, dass<br />

das ukrainische Parlament den Vertrag<br />

ratifiziert und somit genehmigt<br />

habe. Am 11. Oktober 2011 verurteilt<br />

Richter Rodion Kirejew Timoschenko<br />

wegen Amtsmissbrauch zu<br />

sieben Jahren Haft. Die Europäische<br />

Union kritisiert den Prozess als politisch<br />

motiviert. Beobachter bemängeln,<br />

<strong>der</strong> Richter sei sehr jung gewesen<br />

und habe sich in <strong>der</strong> Probezeit<br />

befunden. eich<br />

seiner Hinwendung zu Russland. Auch<br />

seine Außenpolitik ist ausschließlich von<br />

Geschäftsinteressen geprägt. Janukowitsch<br />

handelt nicht pauschal prorussisch, weil<br />

ukrainische Oligarchen ihre Geschäfte in<br />

Gefahr sähen, erhielte Russland zu viel<br />

Einfluss in <strong>der</strong> Ukraine. Russland hat es<br />

vor allem auf das profitable Gastransportsystem<br />

<strong>der</strong> Ukraine abgesehen. Mal bietet<br />

Russland Preisnachlässe an, mal ist ein<br />

Joint Venture im Gespräch, und mal baut<br />

Russland mit <strong>der</strong> geplanten South-Stream-<br />

Pipeline eine Drohkulisse auf. Doch bislang<br />

konnte <strong>der</strong> nördliche Nachbar we<strong>der</strong><br />

durch gutes Zureden noch durch Drohungen<br />

die Regierung in Kiew zum Einlenken<br />

bewegen. Die Gasverhandlungen sind ins<br />

Stocken geraten, und erst im Januar stellte<br />

<strong>der</strong> ukrainische Energieminister Juri Boiko<br />

klar: Die Ukraine wird das Gastransportsystem<br />

nicht verkaufen.<br />

Auch wenn Janukowitsch sein Land autoritär<br />

regiert, ein Diktator ist er (noch?)<br />

nicht. „Die Ukraine ist nicht mit Weißrussland<br />

vergleichbar“, sagt <strong>der</strong> Politologe Umland.<br />

Er glaubt nicht, dass Janukowitsch<br />

eine zweite Diktatur im Osten Europas<br />

aufbauen will. <strong>Das</strong> würde auch den Interessen<br />

<strong>der</strong> Oligarchen wi<strong>der</strong>sprechen, die<br />

den Westen als Handelspartner brauchen.<br />

So dürfen Journalisten im Wesentlichen<br />

frei berichten, und die Menschen können<br />

sich auf <strong>der</strong> Straße ungehin<strong>der</strong>t versammeln.<br />

Zwar befinden sich große Zeitungen<br />

wie Sewodnija im Besitz von regierungstreuen<br />

Oligarchen. Doch auch Oppositionsmedien<br />

wie die Zeitungen Ukrainska<br />

Prawda, Den und Ukraina Moloda können<br />

ungehin<strong>der</strong>t erscheinen und die kritischen<br />

Fernsehsen<strong>der</strong> TVi und Kanal 5<br />

senden. Mitunter bedrängt <strong>der</strong> ukrainische<br />

Sicherheitsdienst SBU zwar Journalisten<br />

und Blogger o<strong>der</strong> lädt sie zu „Befragungen“<br />

in Straßencafés ein.<br />

Und auch Diplomaten und Mitarbeiter<br />

ausländischer Organisationen lässt <strong>der</strong> Sicherheitsdienst<br />

bespitzeln. „Einen Repressionsapparat<br />

wie in Weißrussland gibt es<br />

in <strong>der</strong> Ukraine aber nicht“, betont Umland.<br />

Eine Diktatur zu etablieren, würde<br />

zudem am Westen <strong>der</strong> Ukraine scheitern.<br />

„Die Westukrainer würden sich das nicht<br />

gefallen lassen.“ Sie sind mehrheitlich proeuropäisch<br />

eingestellt. In den Regionalparlamenten<br />

und Stadträten im Westen ist die<br />

Partei <strong>der</strong> Regionen in <strong>der</strong> Min<strong>der</strong>heit.<br />

Mehr als 60 Prozent <strong>der</strong> Westukrainer befürworten<br />

einen EU-Betritt.<br />

Deshalb spricht Janukowitsch immer<br />

wie<strong>der</strong> davon, die Ukraine an die EU heranführen<br />

zu wollen. Seit 2007 verhandelt<br />

die Ukraine mit <strong>der</strong> Europäischen<br />

Union über ein Assoziierungsabkommen.<br />

Der Vertrag sollte eigentlich im Frühjahr<br />

unterschrieben werden. Solange aber Julia<br />

Timoschenko in Haft ist, sei <strong>der</strong> Vertrag<br />

auf Eis gelegt, erklärte die EU. Was<br />

allerdings den Präsidenten wenig zu kümmern<br />

scheint. „Janukowitsch ist es wichtiger,<br />

seine Konkurrentin auszuschalten, als<br />

das Abkommen zu unterzeichnen“, erklärt<br />

Umland. Vor allem aber geht es ums große<br />

Geschäft einiger weniger.<br />

Durchschnittlich verdienen die Ukrainer<br />

400 Euro monatlich. Die Preise für<br />

Lebensmittel sind so hoch wie in Deutschland,<br />

die Mieten in Kiew vergleichbar mit<br />

denen in München o<strong>der</strong> Frankfurt am<br />

Main. Die Durchschnittsbürger kommen<br />

nur über die Runden, weil es nach dem<br />

Ende <strong>der</strong> Sowjetunion möglich war, billig<br />

Wohnungseigentum zu erwerben. Für sie<br />

bleiben Restaurants wie das Velours in <strong>der</strong><br />

Tolstowostraße so unerreichbar wie ferne<br />

Glaxien. Vor dem beliebten Treffpunkt<br />

für Abgeordnete parken die Bentleys, Porsches<br />

und Maseratis <strong>der</strong> Oligarchen. Hier<br />

kommt zusammen, was in <strong>der</strong> Ukraine zusammengehört<br />

– Geld und Politik.<br />

Allen Möglichkeiten <strong>der</strong> Versammlungsfreiheit<br />

und allen Berichten kritischer<br />

Medien zum Trotz aber scheinen sich die<br />

Ukrainer wenig dafür zu interessieren, dass<br />

sich eine korrupte Elite am Staatseigentum<br />

bereichert. „Die Leute haben Angst, sich<br />

zu radikalisieren, es existiert keine Protestkultur“,<br />

sagt <strong>der</strong> Aktivist Sergej Melnitschenko,<br />

<strong>der</strong> zu den Organisatoren <strong>der</strong><br />

orangenen Proteste gehörte. Geld und Familie<br />

seien für die meisten wichtiger als Politik.<br />

So gelten im Osten <strong>der</strong> Ukraine Oligarchen<br />

wie Rinat Achmetow als Helden.<br />

Für 175 Millionen Euro hat Janukowitschs<br />

Finanzier in Donezk die Donbass-Arena<br />

gebaut. Am Ende geht es in <strong>der</strong> Ukraine<br />

immer wie<strong>der</strong> „nur“ ums Geld.<br />

André Eichhofer<br />

berichtet für Spiegel Online und<br />

N-Ost aus <strong>der</strong> Ukraine. Zuvor<br />

war er für den DIHK in Kiew<br />

tätig, wo er seit drei Jahren lebt<br />

Fotos: Sergey Dolzhenko/DPA/Picture Alliance, privat (Autor)<br />

64 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Für alle, die auch gedanklich viel herumkommen.<br />

Die mobilen Angebote <strong>der</strong> Frankfurter Allgemeinen.<br />

QR-Code mit dem Handy scannen o<strong>der</strong> im Internet<br />

mehr erfahren unter: www.faz.net/apps<br />

Apple, the Apple Logo and iPhone are Trademarks<br />

of Apple Inc., registered in the U.S. and other countries.<br />

App Store is a Service mark of Apple Inc.


| W e l t b ü h n e | E u r o p a a u f d e m P r ü f s t a n d<br />

„Eine marktgerechte<br />

Demokratie gibt es nicht“<br />

Wird <strong>der</strong> 6. Mai Europa nachhaltig verän<strong>der</strong>n? Wird Frankreich Angela Merkel das<br />

Fürchten lehren? Und Griechenland die Europäische Union verlassen müssen? Der<br />

EU‐Parlamentspräsident rät zur Besonnenheit und warnt vor unüberlegten Schritten<br />

Ein Gespräch mit Martin Schulz<br />

Martin Schulz (SPD) ist<br />

seit Januar Präsident des<br />

Europäischen Parlaments,<br />

dessen Mitglied er seit<br />

1994 ist. Zuvor war er<br />

ab 2004 Vorsitzen<strong>der</strong><br />

<strong>der</strong> Fraktion <strong>der</strong><br />

Sozialdemokratischen<br />

Partei Europas<br />

Foto: Hans Christian/Laif<br />

66 <strong>Cicero</strong> 6.2012


W<br />

ie war Ihre erste Reaktion nach dem Machtwechsel in<br />

Frankreich?<br />

Ich habe mich gefreut. Ich bin seit vielen Jahren mit<br />

François Hollande befreundet, und wenn ich befreundet sage,<br />

dann meine ich das auch so. Natürlich freut man sich, wenn ein<br />

guter Freund eine wichtige Wahl gewinnt. Allerdings hätte ich<br />

politisch auch mit einem an<strong>der</strong>en Präsidenten gekonnt …<br />

… auch mit Nicolas Sarkozy?<br />

Auch mit Sarkozy. Während <strong>der</strong> letzten französischen EU-Ratspräsidentschaft<br />

im Jahr 2008 habe ich sogar sehr gut mit ihm<br />

zusammengearbeitet.<br />

Trotzdem steht Ihnen Hollande näher, schließlich ist er ja auch<br />

Mitglied <strong>der</strong> sozialdemokratischen Parteienfamilie. Sehen Sie die<br />

Linke in Europa nach <strong>der</strong> Wahl in Frankreich gestärkt?<br />

Es ist natürlich eine Stärkung, wenn im zweitgrößten EU-Mitgliedsland<br />

die Linke die Macht erobert. Aber ob das Auswirkungen<br />

in an<strong>der</strong>en EU-Län<strong>der</strong>n haben wird, ist schwer vorauszusagen.<br />

Seit Beginn <strong>der</strong> Finanzkrise haben wir eine hohe Volatilität<br />

in <strong>der</strong> Politik, und ich fürchte, wir werden noch viele Überraschungen<br />

erleben. Bei den Bürgern gibt es eine große Verunsicherung.<br />

Ich empfehle daher, die Wahlergebnisse sehr sorgfältig<br />

zu prüfen, bevor man irgendwelche Schlüsse zieht.<br />

Neben den Linken sind auch extreme Rechte und Nationalisten<br />

auf dem Vormarsch. Macht Ihnen das Sorgen?<br />

Die Nationalisten waren auf dem Vormarsch, doch das lässt<br />

schon wie<strong>der</strong> nach. Natürlich macht mir das Wahlergebnis von<br />

Marine Le Pen in Frankreich Sorgen, aber sie entscheidet die<br />

Wahlen nicht. Insofern hat sich die Lage beruhigt.<br />

Wird <strong>der</strong> 6. Mai 2012 Europa verän<strong>der</strong>n? Es wurde ja nicht nur in<br />

Frankreich, son<strong>der</strong>n auch in Griechenland gewählt …<br />

Dieser Tag wird Europa ganz sicher verän<strong>der</strong>n. Hollande wird<br />

an<strong>der</strong>e Akzente in <strong>der</strong> EU setzen, vor allem in <strong>der</strong> Wirtschaftspolitik.<br />

Die Bundesregierung hat darauf ja bereits reagiert und<br />

sich bereit erklärt, an einem Wachstumsgipfel teilzunehmen. Da<br />

hat sich also schon einiges bewegt. Was Griechenland betrifft,<br />

so warne ich vor Schnellschüssen. Wir dürfen keine Parteien<br />

vom Dialog mit <strong>der</strong> EU ausschließen. Die nächste Regierung in<br />

Athen muss sich an die Zusagen gegenüber Brüssel halten, und<br />

Europa muss sich an die Zusagen für Griechenland halten. Wir<br />

dürfen die Geschäftsgrundlage nicht verän<strong>der</strong>n. Wenn die EU,<br />

wie geplant, eine neue Wachstums- und Beschäftigungsstrategie<br />

bekommt, wird dies sicher auch die Lage in Athen entspannen.<br />

Aus Berlin hört man aber auch an<strong>der</strong>e Töne. Bundesfinanzminister<br />

Wolfgang Schäuble hat Griechenland sogar den Austritt<br />

aus <strong>der</strong> EU nahegelegt, falls es die Sparauflagen nicht mehr<br />

einhalten sollte …<br />

Ich rate zu einem offenen Dialog mit allen griechischen Parteien,<br />

die einen konstruktiven und demokratischen Kurs verfolgen.<br />

Die Erfahrung zeigt, dass Drohungen immer in ihr Gegenteil<br />

umschlagen.<br />

Dennoch bleibt die Gefahr, dass Griechenland keine neue<br />

tragfähige Mehrheit findet und die Krise auf an<strong>der</strong>e Eurolän<strong>der</strong><br />

ausstrahlt, wie so oft.<br />

Wir sollten Griechenland eine faire Chance geben. Gemeinsam<br />

sind wir stark, aber wir können auch gemeinsam scheitern.<br />

Es wird schon jetzt massiv gegen den Euro gewettet, deshalb<br />

müssen wir aufpassen, dass wir die richtigen Signale geben.<br />

Wer dazu aufruft, Griechenland aus dem Euro zu werfen – was<br />

rechtlich ohnehin so gar nicht geht –, <strong>der</strong> gibt den Spekulanten<br />

erst richtig Zucker. Dann werden sie umgehend auch an<strong>der</strong>e<br />

Län<strong>der</strong> aufs Korn nehmen, und das kann nicht in unserem Interesse<br />

sein.<br />

Bei Wahlen haben eigentlich die Bürger das letzte Wort, und<br />

nicht die Märkte. Haben wir uns zu stark von den Märkten abhängig<br />

gemacht?<br />

Die Bürger haben gewählt, jetzt sollten alle erst einmal Ruhe<br />

bewahren und die weitere Entwicklung abwarten. Wir haben<br />

schon vor <strong>der</strong> Wahl in Frankreich gehört, dass die Märkte<br />

möglicherweise negativ auf einen Machtwechsel reagieren<br />

würden. Doch zwischendurch sind die Kurse schon wie<strong>der</strong><br />

hochgegangen.<br />

Einkommen<br />

ist ein<br />

Bürger recht,<br />

Vollbeschäftigung<br />

eine Illusion.<br />

Also müssen wir<br />

Arbeit und Einkommen<br />

trennen.<br />

Götz Werner<br />

Geld ist gut für den gesellschaftlichen Diskurs –<br />

wenn wir es gemeinsam dazu machen.<br />

Machen<br />

Sie’s gut!<br />

Werden Sie<br />

Mitglied.<br />

glsbank.de<br />

Anzeige<br />

Also halten Sie nichts von Schäubles Drohung?<br />

Grundsätzlich gilt, dass man nach <strong>der</strong> Wahl keine schweren Geschütze<br />

auffahren sollte. Wir sind doch aufeinan<strong>der</strong> angewiesen.<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 67<br />

das macht Sinn


| W e l t b ü h n e | E u r o p a a u f d e m P r ü f s t a n d<br />

Sie halten also nichts von <strong>der</strong> „marktkonformen Demokratie“, von<br />

<strong>der</strong> Kanzlerin Angela Merkel so gerne redet?<br />

Nein, davon halte ich nichts. Wahlen sind ein souveränes Recht<br />

<strong>der</strong> Völker. Eine marktgerechte Demokratie kann es nicht geben,<br />

nur demokratiegerechte Märkte. Und so sollten sich auch<br />

alle verhalten und die Entscheidung <strong>der</strong> Wähler respektieren.<br />

Die Märkte legen großen Wert auf den Fiskalpakt, den Merkel<br />

entworfen hat. Doch Frankreichs neuer Präsident Hollande for<strong>der</strong>t<br />

Än<strong>der</strong>ungen. Ist <strong>der</strong> Fiskalpakt schon gescheitert, bevor er in<br />

Kraft getreten ist?<br />

Nein, 25 EU-Staaten haben ihn ja unterschrieben, und er wird<br />

auch ratifiziert werden. Ich halte das auch für richtig, denn<br />

Budgetdisziplin ist zwingend erfor<strong>der</strong>lich. Und zwar nicht nur<br />

wegen <strong>der</strong> hohen Verschuldung, son<strong>der</strong>n auch aus Gerechtigkeitsgründen.<br />

Es kann nicht angehen, dass jemand sich eine<br />

Villa auf Pump leistet, und seine Enkel müssen die Hypothekenzinsen<br />

bezahlen. Allerdings ist Sparen kein Selbstzweck. <strong>Das</strong><br />

Geld, das wir durch den Abbau <strong>der</strong> Schulden sparen, darf nicht<br />

einfach gestrichen, son<strong>der</strong>n muss für Investitionen genutzt werden.<br />

Weniger Schulden bedeuten ja auch geringere Tilgungen<br />

und niedrigere Zinsen.<br />

Gelten in <strong>der</strong> EU eigentlich noch Regeln? Erst wurden die Defizitregeln<br />

des Maastricht-Vertrags gebrochen, dann das Bailout-<br />

Verbot des Lissabon-Vertrags. Und nun steht schon wie<strong>der</strong> <strong>der</strong><br />

Fiskalpakt zur Disposition …<br />

Über die Entstehung des Fiskalpakts kann man diskutieren. Er<br />

wurde von Deutschland und Frankreich den übrigen Partnern<br />

aufgedrückt. Nun ist er aber von 25 Regierungschefs unterzeichnet<br />

worden, und auch die nationalen Ratifizierungsprozesse<br />

sind zum Teil weit gediehen. <strong>Das</strong> kann man nicht einfach<br />

ignorieren. Aber man kann, ja man muss den Pakt ergänzen um<br />

„Deutschland und<br />

Frankreich müssen<br />

sich immer arrangieren.<br />

<strong>Das</strong> war bei FranÇois<br />

Mitterrand und Helmut<br />

Kohl so, das wird bei<br />

Hollande und Merkel<br />

nicht an<strong>der</strong>s sein“<br />

wachstums- und beschäftigungsför<strong>der</strong>nde Elemente. Es wäre<br />

zweifellos das Beste gewesen, diese Ergänzungen hätte man<br />

schon vorgenommen, als 1991 <strong>der</strong> Maastricht-Vertrag ausgehandelt<br />

wurde und sechs Jahre später <strong>der</strong> Euro-Stabilitätspakt.<br />

Ich erinnere in diesem Zusammenhang daran, dass Letzterer<br />

„Stabilitäts- und Wachstumspakt“ heißt. Diesen Zweiklang haben<br />

manche lei<strong>der</strong> vergessen.<br />

Sie sagen, <strong>der</strong> Fiskalpakt muss ratifiziert werden. Doch Hollande<br />

hat damit gedroht, genau dies nicht zu tun.<br />

Nein, er will den Pakt nur dann nicht ratifizieren, wenn seine<br />

For<strong>der</strong>ungen zum Wachstum und zur Beschäftigung, insbeson<strong>der</strong>e<br />

zur Jugendarbeitslosigkeit, nicht erfüllt werden. Aber wir<br />

arbeiten ja bereits an einer Ergänzung des Fiskalpakts. <strong>Das</strong> war<br />

übrigens auch eine For<strong>der</strong>ung des Europaparlaments.<br />

Werden Hollandes For<strong>der</strong>ungen von <strong>der</strong> SPD unterstützt, sprechen<br />

Sie sich vielleicht sogar bei <strong>der</strong> Ratifizierung des Fiskalpakts ab?<br />

Den Ergänzungsbedarf sieht die SPD auch. Der Pakt benötigt<br />

verbindliche zusätzliche Maßnahmen zur För<strong>der</strong>ung von<br />

Wachstum und Beschäftigung.<br />

Beim EU-Gipfel im Juni soll eine neue Wachstumsstrategie<br />

beschlossen werden, um Hollande entgegenzukommen. Aber was<br />

passiert, wenn es dabei wie<strong>der</strong> nur um Strukturreformen und<br />

Wettbewerbsfähigkeit geht? Dazu gab es ja schon viele EU-<br />

Beschlüsse, und sie haben nicht viel gebracht.<br />

Strukturreformen sind die eine Seite, Investitionen die an<strong>der</strong>e.<br />

Wir brauchen dringend Investitionen, zum Beispiel in innovative<br />

Technologien, in erneuerbare Energien, transeuropäische<br />

Verkehrsnetze o<strong>der</strong> Breitbandnetze. Diese Investitionen müssen<br />

vom Staat angestoßen werden, von allein macht <strong>der</strong> Privatsektor<br />

das nicht.<br />

Also wollen Sie, wie Hollande, frisches Geld in die Hand nehmen?<br />

Europa leidet unter einer Nabelschau: Wir führen immer nur<br />

die Schuldendebatte und keine Zukunftsdebatte. Natürlich<br />

muss man für Investitionen Geld in die Hand nehmen, aber dafür<br />

braucht man nicht die Notenpresse anzuwerfen. Der italienische<br />

Premierminister Mario Monti zeigt, dass man mit relativ<br />

kleinen Summen große Dinge anstoßen kann. Außerdem<br />

Karikatur: Klaus Stuttmann<br />

68 <strong>Cicero</strong> 6.2012


können wir die Europäische Investitionsbank (EIB) nutzen. Ich<br />

bin dafür, <strong>der</strong> EIB mehr Mittel zu geben, genau wie auch Hollande<br />

dies verlangt.<br />

Hollande hat gesagt, Deutschland bestimme nicht allein in<br />

Euro pa. Wie geht es nun nach den Wahlen in Frankreich weiter,<br />

muss Merkel ihren Führungsanspruch aufgeben?<br />

Deutschland und Frankreich müssen sich immer arrangieren.<br />

<strong>Das</strong> war bei François Mitterrand und Helmut Kohl so, das wird<br />

bei Hollande und Merkel nicht an<strong>der</strong>s sein. Die deutsch-französische<br />

Zusammenarbeit war noch nie von <strong>der</strong> Parteipolitik abhängig,<br />

unabhängig von jüngsten Verabredungen vor nationalen<br />

Wahlen.<br />

Will Merkel das deutsche Europa?<br />

Nein, ich interpretiere es eher als Zeichen, dass es eine europäische<br />

Innenpolitik gibt. Die Konservativen haben sich abgesprochen,<br />

einan<strong>der</strong> zu helfen, und die Sozialdemokraten haben dies<br />

auch getan. Allerdings gebietet es die Vernunft, sich auch über<br />

Lagergrenzen hinweg zu treffen.<br />

In <strong>der</strong> Finanz- und Schuldenkrise sind schon elf Regierungen<br />

gestürzt. Manchmal hat man den Eindruck, das letzte Wort haben<br />

nicht die Bürger, son<strong>der</strong>n abgehobene EU-Politiker o<strong>der</strong> aggressive<br />

Spekulanten. Ist die EU noch demokratisch?<br />

Ich kämpfe bis zur letzten Faser dafür, dass die Bürger das letzte<br />

Wort haben.<br />

Bei den großen Entscheidungen zur Eurorettung spielt das Europaparlament<br />

aber kaum eine Rolle. Sie wollen das än<strong>der</strong>n – aber<br />

wie?<br />

Indem ich unablässig auf den schwer erträglichen Zustand hinweisen<br />

werde, dass wir es in dieser Finanzkrise de facto mit parlamentsfreien<br />

Zonen zu tun haben; indem ich nicht aufhören<br />

werde, für das Europaparlament das Königsrecht aller Parlamente<br />

anzumahnen: die Mitsprache beim Haushalt.<br />

2014 wird ein neues Europaparlament gewählt. Wird die EU dann<br />

endlich mehr Demokratie wagen, zum Beispiel mit einer Direktwahl<br />

des Kommissionspräsidenten?<br />

Wir bräuchten für die nächsten Europawahlen mehr Klarheit<br />

und mehr Durchschaubarkeit. Es liegt ja ein Vorschlag<br />

auf dem Tisch, die aktuelle Position von Herrn Van Rompuy<br />

und von Herrn Barroso, also Kommissionspräsident und Präsident<br />

des Europäischen Rates zusammenzulegen. <strong>Das</strong> würde<br />

bedeuten, dass <strong>der</strong> Präsident <strong>der</strong> Kommission auch den Vorsitz<br />

bei den Staats- und Regierungschefs führt. Ich halte es für<br />

vernünftig, darüber nachzudenken. Der Präsident <strong>der</strong> Europäischen<br />

