Download als PDF-Datei - Evangelische Kirche in Deutschland

Geschäftsstelle der Synode
Drucksache
II / 1
6. Tagung der 11. Synode
der Evangelischen Kirche in Deutschland
10. bis 13. November 2013
in Düsseldorf
BERICHT
des
Präsidiums der 11. Synode
der Evangelischen Kirche in Deutschland
Vizepräses Klaus Eberl

„Wir haben hier keine bleibende Stadt, sondern die zukünftige suchen wir.“ (Hebräer 13,14).
Liebe Schwestern und Brüder,
ein Jahr lang begleitet uns nun schon diese Jahreslosung, die sehr viel mehr sagt, als dass
sich alles verändert. Die Kirche muss sich immer wieder neu vom Wort Gottes richten und
erneuern lassen. Was uns vertraut, manchmal allzu vertraut und sicher erscheint - der Hebräerbrief
relativiert nüchtern alles und öffnet uns für eine Perspektive der Hoffnung, die Gott
selbst erschließt.
Doch schauen wir zunächst gemeinsam zurück. Auf die Arbeit des Präsidiums, auf unsere
Beschlüsse der Tagung in Timmendorfer Strand - und was aus ihnen geworden ist. Manches
hat sich im Laufe der letzten Monate verändert.
1. Neues aus dem Präsidium
Wir haben im Präsidium und auf den Tagungen der 11. Synode seit 2009 sehr von der Gestaltungskraft
unserer Präses profitiert. Dafür sind wir außerordentlich dankbar. Kurz nach
der letzten Tagung wurde Katrin Göring-Eckardt zur Spitzenkandidatin ihrer Partei gewählt
und ließ ihr kirchliches Ehrenamt ruhen. Nach der Bundestagswahl trat sie offiziell als Präses
zurück. Wir haben ihr den politischen Vertrauensbeweis herzlich gegönnt. Aber dadurch
wurde es nötig, die laufende Arbeit des Präsidiums neu zu ordnen.
Wir mussten in den letzten Monaten enger zusammenrücken und die Arbeit auf mehrere
Schultern aufteilen. Das ist unseres Erachtens gut gelungen. Insbesondere dadurch, dass
wir vom Kirchenamt, hier sind insbesondere Frau Heine und Präsident Anke zu nennen, hervorragend
unterstützt wurden. Und es war gut, dass wir mit Herrn Wolkenhauer wieder einen
Präsidiumsreferenten bekommen haben. Das Kirchenamt hat uns die Arbeit leicht gemacht -
ob das auch umgekehrt gilt, müsste das Kirchenamt beantworten.
Nun wird auf dieser Synodaltagung neu gewählt. Auch Personen und Ämter bleiben nicht.
Die Zukünftigen suchen wir. Das Gleiche gilt für den Rat.
2. Timmendorfer Strand
Keine bleibende Stadt. Nach Timmendorf sind andere Orte in den Blick geraten, und mit diesen
Orten sind Themen verbunden. Sie stehen für Inhalte, Aufgaben und veränderte Herausforderungen
der Kirche, auf die wir reagieren müssen: Wittenberg, Erfurt, Zwickau,
Lampedusa, Leuenberg, Hannover – um nur einige zu nennen.
Eines vorneweg: Unsere Synode setzt ökologische Standards für Tagungen. Wir haben uns
zum nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen der Schöpfung verpflichtet. Ein Beispiel dafür
ist die Klimakollekte, die Vorbild für jede Konferenz und jede Tagung sein sollte. Mit der
Beteiligung an der „Klima-Kollekte“ haben wir die Möglichkeit, unvermeidbare CO 2 -
Emissionen mit kirchlichen Klimaschutzprojekten zu kompensieren. 70,84 Tonnen CO 2 -
Emmissionen haben wir für die Tagung in Timmendorfer Strand verbraucht, 1.629,32 Euro
waren daher bei einem Ausgleichspreis pro Tonne CO 2 von 23 Euro zu zahlen. Hinweisen
möchten wir in diesem Zusammenhang auf den Jahresbericht 2012 der Klima-Kollekte, der
auf ihren Tischen ausliegt. Darin finden Sie auch eine Darstellung der Projekte, die mit diesen
Mitteln gefördert werden.
3. Wittenberg - die Kundgebung zum Reformationsjubiläum 2017
Unsere Kundgebung „Am Anfang war das Wort“ hat eine große Breitenwirkung entfaltet.
