Bilanz und Positionen 2011/2012

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Bilanz und Positionen 2011/2012

Bilanz und Positionen

2011/2012

Geschäftsbericht des

Deutschen Bauernverbandes


Vorwort

Vorwort

Im Jahr 2011 hat sich die deutsche Land- und Agrarwirtschaft

weiter von der Finanz- und Wirtschaftskrise erholt. Nach zwei

schwierigen Jahren für unsere

Bauernfamilien mit stark rückläufigen

Gewinnen konnte die wirtschaftliche

Lage im Durchschnitt

aller landwirtschaftlichen Betriebe

wieder deutlich verbessert werden.

Doch unsere Veredlungsbetriebe

haben das vergangene Jahr keinesfalls

in guter Erinnerung. Und

auch unsere Gemüsebauern erlebten

mit dem EHEC-Geschehen

während der Hauptabsatzzeit einen

Albtraum mit empfindlichen

Erlöseinbußen. Doch die Krise ist

2012 überwunden – mit gemeinsamen

Kraftanstrengungen von EU,

Bund, Ländern und Berufsstand.

Unser Konjunkturbarometer Agrar

vom März 2012 bestätigt, dass

sich der Gemüsemarkt wieder in

guter Verfassung befindet und die

Schweinehalter ihre aktuelle und

künftige Lage wieder zuversichtlich

beurteilen. Die Fundamentaldaten

der Agrarmärkte zeigen sich durchweg gefestigt, vor

allem durch den robusten Nachfragetrend auf den Weltmärkten

für Nahrungsmittel, nachwachsende Rohstoffe und Bioenergie.

Dennoch gibt es auch Rückschläge (siehe Milch) und die insgesamt

stark gestiegenen Kosten bei Futter- und Düngemitteln

sowie bei Energie schmälern das wirtschaftliche Ergebnis der

Bauernfamilien.

Auch die im letzten Jahr von EU-Agrarkommissar Cioloş vorgestellten

Überlegungen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

für die Jahre 2014 bis 2020 müssen sich an allen

Herausforderungen einer nachhaltigen Agrarpolitik – nicht

nur denen des Umweltschutzes – messen lassen. Sowohl in

Berlin als auch in Brüssel haben wir im Verbund mit COPA/

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COGECA intensive Diskussionen mit EU-Parlamentariern und

Kommissionsvertretern geführt. Zahlreiche Kreis- und Landesbauernverbände

haben uns dabei unterstützt, indem sie den

EU-Parlamentariern und der EU-Administration vor allem die

Folgen der Greening-Vorschläge aus Sicht der Praktiker verdeutlicht

haben. Unsere Position, wonach wir gerade in Zeiten

weltweit knapper Ressourcen „grünes Wachstum“ in Europa

benötigen, hat breiten Anklang gefunden. Aber bisher ist

Kommissar Cioloş noch nicht bereit, entgegenzukommen und

auf die Stilllegungsvorschläge zu verzichten. Vielleicht gibt es

mehr Bewegung, wenn der alles entscheidende Finanzrahmen

für den gesamten EU-Haushalt und damit für die Gemeinsame

Agrarpolitik Ende 2012 beschlossen werden soll. Die deutsche

Kanzlerin wird mit ihrem Finanzminister dabei ein besonderes

Wort mitreden. Das sollte es ermöglichen, auch in der EU-

Agrarpolitik Wachstumsimpulse zu setzen und inakzeptable

Exstensivierungsphilosophien aufzugeben.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir aber auch im eigenen

Land weiterhin intensive Überzeugungsarbeit leisten. Mit

unserer Kampagne „Arbeit mit Leidenschaft“ liegen wir richtig.

Wir Bauern können selbstbewusst unsere Leistungen für

Wirtschaft und Gesellschaft darstellen. Es ist möglich, wettbewerbsfähig

Nahrungsmittel und Rohstoffe zu erzeugen und zugleich

der Natur zu ihrem Recht zu verhelfen. Dazu braucht es

aber gezielte Agrarumweltmaßnahmen und nicht eine Fruchtfolge

von Finnland bis Portugal. Ähnlich sind die Probleme im

Tierschutz gelagert, der in Deutschland besonders kontrovers

diskutiert wird. Der Deutsche Bauernverband hat mit seinen

Landesbauernverbänden durch eine intensive Leitbilddiskussion

und eine breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit reagiert.

Unser Ziel muss es sein, unübersehbare Akzeptanzprobleme

durch die Vermittlung von Vertrauen, aber auch von Anpassungsbereitschaft

zu überwinden. Unsere Tierhalter sind die

Nutztierexperten unserer Gesellschaft. Sie machen ihre Sache

gut und immer noch ein „bisschen besser“. Mit diesem Tenor

lässt sich gute Öffentlichkeitsarbeit machen, lassen sich aber

auch Marktpartner im Wettbewerb gewinnen. Nichts anderes

drückt auch das „Leitbild“ des Deutschen Bauernverbandes,

beschlossen auf dem Deutschen Bauerntag in Koblenz 2011,

aus: „Unternehmerisch im Denken, bäuerlich im Herzen, unserem

Eigentum verpflichtet und verwurzelt in der Region“ werden

wir uns „mit Glaubwürdigkeit, Kompetenz, Nachhaltigkeit,

Mut und Zusammenhalt“ weiterhin aktiv in die gesellschaftlichen

Diskussionen einbringen.


Gerade zum Wechsel im Amt des DBV-Präsidenten im Jahr 2012

steht der Bauernverband auf einem guten Fundament und sehr

gefestigt da. Die Entwicklungen der Mitgliedschaft in den Landesbauernverbänden

zeigen, dass im Deutschen Bauernverband

nach wie vor rund 90 Prozent aller Bauern organisiert sind.

Das sollte den neuen Vorstand beflügeln, auch künftig beherzt

und geradlinig bäuerliche Interessen zu vertreten. Die jüngste

Petition an den Deutschen Bundestag zum besseren Schutz

unserer landwirtschaftlichen Nutzflächen unterstreicht das.

212.000 Menschen haben in kurzer Zeit mit ihrer Unterschrift

das berufsständische Anliegen unterstützt. Die meist hoch gelobten

NGOs dringen nur selten in diese Größenordnungen vor.

Umso kräftiger müssen wir jetzt bei den Parlamentariern parteiübergreifend

Unterstützung für einen „Masterplan“ und eine

„gesetzliche Verankerung“ des Flächenschutzes einfordern. Die

angeregte Energiewende wird z.B. mit ihrem notwendigen Trassenbau

das „Flächen schonende Denken“ ebenso unter Beweis

stellen müssen wie die laufende Novelle des Baugesetzbuches.

Jeder für die Bauern nutzbare Hektar Fläche ist auch für die

Zukunft Deutschlands wichtig.

Vorwort

Unser aufrichtiger Dank gilt allen ehren- und hauptamtlichen

Mitstreitern im Deutschen Bauernverband und den Landesbauernverbänden

ebenso wie allen Gesprächspartnern in Regierung,

Parlament, EU-Kommission, Bundesrat, Verbänden, Gewerkschaften,

wissenschaftlichen Einrichtungen, Kirchen und

auch den Medien.

Gerd Sonnleitner

Präsident des

Deutschen Bauernverbandes

Dr. Helmut Born

Generalsekretär des

Deutschen Bauernverbandes

3


Inhalt

4

Agrarpolitische Zeittafel 6

Brennpunkte

Leitbild mit Nachhall – Werte und Orientierung

für die Tierhaltung 18

Auf Beton wächst kein Brot –

Flächenschutz geht jeden an 26

Zukunftssicherung und Nachwuchsgewinnung

durch Bildung 34

Agrarpolitik

Internationale Agrarpolitik 43

Europäische Agrarpolitik 45

Nationale Agrarpolitik 51

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 58

Tierproduktion

Schweinefleisch- und Rindfleischmarkt 65

Eier und Geflügel 69

Schafe, Ziegen, landwirtschaftliche

Wildhaltung und Pferde 70

Milch 73

Imkerei 79

Binnenfischerei 81

Tiergesundheit 81

Tierzucht 85

Tierschutz 86

Futtermittel 89

Pflanzenproduktion

Getreide 93

Saatgut 95

Kartoffeln 96

Zucker 98

Öl- und Eiweißpflanzen 99

Obst und Gemüse 102

Nachwachsende Rohstoffe und

erneuerbare Energie 106

Forst- und Waldwirtschaft 109

Wein 111

Alkohol 113


Hopfen 115

Tabak 117

Arznei- und Gewürzpflanzen 118

Grüne Gentechnik 119

Inhalt

Lebensmittelsicherheit/-recht 120

Ökologischer Landbau 122

Marktpolitik/Absatzförderung 126

Zusätzliche Einkommen

Direktvermarktung 129

Urlaub auf dem Bauernhof/Landtourismus 130

Überbetrieblicher Maschineneinsatz

Lohnunternehmen 132

Maschinenringe 133

Recht

Allgemeine Rechtsfragen 135

Steuerpolitik und Steuerrecht 137

Umweltpolitik und Umweltrecht 142

Landtechnik und Verkehrsrecht 150

Kriterien-Kompendium Landwirtschaft 151

Agrarsozialpolitik

Agrarsoziale Sicherung 152

Arbeitsmarktpolitik 154

Arbeitsschutz 155

Bildung

Bildungspolitik 157

Andreas Hermes Akademie 162

Internationaler

Praktikantenaustausch 165

Agrarforschung 168

Bund der Deutschen Landjugend 170

DBV-Service GmbH 177

Intranet 177

Elektronische Kommunikationsstruktur 178

Finanzen des Deutschen Bauernverbandes 179

Haus der Land- und Ernährungswirtschaft 180

Fachausschüsse des Deutschen Bauernverbandes 182

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6

Agrarpolitische Zeittafel 2011


Januar

01.01.

Der E-10-Ottokraftstoff mit 10 Prozent Bioethanol wird

eingeführt. Die Einführung des E-10-Kraftstoffes hat in

Deutschland eine neuerliche Diskussion über die Verträglichkeit

des neuen Benzins für Motoren sowie über die

Biokraftstoffpolitik im Spannungsfeld zwischen „Teller

und Tank“ ausgelöst.

19.01.

Das Bundeskabinett stimmt dem „Aktionsplan für mehr

Verbraucherschutz in der Futtermittelkette“ zu. Auslöser

war ein Skandal um mit Dioxin belastete Futtermittel,

die gesetzeswidrig in Umlauf gebracht wurden.

Der DBV hat die Wichtigkeit einer kettenübergreifenden

Qualitätssicherung bei tierischen Lebensmitteln von der

Futtermittelherstellung bis in die Ladentheke hervorgehoben

und eine schonungslose Beseitigung von bestehenden

Schwachstellen gefordert.

21. – 30.01.

Die 76. Grüne Woche findet unter dem Motto „Erlebe

die Vielfalt“ mit dem offiziellen Partnerland Polen und

415.000 Besuchern sowie 1.632 Ausstellern aus 57 Ländern

statt. Parallel tagte das Global Forum for Food

and Agriculture, an dem 50 Agrarminister und über

500 Unternehmensvertreter teilnahmen. Themen waren

die gestiegenen Agrarpreise am Weltmarkt, der „Dioxin-

Skandal“ und die Neuausrichtung der Entwicklungshilfe.

22.01.

DBV-Präsidium: Gast ist der Präsident des Umweltbundesamtes,

Jochen Flasbarth, der die Initiative des landwirtschaftlichen

Berufsstandes zur Senkung der Emissionen

von Treibhausgasen in der Landwirtschaft und zur

Steigerung der Klimaleistungen über nachwachsende

Rohstoffe würdigt.

Ehrung

Im Rahmen der Präsidiumssitzung erhält Ökonomierat

Gerhard Kneib, ehemaliger Vorsitzender der Fachgruppe

Obstbau im Bundesausschuss Obst und Gemüse, die

Andreas-Hermes-Medaille.

Agrarpolitische Zeittafel

Februar

04.02.

Die Ergebnisse der Landwirtschaftzählung, die nur alle

10 Jahre stattfindet, werden vorgelegt. Sie ist eine um-

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fassende und aktuelle Bestandsaufnahme der Landwirtschaft

und ihrer Strukturen.

09. – 11.02.

Die Fruit Logistica findet in Berlin statt. 2.452 Aussteller

aus 84 verschiedenen Ländern stellten ihre Produkte

vor. Anlässlich der Messe besuchte die Ministerin für

Landwirtschaft und Viehzucht aus Costa Rica, Gloria

Abraham, den DBV.

11.02.

Der Bundesrat stimmt dem Gesetz zur Änderung des

Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes zu. Im Gesetz

ist unter anderem die Agrardieselbesteuerung enthalten.

Mit dem Beschluss des Bundesrates werden die Beschränkungen

durch Selbstbehalt und Obergrenze bei der

Besteuerung von Agrardiesel wegfallen nachdem sich der

DBV hartnäckig und konsequent für die Abschaffung dieser

diskriminierenden Bestimmung eingesetzt hat.

16. – 19.02.

Anlässlich der BioFach-Messe in Nürnberg, bei der 2.544

Aussteller rund 44.000 Besucher begrüßten, veranstaltete

der DBV ein Perspektivforum zur Bedeutung der EU-

Agrarpolitik für den ökologischen Landbau.

8

März

07.03.

Bei einem Diskussionsforum des Landesbauernverbandes

in Baden-Württemberg sind die EU-Kommissare

Günther Oettinger und Dacian Cioloş zu Gast. Themenschwerpunkt

waren die im Vorjahr veröffentlichen

Vorschläge zur Neuausrichtung der GAP. DBV-Präsident

Sonnleitner unterstrich die freiwilligen, zusätzlichen

Umweltleistungen, die die deutsche Landwirtschaft bereits

erbringt.

11.03.

Ein schweres Erdbeben löst eine Unfallserie im Kernkraftwerk

in Fukushima in Japan aus. In der Konsequenz

setzt die Bundesregierung am 14.03. die Laufzeitverlängerung

für deutsche Kernkraftwerke für drei Monate außer

Kraft und beschließt, alle deutschen Kernkraftwerke

einer Sicherheitsprüfung zu unterziehen. Die in Japan

tätigen Agrarpraktikanten des DBV wurden umgehend

nach dem Reaktorunfall aus Japan zurückgeholt.

15.03.

DBV-Präsidium: Gast ist der Geschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes

Dr. Klaus Picard. Auf der


Agenda stehen die Rückschau auf den „Benzingipfel“ der

Bundesregierung und die Schwierigkeiten bei der Markteinführung

des E-10-Kraftstoffes. DBV-Präsident Sonnleitner

äußerte deutliche Kritik an der unzureichenden

Information der Verbraucher durch die E10-Hersteller.

15.03.

Den Auftakt zur „Charta Landwirtschaft und Verbraucher“

von Bundesministerin Aigner bildet ein Workshop

mit dem Thema Umwelt. Drei weitere Workshops sowie

eine Abschlussveranstaltung folgen, um die Grundlage

für die Charta zu erörtern, die bei der IGW 2012 vorgelegt

werden soll.

27.03.

In Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz finden

Landtagswahlen statt. In Baden-Württemberg wird erstmals

eine grün-rote Koalition mit Winfried Kretschmann

als ersten grünen Ministerpräsidenten gebildet. Zeitgleich

ist in Mainz die FDP nicht mehr im Landtag vertreten.

Ministerpräsident Kurt Beck führt eine rot-grüne

Landesregierung.

29.03.

Vertreter von 60 Bauernverbänden aus über 40 Ländern

gründen in Brüssel die „World Farmers’ Organisation“

(WFO). Sie ist die Nachfolgeorganisation der IFAP (International

Federation of Agricultural Producers). Die

Geschäftsstelle wird in Rom eingerichtet.

Agrarpolitische Zeittafel

April

01.04.

Der französische Bauernverband FNSEA und der DBV

unterstreichen in einer gemeinsamen Erklärung, dass

nur eine ambitionierte EU-Agrarpolitik mit einem ausreichenden

Budget die Landwirtschaft in die Lage versetzt,

die künftigen Herausforderungen zu meistern.

07.04.

DBV-Präsident Sonnleitner wird mit überwältigender

Mehrheit zum zweiten Male an die Spitze des europäischen

Bauernverbandes COPA gewählt. Rund 90 Prozent

der Präsidenten der 60 Mitgliedsverbände aus allen 27

EU-Mitgliedstaaten sprachen Sonnleitner ihr Vertrauen

aus. Er folgt auf den Iren Padraig Walshe, der sich nicht

mehr zur Wahl stellte.

12.04.

Präsidium des DBV: Gast ist Bundesverkehrsminister

Peter Ramsauer der zum Bauen von Ställen im Außen-

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ereich betonte, dass die Privilegierungsregelung auch

in Zukunft Bestand haben müsse.

17.04.

Die Bundesmitgliederversammlung des Bundes der

Deutschen Landjugend wählt Matthias Daun aus dem

Landjugendverband Rheinland-Nassau mit großer Mehrheit

zum neuen Vorsitzenden. Der 24-jährige Landwirt

und Student der Agrarwissenschaften war bereits seit

einem Jahr stellvertretender Bundesvorsitzender. Katrin

Biebighäuser bleibt Vorsitzende, als Stellvertreter wurden

Magdalena Kliver, Andreas Pförtner, Thomas Huschle

und Kathrin Funk gewählt.

10

Mai

09.05.

Der DBV begrüßt die Ziele des Agrarberichts der Bundesregierung,

in dem sie sich klar zu einer marktorientierten

und nachhaltigen Agrarpolitik bekennt und die

Relevanz der Landwirtschaft für die gesamte deutsche

Wirtschaft unterstreicht.

12.05.

Im Zuge der Krise der FDP gibt Guido Westerwelle den

Parteivorsitz an Philipp Rösler ab. Eine Umstrukturierung

in der Regierung folgt. Philipp Rösler wird neuer

Wirtschaftsminister und Vizekanzler, das Gesundheitsministerium

übernimmt Daniel Bahr. Guido Westerwelle

bleibt Außenminister, der ehemalige Wirtschaftsminister

Rainer Brüderle übernimmt den Fraktionsvorsitz.

17.05.

DBV-Präsidium: Gast ist der Parlamentarische Staatssekretär

im BMELV, Peter Bleser, der die Vorstellungen

des Ministeriums zur EEG-Novelle erläuterte. Das Präsidium

nimmt eine Bewertung des Eckpunktepapiers des

Bundesumweltministeriums für die Novelle des EEG vor.

Die Fortführung von verlässlichen Vergütungen wurde

positiv bewertet. Eingriffe in den Bestandsschutz von

EEG-Anlagen werden hingegen strikt abgelehnt.

25.05.

Der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments bezieht

Position zu den Grundzügen der GAP nach 2013.

Dem Berichterstatter Albert Deß (CSU) ist es gelungen,

einen fraktionsübergreifenden Kompromiss für eine verlässliche

europäische Agrarpolitik nach 2013 mit einer

angemessenen Finanzierung in der bewährten zwei-

Säulen-Struktur zu erreichen. Der DBV wertet dies als

positives Signal für die Bauern.


Agrarpolitische Zeittafel

25.05.

Mit der amtlichen Verzehrswarnung des Gesundheitsamtes

Hamburg sowie des Bundesinstituts für Risikoforschung

für Tomaten, Gurken und Blattsalate beginnt die

EHEC-Krise. Das Escherichia-Coli-Bakterium auf Sprossen

führte zu über 50 Todesfällen. Die Schäden für Gemüsebauern

betrugen am Ende der Ernte etwa 75 Millionen

Euro. Mehr als 100.000 Tonnen Gemüse konnten nicht

vermarktet werden. Ursächlich für die Verbreitung des

Bakteriums waren offenbar zwei Chargen Samen des

ägyptischen Bockshornklees.

Juni

06.06.

Als Reaktion auf die Reaktorkatastrophe im Frühjahr in

Japan beschließt das Bundeskabinett den Atomausstieg

bis zum Jahr 2022. Stufenweise sollen alle Meiler abgeschaltet

werden. Damit verbunden ist das Netzausbaubeschleunigungsgesetz,

welches am 30.06 im Bundestag

beschlossen wird. Dadurch sollen die deutschen

Stromnetze wesentlich leistungsfähiger und belastbarer

werden.

08.06.

Der DBV und der Fachverband Biogas demonstrieren vor

dem Reichstagsgebäude in Berlin. Unter dem Motto „EEG

2012: Bei Biogas auf dem Boden bleiben!“ haben rund

200 Demonstranten gegenüber den Abgeordneten des

Deutschen Bundestages erneut unterstrichen, dass die

geplante EEG-Förderung nicht zu sehr auf Großanlagen

fokussiert werden darf.

11


30.06.

Zum Deutschen Bauerntag startet der DBV die Initiative

„Stoppt Landfraß!“. Damit soll der Forderung, den Flächenverbrauch

zu senken, Nachdruck verliehen werden.

Im Internet des DBV wurde eine Flächenverbrauchsuhr

installiert, die im Sekundentakt anzeigt, wie viele Quadratmeter

Ackerfläche versiegelt werden.

Ehrung

Der Schweinezuchtverband Baden-Württemberg ehrt

DBV-Präsident Sonnleitner mit der Johann-Zink-Medaille.

Mit dieser Medaille werden Persönlichkeiten ausgezeichnet,

die sich um die Schweinezucht und -produktion,

den ländlichen Raum und das Bauerntum verdient

machen. Gerd Sonnleitner ist der erste Träger dieser

Auszeichnung.

12

Juli

01.07.

Der Deutsche Bauerntag findet vom 29.06. bis zum

01.07. in Koblenz unter dem Motto „Wir schaffen

Werte!“ statt. Eine besondere Position auf der Tagesordnung

nahmen die Diskussion und der Beschluss des

neuen Leitbilds des DBV ein. Das Leitbild begründet die

Verbandsarbeit neu und arbeitet Orientierungspunkte für

die berufsständische Arbeit heraus. Weitere Themen waren

die GAP-Reform, die Energiewende und die EHEC-Krise.

Prominente Gäste waren Bundeskanzlerin Dr. Angela

Merkel, Bundesministerin Ilse Aigner und der rheinlandpfälzische

Ministerpräsident Kurt Beck.

01.07.

Die Mitgliederversammlung des Deutschen LandFrauenverbandes

wählt in Koblenz ein neues Präsidium.

Präsidentin Brigitte Scherb wurde nach vierjähriger

Amtszeit mit großer Mehrheit wiedergewählt.

06.07.

In dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf

des Bundeshaushaltes 2012 werden die Agrarausgaben

faktisch eingefroren. Die Reduzierungen ergaben sich

vor allem aus dem planmäßigen Wegfall des Grünlandmilchprogramms.

Der DBV begrüßte die vorgesehene

Aufstockung der Bundesmittel zur Landwirtschaftlichen

Unfallversicherung (LUV) und die geplante Schaffung eines

LSV-Trägers, wiederholte jedoch die Forderung nach

einer höheren Mittelaufstockung für die LUV.


August

03.08.

Das Bundeskabinett beschließt eine bessere Landarztversorgung

im Versorgungsstrukturgesetz.

04.08.

Die Ernte wurde in Deutschland im Sommer vielerorts

durch Regenschauer bis hin zu unwetterartigen Niederschlägen

mit Hagel immer wieder unterbrochen. DBV-

Präsident Sonnleitner und Vizepräsident Folgart erklärten

bei der Auftaktpressekonferenz zur Ernte 2011 in

Brandenburg, dass die Ernteerwartungen unterdurchschnittlich

seien.

18.08.

Über Jahrzehnte anhaltender Preisdruck und eine sträfliche

Vernachlässigung der Land- und Ernährungswirtschaft

in vielen Entwicklungsländern sind die Kernprobleme

für den Hunger auf der Welt. Mit dieser Aussage

widersprach DBV-Präsident Sonnleitner dem Weltbank-

Präsident Zöllick, der steigende Nahrungsmittelpreise

für den Hunger in der Welt verantwortlich gemacht hatte.

25.08.

Die abschließende DBV-Erntepressekonferenz bestätigte

die schlechten Erwartungen des Erntebeginns. Die

Wetterextreme führten zu einem mageren Ergebnis.

Insbesondere die Erträge bei Raps lagen deutlich unter

Jahresmittel.

25.08.

Die Zahl der Erwerbstätigen in der deutschen Landwirtschaft

waren im August mit 860.000 Beschäftigten

auf einem Fünf-Jahres-Hoch. Vor allem die Tierhaltung

und der Anbau von Obst und Gemüse bieten wieder mehr

Arbeitsplätze. Ebenso verantwortlich für den Beschäftigungszuwachs

sind der Anbau von Raps, Mais und Getreide

für Biosprit und Biogas.

Agrarpolitische Zeittafel

September

Ehrung

Prof. Dr. Hermann Schlagheck erhält die Andreas-Hermes-Medaille

für sein langjähriges Engagement für die

Bauernfamilien und die ländlichen Räume in Deutschland.

06.09.

DBV-Präsidium: Gast ist der Sprecher der Geschäftsführung

des Deutschen Milchkontors (DMK), Dr. Josef

Schwaiger. Das DMK strebe an, einen Milchpreis zu zah-

13


len, der über dem Bundesdurchschnitt liege, so Schwaiger.

Im Rahmen der Präsidiumssitzung wurde die Reiterliche

Vereinigung (FN) als neues assoziiertes Mitglied

in den DBV aufgenommen.

12. – 13.09.

Auf dem Weltbauerntag in Stellenbosch, Südafrika,

stellen die Präsidenten von Bauernverbänden aus

50 Ländern weltweit eine rentable Landwirtschaft als

Schlüssel für eine Verbesserung der Welternährung als

zentrale politische Botschaft heraus. Für den DBV nahmen

Präsident Sonnleitner und Vizepräsident Hilse an

der Mitgliederversammlung der WFO teil.

16.09.

Zur aktuellen Situation und zu künftigen Herausforderungen

der Ernährungsbranche führt Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel mit den Spitzen der gesamten Lebensmittelkette

(ZDH, HDE, DBV, DRV, BVE) erstmals ein Hintergrundgespräch

im Bundeskanzleramt.

22.09.

Beim Spitzengespräch der Energiewirtschaft, zu dem

Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Bundeskanzleramt

geladen hatte, betont DBV-Präsident Sonnleitner, dass

die Bauern bereit seien mit der Bioenergie ein verlässliches

Standbein für den Energiemix in Deutschland bereit

zustellen. Gleichwohl müssten auch die Anliegen der

Bauern beim Netzausbau und Flächenschutz berücksichtigt

werden.

29.09.

Der Bundestag billigt die deutsche Beteiligung an der

Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF), der mittelfristig

von dem Rettungsmechanismus ESM abgelöst

werden soll. Dies war die wichtigste Maßnahme im Rahmen

der Währungskrise in der EU. Ursache der Krise waren

die hohen Schuldenstände und Defizite in den öffentlichen

Haushalten in einigen Euro-Ländern (PIIGS-Länder).

14

Oktober

06.10.

Anlässlich der Bauministerkonferenz warnte der DBV

vor einer Schwächung der derzeitigen Regelungen im

Baugesetzbuch für das land- und forstwirtschaftliche

Bauen im Außenbereich. Der DBV warnt vor einem

politischen Wettlauf bei der Einschränkung der Investitions-

und Entwicklungsmöglichkeiten der deutschen

Nutztierhalter.


04.10.

DBV-Präsident Sonnleitner, die Präsidentin des Deutschen

LandFrauenverbandes (dlv), Brigitte Scherb, und

die Vorsitzenden der Landjugend (BDL), Katrin Biebighäuser

und Matthias Daun, übergeben im Beisein von

300 Gästen in der Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt

in Berlin die Erntekrone der deutschen Landwirtschaft

an Bundespräsident Christian Wulff.

10.10.

Das DBV-Präsidium beschließt in Freiburg konkrete

Schritte zur Umsetzung des DBV-Leitbildes. Dazu wird

eine Dialog- und Zukunftswerkstatt zur Entwicklung

eines Leitbildes der von Bauern getragenen Nutztierhaltung

beschlossen. Darüber hinaus positioniert sich das

Präsidium zur Reform des LSV-Systems.

12.10.

Die EU-Agrarkommission bringt ihre Entwürfe für die

Rechtstexte der GAP-Reform 2014 auf den Weg. Sie beinhalten

laut Agrarkommissar Cioloş vor allem drei Ziele:

1. Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit

der europäischen Landwirtschaft; 2. Eine harmonischere

Entwicklung innerhalb der EU; 3. Eine wirksame

Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik.

15


16

27.10.

Mit mehr als 60 Teilnehmern tagt das „Netzwerk Milch“

des DBV in Berlin. Auf Einladung des Milchpräsidenten

Folgart diskutierten Mitglieder aus dem gesamten Bundesgebiet

über den Milchmarkt, kartellrechtskonforme

Milchpreisvergleiche und die GAP nach 2013.

November

Ehrung

Der langjährige Stellvertretende Generalsekretär des

DBV, Adalbert Kienle, wird anlässlich seiner Verabschiedung

in den Ruhestand mit der Andreas-Hermes-Medaille

geehrt. Udo Hemmerling, bislang Fachbereichsleiter,

folgt Kienle als Stellvertretender Generalsekretär.

08.11.

Präsidium des DBV: Gast ist der Präsident der Bundesnetzagentur,

Matthias Kurth. Im Mittelpunkt der Debatte

des Präsidiums stand das Thema Netzausbau. Hier

gelte es, den Anliegen der betroffenen Landwirte bei der

Entschädigung und dem Flächenschutz Rechnung zu tragen,

wie DBV-Präsident Sonnleitner betonte.

Ehrung

Der DBV erhält für seine Kampagne „Arbeit mit Leidenschaft“

den Agrarmarketing-Preis 2011 in der Kategorie

Dienstleistungen. Laut Jury-Vorsitzendem Prof.

Dr. Bruhn ist „die Kampagne ungewöhnlich für einen

Verband, wirkt in der Bevölkerung sympathisch und

emotional, enthält viel Wärme und eine starke Wort-

Bild-Sprache“. Für den Preis hatten sich 73 Unternehmen

beworben.

17.11.

Der DBV reicht zu seiner Kampagne zum Flächenschutz

eine Petition beim Deutschen Bundestag ein, die sowohl

schriftlich als auch elektronisch gezeichnet werden

kann. Mit über 212.000 Unterschriften, die im Februar

2012 an den Petitionsausschuss übergeben wurden, ist

diese Petition ein voller Erfolg.

Dezember

02.12.

Der Bundestag stimmt dem neuen Verbraucherinformationsgesetz

zu. Der DBV begrüßt das Gesetz, da

Informationen und Transparenz unverzichtbare Vorraussetzungen

für ein hohes Vertrauen in Lebensmittel und

deren Herstellung sind. Gleichzeitig seien aber auch die


Interessen der Wirtschaft zu berücksichtigen, betonte

der DBV.

Ehrung

Nach mehr als 36 Jahren Dienst für den DBV und die

Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen

(UFOP) wird Dr. Norbert Heim in den Ruhestand verabschiedet.

Als Anerkennung für seine Dienste für den

Berufsstand hat der DBV ihn mit der Ehrenplakette des

DBV ausgezeichnet.

08.12.

DBV-Präsidium: Gast ist der Präsident des ZDG, Leo

Graf von Drechsel. Im Mittelpunkt der Diskussion stand

der Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung.

09.12.

Die Zukunft der GAP nach 2013, Klimaschutz und die

Energiewende standen auf der Agenda der Aussprache

zwischen dem Bundesvorstand von Bündnis 90/Die

Grünen und dem Vorstand des DBV.

09.12.

Nachdem im Zuge der Finanz- und Schuldenkrise erheblicher

gemeinsamer Handlungsdruck entsteht, wird im

Rahmen eines EU-Gipfels die sogenannte Fiskalunion

vereinbart.

15.12.

Die Finanz- und Schuldenkrise einzelner EU-Staaten

nimmt DBV-Präsident Sonnleitner zum Anlass, verstärkt

für die gemeinsame europäische Währung zu werben.

Gerade die Landwirtschaft habe durch die GAP wie kein

anderer Wirtschaftszweig in den zurückliegenden Jahren

erfahren können, wie wichtig es ist, sich währungs- und

finanzpolitisch europäisch zu orientieren. Die Landwirtschaft

brauche mehr und nicht weniger Europa.

16.12.

Der DBV begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des

Europäischen Patentamtes (EPA), dass herkömmliche

Züchtungsverfahren, die Elemente der Kreuzung und

Selektion enthalten, nicht patentierbar sind. Damit

kommt das EPA einer langjährigen Forderung des DBV

nach, dass die bloße Garnierung von Züchtungsverfahren

mit technischen Schritten nicht zu einer Patentierung

führen darf.

Agrarpolitische Zeittafel

17


18

Brennpunkte

Leitbild mit Nachhall – Werte und

Orientierung für die Tierhaltung

Am 01. Juli 2011 haben die über 500 Delegierten der Mitgliederversammlung

des Deutschen Bauernverbandes beim

Deutschen Bauerntag in Koblenz das Leitbild des Deutschen

Bauernverbandes beschlossen. In dieser Form ein einmaliges

Ereignis. Nie zuvor wurden die „Werte und Orientierungen“

für die Verbandsarbeit – so der Titel der mittlerweile erschienenen

Leitbildbroschüre – in einem derart breit und intensiv

diskutierten Beschlusspapier schriftlich festgehalten

und darüber im höchsten Gremium des Deutschen Bauernverbandes

abgestimmt. Ambitionierte Versuche, nach dem

Mauerfall Anfang der 1990er Jahre das Zusammenwachsen

der Landwirtschaft und des Berufstandes über eine verbindende

agrarpolitische Leitbilddebatte zu begleiten, wurden

damals nicht weiterverfolgt. Als zu groß sah man die Gefahr,

in fruchtlosen, statt furchtbaren Debatten über Betriebsstrukturen

und -größen zu landen. Bei der jüngsten Leitbilddebatte

galt indes die klare Vereinbarung und Zielsetzung,

einen Kompass für die Verbandsarbeit, für die Bewältigung

von inner- wie außerlandwirtschaftlichen Herausforderungen

zu schaffen – und keinen idealtypischen Betrieb der nächsten

Generation.

„Werte im Dialog“

Allerdings wurde die Entwicklung und Dynamik der Landwirtschaft,

der Landwirte selbst, die Veränderungen der Agrarpolitik,

aber auch des Umfeldes, in dem die Bauern ihre

Arbeit tun, keinesfalls ausgeblendet. Denn dies sind auch

die Triebfedern und Bestimmungsfaktoren für die Arbeit von

Ehren- und Hauptamt. Der Verband selbst arbeitet heute in

einem völlig anderen medien- und gesellschaftspolitischen

Umfeld. Die Ansprüche der Mitglieder an berufständische

Einrichtungen und Großorganisationen sind andere geworden

und die vorgetragene Kritik aus Teilen der Milchbauernschaft

forderte das Selbstverständnis des Verbandes heraus.

Dies mündete 2008 in einem Beschluss, eine grundsätzliche

Aufarbeitung und Beschreibung unseres Wertefundamentes

vorzunehmen. Es sollte darum gehen, wofür wir stehen, was

uns zusammenhält und wohin wir wollen. Kurz: Ein Leitbild

sollte entstehen, vorbereitet durch einen Diskussionsprozess

unter dem Titel „Werte im Dialog“ in den Landes- und Kreis-


Brennpunkte

bauernverbänden. Einige Landesbauernverbände hatten ihrerseits

bereits Leitbild- und Verbandsentwicklungsdebatten

angestoßen, deshalb stieß „Werte im Dialog“ auf fruchtbaren

Boden. Unter der Führung einer kleinen Arbeitsgruppe,

die insbesondere von den Präsidenten Werner Hilse, Werner

Räpple und Wolfgang Vogel getragen wurde, wurden den Landesbauernverbänden

Fragestellungen und Anregungen für

die Durchführung dieser Wertedebatte gegeben. Es gab kein

zentrales Diskussions- und Beschlusspapier, das von oben

„diktiert“ und unten abgenickt werden sollte. Es galt nur die

Vereinbarung und Zielsetzung, dass spätestens zum Deutschen

Bauerntag 2011 aus den Debatten vor Ort und in den

Landesverbänden auch ein Wertefundament für die Arbeit

des gesamten Deutschen Bauernverbandes erarbeitet sein

sollte. Diese offene Vorgehensweise mit sehr viel Spielraum

in die Landesbauernverbände war erfolgreich. Es entwickelten

sich vielfältige und kreative Beteiligungs- und Diskussionsformen,

von der Ortvorsitzenden-Dialogveranstaltung

über Regionalkonferenzen und -workshops bis hin zu Vollbefragungen

der Mitglieder z.B. im WLV sowie den Landesverbänden

in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

Ein Meilenstein auf dem Weg zum Leitbild des Deutschen

Bauernverbands war der sogenannte Wertekongress im März

2010 in der Andreas-Hermes-Akademie in Bonn. Dort kamen

rund 65 berufständische Vertreter aus Ehren- und Hauptamt,

allen Produktionsrichtungen, jung und alt zu einer echten

Arbeitswerkstatt zusammen und formten, aufbauend auf

ihren Diskussionen in den Ländern, einen Wertekanon und

erste Zukunftsleitlinien für den Deutschen Bauernverband.

Diese wurden dann in weiteren, reichhaltigen und lebhaften

Diskussion in den Gremien des Deutschen Bauernverbandes

bis hinein in den Deutschen Bauerntag 2011 verfestigt. Mit

19


Glaubwürdigkeit, Kompetenz, Nachhaltigkeit, Mut und Zusammenhalt

soll der Deutsche Bauernverband die Zukunft

meistern, so das zentrale Ergebnis.

Fußend auf diesem Fundament wird folgender „Deutscher

Bauernverband der Zukunft“ beschrieben:

• Verband der bäuerlichen Unternehmer mit hoher Mitgliederbindung

• kompetent, verlässlich, glaubwürdig

• gemeinwohlorientiert und der Nachhaltigkeit verpflichtet

• gefragter Ansprechpartner und Sprachrohr gegenüber

Politik und Gesellschaft

• diskussionsfreudig, demokratisch und kritikfähig nach

innen

• geschlossen nach außen

• politisch unabhängig und ausgewogen vernetzt mit den

Parteien

• mit optimierter Ressourcennutzung in der Verbandsarbeit

Als der Vorsitzende der Leitbild-Arbeitsgruppe, Präsident

Werner Hilse, diese Ergebnisse den Delegierten der Landesbauernverbände

beim Deutschen Bauerntag mit der Bitte um

Zustimmung vorstellte, war klar: Dieses neue Leitbild wirkt

über den 01. Juli 2011 hinaus. Präsident Gerd Sonnleitner

konnte nach dem Beschluss mit großer Mehrheit feststellen,

dass das neue Leitbild eine gute Grundlage für die Klärung

einer Reihe von Einzelfragen sei.

Dialog- und Zukunftswerkstatt

Vor diesem Hintergrund kam im Oktober 2011 das DBV-

Präsidium in Freiburg zu seiner alljährlichen Klausurtagung

zusammen und befasste sich ausführlich damit, wie das Leitbild

mit Leben gefüllt und in den Verband hinein verankert

werden könnte. Herausgekommen ist ein mehrseitiger Maßnahmenplan.

Dieser wirkt in die Verbandsorganisation und

-strukturen hinein, indem beispielsweise die produktbezogene

Informationsarbeit nach innen gestärkt werden soll,

ebenso die Arbeit der Fachausschüsse, die mittlerweile eine

neue, allgemeine Geschäftsordnung erhielten.

Um den Grundsatzdialog zu festigen, wurde zusätzlich eine

Dialog- und Zukunftswerkstatt eingerichtet, die Raum für

Ideen, Meinungen und Vorschläge zu konkreten Herausforderungen

der Landwirtschaft in Deutschland bieten soll.

20


Tierhaltung als drängendes Thema

Kaum ein Thema bewegt derzeit von der kommunalen bis zur

europäischen Ebene mehr als die Frage nach der zukünftigen

Entwicklung der Nutztierhaltung. Vor Ort regen sich – auch

in veredlungsarmen Regionen – Kritik und Widerstand gegen

neue Tierställe. Tierschutz-, Verbraucherverbände und

andere NGOs fordern mehr Tier-, Klima- und Umweltschutz

und kritisieren den zu hohen Fleischverzehr der deutschen

Verbraucher. Dabei finden sie mehr und mehr Widerhall in

Medien und Politik, aber auch bei den Marktpartnern. Auch

in der Wissenschaft werden mittlerweile Forschungsstrategien

für eine zukunftsfähige Nutztierhaltung entwickelt. Die

Landwirte fragen sich ihrerseits, wie angesichts eines härter

werdenden Wettbewerbs und zunehmender gesellschaftlicher

Ansprüche eine betriebliche und familiäre Zukunftsperspektive

erhalten werden kann. Mittlerweile sind in Bund wie

Ländern zahlreiche politische und gesetzliche Initiativen auf

dem Weg, die im Kern mehr Tierschutz, mehr Tierwohl bringen

sollen, den Landwirten aber gleichzeitig Investitionen

und Auflagen abverlangen, die in einem schwierigen wirtschaftlichen

Umfeld erst einmal „verdaut“ werden müssen.

Wohin steuert die Nutztierhaltung in Deutschland, wohin

soll sie sich entwickeln? Diese brennenden Fragestellungen

stehen im Fokus der ersten Dialog- und Zukunftswerkstatt

des Deutschen Bauernverbandes, die nun seit Oktober 2011

läuft und mittlerweile mit einer zentralen Werkstatt am 14.

und 15. März 2012 einen ersten großen Meilenstein hinter

sich gebracht hat.

Brennpunkte

Kodex Tierhaltung als Teil einer verbandlichen

Strategie

Rund 70 berufständische Vertreter kamen Anfang März in

der Andreas-Hermes-Akademie in Bonn zu dieser zentralen

Dialog- und Zukunftswerkstatt „Tierhaltung“ unter Leitung

von Vizepräsident Werner Hilse zusammen. Dabei ging es

insbesondere darum, herauszuarbeiten, was die Bauern in

ihrem Umgang mit den Nutztieren „wirklich Gutes“ machen,

welche Kritikpunkte an der Tierhaltung es aufzugreifen und

mit Lösungen zu versehen gilt und wie ein positives Image

gesetzt und damit die Akzeptanz in der Bevölkerung zurück

gewonnen werden kann. Die Veranstaltung lieferte damit

wertvolle Ideen und Hinweise für eine zukünftige Tierhaltungsstrategie

des Berufstandes, die in weiteren Beratungen

in den Gremien, beim Deutschen Bauerntag in Fürstenfeldbruck

und bei der EuroTier in Hannover konkretisiert werden

soll. Fester Bestandteil soll ein Kodex für die Tierhalter sein,

21


der das Selbstverständnis und Verantwortungsbewusstsein

des Tierhalters zum Ausdruck bringen soll. Mit diesem „Kodex

Tierhaltung“ sollen für die Landwirte und den Verband

Leitplanken und Orientierungen in der „Zukunftsfrage Tierhaltung“

geschaffen werden.

Kommunikation intensivieren

Einigkeit besteht im Verband nicht nur aufgrund der Debatten

bei der angesprochenen Zukunftswerkstatt Tierhaltung

darüber, dass die Kommunikation intensiviert werden muss,

um der Gesellschaft die heutige moderne Tierhaltung und

den verantwortungsvollen Umgang der Bauernfamilien mit

ihren Tieren zu verdeutlichen. Ziel muss es dabei sein, herauszustellen,

dass Tierwohl nicht von Bestandsgrößen sondern

von der Bestandsbetreuung und der Bestandspflege

abhängt. Denn innerhalb der Gesellschaft hat sich der Fokus

vom Preis, über die Produktqualität, auf die Prozessqualität

und damit auf die Art der Nutztierhaltung verschoben. Für

die Tierhalter ist es daher unausweichlich, die gegenwärtigen

Produktionsweisen fortlaufend zu überprüfen. Zudem

ist es unverzichtbar, dass die Landwirte ihre Anstrengungen

um das Wohlergehen ihrer Tiere und das Umsetzten wissenschaftlicher

Erkenntnisse in die Praxis gegenüber Öffentlichkeit

und auch Politik ebenso kommunizieren wie Zielkonflikte

zwischen Tiergesundheit, Umweltschutz oder Lebensmittelsicherheit

und auch ökonomische Notwendigkeiten aufzeigen.

Letztendlich müssen die Lebensverhältnisse der Tiere

in den Ställen den Verbrauchern vor Ort gezeigt werden. Mit

der neuen Aktion „EinSichten in die Tierhaltung“ bietet der

Berufsstand Tierhaltern zum Beispiel eine Möglichkeit, über

Sichtfenster ohne Stress und Krankheitsrisiken für die Tiere

22


wirksam und nachhaltig Öffentlichkeitsarbeit für die Veredlung

zu leisten.

Tierhaltung und Tierschutz im politischen Fokus

Diese vorläufig noch verbandsinterne Debatte findet zur

rechten Zeit statt. Auf allen Ebenen, in Brüssel, im Bund und

in den Ländern, steht das Thema Tierhaltung und Tierschutz

auf der politischen Tagesordnung. Dabei ist der Verband auf

folgenden Feldern gefordert:

Brennpunkte

1. EU-Tierschutzaktionsplan

Im Januar 2012 hat die EU-Kommission den „EU-Tierschutzaktionsplan

2012 bis 2015“ veröffentlicht. Bis spätestens

2014 sollen ein vereinfachter EU-Rechtsrahmen entwickelt

sowie Anstrengungen zur Angleichung der Gesetzgebung

auf EU-Ebene unternommen werden. Weiterhin sollen wissenschaftlich

fundierte Tierschutzindikatoren sowie ein

Netzwerk von Referenzzentren eingeführt werden. Der EU-

Aktionsplan erscheint ausgewogen; er kann zu einer Versachlichung

der oftmals emotional geführten Debatte beitragen.

Entscheidend sind allerdings die Details zu den einzelnen

Punkten, die Praktikabilität der einzelnen Maßnahmen, die

Vermeidung von unnötigem bürokratischem Aufwand und vor

allem ein EU-einheitlicher Ansatz bzw. eine EU-einheitliche

Umsetzung der Gesetze.

2. Charta und Tierschutzaktionsplan

Im Jahr 2011 hat Ministerin Aigner den sogenannten Chartaprozess

gestartet. Darin wurde mit ausgewählten gesellschaftlichen

Gruppen auch die zukünftige Entwicklung der

Tierhaltung diskutiert. Seit Januar 2012 sind die Ergebnisse

des Chartaprozesses mit Zielvorstellungen, die der Tierhaltung

erhebliche Herausforderungen abverlangt, veröffentlicht

und finden zunehmend Eingang in die tägliche Arbeit

des Bundesministeriums und damit letztendlich in Gesetze,

Verordnungen, Leitlinien und Fördermaßnahmen.

In Niedersachsen wurde im Jahr 2011 parallel zur Charta beginnend

mit einem eigenen Tierschutzaktionsplan, der sogar

Zeitplanungen für die einzelnen Umsetzungsschritte enthält,

eine intensive Debatte über die zukünftige Tierhaltung

gestartet.

3. Tierschutzgesetz

Das Tierschutzgesetz muss im Bereich „Tierversuche“ bis

November 2012 an EU-Recht angepasst werden. In die-

23


sem Zusammenhang sind im ersten Entwurf zur Änderung

des Tierschutzgesetzes auch Änderungen für den Bereich

der Nutztierhaltung aufgenommen worden (s. auch Kapitel

Tierproduktion/Tierschutz). Die Vorschläge gehen teilweise

deutlich über die Kompromissvorschläge der Land- und

Agrarwirtschaft hinaus (z.B. bei der Ferkelkastration). Das

zeigt, dass die gesellschaftspolitische Tierschutzdebatte der

letzten Monate bereits zu ersten konkreten Auswirkungen in

wichtigen Gesetzen führt.

4. Baurecht: Einschränkung beim unbeplanten Außenbereich

inakzeptabel

Mit großer Sorge verfolgt der Deutsche Bauernverband die

neu entfachte Diskussion über Paragraph 35 des Baugesetzbuches.

Dieser Paragraph sichert den Bauernfamilien In-vestitionsmöglichkeiten

in Wirtschaftsgebäude, insbesondere

auch in Ställe im unbeplanten Außenbereich. Der Entwurf

des Bundesbauministeriums sieht vor, diese gerade auch für

die tierhaltenden Landwirte äußerst wichtige gesetzliche Regelung

über eine Kopplung an das UVP-Recht einzuschränken.

Dabei greift die Privilegierung landwirtschaftlicher

Stallbauten im unbeplanten Außenbereich bereits heute

erst, wenn öffentliche Belange – etwa im Umwelt- und Naturschutz,

aber auch im Gesundheitsschutz – und Gründe der

Baukultur nicht entgegenstehen.

5. Minimierungsstrategie beim Antibiotikaeinsatz

Gegenwärtig gibt es eine intensive öffentliche Debatte über

den Einsatz von Antibiotika. Die Landwirte selbst sind besorgt

über die zunehmenden Resistenzen bei Krankheitserregern

gegen die üblichen Antibiotika (s. auch Kapitel

Tierproduktion/Tiergesundheit). Die Landwirte zeigen durch

ihre Mitarbeit, dass es flächendeckend in Deutschland eine

geeignete Ausgangsposition für die Minimierungsstrategie

beim Antibiotikaeinsatz gibt.

6. Tierwohllabel

Die Einführung eines Tierschutzlabels mit staatlichen Vorgaben

ist kritisch. Wenn die Wirtschaft ein neues Label für

sinnvoll erachtet, dann sollte die Wirtschaft dies freiwillig

einführen, und es nicht staatlich verordnet werden. Aktuell

gibt es mit „Beter Leven“ (VION) in Holland, sowie der „Aktion

Tierwohl“ (Westfleisch) und dem neuen Tierwohllabel des

Deutschen Tierschutzbundes in Deutschland Initiativen, die

erst zeigen müssen, dass sie einen nennenswerten Marktanteil

erreichen und gleichzeitig einen Mehrwert für den Land-

24


wirt sicherstellen. Staatliche Vorgaben für ein Tierschutzlabel

indes könnten fälschlicherweise den Eindruck vermitteln,

dass Tierschutz in nicht gelabelten Tierhaltungen keine Rolle

spielt, obgleich sich die Tierhaltung in den zurückliegenden

Jahren enorm weiterentwickelt hat.