Kommission, <strong>der</strong> eine Art Regierungschef von Europa<br />

werden wird, sollte durch das Europäische Parlament gewählt<br />

werden. Dann wissen die Bürger auch, wohin ihre Stimme<br />

geht: Möchte ich einen linken Kommissionspräsidenten, dann<br />

wähle ich eine linke Partei. Möchte ich einen rechten, dann<br />

wähle ich eine rechte Partei. Aber ich weiß, was mit meiner<br />

Stimme geschieht!<br />

<strong>Das</strong> Gespräch führte Eric Bonse<br />

Anzeige<br />

Lesen wie<br />

auf Papier<br />

Jetzt einsteigen in die Welt<br />

des digitalen Lesens<br />

Ab<br />

149, —<br />

Der Sony PRS-T1:<br />

• Klein, flach und nur 168g leicht<br />

• Speicher für Hun<strong>der</strong>te von eBooks<br />

• E-Ink Touchscreen-Display<br />

• Schriftgröße einstellbar<br />

• Erhältlich in 3 Farben<br />

EUR *<br />

Mehr unter: www.libri.de/sony-rea<strong>der</strong><br />

* inkl. <strong>der</strong> gesetzlichen MwSt. Bücher, Hörbücher und eBooks<br />

bestellen Sie portofrei, bei allen an<strong>der</strong>en Bestellungen innerhalb<br />

Deutschlands fallen Versandkosten von 3 EUR an.<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 69


| W e l t b ü h n e | L i b y s c h e Z u s t ä n d e<br />

Der lange Schatten des<br />

Revolutionsführers<br />

Seine Anhänger hätten ihn am liebsten wie<strong>der</strong>. Seine Gegner versuchen, jede<br />

Erinnerung an ihn zu tilgen. Muammar Gaddafi ist auch nach seinem Tod<br />

allgegenwärtig. In diesem Klima bereitet Libyen die ersten freien Wahlen vor<br />

von Cedric Rehman<br />

70 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Mit ausgelassener Freude<br />

erinnern junge Libyer in<br />

Bengasi an den Beginn<br />

des Aufstands gegen<br />

Muammar Gaddafi<br />

Foto: Cai Yang/Xinhua Press/Corbis<br />

E<br />

in Jahr nach dem Beginn <strong>der</strong> Revolution<br />

steht <strong>der</strong> Alltag in Libyen<br />

im Schatten <strong>der</strong> Gewalt. Dennoch<br />

soll es im Juni die ersten freien<br />

Wahlen geben. Ob es dazu kommt,<br />

ist allerdings so ungewiss wie die Zukunft<br />

des Landes.<br />

Es gibt ein Libyen, das um Muammar<br />

Gaddafi weint. Dieses Libyen trägt zum<br />

Beispiel Jeans und Sweatshirt, aber kein<br />

Kopftuch über den langen Haaren. Samra<br />

Ahmadi ist erst 18 Jahre alt, doch ihr Kummer<br />

ist groß. Ihr Idol ist tot. Und es heißt<br />

nicht Whitney Houston, son<strong>der</strong>n nannte<br />

sich <strong>der</strong> große Bru<strong>der</strong> Führer. „Sie haben<br />

ihn einfach ermordet“, sagt sie, und schon<br />

verschmieren neue Tränen die Wimperntusche.<br />

Sie, das sind für Samra die Bauern aus<br />

Zintan, die nach ihrem Sieg nichts Besseres<br />

wussten, als den Elefanten aus dem Zoo in<br />

Tripolis in die Berge zu entführen. O<strong>der</strong> die<br />

Bärtigen aus Misrata, vor denen das unverschleierte<br />

Mädchen Angst hat.<br />

In ihrem wohlhabenden Stadtviertel<br />

sind die Dinge für die Ahmadis nicht mehr<br />

so, wie sie einmal waren. Kämpfe, auch<br />

Monate nach <strong>der</strong> Revolution, sind längst<br />

nicht alles, sagt Samras Mutter Nicole. „Es<br />

gibt keine Freiheiten mehr.“ Dann zählt<br />

sie auf, was sie unter Freiheiten versteht:<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 71


| W e l t b ü h n e | l i b y s c h e Z u s t ä n d e<br />

Vor einem Jahr waren die Kämpfe in Bengasi auf dem Höhepunkt<br />

Heute verkaufen tunesische Händler Gemüse in Zintan<br />

In Tripolis sind die Zerstörungen des Krieges überall sichtbar<br />

das Recht, ohne Geschwindigkeitsbegrenzung<br />

zu rasen, Strom, den je<strong>der</strong> unter Gaddafi<br />

kostenlos anzapfen konnte. „Und wir<br />

Frauen sind nachts erst spät nach Hause gekommen<br />

– goldbehangen und geschminkt.“<br />

Die Frau mit den dauergewellten dunklen<br />

Haaren verteidigt einen Staat, <strong>der</strong> gerade<br />

untergegangen ist, und in dem sie<br />

nicht einmal geboren wurde. Die Deutsche<br />

heiratete vor 20 Jahren einen reichen<br />

Libyer. Doch die Zeiten, in denen sie das<br />

als Glücksgriff empfand, sind vorbei. Der<br />

Mann, <strong>der</strong> Nicole Ahmadi Goldschmuck<br />

schenkte und ihr Zutritt zu den Partys <strong>der</strong><br />

Elite verschaffte, sitzt zusammengekauert<br />

neben ihr auf dem Le<strong>der</strong>sofa und hält<br />

sich an einem Glas Whiskey fest. „Gegen<br />

die Angstzustände“, sagt Nicole Ahmadi.<br />

„Wissen Sie, im August, als die Rebellen<br />

einmarschiert sind, haben sie unsere<br />

Straße von allen Seiten unter Beschuss genommen.“<br />

Da war ein Auto mit Zivilisten,<br />

das langsam an ihrem Haus vorbeifuhr,<br />

bis es im Kugelhagel stoppte. Wenn<br />

Nicole Ahmadi nach draußen schaute, sah<br />

sie tagelang die aufgedunsenen Leichen in<br />

ihren Gurten hängen. „<strong>Das</strong> war unsere Befreiung“,<br />

sagt sie.<br />

Die Tochter ist überzeugt, dass die<br />

Grünen in Libyen Rache nehmen werden<br />

für alles, was sie Gräueltaten <strong>der</strong> Rebellen<br />

nennt. Die Grünen, das sind nicht Libyens<br />

Ökologen, son<strong>der</strong>n die Anhänger des<br />

alten Regimes. Sie haben schon einen eigenen<br />

Gruß: vier gestreckte Finger, statt die<br />

zwei, mit denen die Revolutionäre das Siegeszeichen<br />

machen: „Gott, Muammar, Libyen<br />

– und sonst nichts.“ Samra Ahmadi<br />

behauptet, dass immer mehr Libyer auf<br />

diese Art grüßen. „Bald ist Libyen wie<strong>der</strong><br />

grün“, sagt sie.<br />

<strong>Das</strong> Libyen, das seit Monaten den Tod<br />

Gaddafis feiert, nimmt seine Wi<strong>der</strong>sacher<br />

nicht ganz ernst. Es dreht in SUVs seine<br />

Runden um den Märtyrerplatz in Tripolis,<br />

stellt die Musik lauter und kurbelt die<br />

Fenster herunter. So als gäbe es die Schießereien<br />

nicht, die zu je<strong>der</strong> Zeit und an jedem<br />

Ort in Tripolis ausbrechen können.<br />

Abdulnasir Yahya hat das Radio leise gestellt,<br />

aus dem Hip-Hop dudelt. Auch die<br />

Scheiben bleiben oben. Denn <strong>der</strong> Milizionär<br />

fährt einen wichtigen Gast durch die<br />

unruhige Stadt: Franziska Brantner, außenpolitische<br />

Sprecherin <strong>der</strong> Grünen im Europaparlament.<br />

Ihr erklärt er, dass das Ausland<br />

die Sicherheitslage falsch wahrnimmt.<br />

Fotos: Yuri Kozyrev/Noor Images for time/DDP Images/AP Photo, Reuters, MAHMUD TURKIA/AFP/Getty Images<br />

72 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Die Gefechte seien in Wahrheit bloß Auseinan<strong>der</strong>setzungen<br />

zwischen Kriminellen.<br />

Die Milizen aus Tripolis, Zintan und Misrata<br />

würden den Frieden wahren. „Und die<br />

Grünen spielen keine Rolle mehr“, sagt er.<br />

Natürlich seien die Anhänger des alten Regimes<br />

unzufrieden. Aber nur weil sie ihre<br />

Privilegien verloren haben, nicht etwa weil<br />

sie jetzt die Rache <strong>der</strong> Sieger zu spüren bekommen.<br />

„Libyen ist frei, und je<strong>der</strong> darf<br />

sagen, was er will, auch dass er für Gaddafi<br />

ist. Solange die Stabilität nicht gefährdet<br />

ist, sollen sie doch Muammar hochleben<br />

lassen.“<br />

Im September 2011, einen Monat nach<br />

dem Einmarsch <strong>der</strong> Rebellen in die Hauptstadt,<br />

hat Franziska Brantner Tripolis und<br />

Misrata besucht. Jetzt ist sie zurück, um<br />

„Mir haben Sicherheitsexperten<br />

erklärt, dass die<br />

Lage verglichen<br />

mit an<strong>der</strong>en Nachkriegssituationen<br />

nicht so dramatisch<br />

ist“<br />

Franziska Brantner, außenpolitische Sprecherin<br />

<strong>der</strong> Grünen im EU-Parlament<br />

zu sehen, ob das Glas immer noch halb<br />

voll ist. Mit dieser Metapher beschrieb sie<br />

im vergangenen Spätsommer die Lage in<br />

Libyen. Von Brüssel aus betrachtet ist das<br />

nordafrikanische Land eine Blackbox, sagt<br />

sie. „Schon allein, weil es technisch nicht<br />

einfach ist, unsere Partner vor Ort anzusprechen.“<br />

In Misrata besuchte sie ein Gefängnis<br />

für inhaftierte Gaddafi-Anhänger.<br />

Sie hat damals Spuren von Misshandlung<br />

entdeckt, aber auch einen Freizeitraum, in<br />

dem die früheren Feinde vor einem Fernseher<br />

eine amerikanische Seifenoper anschauten.<br />

Ein halbes Jahr später gilt Misrata<br />

als Stadt <strong>der</strong> Folter, aus <strong>der</strong> sich die<br />

Ärzte ohne Grenzen zurückgezogen haben.<br />

Weil sie Gefangene nicht wie<strong>der</strong> fit machen<br />

wollten für weitere Verhöre, sagt <strong>der</strong> belgische<br />

Sektionschef Christopher Stokes.<br />

Am Abend trifft sich die Delegation aus<br />

Brüssel mit libyschen Regierungsvertretern<br />

und internationalen Experten im Luxushotel<br />

Corinthia. Laut Empfehlung des<br />

Auswärtigen Amtes ist das gut bewachte<br />

Hochhaus am Strand <strong>der</strong> einzige Ort, <strong>der</strong><br />

Auslän<strong>der</strong>n in Tripolis Sicherheit bietet.<br />

Die Stimmung ist gelöst, obwohl in Libyen<br />

kein Wein zu Pilaw und mariniertem<br />

Lamm gereicht wird. Auch Isabelle Durant,<br />

Vizepräsidentin des EU-Parlaments,<br />

ist Teil <strong>der</strong> europäischen Delegation. Sie<br />

nennt die Milizionäre, die das Land kontrollieren,<br />

Freiheitskämpfer. Sie glaubt daran,<br />

dass im Juni tatsächlich wie angekündigt<br />

in Libyen gewählt wird. Gleichzeitig<br />

ist sie skeptisch, ob die Entwaffnung <strong>der</strong><br />

Rebellengruppen bis dahin vorankommt.<br />

„Der Übergangsrat sagt, dass es erst eine Armee<br />

geben wird, wenn die Freiheitskämpfer<br />

ihr beigetreten sind, und die Freiheitskämpfer<br />

sagen, dass es erst eine Armee<br />

geben muss, bevor sie ihre Waffen abgeben<br />

können.“ Unter diesen Bedingungen<br />

seien Wahlen ein Experiment. „Aber wir<br />

müssen uns nun mal mit <strong>der</strong> Lage zufriedengeben,<br />

die wir vorfinden.“<br />

Ibrahim Masaad ist zufrieden, wenn er<br />

seine Einkäufe erledigen kann, ohne dass<br />

um ihn herum geschossen wird. Im Januar<br />

fuhr er vom Markt zu seinem Haus, als<br />

Kämpfer von einer Brücke das Feuer auf<br />

die Straße eröffneten. Eine Kugel durchschlug<br />

die Windschutzscheibe und durchlöcherte<br />

den Wagenboden zwischen seinen<br />

Schenkeln. „Hätte ich mich nicht so<br />

entspannt in meinen Sitz gelehnt und den<br />

Kopf weiter nach vorne gestreckt, wäre es<br />

das wohl gewesen“, sagt Masaad. An die<br />

Angst vor den Heckenschützen hat er sich<br />

gewöhnt. Es bleibt dem Rentner allerdings<br />

auch nichts an<strong>der</strong>es übrig. Der ehemalige<br />

Ingenieur hat in Deutschland studiert.<br />

Jetzt ist er allein mit seiner Frau in<br />

Tripolis zurückgeblieben. Die Kin<strong>der</strong> sind<br />

längst ins Ausland geflüchtet. Ein bis zwei<br />

Mal im Monat muss er die Hauptstadt<br />

verlassen und an Checkpoints <strong>der</strong> Milizen<br />

und Kriegszerstörungen vorbei nach Zuwara<br />

nahe <strong>der</strong> tunesischen Grenze fahren.<br />

Masaad hat dort ein Haus, das ihm mehr<br />

bedeutet als die Stadtwohnung in Tripolis.<br />

„Wir Libyer sind sehr heimatverbunden,<br />

und egal, wie lange du in Tripolis lebst, du<br />

bleibst immer einer aus Zuwara o<strong>der</strong> Misrata.“<br />

Deshalb seien Kämpfer etwa aus Zintan<br />

auch keine Besatzer, sagt Masaad. „<strong>Das</strong><br />

sind Leute aus Tripolis, die allerdings für<br />

ihre Heimatstädte kämpfen.“<br />

Anzeige<br />

Für alle, die es wissen wollen.<br />

Was steckt<br />

dahinter?<br />

INKLUSIVE<br />

24-SEITIGEM<br />

REVOLUTIONS-<br />

GUIDE<br />

Er ist <strong>der</strong> Mann <strong>der</strong> Stunde. Kein an<strong>der</strong>er<br />

bietet so unmittelbare Einblicke ins<br />

Zentrum von Occupy Wall Street wie<br />

<strong>der</strong> Kulturanthropologe, Anarchist und<br />

politische Aktivist David Graeber. Er war<br />

von Anfang an dabei, seine Thesen sind<br />

radikal, seine Beobachtungen klug –<br />

und wir erfahren aus erster Hand, warum<br />

die Zeit reif ist für revolutionäre Aktion.<br />

2012. 200 Seiten,<br />

inklusive 24-seitigem<br />

Revolutions-Guide<br />

€ 14,99<br />

ISBN 978-3-593-39719-1<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 73<br />

www.campus.de


| W e l t b ü h n e | l i b y s c h e Z u s t ä n d e<br />

Erste Wahl nach<br />

Gaddafis Sturz<br />

Ein Jahr nach dem Beginn <strong>der</strong> Revolution<br />

in Libyen bereitet sich<br />

das Land auf die ersten freien<br />

Wahlen vor. Sie sollen am 19. Juni<br />

stattfinden. 200 Abgeordnete, von<br />

denen 120 direkt gewählt werden,<br />

sollen über eine neue libysche Verfassung<br />

entscheiden. Nach massiven<br />

Protesten dürfen nun auch islamische<br />

Parteien teilnehmen. Jede<br />

Partei, die eine Lizenz erhält, soll<br />

für den Wahlkampf Geld aus <strong>der</strong><br />

Staatskasse bekommen. Parteien,<br />

die bei <strong>der</strong> Wahl zur Nationalkonferenz<br />

mindestens 3 Prozent <strong>der</strong><br />

Stimmen erhalten, können darüber<br />

hinaus mit weiteren öffentlichen<br />

Mitteln rechnen. Gleichzeitig<br />

kommt die Entwaffnung <strong>der</strong><br />

Milizen nicht voran. In manchen<br />

Landesteilen kämpfen immer noch<br />

bewaffnete Gruppen gegeneinan<strong>der</strong>.<br />

Bei <strong>der</strong> jüngsten Eskalation<br />

von Gefechten in <strong>der</strong> südöstlichen<br />

Oasenstadt Kufra sollen seit Anfang<br />

Februar bis zu 130 Menschen<br />

ums Leben gekommen sein. Mustafa<br />

Abdul Dschalil, Vorsitzen<strong>der</strong><br />

des Nationalen Übergangsrats, gestand<br />

sein Scheitern bei den Bemühungen<br />

ein, Libyen <strong>der</strong> Kontrolle<br />

<strong>der</strong> Milizen zu entreißen. cr<br />

Mustafa Abdul Dschalil, Vorsitzen<strong>der</strong><br />

des Nationalen Übergangsrats<br />

Entlang <strong>der</strong> Schnellstraße zur tunesischen<br />

Grenze ist Libyen tatsächlich wie<strong>der</strong><br />

grün. Allerdings ist es nur das Sprießen <strong>der</strong><br />

Natur, nicht die Konterrevolution. Dieser<br />

Winter war ungewöhnlich feucht. „Erst <strong>der</strong><br />

Tod Gaddafis und dann <strong>der</strong> Regen – <strong>der</strong><br />

Himmel hat uns plötzlich lieb“, sagt Masaad.<br />

Den Diktator hat er gehasst. Denn Gaddafi<br />

hat Masaads Volk, die Berber, unterdrückt<br />

und zwangsarabisiert. Jetzt haben die Berber<br />

eine eigene Flagge – und eine eigene Miliz.<br />

Kaum hat das Fahrzeug <strong>der</strong>en Checkpoint<br />

passiert, hängen überall die blau-gelb-grünen<br />

Fahnen <strong>der</strong> Berber. „Wir wollen keine<br />

Unabhängigkeit von Libyen, son<strong>der</strong>n Autonomie“,<br />

sagt Masaad. Die Araber sollen die<br />

Berber nicht mehr übervorteilen wie unter<br />

Gaddafi. Der Diktator hat das Krankenhaus<br />

von Zuwara geschlossen und stattdessen<br />

eine Klinik in <strong>der</strong> arabischen Nachbarstadt<br />

Al Ajaylat aufgemacht. „Damit unsere Kin<strong>der</strong><br />

bei den Arabern zur Welt kommen und<br />

nicht mehr zu uns gehören“, sagt Masaad.<br />

Die Kämpfe zwischen den Milizen aus Zuwara<br />

und Al Ajaylat nennt er einen Krieg,<br />

<strong>der</strong> nichts mit <strong>der</strong> Revolution zu tun hat.<br />

„Nur gibt es jetzt überall Waffen, mit denen<br />

wir aufeinan<strong>der</strong> losgehen können.“<br />

In Zuwara riecht es nach Meer und<br />

Minze. Überall wächst das Kraut, aus dem<br />

die Berber Tee brauen. Die Regale in den<br />

Geschäften sind gut gefüllt, und die Menschen<br />

sitzen am zentralen Platz <strong>der</strong> Stadt<br />

auf Klappstühlen und rauchen Wasserpfeife.<br />

Der Krieg, von dem Masaad spricht,<br />

scheint woan<strong>der</strong>s stattzufinden. Masaad<br />

hält vor seinem Haus am Strand von Zuwara.<br />

Es ist in den vergangenen Monaten<br />

vier Mal ausgeraubt worden. Für ihn ist die<br />

Ruhe in den Straßen seiner Heimatstadt<br />

trügerisch. Sie kann von einem Moment<br />

auf den an<strong>der</strong>en enden wie das Leben. „In<br />

<strong>der</strong> vergangenen Woche starb ein fünfjähriges<br />

Kind, weil einige Idioten Streit bekommen<br />

und gleich geschossen haben“, sagt<br />

Masaad, während er die Holzbarrikade von<br />

<strong>der</strong> Toreinfahrt wegschiebt. <strong>Das</strong> Kind war<br />

einfach zur falschen Zeit am falschen Ort.<br />

Hinter dem Tor liegt Masaads ganzer<br />

Stolz. Ein Hof, in dem Jasmin und Minze<br />

wachsen, und ein dreistöckiges Haus mit<br />

Meerblick. Doch auf dem Stolz trampelten<br />

zunächst die Gaddafi-Soldaten herum,<br />

die sich während <strong>der</strong> Kämpfe im Frühjahr<br />

in den Räumen verschanzten. Dann, nach<br />

<strong>der</strong> Befreiung, kamen die Diebe. Masaad<br />

führt durch die leer geplün<strong>der</strong>ten Räume,<br />

in denen die Schritte gespenstisch hallen.<br />

Seine Augen füllen sich mit Tränen, als er<br />

ein Buch aufhebt. „Eine Einführung in<br />

die Physik“, steht auf Deutsch auf dem<br />

Einband. „Diese verfluchte Anarchie. Wir<br />

brauchen endlich wie<strong>der</strong> eine richtige Armee<br />

und Polizei.“<br />

Diese Armee hätte in Libyen genug<br />

zu tun. Im Südosten Libyens eskalieren<br />

seit Februar Stammenskämpfe und haben<br />

nach unterschiedlichen Quellen bereits<br />

Hun<strong>der</strong>te von Toten gefor<strong>der</strong>t. Wer gegen<br />

wen kämpft, ist so unklar wie an<strong>der</strong>swo<br />

in Libyen. Franziska Brantner ist nach ihren<br />

Gesprächen mit Vertretern <strong>der</strong> Zivilgesellschaft<br />

dennoch vorsichtig optimistisch.<br />

Im Vergleich zum September vergangenen<br />

Jahres sei die Präsenz <strong>der</strong> Milizen im Straßenbild<br />

von Tripolis zurückgegangen. Zum<br />

Ausmaß <strong>der</strong> Gefechte im Lande gibt es unterschiedliche<br />

Informationen, sagt Brantner:<br />

„Mir haben Sicherheitsexperten erklärt,<br />

dass die Lage verglichen mit an<strong>der</strong>en Nachkriegssituationen<br />

nicht so dramatisch ist.“<br />

Die Grünen-Politikerin ist im Gegensatz<br />

zu an<strong>der</strong>en Kennern des Landes überzeugt,<br />

dass es im Juni Wahlen geben wird, weil allen<br />

Akteuren bewusst sei, dass sonst ein gefährliches<br />

Vakuum entstehen würde. Die<br />

EU müsse noch stärker diejenigen unterstützen,<br />

die sich für ein demokratisches Libyen<br />

einsetzen. Doch sie weiß, dass über<br />

die Zukunft des Landes nicht in Brüssel<br />

entschieden wird: „Vieles werden sich die<br />

Libyer beim Aufbau ihres Staates von außen<br />

einkaufen können, aber den politischen<br />

Prozess und die Aussöhnung nicht.“<br />

Aussöhnung heißt für Ibrahim Masaad,<br />

dass Berber, Araber und Tuareg-Nomaden<br />

einen an<strong>der</strong>en gemeinsamen Nenner<br />

finden als den Hass auf Gaddafi. Der<br />

ist mehr als ein halbes Jahr nach dem Sturz<br />

des Diktators aus seiner Sicht fast schon<br />

verbraucht. „Vielleicht bekommen wir es<br />

hin und werden eine Bundesrepublik wie<br />

Deutschland“, sagt er. Ibrahim Masaads Libyen<br />

weint nicht um Gaddafi. Es ist aber<br />

auch nicht so zuversichtlich wie einige <strong>der</strong><br />

neuen Machthaber in den Milizen und<br />

Übergangsräten. Es hofft und bangt.<br />

Aus Sicherheitsgründen wurden die Namen aller Libyer verän<strong>der</strong>t<br />

