Zur Lehre vom Urkundenbeweise

44 Prof. Dr. A. 3. Schnitze: Zur Lehre vom Urkundenbeweise.
fremdes Rechtsgeschäft besiegelt und damit zunächst nur ein
Zeugniss ablegt über eine vor ihm von dritten Personen abgc;
gebene Willenserk]äriing. (vgl, unten); hier wird der Bann zur
Strafelausel für die Willenserklärungen jener dritten Personen
und dient ihnen somit zur Verstärkung. -
Dass die Siegelung das Zeichen der Abgabe einer Willenserklärung
ist, kommt besonders deutlich auch darin zur - Er
scheinung, dass man nicht nur mit dein eigenen, sondern auch
mit einem geliehenen fremden Siegel giltig siegeln, d.. h. der
Urkunde „Kiaft" geben kann. SO) Hier trittgerade diese Bedeu:
tung der Siegelung vor der der Echtheitsbeglaubigung in den
Vordergrund. Denn die Beglaubigungsbedeutung des Siegels liegt
vor Allem in dem ausschliesslichen -Gewahrsam des: Siegelnden
über den Stempel; das fremde, zur beliebigen Verfügung eines
Dritten stehende Siegel bietet keinen Schutz gegen Fälschung
und mithin keine Garantie der Echtheit. Wohl aber kann e;
wenn'vom Aussteller angehängt, so gut das Zeichen der Abgabe
einer Willenserklärung sein wie das eigene. So gibt z. B.
selbst die Siegelung der Gemeinde Merseberg mit dem zu diesem
Zwecke ja Jedermann leicht zugänglichen Kirchenschlüssel. 87)
der- Urkunde Kraft und ist ein vollgiltiger Beweis der stattgehabten
Abgabe der Willenserklärung.
Endlich cvird die Siegelung als Abgabe der Willenserklärung
ausdrücklich dem Gelöbuiss durch Handschlag gleich;
gesetzt. Conrad zu Megede und Gemahlin übereignen dem Kloster
St. Nicolaus zu Strassburg ein Grundstück behufs Stiftung
eines Seelgeräthe. Der Mann siegelt, die Frau, weil sie kein
Siegel hat, gelobt statt dessen mit derselben Formel zu Rande. SO)
Ebendeshalb kann man sieh auch für einen Anderen verbürgen
dafür, dass derselbe eine gewisse Urkunde siegeln werdeY)
- $t
Sehr ausführlich über die Fälle, in denen dies vorkommt, Posse,
a. 0. 8. 13Ø ff. Uebrigens ist die Veranlassung, aus der dieses geschieht,
rechtlich unerheblich.
') 21. Juni 1369; bei Posse, S. 135, Anm. 2.
Strassb. U,-B. III, Nt, 837 (a. 1316): - und ich frowe Helewig
wan ich ingesigeles fit inhan, so gelöbe ich stete zu hande allez daz do würgeseribeu
stat, ende fürzihe mich aller der schirme, der ich mich gesehirn,sn
mocte alle alle gewerde.
89)
Strassb. U. -B. III, Nr. 1525. (12. April 1326). Rudolf von Vegirsbeim
verbürgt siel, für Junker Philippes Iundgraf doniherr, zu Strassburg, dass
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