Brennpunkte

7. Interdisziplinärer und integrativer Forschungsansatz

Neben diesen Themen werden auch die Abschaffung des Ferkelschutzkorbes

und die Einführung eines Tierschutz-TÜVs

für Stalleinrichtungen diskutiert. Letztendlich geht es in

der Debatte darum, die bestehenden Tierhaltungsverfahren

grundsätzlich unter dem besonderen Schwerpunkt „Tierschutz“

bzw. „Tierwohl“ zu überprüfen und insbesondere

von sämtlichen Eingriffen am Tier weg zu kommen. Diese

Abschaffung der nicht kurativen Eingriffe ist eine besondere

Herausforderung, da es teilweise noch keine Lösungsansätze

oder Alternativen gibt. In der Konsequenz könnten neue

Haltungsverfahren stehen, die den Ansprüchen der Nutztiere

noch besser als bisher Rechnung tragen. Ebenso gilt es,

bestehende Managementkonzepte zu überprüfen und weiter

zu entwickeln. Dabei sind Wohlbefinden, Gesundheit, Umweltauswirkungen

und Leistung als voneinander abhängige

Zielgrößen gleichwertig zu integrieren, um naturwissenschaftlich

fundierte Grundlagen für mögliche Umsetzungen

und gesellschaftliche Diskussionen zu schaffen. Mittels Forschung

erzeugtes neues multidisziplinäres Wissen wird dazu

beitragen, damit verbundene Zielkonflikte, die der Öffentlichkeit

häufig nicht bewusst sind, zu lösen oder zumindest

zu minimieren und so zum Konsens zwischen Landwirtschaft

und Gesellschaft beizutragen.

Zur praxisnahen Umsetzung eines solchen interdisziplinären

und integrativen Forschungsansatzes bedarf es einer entsprechenden

Forschungsorganisation. Voraussetzung dazu ist ein

übergreifendes Gesamtkonzept, das langfristig ausgerichtet

ist und den kurz- und mittelfristigen Einzelaktivitäten Führung

geben kann. Der dazu aktuell von der Deutschen-Agrar-

Forschungs-Allianz (DAFA) aufgezeigte Weg zur nachhaltigen

Etablierung einer interdisziplinären Zusammenarbeit

und einer engen Einbindung der landwirtschaftlichen Praxis

erscheint erfolgversprechend. Der Deutsche Bauernverband

hat sich bereits in den vergangenen Jahren bei den zukünftigen

wissenschaftlichen Herausforderungen der Nutztierhaltung

im Bioökonomierat aktiv eingebracht und unterstützt

die Ziele der DAFA.

25


Auf Beton wächst kein Brot –

Flächenschutz geht jeden an

„Hier von Koblenz soll ein Signal ausgehen, dass wir wieder

mehr Gespür dafür brauchen, wie wertvoll unser Land ist“,

betonte der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes,

Norbert Schindler, vor den Delegierten beim Deutschen

Bauerntag 2011 in Koblenz. Im Anschluss starteten DBV-

Präsident Gerd Sonnleitner und der DBV-Umweltbeauftragte

Friedhelm Decker eine Flächenverbrauchs-Uhr. Sie zeigt an,

wie viel landwirtschaftliche Nutzflächen seit 1992 durch

Siedlung und Verkehr verloren gegangen sind: Über 817.000

Hektar, eine Fläche, die der gesamten landwirtschaftlichen

Fläche von Rheinland-Pfalz und dem Saarland entspricht.

Hierdurch fehlt in Deutschland alle 10 Jahre eine komplette

Getreideernte. Darüber hinaus zeigt die Uhr den täglichen

Flächenverbrauch in Quadratmetern. Jede Sekunde

gehen 11 Quadratmeter wertvolle Ackerfläche für Siedlung

und Verkehr verloren. Zentrale Forderung der Delegiertenversammlung

war die Schaffung eines Flächenschutzprogramms

für landwirtschaftliche Böden.

Flächenschutz wird zur Schlüsselfrage der

Welternährung

Eine wachsende Weltbevölkerung und die Abkehr vom Verbrauch

fossiler Rohstoffe haben einen rasant wachsenden

Bedarf an landwirtschaftlichen Produkten auf begrenzter

landwirtschaftlicher Nutzfläche zur Folge. Sofern diese Entwicklung

nicht gestoppt wird, wird die Landwirtschaft die

26


anstehenden Herausforderungen der Versorgungssicherheit

einer bis 2050 auf neun Milliarden Menschen wachsenden

Weltbevölkerung bei Nahrung und dem von der Landwirtschaft

geforderten Beitrag zur Energieversorgung dauerhaft

nicht meistern können. Die zentrale Forderung des Deutschen

Bauernverbandes lautet daher: Nicht vermehrbaren

Boden erhalten und schützen. Es ist nicht mehr tragbar,

dass in Deutschland täglich rund 90 Hektar wertvollen Bodens

für die Landwirtschaft verloren gehen. Selbst in Regionen

mit Bevölkerungsrückgang werden nach wie vor viele

Flächen für neue Bauvorhaben und Infrastrukturen versiegelt

oder gehen für Ausgleichsmaßnahmen der landwirtschaftlichen

Produktion verloren. Gleichzeitig schränken

steigende Umweltanforderungen die Bewirtschaftung auf

den verbleibenden landwirtschaftlichen Flächen zunehmend

ein; die Ausweisung von Schutzgebieten im Natur- und Gewässerschutz

nimmt tendenziell weiter zu.

Brennpunkte

Kampagne „Stoppt Landfraß“ findet bundesweiten

Rückhalt

Der Deutsche Bauernverband fordert daher, den Verbrauch

landwirtschaftlicher Flächen für außerlandwirtschaftliche

Zwecke einzudämmen und zu entsiegeln. Mit den zwei Verkehrsschildern

„STOPPT Landfraß“ und „Landwirtschaftsschutzgebiet“

haben der Deutsche Bauernverband sowie die

Landes- und Kreisbauernverbände im Berichtsjahr landauf

und landab in einer Vielzahl von Aktionen, Presseterminen

und Gesprächen auf die Problematik hingewiesen und weit

über die Landwirtschaft hinaus für große Aufmerksamkeit

gesorgt. Gerade vor dem Hintergrund der Energiewende

konnte der Deutsche Bauernverband seinen langjährigen

Forderungen zur Senkung des Flächenverbrauchs Nachdruck

verleihen. Zu offensichtlich sind die verschärften Flächennutzungskonkurrenzen,

wenn die Bioenergie helfen soll,

Atomkraftwerke zu ersetzen und außerdem eine Vielzahl

von neuen Leitungstrassen und Windparks erforderlich sein

werden. Mit allem Nachdruck hat sich der Deutsche Bauernverband

gegenüber Öffentlichkeit, Bundesregierung und

Bundestagsabgeordneten dafür eingesetzt, mit der Energiewende

auch eine Wende beim verschwenderischen Umgang

mit landwirtschaftlichen Nutzflächen zu verbinden.

Beim Deutschen Bauerntag in Koblenz griff Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel die Forderungen des Berufsstandes

auf und kündigte an, das Thema Flächenverbrauch auf die

politische Agenda zu setzen. Man habe es seit längerem ge-

27


schafft, unseren Energieverbrauch vom Wirtschaftswachstum

zu entkoppeln. Es sei jedoch noch nicht gelungen, den

Flächenverbrauch in Deutschland von unserem Wirtschaftswachstum

zu entkoppeln.

DBV-Präsidium fordert Initiative zum Flächenschutz

Im Sinne der Zukunftssicherung forderte das DBV-Präsidium

bereits im Mai 2011 ein Schutzprogramm für landwirtschaftliche

Nutzflächen, um dem Flächenverbrauch konsequent

Einhalt zu bieten. Ebenso müssen Verzichts- und Extensivierungsstrategien

zugunsten einer Politik für eine nachhaltige

Landbewirtschaftung, die zugleich hochproduktiv

ist und Umweltauswirkungen reduziert, aufgegeben werden.

Auch im Naturschutz muss das Prinzip der Flächeneffizienz

Eingang finden und vorrangig kooperative und produktionsintegrierte

Naturschutzmaßnahmen mit der Land- und Forstwirtschaft

ergriffen werden. Im Rahmen der Bauleitplanung

und der Naturschutzkompensation müssen agrarstrukturelle

Belange und das Prinzip der Flächenschonung im Vordergrund

stehen.

Im Rahmen der jährlichen Klausurtagung hat das DBV-

Präsidium im November 2011 zudem eine Initiative für ein

Gesetz zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen verabschiedet.

Der Verlust des fruchtbaren Bodens würde ansonsten

die Versorgungssicherheit bei Nahrungs- und Futtermitteln

sowie bei der Energieversorgung gefährden. Die Initiative

des Deutschen Bauernverbandes für gesetzliche Regelungen

zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen umfasst ein

Gesetz zum Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen mit einer

wirksamen Schutzklausel für landwirtschaftliche Nutzflächen,

angelehnt an Vorgaben des Bundeswaldgesetzes,

sowie Änderungen in acht Bundesgesetzen, wie dem Bodenschutz-,

dem Bau-, dem Raumordnungs-, dem Bundesnaturschutz-,

dem Netzausbau-, dem Energiewirtschafts-, sowie

dem Bundesfernstraßen- und dem Eisenbahngesetz. Hinzu

kommen notwendige Änderungen von außergesetzlichen

Maßnahmen, wie die Ausrichtung der Städtebauförderung

auf die Innenentwicklung oder die Verbindung der Energiewende

mit der Flächenschonung. Der Flächenverbrauch soll

durch die konsequente Umsetzung des Prinzips „Innenentwicklung

vor Außenentwicklung“ bei Siedlungsmaßnahmen

sowie „Ausbau vor Neubau“ bei Verkehrswegen reduziert

werden. Ebenso muss die Priorisierung des Schutzes landwirtschaftlicher

Flächen im Rahmen der Bauleitplanung und

28


Brennpunkte

der Naturschutzkompensation erfolgen, agrarstrukturelle

Belange und Flächenschonung müssen anderen Belangen

im Rang vorgehen. Der Ausgleich für Eingriffe durch Bautätigkeiten

muss vorrangig durch Entsiegelung, alternativ

durch flächenneutrale Maßnahmen (Pflege und Aufwertung

vorhandener Biotope, produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen)

erfolgen.

Mehrheit der Deutschen für mehr Flächenschutz

Die Mehrheit der Deutschen will die landwirtschaftlichen

Flächen vor Versiegelung und Bebauung schützen. Dies geht

aus einer Studie des Osnabrücker Meinungsforschungsinstituts

„Produkt & Markt“ hervor. Nach der repräsentativen Untersuchung,

die im Auftrag des Deutschen Bauernverbandes

Anfang November 2011 durchgeführt wurde, sprechen sich

67 Prozent der Bevölkerung für einen gesetzlichen Schutz

von Äckern und Grünland vor Bebauung aus. 84 Prozent der

Bevölkerung sind dafür, nicht mehr gebrauchte Industrieanlagen

und innerstädtische Grundstücke zu sanieren. Drei

Viertel der Bevölkerung möchte die Innenentwicklung der

Städte und Dörfer voranbringen und sprach sich gegen Bautätigkeiten

auf der grünen Wiese aus. Hintergrund ist, dass

ebenso mehr als zwei Drittel der Bevölkerung befürchten,

dass der Verlust von Boden nicht mehr rückgängig gemacht

werden kann und Nahrungsmittelpreise ansteigen und die

29


Abhängigkeit von Importen zunehmen würde. Die Untersuchung

bestätigt den Bauernverband in seinem Vorhaben,

den Flächenverbrauch deutlich zu minimieren und die landwirtschaftlichen

Flächen gesetzlich zu schützen.

Mehr als 212.000 Bürger fordern gesetzlichen

Schutz landwirtschaftlicher Flächen

Damit sich der Deutsche Bundestag mit dem Schutz landwirtschaftlicher

Flächen und dem Flächenverbrauch beschäftigt,

hat der Deutsche Bauernverband Ende 2011

eine Petition zum Thema „Flächenverbrauch senken und

landwirtschaftliche Nutzflächen schützen“ beim Deutschen

Bundestag eingereicht. Mit einer Unterschriftenaktion, die

im Rahmen der Agritechnica in Hannover startete, mündete

die Aktion Anfang 2012 in einer Online-Petition an den

Deutschen Bundestag. Es geht um den bewussten Umgang

mit wertvollem Boden als Produktionsgrundlage unserer Ernährung

und für nachwachsende Rohstoffe. Es geht um die

Innenentwicklung von Kommunen vor deren Außenentwicklung,

Entsiegelung bei Neuversiegelung sowie intelligente

und flächenschonende Naturschutz-Kompensationsmaßnahmen.

Bis zum Ende der Zeichnungsfrist der DBV-Petition „Flächenverbrauch

senken und landwirtschaftliche Nutzflächen

schützen“ am 19.02.2012, haben über 212.000 Bauern,

Bäuerinnen, Landjugendliche, Landfrauen und zahlreiche

Bürgerinnen und Bürger verschiedener gesellschaftlicher

Gruppen aus Stadt und Land, die Petition des Deutschen

Bauernverbandes unterstützt und eine Wende im Flächenverbrauch

gefordert. Dieser überwältigende Erfolg der Petition,

die zu den erfolgreichsten Petitionen zählt, die in den

letzten Jahren beim Deutschen Bundestag eingereicht wurden,

ist ein überzeugendes Votum an den Gesetzgeber, auf

gesetzlichem Wege den Erhalt landwirtschaftlicher Flächen

voranzubringen und ein Maßnahmenprogramm zur Reduzierung

des Flächenverbrauchs aufzulegen.

Petition hat den richtigen Nerv getroffen

In allen Bundesländern wurde die Petition im Berufsstand

als gemeinsame Aktion vorangebracht und in die Verbandsarbeit

integriert. Bei zahlreichen Gelegenheiten, von den

Winterversammlungen über landwirtschaftliche Zeitschriften

und Mitgliederinformationen bis hin zum Internet wurde

in der Landwirtschaft für das Anliegen geworben. Mitgezeichnet

wurde die Petition von einzelnen Landwirten bis

30


zu ganzen Straßen in den Dörfern. Aber auch außerhalb des

Berufsstandes fand das Anliegen der Bauern breiten Rückhalt.

Von Landfrauen, Landjugend über andere Nutzerverbände

und landwirtschaftliche Organisationen bis hin zu

Banken, Industrieunternehmen und Kirchen fand die Initiative

des Deutschen Bauernverbandes viel Zuspruch und wurde

aktiv an der Sammlung von Unterschriften mitgewirkt.

Und gerade die Unterschrift vieler Bürgerinnen und Bürger

bestätigen, dass die Zielrichtung der Landwirte zum Schutz

der landwirtschaftlichen Flächen als Produktionsgrundlage

ein gesellschaftliches Anliegen ist. Mit über 20.000 Unterschriften

haben rund 5 Prozent aller Besucher der Internationalen

Grünen Woche zum Ausdruck gebracht, dass sie bei

der Versorgung mit Nahrungsmitteln nicht zunehmend in

eine Abhängigkeit von Importen kommen oder die Lebensgrundlage

gefährden wollen.

Brennpunkte

Angesichts der breiten gesellschaftlichen Unterstützung für

das Anliegen der Landwirtschaft verwundert es daher nicht,

dass Politiker aller Fraktionen im Deutschen Bundestag die

Initiative des Deutschen Bauernverbandes würdigen. Auch

die repräsentative Meinungsumfrage von Produkt & Markt

verdeutlicht, dass die weit überwiegende Mehrheit der Bürger

hinter dem Anliegen der Bauern steht und dass der Erhalt

landwirtschaftlicher Flächen ein gesellschaftliches Anliegen

darstellt. Kopfschütteln rief nur die Forderung einiger

Umweltverbände zum Stopp der DBV-Kampagne „Stoppt

Landfraß“ hervor. Wesentliches Anliegen des Berufsstandes

ist es – anders als einige Umweltverbände glauben machen

wollen – den Flächenverbrauch durch Siedlungs- und Verkehrsmaßnahmen

zu reduzieren und vor allem landwirtschaftliche

Flächen zu erhalten. Für die Umweltverbände

wird daher die Entscheidung anstehen, entweder den Dialog

mit der Landwirtschaft sowohl über Möglichkeiten zur Reduzierung

des Flächenverbrauchs als auch über Wege zur

intelligenteren und flächenschonenderen Naturschutzkompensation

konstruktiv fortzuführen oder aber die Chance zu

verpassen, nach vielen Jahren ohne signifikante Fortschritte

bei der Reduzierung des Flächenverbrauchs endlich einen

Schritt voranzukommen. Ebenso sollte der Naturschutz bereit

sein, die Kompensation für Eingriffe in die Natur durch

Siedlungs- und Verkehrsmaßnahmen mehr auf Qualität als

auf Quantität neu auszurichten, um die langfristige Akzeptanz

in dieses Instrument nicht zu gefährden.

31


Charta greift Flächenschonung auf

Demgegenüber stößt das Thema Flächenschonung in der

Politik bereits auf Zuspruch und Unterstützung. Die Forderungen

des Berufsstandes zur Flächenschonung finden

Niederschlag in der Charta für Landwirtschaft und Verbraucher

von der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz, Ilse Aigner. Im Handlungsfeld

„Zielkonflikte bei der Landnutzung lösen und knappe

Ressourcen schonen“ formuliert Ministerin Aigner das Ziel,

die außerlandwirtschaftliche Inanspruchnahme von Agrarflächen

zu verringern und durch entsprechende rechtliche

Schutzvorkehrungen auf das notwendige Maß zu begrenzen.

Wirkungsvoll wird dies nur zu erreichen sein, indem – vergleichbar

dem Bundeswaldgesetz – eine gesetzliche Schutzklausel

zum Erhalt landwirtschaftlicher Flächen geschaffen

wird, die als Maßstab für alle Planungen und Vorhaben

aufgrund von anderen Rechtsbereichen heranzuziehen ist.

Daneben will das BMELV Vorschläge für Leitlinien zur konsequenten

Anwendung der Eingriffsregelung des Bundesnaturschutzgesetzes

erarbeiten, die auch in die geplante

Kompensationsverordnung des Bundes einfließen sollen.

Hintergrund ist, dass das 2010 in Kraft getretene neue Bundesnaturschutzgesetz

mit seinen neuen Möglichkeiten zur

Schonung landwirtschaftlicher Flächen bei der Umsetzung

von Kompensationsmaßnahmen bisher nicht hinreichend

angewendet wird. In der Kompensationsverordnung tritt das

BMELV für einen bundesweit einheitlichen Bewertungsrahmen

für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen ein und

auf eine Begrenzung der Inanspruchnahme von land- und

forstwirtschaftlich genutzten Flächen auf das unbedingt

notwendige Maß. Aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes

ist die Anwendung der bestehenden Möglichkeiten einer

intelligenten und flächenschonenden Naturschutzkompensation

aus dem bestehenden Bundesnaturschutzgesetz ein

wichtiger Anfang, aber auch nur ein Anfang. Es reicht nicht,

lediglich bei der Folge von Eingriffen durch Siedlungs- und

Verkehrsmaßnahmen den Gedanken der Flächenschonung zu

verankern.

Flächenschonung muss beim Eingriff anfangen

Vielmehr muss es gelingen, den Gedanken der Flächenschonung

bereits beim Eingriff zur Geltung kommen zu lassen

und eine intelligente und flächensparende Verkehrs- und

Siedlungspolitik zu betreiben. Solange die Anreize zur verbesserten

Innenentwicklung von Kommunen über Förderung

oder gesetzliche Vorgaben nicht verbessert werden, wird die

32


Politik in der Symptombekämpfung stecken bleiben. Hierfür

wird es unumgänglich sein, den Wert landwirtschaftlicher

Flächen mindestens auf das gleiche Niveau zu heben, wie

dasjenige der Waldflächen – gesellschaftlich, politisch und

gesetzlich. Einen wichtigen Beitrag hierzu leistet bereits

der Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums

zum Baugesetzbuch, in dem der dringend notwendige bessere

Schutz der landwirtschaftlichen Nutzflächen vor Ort

verankert werden soll. Nach dem derzeitigen Entwurf muss

künftig die Notwendigkeit der Umwandlung landwirtschaftlicher

oder als Wald genutzter Flächen in Bauland besonders

und nachvollziehbar begründet werden. Zuvor muss überprüft

werden, welche Potenziale der Innenentwicklung der

Gemeinde genutzt werden können, die etwa aus Brachflächen,

Gebäudeleerstand und Baulücken bestehen können.

Dies ist ein wichtiger Schritt, mit dem der Gesetzgeber in

einem bedeutenden Punkt der DBV-Initiative „Flächenschutz“

nachkommt. Dieser Ansatz sollte jedoch stringenter

formuliert werden, damit die Innenentwicklung und hierfür

die Nutzung von vorhandenen Potenzialen auch tatsächlich

vor Ort stattfindet.

Brennpunkte

Jetzt die Weichen für den Flächenschutz stellen

Im Jahr 2012 wird sich entscheiden, ob die Bundesregierung

mit dem Flächenschutz ernst macht. Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel hat Mitte 2011 Maßnahmen zum Schutz

landwirtschaftlicher Flächen, insbesondere auch vor dem

Hintergrund der Energiewende, zugesagt. Die Vorsitzenden

der Regierungsfraktionen, Volker Kauder und Rainer Brüderle,

haben bereits zugesichert, insbesondere mit Blick auf

die Energiewende die Schonung landwirtschaftlicher Flächen

beim Netzausbau und bei Erneuerbare-Energien-Anlagen

voranzubringen und die Entschädigungsgrundsätze für

betroffene Grundeigentümer und Landwirte zu überarbeiten.

Gestärkt durch den breiten Rückhalt von über 212.000

Bürgerinnen und Bürgern wird der Deutsche Bauernverband

in den kommenden Monaten noch vehementer für die Umsetzung

seiner Forderungen eintreten, um dem Erhalt landwirtschaftlicher

Flächen und der Senkung des Flächenverbrauchs

zum politischen Durchbruch zu verhelfen.

33


Zukunftssicherung und Nachwuchsgewinnung

durch Bildung

Rasche technische Weiterentwicklungen, der anhaltende

Strukturwandel und die zunehmende unternehmerische Ausrichtung

der Landwirtschaft konfrontieren die landwirtschaftlichen

Erwerbstätigen mit veränderten beruflichen Anforderungen.

Die Landwirtschaft ist mehr denn je auf motivierte

und hochqualifizierte Praktiker/innen angewiesen, die im

beruflichen Alltag mit zunehmender Marktorientierung, Qualitätssicherung,

Effizienzsteigerung, Personalmanagement,

Ökologie und Verbraucherschutz umgehen können. Entsprechende

Inhalte wurden in den vergangenen Jahren laufend

in die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung einbezogen.

Aufgrund der veränderten öffentlichen Wahrnehmung der

Land- und Agrarwirtschaft gewinnt im Bildungsbereich besonders

die Vermittlung kommunikativer Kompetenzen an

Bedeutung. Zudem hat die aktuelle demographische Entwicklung

grundlegende Diskussionen über zukünftige Ansätze zur

Attraktivitätsverbesserung der Berufsbildung ausgelöst.

In allen Teilbereichen des Berufsbildungssystems ist mehr

als nur die Vermittlung produktionstechnischer, betriebswirtschaftlicher,

rechtlicher und kommunikationstechnischer

Fachkompetenzen gefragt. Das berufliche Handeln

qualifizierter Fach- und Führungskräfte erfordert auch solide

methodisch-organisatorische und persönlich-soziale Kompetenzen.

Entsprechende Inhalte sind inzwischen fester Bestandteil

bei der Vermittlung beruflicher Kompetenzen, die

in folgenden Bereichen stattfindet:

• duale Ausbildung in den „grünen Berufen“ (Ausbildungsbetriebe

und Berufsschulen);

• berufliche Fortbildung (Meisterprüfung, Fachagrarwirte,

fachschulische Fortbildung);

• hochschulische Bildung (Bachelor- und Masterabschlüsse);

• berufs- und lebensbegleitende Weiterbildung einschließlich

der Beratung.

Spezialisten und Generalisten gleichermaßen

gefragt

Aufgrund der strukturellen Entwicklungen fragen immer

mehr landwirtschaftliche Betriebe qualifizierte Fach- und

Führungskräfte auf dem freien Arbeitsmarkt nach. Nicht nur

gut ausgebildete Betriebs-/Hofnachfolger werden gebraucht,

34


Brennpunkte

sondern zunehmend auch hervorragend qualifizierte Arbeitnehmer/innen

für den Einsatz in verschiedenen Tätigkeitsfeldern.

Gefragt sind nicht nur Generalisten, sondern immer

öfter auch kompetente Fachleute für verschiedene Spezialbereiche

wie beispielsweise den Einsatz moderner Agrartechnik,

die Tier- und Klauenpflege, das Besamungswesen, die

Erzeugung regenerativer Energien oder auch für ländliche

Dienstleistungen.

Qualifizierter Berufsnachwuchs: Kein Selbstläufer

Die Ausbildungszahlen der landwirtschaftlichen Berufe haben

sich seit 2005 bundesweit stabil entwickelt. Deutliche

Rückgänge gab es aufgrund der demographischen Entwicklung

jedoch in den östlichen Bundesländern. Dieser Trend

ist überwiegend auf den Abbau der öffentlich geförderten

„außerbetrieblichen Ausbildung“ zurück zu führen, die im

Regelfall bei externen Bildungsanbietern stattfindet. In

der betrieblichen Ausbildung sind die Ausbildungszahlen in

Ostdeutschland trotz der stark rückläufigen Schulabgängerzahlen

bislang nur relativ wenig gesunken. Inzwischen ist

in Ostdeutschland jedoch ein deutlicher Fachkräftemangel

entstanden, dem in den kommenden Jahren vom Berufsstand

in Zusammenarbeit mit allen relevanten Kooperationspartnern

begegnet werden muss. Aber auch in Westdeutschland

zeigen sich inzwischen erste Anzeichen des dort allmählich

einsetzenden „demographischen Wandels“, der in einigen

Regionen bereits zu einem Mangel an Fachkräften geführt

35


hat. Der landwirtschaftliche Berufsstand reagiert mit verstärkten

Aktivitäten im Bereich der Berufsinformation und

Nachwuchswerbung. Zugleich sollen intensivere bildungspolitische

Aktivitäten, den wachsenden Bedarf an qualifiziertem

Berufsnachwuchs nicht nur mengenmäßig, sondern auch

in der notwendigen Qualität decken.

Berufsinformation und Nachwuchswerbung: Intensivieren,

professionalisieren, koordinieren

Aktivitäten zur Information und Nachwuchswerbung für die

landwirtschaftlichen Berufe wurden in den vergangenen Jahren

nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in den Bundesländern

deutlich ausgeweitet. Dabei geht es u.a. um folgende

Arbeitsschwerpunkte:

• Erarbeitung und Bereitstellung berufskundlicher Printmedien

(z.B. Faltblätter, Broschüren) und Filme;

• Zusammenarbeit mit den Arbeitsagenturen (bundesweit

und regional);

• Intensivierung der Zusammenarbeit mit Lehrern der allgemeinbildenden

Schulen;

• Aufbau einer zielgruppengerechten Ansprache Jugendlicher

über das Internet;

• Professionalisierung der Zusammenarbeit mit Rundfunk

und Fernsehen;

• Herausgabe regelmäßiger Mitteilungen für Pressedienste

und Printmedien;

• Öffentlichkeitswirksame Würdigung besonderer Bildungsleistungen

und -ergebnisse;

• Entwicklung neuer Konzepte und Aktivitäten zur Ausbilderschulung;

• Aufbau eines Informations- und Kommunikationsnetzwerkes

für die regionalen und bundeszentralen Akteure

der Berufsinformation;

• Zentrale Bündelung und Bereitstellung von Infomedien

und -materialien für die Akteure auf regionaler und überregionaler

Ebene;

• Überregionale Vernetzung von Aktivitäten zur Vermittlung

freier Ausbildungsplätze in den landwirtschaftlichen

Berufen;

• Aufbau internetgestützter Informations- und Kommunikationsmedien

zur Berufsorientierung und Nachwuchsgewinnung

(inklusive „soziale Medien“).

Aus berufsständischer Sicht ist es wichtig, die Akteure der

Berufsinformation und Nachwuchswerbung auf allen Ebenen

36


intensiv zu vernetzen, um Doppelarbeiten und Reibungsverluste

zu vermeiden sowie begrenzte Ressourcen bestmöglich

zu nutzen. Bisherige Ansätze zur Verbesserung der Zusammenarbeit

zwischen Bauernverbänden, Landwirtschaftskammern,

- ämtern, -ministerien, Arbeitsagenturen und anderen

Akteuren sollen in den kommenden Jahren weiter ausgebaut

werden, um

• knappe Finanz- und Personalressourcen besser auszunutzen;

• Informations- und Kommunikationskompetenzen bei allen

Beteiligten auf- und auszubauen;

• die Arbeit der regionalen und bundeszentralen Akteure

transparenter zu machen;

• eine möglichst einheitliche Marke „Grüne Berufe“ nach

innen in den Berufsstand hinein und auch nach außen in

Richtung der breiten Öffentlichkeit aufzubauen;

• die Wiedererkennbarkeit von Agrarberufen in der öffentlichen

Darstellung zu verbessern.

Brennpunkte

Berufliche Bildung ausbauen und verbessern

Die bundeszentrale bildungspolitische Koordinierung und

Vertretung der agrarischen Berufsbildung obliegt dem Deutschen

Bauernverband im Gesamtverbund der Deutschen

Wirtschaft. Als Arbeitsplattform hat sich dafür die seit etwa

40 Jahren bestehende Mitgliedschaft im Kuratorium der

Deutschen Wirtschaft für Berufsbildung (KWB) hervorragend

bewährt. Das bundeszentrale, arbeitgeberseitige Mandat für

die agrarische Bildungspolitik nimmt der Deutsche Bauernverband

dabei auch im Auftrag des Gesamtverbandes der

Deutschen Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände

in langjährig bewährter Weise auf Grundlage einer

gemeinsamen Vereinbarung wahr. Grundsätzlich verfolgt die

bundesweite bildungspolitische Arbeit des Berufsstandes

folgende Zielsetzungen:

• Gewährleistung der notwendigen überregionalen Transparenz

im Bereich der agrarischen Berufsbildung;

• Kontinuierlicher und berufsübergreifender Abgleich

grundsätzlicher bildungspolitischer Belange des Agrarbereichs

mit den Belangen anderer Wirtschaftsbereiche;

• Koordinierte Ausübung des Arbeitgebermandats auf allen

Ebenen im Bereich der agrarischen Bildungspolitik;

• Regional-, berufs- und spartenübergreifende Abstimmung

bildungspolitischer Standards;

• Koordinierte Umsetzung dieser Standards in allen Teilbereichen

der agrarischen Berufsbildung.

37


Novellierung agrarischer Ausbildungsberufe und

Fortbildungen

Zentrales bildungspolitisches Arbeitsfeld des Berufsstandes

auf Bundesebene ist die ständige Aktualisierung und

bedarfsgerechte Anpassung von Aus- und Fortbildungsverordnungen

der „Grünen Berufe“. Novellierungen erfolgen

in gemeinsamer Abstimmung der Sozialpartner nach dem

Konsensprinzip. Arbeitnehmerseitiger Sozialpartner für die

meisten „grünen Berufe“ ist die Industriegewerkschaft Bauen

Agrar Umwelt. Seit 1990 wurden fast alle Agrarberufe

einschließlich der entsprechenden Meister-Anforderungsverordnungen

und zusätzlich eine Vielzahl agrarischer Fortbildungsregelungen

mit guter Praxisresonanz neu aufgestellt.

Dabei standen Aktualisierungen von Ausbildungsinhalten

und Modernisierungen im Prüfungswesen im Vordergrund.

Der Beruf „Fachkraft Agrarservice“ wurde 2005 neu geschaffen

und hat sich seither unter den „Grünen Vierzehn“ fest

etabliert. In den kommenden Jahren wird voraussichtlich

eine nächste „Novellierungswelle“ anstehen, weil die „grünen

Berufe“ einer zunehmenden Veränderungsdynamik unterliegen.

Alle Novellierungsaktivitäten erfolgen in einem

engen Arbeits-und Abstimmungsverbund mit den auf Bundesebene

jeweils zuständigen berufsständischen Fach- und

Spezialorganisationen. In vielen Berufen führten die Novellierungen

auch zu einem Anstieg der Ausbildungszahlen.

Landwirtschaftliche Fachschulen im Dialog mit

dem Berufsstand

Seit 2008 hat der Deutsche Bauernverband in Zusammenarbeit

mit dem vlf-Bundesverband einen regelmäßigen bundesweiten

Dialog mit den landwirtschaftlichen Fachschulen

38


aufgebaut. Einmal jährlich findet eine gemeinsame bundesweite

Fachschultagung statt, um über aktuelle Entwicklungen

im Fachschulbereich zu informieren und zukünftige Erfordernisse

der beruflichen Fortbildung zu diskutieren. Der

Berufsstand bringt dabei konzeptionelle Vorstellungen ein

und unterstützt die Fachschulen bei Bedarf in bildungspolitischen

Angelegenheiten. Im Jahr 2011 wurde eine bundesweite

Arbeitsgemeinschaft der landwirtschaftlichen Fachschulen

gegründet, die zukünftig für den Berufsstand als

zentraler Ansprechpartner in fachlichen und grundlegenden

Fragen ansprechbar sein wird.

Brennpunkte

Regelmäßiger Austausch mit Berufsschulen eingeleitet

2011 fand in Berlin ein erstes bundesweites Zusammentreffen

des landwirtschaftlichen Berufsstandes mit den agrarischen

Berufsschullehrerverbänden statt. Im gemeinsamen

Austausch kam eine Vielzahl von Themen zutage, die zukünftig

zwischen dem Deutschen Bauernverband und den Berufsschullehrern

in regelmäßigen Zeitabständen erörtert werden

sollen. Erheblicher Gesprächsbedarf besteht insbesondere in

folgenden Bereichen:

• praktische Umsetzung von handlungsorientiertem Berufsschulunterricht;

• nachhaltige Absicherung der Aus- und Weiterbildung von

Berufsschullehrern;

• Verbesserung des Prinzips der „Lernortkooperation“ in

der dualen Ausbildungspraxis;

• gemeinsame Abstimmung grundsätzlicher bildungspolitischer

Fragen.

Auch im Bereich der Berufsinformation und Nachwuchswerbung

gibt es Möglichkeiten zur Intensivierung der Zusammenarbeit

zwischen den Berufsschulen und dem Berufsstand.

Aktuell arbeitet der Deutsche Bauernverband daran,

ein eigenes Informations- und Kommunikationsnetzwerk in

Richtung der Lehrer an berufsbildenden Schulen aufzubauen.

Hochschulen im Gespräch mit dem Berufsstand

Kein Bildungsbereich hat sich in den vergangenen zehn

Jahren so rasant verändert wie die Hochschulen. Die agrarwissenschaftlichen

Fachhochschulen und Universitäten

waren bei der Umstellung ihrer Studiengänge auf Bachelor-

und Masterabschlüsse nach den Vorgaben der europäischen

„Bologna-Reform“ ganz vorn mit dabei. Deshalb hat

der Deutsche Bauernverband 2009 und 2011 Vertreter der

39


Hochschulen, des Berufsstandes und der Agrarverwaltung zu

bundesweiten Informations- und Diskussionsveranstaltungen

eingeladen, bei denen konzeptionelle und operative Fragen

der agrarwissenschaftlichen Hochschulbildung erörtert

wurden. Interessante Diskussionen gab es beispielsweise

über konkrete Ansätze zur praktischen Vermittlung von „Berufsreife“

durch die Hochschulen inklusive der entsprechenden

methodischen und persönlich-sozialen Kompetenzen.

Außerdem wurde intensiv über den Umgang mit Internationalisierungstendenzen

der agrarischen Berufsbildung, über

eine angemessene Zuordnung hochschulischer Abschlüsse

zur Systematik des Europäischen und Deutschen Qualifikationsrahmens

(DQR) sowie organisatorische Fragen des Hochschulstudiums

diskutiert.

Der berufsständische Hochschuldialog soll in den kommenden

Jahren kontinuierlich fortgeführt werden, weil sich die

Hochschulen ständig weiter verändern und dadurch teilweise

neu im agrarischen Bildungssystem verorten.

Koordinierung mit Gewerkschaften und „zuständigen

Stellen“ fortsetzen

Bildungspolitische Gesprächspartner des Berufsstandes sind

die Gewerkschaften, die auf Bundesebene übergeordnet

40


Brennpunkte

durch den DGB und für die Agrarbranche durch die IGBAU

repräsentiert werden. In den kommenden Jahren soll der berufsständische

Dialog mit der IGBAU auf Bundesebene wieder

belebt werden, um gemeinsame agrarspezifische Belange

des „grünen Bereichs“ durch die Sozialpartner möglichst wirkungsvoll

nach außen vertreten zu können. Dies gilt sowohl

für die Neuordnung von Ausbildungs- und Fortbildungsregelungen

als auch für eine Vielzahl grundlegender Umsetzungsund

Verfahrensstandards.

Hinsichtlich der praktischen Umsetzung von Aus- und Fortbildung

ist auch eine ständige Koordinierung mit den regionalen

für die Berufsbildung zuständigen Stellen erforderlich.

Diese stimmen sich untereinander in einem bundesweiten

Arbeitskreis ab, der im Verband der Landwirtschaftskammern

angesiedelt ist und auf Bundesebene einen regelmäßigen

Austausch mit dem Berufsstand pflegt. Auch der berufsständische

Dialog mit den zuständigen Stellen soll in den

kommenden Jahren fortgeführt werden, um die Effizienz der

gesamten bildungspolitischen und -fachlichen Arbeit des

Agrarbereichs weiter zu verbessern.

41


Agrarpolitik

42


Internationale Agrarpolitik

• Die vergleichsweise guten Marktpreise für sehr viele

landwirtschaftliche Produkte im Geschäftsjahr 2011/12

sind Ausdruck einer stabilen weltweiten Agrarmarktsituation.

Die Globalisierung und der internationale Warenaustausch

machen auch vor den Agrarmärkten nicht

halt. Der Deutsche Bauernverband hat verstärkt dafür

geworben, dies als Chance für die heimische Landwirtschaft

zu sehen und zu nutzen. Die Exportquote an

hochwertigen deutschen Agrarprodukten und Nahrungsmitteln

ist 2011 erneut deutlich gestiegen.

Agrarpolitik

• Weltweit erfährt die Landwirtschaft eine Renaissance.

Die kritische Ernährungssituation in weiten Teilen der

Welt in Verbindung mit steigenden Agrarpreisen, eine

unabhängige dezentrale Energieversorgung und auch der

Klimawandel haben die Landwirtschaft als Schlüsselsektor

in den Fokus gerückt. In vielen internationalen

Diskussionsformaten, so beim World Food Day der FAO im

Oktober 2011 in Rom, beim G20-Treffen der Staats- und

Regierungschefs im November 2011 im französischen

Cannes und beim Global Forum for Food and Agriculture

im Januar 2012 in Berlin standen diese Themen auf

der Tagesordnung. Die Landwirte müssen sich mit ihren

spezifischen Belangen in diese Debatte einbringen. Der

Deutsche Bauernverband hat sich im Geschäftsjahr über

den europäischen Bauernverband COPA sowie über den

Weltbauernverband WFO direkt beteiligt, seine Positionen

eingebracht und den Dialog mit vielen Bauernverbänden

weltweit gesucht.

• Die multilateralen Handelsgespräche im Rahmen der

WTO sind endgültig festgefahren. Das wurde beim WTO-

Ministertreffen im Dezember 2011 in Genf deutlich. Auf

absehbare Zeit ist keine politische Bewegung in der seit

2001 anhängigen Doha-Runde zu erwarten. Gleichwohl

schreitet der internationale Handel voran. Die führenden

politischen Wirtschaftsblöcke, so auch die Europäische

Union, verstärken ihr Engagement bei bilateralen

Handelsabkommen. In 2011 hat die Europäische Union

bilaterale Abkommen mit Südkorea, Ukraine und Marokko

abgeschlossen. Weitere Gespräche mit Südamerika,

(Mercorsur) Kanada, Schweiz, Indien und Japan sind im

Gange. Der europäische Bauernverband COPA und der

Deutsche Bauernverband haben wiederholt darauf hin-

43


44

gewiesen, dass bilaterale Abkommen zu sehr ungleichen

Ergebnissen führen und zu Lasten einzelner Sektoren,

wie z.B. der Landwirtschaft, gehen. Ein Abkommen zum

Beispiel mit dem MERCOSUR, das aber aktuell wenig

wahrscheinlich ist, hätte erhebliche Nachteile für die

europäische Landwirtschaft, besonders in den Bereichen

Zucker und Rindfleisch. Ferner hat der Deutsche Bauernverband

angemahnt, das Thema Produktionsstandards

im internationalen Handel stärker voran zu stellen, um

Verzerrungen im Wettbewerb zu vermeiden.

• Die konsequente Modernisierung und Entwicklung der

Landwirtschaft in den Entwicklungsländern spielt

eine Schlüsselrolle bei deren gesamtwirtschaftlicher

Entwicklung und dient der Beseitigung akuter Hungerprobleme.

Die Förderung der örtlichen Landwirtschaft ist

zugleich ein Beitrag für vielfältige Perspektiven im ländlichen

Raum. Der Gründung von unabhängigen Selbsthilfeorganisationen

der Landwirtschaft über Berufsverbände,

Erzeugergemeinschaften, Genossenschaften,

Maschinenringe u. a. kommt dabei eine zentrale Rolle

zu. Nach dem Motto „Bauern helfen Bauern“, hat sich

der Deutsche Bauernverband im Geschäftsjahr 2011/12

als Ansprechpartner für den Berufsstand aus verschiedenen

Ländern zur Verfügung gestellt. Ziel ist es, durch

einen intensiven Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer

konkrete Unterstützungsarbeit in den Partnerländern

beim Aufbau von unabhängigen Verbandsstrukturen zu

leisten. Aktuell engagiert sich der Deutsche Bauernverband

in Kooperationsprojekten mit dem russischen

Bauernverband (AKKOR) und der Vietnamese National

Farmers Union (VNFU). Ein weiterer Meilenstein im Engagement

des Deutschen Bauernverbandes für die Landwirtschaft

in anderen Ländern ist eine Studienreise für

Repräsentanten afrikanischer Bauernverbände im Juni

2012.

• Im Geschäftsjahr 2011/2012 haben die Vorbereitungen

für den dritten Weltgipfel über eine nachhaltige Entwicklung

begonnen, der im Juni 2012 in Rio de Janeiro

stattfindet. Es ist fraglich, ob ein neues Klimaabkommen

erreichbar ist. Eine zentrale Frage dabei ist, ob und gegebenenfalls

wie die Landwirtschaft in ein neues Abkommen

eingebunden wird, und welche Auflagen sich

daraus möglicherweise für die Landwirte ergeben. Dem

Klimawandel kann jedoch nur in einem internationalen


Agrarpolitik

Schulterschluss zum Ressourcenschutz wirklich Rechnung

getragen werden. Aus diesem Grunde hat sich der

Deutsche Bauernverband im Rahmen des europäischen

Bauernverbandes COPA und des Weltbauernverbandes

WFO im Berichtsjahr intensiv in die Debatte eingebracht,

um zu einem fairen Ausgleich für alle Landwirte beizutragen.

Europäische Agrarpolitik

• Nach der Wirtschaftskrise der Jahre 2009/10 kamen Ende

2010 die Staatshaushalte einiger Euro-Länder ins Schlingern.

Griechenland, Irland und Portugal verloren vorübergehend

ihre Kreditwürdigkeit. Mehrere so genannte

Rettungsschirme wurden durch den Internationalen

Währungsfonds (IWF) sowie den 2010 neu eingerichteten

Europäischen Stabilisierungsmechanismus (EFSF)

aufgespannt, um die Märkte zu beruhigen. Auch die Europäische

Zentralbank (EZB) intervenierte mit Krediten

und Liquiditätshilfen zugunsten der Krisenstaaten. Bei

Griechenland wurde sogar ein Schuldenschnitt erforderlich,

was faktisch einer Staatspleite gleichkommt. Viele

EU-Mitgliedsländer befinden sich anders als Deutschland

mitten in einer Rezession. Als wirtschaftlicher Stabilitätsfaktor

konnte sich die mittelständisch geprägte

Land- und Ernährungswirtschaft der EU darstellen.

• In 2010 stiegen die EU-Agrarexporte um 21 Prozent auf

ein Exportvolumen von 91 Milliarden Euro. Im Ergebnis

45


46

war ein Handelsüberschuss von 6 Milliarden Euro zu verzeichnen.

Damit war die EU 2010 weltweit zweitgrößter

Exporteur von landwirtschaftlichen Gütern und

Nahrungsmitteln. Für 2011 wird eine Festigung dieser

Entwicklung erwartet. Die anhaltende wirtschaftliche

Stagnation und finanzpolitischen Schwierigkeiten in den

westlichen Industrienationen haben zu Gewichtsverschiebungen

im internationalen Handel geführt. Das Augenmerk

der Investoren und Anleger richtet sich zunehmend

auf die sich rasant entwickelnden so genannten

BRICS-Staaten. Diese Staatengruppe der aufstrebenden

Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und

Südafrika brechen zunehmend die Dominanz der alten

Wirtschaftsmächte USA und EU und versuchen, das Weltgeschehen

mit zu bestimmen. Etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung

leben in den BRICS-Staaten. Der Anteil am

weltweiten Bruttoinlandsprodukt beträgt derzeit ca. 22

Prozent.

2011 unterstrichen der Deutsche Bauernverband und

der französische Bauernverband (FNSEA) in einer

gemeinsamen Erklärung, dass nur eine ambitionierte

EU-Agrarpolitik mit einem ausreichenden Budget

die künftigen Herausforderungen meistern kann. Beide

Verbände haben eine Beibehaltung des europäischen

Agrarhaushalts auf dem heutigen Niveau gefordert. Die

Europäische Kommission hat im Juni 2011 einen weitgehend

realistischen Vorschlag zur Finanzierung der

Europäischen Union von 2014 bis 2020 vorgelegt.

Die darin vorgesehenen Mittel für die Finanzierung der

Gemeinsamen Agrarpolitik sollen auf dem Niveau der

Ausgaben des Haushaltsjahres 2013 nominal fortgeschrieben

werden. Anlässlich der Veröffentlichung hat

Gerd Sonnleitner als DBV- und COPA-Präsident den

EU-Kommissionsvorschlag als einen realistischen Vorschlag

für die in Brüssel beginnenden politischen Beratungen

über die künftige EU-Finanzierung bewertet.

Obwohl noch keine offizielle Position vorliegt, schließt

sich die Bundesregierung der Position nach nominaler

Fortschreibung des EU-Agrarbudgets grundsätzlich an.

Über einen Inflationsausgleich muss noch verhandelt

werden. Insgesamt stehen nicht zuletzt vor dem Hintergrund

der Finanz- und Wirtschaftskrise schwierige

Verhandlungen über die künftige EU-Finanzierung an.

Mit einer Einigung wird erst im Verlauf des Jahres 2013

gerechnet.


• Mit einem Gesetzesvorschlag hat die EU-Kommission

im Oktober 2011 den offiziellen Verhandlungsmarathon

zur Reform der GAP nach 2013 eingeläutet. Eine

Neugestaltung des Zuschnitts der Direktzahlungen

mit einer 30-prozentigen Greening-Komponente, eine

Fortsetzung der Marktorientierung für alle landwirtschaftlichen

Produkte sowie eine Neujustierung der

Mittel und Maßnahmen der ländlichen Entwicklung

sind Kernpunkte. Mit ihren Detailvorschlägen ist es der

EU-Kommission nicht gelungen, die ökonomischen und

ökologischen Aspekte des Agrarsektors in eine Balance

zu bringen. Die Überlegungen der EU-Kommission

schwächen die Landwirtschaft ökonomisch, ohne den

ökologischen Nutzen zu verbessern. Sie lassen zudem

zusätzlichen bürokratischen Aufwand für Bauern wie

Verwaltung erwarten. Die Beratungen im Agrarrat und

im Europaparlament haben Ende 2011 begonnen. Bereits

Anfang 2011 fanden eine Serie von Fachgesprächen

und intensiven Beratungen zwischen deutschen Europaabgeordneten

und dem Deutschen Bauernverband zur

GAP nach 2013 statt. Der europäische Bauernverband

COPA hat eine gemeinsame Linie zu den Vorschlägen

der Europäischen Kommission zur GAP nach 2013 verabschiedet.

Die Positionen des Berufsstandes werden mit

Nachdruck in die Debatte eingebracht. Eine politische

Entscheidung erwartet die EU-Kommission erst im Jahr

2013. Eine fristgerechte Einführung reformierter agrarpolitischer

Spielregeln bis Anfang 2014 erscheint unwahrscheinlich.

Agrarpolitik

• Bei den EU-Direktzahlungen fordert der Deutsche Bauernverband

eine grundlegende Überarbeitung der Kommissionsvorschläge:

– Beim „Greening“ wäre eine politisch geförderte Stilllegung

von fünf bis sechs Millionen Hektar Ackerflächen

in der EU (bzw. 600.000 Hektar in Deutschland)

nicht nur ökonomischer Unsinn, sondern auch ökologisch

ohne Ziel. Deswegen sind die 7 Prozent ökologische

Vorrangflächen nicht akzeptabel. Der DBV

fordert generell mehr betriebliche Wahlmöglichkeiten

beim Greening und die Anrechnung von Agrarumweltmaßnahmen.

Die Vorgaben für die Fruchtartenvielfalt

sind vor allem für viele kleinere, gemischte

Betriebe nicht erfüllbar. Eine zusätzliche Kürzung der

Basisprämie bei Nichterfüllung des „Greening“ wird

abgelehnt.