Cedric Rehman besuchte<br />

während des Libyenkriegs die<br />

Flüchtlingslager an <strong>der</strong> Grenze zu<br />

Tunesien. Nun kehrte er in das<br />

schwer zugängliche Land zurück<br />

Fotos: AHMAD AL-RUBAYE/AFP/Getty Images, Privat (Autor)<br />

74 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Cogito ergo Abo<br />

Beschenken Sie Ihre Lieben o<strong>der</strong> sich selbst mit einem <strong>Cicero</strong>-Abonnement. Zum<br />

Dank erhalten Sie „Epistulae ad Atticum – Briefe an Atticus“ von Marcus Tullius <strong>Cicero</strong>.<br />

CICERO<br />

IM ABO<br />

Jetzt Vorteile<br />

sichern!<br />

Ihre Abovorteile:<br />

Vorzugspreis<br />

Mit einem Abonnement<br />

sparen Sie über 10 % gegenüber<br />

dem Einzelkauf.<br />

Mehr Inhalt<br />

Sie erhalten zusätzlich 6 x im Jahr<br />

unsere Son<strong>der</strong>hefte zu den Themen<br />

Literatur, Lebensart und Kultur gratis.<br />

Ihr Geschenk<br />

Zum Dank erhalten Sie „Epistulae<br />

ad Atticum – Briefe an Atticus“ von<br />

Marcus Tullius <strong>Cicero</strong>.<br />

Ich abonniere <strong>Cicero</strong> zum Vorzugspreis von 84,– Euro.*<br />

Bitte senden Sie mir bzw. dem Geschenkempfänger <strong>Cicero</strong> monatlich frei Haus zum Vorzugspreis<br />

von zurzeit nur 7,– EUR / 5,– EUR (Studenten) pro Ausgabe inkl. MwSt. (statt 8,– EUR im Einzelkauf).*<br />

<strong>Das</strong> Geschenkabo endet nach 12 Monaten automatisch. <strong>Das</strong> Dankeschön erhalte ich nach<br />

Zahlungseingang.<br />

Rechnungsadresse<br />

Verlagsgarantie: Sie gehen keine langfristige Verpflichtung ein und können das Abonnement je<strong>der</strong>zeit<br />

kündigen. *Preis im Inland inkl. MwSt. und Versand, Abrechnung als Jahresrechnung über zwölf<br />

Ausgaben, Auslandspreise auf Anfrage. <strong>Cicero</strong> ist eine Publikation <strong>der</strong> Ringier Publishing GmbH,<br />

Friedrichstraße 140, 10117 Berlin, Geschäftsführer Rudolf Spindler.<br />

Adresse Geschenkempfänger/-in<br />

Vorname<br />

Name<br />

Vorname Geschenkempfänger-/in<br />

Name<br />

Straße<br />

Hausnummer<br />

Straße<br />

Hausnummer<br />

PLZ<br />

Ort<br />

PLZ<br />

Ort<br />

Telefon<br />

Kontonummer<br />

E-Mail<br />

Ich bezahle per Rechnung<br />

Ich bin einverstanden, dass <strong>Cicero</strong> und die Ringier Publishing GmbH mich per Telefon o<strong>der</strong> E-Mail über interessante<br />

Angebote des Verlags informieren. Vorstehende Einwilligung kann durch Senden einer E-Mail an abo@cicero.de o<strong>der</strong><br />

postalisch an den <strong>Cicero</strong>-Leserservice, 20080 Hamburg, je<strong>der</strong>zeit wi<strong>der</strong>rufen werden.<br />

BLZ<br />

Geldinstitut<br />

Datum<br />

Unterschrift<br />

Jetzt direkt bestellen und Geschenk sichern!<br />

Telefon: 0800 282 20 04<br />

E-Mail: abo@cicero.de<br />

Shop: www.cicero.de/abo<br />

<strong>Cicero</strong>-Leserservice<br />

20080 Hamburg<br />

Bestellnr.: 858331


| W e l t b ü h n e | R a k e t e n w e t t l a u f<br />

Ausweitung <strong>der</strong><br />

kampfzone<br />

Höher, weiter, gefährlicher: Wer verstehen will,<br />

was <strong>der</strong> jüngste Raketenwettlauf zu bedeuten<br />

hat, werfe einen Blick auf die Raketengeografie<br />

San Francisco<br />

New York<br />

von Michael Wolffsohn<br />

E<br />

ine Nuklearmacht nach <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en<br />

startete jüngst Raketentests:<br />

Nordkorea am 13., Indien<br />

am 19. und Pakistan am 25. April.<br />

Doch die Aufregung <strong>der</strong> Europäer<br />

und Amerikaner hielt sich, verglichen<br />

mit <strong>der</strong> Sorge um Irans Raketen- und<br />

Atompotenzial, in Grenzen. Was aber ist<br />

die richtige Reaktion – Gelassenheit o<strong>der</strong><br />

Aufregung? Nur wer die jeweilige Bedrohung,<br />

die eigentlichen Ziele, die Strategie<br />

<strong>der</strong> Akteure be- und ermessen kann, ist in<br />

<strong>der</strong> Lage, angemessen zu reagieren – jenseits<br />

von Kaffeesatzleserei und unabhängig<br />

davon, ob die Sprengköpfe atomar, biologisch<br />

o<strong>der</strong> chemisch sind.<br />

Die Bedrohung messe man nach dem<br />

Motto: „Nenne mir die Reichweite deiner<br />

Raketen, und ich sage dir, ob und wen du<br />

bedrohst.“ In <strong>der</strong> Raketengeografie gelten<br />

nur Fakten, keine Vorurteile, Sympathien<br />

o<strong>der</strong> Antipathien, nur Analysen, keine<br />

Alarmglocken.<br />

Was also ist etwa Nordkoreas Strategie?<br />

Von Pjöngjang nach Berlin sind es 8000<br />

und nach San Francisco 9000 Kilometer.<br />

Maximal 6000 Kilometer fliegen die heutigen<br />

Raketen Nordkoreas. <strong>Das</strong> wird sich<br />

trotz des Satelliten- und damit auch Raketenfehlschlags<br />

vom April schon bald än<strong>der</strong>n.<br />

Dann werden auch die USA und Europa<br />

im Visier <strong>der</strong> Raketen des „Obersten<br />

(und sicher bald auch „Geliebten“) Führers“<br />

Kim Jong-un sein. Die Staatlichkeit<br />

des steinzeitlich kommunistischen Nordkorea<br />

behagt we<strong>der</strong> Europa noch den USA,<br />

Südkorea o<strong>der</strong> Japan, doch keiner stellt sie<br />

ernsthaft infrage. <strong>Das</strong> befreundete China<br />

erst recht nicht. Vor allem seine wirtschaftliche<br />

Insuffizienz bedroht die staatliche<br />

Existenz Nordkoreas. Um zu überleben,<br />

braucht es kostengünstige (am liebsten kostenlose)<br />

Nahrungsmittelhilfen. Damit beson<strong>der</strong>s<br />

die USA und Europa diese Unterstützung<br />

gewähren, braucht Pjöngjang ein<br />

ultimatives Druckmittel, eben die Atombombe<br />

plus, die Trägerwaffen, die sowohl<br />

in die USA als auch nach Europa fliegen<br />

können. <strong>Das</strong> erklärt die Notwendigkeit<br />

von Langstreckenraketen.<br />

Pakistans Strategie richtet sich vornehmlich<br />

gegen den „Erzfeind“ Indien. Dafür<br />

reichen Mittelstreckenraketen. Pakistanische<br />

Flugkörper erreichen <strong>der</strong>zeit Ziele<br />

in einer Entfernung bis zu 3000 Kilometern.<br />

Von Islamabad nach Berlin sind es<br />

5100 und nach New York 11 100 Kilometer.<br />

Man erkennt: Islamabad schaut auf Indien.<br />

<strong>Das</strong> ist für Europa und die USA nur<br />

ein schwacher und nicht gerade moralisch<br />

überzeugen<strong>der</strong> Trost.<br />

<strong>Das</strong>s Indien ängstlich auf Pakistan<br />

blickt, leuchtet ein. Je<strong>der</strong>zeit kann wie<strong>der</strong><br />

ein Krieg aufflammen. Sicher (und preisgünstiger<br />

als konventionelles Wettrüsten)<br />

ist für Indien (und Pakistan) nur sicher,<br />

wenn die eigene Staatlichkeit atomar geschützt<br />

ist. Bezogen auf Pakistan reichen<br />

Indien Mittelstreckenraketen. Die hat das<br />

Land längst. Seit April besitzt es nun auch<br />

Langstreckenraketen mit einer Reichweite<br />

von „mehr als“ 5000 Kilometern. Diese<br />

richten sich (natürlich defensiv – wie je<strong>der</strong><br />

atomare Raketenstaat von sich selbst sagt)<br />

gegen China. Die Entfernung von Neu-<br />

Delhi nach Schanghai beträgt 4200 und<br />

von Neu-Delhi nach Peking 3800 Kilometer.<br />

„Nie wie<strong>der</strong>“ will Indien, wie 1962, in<br />

die Lage kommen, dass China seine Nordostflanke<br />

durchbricht und möglicherweise<br />

überrennt. Umgekehrt fürchtet China, dass<br />

Indien die Tibeter bewaffnet und unterstützt,<br />

damit diese sich von Peking lossagen<br />

können. <strong>Das</strong> wäre <strong>der</strong> casus belli. Um<br />

einen solchen Großkrieg zwischen China<br />

und Indien zu verhin<strong>der</strong>n, kann wechselseitige<br />

Atomabschreckung sinnvoll sein.<br />

Irans Raketengeografie wie<strong>der</strong>um und,<br />

daraus abgeleitet, Strategie kann ohne die<br />

israelische nicht verstanden werden. Israels<br />

Jericho-3-Raketen vermögen Ziele in<br />

einer Entfernung von maximal 7000 Kilometern<br />

zu treffen. Israels Raketengeografie<br />

besagt also: Die Jericho 3 kann auch jedes<br />

Ziel in Westeuropa erreichen. Doch Israels<br />

Strategie zielt nicht gegen Westeuropa.<br />

<strong>Das</strong> entspräche nationalem Selbstmord<br />

und wi<strong>der</strong>spräche Israels Fundamentalinteressen.<br />

Auch atomar bedingte Erpressungen<br />

westeuropäischer Staaten durch Israel<br />

wären absurd.<br />

Nuklear bestückte Raketen Israels<br />

können vor allem jeden beliebigen arabischen<br />

Staat und auch Iran erreichen. Bislang<br />

hat diese Tatsache die ohnehin heißen<br />

Nahostkonflikte nicht zusätzlich erhitzt.<br />

Alle arrangierten sich mit Israels Bombe,<br />

76 <strong>Cicero</strong> 6.2012


9000 9000 km km<br />

11100 11100 km km<br />

8000 8000 km km<br />

5100 5100 km km<br />

3600 3600 km km<br />

Nordkorea<br />

Reichweite: Reichweite:<br />

6000 6000 km km<br />

Berlin Berlin<br />

1600 1600 km km<br />

3800 3800 km km<br />

Pjöngjang<br />

Teheran Teheran Islamabad<br />

Peking Peking<br />

Tel Aviv Tel Aviv<br />

Neu-Delhi<br />

Israel Israel<br />

Reichweite: Reichweite:<br />

max. 7000 max. 7000 km km<br />

Iran Iran<br />

Reichweite: Reichweite:<br />

2200 2200 km km<br />

Pakistan<br />

Reichweite: Reichweite:<br />

3000 3000 km km<br />

Indien Indien<br />

Reichweite: Reichweite:<br />

> 5000 > 5000 km km<br />

grafik: Kristina Düllmann; Foto: privat<br />

nicht zuletzt arabische Falken, sogar iranische.<br />

Sie konnten ihre militärische Passivität<br />

Israel gegenüber leicht mit dem Argument<br />

rechtfertigen, dass sie an<strong>der</strong>nfalls<br />

mit einem Nuklearschlag zu rechnen hätten.<br />

Die oft zu hörende Behauptung, dem<br />

Iran müsse „gerechterweise“ zugestanden<br />

werden, was Israel längst erlaubt sei, greift<br />

demnach nicht. Ein nukleares Patt zwischen<br />

Israel und dem Iran würde dagegen<br />

den konventionellen Aufrüstungswettlauf<br />

dramatisch verschärfen, weil keine Seite die<br />

Atomwaffen einsetzen, doch militärische<br />

Überlegenheit behalten o<strong>der</strong> erreichen und<br />

eventuell demonstrieren möchte.<br />

Israels Raketengeografie und -strategie<br />

zielt prinzipiell auf den Raum von Marokko<br />

bis Ägypten im Westen sowie von<br />

Syrien über den Irak, Iran und Pakistan<br />

bis nach Nordkorea. <strong>Das</strong> sind die raketengeografischen<br />

Daten: Die Luftlinien-Entfernung<br />

von Israel nach Marokko beträgt<br />

etwa 2500 Kilometer, von Tel Aviv nach<br />

Teheran rund 1600 Kilometer, Israel-Pakistan<br />

3200 und Jerusalem-Pjöngjang etwa<br />

5000 Kilometer. Israels womit auch immer<br />

bestückte Raketen können an alle<br />

genannten Ziele gelangen. <strong>Das</strong> Ziel Marokko<br />

ist heute blanke Theorie. Im Falle<br />

eines islamistischen Umschwungs freilich<br />

nicht, und dieser ist alles an<strong>der</strong>e als<br />

graue Theorie, denn das arabische Nordafrika<br />

gilt als Hochburg von Al Qaida (o<strong>der</strong><br />

was hiervon noch besteht) sowie an<strong>der</strong>en,<br />

eher regionalen islamistischen Terrorgruppen.<br />

Die Iran-Ausrichtung <strong>der</strong> israelischen<br />

Raketengeografie und -strategie bedarf keiner<br />

Erklärung. Pakistan hat dem Iran (und<br />

früher Gaddafis Libyen) atomare Vorgaben<br />

und Nachhilfen ermöglicht, ebenso Nordkorea.<br />

Wie<strong>der</strong>holungsgefahr besteht, und<br />

Israel will abschrecken. <strong>Das</strong> ist nur glaubhaft,<br />

wenn die eigenen Raketen Pakistan<br />

und Nordkorea tatsächlich erreichen<br />

können.<br />

Irans Raketen haben <strong>der</strong>zeit eine nachgewiesene<br />

(nicht nur vermutete) Reichweite<br />

von circa 2200 Kilometern. Gezielte<br />

(Des?-)Informationen westlicher Geheimdienste<br />

(die sich nicht selten irren, siehe<br />

Irak 2003) besagen, dass Teheran fieberhaft<br />

an <strong>der</strong> Entwicklung von Langstreckenraketen<br />

mit einer Reichweite von 10 000 Kilometern<br />

arbeiten lässt. Erwiesen, weil hochgeschossen<br />

und gezeigt, ist das iranische<br />

Satellitenprogramm. Die erste Trägerrakete<br />

stammte aus Russland, inzwischen baut <strong>der</strong><br />

Iran eigene, und wer Raketen für Satelliten<br />

baut, kann auch Langstreckenraketen für<br />

militärische Zwecke herstellen. Eher über<br />

kurz als lang hat <strong>der</strong> Iran also Langstreckenraketen.<br />

Diese benötigt <strong>der</strong> Iran jedoch<br />

nicht, um Israel zu beschießen, denn<br />

die Entfernung von Teheran nach Tel Aviv<br />

beträgt 1600 Kilometer. Hierfür reicht das<br />

bisherige Raketenarsenal.<br />

<strong>Das</strong> bedeutet: Die iranische Führung<br />

hat keineswegs nur Israel im Visier.<br />

Wäre dies <strong>der</strong> Fall, würde sie nicht Milliardenbeträge<br />

(die für die Versorgung <strong>der</strong><br />

eigenen Bevölkerung fehlen) in Mittel-,<br />

Langstreckenraketen und Satellitenprogramme<br />

investieren. Um in New York zu<br />

landen, müssen atomare (?) Trägerwaffen<br />

von Teheran 9900 Kilometer zurücklegen.<br />

So gesehen, ergibt Irans Raketengeografie<br />

strategischen (Wahn-)Sinn.<br />

Erheblich kürzer ist <strong>der</strong> Weg vom<br />

Iran nach Berlin (3600 Kilometer), Paris<br />

(4200 Kilometer) o<strong>der</strong> London (4400 Kilometer).<br />

Sobald <strong>der</strong> Iran über Mittelstreckenraketen<br />

verfügt, kann er sich durch<br />

Raketenabschreckung, an<strong>der</strong>s als jetzt, gegen<br />

scharfe, teils strangulierende EU-Sanktionen<br />

wehren, zum Beispiel gegen ein Verbot<br />

von Ölkäufen aus dem Iran. Es tritt<br />

erstmals am 1. Juli dieses Jahres in Kraft.<br />

Angesichts einer raketengetragenen A-, B-<br />

o<strong>der</strong> C-Waffen-Bedrohung hätte es die EU<br />

nicht gewagt.<br />

Es wird Zeit, dass Deutschland, Europa<br />

und die USA nicht nur auf die Inhalte <strong>der</strong><br />

atomaren, biologischen, chemischen und<br />

konventionellen Sprengköpfe, son<strong>der</strong>n auf<br />

ihre Träger schauen, aus <strong>der</strong> Raketengeografie<br />

die ihr zugrundeliegende Strategie<br />

ableiten und die eigene Bedrohung er- und<br />

bemessen. Wer über den Iran spricht, kann<br />

nicht über Pakistan und Nordkorea schweigen.<br />

Und über Indien und China? Beruhigend<br />

ist das alles nicht.<br />

Michael Wolffsohn<br />

ist Professor für Neuere Deutsche<br />

Geschichte an <strong>der</strong> Universität <strong>der</strong><br />

Bundeswehr in München<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 77


| K a p i t a l | T o b i a s R a g g e<br />

Firma mit Aussicht<br />

Wie aus einem Kölner Reisebüro eines <strong>der</strong> größten Hotelbuchungsportale weltweit wurde<br />

von Carola Sonnet<br />

T<br />

obias Ragge hat bei HRS im Callcenter<br />

angefangen, als Teenager.<br />

Weil er mit 13 schon vorhatte, eines<br />

Tages Chef des Hotel Reservation Service<br />

zu werden. Nur eins wollte er nie sein:<br />

„<strong>der</strong> Sohn“.<br />

Aber Hotels sind Ragges Leben. Mutter<br />

Gisela führt das Savoy-Hotel in Köln, Vater<br />

Robert hat den Hotel Reservation Service<br />

vor 40 Jahren gegründet. Der Sohn<br />

ist heute Chef des größten deutschen Hotelportals<br />

HRS. Mit 60 Prozent Marktanteil<br />

in Deutschland wächst das Familienunternehmen<br />

seit Jahren zweistellig,<br />

hrs.de hat zehn Millionen Visits pro Monat.<br />

Gewinn- und Umsatzzahlen bleiben<br />

Geschäftsgeheimnis.<br />

2011 übernahm <strong>der</strong> 35-Jährige den<br />

größten Wettbewerber hotel.de. Die Mitarbeiterzahl<br />

hat sich in den vergangenen<br />

vier Jahren verdoppelt, auf rund 1100.<br />

Ragge treibt die internationale Expansion<br />

voran. Gerade hat die achte Auslandsnie<strong>der</strong>lassung<br />

in Singapur eröffnet. Weltweit<br />

250 000 Hotels sind HRS-Geschäftspartner.<br />

30 000 Firmenkunden buchen über<br />

die Plattform Zimmer für Geschäftsreisen.<br />

Nach Schätzungen des Branchenverbands<br />

IHA werden etwa die Hälfte <strong>der</strong> Hotelbetten<br />

inzwischen online gebucht. Insofern<br />

profitieren die Hotels von Portalen<br />

wie HRS, gleichzeitig wächst aber auch<br />

die Abhängigkeit. Der deutsche Marktführer<br />

HRS kassiert für jedes vermittelte<br />

Zimmer 15 Prozent Provision.<br />

„Die Hoteliers sind HRS dafür in einer<br />

Art Hassliebe verbunden“, sagt Marco<br />

Nussbaum, Chef des Budget-Design-Hotels<br />

Prizeotel in Bremen. „Viele Hotels können<br />

ohne HRS gar nicht mehr leben.“ Die<br />

Ragges hätten schon viel Kritik einstecken<br />

müssen. „Aber dafür drehen sie das ganz<br />

große Rad mit ihren Investitionen in Werbung<br />

und Technik.“<br />

Als Ragge im vergangenen Jahr die Provision<br />

erhöhte, ging trotzdem ein Aufschrei<br />

durch die Branche. Den HRS-Chef lässt<br />

das kalt: „Unser Service ist für die Hotels<br />

immer noch viel günstiger, als wenn sie sich<br />

selbst um Vertrieb und Marketing kümmern<br />

müssten.“ Außerdem nähmen an<strong>der</strong>e<br />

Anbieter wie Expedia 25 Prozent Provision.<br />

Ragge ist ein Zahlenmensch. Er hat<br />

HRS mit 31 Jahren übernommen, nachdem<br />

er mit BWL-Abschluss das Trainee-<br />

Programm <strong>der</strong> Lufthansa absolviert hatte.<br />

Für eine Konzernkarriere war<br />

er nicht geeignet: „Ich bin<br />

nicht <strong>der</strong> Diplomatischste,<br />

und für die war ich nur die<br />

Nummer 87 344.“ Er übte<br />

als Trainee in großen Meetings<br />

Kritik: „<strong>Das</strong> fanden die<br />

ungeheuerlich.“<br />

Bei HRS ist er die Nummer<br />

eins. So wie es lange sein<br />

Vater war. Der hatte ein kleines<br />

Reisebüro in Köln und<br />

sah die Leute während den<br />

Messen hän<strong>der</strong>ingend nach<br />

Unterkünften suchen. Er<br />

fand sie, im Umland, in<br />

kleineren Häusern, die kein<br />

Geld für Werbung hatten.<br />

Robert Ragges beste Geschäftsidee<br />

war jedoch, das<br />

Portal schon 1995 online<br />

zu stellen. Als Expedia und<br />

Booking.com den deutschen<br />

Markt betraten, dominierte ihn HRS bereits.<br />

Im stark fragmentierten deutschen<br />

Hotelmarkt, in dem 91 Prozent Mittelständler<br />

und Einzelunternehmer sind, ist<br />

<strong>der</strong> Vorsprung schwer aufzuholen.<br />

Ragge polarisiert die Branche, weil er<br />

den Hotels aufzeigt, was sie selbst verschlafen<br />

haben: Wie man Hotelzimmer am besten<br />

im Internet verkauft. Seit 2006 verlangt<br />

HRS dafür die Bestpreisgarantie. Sie soll<br />

verhin<strong>der</strong>n, dass die Hotels den Gästen, die<br />

über HRS erst auf ihre Internetseiten kommen,<br />

günstigere Preise als auf dem Portal<br />

bieten. Damit sicherte sich Ragge das Vertrauen<br />

<strong>der</strong> Nutzer.<br />

MYTHOS<br />

MITTELSTAND<br />

Der Mittelstand<br />

beschäftigt 61 Prozent<br />

<strong>der</strong> Arbeitnehmer<br />

und erzielt 39 Prozent<br />

aller Umsätze in<br />

Deutschland. Aber wer<br />

ist das eigentlich, <strong>der</strong><br />

Mittelstand? In einer<br />

<strong>Cicero</strong>-Serie stellen wir<br />

beson<strong>der</strong>e Vertreter <strong>der</strong><br />

Branche vor.<br />

Zum 1. Mai hat Ragge die Geschäftsführung<br />

erweitert, sich Branchenexperten<br />

ins Haus geholt. HRS ist zu groß geworden<br />

für einen Chef. Und für einen Führungsstil,<br />

wie ihn Vater Ragge noch praktiziert<br />

hat: management by walking around. „Er<br />

ist ein Bauchmensch, ich bin ein Analytiker“,<br />

sagt Ragge. Trotzdem spricht er viel<br />

von Leidenschaft für das Geschäft.<br />

Im Januar ging diese<br />

Leidenschaft dann mit ihm<br />

durch: Der kleine Wettbewerber<br />

Justbook startete<br />

eine Smartphone-App<br />

für Last-Minute-Hotel-Buchungen<br />

für dieselbe Nacht<br />

zu einem geringeren Preis<br />

als HRS. Ragge for<strong>der</strong>te<br />

von den Hotels den gleichen<br />

Rabatt. Daraufhin<br />

mahnte das Kartellamt ihn<br />

ab, wegen <strong>der</strong> Gefahr für<br />

den Wettbewerb.<br />

Justbook-Grün<strong>der</strong> Stefan<br />

Menden weiß, dass er<br />

Ragge an einer empfindlichen<br />

Stelle getroffen hat:<br />

„Justbook hat nicht das<br />

Marketingbudget von HRS.<br />

Aber die aggressive Reaktion<br />

von HRS auf unseren Start<br />

hat natürlich Aufmerksamkeit<br />

auf die App gelenkt.“ Plötzlich steht<br />

Ragge als Goliath da, <strong>der</strong> gegen den mobilen,<br />

innovativen David kämpft. „Justbook<br />

wird eine Randnotiz in <strong>der</strong> Geschichte bleiben“,<br />

sagt Ragge etwas zu demonstrativ, als<br />

müsse er sein mangelndes Talent in Diplomatie<br />

unter Beweis stellen. Gegen neue<br />

Konkurrenz wird er sich trotzdem wappnen<br />

müssen.<br />

Carola Sonnet<br />

ist freie Wirtschaftsjournalistin<br />

Fotos: Oliver Ruether/laif, Privat (Autorin)<br />

78 <strong>Cicero</strong> 6.2012


„Wir nehmen<br />

15 Prozent<br />

Provision –<br />

das ist für<br />

die Hotels<br />

günstiger, als<br />

Vertrieb und<br />

Marketing<br />

selbst zu<br />

machen“<br />

Tobias Ragge, Geschäftsführer HRS<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 79


