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Geschäftsstelle der Synode

Drucksache

II / 1

6. Tagung der 11. Synode

der Evangelischen Kirche in Deutschland

10. bis 13. November 2013

in Düsseldorf

BERICHT

des

Präsidiums der 11. Synode

der Evangelischen Kirche in Deutschland

Vizepräses Klaus Eberl


„Wir haben hier keine bleibende Stadt, sondern die zukünftige suchen wir.“ (Hebräer 13,14).

Liebe Schwestern und Brüder,

ein Jahr lang begleitet uns nun schon diese Jahreslosung, die sehr viel mehr sagt, als dass

sich alles verändert. Die Kirche muss sich immer wieder neu vom Wort Gottes richten und

erneuern lassen. Was uns vertraut, manchmal allzu vertraut und sicher erscheint - der Hebräerbrief

relativiert nüchtern alles und öffnet uns für eine Perspektive der Hoffnung, die Gott

selbst erschließt.

Doch schauen wir zunächst gemeinsam zurück. Auf die Arbeit des Präsidiums, auf unsere

Beschlüsse der Tagung in Timmendorfer Strand - und was aus ihnen geworden ist. Manches

hat sich im Laufe der letzten Monate verändert.

1. Neues aus dem Präsidium

Wir haben im Präsidium und auf den Tagungen der 11. Synode seit 2009 sehr von der Gestaltungskraft

unserer Präses profitiert. Dafür sind wir außerordentlich dankbar. Kurz nach

der letzten Tagung wurde Katrin Göring-Eckardt zur Spitzenkandidatin ihrer Partei gewählt

und ließ ihr kirchliches Ehrenamt ruhen. Nach der Bundestagswahl trat sie offiziell als Präses

zurück. Wir haben ihr den politischen Vertrauensbeweis herzlich gegönnt. Aber dadurch

wurde es nötig, die laufende Arbeit des Präsidiums neu zu ordnen.

Wir mussten in den letzten Monaten enger zusammenrücken und die Arbeit auf mehrere

Schultern aufteilen. Das ist unseres Erachtens gut gelungen. Insbesondere dadurch, dass

wir vom Kirchenamt, hier sind insbesondere Frau Heine und Präsident Anke zu nennen, hervorragend

unterstützt wurden. Und es war gut, dass wir mit Herrn Wolkenhauer wieder einen

Präsidiumsreferenten bekommen haben. Das Kirchenamt hat uns die Arbeit leicht gemacht -

ob das auch umgekehrt gilt, müsste das Kirchenamt beantworten.

Nun wird auf dieser Synodaltagung neu gewählt. Auch Personen und Ämter bleiben nicht.

Die Zukünftigen suchen wir. Das Gleiche gilt für den Rat.

2. Timmendorfer Strand

Keine bleibende Stadt. Nach Timmendorf sind andere Orte in den Blick geraten, und mit diesen

Orten sind Themen verbunden. Sie stehen für Inhalte, Aufgaben und veränderte Herausforderungen

der Kirche, auf die wir reagieren müssen: Wittenberg, Erfurt, Zwickau,

Lampedusa, Leuenberg, Hannover – um nur einige zu nennen.

Eines vorneweg: Unsere Synode setzt ökologische Standards für Tagungen. Wir haben uns

zum nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen der Schöpfung verpflichtet. Ein Beispiel dafür

ist die Klimakollekte, die Vorbild für jede Konferenz und jede Tagung sein sollte. Mit der

Beteiligung an der „Klima-Kollekte“ haben wir die Möglichkeit, unvermeidbare CO 2 -

Emissionen mit kirchlichen Klimaschutzprojekten zu kompensieren. 70,84 Tonnen CO 2 -

Emmissionen haben wir für die Tagung in Timmendorfer Strand verbraucht, 1.629,32 Euro

waren daher bei einem Ausgleichspreis pro Tonne CO 2 von 23 Euro zu zahlen. Hinweisen

möchten wir in diesem Zusammenhang auf den Jahresbericht 2012 der Klima-Kollekte, der

auf ihren Tischen ausliegt. Darin finden Sie auch eine Darstellung der Projekte, die mit diesen

Mitteln gefördert werden.

3. Wittenberg - die Kundgebung zum Reformationsjubiläum 2017

Unsere Kundgebung „Am Anfang war das Wort“ hat eine große Breitenwirkung entfaltet.

