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Gruene Nachrichten aus dem Rathaus Mai 2013 - Stadt Nürnberg

Gruene Nachrichten aus dem Rathaus Mai 2013 - Stadt Nürnberg

Fällen finden die

Fällen finden die örtlichen AnbieterInnen nicht genügend Kundinnen und Kunden, um wirtschaftlich zu arbeiten. Eine beabsichtigte Schließung prägt die öffentliche Diskussion in erheblichem Maße: Die Marktkauf-Filiale am Vogelherd in der Nürnberger Nordstadt soll zum Ende des Jahres geschlossen werden. In Gesprächen mit dem Betriebsrat dieser Marktkauf-Filiale wurde der Wunsch formuliert, dass die Beschäftigten bzw. die Mitglieder des Betriebsrates ihre Anliegen persönlich mit dem Wirtschaftsreferenten der Stadt Nürnberg diskutieren. Nach Aussage des Betriebsrates wurde am 4.3.2013 von Seiten der Gewerkschaft ver.di schon ein entsprechender Wunsch formuliert, eine Antwort steht bis heute aus. Nach Aussage des Betriebsrates umfasst die Marktkauf-Filiale 5.500 m 2 Verkaufsfläche (!), etwa 70 Personen sind zurzeit, mit unterschiedlichen Arbeitsumfängen, in der Filiale beschäftigt. Am 8.2.2013 informierte die Geschäftsführung die Belegschaft über die voraussichtliche Schließung, unmittelbar darauf setzte eine engagierte Debatte über die Zukunft der Nahversorgung im Vogelherd ein. Wir beantragen im Rechts- und Wirtschaftsausschuss, dass das Wirtschaftsreferat zeitnah zu einem „Runden Tisch“ einlädt. Einzubeziehen und einzuladen sind der Betriebsrat, die VertreterInnen der beiden Bürgerinitiativen, die Geschäftsführung, VertreterInnen der EWS-Erbengemeinschaft sowie die Wagner-HGS- Immobilien. Ziel des Runden Tisches soll sein, neue Impulse für eine Fortführung der Nahversorgung am Vogelherd zu entwickeln. Link zum Antrag: http://www.nuernberg.de/imperia/md/ gruene/dokumente/antraege/rwa/runder_tisch_vogelherd_30_04-13.pdf > Achim.Mletzko@Stadt.Nuernberg.de Tempo 30 in der Altstadt Die gesamte Nürnberger Altstadt ist eine Tempo 30-Zone. Oft wird aber zu schnell gefahren, weil die Gestaltung vieler Straßen noch aus einer Zeit stammt, als dem Autoverkehr Vorrang gegenüber allen anderen VerkehrsteilnehmerInnen eingeräumt worden war. Das ist gut zu sehen in der Äußeren Laufer Gasse (zweispurige Einbahnstraße in die Innenstadt) und in der Beckschlagergasse (dreispurige Einbahnstraße stadtauswärts). Diese Situation entspricht nicht den Vorgaben für Tempo 30-Zonen, mit der Folge, dass die Polizei in der Vergangenheit Bußgeldbescheide gegen TemposünderInnen zurücknehmen musste. Wir Grünen fordern Veränderungen: In der Äußeren Laufer Gasse sollen RadfahrerInnen und die Buslinie 36 künftig gegen die Einbahnrichtung fahren dürfen. RadlerInnen müssen dann nicht mehr lange Umwege in Kauf nehmen (oder verbotswidrig auf dem Gehsteig fahren), wenn sie vom Laufer Schlagturm zum Rathenauplatz wollen. Auch der Bus profitiert durch kürzere Fahrzeiten. Die überbreite Beckschlagergasse wollen wir verengen, damit die Straßenbreite nicht mehr zum Rasen verleitet. Selbstverständlich soll auch hier der Radverkehr gegen die Einbahnrichtung fahren. Link zum Antrag: http://www.nuernberg.de/imperia/md/ gruene/dokumente/antraege/verkehrsausschuss/aeussere_laufer_gasse_05_04_2013.pdf > Christine.Seer@Stadt.Nuernberg.de Räume für ALI BABA Spieleclub e.V. Im Juli 2012 hat der Kulturausschuss beschlossen, dass der ALI BABA Spieleclub e.V. sowie das Deutsche Spielearchiv Nürnberg Räume im Pellerhaus nutzen können. Es sollte sich aus baulichen Gründen um eine zeitlich begrenzte Zwischennutzung handeln. Nun erreicht uns ein Schreiben des ALI BABA Spieleclub e.V., wonach das von der Stadt Nürnberg erarbeitete Nutzungskonzept gescheitert ist. Dementsprechend fordern wir einen Bericht der Verwaltung