47


48

– Der Versuch, den „aktiven Landwirt“ über Umsatzquoten

zu definieren, ist viel zu bürokratisch

und deswegen zum Scheitern verurteilt. Das Ziel ist

grundsätzlich richtig, es muss aber an der aktiven

Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Nutzflächen

angesetzt werden.

– Abgelehnt wird der erneute Versuch, den Direktausgleich

unter sozialem Blickwinkel nach der Betriebsgröße

zu staffeln (Ober- und Untergrenzen). Dieser

Vorschlag steht im Widerspruch zum Konzept einer

Flächenprämie, führt zu mehr Bürokratie und entsprechenden

Verzerrungen zwischen den Landwirten

in Europa.

– In der Marktpolitik werden die Vorschläge zur Fortführung

der Intervention als Sicherheitsnetz für

tiefe Preiskrisen und die Ansätze zur Stärkung der

Erzeugerorganisationen unterstützt, ebenso der

Vorschlag für einen Krisenfonds (siehe auch Kapitel

Marktpolitik/ Absatzförderung).

– Abgelehnt wird hingegen der Vorschlag, dass Erzeugerorganisationen

und Branchenverbände Regelungen

mit kollektiver Wirkung erlassen können (Allgemeinverbindlichkeit).

Die Entscheidungsfreiheit des

Landwirtes, wie er sich im Markt organisiert, muss

erhalten bleiben.

– Die Zuckermarktordnung wie auch die Weinmarktordnung

sind erst vor kurzem und grundlegend reformiert

worden. Deshalb ist eine Fortschreibung der

jetzigen Marktregeln bis mindestens 2020 nötig.

• Bei der Betriebsprämie 2011 konnte durch eine gemeinsame

Initiative des Deutschen Bauernverbandes

und der Landesbauernverbände wiederum eine vorgezogene

Auszahlung bis Anfang/Mitte Dezember erreicht

werden.

• EU-Ministerrat und Europaparlament hatten sich im Dezember

2011 auf einen EU-Haushalt für 2012 in Höhe

von 129,1 Milliarden Euro (Zahlungsermächtigungen)

verständigt. Für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) stehen

im Haushalt 2012 57 Milliarden Euro zur Verfügung,

darunter 43,5 Milliarden Euro für die Direktzahlungen

(Betriebsprämien) und die Agrarmarktpolitik.

• 5,4 Milliarden Euro erhalten die deutschen Landwirte

jährlich an Direktzahlungen aus der ersten Säule der


GAP. Gemessen an der landwirtschaftlichen Nettowertschöpfung,

dem „Einkommenskuchen“ der Landwirtschaft,

ist das fast die Hälfte. Aber auch die zweite

Säule ist wichtig (Förderung ländlicher Raum). Deutschland

setzt im laufenden Förderzeitraum 2007 bis 2013

für die Maßnahmen der zweiten Säule jährlich rund

2,6 Milliarden Euro an EU- und nationalen Kofinanzierungsmitteln

ein. Für die Zeit nach 2013 geht es für den

landwirtschaftlichen Berufsstand weiter um eine starke

zweite Säule, die auch weiterhin einen starken Agrarbezug

hat. Die zweite Säule der GAP, die ihren Ursprung

in den seit Anfang der 90er Jahre eingeleiteten Agrarreformen

hat, soll die Landwirtschaft und den ländlichen

Raum im strukturellen Anpassungsprozess unterstützen.

Die Kommissionsvorschläge vom 12.10.2011 zur zweiten

Säule-Förderung – ELER-Förderung – sehen erweiterte

Fördermöglichkeiten zugunsten nichtlandwirtschaftlicher

Unternehmen und Zwecke im ländlichen Raum vor.

Agrarpolitik

• Wenn ELER immer mehr Entwicklungen im ländlichen

Raum unterstützen soll, müssen neben ELER auch die

Europäischen Strukturfonds (EFRE und ESF) ihren Beitrag

leisten und die Entwicklung ländlicher Räume mit unterstützen

und finanzieren, so die Forderung des Deutschen

Bauernverbandes. Eine Umverteilung der ELER-Mittel

zwischen den Mitgliedstaaten wird ebenso abgelehnt

wie mit Hinweis auf die drohende Kürzung der ersten

Säule-Mittel eine Mittelumverteilung von der ersten in

die zweite Säule.

• Mit Förderschwerpunkten wie Wissens-, Innovationstransfer,

Innovationspartnerschaften und Kooperationen

will die Kommission aber auch zukunftsgerichtete

neue Aktionsfelder aufgreifen bzw. ausbauen. So werden

die Vorschläge der Kommission zur Unterstützung von

Wissenstransfer und Beratung vom Deutschen Bauernverband

grundsätzlich befürwortet. Allerdings darf die

damit verbundene finanzielle Unterstützung nicht an Beratungs-

und Weiterbildungseinrichtungen gehen, sondern

muss den Landwirt direkt erreichen, zum Beispiel

über die Ausreichung von Bildungs- und Beratungsschecks

(höhere Akzeptanz, besserer Wissenstransfer).

Moderne Instrumente wie Coaching – Begleitung von

Unternehmern in ihrem unternehmerischen Entwicklungsprozess

– sollten dabei im Mittelpunkt derartiger

Förderaktivitäten stehen.

49


50

• Der Deutsche Bauernverband unterstützt auch Kommissionsvorschläge

zur Steigerung der Attraktivität der

Junglandwirteförderung bei der Existenzgründung

und der Investitionsförderung. Kritisch wird jedoch die

vorgeschlagene Einführung von Förderschwellen bei der

landwirtschaftlichen Investitionsförderung gesehen.

• Nach den Vorschlägen zu den Agrarumwelt-, Klima- und

Tierschutzmaßnahmen bleiben mit Ausnahme der Beibehaltungsprämien

und der Prämien bei den Tierschutzmaßnahmen

die langen Verpflichtungszeiträume von 5

bis 7 Jahren weiter bestehen. Sie stehen im Widerspruch

zu der Erkenntnis, dass die angestrebten Umweltwirkungen

bei vielen Maßnahmen bereits im ersten Anwendungsjahr

erreicht werden. Daher müssen aus Sicht des

Deutschen Bauernverbandes auch einjährige Verpflichtungen

möglich sein. Die jährliche Verlängerungsoption

sollte auch für bereits laufende Maßnahmen gelten. Die

vorgesehene Anrechnung der Transaktionskosten auf die

gewährten Prämien wird unterstützt, aber ihre Berechnung

muss pauschal und im Vergleich zur laufenden Förderperiode

erheblich vereinfacht werden.

• Bei LEADER hat es die Europäische Kommission zum

großen Bedauern des landwirtschaftlichen Berufsstandes

bislang versäumt, Unternehmer und damit auch

Landwirte in LEADER-Prozesse hinreichend einzubinden.

Dies muss sich in der anstehenden neuen Förderperiode

ändern. Statt umständlicher bürokratischer Abstimmungsprozesse

muss es direkte und hocheffiziente

Beteiligungsmöglichkeiten für Unternehmer geben. Der

ökonomischen Nachhaltigkeit von LEADER-Projekten

muss aus DBV-Sicht mehr Aufmerksamkeit geschenkt

werden. Auch muss sichergestellt werden, dass die

LEADER-Mittel in konkrete Projekte fließen und nicht

in unnötige Verwaltung und überbordendes Projektmanagement.

• Bei dem richtigen Ziel der Kommission, fondsübergreifende

gemeinsame Finanzierungsregeln einzuführen,

müssen aus DBV-Sicht die bisherigen einfacheren und

attraktiveren Finanzregeln der Strukturfonds (EFRE und

ESF) die Basis sein (EU-Ko-Finanzierung auch von privaten

Ausgaben, Anerkennung der Mehrwertsteuer als förderfähige

Kosten). Bezüglich der künftigen Übergangsgebiete

(in Deutschland insbesondere die ostdeutschen


Bundesländer) muss wie bei den Strukturfonds auch beim

ELER die höhere EU-Ko-Finanzierung von 60 Prozent

vorgesehen werden.

• Über den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss

(EWSA) soll die organisierte Zivilgesellschaft

noch stärker in die Meinungsbildung und Rechtsetzung

der Europäischen Union eingebunden werden. Dies haben

Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und

EP-Präsident Martin Schulz ausdrücklich bekräftigt. Der

Deutsche Bauernverband engagiert sich mit seinem

EWSA-Mitglied (Adalbert Kienle, Stellvertretender Generalsekretär

i.R.) insbesondere innerhalb der Fachgruppe

Landwirtschaft, Ländliche Entwicklung und Umweltschutz.

Herausragendes Thema war die Ausrichtung der

Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013, u.a. mit einer

Anhörung im Rahmen der Internationalen Grünen Woche

in Berlin. Bei einem zweitägigen Kongress des EWSA

aus Anlass des 50jährigen Bestehens der Gemeinsamen

Agrarpolitik war DBV- und COPA-Präsident Gerd Sonnleitner

aktiv beteiligt. In einer Initiativstellungnahme

des EWSA wurde eine engere Zusammenarbeit von Landwirtschaft

und Handwerk propagiert.

Agrarpolitik

Nationale Agrarpolitik

• Im Rahmen seines Sparpaketes hat der Bund die Mittel

des Bundesagrarhaushaltes 2011 um 356 Millionen

Euro auf rund 5,5 Milliarden Euro (minus 6,1 Prozent

gegenüber 2010) gekürzt. Der Deutsche Bauernverband

hatte diese Kürzung kritisiert, aber auch darauf hingewiesen,

dass die Bauernfamilien ein hohes Interesse daran

haben, dass die öffentlichen Haushalte in Ordnung

kommen. Von den Kürzungen im Agrarbereich entfällt

allerdings gut die Hälfte auf Maßnahmen, die in 2011

gegenüber 2010 ohnehin geringer ausfallen sollten, wie

das Sonderprogramm Landwirtschaft und die Agrarsoziale

Sicherung. Dort wirken sich die Folgen der demografischen

Entwicklung entlastend aus. Besonders schmerzlich

ist die Kürzung von 100 Millionen Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe

„Verbesserung der Agrarstruktur

und des Küstenschutzes“ (GAK) auf 600 Millionen Euro.

51


52

• Der Bundesagrarhaushalt 2012 ist mit 5,28 Milliarden

Euro äußerst knapp bemessen. Die darin enthaltenen

zusätzlichen 75 Millionen Euro Bundesmittel zur Landwirtschaftlichen

Unfallversicherung (LUV) sind an die

Schaffung eines bundesweiten LSV-Trägers gebunden.

Für die Schaffung eines LSV-Trägers sind über drei Jahre

insgesamt 150 Millionen Euro vorgesehen. Im Vorfeld

der Haushaltsberatungen hatte der Deutsche Bauernverband

eine Aufstockung dieser zweckgebundenen Mittel

gefordert, um den jetzigen Bundeszuschuss zur LUV unverändert

fortschreiben zu können (siehe auch Kapitel

Agrarsozialpolitik).

• Die im Deutschen Bundestag beschlossenen 5,28 Milliarden

Euro für Agrarausgaben des Bundes (Einzelplan 10)

stellen faktisch ein Einfrieren der Bundesmittel dar.

Die ausgewiesene Reduzierung um 212 Millionen Euro

oder 3,9 Prozent ergeben sich vor allem aus dem plangemäßen

Wegfall des Grünlandmilchprogramms (minus

200 Millionen Euro). Vom gesamten deutschen Agraretat

2012 entfallen rund 3,7 Milliarden Euro oder 70 Prozent

auf die Agrarsozialpolitik. Der Mittelansatz für die

Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der

Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ bleibt mit 600

Millionen Euro gegenüber 2011 unverändert.

• Bei dem zentralen Instrument der Agrarstrukturpolitik

in Deutschland, der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe

„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“

(GAK), geht es aus berufsständischer Sicht vor allem

um die Agrarinvestitionsförderung, die Ausgleichszulage

sowie die Agrarumweltmaßnahmen. Angesichts der

GAK-Mittelkürzung in 2011 um 100 auf 600 Millionen

Euro hat der Deutsche Bauernverband Bund und Länder

aufgefordert, bei knapperen Mitteln die Schwerpunkte

der GAK auf Maßnahmen zu konzentrieren, bei denen


Agrarpolitik

Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Vordergrund stehen.

Inhaltliche Weiterentwicklungen der GAK sind in 2011

die Förderungen einzelbetrieblicher Beratungsmaßnahmen

im Hinblick auf Klimawandel, erneuerbare Energien,

biologische Vielfalt, Wassermanagement und Begleitmaßnahmen

im Milchsektor (sogenannte „Neue Herausforderungen

im Rahmen des Health Check“), eine Erhöhung

des Fördersatzes bei der Weinbergsflurbereinigung, als

neue Agrarumweltmaßnahme der Verzicht auf den Umbruch

bei der Grünlanderneuerung sowie die Fortsetzung

der Bürgschaftsregelung bei Agrarinvestitionsförderung

bis 2013. Außerdem gibt es bessere Konditionen bei den

forstwirtschaftlichen Maßnahmen. Die Fördermodalitäten

bleiben nahezu unverändert.

• Mit der Bewirtschaftung von benachteiligten Gebieten

sichern die deutschen Landwirte die flächendeckende

Landbewirtschaftung und leisten einen unverzichtbaren

Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft und der vielerorts

hohen touristischen Attraktivität der Region. Als

Erschwernisausgleich erhalten die landwirtschaftlichen

Betriebe eine Ausgleichszulage für die Bewirtschaftung

von benachteiligten Gebieten. In 2011 wurden 252 Millionen

Euro Ausgleichzulage gewährt.

• Mit den Kommissionsvorschlägen von 12.10.2011 zur

künftigen ELER-Förderung („zweite Säule“ der GAP) sollen

auch die benachteiligten Gebiete (Zwischengebiete)

neu abgegrenzt werden. Vorliegende Simulationsrechnungen

zur Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete

sind aus berufsständischer Sicht für Deutschland

völlig unbefriedigend. 2,8 Millionen Hektar oder 32 Prozent

der bisherigen benachteiligten Gebiete würden aus

der Gebietskulisse herausfallen, gut 1,2 Millionen Hektar

neu dazukommen. Im Saldo würden die benachteiligten

Gebiete um 1,6 Millionen Hektar auf rund 7,3 Millionen

53


54

Hektar schrumpfen. Ein Gebiet gilt nach den vorgeschlagenen

Abgrenzungsregeln der Europäischen Kommission

als benachteiligt, wenn mindestens eins der acht biophysikalischen

Kriterien für mindestens 66 Prozent der

LF auf Gemeindeebene zutrifft. Besonders groß wären

die Verwerfungen in Mecklenburg-Vorpommern und in

Nordrhein-Westfalen. Der Deutsche Bauernverband setzt

sich weiter und mit Nachdruck für eine Beibehaltung

der bisherigen Gebietskulisse auf Basis des bewährten

Indexsystems (LVZ/EMZ) ein, ergänzt um das Kriterium

eines hohen Grünlandanteils.

• Die Hälfte der landwirtschaftlichen Einzelunternehmen

sind Nebenerwerbslandwirte, die für ihre vielfältigen,

modernen Organisationsformen passende politische

Rahmenbedingungen benötigen. Dazu gehören vor

allem in der Steuer- und Sozialpolitik sowie bei den

EU-Betriebsprämien praxisgerechte Kleinerzeugerregelungen

und angemessene Freibeträge. Dafür hat

sich der Deutsche Bauernverband auch im Berichtsjahr

erfolgreich eingesetzt. Mit der Neuregelung der Agrardieselbesteuerung

ist es gelungen, die Nebenerwerbslandwirte

wieder in das System der Rückvergütung einzugliedern.

Dazu gehört auch die Anfang 2012 erfolgte

Anpassung der Hofabgaberegelung in der Alterssicherung

der Landwirte. Bestrebungen des Bundesfinanzministers,

die bewährte und bürokratiearme Durchschnittssatzbesteuerung

kleinerer landwirtschaftlicher

Betriebe und hier vor allem der Nebenerwerbsbetriebe

zu beenden und durch ein wesentlich aufwändigeres Gewinnermittlungsverfahren

zu ersetzen, lehnt der Deutsche

Bauernverband ab.

• Mit der neuerlichen Änderung des Agrarstatistikgesetzes

kommen auf bestimmte Betriebsgruppen in der

Landwirtschaft trotz massiver DBV-Kritik neue Berichtspflichten

zu. Zwar werden kleinere Betriebe von den Erhebungspflichten

freigestellt und auch der Umfang der

Ernteberichterstattung verringert sich, jedoch werden

durch die Anpassung an EU-Vorgaben Informationspflichten

neu eingeführt oder erweitert. Das betrifft

insbesondere die landwirtschaftlichen Sonderkulturen

und die Binnenfischerei. Der Deutsche Bauernverband

hat das Statistische Bundesamt und die Statistischen

Landesämter aufgefordert, dass die zusätzlichen Datenlieferungen

auch den Betrieben für ihre Entscheidungen


asch zugänglich sein müssen. Dazu gehört eine enge

Zusammenarbeit mit der AMI.

• Erste Ergebnisse der Landwirtschaftszählung 2010

bestätigen, dass sich der Strukturwandel in der deutschen

Landwirtschaft in den letzten Jahren nahezu ungebremst

fortgesetzt hat. Die Zahl der Betriebe ging

weiter zurück und die verbleibenden Betriebe wurden

immer größer. Nach Einschätzung der Betriebsinhaber

zur Nachfolgesituation wird sich der Strukturwandel

in den nächsten Jahren fortsetzen. Der Deutsche

Bauernverband hat darauf hingewiesen, dass mit dem

Strukturwandel auch hohe Investitionen in boden- und

pflanzengerechte Technik sowie in tiergerechte, moderne

Stallbauten und bessere Haltungsbedingungen einhergehen.

Auch gilt es, den Einstieg der jungen Generation in

die Landwirtschaft zu fördern.

Agrarpolitik

• Angesichts zunehmender Preisvolatilitäten wird das Risikomanagement

für die Landwirtschaft immer wichtiger.

Die Agrarpolitik ist gefordert, Anreize zur unternehmerischen

Eigenvorsorge zu schaffen:

– Der Deutsche Bauernverband fordert von der Bundesregierung,

die besondere Besteuerung der Hagelversicherung

auf artverwandte Risiken wie Auswinterung,

Hochwasser, Überschwemmung, Starkregen, Spätfröste

und auch Trockenheit zu erweitern. Dazu ist die

Versicherungssteuer für Mehrgefahrenversicherungen

von derzeit 19 Prozent auf den relativ günstigen

Sondersteuersatz der Hagelversicherung abzusenken.

Aktuelle Bestrebungen aus dem Bundesfinanzministerium,

bei Ergänzung einer Hagelversicherung

um artverwandte Risiken wie Sturm oder Starkregen

insgesamt den höchstmöglichen Steuersatz anzuwenden,

werden abgelehnt.

– Zwecks Versicherung der Risiken in der Tierhaltung

ist die Tierseuchenkasse in Deutschland eine Selbstverständlichkeit,

in den meisten anderen EU-Staaten

aber nicht. Von daher verwundert der Ruf aus vielen

anderen EU-Staaten nach neuen EU-finanzierten

Tierseuchenfonds nicht. Aus deutscher Sicht macht

es Sinn, die bestehende Basisdeckung über das deutsche

Tierseuchenkassensystem durch die Stärkung der

Prävention und eines Ausgleichs für Betriebe in Restriktionsgebieten

auszubauen. Die in einem aktuellen

BMF-Referentenentwurf vorgesehene Abschaffung der

55


56

Befreiung von der Versicherungssteuer für tierhaltende

Betriebe, deren Viehversicherungssumme 4.000

Euro nicht überschreitet, wird abgelehnt.

– EU-Maßnahmen zur Förderung des Risikomanagements

im Pflanzenbau und in der Tierhaltung finden

die Unterstützung des landwirtschaftlichen Berufsstandes.

Die Einführung eines Einkommensstabilisierungsfonds

wird aber aufgrund der Ineffizienz dieses

Instrumentes abgelehnt. Wichtige von der Kommission

vorgegebene Bedingungen, wie die 30-Prozent-

Schadensschwelle, sind kaum handhabbar und wenig

attraktiv. Keinesfalls dürfen mit den auf EU-Ebene angebotenen

Maßnahmen zum Risikomanagement neue

Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Mitgliedstaaten

entstehen.

– Ein wichtiges Instrument zur Eigenvorsorge bei Risiken

bleibt die steuerpolitische Einführung einer

Risikoausgleichsrücklage. Die im deutschen Einkommensteuerrecht

herrschenden progressiven Steuersätze

führen in guten Jahren zu einer überproportional

hohen Steuerlast. Eine Risikoausgleichsrücklage

könnte risikobedingte Einkommensschwankungen

steuerlich austarieren und die Kapitalbildung zur Risikovorsorge

erleichtern.

– Gemeinsam mit dem Deutschen Raiffeisenverband

und der Bundesvereinigung der deutschen Ernährungsindustrie

setzt sich der Deutsche Bauernverband

dafür ein, die Funktionsfähigkeit von Warentermingeschäften

für das Risikomanagement zu stärken.

Bei den anstehenden Banken- und Finanzmarktregulierungen

auf internationaler, EU- und nationaler

Ebene werden mehr Transparenz und klare Spielregeln

ausdrücklich begrüßt. Sie dürfen aber einen funktionstüchtigen

Agrarterminhandel nicht gefährden.

• Mit Blick auf den ländlichen Raum hat der Deutsche

Bauernverband vor dem Hintergrund des demografischen

Wandels wiederholt die im Grundgesetz verankerte

Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen

eingefordert. Zu den Kernbestandteilen der Daseinsvorsorge

gehören flächendeckend ausreichend schnelle

Internetanschlüsse, die der Deutsche Bauernverband bei

der Novelle des Telekommunikationsgesetzes mit Nachdruck

angemahnt hat. Angepasste Kindergärten und

Grundschulen, eine hinreichende öffentliche Verkehrsinfrastruktur

und ein gut funktionierendes Gemeinwe-


sen gehören ebenso dazu. Entscheidend ist auch eine

ärztliche Mindestversorgung. Vor diesem Hintergrund

geht das zum 1. Januar 2012 in Kraft getretene und vom

Deutschen Bauernverband mit eingeforderte GKV-Versorgungsstrukturgesetz

in die richtige Richtung.

Agrarpolitik

• Die mittlerweile verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes

(TKG) unterstützt zwar das Ziel einer

raschen flächendeckenden Internetversorgung, legt aber

keine Zeitpunkte fest. Weiterhelfen müssen jetzt wirksame

Förderprogramme für eine hinreichende Breitbandversorgung

durch investierende Gemeinden und

Gemeindeverbünde. Die aus der Versteigerung der Rundfunkfrequenzen

gewonnene „Digitale Dividende“ ist zwar

ein Fortschritt. Jedoch ist die „Digitale Dividende“ eher

eine „Brückentechnologie“, die den Möglichkeiten eines

Glasfasernetzes mehr oder minder unterlegen ist.

• Der vom Deutschen Bauernverband begleitete nationale

Wettbewerb der zukunftsfähigsten Dörfer Deutschlands

hat erneut bestätigt, dass lebendige Dörfer wichtige

Grundlage für wirtschaftlich positive Entwicklungen

im ländlichen Raum sind. Daher hat der Deutsche Bauernverband

diesen Wettbewerb des Bundeslandwirtschaftsministeriums

nachhaltig unterstützt.

• Mit dem jährlichen Situationsbericht verfügt der Deutsche

Bauernverband über ein Kompendium zu vielfältigen

Fakten und Trends rund um die Landwirtschaft. In

Zusammenarbeit mit der LAND-DATA, die die Buchführungsergebnisse

zur Verfügung stellt, und der AMI, die

nach dem Fortfall der ZMP umfangreiches Material zu den

Märkten aufbereitet, hilft der Situationsbericht die durch

die Ausdünnung des Agrarberichts entstandene Lücke zu

schließen.

• Mit dem Investitions- und Konjunkturbarometer Agrar

hat der Berufsstand ein Instrument in der Hand, das viermal

im Jahr ein repräsentatives Bild zur wirtschaftlichen

Lage und Stimmung in der Landwirtschaft vermittelt und

Auskunft über die Investitionsbereitschaft gibt. Mit den

Ergebnissen aus dem Investitions- und Konjunkturbarometer

lassen sich politische Forderungen konkret und

fundiert begründen. Auch der Vergleich mit der Landwirtschaft

in anderen EU-Ländern wird jetzt möglich.

57


Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

58


• Neben den aktuellen Themen lag der Schwerpunkt der

Kommunikation des Deutschen Bauernverbandes auch

2011 auf der Informationsoffensive über die Leistungen

der Bauern für die Gesellschaft und speziell über

den Nutzen der EU-Agrarpolitik (GAP). Die im zweiten

Jahr durchgeführte Informationsoffensive ist nachhaltig

konzipiert und soll durch Penetration der Motive öffentlich

wahrgenommen werden. Die Kampagne wurde durch

den Deutschen Bauernverband und seine Landesbauernverbände

gemeinsam mit großem Engagement und auch

finanziellem Aufwand durchgeführt. Das argumentative

Magazin „LandWertschaft“ im Rahmen der Kampagne

„Arbeit mit Leidenschaft“, in dem die Leistungen der

Bauern für Umwelt- und Tierschutz sowie für Lebensmittelqualität

authentisch und verbraucherorientiert aufgegriffen

wurden, wurde den Bauernverbandsmitgliedern

kostenfrei für deren Öffentlichkeitsarbeit bei Hoffesten,

Wanderungen durch die Flur oder politischen Gesprächen

auf kommunaler Ebene zur Verfügung gestellt.

Presse-und Öffentlichkeitsarbeit

• Mit der Jury-Begründung „ungewöhnlich für eine Verbandskampagne,

sympathisch und ansprechend“ wurde

die Informationsoffensive „Arbeit mit Leidenschaft“ des

Deutschen Bauernverbandes im November 2011 mit dem

Agrarmarketingpreis ausgezeichnet. Die Kernthemen

der Landwirtschaft würden mit ausgezeichneten Motiven

transportiert. Die Kampagne verfüge über eine starke

Wort-Bild-Sprache. So begründete die Jury die Auszeichnung.

Für 2012 hat der Fachausschuss Öffentlichkeitsarbeit

und das DBV-Präsidium die Fortsetzung dieser Kampagne

beschlossen, wobei sie stärker auf die Tierhaltung

und gesunde Lebensmittel fokussiert wird.

• Mit der Kampagne, die vom Fachausschuss Öffentlichkeitsarbeit

jetzt bis 2014 konzipiert wurde, verfolgt

der Deutsche Bauernverband mit seinen Landesverbänden

das Ziel, mehr Akzeptanz in der Bevölkerung für das

Handeln der Bauernfamilien im Stall und auf dem Acker,

die politischen Anliegen der Bauern wie auch die Notwendigkeit

der EU-Direktzahlungen zu erreichen. Wer,

wie die Landwirte, Direktzahlungen erhält, muss die

Gründe dafür offensiv in die Gesellschaft hineintragen.

So stand die Kampagnenbotschaft auch auf der Internationalen

Grünen Woche, dem Bauerntag in Koblenz

und der Agritechnica in Hannover im Blickpunkt der

Öffentlichkeit.

59


60

• Ein zweiter Schwerpunkt war 2011 die konzeptionelle

Arbeit in der „AG Kommunikation“ im Rahmen der

vom DBV-Präsidium eingesetzten Projektgruppen zur

Verbandsentwicklung. Die Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit

des Bauernverbandes auf moderne Medien,

die Weiterentwicklung der internen Kommunikation und

die Verbesserung der Medienarbeit in den Regionen sind

Ergebnisse dieser AG. Eine künftige bessere Finanzausstattung

für die Öffentlichkeitsarbeit auf Kreis- und

Landesebene ebenso wie auf Ebene des Deutschen Bauernverbandes

wurde erörtert und mehrere Modelle erarbeitet,

so dass gegenwärtig die jeweiligen Gremien die

Konzeptionen auf ihre Realisierung überprüfen können.

Im Rahmen der Überprüfung der Öffentlichkeitsarbeit

des Bauernverbandes fand im November 2011 ein Workshop

statt. Hier wurde deutlich, dass weniger aus der

Sichtweise des Landwirtes sondern viel mehr aus der

Sicht des Verbrauchers argumentiert werden muss, um

landwirtschaftliche Anliegen überzeugend zu vermitteln.

• Die politische Kampagne „Flächenschutz“, begonnen

im Oktober 2011 und beendet im Februar 2012, war ein

weiterer Schwerpunkt öffentlicher Darstellungen berufsständischer

Anliegen. Besonders vor Ort ist das Thema

mit breiter Medienresonanz authentisch kommuniziert

worden. Die Mobilisierung breiter Bevölkerungsteile für

das berufsständische Anliegen mit mehr als 212.000 Unterschriften

zeigt, dass der Bauernverband hier ein wichtiges

und aktuelles Anliegen auf die öffentliche Agenda

gesetzt hat.

• Maßnahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

des Deutschen Bauernverbandes im Berichtszeitraum

2011/2012 waren:

1. Verbrauchernahe Informationsoffensive zur GAP

2014 (Großplakate, Banner), verschiedene Motive

– Plakatierung

– Magazin „LandWertschaft“, Verteilung über Mitglieder

– Argumentation für Kreisbauernverbände

2. Messen und Ausstellungen

– Internationale Grüne Woche - Schwerpunktthema

innerhalb des ErlebnisBauernhofes war die GAP-

Informationsoffensive

– Agritechnica mit Kampagnenstart „Flächenschutz“


3. Ausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit auf Themen

Tierhaltung und Tierschutz

4. Ausbildungskampagne, gefördert von der Landwirtschaftlichen

Rentenbank, mit neuem Ausbildungsfilm

und „Tag der Ausbildung“ als Startschuss für regionale

Veranstaltungen. In der Ausbildungskampagne

wurde neben dem Tag der Ausbildung auf der IGW

ein neuer Videofilm angefertigt, der in den Sozialen

Netzwerken schnell auf hohe Resonanz gestoßen ist

(siehe auch Kapitel Bildungspolitik).

5. Workshop „Perspektivwechsel“

• Der Deutsche Bauernverband ist seit dem Jahr 1998

mit www.bauernverband.de im Netz und hat seitdem

seinen Auftritt kontinuierlich ausgebaut. Durch eine

Vielzahl von Pressemeldungen, Positionen, Beschlüssen

und Hintergrundinformationen wird die Internetseite

des Deutschen Bauernverbandes permanent aktualisiert.

Wortbeiträge werden zunehmend mit Fotos, Downloads

und Filmen ergänzt. Neu ist die Einbindung von Videos

über die Plattform YouTube. Durch die Weiterentwicklung

dieses Onlineportals ist die Verwendung von Filmbeiträgen

sowohl technisch als auch urheberrechtlich

wesentlich einfacher geworden. Erstmals wurde auch ein

Video einer Bundesbehörde auf www.bauernverband.de

eingebunden. Darin erklärte das BfR den Einsatz von Antibiotika

in der Tier- und Humanmedizin.

61


• Die Internetseite des Deutschen Bauernverbandes zählt

in „normalen“ Wochen etwa 5.000 Besucher. Nach den

Ergebnissen einer Detailanalyse besucht jeder Interessierte

etwa drei bis vier Seiten. Ziel sind in erster Linie

die aktuellen Pressemeldungen, aber auch Informationen

zum Verband selbst werden häufig aufgesucht. In

den Wochen, in denen Großereignisse wie die Internationale

Grüne Woche oder der Deutsche Bauerntag stattfanden,

stieg die Besucherzahl auf 8.000 bis 9.000 pro

Woche. Großen Zuspruch fand die Internetseite auch

während der Unterschriftenaktion zur Petition gegen

„Landfraß“. Allein das Interesse an den Informationen

zu dieser Aktion und die Downloadmöglichkeit einer Unterschriftenliste,

ließ die Besucherzahlen um den Jahreswechsel

2011/2012 um mehr 1.000 pro Woche „über

Normal“ ansteigen.

• Im Jahresverlauf 2012 wird die Internetseite des Deutschen

Bauernverbandes einem Relaunch unterzogen.

Neben einem modernen Layout soll der neue Webauftritt

den Besuchern eine themenorientierte Navigation

bieten. Die vollkommen überarbeitete Struktur soll

die Kompetenz und die Leistungsvielfalt des Deutschen

Bauernverbandes besser darstellen. Auch mit der technischen

Entwicklung soll der neue Internetauftritt Schritt

halten. Die Programmierung wird an die Anforderungen

mobiler Internetgeräte, wie Smartphone und Tablet-PC,

angepasst. Beim Deutschen Bauernverband wird davon

ausgegangen, dass bereits 2013 mehr als ein Drittel der

Besucher ein mobiles Endgerät benutzen.

62


• Auch www.die-deutschen-bauern.de, die über die EU-

Agrarpolitik und die Leistungen der Bauern für die

Gesellschaft informiert, wird kontinuierlich weiterentwickelt.

• In den sozialen Netzwerken ist der Deutsche Bauernverband

weiterhin aktiv. Unter www.facebook.com/

DieDeutschenBauern mit inzwischen 1.200 Fans wird

über wichtige aktuelle Themen informiert.

• Die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen

Breitbandnetzen zum schnellen Austausch von Informationen

und zum Downloaden von Videos und Bewegtbildern

ist für die landwirtschaftlichen Unternehmen in

Deutschland ein wichtiger Standortfaktor. Daher fordert

der Deutsche Bauernverband weiterhin vehement

die rasche Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung.

• Die Mitgliederzeitschrift des Deutschen Bauernverbandes,

die Deutsche Bauern Korrespondenz, wurde journalistisch

und im Layout kontinuierlich weiterentwickelt.

Die Themenvielfalt spiegelt die aktuellen agrarpolitischen

Konzepte und Positionen des Bauernverbandes

und auch kritische Reflexionen wider und hat sich damit

zu einem unverzichtbaren Informationsmedium für

ehren- und hauptamtliche Führungskräfte, Entscheidungsträger

und politische Multiplikatoren der deutschen

Land- und Agrarwirtschaft im gesamten Bundesgebiet

entwickelt.

63


Tierproduktion

64


Schweinefleisch- und Rindfleischmarkt

• Im dritten Jahr in Folge wurde mit 59,4 Millionen

Schweineschlachtungen wieder ein Rekord erzielt (plus

1,3 Prozent zu 2010). Der Anteil an Schweinen inländischer

Herkunft nahm dabei deutlich zu, während fast

12 Prozent weniger Tiere aus dem Ausland kamen. Damit

sank deren Anteil erstmals seit über 10 Jahren. Laut

Prognose der AMI wird für das Jahr 2012 nur mit einem

moderaten Zuwachs der Schweineschlachtungen von

0,5 Prozent auf 59,7 Millionen Stück gerechnet, da das

Wachstum erstmals seit Jahren an Grenzen zu stoßen

scheint.

Tierproduktion

• In Deutschland lag der Pro-Kopf-Verzehr von Schweinefleisch

in 2011 bei 39,6 Kilogramm und ist bei einem

Gesamtverzehr an Fleisch von 61 Kilogramm nach wie

vor die Nummer eins. Bei einem steigenden Selbstversorgungsgrad

auf knapp 116 Prozent und rückläufiger

Verzehrszahlen wird der Export immer bedeutender.

• Deutschland hat 2011 gut 2,1 Millionen Tonnen Schweinefleisch

(inklusive Nebenerzeugnisse) und damit 3,4

Prozent mehr als im Vorjahr ausgeführt. Die EU-27 hat

davon mit 70,4 Prozent rund 2,2 Prozent weniger als im

Vorjahr aufgenommen. Hingegen erreichte der Export in

Drittländer einen Anteil von 29,6 Prozent und konnte

damit einen deutlichen Zuwachs verzeichnen. Hier sind

insbesondere China/Hongkong, Südkorea und auch Südafrika

zu nennen. Nach wie vor ist Russland mit einem

Anteil von 11,8 Prozent an der gesamten Drittlandsausfuhr

das wichtigste Exportland für deutsches Schweinefleisch

außerhalb der EU.

• Die Erzeugerpreise für Schlachtschweine haben sich

nach einem katastrophalen Start zu Jahresbeginn seit

April 2011 rasch erholt und lagen im Jahresdurchschnitt

mit 1,53 Euro je Kilogramm Schlachtgewicht rund 11

Cent über dem Vorjahr. Dennoch führten die gestiegenen

Futterkosten, die im Laufe des Jahres zwar leicht

sanken, nur zu bescheidenen Gewinnen und Einkommen

bei den Schweinemästern.

• Die Ferkelpreise gingen gegenüber dem Vorjahr nochmals

um rund 1,85 Euro zurück; (28-Kilogramm-Ferkel

65


66

2010: 47,13 Euro, 2011: 45,30 Euro). Besonders belastend

war auch hier der hohe Futterpreis.

• Die AMI rechnet mit einem Rückgang der Sauenherde

um rund 400.000 Tiere (über 3 Prozent). Deutlich weniger

Sauen in Frankreich (minus 2,5 Prozent), Polen

(minus 15,3 Prozent), Italien (minus 8,0 Prozent) sowie

in der Tschechischen Republik (minus 19,1 Prozent)

lassen ein kleineres Ferkelangebot erwarten, so dass

das Schlachtaufkommen ab Jahresmitte 2012 gegenüber

dem Vorjahr fortgesetzt kleiner sein wird.

• Bisherige Schätzungen der Auswirkungen der bis zum

01.01.2013 zu erfolgenden Umstellung auf Gruppenhaltung

bei Sauen in der EU lassen einen Produktionsrückgang

von ca. 10 Prozent vermuten und damit ein Sinken

des Selbstversorgungsgrades für Schweinefleisch in der

EU auf ca. 100 Prozent oder darunter.

• Durch eine Änderung der Verordnung zum Vieh- und

Fleischgesetz wurden zum 04.10.2011 neue Schätzformeln

für die Bewertung von Schlachtschweinen erforderlich.

Die sich daraus ergebende Maskenumstellung

erfolgte von den Schlachtunternehmen sehr kurzfristig

und wenig abgestimmt mit den Erzeugern.

• Mit rund 12,5 Millionen Rindern ist der Bestand in 2011

erneut etwas zurück gegangen (2010: 12,7 Millionen

Rinder, 2009: 12,9 Millionen Rinder), wobei die Anzahl

der Rinderhaltungen deutlicher um 4 Prozent auf rund

168.000 Betriebe gesunken ist.

• Die Zahl der Milchkühe blieb mit rund 4,2 Millionen

Tieren stabil (plus 0,2 Prozent), obwohl die Zahl der

Milchkuhhaltungen um rund 7.000 Höfe sank (minus

5,0 Prozent). Bundesweit stehen leicht rückläufige

Milchviehbestände in Bayern (minus 0,7 Prozent), Baden-Württemberg

(minus 1,6 Prozent), Hessen (minus

1,8 Prozent), Rheinland-Pfalz (minus 1,0 Prozent), und

Brandenburg (minus 0,9 Prozent) leicht erhöhten Beständen

in Niedersachsen (plus 2,0 Prozent), Schleswig-

Holstein (plus 1,5 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern

(plus 2,0 Prozent) gegenüber.

• In 2011 setzte sich das sehr gute Niveau der Erzeugerpreise

von Ende 2010 fort. Für R3-Jungbullen wurden im


Tierproduktion

Jahresschnitt 3,54 Euro je Kilogramm Schlachtgewicht

erzielt; das waren gut 10 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die Preise für Jungbullen starteten Anfang 2011 auf

deutlich höherem Niveau, da sich die starke Nachfrage

aus der Türkei auswirkte. Im weiteren Jahresverlauf beruhigte

sich jedoch der Handel mit der Türkei, so dass

die Jungbullenpreise im Dezember 2011 etwas unter

Druck gerieten.

• Auch die Erzeugerpreise für Schlachtkühe zeigten sich

im Jahr 2011 ausgesprochen robust und fest nach oben

gerichtet. Im Bundesdurchschnitt kosteten Kühe der

Handelsklasse O3 im Jahresdurchschnitt 2,79 Euro je Kilogramm,

das waren 49 Cent mehr als im Vorjahr.

• Der Export in Drittländer hat sich in 2011 auf knapp

60.000 Tonnen fast verdoppelt; insbesondere Russland

(15.902 Tonnen) und die Türkei (20.374) sind wichtige

Empfängerländer.

• Für das Jahr 2012 wird sowohl EU-weit als auch in

Deutschland mit weiterhin guten Erzeugerpreisen bei

Jungbullen und Schlachtkühen gerechnet.

• Aufgrund des Schmallenberg-Virus hat Russland im März

die Einfuhr von Rindern sowie Schafen und Ziegen gestoppt.

Auch andere Drittländer haben Exportsperren

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68

ausgesprochen. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese

langfristig auf den Markt auswirken.

• Im Frühjahr führte der Deutsche Bauernverband verschiedene

Gespräche zur Umsetzung der von DBV-Vizepräsident

Franz-Josef Möllers gestarteten Initiative zur

Branchenkommunikation. Die Vertreter der Schlachtwirtschaft

waren jedoch nicht bereit, den vom Kartellamt

aufgezeigten Weg einer Finanzierung aus dem

Haushalt der Schlachthöfe aufzugreifen.

• Der Deutsche Bauernverband hat sich bei mehreren Treffen

der Ende September 2010 gegründeten QS-Arbeitsgruppe

Nachhaltigkeit intensiv eingebracht. Hier setzt

sich die gesamte Wertschöpfungskette gemeinschaftlich

und stufenübergreifend mit dem Thema „Nachhaltigkeit“

auseinander. In diesem Zusammenhang beteiligte sich

der Deutsche Bauernverband auch an einer von der QS

GmbH in Auftrag gegebenen Expertenbefragung zum

Thema „Nachhaltigkeit von Agro-Food-Wertschöpfungsketten

– Hotspot-Analyse Schweinefleisch“. Die

QS-Arbeitsgruppe Nachhaltigkeit soll Empfehlungen für

die Gesellschafter und QS-Fachbeiräte ausarbeiten, wie

gemeinsam und innerhalb des QS-Systems weiter mit

dem Thema umgegangen werden soll.

• DBV-Vizepräsident Franz-Josef Möllers führte im Vorfeld

der im Rahmen der Schätzformelumstellung am

04.10.11 notwendigen Abrechnungsmaskenanpassung

Gespräche mit der Schlachtbranche zur Maskengestaltung.

Heftig kritisiert wurden die turbulenten Geschehnisse

nach der Umstellung am 04.10.11, angefangen

von der vorübergehenden Einbehaltung von Bauerngeldern

über sehr kurzfristige Maskenumstellungen bis

hin zu Maskengestaltungen mit starken finanziellen Abstufungen.

Der Deutsche Bauernverband hat daher im

Ausschuss des Bundesmarktverbandes für Vieh- und

Fleisch eine Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die

Schätzformelumstellung am 04.10.11 initiiert.

• Sowohl in Gesprächen des Deutschen Bauernverbandes

mit dem Kartellamt als auch mit der Schlachtbranche

wurde auf die für Schweinefleischerzeuger große Notwendigkeit

des immer freitags herausgegebenen VEZG-

Schweinepreises (Vereinigung der Erzeugergemeinschaften)

hingewiesen. Regelmäßig wurde neben der


Bedeutung insbesondere auf die Rechtmäßigkeit dieses

auf Basis des Marktstrukturgesetzes ermittelten Preises

hingewiesen.

• Tierschutz war das zentrale Thema beim DBV-Veredlungstag

im September 2011 im Agravis Kraftfutterwerk in

Dorsten, Westfalen, mit rund 400 Teilnehmern. Die Vorträge

reichten von Tiergerechtheit, Tierwohllabel und Charta-

Prozess über Kommunikation mit der Gesellschaft bis hin

zu den Konsequenzen für Markt und Wettbewerb.

Tierproduktion

Eier und Geflügel

• Mehr als zwei Jahre nach dem Verbot der Käfighaltung

ist der Anteil der Freiland- und Ökohaltungsbetriebe

in Deutschland zwar gestiegen, die Umstellung erfolgte

jedoch hauptsächlich zugunsten der Bodenhaltung.

Der Anteil an der Bodenhaltung hat sich zwischen 2008

(21,7 Prozent) und 2011 (64,2 Prozent) fast verdreifacht.

14,4 Prozent der Legehennen lebten 2011 in Freilandhaltung

(2008: 11,1 Prozent). Die ökologische Erzeugung

steigerte ihren Anteil von 5,1 Prozent in 2008

auf 7,4 Prozent im Jahr 2011. Aufgrund der insgesamt

stark aufgestockten Legehennenbestände sank der Anteil

der in Kleingruppen gehaltenen Legehennen auf 14

Prozent. Insgesamt sind in 2011 11,6 Milliarden Eier erzeugt

worden und damit 19 Prozent mehr als 2010. Der

Importbedarf sank drastisch.

• Die Ausweitung der Eiererzeugung führte in Verbindung

mit einem leicht gesunkenen Pro-Kopf-Verbrauch (212

Eier gegenüber 214 in 2010) zu einem Anstieg des Selbstversorgungsgrads

auf 66,1 Prozent. 2010 lag dieser im

Schnitt bei 55,1 Prozent. Wie die Forderungen einiger

Mitgliedstaaten nach Verschiebung des EU-weiten Käfigverbots

für Legehennen im vergangenen Jahr bereits

erwarten ließen, wurde der Termin von rund der Hälfte

der Mitgliedstaaten nicht eingehalten. Die Umstellung

kam aber seit Beginn dieses Jahres voran, was zu Anfang

des Jahres dazu führte, dass Eier auf dem europäischen

Markt knapp und teuer wurden. Davon konnten aufgrund

langfristiger Kontrakte mit dem Lebensmitteleinzelhandel,

die beim Großteil der Eiererzeuger bestehen, zunächst

nur wenige deutsche Erzeuger profitieren.

69


• Die Hähnchenfleischerzeugung ist auch in 2011 weiter

gestiegen. Die Erzeugung von Hähnchenfleisch wuchs

um 6,4 Prozent auf rund 860.000 Tonnen. Ein höherer

Inlandsverbrauch von 11,2 Kilogramm (400 Gramm mehr

als in 2010), der mit 3,2 Prozent aber langsamer als die

Erzeugung wuchs, brachte den Selbstversorgungsgrad

von Hühnerfleisch (incl. Suppenhühner) auf etwa 107

Prozent. Bevorzugt wird nach wie vor frische Ware. Der

Gesamtverbrauch an Putenfleisch sank um 2,4 Prozent

unter den Vorjahreswert. Dies entsprach einem Pro-Kopf-

Verbrauch von 6,0 Kilogramm, das waren 100 Gramm weniger

als 2010. Die Bruttoeigenerzeugung an Geflügelfleisch

belief sich 2011 auf 1,66 Millionen Tonnen. Nie

zuvor wurde soviel Geflügel in Deutschland gemästet.

Schafe, Ziegen, landwirtschaftliche Wildhaltung

und Pferde

70

• Die verbandlichen Aktivitäten erfolgten wie in den Jahren

zuvor in enger Zusammenarbeit mit den im Deutschen

Bauernverband ansässigen Spezialverbänden:

Vereinigung Deutscher Landesschafzuchtverbände e. V.

(VDL) gemeinsam mit dem Förderverein der Deutschen

Schafhaltung e. V. (VDS), Wirtschaftsvereinigung Deutsches

Lammfleisch e. V. (WDL), Bundesverband Deutscher

Ziegenzüchter e. V. (BDZ) und Bundesverband für

landwirtschaftliche Wildhaltung e. V. (BLW). Für den

Pferdebereich war der im Jahr 2009 eingerichtete DBV-

Arbeitskreis wieder aktiv, der auch den engen Schulterschluss

mit der Reiterlichen Vereinigung (FN) pflegt, die

in 2011 assoziiertes Mitglied des Deutschen Bauernverbandes

wurde.

• Schwerpunktthema war im letzten Jahr erneut die Kennzeichnungs-

und Registrierungsregelung für Schafe

und Ziegen. Nach aktuellem EU-Recht sind seit dem

01.01.2010 Schafe und Ziegen trotz massiven Widerstandes

des Deutschen Bauernverbandes gemeinsam

mit den Spezialverbänden VDL und BDZ elektronisch

zu kennzeichnen, wenn sie ein bestimmtes Alter erreicht

haben oder innereuropäisch verbracht werden.

Die massiven Proteste gegenüber der Bundesregierung,


den Landesregierungen und insbesondere gegenüber der

EU-Kommission haben dazu geführt, dass unter Berücksichtigung

der Argumente gegen diese neue unausgereifte

Kennzeichnungsregelung für den Rindersektor

die elektronische Kennzeichnung auf freiwilliger Ebene

eingeführt werden soll.

Tierproduktion

• Da keine Aktivitäten zur Problemlösung bei der Kennzeichnungsregelung

seitens der Bundesregierung wie

auch der EU-Kommission zu erkennen war, wurde auf

der Grundlage von Spenden ein Eil- sowie ein Klageverfahren

gegen die „elektronische Kennzeichnung“ und

gegen die Einzeltierkennzeichnung über vier betroffene

Schafhalter eingeleitet. Das Oberverwaltungsgericht

Stuttgart hat die Problematik schließlich an den Europäischen

Gerichtshof verwiesen, um zu klären, ob die

Einführung der elektronischen Kennzeichnung wie auch

der Einzeltierkennzeichnung und des Begleitdokumentes

Anhang C rechtmäßig ist.

• Nach der geltenden EU-Regelung sind ab dem 01.07.2010

neu geborene Pferde elektronisch zu kennzeichnen. National

wurde dies im Rahmen der Viehverkehrsverordnung

71


72

umgesetzt. Ergänzend war bislang der Brand zulässig.