| K a p i t a l | H a n s - P e t e r K e i t e l<br />

Der bessere Henkel<br />

Der BDI-Präsident kämpft gegen den Bedeutungsverlust des Verbands und mit <strong>der</strong> Frage: Rente mit 65 o<strong>der</strong> 67?<br />

von Moritz Döbler<br />

D<br />

as ebenmäSSige Gesicht leicht gebräunt,<br />

markantes Kinn, volle<br />

Lippen. Gut geschnittene Anzüge,<br />

aber nicht zu gut. Eine flache goldene Uhr<br />

mit Le<strong>der</strong>armband, kein Protzchronometer.<br />

Hans-Peter Keitel ist eine elegante Erscheinung.<br />

Und: Er sagt stets das Passende<br />

zum passenden Zeitpunkt.<br />

Seit drei Jahren steht Keitel an <strong>der</strong><br />

Spitze des Bundesverbands <strong>der</strong> Deutschen<br />

Industrie (BDI). Nach den eher blassen<br />

Vorgängern Jürgen Thumann und Michael<br />

Rogowski hat er dem Ehrenamt etwas von<br />

seiner früheren Bedeutung zurückgegeben.<br />

In den nächsten Wochen entscheidet sich,<br />

ob er noch bis 2014 weitermacht.<br />

Wenn es bloß diesen Hans-Olaf Henkel,<br />

den Vorvorvorgänger, nicht gäbe!<br />

Schon seit mehr als einem Jahrzehnt aus<br />

dem Amt, turnt <strong>der</strong> überall unter dem Etikett<br />

„Ex-BDI-Präsident“ umher: als Buchautor<br />

und Eurogegner, in Talkshows, auf<br />

Empfängen und bei Bällen. Keitel gibt dagegen<br />

nie den Lautsprecher à la Henkel,<br />

und gestaltet gerade deswegen sein Amt<br />

erfolgreich.<br />

65 Jahre alt wird er im Sommer, und er<br />

hat eine „unfallfreie Karriere“ hinter sich,<br />

wie einer aus seinem Umfeld sagt. Gerade<br />

in <strong>der</strong> Baubranche ist das doppelt ungewöhnlich.<br />

Der promovierte Bauingenieur,<br />

<strong>der</strong> aus einer Pfälzer Bauunternehmerfamilie<br />

stammt, landete 1988 bei Hochtief<br />

und rückte schon wenig später an die Vorstandsspitze.<br />

Nach 15 Jahren wechselte er<br />

aus freien Stücken in den Aufsichtsrat.<br />

Keitel ist ein begnadeter Netzwerker,<br />

und seine unaufgeregte Art kommt bei den<br />

Mächtigen in Berlin gut an: Angela Merkel<br />

lernte er kennen und schätzen, als sie noch<br />

Umweltministerin war. Heute stößt er sich<br />

an ihrer tastenden Art zu regieren, wünscht<br />

sich mehr Plan und Ziel. Die meisten Kabinettsmitglie<strong>der</strong>,<br />

dazu die SPD-Spitze<br />

und einige EU-Kommissare, stehen ebenfalls<br />

in Keitels Adressbuch. Selbst François<br />

Vom Thron <strong>der</strong> Wirtschaft zum<br />

König ohne eigenes Reich<br />

Hollande lud den deutschen Industriepräsidenten<br />

vor <strong>der</strong> französischen Präsidentschaftswahl<br />

zu einem Gespräch nach Paris.<br />

Dank vieler internationaler Großprojekte<br />

mit Hochtief hat er leichten Zugang zu den<br />

Mächtigen <strong>der</strong> Welt.<br />

Auch deswegen hat Keitel noch nicht<br />

verwunden, dass Hochtief vor einem Jahr<br />

von dem spanischen Baukonzern ACS<br />

übernommen wurde. Als Aufsichtsrat<br />

hatte er hinter den Kulissen versucht, dies<br />

zu verhin<strong>der</strong>n. Offensiver konnte er als<br />

BDI-Präsident nicht auftreten. <strong>Das</strong>s die<br />

Bundesregierung dem größten deutschen<br />

Baukonzern mit 70 000 Mitarbeitern nicht<br />

zur Seite sprang, versteht er bis heute nicht.<br />

Ordnungspolitisch sauber und trotzdem<br />

verheerend findet er das, auch wenn er sich<br />

öffentlich niemals so äußern würde.<br />

BDI-Präsidenten saßen früher gleichsam<br />

auf dem Thron <strong>der</strong> deutschen Wirtschaft,<br />

doch inzwischen sind sie Könige ohne<br />

Reich. Die Interessen <strong>der</strong> Arbeitgeber – also<br />

alles, was mit Löhnen und Arbeitsbedingungen<br />

zu tun hat – vertritt <strong>der</strong>en Verband<br />

BDA, die einzelnen Industriebranchen haben<br />

auch noch eigene Organisationen, und<br />

mancher Mittelständler fühlt sich zum jüngeren,<br />

aggressiveren Verband <strong>der</strong> Familienunternehmer<br />

hingezogen.<br />

„Der BDI transportiert die Interessen<br />

<strong>der</strong> deutschen Industrie an die politisch<br />

Verantwortlichen“, behauptet <strong>der</strong> Verband<br />

trotzdem weiter unverdrossen. Doch beson<strong>der</strong>s<br />

die großen unter den mehr als<br />

100 000 Mitgliedsunternehmen nehmen<br />

ihre Lobbyarbeit inzwischen selbst in die<br />

Hand. Beispiel Siemens: Als Peter Löscher<br />

Anfang Mai in <strong>der</strong> Berliner Siemens-Verwaltung<br />

ans Mikrofon trat, hatte er den<br />

größten Erfolg des Tages schon hinter sich –<br />

die Bundeskanzlerin war gekommen, um<br />

sich das Ausbildungszentrum in Siemensstadt<br />

zeigen zu lassen, eine Rede zu halten<br />

und sich sogar noch für ein Podiumsgespräch<br />

über Ausbildungspolitik mit ihm<br />

auf die Bühne zu begeben. Mehr Merkel<br />

bekommt auch <strong>der</strong> BDI nicht hin.<br />

Aber im Hintergrund wirkt Keitel<br />

durchaus auf die Politik ein, da zählt sein<br />

Netzwerk, da wird er gehört. Insofern<br />

gibt es in Berlin viele Fürsprecher für eine<br />

dritte Amtszeits Keitels. Regulär sind zwar<br />

nur zwei vorgesehen: „Eine zweite Wie<strong>der</strong>wahl<br />

kann die Mitglie<strong>der</strong>versammlung<br />

mit einer Mehrheit von zwei Dritteln <strong>der</strong><br />

abgegebenen Stimmen auf Vorschlag des<br />

Präsidiums zulassen“, heißt es in <strong>der</strong> BDI-<br />

Satzung. Die Vizepräsidenten müssen entscheiden,<br />

ob sie Keitel bitten wollen o<strong>der</strong><br />

nicht. Aber die Entscheidung liegt bei ihm,<br />

und die Frage lautet am Ende: Rente mit<br />

65 o<strong>der</strong> mit 67?<br />

Moritz Döbler<br />

ist Ressortleiter Wirtschaft beim<br />

Tagesspiegel in Berlin<br />

FOTOS: MARTIN LENGEMANN/INTRO, privat (AUTOR)<br />

80 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Hans-Peter Keitel,<br />

seit drei Jahren an<br />

<strong>der</strong> BDI-Spitze,<br />

muss im Sommer<br />

entscheiden, ob er<br />

noch eine weitere<br />

Amtszeit dranhängt<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 81


| K a p i t a l | E u r o k r i s e<br />

Geburtsfehler einer<br />

kranken Bank<br />

Maltas Stimme zählt in <strong>der</strong> Europäischen Zentralbank genauso viel wie Deutschlands,<br />

weil die Grün<strong>der</strong>väter übersahen, dass die EU kein fö<strong>der</strong>alistischer Bundesstaat ist<br />

von Wolfgang Kaden<br />

82 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Illustration: Jan Rieckhoff<br />

W<br />

Er kennt Athanasios Orphanides?<br />

Schon mal etwas<br />

von Marko Kranjec gehört?<br />

O<strong>der</strong> klingt <strong>der</strong> Name Josef<br />

Bonnici vertraut? Außerhalb<br />

ihrer Heimatlän<strong>der</strong> sind die drei Herren<br />

wohl weitestgehend unbekannt. Dabei<br />

sind sie für die Zukunft des Euro wichtiger<br />

als manch einer <strong>der</strong> Berliner Politiker, die<br />

allabendlich in den Nachrichtensendungen<br />

o<strong>der</strong> Talkshows auftreten.<br />

Orphanides, Kranjec und Bonnici sind<br />

die Notenbankpräsidenten von Zypern,<br />

Slowenien und Malta und kraft ihrer Ämter<br />

zugleich stimmberechtigte Mitglie<strong>der</strong><br />

im „governing council“, dem obersten Beschlussgremium<br />

<strong>der</strong> Europäischen Zentralbank<br />

(EZB). Hier fallen alle wichtigen Entscheidungen<br />

für die Eurozone – die Höhe<br />

des Leitzinses, <strong>der</strong> Ankauf von Staatsanleihen<br />

o<strong>der</strong> die Gewährung von Notenbankkrediten<br />

an die Geschäftsbanken.<br />

23 Männer gehören dem erlauchten<br />

Zirkel an: die sechs obersten Geldmanager<br />

des Direktoriums, die in <strong>der</strong> Frankfurter<br />

Zentrale die Geschäfte <strong>der</strong> Notenbank<br />

führen, und die 17 Chefs <strong>der</strong> nationalen<br />

Notenbanken – von <strong>der</strong> „Banque Nationale<br />

de Belgique“ bis zur „Suomen Pankii<br />

Finlands Bank“.<br />

„Der EZB‐Rat“, sagt <strong>der</strong> Münchner<br />

Wirtschaftsprofessor Hans-Werner Sinn,<br />

„ist die wahre Wirtschaftsregierung <strong>der</strong> Eurozone,<br />

und er hat die Parlamente in <strong>der</strong><br />

Hand.“<br />

Regelmäßig donnerstags, alle 14 Tage,<br />

versammeln sich die Herren im 35. Stock<br />

des Eurotowers, um über die Geldpolitik<br />

zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen.<br />

<strong>Das</strong> Bemerkenswerte: In diesem Gremium<br />

gilt das „One man, one vote“-Prinzip.<br />

Und das bedeutet: Josef Bonnici aus Malta,<br />

dem kleinsten Euroland, mit einem jährlichen<br />

Bruttosozialprodukt von 6,4 Milliarden<br />

Euro, hat genauso viel Macht wie Jens<br />

Weidmann aus Deutschland, dem größten<br />

Eurostaat mit 2600 Milliarden Euro jährlicher<br />

Wirtschaftsleistung.<br />

Diese Stimmgewichtung, im Vertrag von<br />

Maastricht 1992 festgeklopft, hat in den<br />

ersten Jahren <strong>der</strong> Gemeinschaftswährung<br />

nie zu Streitereien geführt. Erst seit die<br />

Schuldenkrise über Euroland gekommen<br />

ist, seit die Zentralbank ihre Geldpolitik<br />

an <strong>der</strong> Finanznot einzelner Eurostaaten<br />

ausrichtet, wird hierzulande diskutiert, ob<br />

Deutschland dadurch nicht krass benachteiligt<br />

wird.<br />

<strong>Das</strong> Notenbank-Statut verpflichtet<br />

den Rat, nur ein einziges Ziel zu verfolgen<br />

– den Wert des Geldes stabil zu halten.<br />

Auf dem Papier ist es <strong>der</strong> EZB strengstens<br />

untersagt, Kredite an die Mitgliedstaaten<br />

zu vergeben. Doch diese Regel missachten<br />

Europas Geldpolitiker seit nunmehr zwei<br />

Jahren. Sie haben inzwischen für weit über<br />

200 Milliarden Euro notleidende Staatsanleihen<br />

aufgekauft; sie senkten den Leitzins<br />

auf mittlerweile nur noch 1 Prozent; sie<br />

akzeptieren für Kredite an die Geschäftsbanken<br />

Sicherheiten, die alles an<strong>der</strong>e als sicher<br />

sind; sie pumpten obendrein zuletzt<br />

eine Billion Euro fast zum Nulltarif ins<br />

Bankensystem.<br />

All diese stabilitätswidrigen Beschlüsse –<br />

gefasst, um einen erneuten Kollaps des<br />

Bankensystems abzuwenden – wurden vom<br />

EZB‐Rat mit deutlicher Mehrheit verabschiedet.<br />

Wer dafür o<strong>der</strong> dagegen votierte,<br />

ist nicht bekannt. An<strong>der</strong>s als die Fe<strong>der</strong>al<br />

Reserve, die Notenbank <strong>der</strong> USA, veröffentlicht<br />

die EZB ihre Abstimmungsergebnisse<br />

nicht. Aber es ist bekannt, dass die jeweiligen<br />

Repräsentanten <strong>der</strong> Bundesbank<br />

schon länger gegen die Politik des allzu<br />

leichten Geldes opponieren.<br />

Sie haben keine Chance gegen die Übermacht<br />

jener, die das Stabilitätsdogma Stück<br />

für Stück demontieren. Tatkräftig unterstützt<br />

erst von dem aus Frankreich stammenden<br />

EZB‐Präsidenten Jean-Claude Trichet<br />

und seit vorigem Herbst von dessen<br />

Nachfolger Mario Draghi.<br />

Der Italiener, ein ehemaliger Investmentbanker,<br />

gibt sich gern als Fan <strong>der</strong><br />

deutschen Stabilitätskultur aus; bisher<br />

aber hat er alle enttäuscht, die in ihm einen<br />

Wahrer des Geldwerts gesehen haben.<br />

Er ist kommunikativer als <strong>der</strong> etwas spröde<br />

Vorgänger Trichet. Aber er neigt dazu, seinem<br />

jeweiligen Publikum das zu sagen, was<br />

es hören möchte.<br />

Die Deutschen Axel Weber und Jürgen<br />

Stark – <strong>der</strong> eine Bundesbankpräsident, <strong>der</strong><br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 83


| K a p i t a l | E u r o k r i s e<br />

an<strong>der</strong>e EZB‐Chefvolkswirt – schieden angesichts<br />

<strong>der</strong> klaren Mehrheitsverhältnisse<br />

frustriert aus ihren Ämtern aus. Stark vermerkt,<br />

dass die EZB seit 2007 ihre Bilanzsumme<br />

mehr als verdreifacht hat. „Historisch<br />

wissen wir“, sagt er, „dass jede<br />

beson<strong>der</strong>s starke Expansion <strong>der</strong> Zentralbankbilanz<br />

mittelfristig zu Inflation führt.“<br />

Sein deprimierendes Fazit: „Wir befinden<br />

uns in einem Teufelskreis.“<br />

Aber nicht nur wegen <strong>der</strong> schiefen<br />

Stimmverteilung im EZB‐Rat verlieren die<br />

Deutschen <strong>der</strong>zeit im Frankfurter Eurotower<br />

immer mehr an Einfluss. Nach Starks<br />

Rücktritt haben sie auch den einflussreichen<br />

Posten des EZB‐Chefvolkswirts verloren.<br />

Draghi gab dem Belgier Peter Praet den<br />

Vorzug vor Jörg Asmussen, vorher Staatssekretär<br />

im Bundesfinanzministerium.<br />

Asmussen, stattdessen von Draghi zu<br />

einer Art EZB‐Außenminister ernannt,<br />

spielt die Bedeutung dieser Personalentscheidung<br />

herunter: „Je<strong>der</strong> soll das machen,<br />

was er am besten kann.“ Für viele Beobachter<br />

<strong>der</strong> EZB hierzulande ist es dagegen<br />

ein weiteres Indiz dafür, dass Deutschland<br />

in <strong>der</strong> Bank an den Rand gedrängt werde.<br />

Verzweifelt müht sich <strong>der</strong>zeit allein<br />

<strong>der</strong> Weber-Nachfolger Jens Weidmann,<br />

den Kurs <strong>der</strong> EZB zu korrigieren. Der<br />

mit 44 Jahren jüngste Bundesbankpräsident<br />

aller Zeiten weiß spätestens seit seiner<br />

Zeit als wirtschaftspolitischer Berater<br />

Angela Merkels, wie Machtzirkel funktionieren.<br />

An<strong>der</strong>s als sein sperriger Vorgänger<br />

Axel Weber, <strong>der</strong> politisch gänzlich unerfahrene<br />

Universitätsprofessor, versteht sich <strong>der</strong><br />

stets verbindliche Weidmann im Netzwerken<br />

– auch mit Ratsmitglie<strong>der</strong>n, die nicht<br />

seine Position vertreten. Er sieht sich in<br />

<strong>der</strong> Tradition einer unabhängigen, primär<br />

dem Geldwert verpflichteten Bundesbank<br />

und kämpft unverdrossen für seine Sache.<br />

Nicht nur hinter den Kulissen. Ungewöhnlich<br />

für ein Mitglied des auf Verschwiegenheit<br />

verpflichteten Gremiums<br />

sucht <strong>der</strong> Bundesbank-Chef die Öffentlichkeit,<br />

um Beschlüsse <strong>der</strong> EZB zu kritisieren.<br />

In Interviews, Zeitungsartikeln und<br />

Vorträgen warnt er davor, weiter „mit Geld<br />

um uns zu werfen“. In einem Brief an Draghi<br />

beschwor er die „wachsenden Risiken<br />

im Eurosystem“; <strong>der</strong> Brief gelangte an die<br />

FAZ, sicherlich nicht durch den Empfänger.<br />

Aber Jens Weidmanns Kampf ist mühsam.<br />

So finden sich die Deutschen im Jahr<br />

14 <strong>der</strong> Währungsunion in einer höchst<br />

unglücklichen Lage wie<strong>der</strong>. Sie haben ihr<br />

Nationalheiligtum, die D-Mark, aufgegeben;<br />

haben alles getan, um mit den Verträgen<br />

die Stabilitätskultur <strong>der</strong> Bundesbank<br />

auf die EZB zu übertragen; sind bei <strong>der</strong><br />

Rettung hoch verschuldeter Eurolän<strong>der</strong><br />

die mit Abstand größten Geldgeber – und<br />

müssen nun ohnmächtig erdulden, wie sie<br />

im Zentralbankrat regelmäßig überstimmt<br />

werden.<br />

Irgendwas muss bei <strong>der</strong> Konstruktion<br />

<strong>der</strong> EZB schiefgelaufen sein. Wie konnten<br />

die Deutschen, die Anfang <strong>der</strong> neunziger<br />

Jahre die Regeln für den Zentralbankrat<br />

mit entwarfen, übersehen, dass sie eines<br />

Tages als stärkste europäische Wirtschaftsmacht<br />

in eine aussichtslose Min<strong>der</strong>heitenposition<br />

gedrängt werden?<br />

Spurensuche. Horst Köhler, <strong>der</strong> spätere<br />

Bundespräsident, war von 1990 bis 1993<br />

Staatssekretär im Bonner Finanzministerium<br />

– mithin jener Mann, <strong>der</strong> seinerzeit<br />

den Vertrag von Maastricht aushandelte.<br />

Er lässt von seinem Büro mitteilen, dass<br />

er für ein Gespräch nicht zur Verfügung<br />

steht. Auch eine Antwort.<br />

Hans Tietmeyer hingegen gibt Auskunft.<br />

Der damalige Vizepräsident <strong>der</strong><br />

Deutschland,<br />

größter<br />

Geldgeber<br />

bei <strong>der</strong><br />

Eurorettung,<br />

muss<br />

ohnmächtig<br />

ertragen, wie<br />

es im EZB-<br />

Rat ständig<br />

überstimmt<br />

wird<br />

Bundesbank war von <strong>der</strong> Regierung in die<br />

Verhandlungen über die Details <strong>der</strong> geplanten<br />

Währungsunion eingeschaltet worden.<br />

Tietmeyer sagt heute, er habe das Prinzip<br />

„one man, one vote“ von Anfang an<br />

für falsch gehalten; das sei von Karl Otto<br />

Pöhl durchgesetzt worden, dem damaligen<br />

Präsidenten <strong>der</strong> Bundesbank.<br />

Pöhl, inzwischen in <strong>der</strong> Schweiz und<br />

in Portugal ansässig, bestätigt unumwunden<br />

Tietmeyers Bericht: „<strong>Das</strong> war wirklich<br />

mein Fehler.“ Als Vorsitzen<strong>der</strong> eines Zirkels<br />

europäischer Notenbankchefs handelte<br />

er damals das Statut <strong>der</strong> neuen gemeinsamen<br />

Europäischen Zentralbank aus. Als<br />

Blaupause dient die Bundesbank. Nicht<br />

nur, was die Unabhängigkeit und das Stabilitätsgebot<br />

anbelangte, son<strong>der</strong>n, für Pöhl,<br />

auch bei <strong>der</strong> Zusammensetzung des obersten<br />

Beschlussorgans.<br />

Im Zentralbankrat <strong>der</strong> Bundesbank saßen<br />

die Mitglie<strong>der</strong> des Direktoriums sowie<br />

die Chefs <strong>der</strong> Landeszentralbanken,<br />

und alle waren – es lebe <strong>der</strong> deutsche Fö<strong>der</strong>alismus<br />

– gleichberechtigt. So sollte es<br />

auch in Europa gemacht werden. Dabei<br />

übersahen Pöhl und seine Mitstreiter einen<br />

entscheidenden Unterschied: <strong>Das</strong> Vorbild<br />

Deutschland war, an<strong>der</strong>s als Europa, ein<br />

Bundesstaat mit einer Verfassung und einer<br />

einheitlichen Wirtschaftspolitik.<br />

„Wir haben nicht daran gedacht“, sagt<br />

Pöhl heute, „dass einmal Län<strong>der</strong> wie Malta<br />

o<strong>der</strong> Zypern Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Währungsunion<br />

werden könnten.“ Diese Staaten waren<br />

damals noch nicht einmal Mitglie<strong>der</strong><br />

<strong>der</strong> Europäischen Union.<br />

Den Statutsentwurf <strong>der</strong> Notenbankpräsidenten<br />

übernahmen die Bonner Verantwortlichen,<br />

vorneweg Finanzminister<br />

Theo Waigel und Bundeskanzler Helmut<br />

Kohl, fast unverän<strong>der</strong>t in den Vertrag von<br />

Maastricht, mit dem die Währungsunion<br />

begründet wurde.<br />

Wenn die Akteure damals überhaupt<br />

über die möglichen Folgen des „one man,<br />

one vote“ nachdachten, dann setzten sie<br />

auf das, was die Bundesbanker seinerzeit<br />

gern den „Becket-Effekt“ nannten. Thomas<br />

Becket (1118 bis 1170) war Lord-Kanzler<br />

des englischen Königs Heinrich II. Der beför<strong>der</strong>te<br />

ihn auf das Amt des Erzbischofs<br />

von Canterbury, in <strong>der</strong> Erwartung, dann<br />

einen loyalen Verbündeten an <strong>der</strong> Spitze<br />

<strong>der</strong> Kirche zu haben. Doch Becket stellte<br />

sich fortan gegen den weltlichen Herrscher.<br />

84 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Dividende<br />

fürs Gelände.<br />

Stellen Sie sich <strong>der</strong> Herausfor<strong>der</strong>ung: Jetzt am Börsenspiel von Handelsblatt und<br />