Dieser Theologische Impuls auf dem Weg zum Reformationsjubiläum 2017 wird in Gemein-

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den, Kirchenkreisen und Landeskirchen intensiv rezipiert. Bis heute sind mit dem Beschluss

auch etwa 9.000 Exemplare des Readers zum Schwerpunktthema verbreitet worden. Weit

mehr werden online abgerufen. Er wurde sogar in das Englische übersetzt. An diesem Beispiel

können Sie bestens sehen, wie wichtig und gut es ist, dass die Synode theologische

Akzente setzt, und dass sie dies vor allem aus eigener Entschlusskraft und mit dem ihr eigenen

Gestaltungswillen tut. Genau dies wird auch bei den konkreten Debatten und Beschlüssen

gefragt sein, für die wir hier zusammen gekommen sind.

Unsere Gremien, Werke, Einrichtungen und Ämter sind kein Selbstzweck. Für die Aufgabenerfüllung

ist es daher absolut notwendig, immer wieder genau hinzusehen und zu fragen, ob

das Ziel noch vor Augen ist. Und ob das Ziel selbst noch das richtige ist. Wesentliche Aufgabe

der Synode ist es, in Zeiten der Veränderung den Gremien Richtlinien für ihre Arbeit zu

geben und zur theologischen Orientierung des Protestantismus in Deutschland beizutragen.

Die Synode spielt beim Navigieren des Kirchenschiffs eine zentrale Rolle.

Wir freuen uns, dass auch andere an der theologischen Profilierung arbeiten und noch mehr

darüber, dass die Zusammenarbeit mit ihnen gut gelingt. Die Synode hatte uns gemahnt,

den Blick auch über den deutschen Tellerrand zu richten. Das ist geschehen. Der internationale

Kongress für das Reformationsjubiläum 2017 im vergangenen Monat in Zürich ist ein

schönes Beispiel dafür, wie Zusammenarbeit gedeiht und Lust auf mehr machen kann. Sie

hat darüber hinaus noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass die Reformation eine vielschichtige

europäische Bewegung war und der alleinige Focus auf Luther und Wittenberg zu

eng wäre. Ihre aktuelle Bedeutung für die Kirche, die Politik und Kultur macht sie zu einem

Ereignis von solch hohem Rang.

4. Brüssel – Stärkung des europäischen Miteinanders

In ähnliche Richtung geht auch unser Beschluss aus Timmendorfer Strand zur Stärkung des

europäischen Miteinanders. Es hat sich ja gezeigt, dass wir die Gemeinschaft nicht verordnen

können, sondern vorleben müssen. Das Europäische Haus muss mehr sein als ein ökonomischer

Zweckverband. Dazu können die Kirchen einen wesentlichen Beitrag leisten. Gerade

angesichts verstärkter sozialer Spannungen stehen die Kirchen ein für Solidarität und

eine belastbare Gemeinschaft. Nein, es geht nicht um die „bleibende Stadt“, sondern um die

Zukunftsfähigkeit der europäischen Integration. Wenn nicht die Kirchen darum ringen sollen,

liebe Schwestern und Brüder, dass - wie Christus im Johannesevangelium sagt - „sie alle

eins seien“ (Joh 17,21), wer dann?

5. Zwickau – NSU-Mordserie und Rechtsextremismus

Wie weit verbreitet und tief verwurzelt rechtsextreme, antidemokratische und antisemitische

Positionen in unserer Gesellschaft sind, das hat der mittlerweile begonnene NSU-Prozess

bereits in erschütternder Weise offengelegt. Mit unserem Beschluss auf der letzten Synode

haben wir der Mordopfer gedacht und die Behörden aufgefordert, zügig und konsequent zu

ermitteln. Wir waren der Ansicht, dass nur so verloren gegangenes Vertrauen in die Sicherheitsbehörden

zurückgewonnen werden kann.

Gedenken ist auf Zukunft ausgerichtet. Als wir im November letzten Jahres der Opfer der

NSU-Mordserie gedachten, haben wir mit einem weiteren Beschluss auf den zunehmenden

Rechtsextremismus aufmerksam gemacht. Wir haben Christinnen und Christen, Bürgerinnen

und Bürger zu Zivilcourage aufgerufen, um der rechtsextremen, antidemokratischen und

antisemitischen Gewalt argumentativ entgegenzutreten, die sich wieder offen auf der Straße

zeigt.

