PC Magazin Classic XXL Kombi-Update für Windows 7 und 8 (Vorschau)

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SOFTWARE
TRENDS
INTERVIEW
Interview mit Malte Magold
PCM: Sind die Billig-Angebote MP3Million,
melodi-shop etc. illegal?
Magold: Diese Frage kann nicht pauschal
beantwortet werden – zum einen, weil das
immer auch eine Frage des jeweiligen nationalen
(Urheber-)Rechts der Länder ist; zum
anderen, weil aus dem Webauftritt heraus
nicht rechtssicher gefolgert werden kann, ob
die hinterlegten rechtlichen Angaben auch
zutreffen. Was jedoch gesagt werden kann,
ist, dass die Seiten einen durchaus legalen
Anschein erwecken.
PCM: Ist es Aufgabe des Kunden, die Rechtmäßigkeit
festzustellen?
Magold: Es ist grundsätzlich nicht Aufgabe
des Kunden, die Rechtmäßigkeit eines
solchen Portals zu prüfen. Dieser Grundsatz
findet seine Grenzen allerdings dort, wo der
Kunde einen Download auf einem Portal
startet, welches „offensichtlich rechtswidrig
„Es handelt sich
bei den günstigen
MP3-Shops aus
Russland und der
Ukraine zwar um
eine rechtliche
Grauzone, aber
um eine sehr
hellgraue.“
Malte Magold, Rechtsanwalt
und Medienrechtsexperte,
www.kanzlei-mwh.de
hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage(n) verwendet“
(§ 53 Abs. 1 UrhG). Von offensichtlich rechtswidriger Herstellung der
Vorlage ist dann auszugehen, wenn ein Kopierschutz überwunden werden
muss oder ein Werk schon vor seiner offiziellen Veröffentlichung
online zugänglich gemacht wird. Offensichtlich rechtswidrige öffentliche
Zugänglichmachung liegt insbesondere dann vor, wenn der Download im
Rahmen einer Online-Tauschbörse („peer-to-peer-Netzwerk“) erfolgt.
PCM: Muss ein Käufer in Deutschland rechtliche Folgen fürchten, z.B. Abmahnungen?
Magold: Es erscheint unwahrscheinlich, dass dem Käufer dieser Shops
in Deutschland rechtlich etwas zustößt – auch wenn es hier, in Ermangelung
gerichtlicher Präzedenzfälle, keine letzte Sicherheit gibt. Diesen
Portalen ist nämlich gemein, dass sie
1 einen seriösen Eindruck machen und die rechtliche Zulässigkeit auch
noch ausdrücklich behauptet wird,
2 einen – wenn auch günstigen – entgeltlichen Datei-Download ohne
jeglichen Tauschmechanismus vorsehen und
3 von namhaften Kreditkartenunternehmen (AmEx, VISA; Mastercard)
unterstützt werden.
Angesichts dieser Umstände kann nach meiner persönlichen rechtlichen
Überzeugung kaum davon ausgegangen werden, dass es sich hier um
Portale handelt, die für jedermann erkennbar rechtswidrig agieren.
Genau diese „offensichtliche Rechtswidrigkeit“ aber wäre nach § 53 UrhG
Voraussetzung dafür, dass hier eine Abmahnung oder ein anderweitiges
Vorgehen gegen den privat agierenden Käufer Erfolg haben könnte.
Fazit: Es handelt sich hier zwar um eine rechtliche Grauzone, allerdings
um eine „sehr hellgraue“.
nem ganzen Album suchen. Fast alle Seiten
bieten außerdem die aktuellen Charts aus
USA, Deutschland oder England als Suche
an. Dann heißt es nur noch, die gewünschten
Songs oder das Album auswählen und herunterladen.
In den meisten Fällen wird neben
den Songs auch gleich noch das CD-Cover
mitgeliefert. Die Musikdateien befinden sich
dann auf der heimischen Festplatte und können
in iTunes, Media Player oder im Heimnetzwerk
abgespielt werden.
Legal oder illegal?
Alle Webseiten verweisen darauf, dass sie
dem ukrainischen Urheberrecht unterliegen
und die Regelungen einhalten. Besitzen sie
damit auch das Recht, ihre Songs deutschen
Kunden anzubieten? Über diese Frage wird
heftig gestritten, die Musikindustrie verneint
das. Es gibt jedoch derzeit keine Rechtsprechung,
die die Angebote als verboten erklärt.
Es ist auch nicht Ihre Aufgabe als Kunde, über
die Rechtmäßigkeit der Seite zu befinden.
Nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz
darf ein Nutzer eine Mediendatei zum privaten
Gebrauch vervielfältigen – also auch herunterladen
–, sofern die Datei nicht aus einer
offensichtlich rechtswidrigen Quelle stammt.
Offensichtlich rechtswidrig sind die Angebote
der Billiganbieter nach Auffassung vieler
Juristen nicht, zumal der Käufer für die Songs
ja bezahlt. Wäre das Angebot nur in der Ukraine
oder Russland erlaubt, wäre es zudem ein
Leichtes, den Zugang von Deutschland aus zu
verhindern. Auf YouTube erleben das die Nutzer
ständig, wenn statt des gewünschten Musikvideos
nur der Text erscheint „Das Angebot
ist in Ihrem Land nicht verfügbar“. Außerdem
ist bei den Webseiten im Gegensatz zu Allofmp3
die Bezahlung mit Kreditkarten möglich
– ein weiteres Indiz, dass es sich nicht um ein
illegales Angebot handelt.
Wenn aus Grau Schwarz wird
Selbst wenn die Shops sich im Graubereich
der derzeitgen Rechtsprechung bewegen,
verboten sind sie derzeit in Deutschland
nicht. Nach unseren Recherchen und Gesprächen
mit versierten Juristen droht dem Käufer
rechtlich keine Gefahr – die neuen Discount-
Portale für Musik sind also eine echte legale
Alternative. Und natürlich nicht zu verwechseln
mit den zahlreichen osteuropäischen
Gratis-Musikportalen, denn bei letzteren wird
aus der Grau- ganz schnell eine verbotene
Zone und Sie könnten straf- und zivilrechtlich
belangt werden. Außerdem stecken diese
Angebote voll mit Schad-Software, was Ihnen
nach unseren Erfahrungen bei den derzeit legalen
Angeboten kaum passieren kann. pw
PC Magazin 11/2012 www.pc-magazin.de