über den aktuellen Stand der geplanten Umbaumaßnahmen zur Nutzung des Lesesaals im Pellerhaus. Falls die Nutzung im Pellerhaus tatsächlich nicht möglich sein sollte, fragen wir danach, welche anderen geeigneten Räume sonst dem Spieleclub sowie dem Spielearchiv zur Verfügung gestellt werden können. Link zum Antrag: http://www.nuernberg.de/imperia/md/ gruene/dokumente/antraege/kulturausschuss/raeume_fuer_spieleclub_09_04_13.pdf > Achim.Mletzko@Stadt.Nuernberg.de Schulausschuss in Kürze Die Umweltstation Nürnberg wird vom Institut für Pädagogik und Schulpsychologie (IPSN) in Kooperation mit dem Umweltreferat der Stadt Nürnberg getragen. Die Vielzahl der unterschiedlichen Projekte macht deutlich, dass Nürnberg ganz im Sinne des Nachhaltigkeitsgedankens richtigerweise auf die Bildung setzt. In allen Schulen sind die Themen Umwelt und Energiesparen, Nachhaltigkeit und Vielfalt des Lebensraums präsent. Personell und finanziell ist die Umweltstation nicht „auf Rosen gebettet“. Dies wird uns im Rahmen der Haushaltgespräche beschäftigen. Link zum Bericht: http://online-service2.nuernberg.de/ eris09/agendaItem.do;jsessionid=C740FCF4E97907485F3C 44F030A0AE08?id=36081 Viel Geld hat die Stadt für die notwendige Sanierung der Schultoiletten in die Hand genommen. Ein ganzes Bündel von Maßnahmen wurde bereits erfolgreich abgeschlossen. Es zeigt sich allerdings, dass der zunächst auf die Jahre 2010 bis 2013 ausgelegte Projektzeitraum, nicht ausreichend ist. Eine Verlängerung für zwei weitere Jahre wird von der Verwaltung vorgeschlagen. Auch dies wird Thema bei den Haushaltberatungen sein. Link zum Bericht: http://online-service2.nuernberg.de/ eris09/agendaItem.do;jsessionid=C740FCF4E97907485F3C 44F030A0AE08?id=36460

Die Schulraumnot ist weiterhin ein „Top-Thema“. Einige Stadtteile sind ganz besonders betroffen. Natürlich überall dort, wo Neubaugebiete entstehen, muss damit gerechnet werden, dass diese vor allem auch für Familien mit Kindern interessant sind. Die Nordstadt mit Tuchergelände und Nordbahnhof steht ebenso im Fokus wie Thon. Über Lösungen in Thon für die kurzfristigen Probleme aber auch die längerfristige Strategie wird derzeit intensiv diskutiert. Auch eine weitere Schule in der Forchheimer Straße steht „wieder“ zur Debatte. Das „wieder“ ist für mich deshalb besonders interessant, weil zu meiner Zeit als Elternbeirätin in der Grundschule am Thoner Espan vor 25 Jahren alle Eltern schon vehement für diesen Schulbau gekämpft haben. Bekommen haben wir damals Container, diese stehen bis heute. Ein Schulbau wäre auf diese 25 Jahre gerechnet sicher auch nicht wesentlich teurer, aber auf jeden Fall nachhaltiger gewesen. Unsere Argumente von damals und die heutigen sind die gleichen. > Elke.Leo@Stadt.Nuernberg.de Über die Stadtgrenzen hinweg Die Nürnberger Stadtratsfraktion und der Nürnberger Umweltreferenten Dr. Peter Pluschke koordinieren die Metropolkonferenz von kommunalen MandatsträgerInnen von Bündnis 90/Die Grünen in der Metropolregion Nürnberg. Beim letzten Treffen in Schwabach haben wir gemeinsam mit den Grünen KollegInnen aus den Städten Fürth, Erlangen, Schwabach sowie dem Umland über attraktive und schnelle Radverbindungen zwischen Nürnberg und den umliegenden Kommunen beraten. Hierzu hatten wir Verkehrsexperten von den ADFC Kreisverband Nürnberg, ADFC Kreisverband Fürth und ADFC Ortsgruppe Schwabach eingeladen. Denn immer mehr Menschen benutzen das Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit und sind daran interessiert so schnell wie möglich von A nach B zu kommen. Die Ausstattung der Radwege sowie die Wegführung einzelner Strecken soll im Juli 2013 konkretisiert und der Ausbau und die qualitative Verbesserung des überörtlichen