Börse Frankfurt teilnehmen und als Hauptpreis den neuen Range Rover Evoque gewinnen.<br />

Jetzt teilnehmen und gewinnen:<br />

handelsblatt.com/boersenspiel<br />

Einsteigen lohnt sich: Durch Realtime-Kurse ist das Börsenspiel von Handelsblatt und<br />

Börse Frankfurt beson<strong>der</strong>s realistisch. Und die Rendite kann sich sehen lassen: Auf den<br />

Gesamtsieger wartet ein neuer Range Rover Evoque im Wert von 53.600 Euro. Darüber<br />

hinaus haben Sie die Chance auf viele weitere attraktive Haupt- und Wochenpreise.<br />

Jetzt teilnehmen: www.handelsblatt.com/boersenspiel<br />

Mit freundlicher Unterstützung von:


| K a p i t a l | E u r o k r i s e<br />

Kommentar<br />

Nur für Euro-Clubmitglie<strong>der</strong><br />

Die Krise frisst sich vom Rand zum Kern <strong>der</strong> Eurozone. Dagegen hilft nur eine enge<br />

Zusammenarbeit in <strong>der</strong> Steuerpolitik. Wer das nicht will, muss jetzt aussteigen<br />

Von Stephen King<br />

Währungsunionen sind immer dann erfolgreich,<br />

wenn sich ihre Mitglie<strong>der</strong> auf<br />

eine gemeinsame Steuerpolitik einigen<br />

und, man wagt kaum, es zu sagen,<br />

gleichzeitig eine politische Union bilden.<br />

Die besten Beispiele dafür sind Großbritannien<br />

– auch wenn die schottischen<br />

Nationalisten das etwas an<strong>der</strong>s sehen –<br />

und die USA. In <strong>der</strong> Eurozone hat sich<br />

diese Erkenntnis offenbar noch nicht herumgesprochen.<br />

<strong>Das</strong> könnte sich als fataler<br />

Fehler erweisen, wie die Beispiele<br />

<strong>der</strong> gescheiterten Währungsunionen in<br />

Skandinavien, Südamerika o<strong>der</strong> auch<br />

<strong>der</strong> Zusammenbruch des Rubels nach<br />

dem Kollaps <strong>der</strong> Sowjetunion zeigen.<br />

Die Krise ist mittlerweile auch nicht<br />

mehr ein Problem, das allein die Staaten<br />

an <strong>der</strong> Peripherie <strong>der</strong> Eurozone betrifft:<br />

Spätestens seit den Wahlen in Frankreich<br />

und Griechenland und dem Scheitern<br />

<strong>der</strong> Regierung in den Nie<strong>der</strong>landen<br />

beginnen sich die Investoren weltweit zu<br />

fragen, ob die Eurozone nicht bis in ihren<br />

Kern hinein verdorben ist.<br />

Die entscheidende Frage lautet daher:<br />

Ist es möglich, ein Modell einer politischen<br />

Union mit einheitlichen Steuergesetzen<br />

für die Eurozone zu entwickeln,<br />

das, es klingt paradox, den Mitgliedstaaten<br />

auch noch einen Rest nationaler<br />

Souveränität lässt?<br />

Die Antwort ist meines Erachtens<br />

ein vorsichtiges Ja. In <strong>der</strong> öffentlichen<br />

Debatte wird immer so getan, als<br />

seien alle engen politischen Unionen<br />

gleich gestrickt. <strong>Das</strong> ist überhaupt nicht<br />

<strong>der</strong> Fall. In Großbritannien ist <strong>der</strong> Zusammenschluss<br />

wesentlich enger als in<br />

den USA. <strong>Das</strong> sieht man schon an <strong>der</strong><br />

Mehrwertsteuer. In Großbritannien gilt<br />

ein einheitlicher Satz, während in den<br />

USA, das weiß je<strong>der</strong>, <strong>der</strong> schon einmal<br />

von New York nach Delaware gefahren<br />

ist, erhebliche Unterschiede von Staat<br />

zu Staat bestehen. Es gibt verschiedene<br />

Möglichkeiten, eine funktionierende Fiskalunion<br />

zu bilden.<br />

Mein Vorschlag für die Eurozone<br />

wäre die Gründung eines „Steuerclubs“.<br />

Seine Mitglie<strong>der</strong> wären, zumindest die<br />

meiste Zeit über, steuerlich autonom.<br />

Für den Fall aber, dass sich die Haushaltsposition<br />

eines Clubmitglieds so weit<br />

verschlechtert hat, dass es sich nicht zu<br />

vernünftigen Konditionen an den Kapitalmärkten<br />

refinanzieren kann, würde<br />

es automatisch von den an<strong>der</strong>en Mitglie<strong>der</strong>n<br />

gerettet werden. Eine solche<br />

Rettung führte aber gleichzeitig zu einem<br />

sofortigen Verlust <strong>der</strong> steuerlichen<br />

86 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Souveränität. Während <strong>der</strong> Rettungsphase<br />

würde Brüssel das Finanzministerium<br />

des jeweiligen Staates leiten. Auf<br />

diese Weise verschaffte man gleichzeitig<br />

dem Grundsatz Geltung: „No eurozone<br />

taxation without eurozone<br />

representation.“<br />

Es handelte sich dabei eher um eine<br />

politische Sanktion als um eine finanzielle.<br />

Ich hoffe, dass <strong>der</strong> drohende Verlust<br />

<strong>der</strong> nationalen Souveränität aber auch<br />

zu einer konservativeren Steuerpolitik in<br />

den einzelnen Län<strong>der</strong>n führt, bei <strong>der</strong> in<br />

guten Zeiten Haushaltsüberschüsse erwirtschaftet<br />

werden, um in schlechten<br />

Phasen das Risiko zu minimieren, unter<br />

Brüssels Kuratel gestellt zu werden.<br />

Der Club wäre auch demokratisch<br />

legitimiert. Alle Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Eurozone<br />

hätten bei seiner Einrichtung die<br />

Möglichkeit, einzutreten o<strong>der</strong> auszusteigen.<br />

Diese Entscheidung müsste<br />

von den nationalen Parlamenten getroffen<br />

o<strong>der</strong> durch die Befragung <strong>der</strong><br />

Bevölkerungen in Form von Referenden<br />

gefällt werden. Und die Alternativen<br />

wären eindeutig: Wer mitmacht,<br />

profitiert davon, dass er im Notfall Zugriff<br />

auf die Steuereinnahmen <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en<br />

Mitglie<strong>der</strong> hat. Die einzelnen Mitglie<strong>der</strong><br />

minimieren so das Risiko eines<br />

Staatsbankrotts und vermeiden ein unverhältnismäßiges<br />

Ansteigen <strong>der</strong> Risikoaufschläge<br />

bei ihren Staatsanleihen.<br />

Mittelfristig könnte <strong>der</strong> Club auch gemeinsame<br />

Anleihen begeben, um die<br />

Refinanzierungskosten dauerhaft niedrig<br />

zu halten. Der Preis, den die Mitglie<strong>der</strong><br />

dafür zahlen, ist <strong>der</strong> mögliche Verlust<br />

<strong>der</strong> staatlichen Souveränität. Aber wer<br />

sich haushaltspolitisch vernünftig verhält,<br />

wird diese Demütigung nicht ertragen<br />

müssen.<br />

Die Staaten, die sich für einen Austritt<br />

entscheiden, um ihre staatliche<br />

Souveränität unter allen Umständen zu<br />

behalten, hätten dann im Gegenzug im<br />

Notfall keinen Zugriff auf die Steuereinnahmen<br />

<strong>der</strong> Clubmitglie<strong>der</strong>. Sie lieferten<br />

sich auf Gedeih und Ver<strong>der</strong>b den internationalen<br />

Anleihemärkten aus. Mit<br />

Sicherheit müssten sie im Vergleich zu<br />

denen, die drinbleiben, auf Dauer höhere<br />

Risikoaufschläge zahlen. Noch<br />

schlimmer, ihre eigenen nationalen<br />

Kapitalmärkte würden an Bedeutung<br />

verlieren mit negativen Auswirkungen<br />

auf das langfristige Wirtschaftswachstum<br />

dieser Län<strong>der</strong>. Für den unbedingten<br />

Erhalt <strong>der</strong> Souveränität wäre demnach<br />

ein hoher Preis fällig.<br />

Der Eintritt in den Club bedeutet<br />

dagegen einen weiteren Schritt zur gemeinsam<br />

geteilten Souveränität, bei <strong>der</strong><br />

die beteiligten Län<strong>der</strong> als unabhängige<br />

Nationalstaaten erhalten bleiben. Sie<br />

müssen aber drei wichtige Prinzipien akzeptieren:<br />

Erstens, eine Währungsunion<br />

funktioniert nur mit einer gemeinsam<br />

abgestimmten Steuerpolitik. Zweitens,<br />

gemeinsame Steuereinnahmen sind eine<br />

wichtige Voraussetzung für den Erfolg<br />

einer Gemeinschaftswährung. Und drittens,<br />

je<strong>der</strong> Schritt zu einem stärkeren<br />

politischen Bündnis unter den Eurolän<strong>der</strong>n<br />

hat nur dann eine Chance, wenn<br />

er von den Bevölkerungen <strong>der</strong> einzelnen<br />

Staaten mitgetragen wird.<br />

Die Eurolän<strong>der</strong> außerhalb des Clubs<br />

könnten den Euro als offizielles Zahlungsmittel<br />

behalten, verzichteten aber<br />

auf jedes Mitspracherecht bei <strong>der</strong> Geldpolitik<br />

<strong>der</strong> Europäischen Zentralbank<br />

und jedwede Unterstützung durch die<br />

benachbarten Clubmitglie<strong>der</strong>; ihr Status<br />

wäre vergleichbar mit Län<strong>der</strong>n wie<br />

Ecuador und Panama, die ihre eigenen<br />

Währungen abgeschafft haben und seither<br />

mit dem US-Dollar zahlen.<br />

<strong>Das</strong> Risiko meines Vorschlags liegt<br />

auf <strong>der</strong> Hand. Falls niemand in den<br />

Club eintreten will, wird die Eurozone<br />

in sich zusammenfallen. Aber um den<br />

Euro überlebensfähig zu machen, müssen<br />

wir gewisse Risiken eingehen, weil<br />

ein Scheitern <strong>der</strong> europäischen Gemeinschaftswährung<br />

in jedem Fall teurer<br />

wird. Beson<strong>der</strong>s wichtig wird dabei sein,<br />

dass <strong>der</strong> Euro eine stärkere, gemeinsame<br />

demokratische Legitimation erhält. Dies<br />

ließe sich mit <strong>der</strong> Einrichtung des Steuerclubs<br />

erreichen.<br />

Übersetzung: Til Knipper<br />

Stephen King<br />

ist Chefvolkswirt <strong>der</strong> britischen<br />

Bank HSBC, des größten<br />

Geldhauses in Europa<br />

Illustration: Jan Rieckhoff; Foto: Privat<br />

<strong>Das</strong> Amt prägte den Mann. <strong>Das</strong>selbe<br />

Phänomen kannte man bei <strong>der</strong> Bundesbank.<br />

Die Präsidenten <strong>der</strong> Landeszentralbanken<br />

waren meist loyale Gefolgsleute<br />

des Direktoriums, das sich vornehmlich<br />

<strong>der</strong> Erhaltung des Geldwerts verpflichtet<br />

sah. Und so sollten auch im EZB‐Rat die<br />

nationalen Notenbankpräsidenten als geldpolitische<br />

Experten agieren und nicht als<br />

Interessenvertreter ihrer Län<strong>der</strong>.<br />

Diesem Ideal <strong>der</strong> völligen Unabhängigkeit<br />

entsprechen auch die Äußerlichkeiten<br />

des Eurorats. An dem runden Tagungstisch<br />

des Gremiums am Frankfurter<br />

Willy-Brandt-Platz gibt es keine besser o<strong>der</strong><br />

schlechter Platzierten. Die Herren sitzen in<br />

alphabetischer Reihenfolge, mit Ausnahme<br />

des Präsidenten Draghi und seines Stellvertreters,<br />

dem Portugiesen Vitor Constâncio.<br />

Nicht mal die Mitglie<strong>der</strong> des Direktoriums<br />

werden bevorzugt, je<strong>der</strong> besitzt Re<strong>der</strong>echt.<br />

An<strong>der</strong>s als bei <strong>der</strong> EU üblich, stehen auf<br />

den Namensschil<strong>der</strong>n keine Herkunftslän<strong>der</strong>.<br />

So wird unterstrichen, dass die Geldräte<br />

keine nationalen Interessen vertreten,<br />

son<strong>der</strong>n, wie es im Statut heißt, „Mitglie<strong>der</strong><br />

in persönlicher Eigenschaft“ sind.<br />

Doch dieses Konstrukt ist, wie sich inzwischen<br />

herausgestellt hat, schöne Theorie.<br />

Von Ökonomen entwickelt, die schon immer<br />

Schwierigkeiten hatten, in ihrer Modellwelt<br />

den Homo sapiens in all seiner<br />

Vielfalt unterzubringen.<br />

Die Mitglie<strong>der</strong> des EZB‐Rats nehmen,<br />

bewusst o<strong>der</strong> unbewusst, auch die Interessen<br />

ihrer Län<strong>der</strong> wahr, weil sie von den Erfahrungen<br />

geprägt sind, die sie zu Hause<br />

gemacht haben. Jörg Asmussen räumt ein:<br />

„Es macht natürlich einen Unterschied, ob<br />

man aus einem Land mit 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit<br />

stammt o<strong>der</strong> aus einem<br />

Land mit guter Beschäftigung.“<br />

Es kommt hinzu, dass die Stabilitätskultur,<br />

die die Deutschen und ihre Geldpolitiker<br />

über alle Nachkriegsjahrzehnte<br />

gepflegt haben, nun mal nicht zu den<br />

Grundüberzeugungen <strong>der</strong> an<strong>der</strong>en Europäer<br />

gehört. Schon gar nicht in einer<br />

Schuldenkrise wie <strong>der</strong> gegenwärtigen, die<br />

in vielen Eurolän<strong>der</strong>n zu extrem hohen Arbeitslosenzahlen,<br />

Kürzungen in den Sozialetats<br />

und heftigen politischen Verwerfungen<br />

geführt hat.<br />

Schließlich gibt es noch einen unübersehbaren<br />

Interessenkonflikt bei den Notenbankpräsidenten.<br />

An<strong>der</strong>s als die sechs<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 87


| K a p i t a l | E u r o k r i s e<br />

Bundesbankpräsident Jens Weidmann kann sich im EZB-Rat selten durchsetzen<br />

Mitglie<strong>der</strong> des Direktoriums, die nur einmal<br />

für acht Jahre berufen werden können,<br />

sind die nationalen Notenbankchefs nach<br />

Ablauf ihrer fünfjährigen Amtszeit erneut<br />

wählbar – von den Regenten in <strong>der</strong> Heimat.<br />

Entsprechend groß ist die Versuchung, es<br />

auch <strong>der</strong> Politik recht zu machen.<br />

Aber gibt es eine realistische Chance<br />

auf Verän<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Machtverhältnisse im<br />

deutschen Sinne?<br />

Michael Meister, finanzpolitischer<br />

Sprecher <strong>der</strong> Unionsfraktion, ist skeptisch:<br />

„Selbstverständlich wäre eine stärkere<br />

Stimmgewichtung Deutschlands im EZB-<br />

Rat wünschenswert.“ Eine dafür notwendige<br />

Regierungskonferenz sei <strong>der</strong>zeit nicht<br />

in Sichtweite und <strong>der</strong> Ausgang solcher Verhandlungen<br />

ungewiss.<br />

Wie schwer jedwede Reform durchzusetzen<br />

sein wird, davon war schon vor<br />

vier Jahren einiges zu ahnen. Im Jahr 2003<br />

hatte die EZB, im Einvernehmen mit dem<br />

Ministerrat, ihr Statut ein wenig korrigiert:<br />

Wenn die Eurozone einmal aus mehr als<br />

15 Län<strong>der</strong>n bestehe, sollten dennoch nicht<br />

mehr als 15 Notenbankpräsidenten stimmberechtigt<br />

sein. Fünf Vertreter <strong>der</strong> größeren<br />

Län<strong>der</strong> hätten dann wie bisher jeweils<br />

eine Stimme im Rat, die übrigen müssten<br />

sich die zehn Stimmen in einem Rotationsverfahren<br />

teilen.<br />

Am 1. Januar 2009 wäre es so weit<br />

gewesen, mit dem Beitritt <strong>der</strong> Slowakei.<br />

Doch da nutzte <strong>der</strong> Rat eine Klausel, nach<br />

<strong>der</strong> die Systemumstellung vertagt werden<br />

kann, bis es 19 Eurolän<strong>der</strong> gibt. Keines<br />

<strong>der</strong> kleineren Län<strong>der</strong> wollte ausgeschlossen<br />

werden, wenn auch nur zeitweise.<br />

Eine wirkliche Reform bringt dies sowieso<br />

nicht. Die Südstaaten und die kleineren<br />

Län<strong>der</strong> behalten ihr Übergewicht.<br />

Nicht einmal das eigentliche Ziel des Reförmchens<br />

würde erreicht – eine effizientere<br />

Willensbildung. Auch ein Gremium<br />

von 21 Stimmberechtigten (sechs Direktoren<br />

plus 15 Notenbankchefs) ist für diesen<br />

Zweck ungeeignet, zumal die Nicht-<br />

Stimmberechtigten weiter mitdiskutieren<br />

dürfen.<br />

In <strong>der</strong> Berliner Regierung ist eine Statutenän<strong>der</strong>ung<br />

<strong>der</strong>zeit tabu. Angela Merkel<br />

und Wolfgang Schäuble möchten im Eurofight<br />

nicht noch weitere Kampfzonen aufreißen.<br />

Deutschlands Ruf in Europa hat<br />

bislang schon genug gelitten, meinen sie.<br />

Wie konsequent die beiden das brisante<br />

Thema umschiffen, erwies sich auf<br />

dem CDU-Parteitag im vergangenen November.<br />

Da hatten Delegierte aus dem<br />

Kreisverband Wuppertal einen Antrag eingereicht,<br />

mit dem gefor<strong>der</strong>t wurde, „dass<br />

die Präsidenten <strong>der</strong> nationalen Zentralbanken<br />

zukünftig bei allen Entscheidungen des<br />

EZB‐Rats mit gewichteten Stimmen entsprechend<br />

<strong>der</strong> Wirtschaftskraft <strong>der</strong> nationalen<br />

Volkswirtschaften abstimmen“.<br />

<strong>Das</strong>, in <strong>der</strong> Tat, wäre eine sinnvolle<br />

Regelung. Es würde anerkannt, was Realität<br />

ist: dass die nationalen Notenbanker<br />

eben nicht losgelöst von den Interessen ihrer<br />

Län<strong>der</strong> abstimmen; dass große Län<strong>der</strong><br />

ungleich mehr Kapital eingezahlt haben als<br />

kleine und entsprechend viel stärker haften.<br />

Doch <strong>der</strong> Antrag wurde von <strong>der</strong> Antragskommission<br />

abgeschmettert, er kam<br />

nicht mal zur Verhandlung ins Plenum<br />

des Parteitags. Wolfgang Schäuble hatte<br />

im Hintergrund ganze Arbeit geleistet.<br />

Allerdings – die Deutschen sollten von<br />

einer Reform, bei <strong>der</strong> die Stimmen nach<br />

Kapitaleinlage o<strong>der</strong> Sozialprodukt gewichtet<br />

sind, nicht zu viel erwarten. Auch in<br />

diesem Fall blieben die stabilitätsorientierten<br />

Nordlän<strong>der</strong> Deutschland, Nie<strong>der</strong>lande,<br />

Österreich und Finnland in <strong>der</strong> Min<strong>der</strong>heit.<br />

Frankreich, Spanien und Italien hielten<br />

mit ihrer Wirtschaftskraft allein schon<br />

49 Prozent.<br />

An<strong>der</strong>erseits: Es wäre schon viel erreicht,<br />

wenn nach Wirtschaftskraft abgestimmt<br />

würde. Doch erscheint es <strong>der</strong>zeit<br />

so gut wie aussichtslos, dass <strong>der</strong> Club Med<br />

o<strong>der</strong> auch nur Frankreich freiwillig einer<br />

solchen Machtverschiebung zustimmen<br />

werden. Keines dieser Län<strong>der</strong> kann interessiert<br />

daran sein, dass die stabilitätsfixierten<br />

Deutschen noch mächtiger werden. Es<br />

geht um gewichtige Besitzrechte.<br />

Berlin müsste schon die Muskeln spielen<br />

lassen. Und das hieße, eines <strong>der</strong> in <strong>der</strong><br />

EU ja nicht ganz ungewöhnlichen Handelsgeschäfte<br />

zu betreiben: Weitere Milliarden-Bürgschaften<br />

für notleidende Eurolän<strong>der</strong><br />

über die beiden Hilfsfonds, EFSF<br />

und ESM, gibt es nur, wenn Deutschland<br />

ein angemessenes Stimmgewicht im Zentralbankrat<br />

erhält.<br />

<strong>Das</strong> würde neuen Ärger geben, keine<br />

Frage, aber <strong>der</strong> Anspruch Deutschlands ist<br />

wohlbegründet. Es wäre kein nationalistisch<br />

gefärbtes Auftrumpfen. Im Zentralbankrat<br />

wird über den Wert <strong>der</strong> Währung<br />

entschieden, über unser aller Geld, nicht<br />

zuletzt auch über die Zukunftsfähigkeit<br />

dieses Landes. Da soll und muss Deutschland<br />

auch so mitentscheiden dürfen, wie<br />

es seinem ökonomischen Gewicht im gemeinsamen<br />

Währungsraum entspricht.<br />

Athanasios Orphanides, Marko Kranjec<br />

und Josef Bonnici sollen auch zukünftig<br />

mitstimmen. Aber bitte: entsprechend <strong>der</strong><br />

Wirtschaftskraft ihrer Län<strong>der</strong>.<br />

Wolfgang Kaden<br />

war Chefredakteur beim Spiegel<br />

und beim Manager Magazin<br />

Fotos: DDP Images/DAPD, privat (Autor)<br />

88 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Mehr politische<br />

Kultur wagen<br />

Die neue <strong>Cicero</strong>-Edition für das iPad<br />

<strong>Cicero</strong>, das Magazin für politische Kultur, erscheint ab sofort auf dem<br />

iPad mit neuem Layout und zusätzlichen Inhalten: mit tagesaktuellen<br />

Beiträgen, Videos aus <strong>der</strong> Redaktion, von Michael Naumanns Bibliothek<br />

bis Frank A. Meyers Monolog, <strong>der</strong> Literaturen-Bestenliste sowie mehr<br />

Karikaturen und Beiträgen.<br />

Ab sofort zum Einführungspreis von 4,99 Euro im iTunes Store erhältlich


| K a p i t a l | m i t h ä r t e z u m e r f o l g<br />

„Die Deutschen sind<br />

zu weich“<br />

Kin<strong>der</strong>soldat im Iran-Irak-Krieg, Asylant in Österreich, BWL-Student in Frankreich, Werber<br />

in Deutschland, heute Kreativchef von DDB in New York – ein Gespräch über Integration<br />

