BICKENBACHER BOTE

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BICKENBACHER BOTE

Aus dem Kalender

BICKENBACHER BOTE

SPD-Kurier Ausgabe Oktober 2013

Herbstvortrag Weihnachtsfeier Ü-30 Party

Die Entscheidung fiel im Maingau

Ort: Rathaus, Bürgersaal

Datum: Freitag, 8.11.2013

Beginn: 19:30 Uhr

Ort: Rathaus, Bürgersaal

Datum: Samstag, 7.12.2013

Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Bürgerhaus

Datum: Samstag, 8.2.2014

Beginn: 20:00 Uhr

„Happy hour“ bis 21:00 Uhr

Aus dem Inhalt

Norman Balss

Neues Baugebiet

und neues

Gewerbegebiet.

Seite 2

Tim Schmöker

Endlich: Bickenbacher

Bahnhof

wird saniert.

Seite 4

Wieland Keller

Entwicklung des

Baumbestands

Seite 7

Heike Hofmann

Landtagswahl

2013:

Direktmandat

gewonnen.

Seite 9

Brigitte Zypries

Ein Auge lacht

und eines weint.

Seite 10

Liebe Bickenbacherinnen

und Bickenbacher,

nach einem spannenden Wahlsonntag ist

klar: Die SPD ist in Hessen aus ihrem Tief

nach der Wahl von vor fünf Jahren zurück.

Peer Steinbrück und Thorsten Schäfer-

Gümbel haben in einem guten, engagierten

und inhaltlich geprägten Wahlkampf

gezeigt, dass die SPD eine Volkspartei ist,

die nahe bei den Menschen ist.

Ich wurde in den vergangenen Tagen immer

öfter gefragt, wie es weitergeht – in

von Markus Hennemann

Ortsvereinsvorsitzender

Hessen und im Bund. Eine konkrete Antwort ist schwierig, denn

die Entscheidungen hängen nicht nur von der SPD, sondern von

allen Parteien ab. Klar ist, dass die bisherigen CDU/FDP-Regierungen

abgewählt wurden. Es wird jetzt darum gehen, ein Maximum

an inhaltlichen Überschneidungen zu finden und stabile

Regierungsmehrheiten zu sichern.

Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel

betont in diesem Zusammenhang, dass die SPD wie vom Landesparteirat

beschlossen mit allen im Landtag vertretenen Parteien

sprechen werde.

Im Fall von Koalitionsverhandlungen will die SPD alle Mitglieder

über das Ergebnis entscheiden lassen. Diese konsequente Einbindung

unserer SPD-Mitglieder und die damit einhergehende

Stärkung der innerparteilichen Demokratie finde „breite Unterstützung

in allen Landesverbänden der SPD“, sagt Andrea Nahles.

Dies seien die besten Voraussetzungen für einen möglicherweise

schwierigen Regierungsbildungsprozess auf Bundesebene, so die

Generalsekretärin.

Jede Entscheidung in der politischen Farbenlehre muss auf die Inhalte

und Aufgaben der entsprechenden Ebene abgestimmt sein.


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SPD-Kurier

Seite 2

Koalitionsbildung:

Inhalte und Mitglieder entscheiden.

Bickenbach: Wichtige

Weichenstellungen getroffen

Wir gratulieren unseren beiden direkt gewählten

Abgeordneten, die sich gegen den Bundesund

Landestrend gegen die CDU-Kandidaten

durchsetzen konnten. Herzlichen Glückwunsch

Brigitte Zypries! Herzlichen Glückwunsch Heike

Hofmann! Ein bürgernaher Wahlkampf und

eine solide Arbeit als Abgeordnete in den letzten

Jahren haben eine klare Zustimmung bei den

Bürgerinnen und Bürgern in unserem Wahlkreis

gefunden. Zwei, die sich kümmern – dank Ihrer

Stimmen auch in den kommenden vier bzw. fünf

Jahren.