Dieser Theologische Impuls auf dem Weg zum Reformationsjubiläum 2017 wird in Gemein-
- 1 -

den, Kirchenkreisen und Landeskirchen intensiv rezipiert. Bis heute sind mit dem Beschluss
auch etwa 9.000 Exemplare des Readers zum Schwerpunktthema verbreitet worden. Weit
mehr werden online abgerufen. Er wurde sogar in das Englische übersetzt. An diesem Beispiel
können Sie bestens sehen, wie wichtig und gut es ist, dass die Synode theologische
Akzente setzt, und dass sie dies vor allem aus eigener Entschlusskraft und mit dem ihr eigenen
Gestaltungswillen tut. Genau dies wird auch bei den konkreten Debatten und Beschlüssen
gefragt sein, für die wir hier zusammen gekommen sind.
Unsere Gremien, Werke, Einrichtungen und Ämter sind kein Selbstzweck. Für die Aufgabenerfüllung
ist es daher absolut notwendig, immer wieder genau hinzusehen und zu fragen, ob
das Ziel noch vor Augen ist. Und ob das Ziel selbst noch das richtige ist. Wesentliche Aufgabe
der Synode ist es, in Zeiten der Veränderung den Gremien Richtlinien für ihre Arbeit zu
geben und zur theologischen Orientierung des Protestantismus in Deutschland beizutragen.
Die Synode spielt beim Navigieren des Kirchenschiffs eine zentrale Rolle.
Wir freuen uns, dass auch andere an der theologischen Profilierung arbeiten und noch mehr
darüber, dass die Zusammenarbeit mit ihnen gut gelingt. Die Synode hatte uns gemahnt,
den Blick auch über den deutschen Tellerrand zu richten. Das ist geschehen. Der internationale
Kongress für das Reformationsjubiläum 2017 im vergangenen Monat in Zürich ist ein
schönes Beispiel dafür, wie Zusammenarbeit gedeiht und Lust auf mehr machen kann. Sie
hat darüber hinaus noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass die Reformation eine vielschichtige
europäische Bewegung war und der alleinige Focus auf Luther und Wittenberg zu
eng wäre. Ihre aktuelle Bedeutung für die Kirche, die Politik und Kultur macht sie zu einem
Ereignis von solch hohem Rang.
4. Brüssel – Stärkung des europäischen Miteinanders
In ähnliche Richtung geht auch unser Beschluss aus Timmendorfer Strand zur Stärkung des
europäischen Miteinanders. Es hat sich ja gezeigt, dass wir die Gemeinschaft nicht verordnen
können, sondern vorleben müssen. Das Europäische Haus muss mehr sein als ein ökonomischer
Zweckverband. Dazu können die Kirchen einen wesentlichen Beitrag leisten. Gerade
angesichts verstärkter sozialer Spannungen stehen die Kirchen ein für Solidarität und
eine belastbare Gemeinschaft. Nein, es geht nicht um die „bleibende Stadt“, sondern um die
Zukunftsfähigkeit der europäischen Integration. Wenn nicht die Kirchen darum ringen sollen,
liebe Schwestern und Brüder, dass - wie Christus im Johannesevangelium sagt - „sie alle
eins seien“ (Joh 17,21), wer dann?
5. Zwickau – NSU-Mordserie und Rechtsextremismus
Wie weit verbreitet und tief verwurzelt rechtsextreme, antidemokratische und antisemitische
Positionen in unserer Gesellschaft sind, das hat der mittlerweile begonnene NSU-Prozess
bereits in erschütternder Weise offengelegt. Mit unserem Beschluss auf der letzten Synode
haben wir der Mordopfer gedacht und die Behörden aufgefordert, zügig und konsequent zu
ermitteln. Wir waren der Ansicht, dass nur so verloren gegangenes Vertrauen in die Sicherheitsbehörden
zurückgewonnen werden kann.
Gedenken ist auf Zukunft ausgerichtet. Als wir im November letzten Jahres der Opfer der
NSU-Mordserie gedachten, haben wir mit einem weiteren Beschluss auf den zunehmenden
Rechtsextremismus aufmerksam gemacht. Wir haben Christinnen und Christen, Bürgerinnen
und Bürger zu Zivilcourage aufgerufen, um der rechtsextremen, antidemokratischen und
antisemitischen Gewalt argumentativ entgegenzutreten, die sich wieder offen auf der Straße
zeigt.