Zielsetzung des Deutschen Bauernverbandes war es, in

Abstimmung mit der Reiterlichen Vereinigung, dass auch

bei dieser Regelung das EU-Recht 1:1 angewandt wird

und das Brandzeichen als unverwechselbares Kennzeichnungssystem

und Kulturgut zulässig bleibt. Es konnte

erreicht werden, dass nicht, wie im ersten nationalen

Verordnungsentwurf vorgesehen, die Verabreichung des

Chips ausschließlich durch Tierärzte vorgenommen werden

darf, sondern auch andere Personen als „kundige

Personen“ eingesetzt werden können. Damit können

auch die Pferdezuchtverbände diese Arbeiten abdecken.

Hinsichtlich des Brandes fanden heftige parlamentarische

Auseinandersetzungen statt. Dennoch sieht der aktuelle

Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes ein

grundsätzliches Verbot des Brandes vor.

• Der von der VDL gemeinsam mit seinem Ausschuss Berufsschäfer

ebenfalls auf den Weg gebrachte Rechtsstreit

zur Anerkennung von Naturschutzflächen als förderfähige

Flächen war erfolgreich und hat der Schafwirtschaft

Recht gegeben.

• Der Schaf- und Ziegenwirtschaft ist es mittlerweile erfolgreich

gelungen, eine zentrale Herdbuchdatenbank

aufzubauen, die von fast allen Landesschafzuchtverbänden

und einer zunehmenden Zahl von Landesziegenzuchtverbänden

genutzt wird. Um kleineren Zuchtorganisationen

auch den Zugang zu ermöglichen, wurden die

Verhandlungen jeweils von VDL und BDZ als Dachverbände

mit dem Dienstleister geführt.

• Für die Schafhaltung hat die Entkoppelung der Direktzahlungen

der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik

zu massiven Rückgängen bei den Tierbeständen sowie

auch der Zahl der Halter geführt. Mit der geringen Flächenproduktivität

unterliegt die Schafhaltung im Wettbewerb

mit vielen anderen Flächennutzungen. Erschwerend

kommt hinzu, dass auch Naturschutzflächen, als

einzige für die extensiv wirtschaftenden Schafhalter noch

finanzierbaren Flächen, Gärsubstrate für Biogasanlagen

liefern. Bei den jetzigen Einspeisevergütungen steigen

die Pachtpreise in für die Schafhaltung nicht tragbare

Höhen. Probleme haben insbesondere flächenarme Schäfereien,

die nicht von der entkoppelten Flächenprämie

profitieren können. Die Wanderschafhaltung ist als


„Kulturgut“ akut bedroht. Für die Ziegen- und Pferdehaltungen

sowie für die landwirtschaftliche Wildhaltung

hat die Flächenprämie dagegen Vorteile gebracht.

• Die Schaf- und Ziegenhaltung wurde verstärkt auf der

Internationalen Grünen Woche insbesondere im Jahr

2012 durch eine Sonderschau beworben. Hier fand mit

der städtischen Bevölkerung und den politisch Verantwortlichen

ein intensiver Dialog statt. Vorgestellt wurden

die verschiedenen Schafrassen, ob Wirtschafts- oder

vom Aussterben bedrohte Rassen, ebenso wie die verschiedenen

Haltungssysteme und die Leistungen, die die

Schaf- und Ziegenzüchter für die Gesellschaft erbringen.

Tierproduktion

• Im Bereich der Ziegenwirtschaft existieren konkrete

Überlegungen, ähnlich wie in der Schafwirtschaft erfolgreich

umgesetzt, auch für Berufsmilchziegenhalter eine

eigenständigere Interessenvertretung aufzubauen.

Milch

• Der Milchmarkt hat 2011 die Stimmung in der Milchbranche

gebessert. Vor allem eine kräftig steigende

Exportnachfrage aus Drittländern hat die Milcherzeugerpreise

und die Milchproduktion steigen lassen. Bei den

Molkereien wurde mit rund 29,8 Millionen Tonnen angelieferter

Milch ein neuer Spitzenwert erreicht.

• Der bundesweite Milchauszahlungspreis 2011 betrug

34,83 Cent je Kilogramm bei 4,0 Prozent Fett und 3,4

Prozent Eiweiß inklusive Nachzahlungen. Dies entspricht

einem Anstieg um 4 Cent je Kilogramm gegenüber 2010.

Allerdings haben im Vergleich zu 2009 und 2010 auch

die Kosten für Futtermittel deutlich angezogen. Deutsche

Schlachtkühe wurden dagegen im Juli bis etwa September

2011 so teuer bezahlt wie seit 20 Jahren nicht

mehr.

• Die bundesweite Auswertung der Milchquotenbörsentermine

des Deutschen Bauernverband ergab für 2011

Handelspreise für Milchquoten von 7 Cent je Kilogramm

(April- und Julibörse) bis 11 Cent je Kilogramm (Novemberbörse).

Dieses Ergebnis zeigt, dass die deutschen

Milcherzeuger die rechtlichen Möglichkeiten zur Absi-

73


74

cherung ihrer teils hohen Milchmengen im Milchwirtschaftsjahr

2011/2012 nutzen.

• Die Milchmenge konnte auf dem EU-Binnenmarkt und

auf Drittländermärkten gut abgesetzt werden. Rohmilch

wurde in Deutschland vor allem zu Konsummilch, Frischprodukten

und zunehmend zu Käse verarbeitet. Lagerbestände

an Butter und Milchpulver wurden fast vollständig

abgebaut. Der nationale Selbstversorgungsgrad mit

Milch und Milchprodukten liegt nach BMELV-Angaben

2011 bei über 100 Prozent, beispielsweise bei Käse bei

126 Prozent (Hart-, Schnitt- und Weichkäse) und bei

Konsummilch bei 122, 2 Prozent.

• Bedingt durch den demographischen Wandel in der Bevölkerung

ist die Binnennachfrage zwar rückläufig, aber

auf dem Weltmarkt besteht großer Bedarf an Milch und

Milchprodukten. Lagerbestände an Butter- und Milchpulver

wurden fast vollständig abgebaut. Daher verzeichnet

die deutsche Milchwirtschaft 2011 einen positiven Exportsaldo.

Traditionell wurden deutsche Milchprodukte

überwiegend in die EU-Länder, aber auch in Drittländer

exportiert.

• In der Molkereiwirtschaft haben sich die strukturellen

Entwicklungen 2011 fortgesetzt. Beispiele sind

die Fusion zum Deutschen Milchkontor (DMK) oder die

Fusion von Hansa-Milch Mecklenburg-Holstein eG und

Arla Foods. Der Deutsche Bauernverband begrüßt diese

Ansätze, da es wichtig für eine wettbewerbsfähige

deutsche Milchwirtschaft ist, dass international aktive

Molkereien entstehen, die mit Produktinnovationen den

Verbrauchstrend auf dem Binnenmarkt und auf dem Weltmarkt

bedienen können.

• Für 2012 zeichnen sich eine etwas schwächere inländische

Nachfrage bei Frischprodukten und eine stabile

Situation bei Käse ab. Es wird vom Exportmarkt abhängen,

ob es gelingt, die Milchpreise auf etwas gesenktem

Niveau zu stabilisieren. Vor diesem Hintergrund ist

2012 die Fortführung struktureller Anpassungen und

Erschließung neuer Absatzwege im deutschen Molkereisektor

dringend notwendig.

• Das Jahr 2011 war geprägt von den europäischen Verhandlungen

über den Verordnungsvorschlag zur Stärkung


der Milcherzeuger, das sogenannte Milchpaket, das der

Deutsche Bauernverband von Beginn an intensiv begleitet

hat. Der Verband hat mit Nachdruck die Erfahrungen

der deutschen Milchbauern in die europäischen Verhandlungen

eingebracht. Infolge dessen wurden die wesentlichen

Regelungen aus dem deutschen Marktstrukturgesetz

in das europäische Milchpaket übernommen. Für die

deutschen Milcherzeuger bedeutet das Milchpaket daher

auch keine wesentlichen Neuerungen.

Tierproduktion

• Nach Trilogverhandlungen zum Milchpaket zwischen Europäischer

Kommission, Rat und Parlament im Dezember

2011 folgte die Zustimmung im Februar 2012 im

Europäischen Parlament und anschließend im Rat. Der

Deutsche Bauernverband begrüßt, dass nun europaweit

die Bedeutung von Verträgen zwischen Milcherzeugern

und Molkereien erkannt wurde. Verträge sollen unter

anderem Milchpreis, Liefermengen, Vertragsdauer und

Angaben zur Milchgeldzahlung und Milchabholung regeln.

Eine Ausnahme bilden Genossenschaften, die von

einer möglichen Vertragspflicht ausgenommen sind, sofern

ihre Satzung die genannten Vertragselemente enthält.

Des Weiteren können Milcherzeugerorganisationen

Milchlieferverträge für ihre Mitglieder aushandeln. Dabei

ist die über eine Erzeugerorganisation zu vermarktende

Milchmenge bezogen auf die europäische Milchproduktion

bzw. die gesamte nationale Milchproduktion begrenzt.

Hinzugekommen ist zudem eine Regelung, dass

die von Erzeugerorganisationen gebündelte Milchmenge

gleichzeitig keiner Lieferpflicht an eine Genossenschaft

unterliegen darf. Auf Kritik stößt indes das Zugeständnis

von EU-Rat und EU-Kommission gegenüber dem

EU-Parlament bei der Mengenregulierung geographisch

geschützter Milchprodukte. Diese kann von den EU-Mitgliedstaaten

für Käse befristet erteilt werden. Der Deutsche

Bauernverband sieht in diesem Ansatz einer möglichen

staatlichen Reglementierung einen Widerspruch

zu dem von der EU verfolgten Ansatz einer zunehmend

marktorientierten Produktion im Milchbereich.

• Seit 1. Januar 2011 gilt die geänderte nationale Milchgüte-Verordnung.

Damit erscheint ab Januar 2011 in

den Milchgeldabrechnungen der Grundpreis mit einem

Fettgehalt von 4,0 Prozent anstatt wie bisher mit 3,7

Prozent und einem unveränderten Standardeiweißgehalt

von 3,4 Prozent.

75


76

• Vor dem Hintergrund der Milchpreiskrise 2008/2009

konnte aufgrund des starken Engagements des Deutschen

Bauernverbandes in Deutschland ein Sonderprogramm

mit liquiditätswirksamen Maßnahmen für die

Milchviehhalter für die Jahre 2010 und 2011 durchgesetzt

werden. Durch das „Grünlandmilchprogramm“

wurden 2011 letztmalig Kuh- und Grünlandprämien für

Milcherzeugerbetriebe (knapp 200 Millionen Euro) aus

nationalen Mitteln finanziert.

• Vor dem Hintergrund der seit 2008 bis Anfang 2012

andauernden kartellrechtlichen Sektoruntersuchung

Milch führte das Bundeskartellamt im Sommer 2011 eine

kartellrechtliche Bewertung der Marktberichterstattung

der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft mbH

(AMI) durch. Aufgrund kartellrechtlicher Bedenken in

Bezug auf die hohe Markttransparenz bei Milchauszahlungspreisen

legte das Kartellamt Anforderungen und

Grenzen für Marktinformationssysteme im Milchbereich

fest, insbesondere für Milchpreisvergleiche. Im Kern

dürfen keine aktuellen, molkereibezogenen Milchauszahlungspreise

veröffentlicht werden. Veröffentlichte

molkereibezogene Preise müssen mindestens 6 Monate

alt beziehungsweise ausreichend aggregiert sein.

• Der Deutsche Bauernverband hat die Auffassung des

Kartellamtes der zu hohen Transparenz durch die Veröffentlichung

von Milchauszahlungspreisen kritisiert.

Durch Kenntnis der monatlichen Auszahlungspreise an-


Tierproduktion

derer Molkereien haben Milcherzeuger über Milchpreisvergleiche

die Möglichkeit, die Auszahlungsleistung ihrer

Molkerei mit anderen zu vergleichen. Das stärkt den

Wettbewerb zwischen den Molkereien. Ebenso wichtig ist

aber ein exakter und akzeptierter Jahresmilchpreisvergleich

als Entscheidungshilfe für den Milcherzeuger wie

für die Molkereiwirtschaft.

• In dem Endbericht der Sektoruntersuchung Milch vom

Januar 2012 hat das Kartellamt erstmalig signalisiert,

dass seitens des Lebensmitteleinzelhandels Marktmacht

gegenüber Molkereien und Milcherzeugern missbräuchlich

eingesetzt worden sein könnte. Auch sind aus Sicht

des Deutschen Bauernverbandes die langen Zahlungsziele

für die Lieferungen der Molkerei ein deutlicher Hinweis

auf missbräuchliche Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels.

Der Deutsche Bauernverband erwartet

deshalb, dass die Verhandlungsposition der Molkereien

gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel kartellrechtlich

gestärkt wird. Verkauf unter Einstandspreis - auch

gelegentlich – wird deshalb zu Recht in der jüngsten

GWB-Novelle weiterhin geahndet.

• Die Trägerverbände Deutscher Bauernverband, Milch Industrie

Verband und Deutscher Raiffeisen Verband haben

im Herbst 2011 den Verein QM-Milch e.V. gegründet.

Dieser Verein soll dem Qualitätsmanagementsystem

für die landwirtschaftliche Rohmilcherzeugung einen

stabilen organisatorischen Rahmen geben. Unter Feder-

77


führung des Deutschen Bauernverbandes wurden 2011

der bundesweite Standard und das Handbuch durch den

QM-Fachbeirat überarbeitet und zur Akkreditierung bei

der DAkkS erneut eingereicht.

• Die steigenden Preisvolatilitäten auch bei Milch lassen

sich teilweise durch Warenterminbörsen eingrenzen.

Um die Kenntnisse über Warenterminmärkte für Milcherzeuger

zu intensivieren, unterstützt der Deutsche

Bauernverband seit 2011 ein Fortbildungsprojekt zu

Milchterminmärkten. Unter der Leitung des Kieler Informations-

und Forschungszentrums der Ernährungswirtschaft

e.V. (ife) und mit Unterstützung der Landwirtschaftlichen

Rentenbank und der EUREX Frankfurt

AG werden für Landwirte, insbesondere Vorsitzende von

Milcherzeugergemeinschaften und Ehrenamtliche in Molkereivorständen,

bundesweit Seminare durchgeführt.

• Der Deutsche Bauernverband hat 2011 mehrere Veranstaltungen

durchgeführt, um die Wettbewerbsfähigkeit

und Zukunft der deutschen Milchwirtschaft zu thematisieren.

Zwei Veranstaltungen ragen heraus:

1. Das 2. Berliner Milchforum im März 2011 veranstalteten

der Deutsche Bauernverband und der Milchindustrie-Verband

in Zusammenarbeit mit dem Deutschen

Raiffeisenverband und der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft.

Rund 350 Teilnehmer aus Praxis,

Verbänden und Politik nutzten den Branchentreff, um

unter dem Motto „Milchwirtschaftliche Praxis: Visionen

2020“ ihre Standpunkte und Forderungen zu

erörtern. Insbesondere vor dem Hintergrund der GAP-

Reform 2013 und dem Ausstieg aus der Milchquote

wurden zukünftige Entwicklungen diskutiert. Ebenso

wurden Fragen der Haltung und des Wohlergehens der

Milchkühe hohe Bedeutung zugemessen.

2. Der „Round Table Milk“ in Brüssel im März 2011 wurde

vom Deutschen Bauernverband, dem holländischen

Bauernverbands LTO und den Europaabgeordneten

Britta Reimers und Jim Nicholson durchgeführt. Vor

Vertretern des Europäischen Parlaments verdeutlichte

der Deutsche Bauernverband seine Forderungen nach

der Reduzierung der Superabgabe, einer EU-weiten

Saldierung sowie dem Erhalt eines untersten Sicherheitsnetzes.

78


Imkerei

• Die intensive Nachwuchsarbeit der Vereine, der Imker-/Landesverbände

sowie des Deutschen Imkerbundes

(D.I.B.) in den letzten Jahren zeigt weiterhin Erfolg.

2011 gab es 3,2 Prozent mehr Mitglieder im D.I.B. als

2010 (86.089). Auch bei den Völkerzahlen scheint der

Abwärtstrend gestoppt zu sein. Doch sind die leicht gestiegenen

Zahlen (2 Prozent auf 631.535) den erhöhten

Mitgliedszahlen geschuldet. Die Völkerzahlen pro Imker

haben leicht abgenommen. Im Durchschnitt hält jeder

Imker nur noch 7,3 Völker, 2008 waren es noch 8,2.

Tierproduktion

• Die Überwinterungsverluste 2010/2011 lagen bei 18

Prozent. Nach den Herbstumfragen der deutschen Bieneninstitute

2011 ist für den Winter 2011/2012 wieder

mit einer sehr hohen Völkerverlustrate ähnlich den Jahren

2003/2004 zu rechnen. Aufgrund des Witterungsverlaufes

waren die Völker am Ende des Jahres sehr stark

und lange in Brut, so dass ein hoher Befallsgrad mit

Varroamilben vorlag. Teilweise wird auch eine unerklärliche

Milbenvermehrung festgestellt. Durch die seltener

werdenden Zeiträume der Brutfreiheit werden außerdem

Behandlungen schwieriger.

• Die Ernte von 23.720 Tonnen (37,5 kg/Volk) ist vergleichbar

mit Ernten von 2004 und 2006. Bis auf Schleswig-Holstein

und Weser-Ems konnten 17 Landesverbände

höhere Ernteergebnisse als im Vorjahr melden. Nach einer

langjährigen Preisstagnation auf dem Honigmarkt

sind die Preise für fast alle Sortenhonige in 2011 leicht

angestiegen.

79


80

• Eine Verbesserung der Trachtbedingungen für Bienen

war weiterhin einer der Arbeitsschwerpunkte. Vor allem

alternative Anbauvorschläge zu Mais für die Energiegewinnung

waren das Hauptthema. Auch die begonnenen

Ackerrandstreifen- und Blühprogramme sowie Sicherungsmaßnahmen

für Grünlandflächen müssen helfen,

den Bienen ganzjährig ausreichend und vielfältigen Pollen

zur Verfügung zu stellen.

• Beim Deutschen Bauerntag in Koblenz 2011 wurde im

Juli offiziell das Projekt „Biene sucht Bauer und Winzer“

vorgestellt. Es haben sich bisher rund 50 gute

Partnerschaften gebildet. Das Projekt wird weiter fortgeführt.

• Am 06.09.2011 fiel die Entscheidung im sogenannten

„Honig-Urteil“ durch den EuGH: Hat eine gentechnisch

veränderte Pflanze keine lebensmittelrechtliche Zulassung,

so ist ein Honig mit diesem Pollen nicht verkehrsfähig.

Welche weiteren Auswirkungen das Urteil haben

wird und welche Regelungen im Zusammenhang mit dem

Urteil getroffen werden müssen, erfordert aber noch Entscheidungen

in Brüssel. Für den Absatz von deutschem

Honig dürfte es derzeit keinerlei Probleme geben, da ein

Anbau von GVO-Pflanzen nur auf 2 Hektar Kartoffeln und

8 Hektar Freisetzungen stattfindet.

• Die Beiträge zur Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft

wurden im Jahre 2011 in verschiedenen Bundesländern

drastisch angehoben. Auch vor dem Hintergrund

des neu entstehenden einheitlichen Sozialversicherungsträgers

für ganz Deutschland gilt es, eine risikogerechte

Beitragsbemessung für die Imker zu finden.

• Der Runde Tisch „Imker, Landwirtschaft und Industrie“,

ein vom Deutschen Bauernverband initiiertes Informations-

und Diskussionsforum zwischen Imkern, Landwirten,

der Chemischen Industrie sowie der Administration

und den bienenwissenschaftlichen Forschungsinstituten

tagte 2011 im Julius Kühn Institut in Braunschweig.

Die prognostizierten varroabedingten Bienenverluste

für 2011/2012 wurden dabei auf 30 Prozent beziffert.

Inhaltlich ging es zudem um das Deutsche Bienenmonitoring,

Blühpflanzen und Agrarumweltmaßnahmen gemeinsam

von Landwirten und Imkern. Der Runde Tisch

fand 2011 zum neunten Mal statt.


Binnenfischerei

• Im Berichtszeitraum fanden Gespräche mit dem Verband

der Deutschen Binnenfischerei statt, wie Aquakultur

in die landwirtschaftlichen Betriebe integriert werden

kann. Ebenso haben der Verband der Deutschen Binnenfischerei

und der Deutsche Bauernverband markt- und

förderrelevante Aspekte der Aquakultur erörtert.

Tierproduktion

Tiergesundheit

• Landwirte stehen als Halter von Nutztieren und als Lebensmittelunternehmer

in besonderer Verantwortung.

Das verpflichtet sie, ihre Tiere gesund zu halten. Kranke

Tiere müssen vom Tierarzt und Landwirt behandelt

werden, auch mit antibiotischen Tierarzneimitteln.

Umfangreiche Vorschriften sorgen dafür, das Risiko für

die Entstehung von resistenten Keimen beim Einsatz von

Antibiotika in der Nutztierhaltung zu senken. Ständige

Kontrollen der zuständigen Behörden in den Ländern

(Veterinärämter) sichern z.B. die Einhaltung der Wartezeiten.

Diese werden im Rahmen des Nationalen Rückstandskontrollplanes

überwacht. Zusätzlich werden im

Rahmen des freiwilligen Eigenkontrollsystems der QS

GmbH regelmäßige Audits/Kontrollen durchgeführt, die

die Einhaltung der Vorschriften auch beim Arzneimitteleinsatz

in der Tierhaltung gewährleisten. Am 1. April

2012 wurde schließlich von der QS GmbH ein Antibiotika-Monitoring

für die Geflügelmast gestartet.

• Das Arzneimittelgesetz soll in der anstehenden 16.

Novelle neben weiteren Verschärfungen betreffend den

Einsatz von Antibiotika auch die Grundlage für eine

effektivere Überwachung durch die zuständige Behörde

schaffen. Die Länder streben zudem eine staatliche

Datenbank über jeden Einsatz von Antibiotika in der

landwirtschaftlichen Tierhaltung an. Der Deutsche Bauernverband

hat in einer gemeinsamen Erklärung mit

dem Bundesverband praktizierender Tierärzte (BpT)

davor gewarnt, durch kurzfristig getroffene, politische

Entscheidungen die Behandlungsmöglichkeiten kranker

Tiere weiter einzuschränken oder durch Einengung zugelassener

Wirkstoffe Resistenzen zusätzlich zu befördern.

81


82

• Die EU-Kommission hat im Rahmen ihrer Tiergesundheitsstrategie

im Herbst 2010 einen ersten Entwurf zu

einem künftigen gemeinsamen Rechtsrahmen für die

Tiergesundheit vorgelegt. Der Deutsche Bauernverband

unterstützt den Ansatz, den Rechtsrahmen für die Tiergesundheit

zu modernisieren. Dabei müssen die zahlreichen

Vorschriften zur Tiergesundheit nicht nur harmonisiert

sondern auch vereinfacht werden. In einer

Erklärung hat das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes

im Mai 2011 darauf hingewiesen, dass Impfung

und Therapie gestärkt und Fortschritte bei der Tierhaltung

deutlicher kommuniziert werden müssen.

• Vor diesem Hintergrund wird auch das deutsche Tierseuchengesetz

grundlegend überarbeitet. Da die Vorbeugung

von Tierkrankheiten – insbesondere von Zoonosen

– zukünftig neben der Bekämpfung von Tierseuchen ein

weiterer Zweck des Gesetzes sein soll, wird das neue Gesetz

Tiergesundheitsgesetz heißen. Der Deutsche Bauernverband

hat bereits im Jahr 2011 ein Forum zum

Thema Biosicherheit anlässlich der Internationalen Grünen

Woche durchgeführt, um der besonderen Bedeutung

von Präventionsmaßnahmen Rechnung zu tragen.

• Das Schmallenberg-Virus wurde im November 2011 erstmals

in Deutschland nachgewiesen. Betroffen sind auch

Belgien, die Niederlande, Frankreich, Großbritannien,

Luxemburg und Italien. Alleine in Deutschland wurden

mittlerweile über 1.400 betroffene Betriebe registriert.

Die meisten Fälle (etwa 60 Prozent) traten bei Schafen

auf, die aufgrund der Infektion missgebildete oder tote

Lämmer zur Welt brachten. Die fehlende, als Reihentest

geeignete Diagnostik war anfangs eines der Hauptprobleme

für die richtige Bekämpfung. Zu dieser Einschätzung

kam eine Expertenrunde, die sich im März 2012

gemeinsam mit dem Deutschen Bauernverband beraten

hat. Bis ein Impfstoff praxisreif ist, sind die betroffenen

Tierhalter den Folgen dieser Virusinfektion vergleichsweise

hilflos ausgesetzt. Es bleibt abzuwarten, inwieweit

durch eine natürliche Immunisierung zumindest bereits

infizierte Tiere in Zukunft geschützt sind und damit auch

ihre Lämmer und Kälber. Das Engagement der pharmazeutischen

Industrie für die Impfstoffentwicklung begrüßt

der Deutsche Bauernverband nachdrücklich. Das

Bundeslandwirtschaftsministerium setzt sich bei der EU-

Kommission für die Möglichkeit von Beihilfezahlungen


Tierproduktion

an die betroffenen Tierhalter ein. Der Deutsche Bauernverband

hat über die Landwirtschaftliche Rentenbank

Liquiditätshilfen für betroffene Tierhalter durchgesetzt.

• Seit dem 15.02.2012 ist Deutschland frei von der Blauzungenkrankheit

(BTV8). Nachdem im November 2009

der letzte Fall von BTV8 in Deutschland und damit mehr

als zwei Jahre kein weiterer Fall nachgewiesen werden

konnte, sind auch die Restriktionsgebiete als Grundlage

für eine Impfung weggefallen. Auch wenn die Zahl

der durchgeführten Impfungen seit Einstellung der

Pflichtimpfung gegen die Blauzungenkrankheit zum

01.01.2010 stark zurückgegangen ist, setzt sich der

Deutsche Bauernverband dafür ein, dass Landwirte ihre

Rinder, Schafe und Ziegen, wie nach EU-Recht vorgesehen,

weiterhin durch Impfung vor einem Wiederaufleben

dieser Viruserkrankung schützen dürfen.

• Der Deutsche Bauernverband hat gemeinsam mit dem

Zentralverband Deutscher Schweineproduktion, dem

Verband der Fleischwirtschaft, dem Bundesverband der

praktizierenden Tierärzte, dem Bundesverband der beamteten

Tierärzte, der Bundestierärztekammer, der Interessengemeinschaft

der Schweinehalter Deutschlands

und dem Deutschen Tierschutzbund eine Erklärung zur

zukünftigen Bekämpfung der Klassischen Schweinepest

83


84

formuliert. Schweinehalter, Tierärzte, Fleischverarbeiter

und Tierschutzbund unterstützen die Möglichkeit, im

Falle der Klassischen Schweinepest eine Notimpfung

vorzunehmen. Zukünftig sollen keine gesunden Tiere

mehr in Folge eines Schweinepestausbruchs getötet

werden. Stattdessen müssen geeignete Impfstoffe sinnvoll

und ohne Handelsrestriktionen eingesetzt werden

können. Auch tritt der Deutsche Bauernverband dafür

ein, nachweislich virusfreie Tiere aus Betrieben in den

Restriktionsgebieten möglichst rasch wieder vermarkten

zu können. Auch die Agrarminister der Bundesländer

und der Bundestag unterstützen das Freitesten nach einem

Schweinepestfall. Das ist ein Erfolg des Deutschen

Bauernverbandes, der diese Forderung immer wieder

eingebracht hat. Seit 2006 trat bei Hausschweinen in

Deutschland erfreulicherweise keine Schweinepest mehr

auf.

• Der Deutsche Bauernverband hat sich ausführlich mit

der sogenannten Faktorenerkrankung beim Rind befasst,

die von einigen Wissenschaftlern verkürzt als

„Viszeraler oder chronischer Botulismus“ bezeichnet

wird. Dabei handelt es sich aber offenbar nicht um eine

klar definierte Krankheit mit feststehenden Symptomen

oder bekannten Ursachen. Die betroffenen Rinderbestände

bzw. Betriebe haben allerdings ein massives

Problem, das zu erheblichen Belastungen der jeweiligen

Landwirte führt. Denn aufgrund fehlender, sicherer

bzw. eindeutiger Nachweisverfahren und nach wie vor

unzureichender wissenschaftlicher Erkenntnisse kann

nicht gezielt gegen die Krankheit vorgegangen werden.

Der Deutsche Bauernverband hat bereits 2004 erheblichen

Forschungsbedarf angemahnt. In einem Forschungsverbundprojekt

wurde seit 2007 versucht, die

für das beschriebene Krankheitsbild auslösenden Faktoren

abschließend nachzuweisen. Dies ist nicht gelungen.

Deshalb fordert der Deutsche Bauernverband eine

bundesländerübergreifend koordinierte Erfassung der

betroffenen Bestände und die Auswertung der Befunddaten.

Dies war auch Ergebnis eines Fachgesprächs im

Dezember 2011, in dem die auftretenden Symptome des

Krankheitskomplexes sowie verschiedene Diagnostikverfahren

und Forschungsprojekte dargestellt wurden. Es

wurde deutlich, dass es ein einheitliches Krankheitsbild

des chronischen Botulismus nicht gibt. Man erhofft sich

deshalb Fortschritte aus einem groß angelegten neu-


en Forschungsprojekt an der Tierärztlichen Hochschule

Hannover.

• Die zum 01.01.2011 begonnene Pflichtbekämpfung soll

die wirtschaftlichen Verluste durch die Bovine Virusdiarrhoe

(BVD) bei Rindern senken. Grundsätzlich sollen

laut BVDV-Verordnung nur noch Kälber gehandelt werden,

die ein negatives Untersuchungsergebnis vorweisen

können. Damit wird das Risiko, tragende Tiere zu infizieren

und neue persistent infizierte Tiere (PI-Tiere) weiterzugeben,

deutlich gesenkt. Der Deutsche Bauernverband

unterstützt die Bekämpfung, appelliert aber, dass

ein Ausstiegsszenario aus den strengen Verbringungsregelungen

gefunden werden muss. Er fordert dies umso

deutlicher, als die Prävalenz deutlich geringer als erwartet

ausgefallen ist. Der Deutsche Bauernverband hatte

sich zudem für eine Erleichterung beim Kälberhandel aus

unverdächtigen Beständen heraus in reine Mastbetriebe

ausgesprochen. Das auch deshalb, weil es für die BVD

keine europäischen Garantien gibt. Aus diesen Gründen

lehnt der Deutsche Bauernverband derzeit auch den Status

BVD-frei als Ziel der Bekämpfung ab.

Tierproduktion

• Nachdem der Deutsche Bauernverband bereits Ende

2009 beim Deutschen Institut für Normen (DIN) das

Normierungsverfahren für Hygieneschleusen im Bereich

der Tierhaltung strikt abgelehnt hatte, wurde

dieses Mitte Juni 2011 ersatzlos zurückgezogen. Damit

wurde der Forderung des Berufsstandes endlich Rechnung

getragen.

Tierzucht

• Das Tierzuchtgesetz wurde gemeinsam von Bundestag

wie auch Bundesrat trotz massiver Proteste des Deutschen

Bauernverbandes und der Tierzuchtdachverbände

reformiert. Danach ist Tierzuchtförderung, die in der

Hoheit der Bundesländer liegt, ab 2013 nur noch auf

freiwilliger Basis möglich. Im Ergebnis prüfen derzeit

die noch existierenden Zuchtorganisationen die notwendigen

bzw. noch leistbaren tierzüchterischen Maßnahmen.

In einzelnen Organisationen findet beispielsweise

die Leistungsprüfung nur noch auf privatrechtlichem

Wege statt. Damit stehen Bundesregierung wie auch EU-

85


Kommission für die Feststellung der genetischen Vielfalt

keine Grunddaten mehr zur Verfügung, wenn sich die

Landesregierungen aus der Tierzucht zurückziehen würden.

Katastrophal ist eine derartige Entwicklung auch

vor dem Hintergrund, dass Tierzucht aktiven Tier- wie

auch Verbraucherschutz darstellt und Grundlage der Gebrauchstierhaltung

ist.

• Der Deutsche Bauernverband fordert gemeinsam mit der

Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tierzüchter, dass die

Bundesländer weiterhin von der fakultativen Möglichkeit

der hoheitlichen Durchführung bzw. Unterstützung

der Tierzucht sowie der Leistungsprüfung Gebrauch machen

bzw. bei der Neuentwicklung effizienter Tierzuchtorganisationen

hilfreich zur Seite stehen.

• Der Deutsche Bauernverband spricht sich gegen eine

Zulassung von Fleisch geklonter Tiere als Lebensmittel

aus. Neben den rein gesundheitlichen Aspekten müssen

auch ethische Gesichtspunkte und Fragen des Tierschutzes

angemessene Berücksichtigung finden. Gleichwohl

sollte die Klontechnologie weiterhin in erforderlichem

Umfang erforscht werden. Auch müssen auf natürliche

Weise nachgezogene Tiere frei verkehrsfähig sein.

86

Tierschutz

• Der Deutsche Bauernverband lehnt die geplanten Verschärfungen

für die Nutztierhaltung im Entwurf zur Änderung

des Tierschutz-Gesetzes, so auch die Einführung

einer registrierten betrieblichen Eigenkontrolle, das Verbot

der betäubungslosen Ferkelkastration ab 01.01.2017

oder das Verbot des Schenkelbrandes beim Pferd, strikt

ab. In seiner Stellungnahme hat sich der Deutsche Bauernverband

gegenüber dem Bundeslandwirtschaftsministerium

eindeutig dazu positioniert.

• Der Deutscher Bauernverband hat in einer Erklärung zur

tierschutzpolitischen Ankündigung im Rahmen der Charta

für Landwirtschaft und Verbraucher des Bundeslandwirtschaftsministeriums,

aber auch zu der Bundesratsinitiative

der Länder Rheinland-Pfalz und NRW sowie

dem Tierschutzplan Niedersachsens Stellung genommen.


Darin bekräftigte der Deutsche Bauernverband, sich

weiterhin aktiv an der Tierschutzdebatte zu beteiligen

und sich für eine zukunftsfähige Tierhaltung einzusetzen.

Da nachhaltiger und konsequenter Tierschutz nur

dann möglich ist, wenn auch Verbraucher und Handel

die Tierschutzmaßnahmen entsprechend honorieren, hat

der Deutsche Bauernverband auch eine Debatte über die

Werthaltigkeit der Lebensmittel gefordert.

Tierproduktion

• Öko-, Freiland-, Boden- und Kleingruppenhaltung sind

die alternativen Haltungsformen für Legehennen, seitdem

in Deutschland die Käfighaltung zum 01.01.2010

endgültig abgeschafft wurde. Bekanntermaßen geht die

Kleingruppenhaltung über den EU-Tierschutzstandard

des ausgestalteten Käfigs deutlich hinaus. Der Deutsche

Bauernverband hat das geplante Verbot der Kleingruppenhaltung

in Deutschland aufs Schärfste kritisiert,

insbesondere weil über 80 Prozent der deutschen Legehennen

mittlerweile in den alternativen Haltungsformen

Boden-, Freiland- und Ökohaltung gehalten werden.

Der Deutsche Bauernverband hat angemahnt, die Forschungsergebnisse

zu dieser noch jungen Haltungsform

abzuwarten.

• Zum 01.01.2013 wird die Gruppenhaltung für Sauen

Pflicht. Angesichts der schlechten Einkommenssituation

der Sauenhalter hat der Deutsche Bauernverband im vergangenen

Jahr die Initiative ergriffen, um Erleichterun-

87


88

gen über eine Härtefallregelung für ältere Betriebsleiter

und über Liquiditätshilfen für alle Sauenhalter zu erreichen.

Trotz zahlreicher Gespräche hat das Bundeslandwirtschaftsministerium

beide Vorschläge abgelehnt. Der

Deutsche Bauernverband befürchtet, dass in Deutschland

je nach Region unterschiedlich viele Betriebe die

Umstellung nicht durchführen können und die Sauenhaltung

aufgeben werden. Der Deutsche Bauernverband

wird sorgfältig darauf achten, wie die Umstellung in anderen

EU-Ländern abläuft, um sicherzustellen, dass alle

Sauenhalter im EU-Binnenmarkt unter gleichen Wettbewerbsbedingungen

produzieren.

• Das Bundeslandwirtschaftsministerium und die Länderagrarministerien

hatten einen Vorschlag zur Verschärfung

der Laderaumhöhe bei der Tierschutz-Transportverordnung

auf nationaler Ebene vorgelegt. Die Folge wäre,

dass Schweine nur noch zweistöckig und Rinder nur noch

einstöckig transportiert werden können. Auch die EU-

Kommission sah sich veranlasst, bei Rindern, Schweinen

und Schafen verbindliche Werte für die Standhöhe vorzugeben.

Dazu haben DBV, ADR, BVVF, DRV, VDF und ZDS

gemeinsam Stellung genommen und sich sowohl an das

BMELV, die Agrarminister und Tierschutzreferenten der

Ländern sowie die EU-Kommission und EFSA gewandt, um

auf die wirtschaftlichen und umweltpolitischen Folgen

hinzuweisen. Gleichzeitig haben die Verbände betont,

dass sie sich eindeutig für den Tierschutz aussprechen

und ihn auf Basis der aktuellen Gesetzgebung und unter

den Bedingungen der guten fachlichen Transportpraxis

gewahrt sehen. Das gilt sowohl für die Vermeidung von

Verletzungsrisiken als auch für die Einhaltung der Temperaturvorgaben

durch Sicherung der Luftzirkulation im

Fahrzeug.

• Einzelne Wirtschaftsbeteiligte haben eigene Tierwohllabel

entwickelt oder arbeiten an der Umsetzung. Aus

Sicht des Deutschen Bauernverbandes sind wirtschaftsseitig

eingeführte Tierwohllabel unter bestimmten

Bedingungen akzeptabel. Der Deutsche Bauernverband

wird z. B. sorgfältig darauf achten, ob Landwirte,

die sich an derartigen Programmen beteiligen, ihren

Mehraufwand durch höhere Preise vergütet bekommen.

Dagegen lehnt der Deutsche Bauernverband staatliche,

verpflichtende Label weiterhin ab. Dabei bestünde die

Gefahr, dass die bisherige gute fachliche Praxis staatli-


Tierproduktion

cherseits quasi diskreditiert wird. Stattdessen empfiehlt

der Deutsche Bauernverband, die gesamte Tierhaltung

unter Einbeziehung von Wissenschaft und Forschung mit

Hilfe von Tierwohlindikatoren weiter zu entwickeln.

Futtermittel

• Der Deutsche Bauernverband fordert klare Vorgaben

für die Sicherheit und Bewertung von Futtermitteln.

Der nach der Dioxinkrise erarbeitete 12-Punkte-Plan

von Bund und Ländern ist dafür die Grundlage. Eingangskontrollen,

die Offenlegung der Produktionsprozesse

und eine Zulassungspflicht von Risikoprodukten

wie Mischfette werden EU-weit geregelt. Der Deutsche

Bauernverband setzt sich für die Einbindung der Sicherheitsbewertung

als Bestandteil der Auditprüfungen der

wirtschaftsgetragenen Qualitätssicherungssysteme

ein. Synergien der deutschen Positivliste (Normenkommission

des Zentralausschusses der deutschen Landwirtschaft

ZDL) und anderer europäischer Standardgeber wie

89


90

der niederländischen GMP+-Datenbank werden im QS-

System zusammengeführt.

• Der über einen Hersteller von Futterfetten ausgelöste

Dioxinskandal hat zu enormen wirtschaftlichen Schäden

der unverschuldet betroffenen Landwirtschaft geführt.

Der Deutsche Bauernverband hat erreicht, dass

die Schäden aus Betriebssperren, Preiszusammenbrüchen

und Rückrufaktionen in enger Abstimmung mit der

Produktionskette und den Behörden zügig eingegrenzt

werden konnten.

• Die Verpflichtung zur Absicherung des Haftungsrisikos

muss noch in das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

(LFGB) aufgenommen werden. Der Deutsche

Bauernverband hat Vorschläge zur Anpassung des LFGB

mit Verankerung einer verschuldensunabhängigen Haftungsregelung

und Versicherungslösungen zum Schadensausgleich

eingebracht.

• Im QS-System wurde im März 2011 unmittelbar umgesetzt,

dass Mischfette, -öle und Mischfettsäuren als

Risikoprodukte erst nach Vorlage von Freigabezertifikaten

im Mischfutter weiterverarbeitet werden dürfen.

Der Deutsche Bauernverband arbeitet bei der QS gemeinsam

mit DRV und DVT an der Verbesserung der Anforderungen

im Futtermittelmonitoring. Der Leitfaden

Futtermittelwirtschaft wird kontinuierlich angepasst.

Die Rückverfolgbarkeit von Futtermittellieferungen wird

über die Aufnahme der VVVO-Nr. in die QS-Futtermittel-

Datenbank ergänzt.

• Nach über zweijährigem Ringen um die Einführung

einer technischen Toleranzschwelle bei Futter- und

Lebensmitteln für noch nicht in der EU zugelassene

GVO-Sorten hat die EU im Februar 2011 0,1 Prozent

GVO-Pflanzen bei Futtermitteln toleriert. In den Erzeugerländern

müssen diese GVO-Pflanzen aber rechtmäßig

angebaut werden können und dort eine wissenschaftliche

Sicherheitsbewertung durchlaufen haben.

In der EU muss ein Zulassungsantrag eingereicht sein.

Für Lebensmittel ist eine geforderte Schwelle noch

nicht vorgesehen.

• Der Deutsche Bauernverband hat erreicht, dass auf EU-

Ebene im Rahmen eines Strategiepapiers zur Unter-


stützung der heimischen Eiweißversorgung sowohl der

Sektor tierische Proteine vorurteilsfrei geprüft und die

Förderung der Forschung und Entwicklung von Leguminosen

und Sojabohnen positiv aufgenommen wurde.

• Mit dem „Kodex für die gute Kennzeichnungspraxis für

Mischfuttermittel“ beschreibt die europäische Futtermittelwirtschaft

über Koregulierungen und Freiwilligkeit,

wie und was zukünftig auf dem Etikett gelabelt

werden soll. Der Deutsche Bauernverband hat höchste

Transparenz eingefordert und sich gemeinsam mit dem

europäischen Bauernverband COPA für klare und unmissverständliche

Informationen für den Landwirt

eingesetzt.

Tierproduktion

• Ein gemeinsamer Leitfaden für den Umgang mit Futtermitteln

im Primärsektor ist nach der Futtermittelhygieneverordnung

gefordert. Diesen hat COPA in

Abstimmung mit den anderen Sektoren der Futtermittelkette

erstellt. Damit hat der Deutsche Bauernverband

die Forderungen nach einer nationalen Leitlinie abwenden

können. Der COPA-Leitfaden befindet sich in der Abstimmung

mit der Lebensmittelkette.

• Die EU-Kommission plant, die in Arbeit befindlichen

Leitfäden gute Hygienepraxis Lebens- und Futtermittel

in der Primärerzeugung zusammenzuführen. Der Deutsche

Bauernverband hat in die Entwicklung eines COPA-

Leitfadens Lebensmittel auf der Stufe Landwirtschaft die

Hygieneanforderungen aus dem KKL und dem Leitfaden

für die Direktvermarktung eingebracht. Die QS-Vorgaben,

ZDL-Merkblätter und Arbeitshilfen sind vom Deutschen

Bauernverband in die COPA-Vorlagen eingebracht worden.

• Nach wie vor befindet sich ein III. ZDL-Merkblatt zum

Einsatz von Aminosäuren im landwirtschaftlichen Betrieb

im Abstimmungsprozess mit der beteiligten Wirtschaft

und den Überwachungsbehörden. Der Deutsche

Bauernverband macht sich für eine zügige Veröffentlichung

dieser Arbeitshilfe stark, zumal die beiden bereits

erschienenen Blätter zum Einsatz von Futtermittel-

Zusatzstoffen große Beachtung in der Praxis finden.

91


Pflanzenproduktion

92


Getreide

• Die Vegetationsbedingungen im Jahr 2011 waren den

Feldbeständen in weiten Teilen Deutschlands wenig

zuträglich. Den schon schwierigen Bedingungen zur

Herbstaussaat im Jahr 2010 folgte eine ausgesprochene

Frühjahrstrockenheit. Mit Beginn der Haupternte setzten

teils ergiebige Niederschläge sein. Insbesondere im

Norden und Nordosten Deutschlands standen die Flächen

unter Wasser, weswegen ein Befahren zum zeitgerechten

Abernten der Flächen vielerorts nicht möglich war.

Pflanzenproduktion

• Die Getreideanbaufläche war im Jahr 2011 leicht rückläufig

und betrug 6,5 Millionen Hektar (Vorjahr: 6,6

Millionen Hektar). Zusätzlich sind die Hektarerträge mit

6,4 Tonnen niedriger ausgefallen als im Jahr 2010 (6,7

Tonnen pro Hektar). Aufgrund dessen lag die Erntemenge

im Jahr 2011 mit 41,5 Millionen Tonnen deutlich

unterhalb des nur durchschnittlichen Vorjahresniveaus.

Auf Winterweizen entfielen 22,6 Millionen Tonnen.

Eine deutlich verringerte Erntemenge bei Wintergerste

in Höhe von 6,7 Millionen Tonnen ist auf eine Reduzierung

der Anbaufläche (minus 110.000 Hektar) und auf

deutlich geringere Hektarerträge (minus 1 Tonne) zurückzuführen.

Die Erntemenge der Sommergerste konnte

dagegen auf 2,1 Millionen Tonnen gesteigert werden,

wobei dieser Anstieg bei konstanten Erträgen ausschließlich

auf eine Flächenausweitung auf gut 420.000

Hektar zurückgeht. Auch die Roggenernte ist durch einen

leichten Rückgang der Anbaufläche und niedrigere

Hektarerträge auf 2,5 Millionen Tonnen zurückgegangen

(Vorjahr: 2,9 Millionen Tonnen).

• Weltweit rechnete man zu Beginn des Wirtschaftsjahres

2011/2012 mit einer defizitären Weizenversorgung.

Aktuelle Schätzungen gehen nun von einer weltweiten

Weizenproduktion von 693 Millionen Tonnen aus, womit

das Vorjahresergebnis von 652 Millionen Tonnen

Weizen deutlich übertroffen wird. Zwar fällt der weltweite

Weizenverbrauch mit 680 Millionen Tonnen ebenfalls

höher als im Vorjahr aus, aber aufgrund der oberhalb

des Verbrauchs liegenden Produktion kommt es zu einer

Aufstockung der weltweiten Lagerbestände auf 213

Millionen Tonnen Weizen.

93


94

• Bei Grob- und Futtergetreide sowie Mais ist die Versorgungslage

defizitär. Der weltweite Verbrauch an Grobund

Futtergetreide übersteigt die Produktion um 7,7

Millionen Tonnen, so dass die weltweiten Lagerbestände

auf 158 Millionen Tonnen schrumpfen werden. Auch die

weltweite Produktion von Mais in Höhe von 864 Millionen

Tonnen kann die Nachfrage nicht decken. Diese

liegt bei 868 Millionen Tonnen. In der Folge verringern

sich die weltweiten Lagerbestände auf 125 Millionen

Tonnen Mais.

• Die Erzeugerpreise in Deutschland erreichten zu Beginn

des Jahres 2011 ihren letzten Höchststand. Im Februar

2011 erzielten die landwirtschaftlichen Erzeuger im

Bundesdurchschnitt für eine Tonne Brotweizen gut 245

Euro. Ende des Jahres 2011 hatten die Erzeugerpreise

etwas deutlicher verloren, konnten sich aber zu Beginn

des Jahres 2012 wieder erholen. Ende Februar 2012 lagen

die Erzeugerpreise im Bundesdurchschnitt bei knapp

190 Euro pro Tonne Brotweizen. Auffallend ist im Wirtschaftsjahr

2011/2012 die über weite Strecken äußerst

geringe Prämie für Brotweizen gegenüber Futtergetreide.

Deutlich abheben vom allgemeinen Preisniveau konnte

sich Brotroggen, worin sich die knappe Versorgung mit

Brotroggen widerspiegelt.

• Mit großer Aufmerksamkeit wurden im Jahr 2011 die

weltweiten Handelsströme beobachtet. Nachdem Russland

im Jahr 2010 mit einem Exportstopp für Aufsehen

gesorgt hatte, meldete sich Russland und die gesamte

Schwarzmeerregion im Jahr 2011 als Exporteur am

Weltmarkt zurück. In der Folge wurden nicht nur die

Exportaktivitäten der USA zurückgedrängt, die maßgeblich

von den ausgebliebenen Exporten der Schwarzmeerregion

profitiert hatten. Auch die Europäische

Union konnte im Wirtschaftsjahr 2011/2012 über weite

Strecken preislich nicht mit den Exporten der Schwarzmeerregion

konkurrieren. Darüber hinaus fehlten in den

norddeutschen exportnahen Regionen wegen der widrigen

Erntebedingungen oftmals die geforderten Qualitäten.

• Die Entwicklungen auf den Exportmärkten, insbesondere

durch das Wiedererstarken der Schwarzmeerregion, und

deren Einfluss auf die deutschen Getreidemärkte waren

ein zentrales Thema beim DBV-Erntegespräch im Sep-


tember 2011. Des Weiteren wurde das Erntegespräch zu

einem intensiven Austausch über den klassischen Vorkontrakt

ergänzende Instrumente zur Preisabsicherung

genutzt.

• Nach wie vor von hoher Bedeutung ist aus Sicht des Berufsstandes

die Frage, inwieweit sich derzeit angewandte

Qualitätsparameter wie die Fallzahl oder der geforderte

hohe Eiweißgehalt zur Beurteilung der Backqualität

eignen. Entsprechende Backversuche zeigen, dass diese

tradierten Qualitätsparameter nicht mehr zum heutigen

Sortenspektrum passen. Der Deutsche Bauernverband

steht dazu im Austausch mit den betroffenen Verbänden

der Wertschöpfungskette und wird sich weiterhin

für Anpassungen der Parameter, die die Backqualität bewerten,

einsetzen.