Auch für Bickenbach wurden in der letzten Zeit

wichtige Weichenstellungen getroffen: Der Bickenbacher

Bahnhof wird in absehbarer Zeit

endlich saniert, die Wohn- und Gewerbegebiete

werden behutsam erweitert. In beiden Fällen hat

die SPD/CDU-Koalition im Rathaus mit Weitblick

gehandelt. Lesen sie Näheres in den Artikeln von

Tim Schmöker und Norman Balss in dieser Ausgabe

des Bickenbacher Boten.

Zum Ende dieses Vorwortes lade ich Sie recht

herzlich zu unserer Herbstveranstaltung am

8.11.2013 ein, die im Zeichen des 150-jährigen Jubiläums

der deutschen Sozialdemokratie steht.

Gerne begrüßen wir Sie auch zu unserer Weihnachtsfeier

am 7.12.2013. Näheres entnehmen Sie

bitte diesem Bickenbacher Boten.

Auf einen schönen Herbst,

Ihr

Ortsvereinsvorsitzender

Erweiterung des

Baugebietes

„Gärtnerweg“ und des

Gewerbegebietes

von Norman Balss

stellv. Fraktionsvorsitzender

Anlässlich der Beratungen

über die Ausweitung

des Neubaugebiets „Gärtnerweg“

und des Gewerbegebiets

in der Sitzung

des Planungsausschusses

konnte der Ausschussvorsitzende

Wieland Keller

(SPD) auch zahlreich erschienene

Bickenbacherinnen

und Bickenbacher

begrüßen. Beraten wurde

die Erweiterung des Neubaugebietes „Gärtnerweg“

um eine Straße nach Westen in Richtung

der Straße „Auf der alten Bahn“, wo bis zu ca.

70 Wohneinheiten in Einzel- und Doppelbauweise

ausgewiesen werden können. Eine solch

behutsame Erweiterung hatten SPD und CDU

in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Der Erste

Beigeordnete Tim Schmöker (SPD) versicherte

den Anwesenden, dass zum jetzigen Planungsstand

noch keine abschließende Entscheidung

getroffen werde – es vielmehr zunächst darum

gehe, die grundsätzliche Entscheidung darüber

zu treffen, ob die Gemeinde das Baugebiet erweitern

möchte. Alle Detailfragen seien erst in

den nächsten Schritten zu klären.

Die anwesenden Besucherinnen und Besucher

hatten Fragen und Anregungen zu Aspekten der

Bauweise, der Verkehrsführung und zur Gestaltung

von Flächen für den Gemeingebrauch – wie

beispielsweise einen Spielplatz. Der Gemeindevorstand

sowie Herr Schweiger vom Planungsbüro

nahmen die Anregungen und Nachfragen

auf und kündigten an, diese angemessen zu berücksichtigen.

„Unabhängig von der weiteren

förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung im weiteren

Verfahren können so bereits sehr frühzeitig

die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner

bei der Verfahrensgestaltung miteinbezogen


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SPD-Kurier Seite 3

SPD/CDU-Koalition stellt Weichen für künftige Entwicklung der Gemeinde.

Bürgerinnen und Bürger werden frühzeitig beteiligt.

Gärtnerweg: Um eine Straße soll das Baugebiet Gärtnerweg nach

Westen wachsen

werden, um rechtzeitig möglichen Konflikten

zu begegnen“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende

Martina Riege-Barth zur regen Diskussion im

Ausschuss. Das Verfahren bis zur endgültigen

Beschlussfassung über den Bebauungsplan wird

etwa bis Sommer kommenden Jahres dauern,

sodass die Erschließung des Gebietes innerhalb

der nächsten zwei bis drei Jahre erfolgen kann.