In Aufnahme unseres Synodenbeschlusses hat der Rat der EKD eine Sichtung der bestehenden

Untersuchungen zu rassistischen und rechtsextremen Haltungen in Kirche und Ge-

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sellschaft in Auftrag gegeben. In den bekannten Studien wird der mögliche Zusammenhang

von religiöser Identität und menschenfeindlicher Orientierung wenn überhaupt nur oberflächlich

behandelt. In dieser Frage bleiben wir wachsam. Denn wie es der Ökumenische Rat der

Kirchen schon vor vielen Jahren klar benannt hat: Rassismus ist Sünde und widerspricht

dem Evangelium. Der Abschlussbericht der Sichtung mit Empfehlungen zum kirchlichen

Umgang mit den Ergebnissen liegt ihnen vor.

Seit dem 1. November 2013 arbeitet Dr. Christian Staffa an diesem Thema als Studienleiter

in der "Arbeitsstelle für demokratische Kultur und Kirche", die in der Evangelischen Akademie

zu Berlin verortet ist.

Ganz im Sinne unserer Synodalberatung hat sich der Ratsvorsitzende in Vorträgen und Predigten

anlässlich des Themenjahres "Reformation und Toleranz" mehrfach zum traurigen

Erbe judenfeindlicher Äußerungen in der evangelischen Kirche bekannt, auch und gerade in

Luthers Schriften.

6. Magdeburg und Erfurt - Neujustierung des kirchlichen Arbeitsrechts

Besonders seit der Synode in Magdeburg beschäftigt uns das Thema des kirchlichen Arbeitsrechtes,

also die Frage, unter welchen rechtlichen Bedingungen Menschen in Einrichtungen

der evangelischen Kirche und ihrer Diakonie arbeiten sollen. Die Synode hatte im

November 2011 den Rat gebeten, ihr bis 2013 einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die

Rechte der Mitarbeitervertretungen stärkt. Der Entwurf liegt uns jetzt vor. Er nimmt zugleich

diese zwischenzeitlichen Urteile des Erfurter Bundearbeitsgerichtes vom 20. November 2012

auf. Die evangelische Kirche und ihre Diakonie gehen bewusst auf die Gewerkschaften zu,

weil wir im Interesse unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch im Hinblick auf die

Weiterentwicklung des Sozial- und Gesundheitswesens durchaus gemeinsame Ziele verfolgen.

Gestern hatte ich im Zusammenhang mit der ver.di-Demonstration Gelegenheit, unsere

Position zu verdeutlichen. Eckpunkte des uns vorliegenden Kirchengesetzes sind:

• Kirchliche Tarifverträge und der Dritte Weg über Arbeitsrechtliche Kommissionen sind

gleichberechtigte Modelle für die Arbeitsrechtsregelung

• Gewerkschaften erhalten im Dritten Weg gute Möglichkeiten der koalitionsmäßigen

Betätigung. Sie sind in den Einrichtungen willkommen, um zu informieren und zu

werben.

• Die Rechte der Mitarbeitervertretungen werden gestärkt.

Liebe Schwestern und Brüder, in den Dienststellen und Einrichtungen muss das von den

Sozialpartnern vereinbarte Arbeitsrecht unverändert zur Anwendung gelangen. Gemeinsam

mit dem Rat haben wir ja erkannt, dass in den Jahren 2005 bis 2011 in diversen und damit

zu vielen Fällen diakonische Dienstgeber Entgelte und andere Arbeitsbedingungen einseitig

geregelt haben. Das darf nicht sein. Es muss stets der Anspruch der Kirche und ihrer Diakonie

sein, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fair zu regeln. Und die

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den kirchlichen und diakonischen Einrichtungen leisten

hervorragende Arbeit, die ein wesentlicher Teil unserer Verkündigung der Guten Nachricht

ist.

Wir haben die Gewerkschaften eingeladen, sich mit uns gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen

einzusetzen. Dies geht über die Festlegung der Gehälter hinaus. Wir müssen dramatisch

mehr Menschen für Berufstätigkeiten in der Erziehung, in der Pflege und in der Betreuung

gewinnen. Dies kann nur mit gesamtgesellschaftlich guten Arbeitsbedingungen und besserer

gesellschaftlicher Anerkennung der Tätigkeiten erfolgen, ein Ziel, dass keiner der Sozialpartner

allein erreichen wird, aber dem alle gemeinsam ein gutes Stück näher kommen

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können. In Magdeburg hat die Synode Richtung und Kurs im kirchlichen Arbeitsrecht vorgegeben.