In Aufnahme unseres Synodenbeschlusses hat der Rat der EKD eine Sichtung der bestehenden
Untersuchungen zu rassistischen und rechtsextremen Haltungen in Kirche und Ge-
- 2 -

sellschaft in Auftrag gegeben. In den bekannten Studien wird der mögliche Zusammenhang
von religiöser Identität und menschenfeindlicher Orientierung wenn überhaupt nur oberflächlich
behandelt. In dieser Frage bleiben wir wachsam. Denn wie es der Ökumenische Rat der
Kirchen schon vor vielen Jahren klar benannt hat: Rassismus ist Sünde und widerspricht
dem Evangelium. Der Abschlussbericht der Sichtung mit Empfehlungen zum kirchlichen
Umgang mit den Ergebnissen liegt ihnen vor.
Seit dem 1. November 2013 arbeitet Dr. Christian Staffa an diesem Thema als Studienleiter
in der "Arbeitsstelle für demokratische Kultur und Kirche", die in der Evangelischen Akademie
zu Berlin verortet ist.
Ganz im Sinne unserer Synodalberatung hat sich der Ratsvorsitzende in Vorträgen und Predigten
anlässlich des Themenjahres "Reformation und Toleranz" mehrfach zum traurigen
Erbe judenfeindlicher Äußerungen in der evangelischen Kirche bekannt, auch und gerade in
Luthers Schriften.
6. Magdeburg und Erfurt - Neujustierung des kirchlichen Arbeitsrechts
Besonders seit der Synode in Magdeburg beschäftigt uns das Thema des kirchlichen Arbeitsrechtes,
also die Frage, unter welchen rechtlichen Bedingungen Menschen in Einrichtungen
der evangelischen Kirche und ihrer Diakonie arbeiten sollen. Die Synode hatte im
November 2011 den Rat gebeten, ihr bis 2013 einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der die
Rechte der Mitarbeitervertretungen stärkt. Der Entwurf liegt uns jetzt vor. Er nimmt zugleich
diese zwischenzeitlichen Urteile des Erfurter Bundearbeitsgerichtes vom 20. November 2012
auf. Die evangelische Kirche und ihre Diakonie gehen bewusst auf die Gewerkschaften zu,
weil wir im Interesse unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch im Hinblick auf die
Weiterentwicklung des Sozial- und Gesundheitswesens durchaus gemeinsame Ziele verfolgen.
Gestern hatte ich im Zusammenhang mit der ver.di-Demonstration Gelegenheit, unsere
Position zu verdeutlichen. Eckpunkte des uns vorliegenden Kirchengesetzes sind:
• Kirchliche Tarifverträge und der Dritte Weg über Arbeitsrechtliche Kommissionen sind
gleichberechtigte Modelle für die Arbeitsrechtsregelung
• Gewerkschaften erhalten im Dritten Weg gute Möglichkeiten der koalitionsmäßigen
Betätigung. Sie sind in den Einrichtungen willkommen, um zu informieren und zu
werben.
• Die Rechte der Mitarbeitervertretungen werden gestärkt.
Liebe Schwestern und Brüder, in den Dienststellen und Einrichtungen muss das von den
Sozialpartnern vereinbarte Arbeitsrecht unverändert zur Anwendung gelangen. Gemeinsam
mit dem Rat haben wir ja erkannt, dass in den Jahren 2005 bis 2011 in diversen und damit
zu vielen Fällen diakonische Dienstgeber Entgelte und andere Arbeitsbedingungen einseitig
geregelt haben. Das darf nicht sein. Es muss stets der Anspruch der Kirche und ihrer Diakonie
sein, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fair zu regeln. Und die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den kirchlichen und diakonischen Einrichtungen leisten
hervorragende Arbeit, die ein wesentlicher Teil unserer Verkündigung der Guten Nachricht
ist.
Wir haben die Gewerkschaften eingeladen, sich mit uns gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen
einzusetzen. Dies geht über die Festlegung der Gehälter hinaus. Wir müssen dramatisch
mehr Menschen für Berufstätigkeiten in der Erziehung, in der Pflege und in der Betreuung
gewinnen. Dies kann nur mit gesamtgesellschaftlich guten Arbeitsbedingungen und besserer
gesellschaftlicher Anerkennung der Tätigkeiten erfolgen, ein Ziel, dass keiner der Sozialpartner
allein erreichen wird, aber dem alle gemeinsam ein gutes Stück näher kommen
- 3 -

können. In Magdeburg hat die Synode Richtung und Kurs im kirchlichen Arbeitsrecht vorgegeben.