Pflanzenproduktion

• Mit Sorge wird auch der deutlich rückläufige Trend beim

Anbau von Sommergerste beobachtet. Zwar kam es zur

Ernte 2011 zu einer Ausweitung der Anbaufläche, was

jedoch neben den derzeit durchaus attraktiveren Braugerstenpreisen

auch durch den im Frühjahr vielerorts

notwendig gewordenen Rapsumbruch zu erklären ist.

Zur Sicherung des Braugerstenanbaus in Deutschland

steht der Deutsche Bauernverband in intensivem Kontakt

mit den übrigen Wirtschaftsbeteiligten der Wertschöpfungskette

und wird sich für eine Anpassung der

qualitätsbedingten Abzüge bei den abrechnungsrelevanten

Parametern einsetzen.

Saatgut

• Die EU Kommission hat Mitte des Jahres 2011 die Ergebnisse

der Evaluation des gemeinschaftlichen Sortenschutzregimes

vorgestellt. Bei der Evaluation ging

es insbesondere um die sensiblen Aspekte Landwirteprivileg

und Kleinerzeugerregelung. Der Bericht kommt zu

dem Ergebnis, dass sich der Sortenschutz grundsätzlich

bewährt habe, die Züchter jedoch durch die Verpflichtung

zur Vorlage von sogenannten „Anhaltspunkten“

als Voraussetzung für das Auskunftsrecht benachteiligt

seien. Der Deutsche Bauernverband lehnt jegliche Ver-

95


schärfungen beim Landwirteprivileg ab und verlangt,

dass die EuGH-Rechtsprechung zum Vorliegen von „Anhaltspunkten“

für die Auskunftserteilung akzeptiert

wird.

• Auch die Kleinerzeugerregelung hat aus Sicht des Deutschen

Bauernverbandes weiterhin ihre Berechtigung,

denn das zu erwartende Gebührenaufkommen steht nicht

im Verhältnis zum bürokratischen Aufwand der Gebührenerhebung.

• Der Deutsche Bauernverband steht zum Sortenschutz

als wichtigem Instrument zur Sicherung des Züchtungsfortschritts

und ist überzeugt, dass eine verbesserte

Transparenz in der Saatgutkette und die Steigerung der

wirtschaftlichen Vorzüglichkeit von Z-Saatgut besser zur

Problemlösung beitragen können als Änderungen der gesetzlichen

Grundlagen.

• Seit einigen Jahren steht die Saatgutbeizung im Focus

der Diskussionen. Das Pilotprojekt „Zertifizierte Beizstellen“

wird vom Deutschen Bauernverband begleitet.

Die Beizung ist eine äußerst wirksame Form des Pflanzenschutzes,

deshalb setzt sich der Deutsche Bauernverband

für deren langfristige Absicherung ein.

96

Kartoffeln

• Mit insgesamt knapp 11,84 Millionen Tonnen lag die

Kartoffelernte in Deutschland in 2011 um 17 Prozent

über der des Vorjahres. Durchschnittlich lag damit der

Ertrag bei 45,7 Tonnen je Hektar. Die Anbaufläche machte

2011 259.000 Hektar aus und wies damit gegenüber

2010 einen leichten Aufwärtstrend auf. Dennoch nimmt

die Kartoffelanbaufläche langfristig in Deutschland ab.

2011 war das Jahr der großen Knollen. Die Bestände

liefen im Frühjahr zügig auf. Allerdings schädigte der in

einigen Gebieten auftretende Frost im Mai die Bestände,

welche dann in ihrer Entwicklung etwas zurückgeworfen

wurden. Besonders hart traf die anschließende Frühjahrstrockenheit

die Kartoffelbestände, woraufhin der

Knollenansatz gering ausfiel und somit vielfach große

Knollen gerodet wurden.


Pflanzenproduktion

• Gegenläufige Flächenentwicklungen sind innerhalb der

Verwertungsrichtungen zu verzeichnen. Um 10 Prozent

spürbar ausgedehnt wurden die Flächen für Veredelungskartoffeln,

diese beliefen sich auf 84.600 Hektar; auf

104.800 Hektar wurden Speisekartoffeln angebaut. Hier

hat sich die Fläche stabilisiert. Bei Stärkekartoffeln hält

der Rückwärtstrend an: Die Fläche sank um weitere 3

Prozent auf 69.900 Hektar. Damit gingen dem Stärkesektor

seit 2000 30 Prozent der Fläche verloren.

• Mit „Erfolg feldbesichtigt“ wurden in 2011 16.285 Hektar.

Damit bewegt sich die Pflanzgutvermehrungsfläche

auf einem stabilen Niveau.

• Spürbar unter dem Hochpreisniveau von 2010 blieben

die Erzeugerpreise. Die Landwirte konnten für Speisekartoffeln

(Standardware) durchschnittlich 10 Euro je

100 Kilogramm realisieren. Ein starker Mengen- und

Preisdruck war am Frittenrohstoffmarkt zu verzeichnen.

Preistiefs von bis zu 2 Euro je 100 Kilogramm Frittenrohstoff

waren keine Seltenheit. Ende 2011 stabilisierte

sich dieser Wert allerdings wieder.

• Im Rahmen der Reform der Gemeinsamen Europäischen

Agrarpolitik nach 2013 soll auch die Gemeinsame

Marktordnung neu geregelt werden. Hier gibt es sei-

97


tens der EU-Kommission Vorschläge zu neuen Maßnahmen

zum Krisenmanagement. Der Deutsche Bauernverband

setzt sich dafür ein, dass die Krisenmechanismen

grundsätzlich für alle landwirtschaftlichen Erzeugnisse

einsetzbar sein müssen, auch für die bisher nicht einbezogenen

Kartoffeln und Kartoffelprodukte. Damit können

im Krisenfall schnell und schlagkräftig Stützungsmaßnahmen

für die betroffenen Erzeuger greifen.

98

Zucker

• In Deutschland wurden auf einer Fläche von rund

394.000 Hektar bei einem durchschnittlichen Rübenertrag

von 74,3 Tonnen je Hektar 4,7 Millionen Tonnen

Zucker erzeugt. Dies ist gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg

um mehr als eine Million Tonnen.

• Für die Erntesaison 2011/12 wird damit gerechnet, dass

die weltweite Erzeugung bei rund 172 Millionen Tonnen

und damit knapp 4,5 Millionen Tonnen über dem

Verbrauch liegen wird. Ein Produktionsrückgang in Brasilien

wird durch gute Ernten in anderen Erzeugerländern

ausgeglichen werden.

• In der EU lag die Zuckererzeugung 2011/2012 um rund

18 Prozent über der des Vorjahres. Damit wurde die

Quotenzuckererzeugung in Höhe von 13,3 Millionen Tonnen

um rund 5,2 Millionen Tonnen übertroffen.

• Da die erwarteten Einfuhren in die EU aufgrund der weiterhin

knappen Versorgung des Weltmarktes unter den

Erwartungen zurückblieben, gab die Europäische Kommission

im Herbst 2011 400.000 Tonnen Nichtquotenzucker

für den Absatz auf dem Binnenmarkt frei.

Zusätzlich eröffnete sie eine Dauerausschreibung für den

Import von Zucker zu ermäßigtem Zollsatz. Auf diesem

Wege wurden 191.000 Tonnen Rohzucker zur Raffination

in die Gemeinschaft eingeführt.

• Die EU-Kommission geht in ihrer Marktbilanz davon aus,

dass der Markt ausreichend versorgt ist und sich die

Lagerbestände aufgrund der hervorragenden Ernte am

Ende des Zuckerwirtschaftsjahres 2011/2012 um rund

100.000 Tonnen auf insgesamt mehr als 1,9 Millionen

Tonnen erhöht haben werden.


Pflanzenproduktion

• Vor dem Hintergrund der im zurückliegenden Wirtschaftsjahr

erzeugten enormen Menge an Nichtquotenzucker

schöpfte die Europäische Kommission die im

Rahmen der WTO-Vorschriften maximal zur Verfügung

stehende Ausfuhrmenge in Höhe von 1,35 Millionen Tonnen

aus. Zusammen mit einer weiteren Freigabe auf Basis

von Exportlizenzen des Wirtschaftsjahres 2010/2011

in Höhe von 700.000 Tonnen wurde im Wirtschaftsjahr

2011/2012 die Ausfuhr von insgesamt 2,05 Millionen

Tonnen ermöglicht.

Öl- und Eiweißpflanzen

• Mit rund 3,9 Millionen Tonnen haben die deutschen

Rapsanbauer eine enttäuschende Ernte eingefahren.

Mit einem Durchschnittsertrag von 29,1 Dezitonnen je

Hektar wurde ein unterdurchschnittliches Ertragsniveau

erreicht. Der Anbau litt unter außergewöhnlichen

Bedingungen: Während bereits im Herbst spät geräumte

Vorfrüchte und Nässe die Bestellung behinderten, folgten

aufgrund einer schwachen Vorwinterentwicklung und

Kahlfrösten größere Auswinterungen. Ein sehr trockenes

Frühjahr führte zu Umbrüchen bei ausgedünnten Beständen

bis in die Blüte hinein. Alternativ säten die Landwirte

mit rund 21.000 Hektar mehr Sommerraps aus. Diese

Zunahme konnte den Flächenrückgang beim Winterraps

auf nur noch 1,31 Millionen Hektar zur Ernte 2011 jedoch

nicht kompensieren.

• Die Verarbeitungskapazität deutscher Ölmühlen für

Weichsaaten liegt mit nahezu 10 Millionen Tonnen

bei voller Auslastung deutlich höher als die deutsche

Rapsernte. Damit trifft die heimische Ölsaatenerzeu-

99


100

gung auf aufnahmefähige Märkte. In der Konsequenz

stellt der Rapsanbau ein wichtiges ökonomisches Standbein

im deutschen Ackerbau dar. Rund ein Drittel der

Ernte wird für Lebensmittel verwendet, rund zwei Drittel

gelangen in die Herstellung von Biokraftstoffen. Große

Bedeutung hat Rapsextraktionsschrot als hochwertiges

heimisches Eiweißfuttermittel.

• Der Gesamtabsatz an Biodiesel 2011 ist mit rund 2,43

Millionen Tonnen gegenüber 2010 (2,53 Millionen Tonnen)

leicht zurückgegangen. Die weitaus größte Menge

ist erneut auf dem Wege der Beimischung zu fossilem

Diesel vermarktet worden. Der Biodieselabsatz als Reinkraftstoff

ist mit rund 97.000 Tonnen regelrecht eingebrochen

(293.000 Tonnen in 2010) und ist damit praktisch

kaum noch existent. Noch schwieriger stellt sich

die Situation bei Pflanzenölkraftstoff dar: In 2011 wurden

nur noch rund 20.000 Tonnen vermarktet (61.000

Tonnen in 2010).

• Für die Ernährung werden rund 0,5 Millionen Tonnen

Rapssaat benötigt. Insbesondere der Absatz von offen

deklariertem Rapspeiseöl im Lebensmitteleinzelhandel

kann jährlich gesteigert werden. 2010 eroberte Rapsöl

erstmals Platz 1 der beliebtesten Speiseöle. Diesen Spitzenplatz

konnte Rapsöl in 2011 ausbauen: Sein Marktanteil

lag bei 37,3 Prozent. Insgesamt 65,6 Millionen


Pflanzenproduktion

Liter Rapsspeiseöl wurden von deutschen Verbraucherinnen

und Verbrauchern konsumiert.

• Der Anbau von Ackerbohnen, Futtererbsen und Süßlupinen

bewegte sich zur Ernte 2010 erneut auf einer Fläche

von rund 95.000 Hektar. Nach wie vor gilt, dass damit

mittel- und langfristig eine „kritische Masse“ im Anbau

unterschritten wird, so dass auch noch die Aufgabe der

letzten Körnerleguminosen-Züchtungsprogramme droht.

• Der Deutsche Bauernverband und die Union zur Förderung

von Oel- und Proteinpflanzen UFOP hatten bereits

im Rahmen des Health Checks eine Stärkung des Anbaus

der heimischen Körnerleguminosen gefordert. Dennoch

sind die Rahmenbedingungen bisher nicht so gestaltet

worden, dass diese ausreichende Anreize für eine Anbauausweitung

und einen verstärkten Einsatz z.B. in der

Nutztierfütterung setzen. Notwendig ist eine Strategie

zur Stärkung des heimischen Eiweißpflanzenanbaus.

Hierzu gehört eine langfristig angelegte Stärkung der

Forschung an Proteinpflanzen über einen Zeitraum von

15 Jahren hinweg. Weiterhin ist es notwendig, Wertschöpfungsketten

von der Pflanzenzüchtung bis hin zu

Anbau und Verarbeitung neu aufzubauen. Aus agrarpolitischer

Sicht ist der Eiweißpflanzenanbau im Rahmen

der GAP-Reform 2014 bis 2020 angemessen zu berücksichtigen.

101


Obst und Gemüse

• Die Anbaufläche von Gemüse betrug im Jahr 2011

111.705 Hektar. Im Unterglas wurden Gemüse auf

1.309 Hektar angebaut. Die Erdbeeranbaufläche betrug

im Jahr 2011 16.863 Hektar. Übriges Beerenobst, wie

Himbeeren, Johannisbeeren, Heidelbeeren u.a. wurden

auf rund 6.000 Hektar angebaut. Die Baumobstfläche

betrug rund 48.000 Hektar.

• Die Gemüseernte 2011 war die zweitgrößte in der Geschichte

mit insgesamt 3,38 Millionen Tonnen. Im Unterglasgemüse

wurden rund 150.000 Tonnen erzeugt und

zusätzlich noch 62.000 Tonnen Speisepilze. Die Obsternte

lag bei rund 1,24 Millionen Tonnen.

• Im Jahr 2011 haben die Gemüsemärkte ihre tiefste

Krise seit Tschernobyl durchgemacht. Insbesondere von

Mitte Mai bis Ende Juni hatte die EHEC-Krise den Gemüsemarkt

fest im Griff. Die Märkte für Tomaten, Salate

und Gurken brachen aufgrund der amtlichen Verzehrswarnungen

vor diesen Erzeugnissen fast vollständig zusammen.

Auch andere Gemüsearten, die im Verständnis

der Verbraucher als Salate verstanden werden, wurden

zurückhaltender gekauft.

• Auf dem Gemüsemarkt 2011 war die Preissituation insgesamt

unbefriedigend. Zwar lagen die durchschnittlichen

Preise über denen des sehr schlechten Jahres 2009,

aber immer noch deutlich unter denen des Jahres 2010.

EHEC-bedingt haben Salate, Gurken, Tomaten eines der

schlechtesten Jahre hinter sich. Auch andere Gemüsearten

waren davon betroffen.

• Zur Krisenbewältigung hat die gesamte Branche zusammen

mit der QS-GmbH wertvolle Arbeit geleistet. In

Brüssel ist es gelungen, zumindest einen finanziellen

Teilausgleich für die Verzehrswarnungen durchzusetzen.

Von dem insgesamt zu beziffernden Schaden für die

deutschen Gemüseerzeuger von 75 Millonen Euro konnten

immerhin 16 Millionen Euro durch Brüsseler Gelder

ausgeglichen werden. Für die Zukunft fordert der Bundesausschuss

Obst und Gemüse im Zusammenhang mit

der EHEC-Krise eine zentrale Krisenkommunikation und

Krisenbearbeitung einschließlich der Vorhaltung der

dafür notwendigen Instrumentarien und personellen Ka-

102


pazitäten. Ebenso fordert der Bundesausschuss, für die

Zukunft eine Entschädigungsregelung für sich im Nachhinein

als falsch erwiesene Verzehrswarnungen gesetzlich

zu verankern.

• Im Rückblick 2011 war der Obstmarkt freundlicher zu

beurteilen als der Gemüsemarkt. Über alle Kulturen waren

und sind die Preise akzeptabel gewesen. Die Witterung

hat bei allen Kulturen darüber hinaus zu einem

ausgeglichenen Saisonverlauf beigetragen.

Pflanzenproduktion

• Bei den Vermarktungsnormen konnten im Berichtsjahr

die UNECE-Normen überarbeitet und erweitert werden.

Das Spektrum der Vermarktungsnormen konnte damit

verbessert und modernisiert werden. Für die Zukunft gilt

es, das Vermarktungsnormensystem für Obst und Gemüse

unverändert beizubehalten und dort, wo es keine spezifische

EU-Vermarktungsnorm gibt, die entsprechenden

UNECE-Normen einzusetzen und zu verwenden.

• Im Berichtsjahr wurde das Einfuhrlizenzsystem für Tafeläpfel

Mitte des Jahres aufgehoben. Hier fordert der

Bundesausschuss Obst und Gemüse den Beleg und den

Nachweis für das funktionierende Nachfolgesystem über

den Zoll durch die Europäische Union. Derzeit ist nach

wie vor nicht auszuschließen, dass insbesondere bei großen

Ernten die Marktsteuerung aufgrund des fehlenden

genaueren Einfuhrlizenzsystems fehlschlägt.

• In 2011 wurden die technischen Änderungen zu den

Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die

gemeinsame Organisation der Agrarmärkte für Obst

und Gemüse abgeschlossen und veröffentlicht.

• Ebenso wurden im Berichtsjahr seitens der Europäischen

Union – den Forderungen des Bundesausschusses Obst

und Gemüse entsprechend – die Nitrathöchstgehalte

für Kopfsalat und Spinat angepasst und für Rucola ein

neuer Nitrathöchstgehalt eingeführt. Die Anpassung trägt

der Studie der Europäischen Behörde für die Lebensmittelsicherheit

Rechnung, dass Nitrat in Salat und Spinat

deutlich weniger Gefahren birgt, als durch die Vorteilhaftigkeit

des Verzehrs von Salat und Spinat erreicht wird.

• Im Rahmen des Qualitätspaketes und des Lebensmittelinformationsgesetzes

gehen die Beratungen über die

103


künftigen Angaben bei der Lebensmittelkennzeichnung

weiter. Dabei unterstreicht der Bundesausschusses Obst

und Gemüse nach wie vor seine Forderung zur Beibehaltung

der verpflichtenden Angabe der Herkunftskennzeichnung

und fordert darüber hinaus die Ausweitung

einer entsprechenden Kennzeichnung auf Verarbeitungserzeugnisse

aus Obst und Gemüse, die im Wesentlichen

aus einer Zutat bestehen.

• Die Fruit Logistica 2011 war mit über 50.000 Fachbesuchern

aus mehr als 130 Ländern erneut der weltweite

Branchentreffpunkt für Obst und Gemüse.

• Der PrognosFruit Kongress 2011, das europäische

Ernteschätzkolloquium für Äpfel fand in Ljubljana in

Slowenien statt. Danach wurde die Apfelernte in der

Europäischen Union der 27 Mitgliedstaaten auf 10,196

Millionen Tonnen geschätzt, 5 Prozent mehr als im Vorjahr.

Für Deutschland wurde eine Apfelernte von rund

896.000 Tonnen oder 7 Prozent mehr als im Vorjahr erwartet.

104


• Seitens der EU wurde der Betrag für das Schulobstprogramm

2011 für Deutschland wieder auf 10 Millionen

Euro festgesetzt. Auf europäischer Ebene stehen jährlich

insgesamt 90 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem

Vorschlag zur GAP-Reform will die Europäische Union die

Ausgaben für das Schulobstprogramm auf insgesamt 150

Millionen Euro pro Jahr steigern. In Deutschland wird das

Schulobstprogramm nach wie vor nicht flächendeckend

angeboten. Nur Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen,

Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen

und das Saarland nutzen das EU-Programm.

Pflanzenproduktion

• In 2011 wurde das deutsche Pflanzenschutzgesetz novelliert

und entsprechend der EU-Verordnung angepasst.

Mit der obligatorischen gegenseitigen Anerkennung für

neue Zulassungen nach dem Juni 2011 erwartet der Bundesausschuss

Obst und Gemüse nun eine bessere Harmonisierung

und damit Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln

in Deutschland.

• In 2011 konnten wieder zahlreiche Genehmigungen nach

§ 11 Abs. 2 des alten Pflanzenschutzgesetzes bzw. in

Zukunft nach dem neuen § 23 des neuen Pflanzenschutzgesetzes,

so u.a. zur Bekämpfung der Feuerbrandkrankheit,

der Kirschfruchtfliege und Unkräuter in Feldsalat

sowie andere erwirkt werden. Auch das Verfahren der

Lückenindikationen lief erfreulich gut.

• Bei den Rückstandshöchstgehalten konnte auch in

der amtlichen Überwachung die Quote der Rückstandshöchstgehaltsüberschreitungen

noch weiter abgesenkt

werden. Damit werden die hohe Qualität und der verantwortliche

Umgang mit Pflanzenschutzmitteln eindeutig

und nachhaltig dokumentiert.

• Im QS-System gab es aus den EHEC-Erfordernissen bei

Sprossen weitere Anforderungen im Bereich der Mikrobiologie.

Die Anzahl der Systempartner steigt nach wie vor

und in 2011 konnte der QS-Leitfaden Obst und Gemüse

sowie der QS-GAP-Leitfaden Obst und Gemüse überarbeitet

und neu strukturiert werden. Das Benchmarking für

die Zeit ab 2012 mit Global GAP konnte inhaltlich zum

vorläufigen Abschluss gebracht werden. Beim Laborkompetenztest

zeigen sich nach wie vor Stärken aber auch

Schwächen bei den untersuchenden Laboren.

105


Nachwachsende Rohstoffe und erneuerbare

Energie

• Die Bioenergieproduktion und insbesondere die Stromerzeugung

aus Biogas sind im vergangenen Jahr 2011

weiter gewachsen. So beträgt der Anteil der Bioenergie

am Stromverbrauch derzeit ca. 6 Prozent, im Bereich

Wärme sind es sogar 9,4 Prozent. Der Anteil der Biokraftstoffe

am Kraftstoffverbrauch ist auf ca. 5,4 Prozent

leicht zurückgegangen.

• Die Anbaufläche für Pflanzen zur Biokraftstoffgewinnung

ist 2011 insgesamt leicht rückläufig. Im Gegenzug

hat sich die Anbaufläche für die Biogasproduktion

deutlich vergrößert. Insgesamt betrug die Anbaufläche

auf dem Acker für nachwachsende Rohstoffe etwa 2,28

Millionen Hektar. Ob und wie stark die Fläche für Energiepflanzenproduktion

in Deutschland weiterhin wächst,

hängt stark von den Entwicklungen der Agrarpreise und

den Preisen für fossile Energieträger ab.

• Über 70 Prozent aller Biogasanlagen befinden sich im

Eigentum von Landwirten, in den kleineren Anlagenklassen

ist der Anteil noch größer. Ohne den Beitrag der

Landwirte als wichtigste Investorengruppe im Bereich

Bioenergie ist die „beschleunigte Energiewende“ daher

nicht zu schaffen.

• Durch Effizienz- und Produktivitätssteigerungen in der

Landwirtschaft können nach Schätzung des Deutschen

Bauernverbandes bis zum Jahr 2020 etwa 3 Millionen

Hektar Energiepflanzen und nachwachsende Rohstoffe

angebaut werden, ohne dass die Lebens- und Futtermittelproduktion

eingeschränkt werden müsste.

• Der Deutsche Bauernverband hat sich mit verschiedenen

Stellungnahmen und Gesprächen sowie mit einer gut

besuchten Protestaktion vor dem Deutschen Bundestag

intensiv in die Diskussionen um die Novellierung des Erneuerbare

Energien Gesetzes EEG im Mai und Juni 2011

eingebracht:

– Der Deutsche Bauernverband hat sich vor allem dafür

eingesetzt, dass die sinnvolle Größendegression

der Vergütungen erhalten und die dezentrale Einbindung

der Biogasproduktion in die Landwirtschaft

vorrangig gesichert bleibt.

106


– Kritisch zu bewerten sind in diesem Zusammenhang

die drastische Anhebung des Biomethanbonus und

die Möglichkeit, auch dann eine volle Marktprämie

zu erhalten, wenn keine Wärmenutzung erbracht

wird; beide Regelungen begünstigen vor allem größere

Biogasanlagen.

– Ebenfalls negativ beurteilt wird aus Sicht des Deutschen

Bauernverbandes die mit der EEG-Novellierung

eingeführte Masseobergrenze für Mais und Getreide

sowie die aufgrund hygienischer Risiken problematische

Aufhebung der strikten Trennung von Nawaround

Abfallvergärungsanlagen.

– Die neu geschaffene Vergütungsklasse der 75 kW-

Anlage auf Güllebasis bietet die vom Deutschen

Bauernverband geforderte Möglichkeit einer sinnvollen

Verbindung von Tierhaltung und Biogasproduktion,

die keine Flächennutzungskonkurrenzen nach

sich zieht.

– Enttäuschend ist dagegen die Ausgestaltung des

Marktprämienmodells, weil dieses zwar den richtigen

Ansatz einer stärkeren Heranführung des Biogasstromes

an den Markt verfolgt, an den Bedürfnissen

landwirtschaftsnaher Biogasanlagen aber weitgehend

vorbeigeht.

– Der Deutsche Bauernverband wird sich weiterhin für

eine verbesserte Markt- und Netzintegration der erneuerbaren

Energien zur bedarfsgerechten Stromerzeugung

einsetzen und die Strukturentwicklung der

Biogasbranche aufmerksam verfolgen.

Pflanzenproduktion

• Nachhaltig aus heimischen Rohstoffen erzeugte Biokraftstoffe

können aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes

einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten

und stellen im Bereich Transport den mit Abstand

wichtigsten erneuerbaren Energieträger dar:

– Die praktische Umsetzung der seit Januar 2011 verbindlich

greifenden Nachhaltigkeitszertifizierung

von Biokraftstoffen ist auf der landwirtschaftlichen

Stufe bisher relativ problemlos verlaufen. Die landwirtschaftlichen

Betriebe unterliegen nicht direkt

einer Zertifizierung, sondern geben eine so genannte

Selbsterklärung ab, mit der sie einen Herkunftsnachweis

über die zur Energiepflanzenproduktion

genutzten Ackerflächen geben.

– Diese praxisgerechte und recht unbürokratische

Umsetzung der Nachhaltigkeitszertifizierung konnte

107


108

unter anderem durch die Errichtung des verbändegetragenen

Zertifizierungssystem REDcert erreicht

werden, an dem der Deutsche Bauernverband beteiligt

ist. Eine intensive Kommunikation aller Beteiligten

(Erzeuger, Handel, Verarbeiter, staatliche

Stellen) hat maßgeblich zur Verbesserung der praktischen

Anwendbarkeit des Zertifizierungssystems

beigetragen.

– Der bereits Ende 2010 von REDcert eingereichte Antrag

auf Anerkennung des Zertifizierungssystems

bei der EU-Kommission wird aller Voraussicht nach

Ende Juni 2012 genehmigt werden. Eine EU-weite

Anerkennung ist entscheidend für die innereuropäisch

gehandelten Biokraftstoffmengen.

– Auf europäischer Ebene spitzt sich die Diskussion über

angeblich durch die europäische Biokraftstoffproduktion

in Drittstaaten verursachten Regenwaldrodungen

und andere so genannte „Indirekte Landnutzungsänderungen“

zu. Der Deutsche Bauernverband hat sich

hierzu an den europäischen Energiekommissar Oettinger,

an Mitglieder im Europäischen Parlament und die

Bundespolitik gewandt und davor gewarnt, in Europa

nachhaltig erzeugte Biokraftstoffe für Umweltsünden

in Übersee verantwortlich zu machen.

• Der Sektor der erneuerbaren Wärme wird schon seit Längerem

als „schlafender Riese“ bezeichnet. Hier hat die

Biomasse, besonders auch Holz, gute Marktchancen:

– Bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbare

Energien Wärmegesetzes hat das Bundesumweltministerium

bis jetzt keine konkreten Pläne. Der Deutsche

Bauernverband fordert verlässliche, möglichst

haushaltsunabhängige Fördersysteme, um den Einsatz

erneuerbarer Wärmequellen voranzubringen.

– Der Energieeinsparung und Erhöhung der ökonomischen

und ökologischen Effizienz der Wärmenutzung

sollten aber oberste Priorität eingeräumt werden,

weswegen der Deutsche Bauernverband beim Einsatz

von Biogas die KWK-Nutzung für grundsätzlich vorzugswürdig

hält. Die rein thermische Nutzung von

Biogas kann aus DBV-Sicht allenfalls unter bestimmten

Effizienzbedingungen sinnvoll sein.

– Die Einführung einer verpflichtenden Nutzung von

erneuerbaren Energien in Alt-Gebäuden lehnt der

Deutsche Bauernverband auch mit Blick auf den großen

Gebäudebestand im ländlichen Raum strikt ab.


• Unter ideeller Mitträgerschaft des Deutschen Bauernverbandes

findet der jährliche Biogas-Innovationskongress

in Osnabrück statt. 2012 wurde der von der

Landwirtschaftlichen Rentenbank gestiftete Biogas-Innovationspreis

zum dritten Mal verliehen.

Pflanzenproduktion

Forst- und Waldwirtschaft

• Rund ein Drittel Deutschlands, etwa 11,1 Millionen

Hektar, ist von Wäldern bedeckt. Die Waldfläche nimmt

stetig zu: In den letzten 40 Jahren um rund eine Million

Hektar (plus 10 Prozent). Mit 328 Festmetern Holzvorrat

pro Hektar hat Deutschland soviel Holz im Wald wie

kaum ein anderes europäisches Land. Von den 11,1 Millionen

Hektar befindet sich rund 1,4 Millionen Hektar

in Bauernhand. Weitere 3,8 Millionen Hektar befinden

sich im Besitz anderer Privatwaldbesitzer. Der überwiegende

Teil des deutschen Waldes (53 Prozent) gehört

Bund, Ländern und Gemeinden. Holz ist in den beiden

letzten Jahren zu einem gefragten Rohstoff geworden.

Ursache dafür ist die weltweite und durchgreifende Belebung

der Holzmärkte für Rohstoff- und zunehmend für

Energiezwecke.

109


• Gemeinsam mit den beiden deutschen Forstverbänden,

der Arbeitsgemeinschaft deutscher Waldbesitzerverbände

(AGDW) und dem Deutschen Forstwirtschaftsrat

(DFWR), galt der „Waldstrategie 2020“ der Bundesregierung

im Berichtsjahr besondere Aufmerksamkeit.

Aus Sicht der Waldbewirtschafter wird zwar das Ziel der

Bundesregierung einer nachhaltigen Waldnutzung ebenso

unterstützt wie die Förderung der Leistungsfähigkeit

des Waldes. Ein gravierender Schwachpunkt der Waldstrategie

besteht jedoch darin, die biologische Vielfalt

im Wald durch nicht bewirtschaftete Flächen, Steigerung

des Totholzanteils und Vermehrung von „Naturwaldzellen“

sowie durch die Vernetzung der Natura 2000-Flächen

weiter verbessern zu wollen. Die Umsetzung einer

solchen Strategie würde massive Eingriffe in die Eigentumsrechte

der Waldbesitzer nach sich ziehen. Das wird

strikt abgelehnt. Erst die Nutzung des Waldes durch die

vielen tausenden gut ausgebildete Forst- und Landwirte

hat die heute schützenswerte Vielfalt an Arten und

Biotopen hervorgebracht und nur mit ihnen kann diese

Vielfalt auch erhalten werden.

• Zwei Drittel der heimischen Wälder sind heute bereits

mit mindestens einer Schutzkategorie wie beispielsweise

Naturparke, Naturschutz- oder FFH-Gebiete belegt,

die im wesentlichen den Schutz und den Erhalt der Biodiversität

zusätzlich unterstützen sollen. 70 Prozent der

rund 11 Millionen Hektar Wald sind nach Grundsätzen

nachhaltiger Forstwirtschaft von unabhängigen Dritten

zertifiziert und dokumentieren damit die nachhaltige

Waldbewirtschaftung. Aber auch ohne dieses in Europa

einmalige Beispiel von Maßnahmen zur nachhaltigen

Bewirtschaftung hat die deutsche Forstwirtschaft bewiesen,

dass sie verantwortungsvoll mit dem Wald umgeht

und gleichzeitig der Gesellschaft ein ganzes Bündel an

Dienstleistungen unentgeltlich zur Verfügung stellt:

Erholungsraum, ökologisch wertvoller Lebensraum, Klimaschutzregulator,

Trinkwasser- und Luftfilter. Vor allem

schafft der Wald Wertschöpfung und Arbeitsplätze und

ist damit eine wichtige Voraussetzung für lebenswerte

ländliche Räume.

• Die Kommissionsvorschläge zur Weiterentwicklung der

zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach

2013 vom 12.10.2011 beinhalten als integralen Bestandteil

der ländlichen Entwicklung auch die Forstwirt-

110


• Mit 42 Prozent Marktanteil liegt deutscher Wein in der

Verbrauchergunst weit vorne. 58 Prozent des Weinmarktes

verteilen sich auf alle anderen Lieferländer, begin-

111

schaft. Bei grundsätzlicher Zustimmung sieht der Deutsche

Bauernverband zusammen mit der AGDW und dem

DFWR vor allem Nachbesserungsbedarf im Hinblick auf

eine stärkere Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit

der Forstwirtschaft, die Förderung forstwirtschaftlicher

Zusammenschlüsse, die volle Integration der Forstwirtschaft

in Maßnahmen zum Wissens- und Innovationstransfer

einschließlich Europäische Innovationspartnerschaften

sowie auf eine praxisgerechte Ausgestaltung

der Förderung von Waldumwelt- und -klimamaßnahmen.

Dagegen lehnt der Deutsche Bauernverband die Einführung

von Waldbewirtschaftungsplänen aufgrund des

bürokratischen Aufwandes und der Sinnhaftigkeit für

den kleinen Privatwald ab.

Pflanzenproduktion

Wein

• Die Ernte 2011 war von bester Qualität und erbrachte

eine durchschnittliche Erntemenge von 9,5 Millionen

Hektolitern. Im Vorjahr war die Ernte mit nur 7,1 Millionen

Hektolitern so niedrig wie zuletzt vor 30 Jahren. Als

Konsequenz daraus waren die Beschickungsmöglichkeiten

des Marktes mit deutschen Weinen im Jahresverlauf

2011 immer mehr eingeengt. Mit der 2011er Ernte ist

dieser Versorgungsengpass behoben und auch qualitativ

die Grundlage für eine kontinuierliche Bedienung des

Nachfrageinteresses geschaffen.

2011 summierte sich der deutsche Weinmarkt auf ein

Gesamtvolumen von 19,7 Millionen Hektoliter. Darin

enthalten sind der Absatz an in- und ausländischen Stillweinen

mit 16,5 Millionen Hektolitern sowie der Konsum

von Schaumweinen mit 3,2 Millionen Hektolitern.

Im Jahresverlauf wurden damit in Deutschland pro Kopf

24,1 Liter Still- und Schaumweine nachgefragt.

• Deutschland ist der viertgrößte Weinmarkt und gleichzeitig

der größte Weinimportmarkt weltweit. Aus mehr

als 40 Ländern wird Wein nach Deutschland geliefert. Der

Wettbewerb ist dementsprechend.


112

nend bei Italien, Frankreich, Spanien, Südafrika, USA,

Chile, Australien, Portugal, Österreich, Schweiz, Luxemburg,

Bulgarien, Slowenien, u.a.

• Ein Themenschwerpunkt im Berichtsjahr waren die Bemühungen

des Deutschen Weinbauernverbandes mit

Unterstützung des Deutschen Bauernverbandes um eine

Verlängerung der Pflanzrechteregelung über Ende 2015

bzw. 2018 hinaus. Daher wurde bereits seit dem Frühjahr

eine Initiative des BMELV im Agrarministerrat zur Verlängerung

des Pflanzrechtesystems einfordert. Mittlerweile

haben sich 13 Mitgliedstaaten der EU gegen die Pläne

der EU-Kommission zur Abschaffung der Pflanzrechte

ausgesprochen. Ziel der Weinbau treibenden Mitgliedstaaten

ist es, eine qualifizierte Mehrheit im Ministerrat

zu erreichen, mit der die EU-Kommission aufgefordert

wird, einen Verordnungsvorschlag vorzulegen, durch den

die Pflanzrechteregelung zeitlich verlängert werden soll.

Vorrangiges Ziel des Berufsstandes ist es, möglichst bald

und noch vor der GAP-Entscheidung, eine Verlängerung

der Pflanzrechteregelung zu erreichen. Der Bundesrat hat

sich in einer Entschließung vom 18. März 2011 u.a. dafür

ausgesprochen, die Pflanzrechteregelung bis zum 31.

Dezember 2025 zu verlängern. Da auf das ordnungspolitische

Instrument des Pflanzrechtesystems derzeit noch

nicht verzichtet werden kann, bleibt daher zu hoffen,


dass der Beschluss des Bundesrates auch in Brüssel Zustimmung

finden wird.

• Im Rahmen einer am 30. Juni 2011 in Kraft getretenen

Änderung der Weinverordnung wurden die Vorgaben des

neuen EU-Weinbezeichnungsrechts bezüglich der Anforderungskriterien

an die Eintragung neuer geschützter

Ursprungsbezeichnungen und geographischer Angaben

entsprechend den Forderungen des Berufsstandes im

Rahmen eines sogenannten „Integralen Konzeptes“ in

das nationale Recht umgesetzt.

Pflanzenproduktion

• Zudem wurde entsprechend einer Forderung des Berufsstandes

eine Liste von insgesamt 22 Rebsorten festgelegt,

die für Weine ohne geschützte Herkunftsangabe

nicht verwendet werden dürfen. Der Berufsstand hatte

diese Forderung damit begründet, dass in Deutschland

die Angabe einer Rebsorte traditionell sehr eng mit den

deutschen Qualitätsbegriffen und dem Hinweis auf regionale

Herkünfte verknüpft ist.

• Bisher noch nicht umgesetzt wurde die Forderung des

Berufsstandes, eine Ermächtigung für die Weinbau treibenden

Bundesländer in das Weingesetz aufzunehmen,

die es diesen ermöglicht, für kleinere Herkünfte als das

Anbaugebiet zwecks Profilierung strengere Vorschriften

zu erlassen.

Alkohol

• Der Absatz an Alkohol der Bundesmonopolverwaltung

lag 2011 wegen unzureichender Alkoholbestände mit einem

Volumen von rund 570.000 Hektolitern Alkohol

fast 9 Prozent unter der Vorjahresmenge.

• Wegen gestiegener Verkaufspreise für Alkohol blieben

die Erlöse jedoch weitgehend unverändert. Auch die Einfuhren

von Alkohol aus anderen EU-Mitgliedstaaten mit

rund 1,26 Millionen Hektolitern Alkohol gingen leicht

zurück. Die Gesamtalkoholerzeugung in Deutschland

(inklusive Alkohol aus nicht landwirtschaftlichen Rohstoffen)

betrug im letzten Betriebsjahr 2010/11 etwa

9,81 Millionen Hektoliter Alkohol. Die große Produktionsmenge

außerhalb des Branntweinmonopols (8,0

113


114

Millionen Hektoliter) resultiert im Wesentlichen aus der

Produktion von Bioethanol für den Kraftstoffsektor in

einer Größenordnung von etwa 7,0 Millionen Hektolitern

Alkohol.

• Für das laufende Monopolwirtschaftsjahr 2011/12

geht die Bundesmonopolverwaltung von einem Absatz in

den Vorbehaltssektoren von fast 500.000 Hektolitern

Alkohol aus.

• Für die landwirtschaftlichen Brennereien ist im laufenden

Monopolwirtschaftsjahr 2011/12 das Jahresbrennrecht

wieder auf 60 Prozent festgesetzt worden. Anders

als im Vorjahr wurden aufgrund massiver Interventionen

der Brennereiverbände die Übernahmepreise nur um 3

Prozent gekürzt (Vorjahr: 5 Prozent).

• Nachdem das Europäische Parlament und der Rat der

von der EU-Kommission vorgeschlagenen Verlängerung

des Branntweinmonopols bis Ende 2013 für die Kartoffel-

und Getreidebrenner und bis Ende 2017 für die

Abfindungs- und Obstgemeinschaftsbrennereien Ende

2010 zugestimmt hatte, ist diese letztmalige Verlängerung

der beihilferechtlichen Ausnahmeregelung für

das deutsche Branntweinmonopol am 01.01.2011 in

Kraft getreten. Als Folge der vorgegebenen Mengenreduzierung

(2012 maximal 360.000 Hektoliter Alkohol

für die Kartoffel- und Getreidebrennereien und 180.000

Hektoliter Alkohol 2013) ist für das letzte Betriebsjahr

2012/13 nur noch mit einem Jahresbrennrecht in der

Größenordnung von 30 Prozent zu rechnen. Dazu kommen

noch maximal 60.000 Hektoliter Alkohol von den

Abfindungs- und Obstgemeinschaftsbrennereien.

• Im letzten Quartal 2013 und den vier Folgejahren bis

2017 erhalten die landwirtschaftlichen Kartoffel- und

Getreidebrennereien die im Branntweinmonopolgesetz

festgelegten Ausgleichsbeträge als Einkommenskompensation.

• Die Bundesregierung prüft zurzeit gemeinsam mit den

betroffenen Bundesländern und den Brennereiverbänden

nachhaltige Zukunftskonzepte. Dabei ist klar, dass

Betriebsbeihilfen zur Stützung der laufenden Produktion

von Agraralkohol oder Spirituosen – wie auch immer

ausgestaltet – nicht mehr zulässig sind. Geprüft werden


Möglichkeiten der Vermarktung von Alkohol landwirtschaftlicher

Brennereien in Marktnischen durch neu zu

gründende Erzeugerorganisationen, die mit Neugründungs-

und Investitionsbeihilfen gefördert werden könnten.

Hopfen

Pflanzenproduktion

• Die Marktsituation hat sich nach der Ernte 2011 nochmals

deutlich verschärft. Obwohl die Weltanbaufläche

erstmals unter 50.000 Hektar und damit auf einen

historischen Tiefstand gefallen ist, trägt vor allem die

Rekordernte 2011 in Deutschland mit 4.400 Tonnen

Alphasäure, wie auch in weiteren wichtigen Anbauländern,

zur erneuten weltweiten Überproduktion bei.

Mittlerweile beträgt die aus den vergangenen 3 Ernten

aufgelaufene Überproduktion mit über 10.000 Tonnen

Alphasäure deutlich mehr als ein statistisch ermittelter

Jahresverbrauch der Weltbrauwirtschaft (ca. 8.000 Tonnen

Alphasäure).

• Jeder Hektar Freihopfen belastet nicht nur den zukünftigen

Kontraktmarkt sondern ist derzeit auch ein direkter

Verlustbringer für den Betrieb. Flächen, für die es keine

anderen Alternativen gibt als die Freihopfenvermarktung,

sollten konsequent gerodet werden.

• Als neue, entscheidende Maßnahme der Qualitätssicherung

wurde mit der Ernte 2011 erstmals ein flächendeckendes

Monitoring für Pflanzenschutzmittelrückstän-

115


116

de in allen deutschen Anbaugebieten im Rahmen der

„Neutralen Qualitätsfeststellung“ umgesetzt. Damit

haben die deutschen Hopfenerzeuger im Einvernehmen

mit dem Hopfenhandel und der -verarbeitung eine klare

und konsequente Linie für die vertrauensvolle Partnerschaft

mit der Brauwirtschaft gezogen.

• Sorgen bereitet allerdings in Zukunft die nach wie vor

fehlende Harmonisierung der Rückstandshöchstmengen

für Pflanzenschutzmittel im Exportbereich mit

unterschiedlichen Standards in Europa, USA und Asien

(Japan). In diesem Zusammenhang muss die internationale

Zusammenarbeit von Verbandsseite weiter forciert

werden, um den deutschen Hopfenexport auf den Zukunftsmärkten

abzusichern.

• Der Verband deutscher Hopfenpflanzer e.V. war auch

2011 auf der Craft Brewers Conference in San Francisco

mit einem großen Sponsoringpaket, einer Spezialbierpräsentation

und einem eigenen Messestand präsent.

• Wie im letzten Jahr, waren die Hopfenpflanzer auch 2011

auf der international bedeutsamen Fachmesse „BRAU“

in Nürnberg präsent, um Akzente für die deutschen Hopfenpflanzer

im internationalen Marktumfeld zu setzen.

• Inzwischen steht das Kontrollverfahren für die Nutzung

der geschützten geografischen Angabe „Hopfen aus der

Hallertau“ in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landesanstalt

für Landwirtschaft kurz vor der Verabschiedung.

In diesem Zusammenhang sind die aktive Unterstützung

des neuen Herkunftszeichens und die Nutzung

in der Hopfenvermarktung durch die Mitgliedsbetriebe

wichtig. Dementsprechend werden die Werbemaßnahmen,

beginnend auf den Mitgliedsbetrieben (mit Hinweisschildern

und Infomaterialien), über die Verarbeitungskette

bis hin zur Brauerei, schrittweise in den

kommenden Jahren deutlich ausgebaut.

• Regelrecht geschockt waren die deutschen Hopfenpflanzer

über die am 12.10.2011 vorgelegten Vorschläge von

EU-Kommissar Cioloş für die Reform der gemeinsamen

Agrarpolitik ab 2014. Danach sollen die Fördermittel für

die deutschen Erzeugergemeinschaften im Hopfen von

jährlich rund 2,3 Millionen Euro in der sogenannten ersten

Säule ersatzlos gestrichen werden. Angesichts der


existenziellen Bedeutung dieser Fördermittel für die Zukunft

des Hopfenbaustandortes Deutschland hat sich der

Hopfenpflanzerverband mit Unterstützung des Deutschen

Bauernverbandes intensiv mit den politischen Entscheidungsträgern

auf allen Ebenen in Verbindung gesetzt.

Ein erster, politisch sehr wichtiger Schritt war dabei der

einstimmige Beschluss auf der Agrarministerkonferenz

in Suhl am 28.10.2011, mit dem die deutschen Agrarminister

die Beibehaltung der bisherigen Förderregelung

für die deutschen Erzeugergemeinschaften in der ersten

Säule ausdrücklich auch für die zukünftige gemeinsame

Marktordnung ab 2014 unterstützen.

Pflanzenproduktion

Tabak

• Das Jahr 2011 brachte sowohl im Bezug auf die Qualität

wie auf die Menge im Vergleich zur letzten Ernte ein

besseres Ergebnis. Dennoch waren die Pflanzer bei der

Bestandspflege, Ernte und Auftrocknung mit teilweise

größeren Schwierigkeiten durch eine lang anhaltende

Nässe sowie zahlreiche Witterungsturbulenzen konfrontiert.

• Die Erlöse bewegen sich für das Erntejahr 2011 auf einem

stabilen Niveau, wogegen der Ertrag zwischen 10

und 15 Prozent höher ausfiel. Dabei ist aber darauf hinzuweisen,

dass die beträchtlichen Beihilfeabschläge

mit dem Ende der Marktordnung bei weitem noch nicht

über den Markt ausgeglichen werden konnten.

117


• Die strukturellen Kenndaten des Tabakanbaus in

Deutschland zeigen einen weiteren Rückgang beim Geudertheimer,

welcher aber durch eine Anbauerweiterung

beim Virgin nahezu kompensiert wurde und somit eine

gewisse Stabilität im Anbau verzeichnet.

• Dabei verzeichnet der Markt in Deutschland aktuell eine

steigende Nachfrage nach Virgin. Diese erfreuliche

Entwicklung macht aber aus Sicht der Pflanzer für eine

nachhaltige Sicherung eine längerfristig ausgelegte Bereitschaft

sowie das Engagement des Marktes bzw. der

aufnehmenden Industrie unabdingbar.

• Der Anbau hat sich in den letzten Jahren fast ausschließlich

auf junge Betriebsleiter und Höfe mit gesicherter

Nachfolge konzentriert.

118

Arznei- und Gewürzpflanzen

• Der deutsche Fachausschuss für Arznei-, Gewürz- und

Aromapflanzen tagte unter dem Vorsitzenden Moritz

Graf vom Hagen-Plettenberg in 2011 im März und im

September. Vorrangige Themen des deutschen Fachausschusses

waren – neben der Stärkung des Arznei- und

Gewürzpflanzenanbaues in Deutschland – insbesondere

die Stärkung der Wettbewerbsposition gegenüber Importen,

die Veränderungen im Bereich des Pflanzenschutzgesetzes

sowie der Lückenindikationen. Gerade

den Lückenindikationen kommt im Anbau bei Klein- und

Kleinstflächen, wie im Arznei- und Gewürzpflanzenanbau

üblich, eine große Bedeutung zu.

• Darüber hinaus erarbeitete der Fachausschuss im Wirtschaftsjahr

Leitlinien für den integrierten Pflanzenschutz

im Bereich des Arznei- und Gewürzpflanzenanbaues

im Zusammenhang mit dem nationalen Aktionsplan

zum nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln.

• Weitere Themen des Fachausschusses waren die Rolle

pflanzlicher Rohstoffe für die Kosmetik sowie andere

Inhaltsstoffe wie Nikotin in Pflanzen.

• Die sechste Fachtagung für Arznei- und Gewürzpflanzen

fand vom 19. bis 22.09.2011 an der Humboldt-Universität

in Berlin mit rund 150 Teilnehmern statt.


Grüne Gentechnik

• Die verschuldungsunabhängige, gesamtschuldnerische

Haftung im geltenden Gentechnikgesetz macht den Anbau

von gentechnisch veränderten Pflanzen weiterhin

wirtschaftlich unkalkulierbar und nicht versicherbar.

Auch aufgrund der derzeit nur geringen Verbraucherakzeptanz

für gentechnisch veränderte Produkte, rät der

Deutsche Bauernverband Landwirten weiterhin vom Anbau

gentechnisch veränderter Kulturen ab.

Pflanzenproduktion

• Die Arbeitsgruppe Gentechnik, unter Vorsitz von Werner

Schwarz, Präsident des Bauernverbandes Schleswig-

Holstein, befasst sich übergeordnet mit den in vielen

Fachbereichen geführten Diskussionen zur Grünen

Gentechnik. Schwerpunktthemen sind vor allem die

Kennzeichnung und Sicherheit von Lebensmitteln, die

Diskussion um die Zulassung und Anbau gentechnisch

veränderter Organismen und die Forderung nach einer

praktikablen Einführung einer technischen Nachweisgrenze

von 0,1 Prozent für nicht in der EU zugelassene

GVO in Saatgut anstelle der herrschenden Nulltoleranz.