Ein Gespräch mit Amir Kassaei<br />

H<br />

err Kassaei, Sie haben traumatische<br />

Kriegserfahrungen hinter<br />

sich, sind <strong>der</strong> Kreativchef einer<br />

großen Werbeagentur mit Büro in <strong>der</strong> Madison<br />

Avenue in Manhattan und schwerer<br />

Raucher – gibt es noch weitere Parallelen<br />

zu Don Draper, dem Protagonisten <strong>der</strong> inzwischen<br />

auch in Deutschland gefeierten<br />

US‐Fernsehserie Mad Men?<br />

Nein, Don Draper ist ein Weichei. Er ist<br />

paranoid und hat zu viel Angst. Deswegen<br />

ist er auch nicht so weit gekommen<br />

wie ich. Seine Agentur war ja nie an <strong>der</strong><br />

Spitze. Ich bin viel härter als er. Sein einziger<br />

Vorteil: Er durfte im Büro rauchen.<br />

Wer kann es in puncto Härte denn mit<br />

Ihnen aufnehmen?<br />

Muhammad Ali ist ein Vorbild für mich,<br />

aber gegen ihn bin ich natürlich ein kleines<br />

Licht. Als ich angefangen habe, mich<br />

mit ihm zu beschäftigen, habe ich viel<br />

darüber gelernt, wie man aufrecht durchs<br />

Leben geht. Wie man wahrhaftig bleibt<br />

und Schmerzen aushält o<strong>der</strong> sogar genießt.<br />

Er hat gezeigt, wie man mit den<br />

Konsequenzen lebt, die sich aus eigenen<br />

Entscheidungen ergeben.<br />

Wann sind Sie zum Ali-Fan geworden?<br />

Amir Kassaei ist Chief Creative Officer <strong>der</strong> international tätigen Werbeagentur DDB.<br />

Der gebürtige Iraner mit österreichischem Pass gehört zu den meistausgezeichneten<br />

Werbern <strong>der</strong> Welt. DDB beschäftigt 14 000 Mitarbeiter in 280 Büros und<br />

erzielte im vergangenen Jahr einen Umsatz von drei Milliarden US‐Dollar<br />

Foto: Kai Nedden<br />

90 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Anzeige<br />

1974, da war ich sechs, hat mich mein<br />

Vater nachts geweckt, und wir haben zusammen<br />

„Rumble in the Jungle“, den<br />

WM-Kampf zwischen Ali und George<br />

Foreman, im Fernsehen gesehen.<br />

Damals lebten Sie noch mit Ihren Eltern in<br />

Teheran. Sieben Jahre später mussten Sie<br />

im Iran-Irak-Krieg an die Front und haben<br />

erlebt, wie Ihr bester Freund von einer<br />

Mine getötet wurde. Ihre Eltern haben Sie<br />

daraufhin an einen Schleuser übergeben,<br />

<strong>der</strong> Sie im Kofferraum über die Türkei bis<br />

nach Wien geschmuggelt hat.<br />

Da stand ich mit 14 Jahren, konnte kein<br />

Wort Deutsch. Ich habe kurz bei einem<br />

Verwandten meines Vaters gewohnt, vier<br />

Monate am Goethe-Institut Sprachkurse<br />

besucht. Dann bin ich mit 15 Jahren ausgezogen<br />

und habe mich neben <strong>der</strong> Schule<br />

mit Gelegenheitsjobs vom Kloputzer bis<br />

zum Straßenfeger über Wasser gehalten,<br />

bis ich die Matura in <strong>der</strong> Tasche hatte.<br />

Sie haben seit Ihrer Flucht aus dem Iran<br />

in vier verschiedenen Län<strong>der</strong>n gelebt und<br />

„Ich kann nicht<br />

meine eigene<br />

Heimat in<br />

<strong>der</strong> Fremde<br />

konservieren.<br />

Wenn mich<br />

jemand zu sich<br />

einlädt, erzähle<br />

ich ihm doch<br />

auch nicht als<br />

Erstes, wie er sein<br />

Wohnzimmer neu<br />

einrichten soll“<br />

sind durch Ihren Lebensweg gezwungenermaßen<br />

zum Immigrationsexperten<br />

geworden. Ist Einwan<strong>der</strong>n eher eine Form<br />

<strong>der</strong> Holschuld o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Bringschuld?<br />

Eindeutig eine Holschuld. Ich gehe sogar<br />

noch weiter: Man muss als Einwan<strong>der</strong>er<br />

ein Vorbild sein und sich deswegen sogar<br />

mehr anstrengen als diejenigen, die in<br />

dem Land geboren sind. Ich kann nicht<br />

erwarten, dass ich als Fremdkörper automatisch<br />

in das System aufgenommen<br />

werde.<br />

Also ist Anpassungsfähigkeit die wichtigste<br />

Einwan<strong>der</strong>ereigenschaft?<br />

Anpassen ist <strong>der</strong> erste Schritt. Besser<br />

zu sein, ist <strong>der</strong> zweite. Ich habe nie die<br />

Leute verstanden, die in ein Land wie<br />

Deutschland kommen, die dort geltenden<br />

Regeln nicht beachten und stattdessen<br />

weiterhin die eigene Kultur und Heimat<br />

in <strong>der</strong> Fremde konservieren wollen.<br />

Wenn mich jemand zu sich nach Hause<br />

zum Essen einlädt, erzähle ich ihm doch<br />

auch nicht als Erstes, wie er sein Wohnzimmer<br />

neu einrichten sollte.<br />

Wo war es für Sie am schwierigsten?<br />

In Österreich, das hing auch mit dem Alter<br />

zusammen. Ich werde nie vergessen,<br />

wie ich dort in die Schule gekommen<br />

bin. Obwohl ich kaum ein Wort verstanden<br />

habe, haben mir die Kin<strong>der</strong> sofort zu<br />

verstehen gegeben, dass ich nicht dazugehöre.<br />

Daraus habe ich diesen Überehrgeiz<br />

entwickelt, die an<strong>der</strong>en in allem zu<br />

übertreffen, um Anerkennung zu bekommen.<br />

Österreicher sind aber auch deshalb<br />

so unfreundlich zu Fremden, weil sie sich<br />

immer noch als Opfer des Zweiten Weltkriegs<br />

begreifen. Sie kompensieren ihre<br />

Min<strong>der</strong>wertigkeitskomplexe dadurch,<br />

dass sie Fremde durch Gesten, Blicke, bestimmte<br />

Untertöne ausschließen. <strong>Das</strong> tut<br />

mehr weh als direkte Verletzungen. Seitdem<br />

sage ich immer: Wenn man es in<br />

Wien schafft, dann schafft man es überall.<br />

War es denn anschließend in Frankreich,<br />

wo Sie studiert haben, und in Deutschland<br />

besser?<br />

In Frankreich gibt es mittlerweile auch<br />

riesige Integrationsprobleme, aber ich bin<br />

dort damals viel weniger aufgefallen als<br />

in Wien und hatte daher kaum Probleme.<br />

Deutschland war für mich die größte<br />

Überraschung, weil ich von <strong>der</strong> ersten<br />

Minute an mit offenen Armen empfangen<br />

wurde. Der Unterschied zwischen<br />

Deutschland und Österreich liegt vor allem<br />

darin, dass Deutschland sich mit seiner<br />

Geschichte auseinan<strong>der</strong>gesetzt hat<br />

und dadurch viel reifer ist.<br />

Anja Hilscher<br />

IMAGEPROBLEM<br />

<strong>Das</strong> Bild vom bösen Islam und meine<br />

bunte muslimische Welt<br />

160 Seiten / kartoniert<br />

€ 14,99 (D) / € 15,50 (A) / CHF* 21,90<br />

ISBN 978-3-579-06576-2<br />

Von wegen, den Islam kennen! Temporeich,<br />

frech und ausgestattet mit<br />

einem ziemlich anarchischen Humor<br />

räumt Anja Hilscher mit Vorurteilen<br />

über den Islam auf und zeigt, wie<br />

islamisches Denken und Leben wirk -<br />

lich geht. Eine unterhaltsame und<br />

bildende Lektüre.<br />

*empf. Verkaufspr.<br />

GÜTERSLOHER<br />

VERLAGSHAUS<br />

www.gtvh.de<br />

Eine elegante<br />

Sammlung<br />

Der <strong>Cicero</strong>-Sammelschuber<br />

für nur 15 Euro – Bestellen Sie per<br />

Telefon unter 0800 282 20 04 o<strong>der</strong><br />

online: www. cicero.de/shop<br />

Bestellnr.: 858306<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 91


| K a p i t a l | m i t h ä r t e z u m e r f o l g<br />

Mittlerweile sind Sie in den USA, dem<br />

Einwan<strong>der</strong>erland schlechthin, angelangt.<br />

Unter <strong>der</strong> Bush-Regierung wurde ich<br />

nach dem 11. September 2001 bei je<strong>der</strong><br />

Einreise rausgezogen und musste<br />

drei Stunden jedes Mal dieselben Fragen<br />

beantworten. Als gebürtiger Iraner<br />

mit einem EU-Pass erfüllte ich das Raster<br />

des potenziellen Schläfers zu 100 Prozent.<br />

Mittlerweile hat sich das wie<strong>der</strong><br />

entspannt. New York als Stadt bezieht<br />

seine Magie für mich aber genau daraus,<br />

dass es hier eben nicht zählt, woher<br />

du kommst, son<strong>der</strong>n vielmehr, was<br />

du kannst. Aufgrund dieser Einstellung<br />

werden die Amerikaner die Krise auch<br />

schneller überwinden als die Europäer.<br />

In Deutschland wird gerade wie<strong>der</strong> vonseiten<br />

<strong>der</strong> Wirtschaft <strong>der</strong> Fachkräftemangel<br />

beklagt. Zu einer offensiven Einwan<strong>der</strong>ungspolitik<br />

kann man sich aber trotzdem<br />

nicht durchringen und streitet lieber über<br />

die Gefahr von Parallelgesellschaften. Wie<br />

müsste sich Deutschland aus Ihrer Sicht<br />

als Werber darstellen, um qualifizierte<br />

Arbeitnehmer anzulocken?<br />

Deutschland muss weiter daran arbeiten,<br />

in <strong>der</strong> ganzen Welt als weltoffenes, einladendes<br />

Land angesehen zu werden. Es ist<br />

auf diesem Weg schon sehr weit gekommen.<br />

Fast alle Amerikaner, mit denen<br />

ich spreche, haben höchsten Respekt vor<br />

Deutschland. <strong>Das</strong> Land hat in <strong>der</strong> ganzen<br />

Welt ein viel freundlicheres Image<br />

als noch vor zehn Jahren. Nur in einem<br />

Punkt machen die Deutschen noch einen<br />

Fehler: Sie sollen jeden willkommen<br />

heißen, müssen aber auch allen, die sich<br />

nicht an die in Deutschland geltenden<br />

Regeln halten, sagen, dass sie wie<strong>der</strong> gehen<br />

müssen. In diesem Punkt sind die<br />

Deutschen zu weich.<br />

Wie könnte eine entsprechende Kampagne<br />

aussehen?<br />

Der beste Protagonist wäre die Fußballnationalmannschaft,<br />

in <strong>der</strong>en Stammelf<br />

die Hälfte <strong>der</strong> Spieler Einwan<strong>der</strong>erkin<strong>der</strong><br />

sind. Die zeigen doch, dass man auch als<br />

Immigrant in Deutschland Großartiges<br />

schaffen kann.<br />

Sie arbeiten als oberster Kreativer für DDB,<br />

eine Agentur mit 14 000 Mitarbeitern<br />

in 280 Büros weltweit, und sind häufig<br />

in Asien unterwegs. Kann es sein, dass<br />

Deutschland irgendwann zum Auswan<strong>der</strong>ungsland<br />

wird und wir uns nach China<br />

und Indien aufmachen müssen, um Arbeit<br />

zu finden?<br />

Wir erleben momentan das Ende <strong>der</strong> Alten<br />

Welt mit einer Verschiebung <strong>der</strong><br />

Macht nach Asien. <strong>Das</strong> spürt man insbeson<strong>der</strong>e,<br />

wenn man dort ist. <strong>Das</strong> dauert<br />

noch zwei, drei Jahrzehnte. In diesem<br />

Sog wird vieles infrage gestellt werden.<br />

Die Chinesen sind unglaublich hungrig.<br />

Ein 22-jähriger Werber in Schanghai<br />

arbeitet 18 Stunden am Tag und würde<br />

am liebsten noch sechs weitere dranhängen.<br />

Sein Counterpart in New York o<strong>der</strong><br />

„Wir erleben das<br />

Ende <strong>der</strong> Alten<br />

Welt mit einer<br />

Verschiebung<br />

<strong>der</strong> Macht nach<br />

Asien. Dieser Sog<br />

wird vieles infrage<br />

stellen“<br />

Berlin lässt um 18:30 Uhr den Stift fallen,<br />

weil er zum Grillen verabredet ist. Es<br />

war aber schon immer so: Große Reiche<br />

scheitern an ihrer Dekadenz.<br />

Haben Sie nie das Bedürfnis, sich mit<br />

Freunden zu treffen o<strong>der</strong> Zeit mit Ihrer<br />

Frau und den Kin<strong>der</strong>n zu verbringen?<br />

Doch, aber ich will nicht Zweiter sein.<br />

Ich gebe immer alles, um zu gewinnen.<br />

Indem ich diese Einstellung vorlebe, versuche<br />

ich sie gleichzeitig <strong>der</strong> ganzen<br />

Agentur einzuimpfen. Wenn die Mitarbeiter<br />

sehen: Der Wahnsinnige genießt<br />

den Schmerz, <strong>der</strong> macht das selbst auch,<br />

dann wissen sie, dass ich es ernst meine.<br />

<strong>Das</strong> versuche ich gerade. Der Vorwurf,<br />

wahnsinnig zu sein, ist dabei das größte<br />

Kompliment für mich.<br />

Aber ist <strong>der</strong> Preis, den Sie zahlen, nicht<br />

zu hoch. Ist Ihr Vorbild Muhammad Ali<br />

diesbezüglich nicht eher ein mahnendes<br />

Beispiel, dass man es auch übertreiben<br />

kann?<br />

Nein, da sind wir wie<strong>der</strong> bei <strong>der</strong> Frage<br />

<strong>der</strong> Unabhängigkeit. Ali hat sicher ein<br />

paar Kämpfe zu viel gemacht, aber darum<br />

geht es nicht. Irgendeinen Preis müssen<br />

Sie immer zahlen. Bei mir ist es einfacher:<br />

Ich dürfte eigentlich gar nicht hier sitzen,<br />

und damit meine ich nicht nur, dass sich<br />

eine Karriere vom Kloputzer zum Kreativchef<br />

nicht planen lässt. Ich dürfte nicht<br />

hier sitzen, weil ich normalerweise im<br />

zarten Alter von 13 in einem Minenfeld<br />

hätte sterben müssen. Alles, was danach<br />

kommt, ist für mich Kür. Der größte Luxus<br />

ist für mich, komplett frei zu sein von<br />

jedwedem Zwang. Ich habe keine Angst,<br />

etwas zu verlieren, und nur so kann ich<br />

mutige Entscheidungen treffen. In so einem<br />

Kreativjob wie meinem gelingt Ihnen<br />

nie etwas Neues, wenn sie angstgetrieben<br />

sind, weil sie dann immer nur den<br />

Status quo verteidigen.<br />

Muss man mit dieser Einstellung nicht<br />

auch hin und wie<strong>der</strong> scheitern?<br />

Doch, ständig. Man riskiert sein Ansehen<br />

in <strong>der</strong> Öffentlichkeit, verliert Freunde,<br />

Jobs und Ämter, und es gibt genauso<br />

viele schlechte Momente wie tolle Situationen<br />

dadurch. <strong>Das</strong> muss man aushalten<br />

können, wenn man wahrhaftig bleiben<br />

will. An<strong>der</strong>e fahren lieber mit dem 911er<br />

zum Golf.<br />

Und wie lange halten Sie das noch durch?<br />

Ich werde sicher nicht den Rest meines<br />

Lebens diesen Job machen, aber ich<br />

werde, egal, was ich mache, immer dafür<br />

sorgen, dass alles, was ich wirklich brauche,<br />

in eine kleine Tasche passt. So bleibt<br />

man wach und wird nicht satt. Es gibt<br />

aber noch einen weiteren Grund, warum<br />

ich gerade hier alles gebe. Diese Räume,<br />

in denen wir sitzen, sind für mich heilig,<br />

weil es das ehemalige Büro von DDB-<br />

Grün<strong>der</strong> Bill Bernbach ist, dem Erfin<strong>der</strong><br />

<strong>der</strong> kreativen Werbung. Er war <strong>der</strong> erste<br />

Jude, <strong>der</strong> in New York eine Agentur aufgemacht<br />

hat. Seine VW‐Käfer-Kampagne<br />

„Think small“ hat die Werbung revolutioniert.<br />

Und wissen Sie, wie <strong>der</strong> Titel <strong>der</strong><br />

Präsentation lautete, mit <strong>der</strong> er den Auftrag<br />

von Volkswagen ergatterte? „How to<br />

sell a Nazi-Car in Jewish Manhattan“ –<br />

auch eine erfolgreiche Einwan<strong>der</strong>ungsgeschichte.<br />

<strong>Das</strong> Gespräch führte Til Knipper<br />

92 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Jetzt Probe lesen.<br />

Ich brauche Capital, weil ich neben<br />

Teammanagerin und Familienmanagerin nicht<br />

auch noch Fondsmanagerin sein kann.<br />

Wer etwas vorhat, braucht Capital.


| K a p i t a l | G r i e c h e n l a n d n a c h d e r W a h l<br />

<strong>Das</strong> Eis wird dünn<br />

Ein radikaler Linker, <strong>der</strong> mit den Säbeln rasselt, und eine Neonazipartei im<br />

Parlament. Zwei Telefonate nach Athen in einer gespenstischen Zwischenzeit<br />

von Andreas Schäfer<br />

D<br />

ann fällt das Wort: langfristig.<br />

Langfristig sei das Ergebnis <strong>der</strong><br />

Wahl eine gute Sache. <strong>Das</strong> Eis<br />

sei dünn, aber man könne eine<br />

Gesellschaft schließlich nicht<br />

än<strong>der</strong>n, ohne das Ensemble <strong>der</strong> Korruption<br />

von <strong>der</strong> Bühne zu jagen.<br />

Der Freund sitzt in <strong>der</strong> Wohnung seiner<br />

Tante. Die Tante hat 30 Jahre in <strong>der</strong><br />

Hotellerie gearbeitet, bevor sie im vergangenen<br />

Jahr entlassen wurde. Nach acht<br />

Monaten hat sie wie<strong>der</strong> eine Arbeit gefunden,<br />

nicht in Griechenland, son<strong>der</strong>n auf<br />

dem prosperierenden Zypern. Der Freund<br />

sitzt in <strong>der</strong> leeren Athener Wohnung seiner<br />

Tante und übersetzt ein philosophisches<br />

Buch aus dem Deutschen ins Griechische.<br />

Es wird sein letztes sein, sagt er. Der griechische<br />

Buchmarkt sei tot. Vor einem Jahr<br />

hätten die Verlage noch 15 Euro pro Seite<br />

gezahlt, jetzt nur noch elf. Er wird wie<strong>der</strong><br />

Sprachunterricht geben, wie damals, als<br />

ich ihn kennenlernte – obwohl <strong>der</strong> Markt<br />

für private Deutsch- o<strong>der</strong> Griechisch- o<strong>der</strong><br />

Französischstunden natürlich auch eingebrochen<br />

ist.<br />

Vor 15 Jahren lebte er noch in Berlin<br />

und war mein Sprachlehrer. Wir trafen einan<strong>der</strong><br />

in einem Kreuzberger Restaurant<br />

und unterhielten uns über die rätselhafte<br />

griechische Gesellschaft. Über das unvermittelte<br />

Nebeneinan<strong>der</strong> von mittelalterlichen<br />

(die Orthodoxie!) und neuzeitlichen<br />

Elementen. Über die blühende Schattenwirtschaft<br />

und die nicht verheilten Wunden<br />

<strong>der</strong> griechischen Vergangenheit – Bürgerkrieg<br />

(1946 bis 1949) und Militärjunta<br />

(1967 bis 1974), die – an<strong>der</strong>s als <strong>der</strong> Zweite<br />

Weltkrieg in Deutschland – nicht durch<br />

mehrere Erinnerungs- o<strong>der</strong> Diskursivierungswellen<br />

gegangen und deshalb auch<br />

Zum Schutz gegen Vandalismus werden in Athen die Statuen inzwischen in Plastik<br />

verpackt. Aufgrund gestiegener Kriminalität meiden selbst die Athener öffentliche Plätze<br />

nicht anerkannter, bewusster Teil einer<br />

Identität geworden waren.<br />

Die mo<strong>der</strong>ne griechische Gesellschaft<br />

ist keine mo<strong>der</strong>ne, weil es keine Aufklärung<br />

gegeben hat. Diskurs, Dialog, Auseinan<strong>der</strong>setzung<br />

seien unterentwickelt. Man<br />

komme eher aus <strong>der</strong> Tradition des Marktschreiers.<br />

Er sagte das bitter, aber gleichzeitig<br />

amüsiert über die naive Faszination,<br />

die diese Tatsache bei seinen deutschen<br />

Sprachschülern (und Schülerinnen) auslöste.<br />

Sie sahen in Griechenland das Feuer<br />

<strong>der</strong> Unmittelbarkeit lo<strong>der</strong>n, das Licht des<br />

Einfachen zog sie an. Aber natürlich gab es<br />

diese Unmittelbarkeit nicht, sagte er. Die<br />

Griechen spielten sich (und den an<strong>der</strong>en)<br />

diese Einfachheit nur vor, genauso wie sie<br />

sich (und den an<strong>der</strong>en) vorgaukelten, noch<br />

im direkten Kontakt zur glorreichen Antike<br />

zu stehen.<br />

Auch unsere Gespräche waren Spiele.<br />

Wir fingen jedes Mal bei null an und kamen<br />

– das lag in <strong>der</strong> Natur <strong>der</strong> Sache – zu<br />

keinem Ergebnis. Aber ich fürchte, ich<br />

idealisiere (deutsches Problem). Denn <strong>der</strong><br />

Freund erzählte auch von Auslandsgriechen,<br />

die mit an<strong>der</strong>en Auslandsgriechen<br />

kein Griechisch sprachen. Der Gebrauch<br />

<strong>der</strong> Sprache allein rufe schon eine unselige<br />

Intimität auf, ein ungutes Klima aus<br />

überheblicher Verbundenheit und Min<strong>der</strong>wertigkeitsgefühlen<br />

und dem ewigen Misstrauen,<br />

das im an<strong>der</strong>en den möglichen Verräter<br />

wittert.<br />

Wie Griechenland funktioniert – o<strong>der</strong><br />

eben nicht –, glaubt heute je<strong>der</strong> Zeitungsleser<br />

zu wissen. Der deutsche faszinierte<br />

(und latent abfällige) Blick auf Griechenland<br />

wurde in den vergangenen Jahren erst<br />

hämisch, dann regelrecht wütend, zwischenzeitlich<br />

wie<strong>der</strong> wohlwollend (nachdem<br />

die großen Parteien die Einhaltung<br />

des Sparpakets schriftlich zugesichert hatten),<br />

dann desinteressiert, zum Schluss<br />

sogar hoffnungsfroh („Ratingagentur<br />

wertet GR auf“) – und zeigt nach <strong>der</strong> letzten<br />

Wahl blankes Entsetzen. Die beiden<br />

Foto: Angelina/Corbis<br />

94 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Foto: privat (Autor)<br />