Nun wünschen wir uns sehr, dass sich die Gewerkschaften auch beteiligen.

7. Lampedusa - Umgang mit Flüchtlingen

Im Timmendorfer Strand haben wir einen Beschluss gefasst zu einem Umgang mit Flüchtlingen

in Deutschland, der die Menschenwürde achtet. Mit dem syrischen Bürgerkrieg und den

dramatischen Ereignissen um die italienische Insel Lampedusa ist eine weitere Verschärfung

der Flüchtlingsfrage verbunden. Darauf ist schon der Ratsbericht eingegangen. Nach Schätzungen

des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR haben seit 2011 pro Jahr mindestens 1.500

Menschen bei der Überfahrt von Afrika nach Europa ihr Leben verloren. Das ist eine Tragödie,

vor der sich die Kirchen nicht verschließen können und dürfen.

Geld zirkuliert weltweit, ohne nennenswerte Hindernisse. Handel wird weltweit betrieben.

Wenn aber Menschen aus politischen Gründen, aus Krieg, Verzweiflung oder Hunger ihr

Land verlassen müssen, dann werden Grenzen so unüberwindlich, dass sie ihr Leben aufs

Spiel setzen, um eine Zukunft zu haben.

Es ist gut, dass unsere kirchliche und diakonische Flüchtlingsarbeit akute Hilfe und langfristige

Maßnahmen zur Begleitung und Integration von Flüchtlingen und Migranten anbietet.

Aber darüber hinaus brauchen wir eine Neuausrichtung der europäischen Migrations- und

Flüchtlingspolitik. Die daraus entstehenden Lasten müssen solidarisch von den Mitgliedsstaaten

getragen werden. Zu rasch sehen wir unseren Wohlstand bedroht. Zu unüberwindlich

scheinen die Hindernisse zu sein. Zu wenig sind wir in der Lage, die Ursachen zu bekämpfen,

wegen derer sich Millionen von Menschen auf den Weg machen, unfreiwillig, und

ihre Heimat verlassen müssen. Nur um zu überleben. Dabei waren wir in unserer Geschichte

oftmals selbst darauf angewiesen, dass andere uns Schutz und Zuflucht gewährten. Viele

Kirchengemeinden sind aus einer Fluchtgeschichte heraus entstanden. Das wollen wir nicht

vergessen.

Über Berlin, Wittenberg, Brüssel, Magdeburg und Erfurt sind wir gedanklich bis Lampedusa

gegangen. Zum Ende unseres Berichtes kehren wir nach Hannover zurück, und blicken herüber

nach Leuenberg.

8. Hannover und Leuenberg - Zusammenwirken in der EKD

Seit langer Zeit beschäftigt die Synode sich mit dem Verbindungsmodell, so auch im vergangen

Jahr. Die Synode hat deutlich signalisiert, dass sie mehr will als die Bewahrung des status

quo. Zu offensichtlich sind die Probleme, die inzwischen wahrgenommen werden: Die

verbundenen Tagungen werden von vielen als zu lang empfunden, die Koordination der

Zeitpläne ist schwierig. Wir merken das deutlich auf unserer Düsseldorfer Tagung. Wenn auf

der EKD-Synode Wahlen hinzukommen oder die notwendige Debatte über die Orientierungshilfe,

wird die Zeit für eine solide Bearbeitung unserer Themen einfach zu knapp. Wir

arbeiten dann schnell mit Redezeitbegrenzungen. Das ist ausgesprochen unbefriedigend.

Auch die dringend notwendige Ausschuss- und Gruppenarbeit kommt zu kurz. Auf der anderen

Seite: Vielfach wird Arbeit doppelt und dreifach erledigt. Auch im Kirchenamt ist die Zusammenarbeit

mit den integrierten Ämtern der VELKD und UEK nicht effektiv genug. Und

unseren Gemeindegliedern - geschweige denn der Öffentlichkeit - sind die innerprotestantischen

konfessionellen Differenzen nur schwer zu verdeutlichen. An der Ostsee wurde von

der „neuen EKD“ gesprochen. Und es hat dazu wegweisende Impulse aus der Synode gegeben,

besonders aus der Generalsynode der VELKD. Dass wir das Zukünftige suchen und

noch nicht gefunden haben, das tritt beim Verbindungsmodell noch deutlicher hervor als an

allen anderen Punkten unseres Berichtes.