• Der Deutsche Bauernverband setzt sich dafür ein, dass

Bund und Länder ihre Verantwortung wahr nehmen,

durch rechtzeitige Kontrollen sicherzustellen, dass kein

gentechnisch verunreinigtes Saatgut in den Verkehr und

damit zur Aussaat gelangt. Landwirte, die unwissentlich

Saatgut mit Spuren gentechnisch veränderter Pflanzen

verwandt haben, dürfen nicht auf den Kosten für Umbruch

und Ertragsausfälle sitzen bleiben.

• Die Schwere der Feldzerstörungen von Anbauversuchen

mit gentechnisch veränderten Organismen nahm im vergangenen

Geschäftsjahr dramatisch zu. Der Deutsche

Bauernverband kritisiert dieses Vorgehen scharf. Es gilt

auch weiterhin alles dafür zu tun, dass der Forschungsstandort

Deutschland erhalten und wettbewerbsfähig

bleibt.

• Nach wie vor hält der Deutsche Bauernverband an seiner

Kritik der derzeitigen „ohne Gentechnik“-Kennzeichnungsregelung

fest. Nicht kennzeichnungspflichtig

heißt nicht gentechnikfrei; der Deutsche Bauernverband

strebt eine umfassende Positivkennzeichnung an, um

eine umfangreiche Verbrauchertransparenz zu erreichen.

119


Lebensmittelsicherheit/-recht

• Das vom Deutschen Bauernverband in enger Zusammenarbeit

mit den berufständischen Bündlern aufgebaute

stufenübergreifende und unbürokratische Qualitätssicherungssystem

QS wird kontinuierlich verbessert und

weiter ausgebaut.

• Die Fachausschüsse des Deutschen Bauernverbandes

sind mit den Landesbauernverbänden im Vorfeld der

jährlichen Revisionen der QS-Leitfäden Landwirtschaft

eingebunden. Die abgestimmten Änderungsvorschläge

des Berufsstandes werden vor den jeweiligen Fachbeiratssitzungen

im September vom Deutschen Bauernverband

bei QS einbracht.

• Neben der intensiven Bearbeitung der Leitfäden Landwirtschaft

bringt der Deutsche Bauernverband seine

Vorschläge in Abstimmung mit den Mitgliedern und Vertretern

der landwirtschaftlichen Bündler zu den Leitfäden

der Futtermittelwirtschaft in den QS-Arbeitskreis

Futtermittel ein. Im Zuge der Umsetzung der freiwilligen

Weitergabe der VVVO-Nr. an Futtermittelieferanten

passt die Futtermittelwirtschaft derzeit ihre EDV an.

Mit der Datenübertragung in das QS-System wird die Sicherheit

und Rückverfolgbarkeit weiter ausgebaut. Der

Deutsche Bauernverband stimmt der Einbeziehung unangemeldeter

Kontrollen bei Futtermittelunternehmen

in die Systemaudits zu. Eine Anrechnung der gleichwertigen

jährlich stattfindenden Kontrollen der GMP+ kann

Berücksichtigung finden.

• Das Qualitätssicherungssystem für die Milcherzeugung

QM hat die DAKKS-Anerkennung noch nicht erreicht.

• Die Lebensmittelkennzeichnungsdebatte ist bestimmt

durch die Bereiche Nährwerte, Ampel, Herkunft, Tierschutz,

Klimarelevanz und Imitate: Der Deutsche Bauernverband

setzt sich sowohl national als auch auf EU-

Ebene für klare und wahre Kennzeichnungsregelungen

ein. Denn Halbwahrheiten und Aussagen, die sich nicht

selbst erschließen, verwirren die Verbraucher statt sie zu

informieren.

120


Pflanzenproduktion

• Der Deutsche Bauernverband lehnt die sogenannte

„Nährwertampel“ ab, denn unverarbeitete Lebensmittel

wie z.B. Milch oder Obst würden aufgrund ihrer natürlichen

Gehalte an Fett bzw. Zucker „rot“ gekennzeichnet.

Dies hätte fatale Auswirkungen auf eine gesunde Ernährung.

Der Deutsche Bauernverband hat es daher begrüßt,

dass auf EU-Ebene eine Nährwertkennzeichnung mit Ampelfarben

abgelehnt wurde.

• Mangels verlässlicher und fundierter Ermittlungs- und

Kommunikationsmöglichkeiten wird ein CO 2

-Footprint

abgelehnt. Den Diskussionsprozess zur Nachhaltigkeitskennzeichnung

begleitet der Deutsche Bauernverband

kritisch. Vorschnelle, halbwahre Angaben gilt es zu

vermeiden. Ebenso ist eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung

für alle Lebensmittel in der Praxis nicht

erfüllbar und wird vom Deutschen Bauernverband daher

abgelehnt.

• Der Deutsche Bauernverband fordert von den Weiterverarbeitern

der von den Landwirten produzierten gesunden

Rohstoffe und Lebensmitteln wie Milch und Fleisch die

Beibehaltung der Originalrezepturen (z.B. Milch und

Sahne im Eis) und eine unmissverständliche Kennzeichnung

von Lebensmittelimitaten. Ein erster Erfolg ist die

Aufnahme einer Imitatregelung in die EU-Lebensmittelinformationsverordnung.

121


Ökologischer Landbau

• In 2011 ist der deutsche Öko-Markt auf Endverbraucherebene

um 9 Prozent auf fast 6,6 Milliarden Euro

angewachsen. Der Öko-Lebensmittelumsatz hat sich in

Deutschland in den letzten 10 Jahren mehr als verdreifacht.

Weltweit wird der Öko-Umsatz auf 59 Milliarden

US Dollar im Jahr 2010 geschätzt und weist ebenfalls

starkes Wachstum auf.

• Der Öko-Markt wuchs in Deutschland stärker als der

allgemeine Lebensmittelmarkt. Der Umsatzanteil am

deutschen Lebensmittelmarkt beträgt jedoch nur 3,7

Prozent. Der allgemeine Lebensmittelmarkt legte nach

Jahren des Umsatzrückganges 2011 aufgrund von Preissteigerungsrunden

erstmals wieder mit 2,8 Prozent

Wachstum um plus 4,8 Milliarden Euro auf absolut 176,5

Milliarden Euro zu.

• Während der Bio-Markt nach zwei Jahren Wachstumspause

wieder wächst, hält die Öko-Umstellung in Deutschland

mit diesem nicht mit. Die Öko-Anbaufläche hat

sich in den letzten 10 Jahren zwar auf rund eine Million

Hektar verdoppelt und die Zahl der Öko-Land-

122


Ökologischer Landbau

wirtschaftsbetriebe ist auf rund 23.000 gestiegen.

Aber aufgrund der unterschiedlichen Wachstumsraten

entsteht eine Schere zwischen Angebots- und Nachfrageentwicklung,

die durch Importe gefüllt wird. In

2011 war die Umstellungsrate in der Fläche sogar stark

rückläufig und betrug nur noch 2,3 Prozent. Das lässt

darauf schließen, dass die wirtschaftlichen Ergebnisse

der Ökobetriebe nicht attraktiv genug sind. Die Importe

verhindern, dass die Umsatzsteigerung im deutschen

Öko-Markt knappheitsbedingt zu höheren Erzeugerpreisen

führen. Als Umstellungsanreiz müssten die Erzeugerpreise

der Ökobetriebe deutlich anziehen. Dies gilt auch,

um gegenüber der preisgestützten Bio-Energieerzeugung

konkurrenzfähig zu sein.

• Ohne die Öko-Prämie der Bundesländer ist der Öko-

Landbau im Betriebstypenvergleich im Durchschnitt

weniger rentabel als die konventionelle Landwirtschaft;

mit der Öko-Ausgleichszahlung lag er 2010/2011 ca. 15

Prozent darüber. In Bundesländern ohne Umstellungsförderung,

wie Schleswig-Holstein, ist die Umstellung

fast vollständig zum Erliegen gekommen. Der Deutsche

Bauernverband fordert daher eine stabile Öko-Prämie in

allen Bundesländern. Daher sind gerade für den Öko-

Landbau eine sichere Zusage des GAP-Haushaltes ab

2014 und eine möglichst geringe Unabhängigkeit von

der Bundesländerfinanzierung notwendig.

123


• Der Öko-Landbau nach EU-Bio-Richtlinien produziert

aufgrund der erlaubten Teilumstellung und der damit

verbundenen Nährstoffimporte (konventionelle organische

Dünger) preiswerter als der in Deutschland vorherrschende

Öko-Landbau entsprechend der vor allem in diesen

Schlüsselfragen schärferen Bio-Verbandsstandards

(„AGÖL“-Standard). Gut zwei Drittel der deutschen Bio-

Fläche wird von verbandsgebundenen Betrieben bewirtschaftet,

ein Drittel von EU-Bio-Betrieben. Der Deutsche

Bauernverband fordert daher weiterhin die Verschärfung

der EU-Bio-Richtlinien in Richtung einer echten innerbetrieblichen

Kreislaufwirtschaft durch Voll-Umstellung.

• Der Öko-Markt weist einen überdurchschnittlichen Umsatzanteil

an Obst und Gemüse auf. In diesem Bereich

ist der deutsche Markt generell besonders stark durch

Importe geprägt. Bei Bio-Bananen – 35 Prozent des

Bio-Obstumsatzes – lässt sich das nicht ändern. Aber

am überdurchschnittlich hohen Importanteil bei Bio-

Äpfeln können Landwirtschaft und Handel etwas ändern.

Bei der heimischen Bio-Kartoffel liegt es aus Sicht des

Deutschen Bauernverbandes alleine beim Handel, die

deutsche Ware vor dem frühzeitigen Einsatz von Import-

Frühkartoffeln zu vermarkten. Langfristig hängt die ökologische

Obst- und Gemüseproduktion in Deutschland

von der Entwicklung von Alternativen bzw. Reduktionsstrategien

beim Kupfereinsatz in der Pilzbekämpfung ab.

Daher fordert der Deutsche Bauernverband, die mengenreduzierte

Zulassung von Kupfer im Pflanzenschutz zu

erhalten.

• Die Fleischerzeugung ist im Öko-Bereich stark unterdurchschnittlich.

Die Umstellung ist in der Tiermast aufgrund

der Haltungsvorschriften (beispielsweise Verbot

von Vollspaltenböden) besonders schwierig. Ein Kernproblem

sind daneben die hohen Futterkosten und die

mengenmäßig und qualitativ nicht gesicherte Eiweißfutterversorgung

der Öko-Schweine und insbesondere

des Öko-Geflügels. Die Öko-Monogastrierhaltung hängt

noch immer von der Ausnahmegenehmigung für 5 Prozent

konventionelle Aminosäure-Futtermittel ab, für

deren Verlängerung sich der Deutsche Bauernverband

in 2011 erfolgreich eingesetzt hat. Der Deutsche Bauernverband

setzt zur Lösung der Eiweißfrage auf einen

verstärkten Anbau von Körnerleguminosen und auch von

Soja in Deutschland. Außerdem sollten nicht artgleiche

124


tierische Schlachtnebenprodukte der sicheren Kategorie

3 in der Fütterung von Schweinen und Geflügel wieder

eingesetzt werden. Damit könnten über den Öko-Landbau

hinaus fast 8 Prozent des deutschen Sojabedarfs in

der Tierfütterung ersetzt werden, also ein beachtlicher

Entlastungseffekt erreicht werden. Eine interessante

Alternative dürfte auch die Zulassung von Mehlen aus

Insekten und Würmern in der Fütterung des Geflügels

darstellen.

Ökologischer Landbau

• Die Wettbewerbskraft des ökologischen Landbaus ist

angespannt. Während die Flächenproduktivität der konventionellen

Landwirtschaft langsam aber stetig wächst,

stagnieren z. B. die Weizenerträge im deutschen ökologischen

Landbau seit zwei Jahrzehnten. Die Erzeugerpreise

spiegeln diese Relation nicht wieder. Der Umsatz

auf Ebene der Bio-Landwirtschaft betrug nach Berechnung

der AMI im Jahr 2010 knapp 1,3 Milliarden Euro

(3,5 Prozent der Erlöse der deutschen Landwirtschaft),

während der Flächenanteil bei 6 Prozent liegt. Der höhere

Grünlandanteil im deutschen Öko-Landbau und oftmals

ertragsschwächere Standorte erklären die Differenz

nicht alleine. Der Deutsche Bauernverband fordert daher

eine deutliche Intensivierung der produktions- und

züchtungstechnischen Forschung für den ökologischen

Landbau, die gleichzeitig schwierigeren Standorten zu

Nutzen kommen würde.

• Die Förderung der Biogasproduktion im EEG hat die

Konkurrenz um frei werdende Ackerflächen deutlich

verschärft. Die Erzeugung von Energiepflanzen und

nachwachsenden Rohstoffen beansprucht in Deutschland

mittlerweile gut 2 Millionen Hektar der 12 Millionen

Hektar Ackerflächen. Auch der Öko-Landbau ist auf

viehärmeren Ackerbaustandorten an der Biogaserzeugung

interessiert. Der Deutsche Bauernverband fordert

deshalb, dass der in der EEG-Novelle 2011 festgelegte

Zusatzbonus für den Einsatz von Kleegras als Zwischenfrucht

auf den im Öko-Landbau üblichen mehrjährigen

Anbau ausgedehnt wird.

125


Marktpolitik/Absatzförderung

• Der deutsche Lebensmittelmarkt legte 2011 aufgrund

von Preissteigerungsrunden erstmals wieder um 2,8 Prozent

auf absolut 176,5 Milliarden Euro (plus 4,8 Milliarden

Euro) zu. Auch die Erzeugerpreise für Druschfrüchte,

Milch und Rindfleisch sowie zuletzt auch für Schweinefleisch

haben sich aufgrund weltweit knapper Ernten

bzw. wachsender Nachfrage positiv entwickelt. Ebenso

sind die langfristigen Prognosen für die Agrarpreise

optimistisch. Allerdings weisen die Preise für Agrarprodukte

nach der fast vollständigen Liberalisierung des EU-

Marktes weitaus größere Schwankungen auf.

• Der Deutsche Bauernverband hat kontinuierlich verdeutlicht,

dass transparente Marktinformationen und die

aktive Marktbearbeitung für die Wettbewerbsfähigkeit

der deutschen Landwirtschaft von größter Bedeutung

sind. Informationen über Preis- und Mengenentwicklungen

sowie Qualitätsanforderungen in den Agrarmärkten

sind Voraussetzungen für die richtigen einzelbetrieblichen

Entscheidungen und damit für die Wettbewerbsfähigkeit

der heimischen Erzeugung insgesamt. Der Deutsche

Bauernverband unterstützt daher zusammen mit

den Landesbauernverbänden, den Fachverlagen und weiteren

Fachverbänden die Arbeit der Agrarmarkt Informations-Gesellschaft

mbH (AMI) als ZMP-Nachfolgerin.

Ein Rahmenvertrag zwischen Deutschem Bauernverband

und AMI macht umfassende Markt- und Preisinformationen

für jeden Landesbauernverband und damit für jedes

einzelne Bauernverbandsmitglied verfügbar.

• Die heimische Absatzförderung für Agrarprodukte oblag

bis 2009 der CMA. Hier nimmt die berufsständisch getragene

Agentur AgriKom GmbH mit Sitz in Bonn erste kleinere

Aufgaben im Inlandsmarketing wahr. 2011 wurden

erfolgreich erste Verhandlungen mit deutschen Lebensmittelherstellern

über die Nutzung des GAL-Zeichens

„Aus deutschen Landen frisch auf den Tisch“ geführt.

• Die von der CMA in der Exportförderung hinterlassene

Lücke soll schrittweise branchenübergreifend durch die

GEFA e.V. German Export Association für Food and

Agri-Products geschlossen werden. Die hier zum Zweck

126


der Exportförderung vereinten Verbände der Agrar- und

Ernährungswirtschaft entwickeln gemeinsame Projekte

und Schulungsmaßnahmen. Gemeinsam empfehlen

sie Prioritäten im Rahmen der Exportförderprogramme

des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz. Die über die GEFA, die beteiligten

Branchenorganisationen und ihre Unternehmen

aufgebrachten Eigenmittel der Agrar- und Ernährungswirtschaft

zur Nutzung von öffentlichen Exportförderprogrammen

und Messebeteiligungen werden 2012

deutlich mehr als 60 Prozent der staatlichen Mittel

übersteigen. Die GEFA organisiert die branchenübergreifenden

Exportveranstaltungen. Die an der GEFA beteiligten

Branchenorganisationen wie German Meat GmbH,

German Lifestock e.V., German Sweets e.V. etc. sind für

die produktspezifischen Maßnahmen verantwortlich. Der

Exportfördermitteltopf des Bundeslandwirtschaftsministeriums

in Höhe von 4 Millionen Euro in 2012 ist mit geplanten

3 Millionen Euro in 2013 degressiv ausgerichtet

und könnte in 2013 erstmals nicht mehr ausreichen, um

alle von den Branchenorganisationen der Ernährungswirtschaft

eingereichten Vorhaben zu finanzieren. Nach

drei Jahren Aufbauarbeit für die Kooperationsstrukturen

und die Beherrschung der Verwaltungsabläufe in der Zusammenarbeit

mit den Ministerien, kommt es jetzt darauf

an, die degressive Planung der Exportförderung des

Bundeslandwirtschaftsministeriums umzudrehen. Das

wird nur gelingen, wenn die Beteiligungsbereitschaft

der Agrar- und Ernährungswirtschaft für die Exportförderung

weiter ausgebaut werden kann.

Marktpolitik/Absatzförderung

• Für den für die deutsche Landwirtschaft besonders wichtigen

Fleischexport wurde mit Unterstützung des Deutschen

Bauernverbandes die German Meat GmbH als

branchenbezogene Exportorganisation der Fleischwirtschaft

– von der Landwirtschaft über die Schlacht- und

Zerlegebranche bis zur Fleischwarenindustrie – aufgebaut.

German Meat ist Mitglied der GEFA und kooperiert

in der Exportförderung eng mit der GEFA.

• Die EU-Absatzfördermittel bleiben seit dem Ausfall der

CMA seitens der deutschen Ernährungswirtschaft größtenteils

ungenutzt. Die Organisation und Abstimmung

gelten als zeitaufwändig und die Vorgaben waren bislang

nur auf generische Vorhaben ausgerichtet. In der

nächsten Förderperiode will die Kommission die Förder-

127


128

Auflagen lockern, z.B. die Nennung von Hersteller-Marken

im Rahmen der geförderten Maßnahmen zulassen.

Das würde sicherlich ein stärkeres Nutzungsinteresse der

deutschen Ernährungswirtschaft auslösen. Auch hierbei

wird die gemeinsame Organisation über die GEFA eine

entscheidende Rolle spielen. Der Deutsche Bauernverband

unterstützt eine Beteiligung der GEFA an der europäischen

Absatzförderpolitik für Agrarprodukte.

• Die EU Kommission hat im Herbst 2011 ihre Verordnungsentwürfe

zur Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013

veröffentlicht. Die Maßnahmen zur Marktpolitik werden

unter der „Verordnung über eine gemeinsame Marktorganisation

für landwirtschaftliche Erzeugnisse“ (Fach-

Terminus „Einheitliche GMO“) geführt. Diese regelt die

verbliebenen Instrumente im Binnenmarkt und im Außenhandel

mit Agrarprodukten, die Vermarktungsnormen

und die Vorgaben für die Erzeugerorganisationen. Auch

die neuen Kriseninstrumente der EU zur Bewältigung

von extremen Marktsituationen werden in die Einheitliche

GMO aufgenommen. Der Deutsche Bauernverband

hat sich direkt, wie auch über COPA in die politische

Beratung dieser GMO eingebracht.

• Der Deutsche Bauernverband hat die im Entwurf der

Kommission geplante Stärkung der Erzeugerorganisationen

durch ein EU-weit allgemeines Regelwerk für anerkannte

Erzeugerorganisationen für alle landwirtschaftlichen

Bereiche begrüßt. Er fordert aber eine solide und

verlässliche Finanzierung. Auch die neuen Maßnahmen

zum Krisenmanagement einschließlich eines dafür zu

schaffenden Fonds werden begrüßt. Für die Nutzung der

Krisenartikel gilt es aber, eindeutige und verlässliche

Rechtsgrundlagen für die Entschädigung im Krisenfall zu

schaffen. Hingegen wird die für übergreifende Branchenorganisationen

vorgesehene Allgemeinverbindlichkeitserklärung

bis hin zu Pflichtbeiträgen für Nichtmitglieder

strikt abgelehnt.

• Ebenso kritisch sieht der Deutsche Bauernverband den

Vorschlag der EU-Kommission zur Einführung allgemeiner

Vermarktungsnormen für alle Erzeugnisse.

• Der Deutsche Bauernverband setzt sich für eine Verlängerung

der Marktordnungsmaßnahmen bei Zucker und

im Weinbau mindestens bis 2020 ein.


Zusätzliche Einkommen

Direktvermarktung

• Die Fördergemeinschaft „Einkaufen auf dem Bauernhof“

hat im Berichtsjahr die Überarbeitung des Internetauftritts

der Fördergemeinschaft „Einkaufen auf dem

Bauernhof“ abgeschlossen.

Zusätzliche Einkommen

• Ausgebaut wurden in 2011 die Aktivitäten im Kooperationsprojekt

Landmarkt mit dem Lebensmitteleinzelhandel.

Damit werden für die Direktvermarkter neue

Möglichkeiten des Absatzes auch über den Lebensmitteleinzelhandel

ermöglicht.

• Die Fördergemeinschaft „Einkaufen auf dem Bauernhof“

hat sich schwerpunktmäßig mit der künftigen

EU-Qualitätspolitik und deren Bedeutung für die Direktvermarktung

beschäftigt. Die Fördergemeinschaft

„Einkaufen auf dem Bauernhof“ sieht dabei die Direktvermarktung

per se als Regionalvermarktung an, wobei

ein neues Logo für die Direktvermarktung im Rahmen

der Regionalvermarktung nicht für erforderlich gehalten

wird.

• Bezüglich der erforderlichen Änderungen im Hygienepaket

fordern die Mitglieder der Fördergemeinschaft

„Einkaufen auf dem Bauernhof“ die Festlegung kleiner

Mengen für den Bereich des Rotfleisches ähnlich wie für

Geflügelfleisch.

• Die Fördergemeinschaft „Einkaufen auf dem Bauernhof“

beteiligte sich im November 2011 an der Direktvermarktermesse

ExpoDirekt in Karlsruhe mit einem Stand sowie

bei der Gestaltung des Rahmenprogramms.

• Im Berichtsjahr ist der Vertrieb der Werbemittel für

die Fördergemeinschaft „Einkaufen auf dem Bauernhof“

vom Deutschen Landschriftenverlag auf den Bayerischen

Bauernverband übergegangen.

• Ebenso wurde im Berichtsjahr das Zeichen der Fördergemeinschaft

„Einkaufen auf dem Bauernhof“ modernisiert

und mit dem Zusatz unter dem Zeichen „weil´s vom

Land kommt“ ergänzt.

129


• Auf europäischer Ebene fanden unter der Organisation

von COPA/COGECA und der Europäischen Kommission

zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe Direktvermarktung

im Bezug auf die Bedeutung der Direktvermarktung in

der Europäischen Union statt. Die Beratungen werden im

Jahre 2012 fortgeführt werden.

Urlaub auf dem Bauernhof/Landtourismus

• Der Betriebszweig Urlaub auf dem Bauernhof sichert

rund 20.000 landwirtschaftlichen Betrieben in

Deutschland einen erheblichen Beitrag zum Betriebseinkommen.

Die Anbieter müssen sich im Wettbewerb

mit anderen Tourismusformen behaupten. Die vom

Deutschen Bauernverband mitgetragene Bundesarbeitsgemeinschaft

für Urlaub auf dem Bauernhof und Landtourismus

in Deutschland e.V. hat die Aufgabe, den Bauernhof-

und Landurlaub nachhaltig zu unterstützen. Sie

vertritt die politischen Interessen der Ferienbauernhöfe

und fördert ihre Landesverbände bei deren Marketingaktivitäten

und Qualitätsoffensiven.

130


• Gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft hat der

Deutsche Bauernverband im Jahr 2010 die Landtourismus

Marketing GmbH gegründet, um in Kooperation

mit den Landesverbänden eine bundesweite Vermarktungsplattform

im Internet aufzubauen. Unter der Adresse

www.landsichten.de ist dieses Informations- und

Buchungsportal im Juni 2011 gestartet. Landsichten

bündelt und vermarktet das umfangreichste und nutzerfreundlichste

Angebot an Ferienunterkünften im ländlichen

Raum. Die Plattform soll weiter ausgebaut werden,

um künftig den gesamten ländlichen Raum als Urlaubs-,

Erholungs-, Freizeit- und Genussregion zu präsentieren.

Für die Gastgeber stellt Landsichten außerdem eine auf

die Anforderungen kleiner- und mittlerer Betriebe zugeschnittene

Gästeverwaltungssoftware zur Verfügung.

Zusätzliche Einkommen

• Die Bundesarbeitsgemeinschaft bringt sich aktiv in das

Projekt „Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen“

des Bundeswirtschafts- und des Bundeslandwirtschaftsministeriums

ein und wird auch dort dafür werben, dass

das im Tourismus noch vorhandene „Kirchturmdenken“

überwunden wird. Denn der Tourismus in ländlichen

Räumen wird nur dann erfolgreich sein, wenn eine gemeinsame

Vermarktung der Angebote über Regionen und

Bundeslandgrenzen hinweg erfolgt.

131


Überbetrieblicher Maschineneinsatz

Lohnunternehmen

• Rund 3.280 Lohnunternehmer im Haupterwerb mit

15.050 fest angestellten Mitarbeitern und fast genau so

vielen saisonalen Aushilfen erzielten 2010 einen Dienstleistungsumsatz

von 2,81 Milliarden Euro, davon 1,85

Milliarden Euro im Einsatz bei Landwirten. Das starke

Umsatzwachstum in den letzten Jahren ist auch auf zusätzliche

Aufgaben im Umfeld der Landwirtschaft, wie

zum Beispiel Biogasanlagen, zurückzuführen. Ähnlich

wie bei den Maschinenringen stehen auch bei den Lohnunternehmen

die noch weiter zu erschließenden Einsparpotenziale

in der Landwirtschaft im Vordergrund.

• Gemeinsam mit dem Deutschen Bauernverband konnte

die Ausbildung zur Fachkraft Agrarservice erfolgreich

weiterentwickelt und auch eine entsprechende Meisterausbildung

umgesetzt werden.

• Ebenso gemeinsam suchen der Bundesverband Lohnunternehmen

(BLU) und der Deutsche Bauernverband

praxisgerechte Lösungen beim Einsatz von überbreiten

Maschinen sowie bei Sicherheit und Sicherheitsprüfung

von Landmaschinen. Hier ziehen Bauernverband und

Lohnunternehmen gegenüber Gesetzgeber und Landmaschinenindustrie

an einem Strang.

132


ÜberbetrieblicherMaschineneinsatz

Maschinenringe

• Rund 193.500 landwirtschaftliche Betriebe sind in

Deutschland in 262 Maschinenringen organisiert und

erzielten mit ihren fast 2.500 Mitarbeitern 2010 einen

Umsatz von einer Milliarde Euro. Mit dem Ziel, vorhandene

Maschinen in den Betrieben besser auszulasten und

zusätzliche Einkommensquellen zu erschließen, haben

sich die Maschinenringe in vielen Regionen zu einem

bedeutenden Wirtschaftsfaktor entwickelt.

• Mit dem Bundesverband der Maschinenringe pflegt der

Deutsche Bauernverband eine vertrauensvolle Zusammenarbeit

mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für

den überbetrieblichen Maschineneinsatz so günstig wie

möglich zu gestalten. Die verkehrs- und steuerrechtlichen

Unterscheidungen zwischen landwirtschaftlichen

und gewerblichen Tätigkeiten sind zwar recht komplex.

An dem Ziel des Fortbestandes der zahlreichen Bestimmungen

und Ausnahmetatbestände zugunsten der

Landwirtschaft gibt es für den Deutschen Bauernverband

und den Bundesverband der Maschinenringe jedoch keinen

Zweifel.

133


Recht

134


Allgemeine Rechtsfragen

• Im Bereich des Enteignungs- und Entschädigungsrechtes

für die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Grundstücke

für Energieleitungstrassen hat der Deutsche

Bauernverband im Zuge der Verabschiedung des Gesetzespakets

zur Energiewende gegenüber der Politik mit

Nachdruck neue Entschädigungssätze gefordert. Dafür

wurden alternative Ansätze für neue Entschädigungsregelungen

entwickelt und den Fraktionen der Regierungskoalition

übermittelt. Ein beschleunigter Netzausbau

kann nur gelingen, wenn auch die berechtigten Anliegen

der Grundeigentümer sowie Land- und Forstwirte

nach angemessener Honorierung der Mitbenutzung ihrer

Grundstücke Berücksichtigung finden.

Recht

• Mit der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

(GWB) sollte zunächst die vom Berufsstand

hart erkämpfte Regelung des auch nur gelegentlichen

Verkaufs unter Einstandspreis für Lebensmittel

nicht über den 31.12.2012 verlängert werden. Durch die

gemeinsame Argumentation des Deutschen Bauernverbandes

und des Markenverbandes zur präventiven Wirkung

dieser Regelung konnte die Regierungskoalition

überzeugt werden, die verschärfte Regelung um weitere

5 Jahre zu verlängern. Dadurch wird auch weiterhin ein

Beitrag zur Sicherung eines fairen Wettbewerbs im Lebensmitteleinzelhandel

und zur Entschärfung des teilweise

ruinösen Preiskampfes geleistet.

• Nach den Vorschlägen der EU-Kommission zur Ausgestaltung

der Direktzahlungen nach 2014 sollen die bestehenden

Zahlungsansprüche zum 31. Dezember 2013 für

ungültig erklärt werden. Zum 15. Mai 2014 sollen dann

den Betriebsinhabern auf der Grundlage der beantragten

beihilfefähigen Flächen neue Zahlungsansprüche

im Rahmen einer Basisprämie zugeteilt werden. Diese

Vorschläge werden vom Deutschen Bauernverband entschieden

abgelehnt. Hierfür gilt es, jetzt Mehrheiten in

Brüssel zu gewinnen.

• Der Bund-Länder-Aktionsplan Dioxin ist nach wie vor

bezüglich der vereinbarten Aufgabenstellung zur Absicherung

des Haftungsrisikos noch nicht umgesetzt. Im

Interesse der Rechtssicherheit der landwirtschaftlichen

Betriebe aber auch der Erhöhung des Drucks auf Fut-

135


termittelunternehmen im Sinne einer vorbeugenden Wirkung,

ist die Regelung einer verschuldensunabhängigen

Haftung unverzichtbar. Der Dioxinfall Anfang 2011 hat

deutlich gezeigt, dass landwirtschaftliche Betriebe bereits

aufgrund von Verdachtsfällen für kontaminiertes

Futter einer „Sperrung“ bis zur Vorlage der Ergebnisse

von Beprobungen unterlagen. Der Deutsche Bauernverband

hält daher an seiner Forderung fest, durch eine

Anpassung der Haftungsregelung im Lebensmittel- und

Futtermittelgesetzbuch erkannte Lücken zu schließen,

in dem ausdrücklich eine verschuldensunabhängige

Haftung auch bei Verdachtsfällen geregelt wird. Diese

umfassende Haftung der Futtermittelunternehmen muss

durch eine entsprechende verpflichtende Deckungsvorsorge

abgesichert werden, die gegenüber den zuständigen

Behörden nachzuweisen ist.

• Die Beratungen zu der im Koalitionsvertrag vereinbarten

Novellierung des Baugesetzbuches beschäftigen

sich neben der Innenentwicklung der Kommunen mit

der Frage der Privilegierung zum Bau von gewerblichen

Tierhaltungsanlagen im Außenbereich. Der Deutsche

Bauernverband fordert, dass land- und forstwirtschaftlich

genutzte Flächen besser als bisher vor einer Überplanung

zu schützen sind. Dabei muss nach Sicht des

Bauernverbandes die Innenentwicklung vor Außenentwicklung

gehen. Weiterhin muss der Außenbereich als

Entwicklungsmöglichkeit der Tierhaltung erhalten bleiben.

Die Privilegierung zum Bauen im Außenbereich

muss auch für Betriebe erhalten bleiben, die nicht über

die erforderliche Futtergrundlage verfügen (baurechtlich

gewerbliche Tierhaltung). Ist die vom Bundesbauministerium

beabsichtigte Einführung von Obergrenzen

unvermeidbar, so müssen diese kalkulierbar und rechtssicher

gestaltet werden. Die gewerbliche Privilegierung

darf nicht von unsicheren Vorprüfungen zur Umweltverträglichkeitsprüfungspflichtigkeit

abhängig gemacht

werden. Als Zwischenerfolg ist zu bewerten, dass der

Gesetzentwurf eine Regelung zum besseren Schutz landund

forstwirtschaftlicher Flächen in der Bauleitplanung

enthält.

136


Steuerpolitik/Steuerrecht

• Die Finanzverwaltung wollte bei der Besteuerung des Ehrenamtes

pauschale Aufwandsentschädigungen ab April

2012 unabhängig von der Höhe stets der Umsatzsteuer

unterwerfen. Dies hätte zu spürbarer bürokratischer und

finanzieller Belastung für Ehrenamt und Vereine geführt.

Der Deutsche Bauernverband hat sich zusammen mit anderen

Vereinen und Organisationen erfolgreich dagegen

gewandt. So wurde die Anwendung der neuen Grundsätze

auf 2013 verschoben und die Voraussetzungen zur Erlangung

der Umsatzsteuerfreiheit auf ein Mindestmaß reduziert.

Nun kann bei pauschalen Aufwandsentschädigungen

bis insgesamt 17.500 Euro pro Jahr rechtssicher von der

Umsatzsteuerfreiheit ausgegangen werden, wenn deren

Bemessung durch einen Gremienbeschluss „abgesichert“

wird. Dies vermeidet Streitigkeiten mit der Finanzverwaltung

und entlastet zahlreiche Ehrenamtliche und Verbände.

Auch darüber liegende Aufwandsentschädigungen können

bei Nachweis der Angemessenheit umsatzsteuerfrei sein.

Recht

• Auf Initiative des Berufsstandes wurden die Steuererklärungsfristen

für land- und forstwirtschaftliche Betriebe

um zwei Monate verlängert. Dadurch können Verspätungszuschläge

vermieden werden. Ebenfalls um zwei

Monate verlängert wurde die Frist, ab der für Land- und

Forstwirte die Verzinsung von Steuernachforderungen

einsetzt, was zu geringeren Zusatzkosten bei Steuernachzahlungen

führt.

• So genannte Vorkosten für den Transport von Schlachtvieh,

die bislang als Entgeltminderung behandelt wurden,

sah die Finanzverwaltung seit 2010 als eigenständige

Leistungen mit einer Umsatzsteuer von 19 Prozent

an. Dies macht für pauschalierende Schweinebetriebe einen

Unterschied bis zu 0,30 Euro pro Schwein aus. Durch

Einsatz des Berufsstands wurde erreicht, dass die verschärfte

Sichtweise der Finanzverwaltung, die zu Mehrkosten

von rund 20 Millionen Euro pro Jahr führen kann,

erst ab 2012 angewandt wird. Zudem konnten Schlachthöfe

durch die erreichte Übergangszeit ihre AGB zum Teil

so ändern, dass keine umsatzsteuerlichen Nachteile für

pauschalierende Tierhalter entstehen.

• Der Bundesrechnungshof (BRH) hat bemängelt, dass die

Gewinnermittlung nach Durchschnittsätzen gemäß §

137


13a EStG, die von Betrieben bis 20 Hektar angewandt

werden kann, nicht mehr zeitgemäß sei, Gewinne nicht

ausreichend erfasse und Besteuerungslücken aufweise.

Deshalb soll § 13a EStG in eine modifizierte Einnahme-

Überschussrechnung umgewandelt werden. Der Deutsche

Bauernverband hält die Schlussfolgerungen des BRH für

unbegründet. So legte der BRH seinen Berechnungen

Zahlen des besonders guten Wirtschaftsjahres 2007/2008

zugrunde, was zu einer Überschätzung der Gewinne in

der Landwirtschaft führt. Ein richtigerweise gebotener

Vergleich mit einem langjährigen Durchschnitt belegt

hingegen, dass die Gewinnerfassung nach § 13a EStG im

Schnitt der Betriebe über die Jahre zutreffend ist. Der

Deutsche Bauernverband sprach sich deshalb gegen die

Vorstellungen des BRH und für den Erhalt des bewährten

Systems der vereinfachten Gewinnermittlung aus. § 13a

EStG ist ein gelungenes Beispiel für eine bürokratiearme

und effiziente Besteuerung, gerade für die Mehrheit der

Nebenerwerbslandwirte. Da selbst die Finanzverwaltung

davon ausgeht, dass die Vorschläge des BRH zu keinen

Steuermehreinnahmen führen, wäre deren Umsetzung

ein bloßer Aufbau von Bürokratie wider alle Vernunft.

- Bei Abgrenzung der Land- und Forstwirtschaft vom Gewerbe

wurde erreicht, dass alle Arten zugekaufter Ware

und auch zur „zweiten Stufe“ weiterverarbeitete eigene

Produkte bis zu einem Verkaufswert von 51.500 Euro

noch der Land- und Forstwirtschaft zugerechnet werden

können. Bislang war dies nur für bestimmte Handelsware

möglich und weiterverarbeitete Produkte zählten nur

bis 10.300 Euro zur Landwirtschaft. Daneben können ab

dem Wirtschaftsjahr 2012/2013 auch alle mit Mitteln des

Betriebs erbrachten Dienstleistungen bis 51.500 Euro zur

138


Land- und Forstwirtschaft gezählt werden; die 10.300-Euro-Grenze

für Dienstleistungen gegenüber Nichtlandwirten

entfällt. Die neuen Kriterien vereinfachen die Abgrenzung

zwischen Landwirtschaft und Gewerbe. Zudem

werden Betriebsteile nicht sofort, sondern erst bei nachhaltigem

Überschreiten der Grenzen gewerblich. Erreicht

wurde auch, dass nicht der gesamte Betrieb gewerblich

wird, sondern der Erzeugerbetrieb grundsätzlich weiterhin

land- und forstwirtschaftliche Einkünfte erzielt. Der

Deutsche Bauernverband setzt sich derzeit dafür ein,

die Umsatzgrenze für Zukauf und Dienstleistungen über

51.500 Euro hinaus zu erhöhen und weinbauspezifische

Anliegen bei der Abgrenzung zu berücksichtigen.

Recht

• Bei Besteuerung der Forstwirtschaft wurde die Versteuerung

von Kalamitätsnutzungen vereinfacht. So können

seit 2012 alle Forstschäden ab dem ersten Festmeter mit

dem halben Steuersatz besteuert werden. Ein Forstbetriebswerk

und das Überschreiten des Nutzungssatzes

sind keine zwingende Voraussetzung mehr für die Steuerermäßigung.

Durch Einsatz des Berufsstands konnte

auch Schlimmeres für nichtbuchführungspflichtige

Forstbetriebe verhindert werden, indem die Betriebsausgabenpauschalen

für Betriebe bis 50 Hektar Forst

erhalten bleiben und deutlich weniger gekürzt wurden,

als vom Bundesfinanzministerium vorgesehen.

• Bei der Umsatzsteuerpauschalierung setzt sich der

Deutsche Bauernverband für praktikable Auslegungen

ein, z.B. bei der 2011 auf Druck des Berufsstands eingeführten

Bagatellregelung. Nach dieser Regelung können

außerhalb der Pauschalierung liegende Umsätze bis 4.000

Euro noch der Pauschalierung zugerechnet werden. Aktuell

wendet sich der Deutsche Bauernverband gegen eine

unnötig kleinliche Auslegung dieser Vereinfachung durch

die Finanzverwaltung. So können Landwirte weiterhin

ohne steuerlichen Mehraufwand Konverterkalk erwerben,

obwohl dieser von der Finanzverwaltung zunächst als

„Abfall“ eingeordnet wurde, für dessen Erwerb zusätzliche

Erklärungspflichten gegolten hätten. Auch wurde erwirkt,

dass pauschalierende Betriebe bei unterjähriger Betriebsverpachtung

sofort, und nicht erst ab dem Folgejahr, die

Kleinunternehmerregelung anwenden dürfen.

• Der ermäßigte Steuersatz für Pferde wird trotz hartnäckigen

Einsatzes des Deutschen Bauernverbandes zum

139


140

01.07.2012 abgeschafft. Hintergrund ist die Rechtsprechung

des Europäischen Gerichtshofes, die Deutschland

bereits im Mai 2011 zur Änderung der Umsatzsteuervorschriften

verurteilte. Erreicht wurden eine aufgeschobene

Umsetzung des Urteils sowie das Ergebnis, dass pauschalierende

Pferdebetriebe für selbst erzeugte Pferde weiter

die Umsatzsteuerpauschalierung anwenden dürfen.

• Die Häufigkeit steuerlicher Betriebsprüfungen ist von

der Betriebsgröße abhängig. Allerdings gelten für die

Einstufung sehr unterschiedliche Größengrenzen. So

zählen land- und forstwirtschaftliche Betriebe ab einem

Gewinn von 116.000 Euro als Großbetriebe, die besonders

häufig zu prüfen sind, wohingegen dies für Handelsbetriebe

erst ab einem Gewinn über 265.000 Euro der

Fall ist. Ein Händler darf also das Zweieinhalbfache im

Vergleich zum Landwirt verdienen, ohne dass er dadurch

häufiger Betriebsprüfungen über sich ergehen lassen

muss. Dies ist nicht akzeptabel. Der Deutsche Bauernverband

setzt sich deshalb dafür ein, dass die Kriterien für

land- und forstwirtschaftliche Betriebe an die für andere

Branchen geltenden Grenzen angepasst werden.

• Die Grunderwerbsteuer wurde im Schnitt seit 2007 um

über 30 Prozent angehoben und liegt inzwischen in

vielen Bundesländern bei 5 Prozent. Dies führt zusammen

mit der Steigerung der Bodenpreise dazu, dass die

Grunderwerbsteuer ein Hindernis für aufstockungswillige

Land- und Forstwirte darstellt. Deshalb setzt sich

der Deutsche Bauernverband dafür ein, die bis 1983

bestehende Steuerbefreiung für den Erwerb land- und

forstwirtschaftlicher Flächen durch Land- und Forstwirte

wieder einzuführen. Als Zwischenschritte zu diesem

umfassenden Ziel macht sich der Deutsche Bauernver-


and für die Anhebung der Erwerbsfreigrenze und die

Abschaffung der doppelten Erhebung der Grunderwerbsteuer

bei Ausübung des Vorkaufsrechts durch gemeinnützige

Landsiedlungsgesellschaften mit anschließender

Grundstücksweitergabe stark.

Recht

• Der Deutsche Bauernverband lehnt die gesetzliche Festschreibung

der umstrittenen Verwaltungsauffassung

zur Besteuerung von Mehrgefahrenversicherungen ab.

In einem Gesetzentwurf ist vorgesehen, bei Ergänzung

einer Hagelversicherung um weitere Risiken für diese

Mehrgefahrenversicherung insgesamt den höchsten Versicherungsteuersatz

anzuwenden. Eine solche künstliche

Verteuerung würde das Risikomanagement in der Landwirtschaft

erschweren. Sachgerecht wäre hingegen, auch

dem Hagel verwandte Risiken wie Sturm oder Starkregen

unter die besondere Besteuerung für Hagelversicherungen

zu fassen. Erreichen konnte der Deutsche Bauernverband,

dass die geplante Abschaffung der Versicherungsteuerbefreiung

für Tierhalter, deren Viehversicherungssumme

4.000 Euro nicht überschreitet, nicht umgesetzt wird. Für

diese Vorschrift besteht nach wie vor ein Anwendungsbereich,

z.B. für einzeln versicherte Zuchttiere, für Nebenerwerbslandwirte

und für Pferdehalter.

• Die Eigennutzung von Wärme aus Biogas-Blockheizkraftwerken

im privaten Wohnhaus oder im pauschalierenden

Betrieb wird von der Finanzverwaltung derzeit so

behandelt, dass darauf mehr Umsatzsteuer zu zahlen ist,

als für zugekaufte Wärme von einem Energieversorger.

Der Deutsche Bauernverband hat sich auf allen Ebenen

gegen diese absurde Behandlung gewandt und für eine

sachgerechte Lösung eingesetzt. Bislang hält das Bundesfinanzministerium

aber an seiner starren Haltung

fest, so dass die Frage vor dem Bundesfinanzhof geklärt

wird.

• Als Maßnahme für investitionswillige Land- und Forstwirte

fordert der Deutsche Bauernverband nach wie vor

eine Vereinfachung des Investitionsabzugsbetrags

§ 7g EStG, wonach die Angabe des zu investierenden

Betrags ausreichen soll, statt in aufwändiger Weise alle

anzuschaffenden Wirtschaftsgüter genau mit Funktion

und Kaufpreis bis zu drei Jahre im Voraus benennen zu

müssen. Dadurch würde sowohl Aufwand erspart als auch

die Flexibilität bei Investitionen erhöht.

141


Umweltpolitik und Umweltrecht

• Die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung

der Umweltverschmutzung (IED-Richtlinie,

ehemals IVU-Richtlinie) wird zurzeit in das deutsche

Bundes-Immissionsschutzrecht umgesetzt. Durch die

Einbeziehung von Tierhaltungsanlagen in den Anwendungsbereich

ist auch die Landwirtschaft seit längerem

maßgeblich betroffen, obwohl Größe und Gestaltung

der Anlagen in der Regel nicht mit Industrieanlagen zu

vergleichen sind, auf die die Richtlinie eigentlich zugeschnitten

ist. Im Verfahren um die Richtlinie konnte der

Deutsche Bauernverband einige Verschärfungen verhindern,

wie etwa die Einbeziehung der Ausbringung von

Gülle und Jauche. Im nationalen Gesetzgebungsverfahren

fordert der Deutsche Bauernverband, dass die zusätzlichen,

vor allem bürokratischen Anforderungen der

Richtlinie tatsächlich nur auf Anlagen aus dem Anwendungsbereich

der Richtlinie bezogen werden. Der Deutsche

Bauernverband sieht eine solche 1:1 Umsetzung

durch den vorliegenden Entwurf noch weitgehend verfehlt.

Die tierhaltenden Landwirte werden stattdessen

mit hohen Auflagen in Form von Berichts-, Mess- oder

Sanierungspflichten belastet. Der Deutsche Bauernverband

fordert insbesondere, dass Tierhaltungsanlagen

vor der Errichtung keinen sogenannten Ausgangszustandsbericht

erstellen müssen. Des Weiteren dürfen

die neuen Merkblätter zur besten verfügbaren Technik

(BVT-Schlussfolgerungen) nur für Anlagen gelten, die

auch tatsächlich im Anwendungsbereich der Richtlinie

liegen. Auch die Ausweitung von Überwachungsplänen

und Programmen auf nicht IED-Anlagen lehnt der Deutsche

Bauernverband ab. Schließlich bedarf es längerer

Übergangsfristen bis zur verpflichtenden Anwendung des

neuen Gesetzes als bislang vorgesehen.

• Trotz einjähriger intensiver Verhandlungen um die bundeseinheitliche

Verordnung über Anlagen zum Umgang

mit wassergefährdenden Stoffen (VAUwS) und deutlicher

Kritik seitens der Landwirtschaft und anderer Sektoren,

lässt der überarbeitete Entwurf der Verordnung

immer noch einen verhältnismäßigen Ansatz vermissen.

Der Deutsche Bauernverband kritisiert, dass das Bundesumweltministerium

nach wie vor nicht von seinen

Plänen abweicht, überzogene bauliche Anforderungen

für Güllebehälter einzuführen. Insbesondere lehnt der

142


Deutsche Bauernverband die Verpflichtung ab, alle einwandigen

Güllebehälter mit Leckageerkennung aus- und

nachzurüsten. Darüber hinaus ist es unverhältnismäßig,

unterirdische Güllebehälter in Gebieten mit hohem

Grundwasserstand zusätzlich doppelwandig auszugestalten.

Die in der Novelle des Wasserhaushaltgesetzes

bewusst beibehaltene Privilegierung von Behältern für

Jauche, Gülle und Silagesickersäften darf nicht ausgehebelt

werden. Auch Biogasanlagen, die nur Gülle und

vergleichbare Stoffe einsetzen, dürfen keinen höheren

Anforderungen ausgesetzt werden als Güllebehälter. Ein

Kernproblem sieht der Deutsche Bauernverband ferner in

dem nach wie vor unzureichenden Bestandsschutz von

Altanlagen.

Recht

• Von Seiten des Vereins Deutscher Ingenieure VDI wurde

ein neuer Vorstoß zur Schaffung einer VDI-Richtlinie

für Bioaerosole unternommen. Als Bioaerosole werden

biologische Partikel in der Luft bezeichnet, die je nach

Jahreszeit in erheblichem Umfang natürlicherweise gebildet

werden, aber auch aus Abfallbehandlungsanlagen

oder Ställen stammen können. Der VDI kommt zwar

in seinem Entwurf für eine Richtlinie für Bioaerosole

selbst zu dem Schluss, dass es bis heute weltweit nicht

gelungen ist, einen Zusammenhang zwischen der Dosis

und der Wirkung von gesundheitsrelevanten Bioaerosolen

herzustellen oder allgemeingültige Schwellen- oder

Grenzwerte zum Schutz von Menschen abzuleiten. Dennoch

schlägt der VDI ein Regelwerk für die Genehmigungspraxis

von Stallanlagen vor. Angesichts des mangelhaften

Kenntnisstandes über Wirkung, Ausbreitung

und Risiken von Bioaerosolen, hat der Deutsche Bauernverband

den VDI aufgefordert, den Richtlinien-Entwurf

zurückzuziehen.