Volksparteien Nea Dimokratia und die Sozialisten<br />

von <strong>der</strong> Pasok, die seit Jahrzehnten<br />

die Macht unter sich aufteilen: unter<br />

20 Prozent! Zweitstärkste Kraft dagegen<br />

ein linksradikales Bündnis namens Syriza,<br />

dessen junger Vorsitzen<strong>der</strong> Alexis Tsipras<br />

gleich davon spricht, die Schulden nicht<br />

zurückzahlen zu wollen und damit von<br />

Westerwelle und Schäuble panische Rausaus-dem-Euro!-Drohungen<br />

provoziert.<br />

Und die rechtsradikale Partei „Chrisi Avgi“<br />

(„Goldene Morgendämmerung“) im Parlament,<br />

mit skandalösen 7 Prozent. Weimarer<br />

Verhältnisse.<br />

Auch <strong>der</strong> Freund klingt entsetzt, weniger<br />

wegen Tsipras und <strong>der</strong> Schuldenfrage,<br />

mehr wegen <strong>der</strong> Rechten. „Hör mal,<br />

diese Typen sind keine Rechtsradikalen.<br />

<strong>Das</strong> sind echte Neonazis, die zur Begrüßung<br />

den Arm zum Hitlergruß heben<br />

und als Schlägertrupps durch die Stadt<br />

patrouillieren.“ Ihr Erfolg sei beson<strong>der</strong>s<br />

gespenstisch, weil sich ihre Wählerschaft<br />

nicht nur aus Protestlern zusammensetze,<br />

son<strong>der</strong>n auch aus kleinen Leuten,<br />

die Angst davor hätten, aus dem Haus<br />

zu gehen. <strong>Das</strong>, was im vergangenen Jahr<br />

in <strong>der</strong> Innenstadt von Athen passiert sei,<br />

lasse sich nicht an<strong>der</strong>s als dramatisch bezeichnen.<br />

Durch die Krise hätten nicht<br />

nur viele Läden geschlossen (die Arbeitslosigkeit<br />

liegt bei fast 22 Prozent) – auch<br />

die Kriminalität sei angestiegen, und zwar<br />

mitten im Zentrum, an den Plätzen Victoria<br />

und Omonia, nur einen Steinwurf von<br />

<strong>der</strong> Akropolis und dem Syntagma-Platz<br />

entfernt. „Jedes Jahr kommen 100 000 illegale<br />

Flüchtlinge nach Griechenland. Sie<br />

wollen nach Mitteleuropa, bleiben aber<br />

hier hängen, tauchen in den Städten unter,<br />

teilen sich zu zehnt ein Zimmer und<br />

müssen von irgendetwas leben.“ Prostitution,<br />

Drogenhandel, Taschendiebstahl – er<br />

selbst, sagt <strong>der</strong> Freund, meide inzwischen<br />

die einschlägigen Plätze. Mir kommt das<br />

übertrieben vor, aber ich war auch seit<br />

Oktober nicht mehr in <strong>der</strong> Stadt.<br />

Die konzeptlose, überfor<strong>der</strong>te bisherige<br />

Regierung hat kürzlich beschlossen,<br />

in leer stehenden Militärkasernen Auffanglager<br />

einzurichten, sagt er. Im Wahlkampf<br />

hätten sowohl ND als auch Pasok<br />

Ressentiments geschürt. Ein Minister ist<br />

sogar so weit gegangen, die Namen und<br />

Fotos HIV‐positiver Prostituierter zu veröffentlichen<br />

und Warnungshotlines für Freier<br />

einzurichten. „Du musst mal im Internet<br />

gucken. Tausende Leute rufen da an.“ In<br />

diesem Klima von würdeloser Denunziation<br />

und Angst inszenierten sich nun „die<br />

Affen von <strong>der</strong> ‚Chrisi Avgi‘ als Retter. Sie<br />

sagen den alten Omis: Ruf’ uns an, wenn<br />

du einkaufen gehen willst. Wir kommen<br />

und begleiten dich. Sie sind eine Art marodieren<strong>der</strong><br />

Sicherheitsdienst.“<br />

Dagegen sei <strong>der</strong> vom Westen gefürchtete<br />

Tsipras von Syriza keine Bedrohung,<br />

son<strong>der</strong>n – im Gegenteil – Hoffnung auf<br />

eine an<strong>der</strong>e, neue Politikkultur. Denn<br />

„Eigentlich<br />

haben wir<br />

nur die Wahl<br />

zwischen<br />

mehreren<br />

Sackgassen“<br />

Anestis Azas, Theaterregisseur<br />

Tsipras, <strong>der</strong> aus <strong>der</strong> Studentenbewegung<br />

kommt, und seine Linksallianz haben –<br />

an<strong>der</strong>s als das Personal von Pasok und<br />

ND – keinen Dreck am Stecken. Im April<br />

wurde zwar <strong>der</strong> Ex-Verteidigungsminister<br />

Apostolos Athanasios-Tsochatzopoulos<br />

festgenommen, weil er von einer deutschen<br />

Rüstungsfirma Schmiergel<strong>der</strong> angenommen<br />

haben soll, aber bei dem einen Bauernopfer<br />

haben es die Etablierten bewenden<br />

lassen. Außerdem: Tsipras wolle nicht<br />

aus dem Euroraum austreten, son<strong>der</strong>n nur<br />

den zweiten Teil des Sparpakets aufschnüren.<br />

In dem gehe es nicht um die Frage <strong>der</strong><br />

Schulden, son<strong>der</strong>n um die Modalitäten <strong>der</strong><br />

Rückzahlung. „Es geht um mehr Zeit. Fünf<br />

Jahre Rezession! Es sieht doch je<strong>der</strong>, dass es<br />

so nicht weitergeht.“<br />

„Die Situation ist inzwischen tragisch“,<br />

findet auch Anestis Azas. „Eigentlich haben<br />

wir nur die Wahl zwischen mehreren Sackgassen.“<br />

Azas ist Theaterregisseur und hat<br />

im vergangenen Jahr mit dem Mavili-Kollektiv<br />

in Athen ein leer stehendes Theater<br />

besetzt, wo nun regelmäßig Inszenierungen<br />

und Diskussionen stattfinden. „Es wird<br />

Neuwahlen geben. <strong>Das</strong> war keine Wahl<br />

für eine Partei, son<strong>der</strong>n die Abwahl des alten<br />

Systems.“ Auch er ist geschockt vom<br />

Abschneiden <strong>der</strong> Nazipartei und gibt dafür<br />

<strong>der</strong> Presse eine Mitverantwortung: „Die<br />

haben aus Prinzip nicht über sie berichtet<br />

und sie verschwiegen und das Gegenteil<br />

erreicht. Ein Gutes hat die Sache: Jetzt<br />

sehen die Wähler, was für Leuten sie ihre<br />

Stimme gegeben haben. Aber auch wenn<br />

die Partei bei <strong>der</strong> nächsten Wahl wie<strong>der</strong><br />

verschwindet – es wird sich in Griechenland<br />

eine rechtspopulistische Partei im Stile<br />

Le Pens etablieren.“<br />

Er schnauft beim Sprechen. Man merkt,<br />

wie sehr ihn alles aufregt. Der Zustand.<br />

O<strong>der</strong> meine Fragen, auf die es nur komplizierte<br />

Antworten gibt. Auch in den dreißiger<br />

Jahren gab es Faschisten. Und auch<br />

alte Junta-Nostalgiker seien noch nicht<br />

ausgestorben, aber die Verschiebungen gerade,<br />

die Allianzen und Fronten, die sich<br />

abzeichneten zwischen Eurobefürwortern<br />

und den Gegnern des Sparpakets, erinnerten<br />

eher an die Teilung des Landes während<br />

des Bürgerkriegs. „Wenn man jetzt hört,<br />

was in den Kafeneia gesprochen wird!“ Er<br />

redet nicht weiter, als wollte er den Teufel<br />

nicht an die Wand malen, die Lage nicht<br />

schlimmer machen, als sie ist.<br />

In den Wochen vor <strong>der</strong> Wahl wurden in<br />

Deutschland vor allem positive Griechenlandartikel<br />

geschrieben, sage ich. Über Firmen,<br />

die die Krise als Chance nutzen und<br />

ökologische Produkte herstellen, Hoffnungsreportagen<br />

über Bürgerbewegungen<br />

und Kooperativen, die übers Internet billige<br />

Kartoffelkäufe organisieren, weil sie die<br />

Zwischenhändler umgehen und direkt mit<br />

den Bauern verhandeln.<br />

„<strong>Das</strong> ist richtig. Die Menschen entdecken<br />

bürgerliches Engagement, Gemeinschaftsgefühl,<br />

übernehmen gegenseitig<br />

Verantwortung. Vielleicht sollte es eine<br />

Volksabstimmung geben. Dann könnten<br />

die Leute entscheiden: zwischen <strong>der</strong> Zivilgesellschaft<br />

und …“<br />

Und?<br />

„Ach, ich weiß wirklich nicht, was ich<br />

sagen soll.“<br />

Andreas Schäfer<br />

ist Sohn eines deutschen Vaters<br />

und einer griechischen Mutter.<br />

Er lebt als Autor und freier<br />

Journalist in Berlin<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 95


| K a p i t a l | M a c h t k a m p f b e i m D I W<br />

Bert Rürups<br />

krumme Touren<br />

Der Rentenexperte überschreitet als Kuratoriumschef beim Forschungsinstitut DIW<br />

seine Befugnisse und zieht persönliche Vorteile daraus<br />

von Ludwig greven<br />

B<br />

ert Rürup ist ein rastloser<br />

Mensch. An Selbstbewusstsein<br />

mangelt es dem emeritierten<br />

Wirtschaftsprofessor und früheren<br />

Vorsitzenden <strong>der</strong> Wirtschaftsweisen<br />

nicht. Wenn er sich angegriffen<br />

fühlt, was neuerdings wie<strong>der</strong> häufiger<br />

<strong>der</strong> Fall ist, dann haut <strong>der</strong> 68-Jährige kräftig<br />

um sich. „Absurd“, „bösartig“, „kopflos“<br />

nennt er Fragen nach eigenen materiellen<br />

Vorteilen durch sein Engagement<br />

beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung<br />

(DIW), das er nach jahrelangen<br />

Turbulenzen eigentlich befrieden sollte.<br />

<strong>Das</strong> Gegenteil hat er erreicht: Innerhalb des<br />

Instituts brodelt es, und <strong>der</strong> Wi<strong>der</strong>stand<br />

gegen den allmächtigen Kuratoriumsvorsitzenden<br />

Rürup wächst. Kritische Fragen<br />

von außen bügelt dieser aber weiterhin unwirsch<br />

ab: „Was wollen Sie eigentlich?“<br />

Und das ist noch harmlos. Internen<br />

Kritikern droht er nicht selten mit persönlichen<br />

Konsequenzen. Oft mit Erfolg: Die<br />

meisten kuschen. Noch.<br />

Viele Jahre genoss <strong>der</strong> schlaksige, meist<br />

düster blickende Ökonom die Rolle als<br />

Rentenpapst <strong>der</strong> Republik. Er beriet verschiedenste<br />

Regierungen und wies Sozialkassen<br />

wie Finanzunternehmen den Weg.<br />

Kaum zählbar sind die Ämter, Aufgaben,<br />

Posten, die <strong>der</strong> umtriebige Professor in<br />

seinem Leben übernommen hat. Schon<br />

als junger Mitarbeiter im Planungsstab<br />

des Kanzleramts unter Helmut Schmidt<br />

warnte Rürup vor einem drohenden gigantischen<br />

Rentenloch. Aber keiner wollte auf<br />

ihn hören. Später beriet <strong>der</strong> Wirtschaftswissenschaftler<br />

mit SPD-Parteibuch auch die<br />

Kohl-Regierung: Für Norbert Blüm entwarf<br />

er maßgeblich den „demografischen<br />

Faktor“ als Kernstück seiner Rentenreform<br />

1998 – und für dessen SPD-Nachfolger<br />

Walter Riester Kernelemente <strong>der</strong> rot-grünen<br />

Gegenreform. Weshalb nicht wenige<br />

„Absurd“, „bösartig“ und „kopflos“ nennt<br />

Bert Rürup Fragen nach eigenen materiellen<br />

Vorteilen durch sein Engagement beim DIW<br />

Rürup für einen ziemlich wendigen Experten<br />

halten.<br />

Auf dem Höhepunkt war <strong>der</strong> Politikweiser<br />

von 2000 bis 2009 Mitglied und<br />

Chef des Sachverständigenrats und leitete<br />

gleichzeitig den Sozialbeirat <strong>der</strong> Bundesregierung.<br />

Als Vorsitzen<strong>der</strong> zweier weiterer<br />

„Rürup-Kommissionen“ entwickelte<br />

<strong>der</strong> Allzweckberater zudem die Blaupausen<br />

für weitere Umbauten am Renten- und<br />

Sozialsystem. Kein Wun<strong>der</strong>, dass sogar eine<br />

beson<strong>der</strong>e Form <strong>der</strong> Altersvorsorge seinen<br />

Namen trägt: die „Rürup-Rente“.<br />

Ein solcher Multiexperte konnte sich<br />

nach seiner Emeritierung natürlich nicht<br />

zur Ruhe setzen. Und so beschloss Rürup,<br />

sein Wissen nun ordentlich zu Geld zu machen.<br />

Vom Olymp <strong>der</strong> Lehre und Politikweisung<br />

ging er ausgerechnet zum hoch<br />

umstrittenen Finanzdienstleister AWD,<br />

<strong>der</strong> – wie die Versicherungen, <strong>der</strong>en Produkte<br />

Tausende AWD-Vertreter vertreiben<br />

– bis heute kräftig an den Reformen<br />

verdient, welche <strong>der</strong> neue „Chefökonom<br />

und Son<strong>der</strong>berater“ einst mitentwickelt<br />

hatte. Ein Seitenwechsel, <strong>der</strong> Rürup nicht<br />

gut bekam: Den Doppelvorsitz im Sachverständigenrat<br />

und Sozialbeirat musste<br />

er auf Drängen <strong>der</strong> Opposition nie<strong>der</strong>legen,<br />

nachdem sein lukrativer Umstieg in<br />

die Wirtschaft bekannt wurde.<br />

Doch Neuunternehmer Rürup, <strong>der</strong><br />

Ende 2009 mit dem schillernden AWD-<br />

Grün<strong>der</strong> Carsten Maschmeyer eine eigene<br />

Beratungsfirma gründete, suchte nach<br />

neuen Herausfor<strong>der</strong>ungen. Und fand sie<br />

beim Berliner DIW. <strong>Das</strong> größte unabhängige<br />

Wirtschaftsforschungsinstitut, das<br />

seit Jahrzehnten die Politik mit Prognosen,<br />

Gutachten und Daten versorgt, war<br />

unter ihrem damaligen Präsidenten Klaus<br />

Zimmermann in den Jahren zuvor mächtig<br />

ins Gerede gekommen. Dem ehrgeizigen<br />

Arbeitsmarktforscher, <strong>der</strong> das DIW seit<br />

2000 leitete, wurden autokratischer Führungsstil<br />

und Verschwendung von Steuergel<strong>der</strong>n<br />

vorgeworfen, vor allem aber eine<br />

Abkehr von <strong>der</strong> früheren „linken“, stark<br />

keynesianischen und damit SPD- und gewerkschaftsnahen<br />

Ausrichtung.<br />

Die Auseinan<strong>der</strong>setzung im und um<br />

das Institut, die aktuell wie<strong>der</strong> hochkocht,<br />

spitzte sich zu, als Zimmermann 2004 für<br />

Foto: Marco Urban/Bil<strong>der</strong>republik.de<br />

96 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Anzeige<br />

die Entlassung des Chefkonjunkturforschers<br />

Gustav Horn sorgte – zu einer Zeit,<br />

als er selber Gerhard Schrö<strong>der</strong> und dessen<br />

Wirtschaftsminister Wolfgang Clement bei<br />

den Hartz-Reformen unterstützte und damit<br />

aus Sicht seiner Kritiker das DIW in<br />

neoliberalen Verruf brachte. Horn durfte<br />

zwar alsbald beim DGB ein eigenes Forschungsinstitut<br />

gründen. Seine Gegner<br />

werfen Zimmermann dennoch bis heute<br />

vor, den „letzten Keynesianer“ unter den<br />

ansonsten streng angebotsorientierten,<br />

CDU-, FDP- und unternehmensfreundlichen<br />

Wirtschaftsinstituten beseitigt zu haben.<br />

Und betrieben nun seine Ablösung.<br />

Anfang 2010 beriefen Bundesregierung<br />

und Berliner Senat als Hauptfinanziers<br />

des Instituts Rürup zum Vorsitzenden des<br />

DIW-Kuratoriums. Als Oberaufseher sollte<br />

er den eher politisch-persönlichen als wissenschaftlich<br />

begründeten Führungs- und<br />

Richtungskampf beenden.<br />

Bevor er jedoch diese heikle Mission<br />

übernahm, verlangte Rürup, dass die Satzung<br />

des DIW geän<strong>der</strong>t werde, um ihm<br />

in allen entscheidenden strittigen Fragen<br />

das letzte Wort zu geben – eine in Wissenschaftseinrichtungen<br />

völlig unübliche Konstruktion.<br />

Dort bestimmen normalerweise<br />

die Präsidenten und Direktoren, gestützt<br />

auf einen Wissenschaftlichen Beirat, Richtung<br />

und Schwerpunkte <strong>der</strong> Forschungsarbeit<br />

und suchen die Führungskräfte aus.<br />

Die Aufsichtsgremien segnen die Vorgaben<br />

lediglich ab und beschließen das Budget.<br />

Doch beim DIW war schon immer alles ein<br />

wenig an<strong>der</strong>s. Bis Zimmermann kam, bestimmte<br />

selbst <strong>der</strong> Betriebsrat in Wissenschaftsfragen<br />

mit, beim Personal hatte er<br />

ein Vetorecht. Zu den Mitglie<strong>der</strong>n des Trägervereins<br />

gehören neben Ministerienvertretern<br />

auch SPD und Gewerkschaften.<br />

Zimmermann, <strong>der</strong> das Institut – auch<br />

im Auftrag des Wissenschaftsrats – unabhängiger<br />

und breiter aufstellen wollte, kündigte<br />

die Vereinbarung mit dem Betriebsrat<br />

und schuf sich damit die ersten Feinde.<br />

Zum endgültigen Eklat kam es, als dem<br />

DIW dann auch noch von <strong>der</strong> rot-grünen<br />

Regierung die Beteiligung an den Gemeinschaftsgutachten<br />

<strong>der</strong> führenden Wirtschaftsinstitute<br />

entzogen wurde. Ein zwar<br />

finanziell nicht bedeuten<strong>der</strong>, aber für die<br />

Reputation als Beratungsinstanz <strong>der</strong> Politik<br />

wichtiger Auftrag, den stattdessen Horns<br />

neues Gewerkschaftsinstitut bekam.<br />

In einem offenen Brief an das Kuratorium<br />

warfen Horns Vorgänger Heiner<br />

Flassbeck, <strong>der</strong> 1998 unter Oskar Lafontaine<br />

kurzzeitig Staatssekretär im Bundesfinanzministerium<br />

geworden war, und<br />

an<strong>der</strong>e frühere Mitarbeiter des DIW Zimmermann<br />

daraufhin vor, aus einer „kritischen<br />

Institution“ eine unbedeutende<br />

Einrichtung gemacht und „ein keynesianisches<br />

Institut auf neoklassisch angehauchten<br />

Mainstream getrimmt“ zu haben.<br />

Und for<strong>der</strong>ten den neuen Vorsitzenden Rürup<br />

unverhohlen zum Handeln auf: Diese<br />

„forschungspolitische Fehlleistung ersten<br />

Ranges“ sei „eindeutig dem Präsidenten<br />

zuzurechnen“.<br />

Orchestriert wurde <strong>der</strong> Frontalangriff<br />

durch einen an einige Medien lancierten<br />

Bericht des Berliner Landesrechnungshofs.<br />

Darin wurde Zimmermann beschuldigt,<br />

im DIW seien sieben Millionen Euro<br />

aus den Zuwendungen von Bund und Senat<br />

falsch verwendet worden. Auch wenn<br />

sich die Vorwürfe bald als weitgehend haltlos<br />

erwiesen, verstärkten sie den Druck auf<br />

den DIW-Chef.<br />

Anfang 2011 war es so weit: Entnervt<br />

von den ständigen internen und öffentlichen<br />

Attacken, aber auch weil er sich von<br />

Rürup entmachtet fühlte, gab Zimmermann<br />

auf. Seine Gegner triumphierten,<br />

nicht wenige <strong>der</strong> 180 Mitarbeiter atmeten<br />

auf, weil sie auf ein Ende <strong>der</strong> lähmenden<br />

Kämpfe hofften. Sie sollten sich täuschen.<br />

Denn das DIW stand nun erst einmal<br />

führungslos da. Als Interimsleiter setzte<br />

Rürup – ohne das notwendige Berufungsverfahren<br />

– den altgedienten DIW-Sozialforscher<br />

Gert Wagner ein, <strong>der</strong> sich aber<br />

schon bald als überfor<strong>der</strong>t erwies und die<br />

Führung nur zu gern dem Kuratoriumsvorsitzenden<br />

überließ. Ein neuer Präsident<br />

sollte erst nach <strong>der</strong> laufenden, regelmäßigen<br />

und langwierigen Prüfung des Instituts<br />

durch die Leibniz-Gemeinschaft ausgewählt<br />

werden. Die befindet als Dachgesellschaft<br />

von gut 80 Forschungseinrichtungen<br />

in Deutschland in einem strengen Evaluierungsverfahren<br />

darüber, ob diese weiterhin<br />

Geld vom Bund und den Län<strong>der</strong>n erhalten,<br />

ohne das die meisten gar nicht weiterexistieren<br />

könnten.<br />

Rürup achtet aber nicht nur auf das<br />

Wohl und die Zukunft des DIW, son<strong>der</strong>n<br />

auch auf sein eigenes. Obwohl <strong>der</strong> Vorsitz<br />

des Kuratoriums des pro Jahr mit 20 Millionen<br />

Euro aus Steuergel<strong>der</strong>n finanzierten<br />

Ab nach<br />

Kassel<br />

Die aktuelle Monopol-<br />

Ausgabe zur wichtigsten<br />

Kunstausstellung <strong>der</strong> Welt.<br />

Jetzt im Handel.<br />

Lassen Sie sich begeistern:<br />

Jetzt Monopol gratis lesen!<br />

Wie kein an<strong>der</strong>es Magazin spiegelt<br />

Monopol, das Magazin für Kunst und<br />

Leben, den internationalen Kunstbetrieb<br />

wi<strong>der</strong>. Herausragende Porträts und<br />

Ausstellungsrezensionen, spannende<br />

Debatten und Neuigkeiten aus <strong>der</strong><br />

Kunstwelt, alles in einer unverwechselbaren<br />

Optik.<br />

Telefon +49 1805 47 40 47*<br />

www.monopol-magazin.de/probe<br />

Bestellnr.: 864567<br />

*0,14 €/Min. aus dem dt. Festnetz, max. 0,42 €/Min. aus dem Mobilfunk<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 97


| K a p i t a l | M a c h t k a m p f b e i m D I W<br />

Interne<br />

DIW‐Mail zur<br />

schwierigen<br />

Abrechnung von<br />

Rürups Business-<br />

Class-Flügen<br />

Instituts eine ehrenamtliche Aufgabe ist,<br />

verlangte er eine Aufwandsentschädigung –<br />

mit <strong>der</strong> interessanten Begründung, er leite<br />

im Wesentlichen das Institut und sei dadurch<br />

zeitlich stark belastet.<br />

Aus demselben Grund fliegt er in <strong>der</strong><br />

teuren Business Class zu den DIW-Sitzungen<br />

ein, weil ihm das erlaubt, flexibler<br />

zu buchen. Da die Reisekostenrichtlinie<br />

des Bundes jedoch nur Economy-Flüge<br />

erlaubt, man Rürup aber nicht verärgern<br />

wollte, versuchte <strong>der</strong> Vorstand 2009 eine<br />

Ausnahmeregelung beim Berliner Senat<br />

als fe<strong>der</strong>führen<strong>der</strong> Behörde zu beantragen,<br />