Fahrradwegenetzes in den Kommunalwahlkampf eingebracht werden. > Christine Seer Stadtteilhaus FiSch - Brandschutzmaßnahme und Erweiterung Bereits im Sommer 2009 wurden bei einer Begehung Mängel bezüglich des Brandschutzes im Stadtteilhaus FiSch aufgedeckt. Im städtischen Haushalt wurden schließlich entsprechende Mittel in Höhe von 405.000 Euro bereitgestellt und im Sommer 2012, vor Beginn der Sommerferien, sollten die Maßnahmen beginnen. Neben der Beseitigung der Brandschutzmängel sollte ein Jugendraum und ein behindertengerechter Ausbau (Eingang und Sanitär) entstehen. Bereits 2012 verteuerten sich die Maßnahmen um 10.000 Euro, sodass eine „abgespeckte“ Variante erarbeitet wurde, die jetzt allerdings noch teurer wird. Es wird mit ca. 600.000 Euro gerechnet. Für den Stadtteil ist ein zügiger Abschluss der Baumaßnahmen dringend notwendig. Das Stadtteilhaus FiSch bietet für alle Altersgruppen tolle Angebote, die sehr gerne von den BürgerInnen wahrgenommen werden. Im Jugendhilfeausschuss fragen wir nach den aktuellen Plänen der Baumaßnahmen und danach welche Variante momentan aktuell ist, bzw. wie die Interessen der NutzerInnen berücksichtigt werden. Zudem wollen wir wissen, ob das Projekt durch die höheren Kosten gefährdet ist, wer diese finanziert und welcher zuverlässige Zeitrahmen für die Baumaßnahmen vorgesehen ist? Link zum Antrag: http://www.nuernberg.de/imperia/md/ gruene/dokumente/antraege/jugendhilfeausschuss/ fisch_massnahmen_und_erweiterung_17_04_2013.pdf > Elke.Leo@Stadt.Nuernberg.de Grüne wollen besseres S-Bahn-Netz Ein gut ausgebautes S-Bahn-Netz ist für Nürnberg enorm wichtig. Wenn die fast 300.000 BerufspendlerInnen attraktive und leistungsfähige S-Bahn-Verbindungen als Alternative zum Auto nutzen, dann bringt das für uns NürnbergerInnen bessere Luft, weniger Straßenlärm und insgesamt mehr Lebensqualität. Im Dezember 2010 wurde das erweiterte S-Bahn-Netz eröffnet. Diverse Schwierigkeiten konnten zwar zwischenzeitlich behoben werden, doch es gibt nach wie vor Probleme, zum Beispiel aufgrund der unterschiedlichen Bahnsteighöhen. Der Freistaat Bayern beabsichtigt, die Verkehrsleistungen der S-Bahn Nürnberg zum Jahresfahrplan 2018 im Wettbewerb zu vergeben. Dies geht aus der Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen Landtagsfraktion hervor. Eine europaweite öffentliche Ausschreibung ist für das Jahr 2013 vorgesehen. Mit der Ausschreibung werden die weitere Entwicklung des S-Bahn-Netzes, der Takt und Qualitätsstandards für die nächsten Jahrzehnte festgelegt. Die Stadt Nürnberg und der Nürnberger Stadtrat sind zwar nicht für die Ausschreibung zuständig, müssen sich unserer Meinung nach aber einmischen und die Ausschreibung kritisch und beratend begleiten. Gemeinsam mit dem Grünen Landtagskandidaten Markus Ganserer (Stimmkreis Nürnberg-Nord) habe ich die Forderungen der Nürnberger Grünen formuliert: * 15 Minuten-Takt statt 20 Minuten-Takt * Multifunktionsabteile zur Fahrradmitnahme in allen Fahrzeugen * Einheitliche Bahnsteighöhen, damit auf allen Bahnsteigen Barrierefreiheit herrscht * Erweiterung des S-Bahn-Netzes nach Neuhaus a.d.Pegnitz * Weiterführung der Gräfenbergbahn über die bestehende Ringbahnlinie nach Fürth Link zum Antrag: http://www.nuernberg.de/imperia/md/ gruene/dokumente/antraege/verkehrsausschuss/s-bahnnetz_19_04_2013.pdf > Christine.Seer@Stadt.Nuernberg.de Praktikum in der kleinen Schaltzentrale der Macht Acht Wochen Einblick in die Arbeit der Nürnberger Grünen-Stadtratsfraktion Einblick in die Politik durch ein Praktikum Stadtrat? Bundestag oder Landtag – da werden die wichtigen Dinge entschieden – so zweifelnde Stimmen, denen ich von meinem Vorhaben erzählte. 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