Nun wünschen wir uns sehr, dass sich die Gewerkschaften auch beteiligen.
7. Lampedusa - Umgang mit Flüchtlingen
Im Timmendorfer Strand haben wir einen Beschluss gefasst zu einem Umgang mit Flüchtlingen
in Deutschland, der die Menschenwürde achtet. Mit dem syrischen Bürgerkrieg und den
dramatischen Ereignissen um die italienische Insel Lampedusa ist eine weitere Verschärfung
der Flüchtlingsfrage verbunden. Darauf ist schon der Ratsbericht eingegangen. Nach Schätzungen
des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR haben seit 2011 pro Jahr mindestens 1.500
Menschen bei der Überfahrt von Afrika nach Europa ihr Leben verloren. Das ist eine Tragödie,
vor der sich die Kirchen nicht verschließen können und dürfen.
Geld zirkuliert weltweit, ohne nennenswerte Hindernisse. Handel wird weltweit betrieben.
Wenn aber Menschen aus politischen Gründen, aus Krieg, Verzweiflung oder Hunger ihr
Land verlassen müssen, dann werden Grenzen so unüberwindlich, dass sie ihr Leben aufs
Spiel setzen, um eine Zukunft zu haben.
Es ist gut, dass unsere kirchliche und diakonische Flüchtlingsarbeit akute Hilfe und langfristige
Maßnahmen zur Begleitung und Integration von Flüchtlingen und Migranten anbietet.
Aber darüber hinaus brauchen wir eine Neuausrichtung der europäischen Migrations- und
Flüchtlingspolitik. Die daraus entstehenden Lasten müssen solidarisch von den Mitgliedsstaaten
getragen werden. Zu rasch sehen wir unseren Wohlstand bedroht. Zu unüberwindlich
scheinen die Hindernisse zu sein. Zu wenig sind wir in der Lage, die Ursachen zu bekämpfen,
wegen derer sich Millionen von Menschen auf den Weg machen, unfreiwillig, und
ihre Heimat verlassen müssen. Nur um zu überleben. Dabei waren wir in unserer Geschichte
oftmals selbst darauf angewiesen, dass andere uns Schutz und Zuflucht gewährten. Viele
Kirchengemeinden sind aus einer Fluchtgeschichte heraus entstanden. Das wollen wir nicht
vergessen.
Über Berlin, Wittenberg, Brüssel, Magdeburg und Erfurt sind wir gedanklich bis Lampedusa
gegangen. Zum Ende unseres Berichtes kehren wir nach Hannover zurück, und blicken herüber
nach Leuenberg.
8. Hannover und Leuenberg - Zusammenwirken in der EKD
Seit langer Zeit beschäftigt die Synode sich mit dem Verbindungsmodell, so auch im vergangen
Jahr. Die Synode hat deutlich signalisiert, dass sie mehr will als die Bewahrung des status
quo. Zu offensichtlich sind die Probleme, die inzwischen wahrgenommen werden: Die
verbundenen Tagungen werden von vielen als zu lang empfunden, die Koordination der
Zeitpläne ist schwierig. Wir merken das deutlich auf unserer Düsseldorfer Tagung. Wenn auf
der EKD-Synode Wahlen hinzukommen oder die notwendige Debatte über die Orientierungshilfe,
wird die Zeit für eine solide Bearbeitung unserer Themen einfach zu knapp. Wir
arbeiten dann schnell mit Redezeitbegrenzungen. Das ist ausgesprochen unbefriedigend.
Auch die dringend notwendige Ausschuss- und Gruppenarbeit kommt zu kurz. Auf der anderen
Seite: Vielfach wird Arbeit doppelt und dreifach erledigt. Auch im Kirchenamt ist die Zusammenarbeit
mit den integrierten Ämtern der VELKD und UEK nicht effektiv genug. Und
unseren Gemeindegliedern - geschweige denn der Öffentlichkeit - sind die innerprotestantischen
konfessionellen Differenzen nur schwer zu verdeutlichen. An der Ostsee wurde von
der „neuen EKD“ gesprochen. Und es hat dazu wegweisende Impulse aus der Synode gegeben,
besonders aus der Generalsynode der VELKD. Dass wir das Zukünftige suchen und
noch nicht gefunden haben, das tritt beim Verbindungsmodell noch deutlicher hervor als an
allen anderen Punkten unseres Berichtes.