• Am 14.02.2012 ist das neue Pflanzenschutzgesetz in

Kraft getreten, mit dem das EU-Pflanzenschutzpaket

umgesetzt wurde. Durch hartnäckigen Einsatz des Berufsstandes

auf europäischer und nationaler Ebene konnten

insbesondere Verschärfungen im Bereich der Gewässerabstände

und pauschale Mengenreduzierungen verhindert

werden sowie geplante Vorgaben in Form einer Verordnung

zur guten fachlichen Praxis. Änderungen gibt

es insbesondere im Bereich der Sachkunde. Ab 2013 wird

ein einheitlicher Sachkundenachweis für Anwender,

Vertreiber und Berater im Pflanzenschutz eingeführt. Die

143


isherigen im Rahmen der Ausbildung erworbenen Sachkundenachweise

werden dabei anerkannt. Nähere Details

hierzu müssen noch in einer Sachkundeverordnung geregelt

werden. Der Deutsche Bauernverband wird sich für

praktikable Regelungen einsetzen. Auch im Bereich der

zukünftig im dreijährigen Turnus zu absolvierenden Fortund

Weiterbildungsmaßnahmen wird sich der Deutsche

Bauernverband für praktikable und einfache Maßnahmen

einsetzen. Der Deutsche Bauernverband bringt sich auch

weiterhin intensiv in die Diskussion zum Nationalen Aktionsplan

Pflanzenschutz im Sinne praxistauglicher und

verhältnismäßiger Regelungen für den Pflanzenschutz

ein. Der Deutsche Bauernverband ist der Auffassung,

dass sinnvolle Ansätze auf freiwilliger Basis statt im

Ordnungsrecht erarbeitet werden müssen.

• Der Schutz landwirtschaftlicher Flächen muss auch in

den Planungen zum Netzausbau fest verankert werden.

Das fordert der Deutsche Bauernverband im Rahmen des

von der Bundesnetzagentur vorgelegten Entwurfs zur

strategischen Umweltprüfung zum Bundesbedarfsplan

Netzausbau. Auch wenn die Notwendigkeit des Netzausbaus

im Zuge der Energiewende unumgänglich sein wird,

um den erzeugten Strom vom Herstellungsort zum Verbrauchsort

zu leiten, darf der Netzausbau nicht weiter zu

Lasten der landwirtschaftlichen Nutzflächen gehen. Problematisch

ist, dass bisher in den Planungen der Bundesnetzagentur

der Wertigkeit der Agrarflächen als wichtigste

Produktionsgrundlage keine ausreichende Bedeutung

beigemessen wird. Der Deutsche Bauernverband spricht

sich dafür aus, neben den Schutzgütern „Boden, Wasser,

Luft, Klima und Landschaft“ zukünftig auch ein Schutzgut

„Nutzflächen und Agrarstruktur“ zu schaffen. Bei

der Inanspruchnahme von land- oder forstwirtschaftlich

genutzten Flächen für den Netzausbau muss auf agrar-

144


strukturelle Belange Rücksicht genommen werden und

für die Landwirtschaft besonders geeignete Böden nur im

notwendigen Umfang in Anspruch genommen werden.

Recht

• Im Rahmen eines Streits zwischen der EU-Kommission

und der Bundesregierung über das deutsche Kreislaufwirtschaftsgesetz

hat die EU-Kommission darauf gedrängt,

Gülle zur Verwertung in Biogasanlagen dem

Abfallrecht zu unterwerfen. Dabei hat der Deutsche

Bauernverband gestützt auf die europäische Abfallrahmenrichtlinie

darauf gedrängt, dass Gülle nicht als Abfall

eingestuft wird, unabhängig davon, ob diese direkt als

Dünger ausgebracht, zuvor in einer Biogasanlage vergoren

oder als Gärrest aus der Biogasanlage als Dünger

verwendet wird. Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung

des Kreislaufwirtschaftsgesetzes die Chance

vertan, im Kreislaufwirtschaftsgesetz eine einheitliche

und praxisgerechte Regelung für Gülle zu schaffen, die

in Biogasanlagen vergoren wird. Sofern Gülle in Biogasanlagen

vergoren wird, unterfällt die Gülle dem Anwendungsbereich

des Abfallrechts. Keineswegs wurde

hiermit aber festgelegt, dass Gülle zur Vergärung auch

tatsächlich als Abfall einzustufen ist. Der Deutsche Bauernverband

fordert daher Bund und Länder auf, über den

Vollzug des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sicherzustellen,

dass Gülle zur Vergärung in der Regel nicht als Abfall

eingestuft wird und abfall- und immissionsschutzrechtliche

Genehmigungsverfahren sowie zusätzliche Überwachungs-

und Berichtspflichten verhindert werden.

• Nachdem das CCS-Gesetz (Carbon Capture and Storage)

– Gesetz zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid

– schon einmal im Jahr 2009 zurückgezogen

wurde, hat der Deutsche Bauernverband auch bei dem

neuen Anlauf für ein Gesetz kritisiert, dass die Eigentumsrechte

der betroffenen Grundstückseigentümer und

Grundstücksnutzer nicht hinreichend gewahrt werden.

Zudem kritisierte der Bauernverband, dass die langfristigen

Auswirkungen der Kohlendioxid-Speicherung im Untergrund

auf die Landwirtschaft weiterhin nicht absehbar

sind. Da die Kohlendioxid-Endlagerung nur eine von

mehreren Klimaschutzoptionen darstellt, kann sie nicht

als eine für die Gesellschaft notwendige Daseinsvorsorge

angesehen werden, die Enteignungen an Grund und Boden

im öffentlichen Interesse rechtfertigt. Der Deutsche

Bauernverband hat eine Regelung gefordert, die für die

145


146

CO 2

-Speicherung und für die CO 2

-Transportleitungen eine

privatrechtliche Einigung zwischen den Energieversorgern

und den Grundeigentümern sowie Landwirten

vorsieht. Der Bundesrat hatte nach der Verabschiedung

des Gesetzes im Deutschen Bundestag den Vermittlungsausschuss

angerufen, der die Behandlung des Themas

bereits mehrfach vertagt hat.

• Zur Umsetzung einer Forderung der Agrarministerkonferenz

aus dem Jahr 2010 haben Bund und Länder im Jahr

2011 eine Evaluierung der im Rahmen von Cross Compliance

geschaffenen Erosionsschutzregelungen durchgeführt.

Neben der Kritik an pauschalen Auflagen in

Verbindung mit einem flächenscharfen Erosionsschutzkataster

begründet sich der Unmut bei den Landwirten

zum einen in der Frage der grundsätzlichen Notwendigkeit

der Schaffung eines flächenscharfen Erosionsschutzkatasters,

welches in der Form von der EU-Kommission

nicht gefordert war. Zum anderen bleibt das Unverständnis

bei den Bauern über die vorgesehenen Auflagen

bezüglich eines Pflugverbotes und die Spielräume, die

für den Betrieb und den Standort sowie das jeweilige

Anbauverfahren passende Erosionsschutzmaßnahme zu

ergreifen. Dem wurde nur teilweise Rechnung getragen.

Der Berufsstand fordert nunmehr eine einzelbetriebliche

Öffnungsklausel für die Betriebe, für die die vorgesehenen

Erosionsschutzregelungen nicht umsetzbar sind.

• Ein von der EU-Kommission vorgelegter Fahrplan für

eine kohlenstoffarme Wirtschaft wurde intensiv in den

Ausschüssen des Europäischen Parlaments beraten. Darin

geht die Kommission davon aus, dass die Emissionen bis

2030 um 40 Prozent und bis 2040 um 60 Prozent gegenüber

1990 verringert werden müssen. Die EU-Kommission

fordert alle Sektoren – auch den Agrarsektor – auf,

einen Beitrag dazu zu leisten. Die Generaldirektion Klimaschutz

der EU-Kommission schätzt für den Agrarsektor

eine mögliche Reduzierung der Methan- und Lachgasemissionen

um ca. 36 Prozent bis 2030 und ca. 42

bis 49 Prozent bis 2050 (Basisjahr 1990). Der Deutsche

Bauernverband hat deutlich gemacht, dass die besondere

Rolle der Landwirtschaft als Produzent von Lebensmitteln

anerkannt werden muss. Bei allen Bemühungen

zur weiteren Senkung der Treibhausgasemissionen

darf nicht ignoriert werden, dass eine Ernährung ohne

Emissionen nicht möglich sein wird. Letztlich können


daher aus landwirtschaftlicher Sicht die angegebenen

Reduktionspotenziale allenfalls als Orientierung dienen,

keinesfalls aber als feste Reduktionsziele. Gleichwohl

fängt die Landwirtschaft in Deutschland nicht bei null

an. Die deutschen Landwirte sind auch künftig bereit,

weitere Anstrengungen zu unternehmen und streben mit

der vom Deutschen Bauernverband erarbeiteten sektorspezifischen

Klimastrategie konkrete Ziele und Ansätze

zur Verbesserung des Klimaschutzes durch die Land- und

Forstwirtschaft an.

Recht

• EU-Umweltkommissar Janez Potočnik strebt eine weitere

Integration des Umweltschutzes in die Gemeinsame

Europäische Agrarpolitik an. In mehreren Mitteilungen

der EU-Kommission, wie zum Beispiel in der EU-Biodiversitätsstrategie

wird auf die GAP Bezug genommen.

Bisher ist es dem Berufsstand gelungen, im Rahmen der

EU-Biodiversitätsstrategie Vorfestlegungen über die GAP

nach 2013 zu verhindern. Ziel muss sein, produktionsintegrierte

Lösungen zu erarbeiten, die zu einer effizienten

und wettbewerbsfähigen Produktion beitragen und

zudem mit positiven Umweltwirkungen verbunden sind.

• Der Schutz der Feldlerche war das Ziel eines gemeinsamen

Projektes des Deutschen Bauernverbandes mit

dem Naturschutzbund Deutschland (NABU). Bundesweit

hatten die beiden Verbände Landwirte aufgerufen,

auf ihren Äckern Lücken im Getreidebestand – so genannte

Feldlerchenfenster – anzulegen. Nach Abschluss

des zweijährigen Förderprojektes der Deutschen Bundesstiftung

Umwelt konnte ein positives Fazit gezogen

werden. Das Projekt hat Feldlerchenfenster als einfach

umzusetzende Naturschutzmaßnahme bundesweit unter

Landwirten und Naturschützern bekannt gemacht.

Die Teilnahmebereitschaft der Landwirte war insgesamt

hoch. Mehr als 500 Landwirte haben sich im Rahmen des

Projektes freiwillig und ohne finanzielle Förderung beteiligt.

Dabei wurden mehr als 5.100 Feldlerchenfenster auf

insgesamt 1.244 Äckern angelegt.

• Der Deutsche Bauernverband hat in den letzten Jahren

maßgeblich dazu beigetragen, das Thema Biopatente auf

die politische Agenda zu heben. Der Deutsche Bauernverband

spricht sich grundsätzlich gegen Patente auf

Tiere und Pflanzen aus. Speziell im pflanzlichen Bereich

ist der Sortenschutz das richtige und bewährte Instru-

147


148

ment zum Schutz des geistigen Eigentums. Mit Patenten

wird jahrhundertealtes Züchtungswissen in den wirtschaftlichen

Vorteil einiger Weniger gestellt. Aufbauend

auf der gemeinsamen Stellungnahme aller Fraktionen

im Deutschen Bundestag zu Biopatenten anlässlich der

Grünen Woche 2011, konnte Anfang 2012 eine Einigung

auf einen Antrag aller Fraktionen erreicht werden. Zurzeit

wird in Brüssel die Verordnung über ein einheitliches

EU-Patent verhandelt. Hier setzt sich der Deutsche

Bauernverband intensiv für den Erhalt der Spielräume

der EU-Biopatentrichtlinie ein, die Deutschland mit der

Schaffung des Züchterprivilegs und der Haftungsfreistellung

beim Auskreuzen patentgeschützten Materials genutzt

hat. Langfristig gilt es jedoch, Patente auf Pflanzen

und Tiere in der EU-Biopatentrichtlinie zu verbieten.

Außerdem fordert der Deutsche Bauernverband das Europäische

Patentamt (EPA) auf, seine Entscheidung zum

„Brokkolipatent“ vom Dezember 2010 konsequent umund

fortzusetzen. Hier ging es um die grundsätzliche

Frage der Abgrenzung, ob ein herkömmliches Züchtungsverfahren,

das im Wesentlichen aus Kreuzungs- und Selektionsschritten

besteht, patentiert werden darf, wenn

technische Schritte hinzugefügt werden. Dies wurde vom

EPA verneint und das Patent aufgehoben.

• Der Prozess um die Pflichtmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften

vor dem Europäischen Gerichtshof für

Menschenrechte (EGMR) wurde nach einer erfolgreichen

Beschwerde gegen das Urteil vom Januar 2011 an die

Große Kammer verwiesen. In der ersten Instanz hatte

der EGMR die Zwangsmitgliedschaft als rechtmäßig anerkannt

und damit die Rechtsauffassung von Grundeigentümern

und Jägern vollumfänglich bestätigt. Die Ziele

des Allgemeinwohls, insbesondere die Erreichung eines

gesunden und angepassten Wildbestandes sind danach

höher zu gewichten als die Beeinträchtigung des einzelnen

Eigentümers. Auch in der zweiten Instanz ist die

Bundesarbeitsgemeinschaft der Jagdgenossenschaften

und Eigenjagdbesitzer als Drittbeteiligte zum Verfahren

zugelassen und konnte entsprechende Schriftsätze einreichen.

Mit einem endgültigen Urteil ist Mitte 2012 zu

rechnen.

• In vielen Regionen Deutschlands führen die nach wie

vor hohen Schwarzwildbestände zu vermehrtem Wildschaden

und gesteigerter Seuchengefahr für Nutztierbe-


Recht

stände. Das dazu in 2007 gestartete „Modellvorhaben

zur Schwarzwildbewirtschaftung in der Agrarlandschaft“

in Trägerschaft des Deutschen Bauernverbandes

und des Deutschen Jagdschutzverbandes sowie unter

Begleitung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Jagdgenossenschaften

und Eigenjagdbesitzer konnte 2011

erfolgreich abgeschlossen werden. Die im Rahmen des

Projektes auf ihre Effizienz getesteten Bejagungsschneisen

in Maisschlägen erwiesen sich als gute Möglichkeit,

den Schwarzwildabschuss zu erhöhen. Einigkeit bestand

unter den Teilnehmern darin, dass ein auch gutes Miteinander

vor Ort wesentlich für eine erfolgreiche Wildbewirtschaftung

ist. Der Abschlussbericht wird in 2012

veröffentlicht. Einen wichtigen Erfolg stellt in diesem

Zusammenhang die Einführung neuer Codes für die

Schneisen im Mais dar, die im Antrag auf Agrarzahlungen

nicht mehr gesondert ausgewiesen werden müssen. Der

Deutsche Bauernverband hatte dies gegenüber Bund und

Ländern eingefordert, um die Motivation der Landwirte

zu erhöhen, Bejagungsschneisen anzulegen.

• Die Thematik Wald und Wild stand auch im vergangenen

Jahr weiterhin im Fokus der Diskussion zwischen Jägern,

Waldbesitzern und Naturschutzorganisationen. Die

Bundesarbeitsgemeinschaft der Jagdgenossenschaften

und der Eigenjagdbesitzer hatte bereits frühzeitig im

Mai 2011 eine eigene Stellungnahme dazu verabschiedet,

die vor allem an die konstruktive Zusammenarbeit

aller jeweils vor Ort Beteiligten appelliert. Um praxisnahen

Lösungen näherzukommen und Einschränkungen des

Jagdrechts durch neue Gesetzesvorgaben zu verhindern,

müssen die Nutzerverbände in engem Austausch untereinander

bleiben und nach außen geschlossen auftreten.

149


Landtechnik und Verkehrsrecht

• Rückläufige Unfallzahlen im Umgang mit Landtechnik

sind unter anderem das Ergebnis eines strengen Regelwerkes

mit hohen Sicherheitsstandards in der Konstruktion

der Maschinen. Erhöhte Sicherheitsstandards können

das Unfallrisiko weiter senken. Bei der Diskussion

über die Sicherheitsstandards dürfen die besonderen

Bedingungen der landwirtschaftlichen Praxis nicht aus

dem Auge gelassen werden und müssen in die Bewertung

des Risikos einfließen.

• Der Diskussionsprozess mit der Landtechnikindustrie und

dem Arbeitsschutz dazu ist weiter im Gange. Bislang

konnten bereits vertretbare Kompromisse erreicht werden.

Der Deutsche Bauernverband wird sich weiterhin für

einen praktikablen und damit erfolgreichen Anwenderschutz

einsetzen.

• In enger Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftskammer

Niedersachsen und den Verkehrsexperten aus den

Landesbauernverbänden, dem Bundesverband Lohnun-

150


ternehmen und dem Bundesverband der Maschinenringe

hat der Deutsche Bauernverband Positionen zur Weiterentwicklung

des landwirtschaftlichen Verkehrsrechtes

formuliert. Diese betreffen insbesondere:

– Den ländlichen Wegebau im Hinblick auf den Bau

und die Finanzierung von zukunftsfähigen Wirtschaftswegen;

– Forderungen nach einem vereinfachten bundeseinheitlichen

Verfahren für den landwirtschaftlichen

Schwerlastverkehr;

– die Verbesserung der Erkennbarkeit land- und forstwirtschaftlicher

Fahrzeuge im öffentlichen Verkehr;

– Zulassungs- und Genehmigungsfragen von land- und

forstwirtschaftlichen Fahrzeugen;

– die Führerscheinanerkennung von ausländischen Mitbürgern

(Saisonarbeitskräfte und Praktikanten) sowie

Einzelfragen der Weiterentwicklung des Fahrerlaubnisrechtes,

insbesondere im Hinblick auf die Fahrerlaubnisklasse

L.

Recht

Kriterien-Kompendium Landwirtschaft

• Der Deutsche Bauernverband und der Verband der Landwirtschaftskammern

(VLK) haben das Kriterien-Kompendium

Landwirtschaft (KKL), mit dem das aktuelle

Fachrecht, CC-relevante Vorgaben sowie Anforderungen

freiwilliger Qualitätssysteme wie z. B. QS und QM anschaulich

und betriebsindividuell aufbereitet werden,

eingestellt. Trotz großer Anstrengungen konnte sich das

System nur regional, mit stagnierenden und zu geringen

Nutzerzahlen etablieren. Die beteiligten Softwarehäuser

haben die Verträge mit der ARGE KKL zum Jahresende

2011 gekündigt.

• Der Deutsche Bauernverband arbeitet gemeinsam mit

dem VLK an Anschlusslösungen und setzt sich dafür

ein, dass alle Bundesländer zukünftig Landwirten einen

kostenfreien Zugriff auf staatliche Angebote ermöglichen,

wie zum Beispiel auf Gesamtbetriebliche Qualitäts-Sicherung

für landwirtschaftliche Unternehmen in

Baden-Württemberg oder auf das Gesamtbetriebliche

Qualitätssicherungs-System für landwirtschaftliche Betriebe

in Bayern.

151


Agrarsozialpolitik

Agrarsoziale Sicherung

• Der Rückgang der Anzahl der versicherten Personen in

den landwirtschaftlichen Sozialversicherungssystemen

setzt sich zum Teil beschleunigend fort. Seit dem Jahr

2000 sind in der Alterssicherung der Landwirte (AdL) die

Anzahl der versicherten Personen um über 130.000 bzw.

37 Prozent und in der landwirtschaftlichen Krankenver-

152


sicherung (LKV) um über 60.000 bzw. 27 Prozent zurückgegangen.

Seit einigen Jahren ist auch die Anzahl der

Rentenempfänger in beiden Systemen rückläufig. Diese

Entwicklung wird sich insgesamt fortsetzen, insbesondere

da die landwirtschaftlichen Sozialversicherungssysteme

einen vom Gesetzgeber definierten Personenkreis

umfassen, der sich aufgrund des Strukturwandels in

der Landwirtschaft weiterhin verringern wird. Hinzu

kommt, dass die LKV nicht im Wettbewerb mit anderen

gesetzlichen Krankenkassen steht.

Agrarsozialpolitik

• Das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes hat im

Herbst 2010 den Anstoß gegeben, die Bildung eines LSV-

Bundesträgers durch Zusammenfassung der regionalen

LSV-Träger und der Sozialversicherung für den Gartenbau

in Angriff zu nehmen. Der Gesetzgeber hat diesen Impuls

aufgegriffen und im Frühjahr 2012 mit dem Gesetz zur

Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen

Sozialversicherung – LSV-Neuordnungsgesetz – die Sozialversicherung

für Landwirtschaft, Forst und Gartenbau

zum 01.01.2013 geschaffen. Mit diesem Schritt werden

die Organisationsstrukturen der landwirtschaftlichen

Sozialversicherung dem fortschreitenden Strukturwandel

angepasst und eine entscheidende Voraussetzung für

einen Erhalt des eigenständigen landwirtschaftlichen

Sozialversicherungssystems mit seinen spezifischen Regelungen

geschaffen. Der LSV-Bundesträger umfasst alle

vier Sparten der landwirtschaftlichen Sozialversicherung,

somit die Alterssicherung der Landwirte, die Landwirtschaftliche

Krankenversicherung, die Landwirtschaftliche

Pflegeversicherung und die Landwirtschaftliche Unfallversicherung

(LUV).

• Die rechtlichen Regelungen für die zur Verfügungstellung

von Bundesmitteln in den Bereichen LKV und AdL

sind unverändert erhalten geblieben. Damit ist sichergestellt,

dass die landwirtschaftlichen Familien in angemessener

Weise nicht mit den Lasten des Strukturwandels

belastet und alleine gelassen werden.

• Die Forderung des Präsidiums des Deutschen Bauernverbandes,

die Bildung eines LSV-Bundesträgers über einen

längeren Zeitraum, mindestens bis zum Jahr 2015 mit

Bundesmitteln für die LUV in Höhe von 200 Millionen

Euro je Jahr zu begleiten, wurde vom Gesetzgeber nur

teilweise aufgegriffen. Die Schaffung eines LSV-Bun-

153


desträgers wird mit insgesamt zusätzlich 150 Millionen

Euro in den Jahren 2012 bis 2015 flankiert. Dies

bedeutet gegenüber der Finanzierung bei Beibehaltung

regionaler Träger zwar eine Verbesserung. Der Deutsche

Bauernverband wird sich aber nachdrücklich dafür einsetzen,

den Abbau der Bundesmittel zu strecken, um

Beitragserhöhungen in der Einführungsphase des LSV-

Bundesträgers zu begrenzen.

• Das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes hat am

01.07.2010 eine Position zur Hofabgabeklausel in der

Alterssicherung der Landwirte abgegeben. Die Hofabgabe

ist nach wie vor ein notwendiges strukturpolitisches

Instrument, erhält und verbessert die Flächengrundlage

für die wirtschaftenden Betriebe, fördert den rechtzeitigen

Generationenwechsel und wirkt der Zersplitterung

von Bewirtschaftungsflächen sowie einer Überalterung

der aktiven landwirtschaftlichen Unternehmerinnen und

Unternehmer entgegen. Unabhängig vom Festhalten an

der Hofabgabevoraussetzung hat der Deutsche Bauernverband

verschiedene Modifizierungen gefordert, die

vom Gesetzgeber im LSV-Neuordnungsgesetz übernommen

wurden. Dies betrifft vor allem Regelungen für die

gewerbliche Tierhaltung, für Personengesellschaften

und juristische Personen sowie die Abgabe unter Ehegatten.

Arbeitsmarktpolitik

• Der Deutsche Bauernverband und der Gesamtverband

der Deutschen land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände

arbeiten eng und zielgerichtet zusammen,

um gemeinsam die Interessen land- und forstwirtschaftlicher

Arbeitgeberbetriebe zu befördern und

durchzusetzen. Neben dem Feld der Arbeitsmarktpolitik

gilt dies insbesondere auch für den Bildungsbereich.

Darüber hinaus wirken der Deutsche Bauernverband und

der Gesamtverband der Deutschen land- und forstwirtschaftlichen

Arbeitgeberverbände mit ihren Vertretern in

den Organen des Spitzenverbandes der landwirtschaftlichen

Sozialversicherungsträger gemeinsam mit.

• Den Betrieben der Landwirtschaft einschließlich Forstwirtschaft

und Gartenbau gelang es im Jahr 2011, eine

154


ausreichende Anzahl an Saisonarbeitskräften vor allem

aus Polen, Rumänien und Bulgarien zu erhalten.

• Seit der Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit der

sog. EU-8-Staaten (z.B. Polen) zum 01.05.2011 können

Bürger aus diesen Staaten ohne EU-Arbeitsgenehmigung

in Deutschland zeitlich unbegrenzt arbeiten.

Agrarsozialpolitik

• Die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren

wurde von der Bundesregierung zum 01.01.2012

nicht umgesetzt. Daher bleibt für Bürger aus diesen

Staaten die EU-Arbeitsgenehmigung grundsätzlich Voraussetzung

für eine Beschäftigung in Deutschland.

Jedoch haben der Deutsche Bauernverband und der

Gesamtverband der Deutschen land- und forstwirtschaftlichen

Arbeitgeberverbände durchgesetzt, dass Rumänen

und Bulgaren in der Landwirtschaft (einschließlich Gartenbau

und Forstwirtschaft) in bestimmten zeitlichen

Grenzen als Saisonarbeiter ohne EU-Arbeitsgenehmigung

arbeiten können. Dies stellt für die betroffenen

Betriebe eine erhebliche Erleichterung dar.

• Bürger aus Kroatien (Nicht-EU-Mitgliedstaat) benötigen

zur Aufnahme einer Beschäftigung in der deutschen

Landwirtschaft weiterhin eine EU-Arbeitsgenehmigung.

Die Vermittlung ist ausschließlich über die Zentrale

Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur

für Arbeit möglich. Der Deutsche Bauernverband und

der Gesamtverband der Deutschen land- und forstwirtschaftlichen

Arbeitgeberverbände haben erreicht, dass

ein Kontingent von 8.000 Personen festgesetzt wird,

welches doppelt so hoch ist, wie die Anforderungen im

Jahr 2011.

Arbeitsschutz

• Auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes haben der Deutsche

Bauernverband und der Gesamtverband der Deutschen

land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände mit

dem Ziel einer Minimierung der Arbeits- und Wegeunfälle

sowie einem Ausbau der Prävention positiv zusammengearbeitet.

155


Bildung

156


Bildungspolitik

• Im Ausbildungsjahr 2010/2011 entwickelten sich die

Ausbildungszahlen bundesweit in der gesamten deutschen

Wirtschaft leicht positiv. In den „grünen Berufen“

gab es mit insgesamt 14.286 neuen Ausbildungsverträgen

jedoch einen bundesweiten Rückgang um 4,9

Prozent. Die Ausbildungszahlen entwickelten sich in den

westlichen Bundesländern mit 11.118 Neuverträgen (minus

3,3 Prozent) deutlich weniger rückläufig als in den

östlichen Bundesländern mit 3.150 Neuverträgen (minus

10 Prozent). Ein erheblicher Anteil des Rückgangs in

Ostdeutschland ist auf die stark rückläufige demographische

Entwicklung sowie auf den fortschreitenden Abbau

der öffentlich geförderten „außerbetrieblichen Ausbildung“

zurück zu führen.

Bildung

• Bei der Novellierung von Ausbildungsberufen wurden

im Jahr 2011 unter maßgeblicher Initiative des Berufsstandes

konkrete Fortschritte erzielt. Zu Beginn

des neuen Ausbildungsjahres (Stichtag 01.08.2011)

trat die novellierte Ausbildungsverordnung für den

Beruf Milchtechnologe/Milchtechnologin (ehemals

Molkereifachmann/-frau) in Kraft. Zeitgleich wurde die

Erarbeitung einer Anerkennungsverordnung für Ausbildungsbetriebe

eingeleitet, mit deren Erlass im Frühjahr

2012 zu rechnen ist. Unter den Sozialpartnern wurde

ein bundesweiter Konsens zur Novellierung des Berufs

landwirtschaftlich-technische/r Laborant/in erzielt.

Dieser mündete zur Jahresmitte in ein Antragsgespräch

beim BMELV ein, das mit einem einvernehmlichen Beschluss

zur Eröffnung eines Novellierungsverfahrens

endete. Das Neuordnungsverfahren wurde im Frühjahr

2012 eröffnet. Der Beruf soll künftig auf die Pflanzenzuchtbranche

und auf das landwirtschaftliche Versuchswesen

ausgerichtet werden. Im Herbst 2011 legte

die Arbeitgeberseite nach Abschluss konzeptioneller

Vorabstimmungen mit der Gewerkschaft IGBAU einen

Eckdatenvorschlag zur Novellierung des Ausbildungsberufs

Fischwirt/in vor, der in einen Neuordnungsantrag

beim BMELV einmünden soll.

• Die von den Sozialpartnern abgestimmte bundesweite

Regelung für eine gestufte Fortbildung im Bereich der

Klauenpflege wurde nach Abschluss der BMELV-Sachverständigenkommission

im Januar als Bundesverord-

157


158

nung in Kraft gesetzt. Konkrete Fortschritte machten

die arbeitgeberseitigen Beratungen zur Novellierung

der Meisterprüfung für den im vergangenen Jahr novellierten

Beruf Pferdewirt/in. Im Herbst 2011 fand das

erste gemeinsame Sozialpartnergespräch statt, das einen

grundsätzlichen Konsens erzielte und im Frühjahr 2012

weiter geführt wurde. Konzeptionelle Abstimmungen für

die agrarische Fortbildung wurden im Ausschuss für Berufsbildung

der Agrarwirtschaft in Barendorf eingeleitet.

Alle Verbände stimmten überein, bei der Umsetzung von

beruflicher Fortbildung in den verschiedenen Agrarberufen

weiterhin nach einheitlichen Kriterien und Verfahrensweisen

vorzugehen.

• Im Hauptausschuss und im Ausschuss für Fragen behinderter

Menschen des Bundesinstituts für Berufsbildung

(BiBB) wurden im Jahr 2011 Beratungen über die Ausgestaltung

berufsspezifischer „Musterregelungen“ für

die Ausbildung behinderter Menschen, die nicht in der

regulären Berufsausbildung ausgebildet werden können

(§ 66 BBiG), fortgeführt. Für den hauswirtschaftlichen

Bereich wurde eine bundesweite Empfehlung für die

Ausbildung „hauswirtschaftliche/r Dienstleistungshelfer/in“

verabschiedet. Die Beratungen im Rahmen einer

BiBB-Sachverständigenkommission zur Erarbeitung einer

Musterregelung für den Gartenbau kamen bislang nicht

zum Abschluss.

• Der DBV-Fachausschuss für Berufsbildung und Bildungspolitik

konkretisierte 2011 unter Vorsitz des DBV-Bildungsbeauftragten

Hans-Benno Wichert seine Aktivitäten

zur Berufsorientierung, Nachwuchswerbung und

Imageverbesserung der landwirtschaftlichen Berufe.

Aufgrund der Einstellung einer neuen DBV-Mitarbeiterin

für dieses Arbeitsfeld können die berufsständischen Aktivitäten

in diesem Bereich intensiviert werden. Im Jahr

2011 wurden folgende konkrete Ergebnisse erzielt:

– Abschluss einer wissenschaftlichen Befragung zum

Berufswahlverhalten Jugendlicher, die in Zusammenarbeit

mit der Universität Göttingen durchgeführt wurde;

– Erarbeitung eines neuen Image- und Informationsfilms

zum Beruf Landwirt/in;

– Überarbeitung der berufskundlichen aid-Broschüre

„Die Grünen Vierzehn“;

– Intensivierung der Zusammenarbeit des Berufsstandes

mit der Bundesagentur für Arbeit;


Bildung

– Einleitung einer systematischen Zusammenarbeit mit

allgemeinbildenden Schulen (Lehrer und Schüler);

– Aufbau eines funktionierenden Netzwerks der verschiedenen

Akteure im Bereich der agrarischen Berufsinformation

und Nachwuchswerbung;

• Weiterer zentraler Beratungsschwerpunkt im Fachausschuss

war eine grundsätzliche Erörterung der Zukunftsperspektiven

des Ausbildungsberufs Landwirt/in. Eine

interne Arbeitsgruppe erarbeitete erste fachliche Inhalte

und gleichzeitig auch Verfahrensvorschläge für die zukünftige

berufsständische Herangehensweise zur Imageverbesserung

des Ausbildungsberufs.

• Besonders öffentlichkeitswirksame Aktivitäten zur

Berufsorientierung, Nachwuchswerbung und Imageverbesserung

von „grünen Berufen“ haben 2011 mediale

Aufmerksamkeit gefunden. Diese wurde nicht nur durch

die intensivierte Medien- und Pressearbeit erzielt, sondern

auch durch öffentlichkeitswirksame Aktivitäten wie

beispielsweise den „Tag der Ausbildung“ auf der Internationalen

Grünen Woche Berlin, die Auszeichnung des

„Ausbildungsbetriebes des Jahres“ auf dem Deutschen

Bauerntag in Koblenz.

• Der Ausschuss für Berufsbildung der Agrarwirtschaft

kam im September 2011 unter Vorsitz von vlf-Präsident

Gerhard Eimer in Barendorf zusammen. Folgende Schwerpunkte

wurden von den Vertretern der bundesweiten

159


160

berufsständischen Fach- und Berufsorganisationen gemeinsam

erörtert:

– Konzeptionelle und operative Ausgestaltung der Berufsinformation

und Nachwuchswerbung für „grüne

Berufe“;

– Abstimmung grundsätzlicher Kriterien für die Ausrichtung

von beruflicher Fortbildung im Agrarbereich;

– Konkrete Handlungsansätze für den Umgang mit der

demographischen Entwicklung und dem daraus resultierenden

wachsenden Fachkräftemangel in der

Land-/Agrarwirtschaft;

– Einbindung der berufsbildenden Abschlüsse des Agrarbereichs

in den Deutschen Qualifikationsrahmen

(DQR), der 2012 als EU-weiter Referenzrahmen für

die Einstufung beruflicher Kompetenzen eingeführt

werden soll;

• Eine gemeinsame Bundestagung der landwirtschaftlichen

Fachschulen und des Berufsstandes fand im

September 2011 in Bitburg statt. Der DBV-Bildungsbeauftragte

Hans-Benno Wichert betonte die wachsende

Bedeutung der Fachschulen für die moderne und nachhaltige

Landwirtschaft. Ebenso wurden Fragen zur Eingliederung

der agrarischen Fortbildung einschließlich

der Fachschulabschlüsse in das DQR-Referenzsystem erörtert.

Im direkten Zusammenhang mit der Fachschultagung

wurde eine bundesweite Arbeitsgemeinschaft der

landwirtschaftlichen Fachschulen gegründet, die in

den kommenden Jahren als Diskussionspartner für den

Berufsstand ansprechbar sein wird.

• Die zweite bundesweite Hochschultagung fand im Oktober

2011 in Berlin unter gemeinsamer Trägerschaft des

Deutschen Bauernverbandes, des vlf-Bundesverbandes,

des Verbandes der Landwirtschaftskammern und des

VDL-Bundesverbandes statt. Vor dem Hintergrund der

raschen Veränderungen im Hochschulbereich wurde intensiv

über eine bessere Verankerung der Hochschulausbildung

mit der landwirtschaftlichen Praxis diskutiert.

Nicht nur politisch, sondern auch fachlich interessante

Informationen wurden bei der Vorstellung innovativer

Lösungen an einzelnen Hochschulstandorten eingebracht.

• Im Dezember 2011 veranstaltete der DBV erstmals ein

bundesweites Zusammentreffen zwischen Berufsstand


und den Verbänden der Lehrer an den landwirtschaftlichen

Berufsschulen. Alle Anwesenden würdigten diese

Veranstaltung als Auftakt für einen dringend notwendigen

Dialog zwischen Berufsstand und Schulen

über grundsätzliche Fragen der beruflichen Beschulung

im landwirtschaftlichen Bereich. Eingehend diskutiert

wurden aber auch Möglichkeiten zur Verbesserung der

Lernortkooperation in der dualen Ausbildung sowie

grundsätzliche bildungspolitische Fragen im landwirtschaftlichen

Bereich. Der Dialog Berufsstand-Berufsschulen

soll in den kommenden Jahren verstetigt werden.

Bildung

• Politische Beratungen zur Einführung eines Deutschen

Qualifikationsrahmens (DQR) zur systematischen Einordnung

beruflicher Kompetenzen in einen deutschen

und europäischen Referenzrahmen mit 8 verschiedenen

Niveaustufen wurden 2011 weitgehend abgeschlossen.

Die Zuordnung allgemeinbildender Schulabschlüsse in

das neue Referenzsystem konnte jedoch noch nicht abgeschlossen

werden. Nachdem der landwirtschaftliche

Berufsstand seine spezifischen Belange auf Bundesebene

widerholt eingebracht hatte, konnten die agrarischen

Aus- und Fortbildungsabschlüsse angemessen zugeordnet

werden.

• Der Deutsche Bauernverband hat auch 2011 die Kreisgeschäftsführer

der Bauernverbände zu einer viertägigen

Tagung zu aktuellen Themen aus der Verbandsarbeit

und der Agrarpolitik eingeladen. Die verbandsinterne

Weiterbildung fand in der Andreas Hermes Akademie in

Bonn statt. Bei dieser Tagung erhielten Kreisgeschäftsführer

und Mitarbeiter aus den Landesbauernverbänden

aus dem gesamten Bundesgebiet die Gelegenheit, mehr

über die Verbandsarbeit und politische Einflussnahme zu

erfahren sowie sich über aktuelle Entwicklungen zu informieren.

Höhepunkte waren eine Fachexkursion nach

Brüssel und der Austausch mit EU-Spitzenpolitikern sowie

Gespräche mit DBV-Präsident Gerd Sonnleitner und

DBV-Generalsekretär Dr. Helmut Born über die aktuelle

Agrarpolitik und die Weiterentwicklung der Dienstleistungsarbeit

im landwirtschaftlichen Berufsstand. Wie

immer stand der Austausch von Erfahrungsberichten aus

den Kreisgeschäftsstellen im Mittelpunkt dieser Tagung.

161


Andreas Hermes Akademie

• Als zentrale Weiterbildungseinrichtung im Bildungswerk

der Deutschen Landwirtschaft e.V. wird die Andreas

Hermes Akademie (AHA) von 13 überregionalen

Institutionen aus dem Agrarbereich getragen.

• Ziel der AHA ist die Vermittlung persönlicher, sozialer

und methodischer Kompetenzen. Vor allem unterstützt

sie Menschen in der Landwirtschaft und den

damit verbundenen Organisationen bei ihren jeweiligen

Entwicklungs- und Veränderungsprozessen, indem sie

Werkzeuge zur Strategieentwicklung vermittelt und die

Verantwortlichen bei der Umsetzung begleitet.

• Rund 60 hochqualifizierte Trainerinnen und Trainer

stehen der AHA zur Seite. Sie werden regelmäßig qualifiziert,

um eine höchstmögliche Zufriedenheit der Kunden

beim Transfer der Seminar- und Trainingsinhalte zu gewährleisten.

• Die AHA ist in drei Geschäftsbereichen organisiert:

1. AHA agrar

– Kernprodukt sind die bus-Unternehmertrainings für

bäuerliche Unternehmer. Die bus-Module initiieren

und begleiten betriebliche und persönliche Entwicklungs-

bzw. Veränderungsprozesse von Landwirten.

Mit rund 4.900 Teilnehmertagen im Jahr 2011 sind sie

nach wie vor die wichtigste Trainingsmaßnahme der

AHA. Allerdings sind die Teilnehmerzahlen rückläufig.

– Der Umgang mit der Volatilität auf den wichtigsten

Bezugs- und Absatzmärkten stellt die Betriebsleiter

vor große Herausforderungen. Als Unterstützung von

unternehmerischen Handlungsoptionen wurden von

der AHA entwickelte „Markt-Strategie-Trainings“

und „Risikomanagement-Trainings No risk – nun

fun!“ durchgeführt. Auch das Thema Personalführung

gewinnt in den Betrieben zunehmend an Bedeutung.

– Die Akademie hat auch ihre internationalen Aktivitäten

im Jahr 2011 ausgedehnt. So kann der bus-Ansatz

auch in Entwicklungsländern zunehmend Wirkung erzielen.

Dazu gibt es eine erfolgreiche Zusammenarbeit

mit der giz (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit).

Darüber hinaus waren AHA-Experten

2011 in Entwicklungsprojekten in Ghana, Vietnam,

Äthiopien, Usbekistan und der Ukraine gefragt.

162


– Im Bereich Verbandsmanagement wurden auch 2011

wieder 19 junge Nachwuchsführungskräfte aus dem

ganzen Bundesgebiet für acht Wochen im 36. TOP

Kurs auf Führungsaufgaben im Ehrenamt vorbereitet.

Im Mittelpunkt stehen die Vermittlung von Kenntnissen

und vor allem Fähigkeiten, um ein solches Amt

qualifiziert auszufüllen.

– Die Studienwoche der Altfredeburger, das jährliche

Treffen der Ehemaligen, hat sich in der neuen Struktur

bewährt. Über 250 Teilnehmer aller Generationen

haben sich in knapp 4 Tagen mit aktuellen werteorientierten

Themen intensiv auseinander gesetzt.

– Im Auftrag des Deutschen LandFrauenverbandes wurde

die viergliedrige Modulreihe zur Verbandsentwicklung

weitergeführt, weitere Ehrenamtliche für Ihre

Arbeit vor Ort in den Kreis- und Landesverbänden zu

qualifizieren.

– Die Begleitung des Deutschen Bauernverbandes

und seiner Landesbauernverbände in einem strategischen

Veränderungsprozess war auch 2011 ein

Schwerpunkt der Akademietätigkeit. Die AHA unterstützte

die Organisationen bei der Prozessgestaltung

und durch professionelle Moderation. Höhepunkte

waren im Jahr 2011 der Wertekongress in der AHA in

Bonn und die Verabschiedung eines DBV-Leitbilds auf

dem Bauerntag in Koblenz.

– Erfolgreiche Interessenvertretung geschieht ganz wesentlich

auch über die hauptamtlichen Mitarbeiter in

den Verbänden. Sie für diese Aufgabe fit zu machen

war auch 2011 wieder die Aufgabe des sogenannten

Verbands-Training-Programms (VTP) des Deutschen

Bauernverbandes und der AHA. Die Umstellung auf

ein modulares System bestehend aus zunächst acht

Einheiten, ermöglicht den Verbänden eine flexible

und spezifische Nutzung.

Bildung

2. AHA business

– Mit dem neuen Geschäftsfeld AHA business wird die

AHA ihre Trainings- und Beratungskompetenzen auf

die vor- und nachgelagerten Bereiche der Landwirtschaft

ausdehnen. Im Agribusiness sieht die AHA

für sich Wachstumspotenziale. Zum letzten Quartal

2011 konnte Stefan Leineweber als Verantwortlicher

für diesen Geschäftsbereich gewonnen werden. Erste

Aufträge für 2012 konnten akquiriert werden.

163


164

3. AHA campus

– Die Aus- und Weiterbildungen von Trainern und Beratern

stehen im Mittelpunkt des Geschäftsbereichs

AHA campus. Neben der Trainerausbildung wurde in

diversen Inhouse-Angeboten spezifische Qualifikationen

für Berater, Dozenten und Führungskräfte durchgeführt.

– Die Kompaktausbildung „Mediation – die Kunst des

Schlichtens“ und das Beratertraining zur Etablierung

des Risikomanagements als systemischer Bestandteil

in der Beratung sprechen gezielt Personen in der

Landwirtschaft an, die in beratender Funktion tätig

sind.

– Als weiteres Top-Angebot hat sich in den letzten

Jahren auch die AHA-VLK-Ausbildung zum Systemischen

Coach in der Landwirtschaft etabliert. Auch

2011 wurde wieder eine Ausbildung in der AHA in

Bonn-Röttgen und eine Inhouse-Reihe bei einem

AHA-Partner durchgeführt.

– Bewährt hat sich in der Kooperation mit der Hochschule

Anhalt die Einbindung der Themen Selbstmanagement,

Kommunikation, Mitarbeiterführung und

Agrarrecht in den Lehrplan des MBA Agrarmanagement.

Auch die Fachhochschule Südwestfalen (Soest)

bietet ihren Studenten methodische Unterstützung

sowohl für ihre Selbstorganisation im Studium als

auch zur Vorbereitung auf ihre Tätigkeit in Führungspositionen

an.

– Für Verantwortliche in der Qualitätssicherung und im

Qualitätsmanagement von agrar- und ernährungswirtschaftlichen

Unternehmen bietet die AHA gemeinsam

mit der Agrizert Qualifizierungs GmbH einen zweistufigen

Lizenzlehrgang der Deutschen Gesellschaft

für Qualität (DGQ) an. Der Lehrgang kann nach zwei

Lehrgangswochen mit jeweils fünf Tagen mit einer

Prüfung zum „Qualitätsbeauftragten DGQ und interner

Auditor“ abgeschlossen werden.

• Etabliert und begehrt ist mittlerweile der jährlich erscheinende

Bildungskatalog. „Querfeldein 2011/12

– Bildungsangebote für Querdenker“ gibt einen umfassenden

Überblick zu Themen, Formaten und konkreten

Qualifikationsangeboten der AHA. Als Ergänzung

erhalten weit über 4.500 Interessenten monatlich den

E-Mail-Newsletter AHAflash mit aktuellen Informationen

zu besonderen Ereignissen.


Internationaler Praktikantenaustausch

• Der Trend blieb auch in 2011 ungebrochen, ein Auslandspraktikum

in der Land-, Haus-, Forst- oder Pferdewirtschaft

bzw. dem Garten- oder Weinbau zu absolvieren.

Insgesamt 148 junge deutsche Agrarfachkräfte nahmen

die Vermittlung eines Praktikumsplatzes im Ausland

durch die Schorlemer Stiftung des Deutschen Bauernverbandes

in Anspruch. Dies sind so viele, wie noch nie

zuvor.

Bildung

• Noch stärker als in den Vorjahren waren dabei die Ziele

in Übersee gefragt: Die USA mit 62 Teilnehmern lagen

klar vorne, gefolgt von Neuseeland mit 28, Australien

mit 22 und Kanada mit 8 Teilnehmern. Grund für die

stark gestiegenen Praktikantenzahlen für die USA war

vor allem das Interesse unter deutschen Jungwinzern

und Önologiestudenten am amerikanischen Weinbau.

• Die Bewerberzahlen für Europa fielen demgegenüber

deutlich ab; wobei Irland mit 22 Teilnehmern am häufigsten

gefragt war.

Vermittlung deutscher Agrarfachkräfte ins Ausland

in den Jahren 2005 bis 2011

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Europa 16 21 27 20 21 29 28

Übersee 92 84 95 73 97 101 120

Gesamt 108 105 122 93 118 130 148

• Zu diesem Anstieg der Vermittlungszahlen trugen vor allem

zahlreiche Beratungsgespräche und Informationsveranstaltungen

bei. So fanden u.a. Präsentationen auf

Fachmessen (IGW/GFFA, Agritechnica, Agra Leipzig), an

Universitäten und Fach(hoch)schulen, auf Veranstaltungen

von Junglandwirten und Junggärtnern sowie bei den

Haupt- und Kreisgeschäftsführern der Landesbauernverbände

statt.

• Durch den Relaunch des Internet-Auftritts in 2012, die

Präsenz bei Facebook und die geplante Neuauflage der

Broschüre „Agrarpraktika im Ausland“ wird die Schor-

165


lemer Stiftung ihre Zielgruppe in Zukunft noch besser

erreichen können.

• Die internationalen Koordinatorenkonferenzen fanden

im Jahr 2011 in der Schweiz und Irland statt. Der intensive

Gedankenaustausch mit den ausländischen Programmpartnern

trägt nicht nur zu einer nachhaltigen

Festigung und Erweiterung dieses internationalen Netzwerks

bei, sondern hat auch eine stetige Professionalisierung

der Arbeit der Schorlemer Stiftung zur Folge.

• Die Zahl der nach Deutschland vermittelten ausländischen

Praktikanten blieb in 2011 relativ konstant. Wie

bereits in den Vorjahren war mit insgesamt 88 Praktikanten

wieder eine große Bandbreite an Ländern vertreten.

Durch die verstärkte Kooperation der Schorlemer Stiftung

mit neuen Auslandspartnern kamen erstmals auch

Praktikanten aus dem Kosovo, der Volksrepublik China

und der Republik Moldau nach Deutschland.

• Auffällig ist die vermehrte Nachfrage unter den ausländischen

Programmteilnehmern nach Platzierungen

im Gartenbau; die Vermittlungen in der Landwirtschaft

nahmen leicht ab.

Vermittlung ausländischer Praktikanten nach Deutschland

in den Jahren 2007 bis 2011

2007 2008 2009 2010 2011

Europa 75 73 63 65 66

Übersee 18 16 25 25 22

Gesamt 93 89 88 90 88

• Die zunehmende Internationalisierung des DBV-Praktikantenaustauschs

zeigte sich auch beim internationalen

Praktikantenseminar, das im September 2011 an

den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf abgehalten

wurde: Insgesamt 18 junge Agrarfachkräfte aus

7 Ländern (Brasilien, China, Japan, Kosovo, Mazedonien,

Schweiz und USA) nahmen daran teil.

• Im Rahmen des Osteuropaprogramms, das die Schorlemer

Stiftung mit der Russischen Föderation, der Ukraine

und der Republik Belarus mit Förderung des BMELV alljährlich

durchführt, kamen im Jahr 2011 insgesamt 50

166


Agrarstudenten für ein viermonatiges Fortbildungspraktikum

nach Schleswig-Holstein und Nordrhein-

Westfalen. Durch die erstmalig in die Wintermonate des

Vorjahres vorverlegte Auswahl der Praktikanten konnten

nachweisliche Verbesserungen in der organisatorischen

Abwicklung sowie der sprachlichen Vorbereitung der Programmteilnehmer

erzielt werden.