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Im Präsidium ist uns rasch klar gewesen, dass wir dann, wenn wir ein besseres Zusammenwirken

zwischen EKD, UEK und VELKD erreichen wollen, mit dem Präsidium der VELKD-

Generalsynode und dem Vorstand des Präsidiums der UEK-Vollkonferenz gemeinsam nach

einer Lösung suchen müssen. Und diese nur miteinander finden und vor allem erreichen

werden!

Im Januar dieses Jahres haben sich daher die Präsidien bzw. der Vorstand zum Gespräch in

Berlin getroffen. Das hat das gegenseitige Vertrauen gestärkt und die Einsicht, dass nur im

Zusammenspiel der verbundenen Synodaltagungen ein Fortschritt erreicht werden kann, der

auch nachhaltig ist. Ich habe es jedenfalls so in Erinnerung, dass wir voller Enthusiasmus

aus diesem Treffen gegangen sind. Dass dieser Enthusiasmus seitdem einigen Schwankungen

unterworfen war, gehört wohl zu den Mühen des politischen, in diesem Fall kirchenpolitischen

Geschäfts. Uns hat das nicht entmutigt.

Gemeinsam wurde verabredet, eine Perspektivgruppe aus den unterschiedlichen Leitungsorganen

zu bilden, die den Weiterentwicklungsprozess hin zu vertiefter und verdichteter Gemeinschaft

stärkt und steuert. Das war eine gute Entscheidung. Die Perspektivgruppe hat mit

großer Einmütigkeit und gewachsenem Vertrauen ihre Arbeit aufgenommen. Sichtbares Zeichen

dafür ist, dass kein Mitglied mehr das Kirchesein der EKD in Frage stellt. Ob die

Leuenberger Konkordie oder die Weiterarbeit an der Bekenntnisfrage Katalysator für das

vertiefte Zusammenwirken sein werden, wird sich zeigen. Wichtig ist aber, dass es ein zentral

von der Perspektivgruppe gesteuerter Weg bleibt. Driftet der Prozess auseinander, ist mit

einer grundlegenden Beschlussfassung 2014 kaum mehr zu rechnen.

Liebe Schwestern und Brüder, ich bin mir ganz sicher, dass wir aus der Schubkraft dieses

Prozesses hin zu mehr Verbindlichkeit im Zusammenwirken erheblich mehr „neue EKD“

entwickeln werden, als zu Beginn der Wahlperiode der 11. Synode zu ahnen war. Von ihnen

auf der EKD-Synode, zugleich Mitglieder der Generalsynode oder Vollkonferenz, gingen die

entscheidenden Impulse aus, die uns weiter bringen. - Es ist ja hin und wieder räsoniert worden,

welche Gestaltungskraft die Synode eigentlich in der EKD hat. Aber gerade hier, beim

Verbindungsmodell, können wir Synodalen deutlich machen, dass Richtlinienkompetenz von

der Synode wahrgenommen wird.

Dass es dabei Widerstände zu überwinden und Ängste zu berücksichtigen gibt, wissen wir

alle. Die gilt es ernst zu nehmen. Und es darf gerade deshalb nicht aus dem Blick geraten,

warum wir uns auf die Suche nach einer neuen Struktur gemacht haben. Um besser und

überzeugender im Namen des Protestantismus in Deutschland sprechen zu können - und

damit die Arbeit der Gemeinden, Kirchenkreise und Landeskirchen zu unterstützen. Denn wir

bezeugen auch mit unserer Ordnung, dass wir allein Christi Eigentum sind und auf ihn hoffen.

So wie es in der 3. These der Barmer Theologischen Erklärung heißt:

"Die christliche Kirche (...) hat mit ihrem Glauben wie mit ihrem Gehorsam, mit ihrer Botschaft

wie mit ihrer Ordnung mitten in der Welt der Sünde als die Kirche der begnadigten

Sünder zu bezeugen, dass sie allein sein Eigentum ist, allein von seinem Trost und von

seiner Weisung in Erwartung seiner Erscheinung lebt und leben möchte."

9. „Wir haben hier keine bleibende Stadt, sondern die zukünftige suchen wir.“

Wir sind viele Orte abgeschritten auf unserer Reise, die uns von Timmendorfer Strand hier

nach Düsseldorf geführt hat. Aber Düsseldorf wird auch nur eine Etappe sein. Wie auch

Dresden, wo wir uns 2014 treffen. Denn die künftige (!) Stadt suchen wir. Und die ist nicht

aus Steinen und Beschlüssen gebaut. Gott sei Dank!

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