auch wenn das „auf keine große Gegenliebe<br />

beim Senat“ stoßen werde, wie es in einer<br />

internen DIW-Mail heißt, die <strong>Cicero</strong> vorliegt.<br />

Nach einer schriftlichen Ablehnung<br />

des Senats könne man „Herrn Rürup ggf.<br />

überzeugen, doch Economy zu fliegen“,<br />

hoffte <strong>der</strong> Mail-Verfasser.<br />

Vergebens. Schließlich erstattete <strong>der</strong><br />

Freundeskreis des DIW, ein Verein von<br />

Privatunternehmen, die die Arbeit des Instituts<br />

unterstützen, Rürup eine Zeit lang<br />

die Mehrkosten. Heute trägt er sie nach eigener<br />

Aussage selber.<br />

Eine Aufwandsentschädigung lehnten<br />

Bund und Land als Geldgeber ebenfalls ab,<br />

obwohl sich auch <strong>der</strong> neue Vorstand dafür<br />

starkmachte. Schließlich sind die staatlichen<br />

Zuwendungen für die Forschung und<br />

Beratung gedacht.<br />

Aber auch ohne Entlohnung übt Rürup<br />

seit Zimmermanns Abgang die eigentliche<br />

Macht am DIW aus und lenkt es in<br />

seine Richtung. Er berief eigenmächtig<br />

mehrere neue Leiter <strong>der</strong> zehn Abteilungen<br />

und krempelt das Institut auch intern um.<br />

So soll die von Wissenschaftlern und <strong>der</strong><br />

Leibniz-Gemeinschaft hoch anerkannte<br />

Sektion „Entwicklung und Sicherheit“<br />

aufgelöst werden und <strong>der</strong>en Leiter Tilman<br />

„Rürup ist kein<br />

wirklicher<br />

Wissenschaftler.<br />

Er könnte im<br />

DIW nicht mal<br />

Abteilungsleiter<br />

werden“<br />

Brück gehen. Forschung in diesem Bereich,<br />

etwa zur Armutsbekämpfung o<strong>der</strong> zu politischen<br />

Reformen in Entwicklungslän<strong>der</strong>n,<br />

halte er für „randständig“, schrieb Rürup<br />

in einem Brief an den DIW-Vorstand, <strong>der</strong><br />

<strong>Cicero</strong> vorliegt.<br />

Vor allem aber setzte Rürup durch, dass<br />

sich die Mitarbeiter des DIW nicht mehr<br />

so sehr – wie unter Zimmermann – auf die<br />

Forschung konzentrieren sollen, son<strong>der</strong>n<br />

wie ehedem auf Beratung. So wie er es ja<br />

selber immer gehalten hat. „Rürup ist kein<br />

wirklicher Wissenschaftler. Er könnte am<br />

DIW nicht einmal Abteilungsleiter werden“,<br />

ätzt einer seiner Wi<strong>der</strong>sacher im Institut,<br />

<strong>der</strong> wie alle nicht namentlich zitiert<br />

werden möchte. Zu groß ist die Angst vor<br />

dem allmächtigen Oberchef.<br />

Auch im Wissenschaftlichen Beirat<br />

beklagen manche eine Rückverwandlung<br />

des DIW in ein reines Gewerkschafts- und<br />

SPD-Institut. „Die SPD hofft, erst recht<br />

nach dem Präsidentenwechsel in Frankreich,<br />

auf eine Regierung unter ihrer Führung<br />

nach <strong>der</strong> Bundestagswahl. Dann<br />

braucht sie so ein Institut und möchte deshalb<br />

schon jetzt die Weichen dafür stellen“,<br />

sagt einer <strong>der</strong> professoralen Berater.<br />

Rürup hält die Anschuldigungen selbstredend<br />

für abwegig. Es gebe „keine rechten<br />

o<strong>der</strong> linken Wirtschaftsmodelle“, die Unterscheidung<br />

in angebots- und nachfrageorientierte<br />

Ansätze sei „sehr deutsch“. Bei<br />

<strong>der</strong> Bezahlung seiner Flüge sei „alles sauber“.<br />

Und <strong>der</strong> Vorwurf, er bestimme im Institut<br />

„nach Gutsherrenart“, <strong>der</strong> sei – natürlich<br />

– „absurd“ und „bösartig“. Noch<br />

Fragen?<br />

Selbst an <strong>der</strong> Spitze <strong>der</strong> Leibniz-Gemeinschaft<br />

verfolgt man die Entwicklung<br />

am DIW mit großer Sorge. Rürup betreibe<br />

ein „böses, politisches Spiel“, er überziehe<br />

seine Funktion und bestimme selbst die<br />

Suche nach einem neuen Präsidenten. „Dabei<br />

hat <strong>der</strong> Kuratoriumsvorsitzende damit<br />

eigentlich gar nichts zu tun“, heißt es dort.<br />

Die Wissenschaftsgemeinschaft sieht<br />

aber ihre Hände gebunden, solange die<br />

Geldgeber stillhalten. Und die, namentlich<br />

98 <strong>Cicero</strong> 6.2012


Foto: privat<br />

das FDP-geführte Bundeswirtschaftsministerium<br />

von Philipp Rösler, dessen Staatssekretär<br />

Bernhard Heitzer im Kuratorium<br />

sitzt, scheinen sich mit <strong>der</strong> Rückverwandlung<br />

des DIW in eine Denkfabrik <strong>der</strong> SPD<br />

und <strong>der</strong> Gewerkschaften abgefunden zu<br />

haben. „Da gibt es eine stille Absprache:<br />

Eines <strong>der</strong> sechs führenden Wirtschaftsinstitute<br />

fällt halt <strong>der</strong> SPD zu“, sagten Insi<strong>der</strong><br />

dem <strong>Cicero</strong>. „Union und FDP ist das<br />

nicht so wichtig.“<br />

Anzeige<br />

<strong>Cicero</strong> finden Sie auch in<br />

diesen exklusiven Hotels<br />

Rürup steht dennoch kräftig unter Druck:<br />

Weil er alle Macht an sich gerissen hat, fand<br />

er bislang keinen neuen Präsidenten für das<br />

DIW. Zwar benannte eine Findungskommission<br />

unter seiner Leitung fünf Kandidaten,<br />

die Mitte Juli ihre Vorstellungen für<br />

die künftige Arbeit des Instituts vortragen<br />

sollen. Keiner von ihnen erfüllt jedoch die<br />

von Rürup selbst gesetzte Bedingung, ein<br />

ausgewiesener, angesehener Makroökonom<br />

zu sein. Einzig die Münchner Wirtschaftsprofessorin<br />

Dalia Marin, die Rürup<br />

als Überraschungskandidatin präsentierte,<br />

ist wissenschaftlich breit anerkannt. Ihr<br />

Nachteil: Die gebürtige Österreicherin<br />

beschäftigt sich vor allem mit Außenwirtschaft.<br />

Die ist aber bislang kein Schwerpunkt<br />

des DIW. <strong>Das</strong> soll sich nach Rürups<br />

Willen allerdings än<strong>der</strong>n.<br />

Am 18. Juli soll nun endgültig die Entscheidung<br />

über die Zimmermann-Nachfolge<br />

fallen. Sollte es dann keine überzeugende<br />

Lösung geben, frohlocken Rürups<br />

Gegner im Institut, „müsste er am besten<br />

selber gehen“.<br />

Auch als Privatunternehmer steht <strong>der</strong><br />

einstige Multiexperte unter Druck. Die<br />

MaschmeyerRürup AG ist praktisch konkursreif:<br />

2010 verbuchte sie einen Fehlbetrag<br />

von 2,2 Millionen Euro, bei Verbindlichkeiten<br />

von 3,8 Millionen Euro.<br />

„Trotz <strong>der</strong> bestehenden bilanziellen Überschuldung“,<br />

heißt es im Jahresabschluss,<br />

werde die Beratungsgesellschaft weitergeführt,<br />

weil Mitinhaber Maschmeyer für<br />

den Großteil <strong>der</strong> Kredite geradestehe. Kein<br />

Ruhmesblatt für einen, <strong>der</strong> zeigen wollte,<br />

wie man in <strong>der</strong> Finanzbranche richtig Geld<br />

verdienen kann.<br />

Nassauer Hof<br />

Kaiser-Friedrich-Platz 3 – 4, 65183 Wiesbaden<br />

Tel.: +49 (0)611 133-0, www.nassauer-hof.de<br />

»Im Hotel Nassauer Hof leben wir die Kultur <strong>der</strong> Gastlichkeit.<br />

Zu dieser Serviceleistung gehört für mich, dass wir unseren<br />

Gästen hochwertige Publikationen während ihres Aufenthalts<br />

anbieten. <strong>Cicero</strong>, das Magazin für politische Kultur, ist eine<br />

geeignete Ergänzung unseres Portfolios. Die positive Resonanz<br />

unserer Gäste bestätigt unsere Entscheidung zur Kooperation<br />

mit dem Magazin <strong>Cicero</strong>.«<br />

KARL NÜSER, GESCHÄFTSFÜHRENDER GESELLSCHAFTER<br />

Diese ausgewählten Hotels bieten <strong>Cicero</strong> als beson<strong>der</strong>en Service:<br />

Aachen: Pullman Aachen Quellenhof · Bad Doberan – Heiligendamm: Grand Hotel Heiligendamm · Bad Pyrmont:<br />

Steigenberger Hotel · Baden-Baden: Brenners Park-Hotel & Spa · Bad Schandau: Elbresidenz Bad Schandau Viva<br />

Vital & Medical SPA · Baiersbronn: Hotel Traube Tonbach · Bergisch Gladbach: Grandhotel Schloss Bensberg,<br />

Schlosshotel Lerbach · Berlin: Hotel Concorde, Brandenburger Hof, Grand Hotel Esplanade, InterContinental Berlin,<br />

Kempinski Hotel Bristol, Hotel Maritim, The Mandala Hotel, Savoy Berlin, The Regent Berlin, The Ritz-Carlton Hotel<br />

Binz/Rügen: Cerês Hotel · Dresden: Hotel Taschenbergpalais Kempinski · Celle: Fürstenhof Celle · Düsseldorf:<br />

InterContinental Düsseldorf, Hotel Nikko · Eisenach: Hotel auf <strong>der</strong> Wartburg · Essen: Schlosshotel Hugenpoet<br />

Ettlingen: Hotel-Restaurant Erbprinz · Frankfurt a. M.: Steigenberger Frankfurter Hof, Kempinski Hotel Gravenbruch<br />

Hamburg: Crowne Plaza Hamburg, Fairmont Hotel Vier Jahreszeiten, Hotel Atlantic Kempinski, InterContinental<br />

Hamburg, Madison Hotel Hamburg, Panorama Harburg, Renaissance Hamburg Hotel, Strandhotel Blankenese<br />

Hannover: Crowne Plaza Hannover · Hinterzarten: Parkhotel Adler · Jena: Steigenberger Esplanade · Keitum/Sylt:<br />

Hotel Benen-Diken-Hof · Köln: Excelsior Hotel Ernst · Königstein im Taunus: Falkenstein Grand Kempinski, Villa<br />

Rothschild Kempinski · Königswinter: Steigenberger Grand Hotel Petersberg · Konstanz: Steigenberger Inselhotel<br />

Magdeburg: Herrenkrug Parkhotel, Hotel Ratswaage · Mainz: Atrium Hotel Mainz, Hyatt Regency Mainz<br />

München: King’s Hotel First Class, Le Méridien, Hotel München Palace · Neuhardenberg: Hotel Schloss Neuhardenberg<br />

· Nürnberg: Le Méridien · Potsdam: Hotel am Jägertor · Rottach-Egern: Park-Hotel Egerner Höfe, Hotel<br />

Bachmair am See, Seehotel Überfahrt · Stuttgart: Hotel am Schlossgarten, Le Méridien · Wiesbaden: Nassauer Hof<br />

ITALIEN Tirol bei Meran: Hotel Castel · ÖSTERREICH Lienz: Grandhotel Lienz · Wien: <strong>Das</strong> Triest · PORTUGAL<br />

Albufeira: Vila Joya · SCHWEIZ Interlaken: Victoria Jungfrau Grand Hotel & Spa · Lugano: Splendide Royale<br />

Luzern: Palace Luzern · St. Moritz: Kulm Hotel, Suvretta House · Weggis: Park Hotel Weggis, Post Hotel Weggis<br />

Ludwig Greven<br />

arbeitet als Politikredakteur in<br />

<strong>der</strong> Online-Redaktion <strong>der</strong> Zeit<br />

Möchten auch Sie zu diesem<br />

exklusiven Kreis gehören?<br />

Bitte sprechen Sie uns an:<br />

E-Mail: hotelservice@cicero.de


| S a l o n | L a r s e i d i n g e r<br />

Ganzkörpereinsatzmann<br />

Wie es ein Schauspieler schafft, sich 150 Mal an einen Punkt zu bringen, an dem er fast im Jenseits ist<br />

von Eva Behrendt<br />

A<br />

ls wir uns das erste Mal trafen,<br />

Anfang 2007, war Lars Eidinger<br />

ein waschechter Theaterschauspieler.<br />

Mit psychologischem Gespür<br />

konnte er nicht nur aus einer peinlichen<br />

Figur wie Ibsens Jörgen Tesman einen erstaunlich<br />

sympathischen Mitte-Karrieristen<br />

machen. Er stellte auch mit seinem<br />

Körper so ziemlich alles Erdenkliche an,<br />

um sich beim Publikum unvergesslich zu<br />

machen: Er wälzte sich neben Corinna<br />

Harfouchs Phaidra auffällig unflätig auf<br />

dem Flokati o<strong>der</strong> brachte im orgiastischen<br />

„Sommernachtstraum“ ganz vorn an <strong>der</strong><br />

Rampe sein Geschlechtsteil zum Sprechen.<br />

Seitdem ist viel passiert. Doch <strong>der</strong><br />

36‐Jährige strahlt noch immer dieselbe<br />

entwaffnende Offenheit und Mitteilungsfreude<br />

aus wie vor fünf Jahren. Im Eisladen<br />

um die Ecke <strong>der</strong> Berliner Schaubühne lässt<br />

er sich von einer Kundin in ein Gespräch<br />

verwickeln, und am Telefon kümmert<br />

er sich um Karten für Bekannte, die ihn<br />

heute Abend noch als „Hamlet“ sehen wollen.<br />

Ein sympathischer und verbindlicher<br />

Mann, Typ großer Junge, dem man sofort<br />

abnimmt, dass er am Vorabend vor seinem<br />

Benefizauftritt im sparbedrohten Berliner<br />

Grips-Theater noch einmal höllisch nervös<br />

war: „Einen Moment lang dachte ich,<br />

wenn ich das jetzt verkacke, kann ich nie<br />

wie<strong>der</strong> ins Grips-Theater.“<br />

Natürlich hat Eidinger nichts „verkackt“,<br />

im Gegenteil: Sein furioses Solo als<br />

Slacker-Papa, <strong>der</strong> seine Disneyland-süchtigen<br />

Kids nachts in den Prado schleusen<br />

will (in Rodrigo Garcias Monolog „Soll<br />

mir lieber Goya den Schlaf rauben als irgendein<br />

Arschloch“), traf im aufklärerischen<br />

Kin<strong>der</strong>theater auf ein begeistertes<br />

Publikum. Davor und danach hat Eidinger<br />

in <strong>der</strong> „Langen Nacht <strong>der</strong> Theater“<br />

je eine Stunde als Dänenprinz auf <strong>der</strong><br />

Bühne getobt und geweint, am nächsten<br />

Morgen den neuen Michael-Haneke-Film<br />

mitsynchronisiert und Frau und Tochter<br />

zum Sonntagsausflug in den Preußenpark<br />

begleitet. Eigentlich unfassbar, dass er jetzt,<br />

kurz vor <strong>der</strong> nächsten dreistündigen Vorstellung,<br />

entspannt im Interview plau<strong>der</strong>t.<br />

Und eine Woche später, nach einer anstrengenden<br />

Drehwoche, die Eröffnungsnacht<br />

des Theatertreffens am DJ-Pult zum Tag<br />

macht. <strong>Das</strong> alles ohne Augenringe.<br />

Eidinger war immer ehrgeizig und fleißig<br />

und ein kühner Zugreifer, wenn sich<br />

günstige Gelegenheiten boten. Der Sohn<br />

einer Kin<strong>der</strong>krankenschwester und eines<br />

Verkaufsingenieurs aus Berlin-Tempelhof<br />

spielte schon als Teenager in den TV‐Clips<br />

<strong>der</strong> berühmt zupackenden SFB-Jugendsendung<br />

„Moskito“ mit. Abitur, Ernst-Busch-<br />

Schauspielschule mit Nina Hoss und Devid<br />

Striesow im selben Jahrgang, danach fast<br />

nahtloser Übergang ins Engagement an die<br />

Schaubühne, wo er bis heute jahresweise<br />

verlängert und um den Globus tourt: Eidingers<br />

klassischer Theaterweg ist bislang<br />

deutlich an Thomas Ostermeier geknüpft.<br />

Mit Erfolg – in Paris noch mehr als in Berlin.<br />

Dort, wo das gesprochene Wort auf <strong>der</strong><br />

Bühne den höchsten Wert hat, ist <strong>der</strong> Ganzkörpereinsatzmann<br />

Eidinger ein Star, vor<br />

dem vor Ehrfurcht schlotternde Schauspielschüler<br />

um Autogramme anstehen.<br />

Und doch hat sich Eidinger von <strong>der</strong> Schaubühne<br />

und vom Theater emanzipiert, allen<br />

voran 2009 durch Maren Ades preisgekrönten,<br />

extrem erfolgreichen Indie-Film<br />

„Alle an<strong>der</strong>en“. Seither leitet seine Agentur<br />

ihm jede Woche ein Drehbuch weiter, einige<br />

Angebote hat er angenommen – zum<br />

Beispiel die Hauptrolle in „Tabu – Es ist die<br />

Seele ein Fremdes auf Erden“, einem Film<br />

über den expressionistischen Dichter Georg<br />

Trakl und dessen inzestuöses Verhältnis<br />

zu seiner Schwester Margarethe, <strong>der</strong> dieser<br />

Tage in die Kinos kommt. Im September<br />

wird er in Hans-Christian Schmids Familiendrama<br />

„Was bleibt“ zu sehen sein.<br />

Gerade war er zum ersten Mal beim<br />

Deutschen Filmpreis, um festzustellen: Er<br />

gehört dazu. Für Eidinger ist das immer<br />

noch ein großes Glück, ein fast kindlicher<br />

Triumph, und es klingt eher rührend als eingebildet,<br />

wenn er davon erzählt, wie Jürgen<br />

Vogel anfing, ihn zu grüßen („einfach so“).<br />

Doch sein Zugriff auf Rollen – auch auf die<br />

im Film – ist immer noch ganz klar <strong>der</strong> eines<br />

Theaterschauspielers, für den kein Einsatz<br />

zu haarig ist. Bei den Dreharbeiten zu<br />

„Goltzius and The Pelican Company“ von<br />

Altmeister Peter Greenaway habe es so einen<br />

Moment gegeben, wo er ganzkörperrasiert,<br />

nackt, nur mit einer Schleife um den<br />

Penis in einem Schrank gesessen und auf<br />

seinen Einsatz gewartet habe: „Was machst<br />

du eigentlich hier?“, habe er sich da gefragt,<br />

und berichtet im nächsten Atemzug, wie<br />

ihn ein italienischer Kollege um seine Fähigkeit<br />

zur spontanen Erektion beneidet<br />

habe. „Ich bin einfach in <strong>der</strong> Situation!<br />

Und wenn es darin irgendetwas Erregendes<br />

gibt, dann erregt mich das auch tatsächlich.<br />

Ich kann mich so konzentrieren,<br />

dass ich verstehe, warum die Figur traurig<br />

ist, und dann weinen. Es gibt nichts, was<br />

man nicht spielen kann.“<br />

Dieses Erleben <strong>der</strong> Situation, erzählt<br />

Eidinger, sei allerdings auch unglaublich<br />

anstrengend, „sich 150 Mal bei Hamlet an<br />

den Punkt zu bringen, wo man fast im Jenseits<br />

ist, das macht schon sehr, sehr müde“.<br />

Und so langsam schleichen sich doch Töne<br />

ins Gespräch, die das lange Hoch von Lars<br />

Eidinger nicht ganz so leichthändig erscheinen<br />

lassen, wie es sich von außen darstellt.<br />

Seine Familie sieht er selten, er spricht von<br />

<strong>der</strong> Notwendigkeit, sich neu aufzuladen.<br />

Dabei ist vollkommen klar, dass er noch<br />

sehr viel vorhat. In einem Lars-von-Trier-<br />

Film mitspielen zum Beispiel. Es sollte mit<br />

dem Teufel zugehen, wenn das nicht auch<br />

noch klappt.<br />

Eva Behrendt<br />

ist Redakteurin beim<br />

Fachmagazin Theater Heute und<br />

verfolgt Eidingers Karriere schon<br />

seit einigen Jahren<br />

Fotos: Arno Declair, Privat (Autorin)<br />

100 <strong>Cicero</strong> 6.2012


„Wenn es in<br />

einer Szene<br />

irgendetwas<br />

Erregendes gibt,<br />

erregt es mich<br />

tatsächlich. Es<br />

gibt dann nichts,<br />

was man nicht<br />

spielen kann“<br />

Lars Eidinger in einer Aufführung von Shakespeares<br />

„Maß für Maß“ an <strong>der</strong> Berliner Schaubühne<br />

6.2012 <strong>Cicero</strong> 101


| S a l o n | G u s t a v K u h n<br />

<strong>Das</strong> innere Feuer<br />

Wie wird man <strong>der</strong> berühmteste Außenseiter des Musikbetriebs? Zu Besuch beim Grün<strong>der</strong> <strong>der</strong> Festspiele Erl<br />

von Eva Gesine Baur<br />

W<br />

as Brunst ist, wissen die meisten.<br />

Was Inbrunst ist, verraten viele<br />

Wörterbücher nicht mehr. Wer<br />

es wissen will, sollte diesen Mann kennenlernen,<br />

am besten, wenn er sich auf dem<br />

Heimweg befindet nach Erl in Tirol. Dort<br />

hat sich Gustav Kuhn vor knapp 30 Jahren<br />

ein eigenes Heim hingebaut und vor<br />

15 Jahren seine eigenen Festspiele. Zu einem<br />

an<strong>der</strong>en Zeitpunkt ist Kuhn, den<br />

seine Leute Maestro nennen, die Erler<br />

den Erlkönig o<strong>der</strong> Guschtl und Journalisten<br />

einen Marathonmann, schwer dingfest<br />

zu machen. Morgens zwischen fünf und<br />

sieben steht er im Dialog mit den Sternen<br />

und mit seinen Gedanken. Danach steht<br />

er im Dialog mit seinem Chor, seinem Orchester<br />

und den Gesangssolisten. Und nach<br />

einem Tag, <strong>der</strong> bis an die Rän<strong>der</strong> gefüllt ist,<br />

steht Kuhn im Dialog mit Freunden und<br />

dem Genuss. Den Genuss sieht man ihm<br />

an, den Marathonmann weniger.<br />

Um den zu erkennen, genügt allerdings<br />

ein einziger Blick auf das Festspielprogramm.<br />

Im vergangenen Jahr hat er in<br />

Erl innerhalb von 24 Stunden Wagners gesamten<br />

Ring dirigiert, was manche Zuhörer<br />

an den Rand <strong>der</strong> Erschöpfung brachte,<br />

ihn keineswegs. Wie er das durchhält, fragt<br />

man sich auch in diesem Jahr, denn nach<br />

dem Festival im Juli wird er auch noch eines<br />

im Dezember bewerkstelligen, das zusammen<br />

mit dem neuen Festspielhaus eröffnet<br />

wird. Sponsor ist sein Freund Hans<br />

Peter Haselsteiner, Inhaber eines <strong>der</strong> größten<br />

Bauunternehmen Europas. Der ließ für<br />

das Winterquartier, ausgestattet mit dem<br />

größten Orchestergraben Europas, 36 Millionen<br />

Euro springen. „Nur Wagner hat<br />

von König Ludwig in Bayreuth so viel bekommen“,<br />

grinst Gustav Kuhn.<br />

Äußerlich teilt <strong>der</strong> Hüne aus <strong>der</strong> Steiermark<br />

mit dem Kurzgewachsenen aus Sachsen<br />

wenig. Ähnlich wie Wagner aber bringt<br />

er Wahn und Wirklichkeit in Einklang.<br />

Schließlich ist Kuhn Experte für beides. Er<br />

hat in Salzburg und Wien Musik studiert,<br />

daneben Philosophie, Psychologie und Psychopathologie.<br />

Der Dr. phil. war Mitglied<br />

<strong>der</strong> österreichischen Olympiamannschaft<br />

im Segeln und österreichischer Staatssieger<br />

auf dem Flying Dutchman. Er hat eine Intergalaktische<br />

Messe komponiert und das<br />

CD-Label „col legno“ gegründet, jagt Konzertbesucher<br />

auf die Alm und beschallt österreichische<br />

Flüsse mit Musik von heute.<br />

Er verwirklicht, was an<strong>der</strong>e wahnsinnig finden,<br />

weil er den Opernbetrieb wahnsinnig<br />

findet. Dafür lieferte er mit 35 einen<br />

schlagkräftigen Beweis, als er sich mit einer<br />

Ohrfeige vom Bonner Opernintendanten<br />

verabschiedete.<br />

Die Liste dessen, was er zwischen Paris,<br />

Macerata und Tokio gemacht hat, was er<br />

nicht gemacht hat, obwohl es von ihm gewünscht<br />

wurde, und was er <strong>der</strong>zeit macht,<br />

ist abenteuerlich. Und eines kann ein Abenteurer<br />