Bildung

• Die langjährigen und vertrauensvollen Beziehungen zu

den Programmpartnern in der Ukraine und Belarus wurden

durch Gegenbesuche der Kollegen von der ukrainischen

Agraruniversität Sumy sowie allen vier weißrussischen

Partneruniversitäten weiter verfestigt.

• Die in den vergangenen Jahren unternommenen Bemühungen,

die Zusammenarbeit mit der Staatlichen

Agraruniversität Wolgograd, Russische Föderation,

nachhaltiger zu gestalten, zeigen bereits deutliche Resultate:

Die russischen Studenten werden von Seiten der

Universität intensiver auf ihr Praktikum in Deutschland

vorbereitet. Die befristete Entsendung einer deutschen

Sprachlehrkraft an die Universität trug überdies zu einer

wesentlichen Verbesserung der Sprachkenntnisse der

Studenten bei.

• Im Gegenzug werden, ebenfalls in Kooperation mit der

Agraruniversität, die deutschen Russland-Praktikanten

seit 2011 nicht mehr nach Tatarstan, sondern in die Region

Wolgograd vermittelt. Das Programm soll zukünftig

zeitlich und inhaltlich noch flexibler gestaltet werden,

um den persönlichen und fachlichen Anforderungen der

deutschen Praktikanten maximal entgegenzukommen.

• Die Entsendung deutscher Praktikanten nach Japan

musste infolge der Atomkatastrophe in Fukushima ausgesetzt

werden: Die zu diesem Zeitpunkt noch vor Ort

befindlichen Praktikanten aus dem Jahr 2010/2011 wurden

vorzeitig ausgeflogen. Das Programm soll in 2012

unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen wieder

aufgenommen werden.

• Die Zahl der japanischen Programmteilnehmer im Jahr

2011 war mit 11 Praktikanten hingegen ungewöhnlich

hoch. Sie alle wurden erfolgreich auf Betrieben im Garten-

und Landschaftsbau, Gemüse- und Obstbau sowie

der ökologischen Landwirtschaft platziert.

167


Agrarforschung

• Der Deutsche Bauernverband arbeitet im Initiativkreis

Agrar- und Ernährungsforschung mit den Forschungsexperten

der vor- und nachgelagerten Wirtschaftsbereiche

eng zusammen. Dabei geht es vorrangig um die

nachhaltige Stärkung der Agrar- und Ernährungsforschung

in Deutschland und der EU.

• Der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung

(BMBF) und dem Bundesministerium für Ernährung,

Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) unterstützte

ehrenamtlich tätige BioÖkonomierat, dem auch

DBV-Generalsekretär Dr. Helmut Born angehört, hat zum

Ziel, Empfehlungen zum zukünftigen Forschungsbedarf

zu ermitteln und die Rahmenbedingungen für Wirtschaft

und Wissenschaft zu verbessern. Die Empfehlungen des

BioÖkonomierates hat die Bundesregierung im Forschungsplan

„Nationale Forschungsstrategie BioÖkonomie

2030“ weitgehend aufgegriffen.

• Jetzt geht es um die Umsetzung dieser nationalen Forschungsstrategie

Bioökonomie 2030, für die über die

168


Haushalte des Bundesforschungs- und des Bundeslandwirtschaftsministeriums

über sechs Jahre 2,4 Milliarden

Euro Bundesmittel bereitgestellt werden sollen; davon

1,4 Milliarden Euro als institutionelle Förderung und

eine Milliarde Euro als Projektförderung.

• Aus Sicht des Initiativkreises ist die Kombination aus

Projekt- und institutioneller Förderung ebenso sinnvoll

wie die Beteiligungsmöglichkeit der ressortgebundenen

Forschung. Bedauert wird allerdings die bislang

relativ geringe Beteiligung der universitären Forschung.

Agrarforschung

• Der Wissenschaftsstandort Deutschland bietet gute

Voraussetzungen, um die neuen Herausforderungen bei

der Welternährung, der Energie- und Rohstoffproduktion

und der Sicherung nachhaltiger Produktion in der

gesamten Nahrungsmittelkette zu bewältigen. Angesichts

der eher kleinteiligen Agrarforschungslandschaft

in Deutschland besteht die größte Herausforderung in

der Festlegung gemeinsamer Herangehensweisen. Hier

ist jedoch positiv festzustellen, dass sich die deutsche

Forschungslandschaft – mit wohlwollender Begleitung

des Initiativkreises – durch die Gründung der Deutschen

Agrarforschungsallianz (DAFA) neu formiert hat.

• Mehr als 90 Prozent der Agrarforschung in Deutschland

sind Mitglied in der DAFA. Derzeitige Forschungsschwerpunkte

sind die Nutztierhaltung und die Leguminosenforschung.

Bei beiden Themen hat sich die

„Forschungs-Community“ auf Ziele verständigt und

Konsortien zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten

gegründet.

• Aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes sind dies

zwei Kernforschungsthemen. In der Tierproduktion stehen

immer mehr Fragen zu Tierhaltungsverfahren im

Vordergrund. Hier geht es vor allem um tierartgerechte,

vom Verbraucher akzeptierte zugleich aber wettbewerbsfähige

Haltungsbedingungen. Die anbautechnische und

wissenschaftliche Bearbeitung der Eiweißpflanzen

könnte Abhilfe schaffen, nicht nur die große Eiweißlücke

in der tierischen Veredelungsproduktion zurückzuführen,

sondern gleichzeitig Stickstoff liefernde Pflanzen

in die Fruchtfolge zurückzubringen.

169


Bund der Deutschen Landjugend

170


2011 begannen die Vorbereitungen für das große Projekt

„Ich.Du.Wir. fürs Land“ des BDL im Jahr 2012, bei

dem es im praktischen Sinne um das Thema „demographischer

Wandel und ländliche Räume“ geht. Denn nur

da, wo die Menschen sich aktiv für ihre Region einsetzen,

wird der demographische Wandel gestaltbar sein.

Aktives Engagement in den ländlichen Regionen zu entfachen

und zu unterstützen, ist deshalb die Devise des

BDL.

• Bildung in den grünen Berufen braucht neue unterstützende

Strukturen in Deutschland. Der „Kampf um die

Köpfe“ kann nicht über weiche Werbemaßnahmen gewonnen

werden. Die junge Menschen und Betriebe brauchen

professionelle Unterstützung bei der Ausbildung.

Der Bundesvorstand hat daher den Anstoß zur Etablierung

eines bundesweiten Qualifizierungsfonds in der

Landwirtschaft gegeben und ist auf der Suche nach Mitstreitern

bei diesem zukunftsweisenden Thema.

Bund der Deutschen Landjugend

• Im Jahr 2011 ist es dem BDL nach langer Zeit gelungen,

einen Förderverein Deutsche Landjugend e.V. zu gründen.

Ziel des Vereins ist es, Bildung junger Menschen

und Jugendarbeit auf Bundesebene zu fördern. Es ist

möglich, Fördermitglied zu werden.

• Bei den Bundesmitgliederversammlungen in Wittenberg-Lutherstadt

und Berlin wurde Gunther Hiestand

als Bundesvorsitzender verabschiedet. Als Nachfolger

wurde Matthias Daun gewählt. Weiterhin wurden Thomas

Huschle und Kathrin Funk in den Vorstand des BDL

gewählt.

• Im Rahmen der Bundesmitgliederversammlung im

Herbst führte der BDL das Symposium „’wir fürs Land’ -

Herausforderungen, Perspektiven und Rahmenbedingungen

– Demografischer Wandel aus dem Blickwinkel der

Jugend im ländlichen Raum“ durch. Dabei waren zahlreiche

Experten – wie zum Beispiel vom Deutschen Städte-

und Gemeindebund, dem Deutschen Industrie- und

Handelskammertag sowie dem Deutschen Jugendinstitut

– anwesend.

• Die Gestaltung des Messestandes des BDL bei der Internationalen

Grüne Woche 2011 erfolgte durch den

Landjugendverband Berlin-Brandenburg, der die

171


172

Aktion „(B)isst Du billig“ zum Thema machte. Der

Landesverband Württemberg-Baden gestaltet mit dem

Theaterstück „Black memory – der Tag nach Gestern“

die Jugendveranstaltung des BDL. Die größte Landjugendfete

Deutschlands mit rund 5.000 Besuchern fand

in der arena in Treptow statt. Beim Jugendforum diskutierten

150 Landjugendliche das Thema „Zukunft

der Bundeswehr – Zukunft der Freiwilligendienste“. Der

gemeinsame Junglandwirtekongress von BDL und DBV

war wieder Plattform für junge Landwirte unter dem

Thema „Junglandwirte im Spannungsfeld neuer Herausforderungen

– Die Gemeinsame EU-Agrarpolitik (GAP)

nach 2013“. Beim Landjugendball trafen sich ca. 3.200

Junglandwirte und Landjugendliche.

• Gemeinsam mit dem DBV überreichte der BDL Bundespräsident

Christian Wulff am 04.10.2011 die Erntekrone

der deutschen Landwirtschaft. Die Volkstanzgruppe

der Landjugend Schwäbisch-Hall vom Landesverband

Württemberg-Baden gestaltete die Tänze im Anschluss

an die ökumenische Andacht und die feierliche Übergabe

der Erntekrone. Am 19.10.2011 übergab der BDL dem

Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und

Verbraucherschutz (ELV) die Erntekrone aus dem Saarland.

• Die Landesvorsitzende der CDU, Julia Klöckner, diskutierte

im Rahmen des Deutschen Landjugendtages mit ca.

100 Junglandwirtinnen und Junglandwirten das Thema

„Werte in der Landwirtschaft“. Nach Trier kamen 1.500

Landjugendliche, um europäische Regionalität zu demonstrieren.

Der Landjugendverband Rheinland-Nassau

gestaltete ein fachlich anspruchsvolles und interessantes

Programm. Höhepunkt des Landjugendtages 2011

war das Theaterstück der Landjugend Rheinland-Nassau

mit dem Titel „Landengel für Europa“ und dem dazugehörigen

Aufruf „Hoppala Landjugend“.

• Im Bundesarbeitskreis Agrarpolitik, einem bundesweiten

Gremium junger LandwirtInnen, wurden die Themen

Landwirtschaft und Gesellschaft, Lobbyarbeit sowie

die Grüne Gentechnik und Biopatente thematisiert. Es

wurde ein Positionspapier zur Grünen Gentechnik erstellt.

Zudem waren 2011 die Legislativvorschläge der

EU-Kommission zur GAP nach 2013, einschließlich der

vorgesehenen Junglandwirteförderung, Schwerpunkt der


agrarpolitischen Diskussion und Positionierung. Der BDL

begrüßt die geplante Einführung einer Junglandwirteförderung

ausdrücklich und hat Vorschläge für die Umsetzung

in Deutschland erarbeitet.

• Die Hofabgabeklausel und die Ausrichtung der Agrarsozialpolitik

standen darüber hinaus im Fokus der agrarpolitischen

Diskussion. Der BDL tritt weiterhin vehement

für den Erhalt der Hofabgabeklausel ein und erstellte

dazu ein Positionspapier.

Bund der Deutschen Landjugend

• Schwerpunkt des Bundesarbeitskreises „Deutsche JungwinzerInnen“

in 2011 bildete das Thema „Zukunft der

EU-Pflanzrechteregelung“ im Zuge der Umsetzung der

Europäischen Weinmarktordnung. Die jungen WinzerInnen

fordern, einen möglichen Ausstieg aus dem Pflanzrechtesystem

gezielt vorzubereiten und die Übergangszeit

zu gestalten.

• Die Zukunft der Landwirtschaft aus Sicht der jungen

Generation zu gestalten, ist das Motto der Konferenz

„Ziel 2030“. Der BDL organisierte zwei Zukunftskonferenzen,

von denen die erste im Dezember 2011 stattfand.

Teilnehmer am Diskussionsprozess waren neben

den JunglandwirtInnen des BDL junge VertreterInnen

der vor- und nachgelagerten Bereiche der Landwirtschaft

sowie von Jugendorganisationen der Parteien und weiteren

Jugend- und Umweltverbänden. Die zweite Konferenz

sowie die Aufbereitung der Ergebnisse finden in

2012 statt.

• 14-tägig erscheint der „JunglandwirtInnen-Newsletter“

mit aktuellen agrarpolitischen Meldungen.

• Zur Seminarreihe „Hofnachfolge und Existenzgründung

in der Landwirtschaft“ wurde eine Neuauflage der Dokumentation

mit zusammenfassenden Berichten der ReferentInnen

sowie ergänzenden Informationen und Arbeitshilfen

erstellt und veröffentlicht.

• Unter dem Titel „Mein Betrieb und ich – in der Welt zuhause“

trafen sich über 500 junge LandwirtInnen anlässlich

der Agritechnica in Hannover zum Young Farmers

Day, einer gemeinsamen Veranstaltung von BDL, Junger

DLG (Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft) und CEJA,

der europäischen Junglandwirteorganisation.

173


• Im Jahr 2011 wurden im Gesamtbildungskonzept des

BDL rund 85 verschiedene Seminare angeboten. Im

Rahmen der Internationalen Grünen Woche 2011 erhielten

25 TeilnehmerInnen des Kolloquiums ihre Bildungszertifikate.

• Im Jahr 2011 wurde die Verbandswerkstatt in Form einer

Zukunftskonferenz unter dem Thema „Bedingungen

und Gelegenheiten für Mitgliederentwicklung und ehrenamtliches

Engagement in der Landjugend“ durchgeführt.

• Der Arbeitskreis JumPo – Jugend macht Politik tagte

im Jahr 2011 viermal und behandelte folgende Themen:

Prävention sexualisierte Gewalt, Lobbyarbeit im jugendpolitischen

Bereich, Kürzungen – Handlungsmöglichkeiten

und Strategien, Fach- und Führungskräftemangel

und Versorgungsstrukturgesetz.

• Im Jahr 2011 wurde der Berufswettbewerb der deutschen

Landjugend (BWB), das Gemeinschaftsprojekt

des Deutschen Bauernverbandes und des BDL, vom BDL

174


Bund der Deutschen Landjugend

organisiert. Es nahmen ca. 9.800 junge Menschen an

den Erstentscheiden teil. Der Bundesentscheid wurde

vom Landjugendverband Württemberg-Hohenzollern

in allen Sparten in Reute bei Bad Waldsee organisiert.

Unterstützt wurde der BWB von zahlreichen Fördermittelgebern

und Sponsoren. Der BDL organisierte für die

Siegerinnen und Sieger des BWB eine Fortbildung in der

Andreas-Hermes-Akademie in Bonn und in Brüssel zur

Landwirtschaftspolitik aus Sicht von DBV, BMELV, Europäischer

Kommission, COPA-COGECA und CEJA.

• Der jugendpolitische Newsletter des BDL ist im Jahr

2011 19 mal erschienen.

• Das Herzstück des BDL-Internetauftrittes ist die Hauptseite

www.landjugend.de. Sie informiert Landjugend,

Jugend im ländlichen Raum, MultiplikatorInnen der

Jugendarbeit, Politik sowie interessierte Öffentlichkeit

aktuell über Verbandsaktionen, -angebote, -meinungen

und -ziele. Die Homepage www.bisst-du-billig.de, der

Kampagne des BDL zur Wertigkeit von Nahrungsmitteln

175


und Arbeit, hat sich etabliert. Die Internetseite www.

junglandwirte.de ist ein Treffpunkt, der sich an den

Bedürfnissen des landwirtschaftlichen Nachwuchses

orientiert. Fach- und Sachinformationen aus der Berufsbranche

sind genauso integriert wie Stellenbörsen bzw.

Hinweise zu Aus- und Weiterbildung.

• Die Themenschwerpunkte der drei Ausgaben des Fachmagazins

der Landjugend bdl-spezial waren „Wa(h)

re Werte“, „Landjugendleben? Am besten in echt!“ und

„Druckausgleich – Jetzt. Für die Zukunft.“. Neben den

Schwerpunktthemen informiert das Fachmagazin über

aktuelle Entwicklungen und Projekte im Verband und hat

die Vernetzung innerhalb des Jugendverbandes wie auch

die Jugend- und Verbandsarbeit selbst unterstützt. Zudem

gab der BDL eine Vielzahl von Druckwerken und Materialien

in eigener Redaktion heraus. Dazu gehören der

Landjugendkalender, Kulis und Tattoos für die Kampagne

„(B)isst Du billig?“, das Fortbildungsplakat „Bildung

macht sexy“, Werbematerialien für die Internationale

Grüne Woche und ein BDL-Terminplaner-Plakat.

• Mit dem Ernst-Engelbrecht-Greve-Preis 2011 würdigten

BDL und R+V-Versicherung fünf herausragende innovative

Projekte, Aktionen und Maßnahmen, die Lebens- und

Bleibeperspektiven in den ländlichen Regionen fördern

bzw. unterstützen. Die PreisträgerInnen wurden auf der

BDL-Jugendveranstaltung auf der IGW geehrt.

• Erstmals zeichnete der BDL beim Deutschen Bauerntag

2011 den nachwuchsfreundlichsten Landesbauernverband

aus: Der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband

e.V. wurde mit dem „Nachwuchs-Oscar“ ausgezeichnet.

• Im Jahre 2011 wurden über den BDL im Rahmen der

Internationalen und Deutsch-Französischen Begegnungsmaßnahmen

37 Maßnahmen mit insgesamt 614

Teilnehmern abgerechnet und gefördert. Der BDL selbst

führte in Zusammenarbeit mit seinen französischen Partnerverbänden

14 Programme durch. In Grainau fand der

6-wöchige extensive Französisch-Sprachkurs zum wiederholten

Male statt.

176


DBV-Service GmbH

• Die DBV-Service GmbH bietet als modern geführtes

Tochterunternehmen des Deutschen Bauernverbandes

gemeinsam mit den 18 Landesbauernverbänden ein umfassendes

und breit gefächertes Serviceangebot für alle

Mitglieder. In Ergänzung zu den umfangreichen landesspezifischen

Angeboten gibt es ein attraktives deutschlandweites

Service- und Dienstleistungspaket mit einem

interessanten Produkt-Portfolio.

DBV-Service GmbH & Intranet

• Durch den Abschluss von Rahmenverträgen mit namhaften

Autoherstellern profitieren die Landwirte von attraktiven

Rabatten beim Neuwagenkauf. Darüber hinaus

gibt es Vereinbarungen mit Unternehmen aus den Bereichen

EDV und Büroausstattung, Großhandel, Mineralöl,

Reifen und Autoservice, Versandhandel sowie Telekommunikation,

die den Mitgliedern erhebliche Vergünstigungen

und Preisvorteile verschaffen.

• Um den Bedürfnissen der Mitglieder auch in Zukunft

gerecht zu werden und die Mitgliedschaft in den Bauernverbänden

noch interessanter zu gestalten, erweitert

und entwickelt die DBV-Service GmbH in enger Kooperation

mit den Landesbauernverbänden ihr bestehendes

Serviceangebot kontinuierlich weiter.

• Mit Hilfe einer Mitgliedskarte der Landesbauernverbände

sind die Angebote unbürokratisch und einfach abrufbar.

Detaillierte Informationen halten die Landes- bzw.

Kreisgeschäftsstellen der Bauernverbände bereit.

Intranet

• Das verbandseigene auf Lotus-Domino basierende Intra-Netzwerk

nutzen zwischenzeitlich bundesweit über

2.500 Anwender. Die Zuverlässigkeit und Sicherheit dieser

Software aus dem Hause IBM haben sich seit über

dreizehn Jahren bewährt und sind im landwirtschaftlichen

Verbandswesen unverzichtbar geworden. Zeitnah,

aktuell und sicher kommunizieren der Deutsche Bauernverband

und seine Mitgliedsverbände auf allen wichtigen

Gebieten der Verbandstätigkeit.

177


• Alle Landesbauernverbände haben Lotus-Verbindungen

zu ihren Kreisgeschäftsstellen aufgebaut und lassen regionale

Nachrichten und Daten in das Kommunikationssystem

einfließen.

• Im berufsständischen Tagesgeschäft werden die Datenbanken

DBV-Rundschreiben, Presse-Informationen,

Steuerinformationsdienst, Rechtsinfodienst, Sozialrecht,

die Rundschreiben der landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträger

und die Datenbanken mit Informationen

über das aktuelle Seuchengeschehen eingesetzt. Durch

die vollständige Implementierung von Internet-Technologien

in Domino können auch Mitarbeiter, die nicht

über einen Lotus-Client verfügen, via Browsertechnologie

auf diese Datenbanken zugreifen.

• Die DBV-Service-Datenbank mit aktuellen Informationen

über das Angebot der Service-GmbH wurde zu einem

unverzichtbaren Instrument im Dienstleistungsbereich.

• Für die effiziente Zusammenarbeit der beiden DBV-Geschäftsstellen

in Berlin und Brüssel sind dominobasierende

Datenbanken inzwischen unverzichtbar.

Elektronische Kommunikationsstruktur

• Nach entsprechendem Beschluss des Präsidiums des

Deutschen Bauernverbandes im Dezember 2004 wurde

in den Folgejahren eine einheitlich strukturierte Mitgliederverwaltung

in den Landes- und Kreisverbänden

aufgebaut. Das alleinige Erhebungs- und Nutzungsrecht

der Mitgliederdaten bleibt ausschließlich bei den jeweiligen

Landes- und Kreisbauernverbänden. Alle Kriterien

des Datenschutzes werden vollumfänglich berücksichtigt.

Ziel ist es nun, eine Kommunikations- und Informationsplattform

zu schaffen, die dem Bedürfnis der

Mitglieder nach schneller und zielgruppenorientierter

Information gerecht wird.

• Auf Bundes- und Landesebene wurde in diversen Arbeitsgruppen

an den Themen Datenerfassung, Datenstruktur-

178


eschreibung und praktische Umsetzung des neuen Systems

gearbeitet. Der Berufsstand ist nun in der Lage,

Mitglieder „per Knopfdruck“ zu informieren. Verschiedene

Markt-Informationen werden bereits regelmäßig

auch an interessierte Bauern verschickt: Bauerninfo-

Schwein, Milch-Info, Markt-Information Ackerbau und

Öko-Report sowie Bauerninfo Energie.

• Auf der neuen Plattform sollen Experten (z.B. produktspezifische

Fachgruppen) auf Bundes-, Landes- und

Kreisebene unter Einbeziehung der Mitglieder über unterschiedlichste

Fachthemen diskutieren können. Dies

ermöglicht einen horizontalen wie vertikalen Informationsfluss

und den Aufbau datenbankbasierter Informationsnetze.

Durch den konsequenten Einsatz von Internettechnologien

trägt der Deutsche Bauernverband dazu

bei, dass diese Informations- und Kommunikationsplattformen

räumlich und zeitlich unabhängig verfügbar, und

auch auf mobilen Endgeräten nutzbar sind.

Elektr. Kommunikation/Finanzen

Finanzen

des Deutschen Bauernverbandes

• Im Hinblick auf seine finanzielle Situation ist der Deutsche

Bauernverband solide aufgestellt. Die jährlichen

Aufwendungen in Höhe von zurzeit gut 9 Millionen

Euro werden zu 85 Prozent durch Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen

sowie Kapitalerträgen, Förderbeiträgen

und Mieterträgen gedeckt. 15 Prozent der Einnahmen

resultieren aus wirtschaftlichen Aktivitäten des Verbandes.

• Die Entscheidungshoheit über Jahresabschluss und Etat

liegt beim Präsidium des Deutschen Bauernverbandes

und damit faktisch vollständig bei den Landesbauernverbänden.

Diese Struktur der Finanzierung und Entscheidungsfindung

garantiert die Unabhängigkeit des

Verbandes gegenüber Dritten.

179


Haus der Land- und

Ernährungswirtschaft

• Seit dem Jahr 2005 hat der Deutsche Bauernverband seinen

Sitz im Haus der Land- und Ernährungswirtschaft

(HdLE) in der Berliner Claire-Waldoff-Straße. Das Gebäude,

das die Landwirtschaftliche Rentenbank, Frankfurt,

für die Verbände der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft

errichtet hat, ist der Standort von mehr als 40

bundesdeutschen „grünen“ Verbänden. Es präsentiert

sich zudem als Kommunikationszentrum mit hervorragenden

Veranstaltungsräumlichkeiten mitten in Berlin.

• Den organisatorischen Background für das Arbeiten und

Tagen aller Mieter des HdLE schafft die DBV-Tochter

HdLE Immobilien- und Tagungsmanagement GmbH.

Sämtliche Büroräume sind vermietet. Inzwischen koordiniert

der Deutsche Bauernverband die Anbindung weiterer

landwirtschaftlicher Organisationen in den Bürogebäuden

der Nachbarschaft.

• Die GmbH bietet sich auch als Dienstleister im Veranstaltungsmanagement

für alle Organisationen und Verbände

des HdLE an. Sie hilft mit, im HdLE ein Forum

für die Kommunikation zwischen Organisationen und

Einrichtungen der Agrar- und Ernährungswirtschaft und

des ländlichen Raumes mit anderen Gruppen des öffentlichen

Lebens zu schaffen.

180


HdLE

• Mehr als 15.000 Besucher wurden im Tagungsbereich

des HdLE inzwischen jährlich begrüßt. Auch externe

Organisationen nutzen die Gelegenheit, in angenehmer

und professioneller Atmosphäre zu tagen.

• Regelmäßig nutzen Landes- und Kreisverbände die Tagungsmöglichkeiten

des HdLE, um die Parlaments- und

Regierungsarbeit in Berlin kennenzulernen. Der Deutsche

Bauernverband stellt auf Nachfrage gerne ein interessantes

Besuchsprogramm zusammen, um auch über

die Arbeit des Bauernverbandes und die Interessenvertretung

für die Bauernfamilien und den ländlichen Raum

zu informieren.

181


Fachausschüsse des

Deutschen Bauernverbandes

Finanzen

Der im Wesentlichen von den

Hauptgeschäftsführern der Landesbauernverbände

getragene Finanzausschuss

befasst sich unter

Leitung von DBV-Präsident Gerd

Sonnleitner oder Generalsekretär

Dr. Helmut Born jährlich in zwei

Sitzungen mit dem Etat und Jahresabschluss

des Deutschen Bauernverbandes.

Dabei stehen Fragen der

Kostenbegrenzungen bei Sach- und

Personalkosten, der Budgetierung

der Referatsarbeit und der Beitragsgestaltung im Vordergrund.

Die wachsenden Herausforderungen einer modernen

Öffentlichkeitsarbeit, der Kommunikation für die verschiedenen

Branchen der Land- und Ernährungswirtschaft und der

Nachfolgeeinrichtungen von CMA und ZMP beeinflussen die

Finanz- und Haushaltsentscheidungen des Deutschen Bauernverbandes.

In jüngster Zeit kamen Fragen der Organisation

und Finanzierung länderübergreifender Dienstleistungen

durch die Landesbauernverbände und den Deutschen Bauernverband

hinzu.

Betriebswirtschaft

Der Fachausschuss analysiert unter

Leitung von Präsident Frank Zedler

agrarpolitische Fragen von besonderer

ökonomischer Relevanz. Im

Mittelpunkt stehen Themen wie

die GAP nach 2013, die Analyse

der wirtschaftlichen Situation der

Betriebe sowie Förderkredite zur

Sicherung der Liquidität und Rentabilität

der landwirtschaftlichen

Unternehmen. Der Fachausschuss

hat sich 2011/12 auch mit Risikomanagementinstrumenten

wie Warenterminmärkten, Versicherungen

und der Risikoausgleichsrücklage, mit der Rentabilität

und Förderung von Biogas- und Windkraftanlagen

sowie mit methodischen Fragen zur Darstellung der wirtschaftlichen

Lage der Landwirtschaft (u. a. konsolidierter

Jahresabschluss) befasst. Der Fachausschuss bereitet zudem

den DBV-Situationsbericht vor.

182


Steuerpolitische Fragen

Unter Vorsitz von DBV-Vizepräsident

Norbert Schindler werden im

Fachausschuss die für die Land- und

Forstwirtschaft wichtigsten steuerpolitischen

Themen mit den Vertretern

der Landesbauernverbände

erörtert. Der steuerpolitische Ausschuss

bestimmt die Zielrichtung

des verbandlichen Vorgehens im

Steuerbereich, erarbeitet Positionen

zu Gesetzgebungsvorhaben und

gibt wichtige Impulse für die Steuerpolitik.

Im Ausschuss werden außerdem steuerrechtliche

Probleme erörtert, so dass er den Steuerreferenten der Landesbauernverbände

als fachliche Austauschplattform dient.

Die wichtigsten Themen des Ausschusses sind derzeit die Gewinnermittlung

nach § 13a EStG, die steuerliche Abgrenzung

zwischen Landwirtschaft und Gewerbe, die umsatzsteuerliche

Behandlung von Aufwandsentschädigungen für das Ehrenamt

sowie die Erarbeitung von Vereinfachungsmöglichkeiten

im Steuerrecht für land- und forstwirtschaftliche Betriebe.

DBV-Fachausschüsse

Eier und Geflügel

Unter Leitung von Vizepräsident

Werner Hilse hat der Fachausschuss

Eier und Geflügel Themen aus den

Bereichen Tiergesundheit, -schutz

und -haltung sowie Verbraucherschutz

und die Märkte diskutiert.

Neben den Auswirkungen der Dioxinkrise

und des zum 01.01.2012

EU-weit geltenden Verbotes der

Käfighaltung von Legehennen,

stand der Antibiotikaeinsatz in der

Geflügelmast im Fokus. Darüber

hinaus wurde die Novellierung des Baugesetzbuches, die

Hähnchen-Haltungsleitlinie, die bundesweiten Eckwerte für

Puten sowie das Verordnungspaket zur GAP-Reform erörtert.

Ebenso hat der Fachausschuss die weiteren Maßnahmen, die

aus dem DBV-Leitbild folgen, diskutiert. Intensiv wurde auch

der von AMI und MEG dargestellte Eier- und Geflügelmarkt

erläutert.

183


Getreide und andere pflanzliche Qualitätsprodukte

Unter Vorsitz von Präsident Dr.

Klaus Kliem werden aktuelle Fragen

des Acker- und Pflanzenbaus bearbeitet.

Marktanalytische Fragestellungen

im Bereich der Absatz- und

Beschaffungsmärkte bilden dabei

einen Schwerpunkt. Bestimmendes

Thema der Beratungen der Ausschussmitglieder

waren die Legislativvorschläge

der EU-Kommission

für die Gemeinsame Agrarpolitik von

2014 bis 2020. So zeigte sich der

Ausschuss kritisch gegenüber den Vorschlägen zum Greening,

insbesondere gegenüber der Verpflichtung zur Flächenstilllegung

und zur Fruchtartendiversifizierung. Die Vorschläge zur

Degression und Kappung werden vom Fachausschuss ebenso

abgelehnt wie ein Auslaufen der Zuckermarktordnung in

2015. Auch hat sich der Ausschuss mit der indirekten Landnutzungsänderung

befasst. Die aufgrund der indirekten Landnutzungsänderung

vorgesehene Belastung von Biokraftstoffen

und Pflanzenölen aus europäischer Erzeugung mit einem

zusätzlichen CO 2

-Aufschlag, dem iLUC-Faktor, lehnt der Ausschuss

ab. Beide Themenbereiche zeigen die Notwendigkeit

der engen Zusammenarbeit mit den zuständigen Arbeitsgruppen

von COPA/COGECA, aber auch des bilateralen Kontaktes

zu Vertretern anderer Mitgliedstaaten für die Vertretung deutscher

Interessen auf EU-Ebene.

Agrarrecht

Unter Vorsitz von Präsident Rainer

Tietböhl erarbeiten die Vertreter

der Landesverbände die berufsständischen

Strategien zur Agrarrechtspolitik.

Kernpunkte bilden

die Herausarbeitung notwendiger

Gesetzesänderungen sowie die Erarbeitung

von Stellungnahmen zu aktuellen

Gesetzgebungsverfahren auf

europäischer und nationaler Ebene.

Der Fachausschuss analysiert die

aktuellen Schwerpunkte der berufsständischen

Rechtsberatung und stimmt Beratungsgrundlagen

wie Musterverträge oder -empfehlungen ab. Er gewährleistet

und koordiniert den Erfahrungsaustausch zwischen

den Verbandsjuristen der Landesbauernverbände und deren

Weiterbildung im Interesse der Qualifizierung der berufsständischen

Rechtsarbeit.

184


Milch

Der DBV-Fachausschuss Milch unter

Leitung von DBV-Vizepräsident Udo

Folgart erarbeitet die Grundlagen

der verbandspolitischen Ausrichtung

im Milchbereich. Anhand nationaler

und europäischer Vorgaben

werden die Rahmenbedingungen

des Milchmarktes für die deutschen

Milchbauern bewertet. Auf europäischer

Ebene wird die Position des

Fachausschusses durch Mitarbeit im

COPA/COGECA-Milchausschuss und

im Beratenden Ausschuss Milch der EU-Kommission vertreten.

Arbeitsschwerpunkte des Fachausschusses waren die

Verhandlungen zum europäischen Milchpaket und die Ergebnisse

der kartellrechtlichen Sektoruntersuchung Milch. Der

Fachausschusses Milch hat sich 2011 für die Akkreditierung

von QM-Milch ausgesprochen und die dafür notwendigen

Anpassungen des seit mehreren Jahren bestehenden Qualitätsmanagementsystems

im Bereich der landwirtschaftlichen

Milcherzeugung begleitet. Für das Geschäftsjahr 2012 steht

die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Milcherzeugern

und Molkereien sowie die Gestaltung der Milchpolitik nach

2015 im Fokus.

DBV-Fachausschüsse

Bundesausschuss Obst und Gemüse

Unter Vorsitz von Gerhard Schulz

erarbeiten die Mitglieder des Bundesausschusses

Obst und Gemüse

die politischen Ziele und Positionen

für den Obst- und Gemüsebau. Dazu

zählen auf der europäischen Ebene

die Marktorganisation für Obst und

Gemüse, das Inverkehrbringen von

Pflanzenschutzmitteln einschließlich

der Prüfung der Wirkstoffe und

der Zulassung der Pflanzenschutzmittel,

die Rückstandshöchstmengen

sowie alle markt- und handelspolitischen Belange für

den Obst- und Gemüsebau. Dazu gehört auch die Mitarbeit

in den europäischen Gremien COPA/COGECA-Arbeitsgruppe

Obst und Gemüse sowie dem Beratenden Ausschuss der EU-

Kommission für Obst und Gemüse. National werden alle politischen

Rahmenbedingungen für den Obst- und Gemüsebau

konkret mit Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat verhandelt.

185


Schweinefleisch

Unter Vorsitz von Vizepräsident

Franz-Josef Möllers werden im Fachausschuss

Schweinefleisch aktuelle

Themen rund um die Schweinehaltung

besprochen und das Marktgeschehen

analysiert. Infolge des

Dioxinskandals fand Mitte Januar

2011 eine Sondersitzung statt, bei

der über Reaktionen auf den damit

verbundenen Markteinbruch diskutiert

wurde. Ein weiteres Thema

war die Änderung der Schnittführung

bei Schlachtschweinen (sog.

„Kopfabzug“). Eine ausführliche Diskussion erfolgte zu der

von DBV-Vizepräsident Möllers gestarteten Initiative zur

„Branchenkommunikation“. Im vergangenen Jahr stand der

Tierschutz aufgrund der zunehmenden gesellschaftlichen

Debatte, des Charta-Prozesses von Ministerin Aigner sowie

des Tierschutzplanes-Niedersachsen im besonderen Fokus

der Tagungen. Ferner waren die mit einer Formelumstellung

notwendig gewordenen neuen Abrechnungsmasken der

Schlachtunternehmen ab 04.10.2011 sowie anschließend die

Umstellungsschwierigkeiten wichtige Themen. Zentrales Thema

war zudem der „Brennpunkt Tierhaltung“ im Rahmen des

DBV-Leitbildes.

Rindfleisch

Unter Vorsitz von Präsident Friedhelm

Schneider befasste sich der

Fachausschuss Rindfleisch im vergangenen

Jahr mit der aktuellen

Lage der Rindfleischerzeugung

in Deutschland, der EU und auf

Drittlandsmärkten. Nach wie vor

bewegten sich die Erzeugerpreise

auf einem hohen Niveau. Gleichzeitig

verdoppelte sich der Export in

Drittländer, insbesondere Russland

und die Türkei. Weiterhin wurden

Themen zum Tierschutz und der Tiergesundheit aufgegriffen,

so u.a. das Positionspapier des DBV-Fachausschusses Milch

zum Enthornen von Kälbern, die geplante Änderung des Tierschutzgesetzes,

die elektronische Rinderkennzeichnung, das

EU-Tiergesundheitsrecht, sowie der viszerale Botulismus. Darüber

hinaus diskutierten die Fachausschussmitglieder über

die Entwicklungen beim EEG.

186


Öffentlichkeitsarbeit

Der Fachausschuss Öffentlichkeitsarbeit

mit den PR-Experten der

Landesverbände konzipiert unter

Vorsitz von Präsident Joachim Rukwied

die Verbandskommunikation

und die Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit

sowie Kampagnen des

Berufsstandes. Dabei gilt es, die

verschiedenen Kommunikationswege

zu vernetzen und neue Informationsangebote,

wie im Internet und

in sozialen Netzwerken, weiter zu

entwickeln oder aufzubauen. Mitglieder- und Verbraucherinformationen

über die aktuellen Entwicklungen der Agrarpolitik,

die Situation der Landwirtschaft – auch bei innovativen

Produktionsbereichen wie erneuerbarer Energie – und

Akzeptanzprobleme landwirtschaftlichen Handelns bei den

Verbrauchern stehen im Mittelpunkt der Ausschussarbeit.

Transparenz und Verbraucherorientierung bestimmen die

konzipierten Kampagnen zur Verbesserung des Images der

Landwirtschaft, des Ausbildungsberufes und der Produkte.

Der Fachausschuss analysiert zudem die Medienberichterstattung

über Landwirtschaft und unterstützt die berufsständischen

Organisationen bei Schulaktivitäten und Verbraucherdialogen.

DBV-Fachausschüsse

Nebenerwerbslandwirtschaft und

Erwerbskombinationen

Im Fachausschuss kommen unter

Vorsitz von Präsident Werner Räpple

die Anliegen der Landwirte im Nebenerwerb

zur besonderen Geltung.

Geachtet wird besonders auf die

Behandlung der Nebenerwerbsbetriebe

in der Steuer-, Sozial- und

Förderpolitik. Das aktive Einbringen

der Belange der Nebenerwerbslandwirtschaft

in den Leitbildprozess

des Deutschen Bauernverbandes

und seiner Landesbauernverbände

war in 2011 ein Schwerpunktthema. Wichtige Themen sind

die Befreiungsmöglichkeiten von Ehegatten in der Landwirtschaftlichen

Alterssicherung bei kleineren Nebenerwerbsbetrieben,

die Voraussetzungen zur Hofübergabe (Hofabgabeklausel)

sowie die vom BMF beabsichtigte Abschaffung der

Pauschalbesteuerung nach §13a Einkommensteuergesetz.

187


Agrarstruktur- und Regionalpolitik

Unter Leitung von Präsident Klaus

Fontaine beschäftigt sich der

Fachausschuss mit einer breiten

Themenpalette von der einzelbetrieblichen

Investitionsförderung

über den Agrarkredit bis hin zur

allgemeinen Strukturförderung im

ländlichen Raum. Ein besonderes

Augenmerk hat stets auch die Landwirtschaft

in den benachteiligten

Gebieten. Aktuelle Themen sind die

ELER-Förderung nach 2013, die Zukunft

der Investitionsförderung, die Einführung von Bundesbürgschaften

sowie die Beteiligung von landwirtschaftlichen

Unternehmen an integrierten ländlichen Entwicklungsprozessen

und -projekten wie LEADER. Ein besonders wichtiges

Thema ist weiterhin die anstehende Neuabgrenzung der benachteiligten

Gebiete.

Umweltschutz

Der DBV-Umweltausschuss unter

Vorsitz von Präsident Friedhelm

Decker hat den Austausch zwischen

Landesverbänden und DBV, zwischen

Haupt- und Ehrenamt zu allen Fragen

des Boden- und Gewässerschutzes,

des Klimaschutzes und der Luftreinhaltung

sowie des Natur- und

Artenschutzes auf Ebene des Bundes

und der EU zum Ziel. Dabei werden

Änderungen der gesetzlichen

Rahmenbedingungen insbesondere

hinsichtlich der möglichen Auswirkungen

auf die landwirtschaftlichen Betriebe überprüft und

Strategien für eine zielgerichtete Umsetzung anstehender

Maßnahmen in Kooperation mit der Landwirtschaft entwickelt.

Zentrales Anliegen des Fachausschusses war im Berichtszeitraum

die Erarbeitung von Strategien zur Senkung

des Flächenverbrauchs durch Siedlungs- und Verkehrsmaßnahmen

sowie zukunftsfähiger Konzepte für eine intelligente

und flächenschonende Kompensation von Eingriffen in Natur

und Landschaft. Ferner kam der Umsetzung des europäischen

Pflanzenschutzrechts in Deutschland und der Schaffung praxistauglicher

Regelungen beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln

eine besondere Rolle zu. Der Fachausschuss dient

auch dem Austausch von Erfahrungen im Zusammenhang mit

der Umsetzung gesetzlicher Bestimmungen in den Ländern.

188


Berufsbildung und Bildungspolitik

Der DBV-Fachausschuss für Berufsbildung

und Bildungspolitik

erarbeitet unter Vorsitz des DBV-

Bildungsbeauftragten Hans-Benno

Wichert Grundsätze und Leitlinien

für die Ausrichtung und Umsetzung

der landwirtschaftlichen Aus-, Fortund

Weiterbildung. Der Fachausschuss

befasste sich mit strukturellen

und inhaltlichen Zukunftsfragen

der landwirtschaftlichen Berufsbildung

einschließlich der umliegenden

Bildungsbereiche bis hin zum Hochschulwesen und

dem allgemeinbildenden Schulwesen. Auch Fragen der Bildungsfinanzierung

und -förderung, der Internationalisierung

und Transparenzverbesserung im Bildungsbereich sowie des

Abgleichs agrarischer Bildungsstandards mit dem außerlandwirtschaftlichen

Umfeld sind Gegenstand der Beratungen.

Zudem wirkt der Fachausschuss mit bei der Abstimmung und

der Durchführung berufsständischer Aktivitäten zur Darstellung

und Kommunikation der 15 Agrarberufe. Weitere zentrale

Arbeitsschwerpunkte sind Fragen der Attraktivitäts- und

Qualitätssicherung von landwirtschaftlicher Berufsbildung,

der Berufsberatung und -information sowie der Mobilisierung

ausreichender Ausbildungskapazitäten im Agrarbereich.

DBV-Fachausschüsse

Kartoffeln

Unter Vorsitz des Vizepräsidenten

des Sächsischen Landesbauernverbandes,

Martin Umhau, werden im

Fachausschuss Kartoffeln auf Bundesebene

alle Belange zum Kartoffelanbau

bearbeitet. An oberster

Stelle steht die Sicherung des gesamten

Kartoffelanbaus in Deutschland

auch unter sich ändernden

politische Rahmenbedingungen und

immer noch stagnierendem Kartoffelverzehr.

In Zusammenarbeit mit

Institutionen der Branche gilt es, die Position der deutschen

Erzeugerbetriebe zu stärken. Grundlegend ist auch die Zusammenarbeit

mit COPA/COGECA. Hier werden weiterhin die

Belange der deutschen Kartoffelerzeuger eingebracht.

189


Sozialpolitik

Die Mitglieder des Ausschusses Sozialpolitik,

der von Präsident Leo

Blum geleitet wird, haben sich in

der Berichtsperiode vor allem mit

der Neuorganisation der landwirtschaftlichen

Sozialversicherung auseinandergesetzt.

Dabei wurde das

Gesetzgebungsverfahren zu einem

LSV-Neuordnungsgesetz intensiv mit

der Zielsetzung begleitet, ein eigenständiges

landwirtschaftliches Sozialversicherungssystem

zu erhalten

und die Voraussetzungen zu schaffen, ein bundesweites effizientes

System zu gestalten. Einen zweiten Schwerpunkt der

Arbeit des DBV-Fachausschusses bilden die Entwicklungen in

der gesetzlichen Sozialversicherung und deren Auswirkungen

auf das agrarsoziale Sicherungssystem. Weiterhin ist die soziale

Absicherung von Nebenerwerbslandwirten von großer Bedeutung,

insbesondere aufgrund der Wechselwirkungen zwischen

dem allgemeinen Sozialversicherungssystem und dem

spezifischen agrarsozialen Sicherungssystem in Deutschland.

Saatgutfragen

Unter Vorsitz von Präsident Werner

Schwarz werden aktuelle Fragen zur

Saatgutwirtschaft in Deutschland

und der EU diskutiert. Der Saatgutmarkt

gestaltete sich in den letzten

beiden Jahren turbulent. Regionale

Verfügbarkeitsprobleme und Preisausschläge

machten der Landwirtschaft

zu schaffen. Diese Entwicklungen

werden im Fachausschuss

erörtert und gemeinsam mit der gesamten

Kette der Saatgutwirtschaft

Lösungen aufgezeigt. Zunehmend besteht auch der Trend, dass

Vermehrungsbetriebe aussteigen, beziehungsweise sich höheren

Qualitätsanforderungen in der Saatguterzeugung stellen

müssen, was sich auch in der Diskussion im Fachausschuss

niederschlägt. Weiterhin aktuell ist das Thema Nachbau. Hier

wurden wieder verstärkt bilaterale Gespräche aufgenommen.

Auch auf EU-Ebene wurden die Diskussionen im Rahmen der

Evaluierung des EU-Sortenschutzes intensiviert. Der Erhalt

des Landwirteprivilegs hat nach wie vor hohe Priorität für die

deutschen Bauern. In enger Zusammenarbeit mit den Brüsseler

Institutionen ist der Thementransfer sichergestellt.

190


Nachwachsende Rohstoffe

Unter Vorsitz von Präsident Rainer

Tietböhl hat sich der Fachausschuss

Nachwachsende Rohstoffe schwerpunktmäßig

mit der Novellierung

des Erneuerbare Energien-Gesetzes

sowie Anwendungs- und Interpretationsfragen

zum „alten“ EEG

auseinandergesetzt. Weitere Themen

waren die Direktvermarktung

von erneuerbarem Strom, die Biomethaneinspeisung,

die Umsetzung

und mögliche Ausweitung der Nachhaltigkeitszertifizierung

und die Diskussion um „Indirekte

Landnutzungsänderungen“.

DBV-Fachausschüsse

Ökologischer Landbau

Der Fachausschuss Ökologischer

Landbau unter Vorsitz von Dr. Heinrich

Graf von Bassewitz bereitet alle

Stellungnahmen des DBV zu Fragen

des Ökolandbaus vor. Der Fachausschuss

nimmt über die Brüsseler

Arbeitsgruppe in COPA/COGECA

Einfluss auf die Entwicklung der EG-

Öko-Gesetzgebung. In 2011 stellte

die Verlängerung der Ausnahmegenehmigung

für den Einsatz von 5

Prozent konventioneller Futtermittel

in der Öko-Monogastrierfütterung einen Arbeitsschwerpunkt

dar. Seit langem tritt der DBV für die Verschärfung der

EG-Bio-Gesetzgebung ein, insbesondere werden die Gesamtbetriebsumstellung

und die Reduktion der Zufuhr konventioneller

organischer Düngemittel gefordert. Auch zu deutschen

Themen wird Stellung bezogen. So wurden gegen die vom

BMELV vorgeschlagene Kontrollstellenzulassungsverordnung

Bedenken vorgetragen. Der Öko-Landbau braucht dringend

mehr Forschung für einen Produktivitätsschub. Ein weiterer

Arbeitsschwerpunkt sind die Analyse der Öko-Marktentwicklung

in Zusammenarbeit mit der AMI und die Analyse der

Auswirkungen der GAP ab 2014 auf den ökologischen Landbau.

Zudem setzt sich der Fachausschuss für die gentechnikfreie

Erzeugung und für eine klare Haftungsregelung im

Kontaminationsfall ein.

191


Fotomaterial & Impressum

Die im Geschäftsbericht verwendeten Bilder stammen aus

folgenden Quellen:

• alabiso/ agrar-press

• Andreas Hermes Akademie

• ap/ agrar-press

• Annette Birkenfeld/ DBV-Archiv

• Bundesregierung

• Deutscher Bauernverband

• Deutscher Imkerbund

• Europäische Union

• Fendt

• Johannes Funke

• Carina Gräschke/ BDL-Archiv

• krick/ agrar-press

• landsichten.de

• Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband

• miglbauer/ agrar-press

• Mühlhausen/ landpixel.eu

• Dr. Anni Neu

• Frank Ossenbrink/ DBV-Archiv

• QS Qualität und Sicherheit GmbH

• Jörg Schulte-Domhof

Herausgeber:

Deutscher Bauernverband e.V.

Claire-Waldoff-Straße 7

10117 Berlin

Telefon: 0 30 – 3 19 04-0

Telefax: 0 30 – 3 19 04-496

Redaktion:

Dr. Anni Neu

Layout:

Rohr – KommunikationEventAgrar, Friedrichskoog

Druck:

medienHaus Plump GmbH, Rheinbreitenbach

Berlin, im Juni 2012

ISSN: 2193-0783

192


Deutscher Bauernverband e.V.

Juni 2012

Geschäftsstelle Berlin

Claire-Waldoff-Straße 7

10117 Berlin

Telefon: 0 30 - 3 19 04-0

Telefax: 0 30 - 3 19 04-205

Büro Brüssel

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1050 Brüssel/Belgien

Telefon: 0 03 22 - 28 540-54

Telefax: 0 03 22 - 28 540-59

E-Mail

presse@bauernverband.net

Internet

www.bauernverband.de

www.die-deutschen-bauern.de

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