- 4 -

Im Präsidium ist uns rasch klar gewesen, dass wir dann, wenn wir ein besseres Zusammenwirken
zwischen EKD, UEK und VELKD erreichen wollen, mit dem Präsidium der VELKD-
Generalsynode und dem Vorstand des Präsidiums der UEK-Vollkonferenz gemeinsam nach
einer Lösung suchen müssen. Und diese nur miteinander finden und vor allem erreichen
werden!
Im Januar dieses Jahres haben sich daher die Präsidien bzw. der Vorstand zum Gespräch in
Berlin getroffen. Das hat das gegenseitige Vertrauen gestärkt und die Einsicht, dass nur im
Zusammenspiel der verbundenen Synodaltagungen ein Fortschritt erreicht werden kann, der
auch nachhaltig ist. Ich habe es jedenfalls so in Erinnerung, dass wir voller Enthusiasmus
aus diesem Treffen gegangen sind. Dass dieser Enthusiasmus seitdem einigen Schwankungen
unterworfen war, gehört wohl zu den Mühen des politischen, in diesem Fall kirchenpolitischen
Geschäfts. Uns hat das nicht entmutigt.
Gemeinsam wurde verabredet, eine Perspektivgruppe aus den unterschiedlichen Leitungsorganen
zu bilden, die den Weiterentwicklungsprozess hin zu vertiefter und verdichteter Gemeinschaft
stärkt und steuert. Das war eine gute Entscheidung. Die Perspektivgruppe hat mit
großer Einmütigkeit und gewachsenem Vertrauen ihre Arbeit aufgenommen. Sichtbares Zeichen
dafür ist, dass kein Mitglied mehr das Kirchesein der EKD in Frage stellt. Ob die
Leuenberger Konkordie oder die Weiterarbeit an der Bekenntnisfrage Katalysator für das
vertiefte Zusammenwirken sein werden, wird sich zeigen. Wichtig ist aber, dass es ein zentral
von der Perspektivgruppe gesteuerter Weg bleibt. Driftet der Prozess auseinander, ist mit
einer grundlegenden Beschlussfassung 2014 kaum mehr zu rechnen.
Liebe Schwestern und Brüder, ich bin mir ganz sicher, dass wir aus der Schubkraft dieses
Prozesses hin zu mehr Verbindlichkeit im Zusammenwirken erheblich mehr „neue EKD“
entwickeln werden, als zu Beginn der Wahlperiode der 11. Synode zu ahnen war. Von ihnen
auf der EKD-Synode, zugleich Mitglieder der Generalsynode oder Vollkonferenz, gingen die
entscheidenden Impulse aus, die uns weiter bringen. - Es ist ja hin und wieder räsoniert worden,
welche Gestaltungskraft die Synode eigentlich in der EKD hat. Aber gerade hier, beim
Verbindungsmodell, können wir Synodalen deutlich machen, dass Richtlinienkompetenz von
der Synode wahrgenommen wird.
Dass es dabei Widerstände zu überwinden und Ängste zu berücksichtigen gibt, wissen wir
alle. Die gilt es ernst zu nehmen. Und es darf gerade deshalb nicht aus dem Blick geraten,
warum wir uns auf die Suche nach einer neuen Struktur gemacht haben. Um besser und
überzeugender im Namen des Protestantismus in Deutschland sprechen zu können - und
damit die Arbeit der Gemeinden, Kirchenkreise und Landeskirchen zu unterstützen. Denn wir
bezeugen auch mit unserer Ordnung, dass wir allein Christi Eigentum sind und auf ihn hoffen.
So wie es in der 3. These der Barmer Theologischen Erklärung heißt:
"Die christliche Kirche (...) hat mit ihrem Glauben wie mit ihrem Gehorsam, mit ihrer Botschaft
wie mit ihrer Ordnung mitten in der Welt der Sünde als die Kirche der begnadigten
Sünder zu bezeugen, dass sie allein sein Eigentum ist, allein von seinem Trost und von
seiner Weisung in Erwartung seiner Erscheinung lebt und leben möchte."
9. „Wir haben hier keine bleibende Stadt, sondern die zukünftige suchen wir.“
Wir sind viele Orte abgeschritten auf unserer Reise, die uns von Timmendorfer Strand hier
nach Düsseldorf geführt hat. Aber Düsseldorf wird auch nur eine Etappe sein. Wie auch
Dresden, wo wir uns 2014 treffen. Denn die künftige (!) Stadt suchen wir. Und die ist nicht
aus Steinen und Beschlüssen gebaut. Gott sei Dank!
- 5 -