Ebenfalls empfahl der Ausschuss der Gemeindevertretung

die Beschlussfassung über die Aufstellung

eines Bebauungsplans zur Erweiterung

des Gewerbegebiets zwischen der Eisenbahnstrecke

und Berta-Benz-Straße. Wie der Erste

Beigeordnete Tim Schmöker (SPD) in Vertretung

von Bürgermeister Günter Martini (CDU) in der

Sitzung der Gemeindevertretung berichtete,

bestehe für eine angemessene Erweiterung des

Gewerbegebiets Bedarf, da der Gemeindeverwaltung

bereits einige Anfragen für den Erwerb

von Flächen vorlägen. Um bei konkreten Anfragen

künftig schnell konkrete Lösungen anbieten

zu können, sei die Aufstellung eines Bebauungsplans

nun angebracht. Mit der Ansiedlung neuer

Firmen werde nicht nur die Attraktivität unserer

Gemeinde als Gewerbestandort zwischen

Gewerbegebiet: Ideal zwischen Eisenbahn und Berta-Benz-Straße

gelegen, wird Platz für weiteres Gewerbe geschaffen

den Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-

Neckar belegt; vielmehr kommt die Ansiedlung

von qualitativ-hochwertigem Gewerbe auch

dem gemeindlichen Haushalt zugute, da höhere

Einnahmen aus der Gewerbesteuer in künftigen

Haushaltsjahren zu erwarten sind und damit

der Haushalt entlastet werden kann.

Mit beiden Planungen sorgt die

Koalition aus SPD und CDU dafür,

dass Bickenbach weiterhin als

Wohn- und Gewerbestandort attraktiv

bleibt.


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SPD-Kurier Seite 4

Der Bickenbacher Bahnhof wird endlich saniert!

Durchbruch in den Verhandlungen mit der DB Station- & Service-AG.

von Tim Schmöker

Erster Beigeordneter

Seit vielen Jahren war

und ist der Bickenbacher

Bahnhof insgesamt in

einem schlechten Zustand.

Die Unterführung

zu Gleis 3 in Richtung

Mannheim/Heidelberg

wirkt marode und verfallen,

an Gleis 1 in Richtung

Darmstadt/Frankfurt

ist der Ein- und Ausstieg

nur mühsam möglich –

für Familien mit Kinderwagen, ältere Mitbürger

oder Menschen mit Gehbehinderungen nahezu

unmöglich.

Schwieriger Ein- und Ausstieg, selbst bei modernen Doppelstockwagen.

Zwar hat die Gemeinde Bickenbach gemeinsam

mit Bund, Land und Bahn AG in der Vergangenheit

bereits viel Geld in das Umfeld des Bahnhofs

investiert (für zwei Park’n’Ride-Anlagen,

für die neue Unterführung nach der Schließung

des alten Bahnübergangs und für regelmäßige

Anbindung durch Nahverkehrsbusse) und damit

den Bickenbacher Bahnhof gerade für Pendler

immer attraktiver gemacht, die eigentlichen

Bahnsteige und die alte Unterführung blieben

aber in einem schlechten Zustand.

Schlechter Zustand der Unterführung.

Bahn stellt Gesamtkonzept vor

Dies wird sich in den nächsten zwei bis drei Jahren

endlich ändern. Nachdem mehrere Vorstöße

der Gemeinde Bickenbach in den vergangenen

Jahren ohne Erfolg blieben, ist in diesem Jahr

endlich der Durchbruch gelungen. Nach einer

ersten Kontaktaufnahme mit einem Verantwortlichen

aus der Bahnzentrale in Berlin im

Dezember 2012 durch den Ersten Beigeordneten

Tim Schmöker (SPD), meldete sich dieser für die

zuständige DB Station- & Service-AG im Februar

2013 bei der Gemeinde, um die aktuellen Pla-


BICKENBACHER BOTE

SPD-Kurier Seite 5

Ebenerdige Erreichbarkeit der Züge.

Zeitraum der Baumaßnahmen: 2015 bis 2016.

Finanzielle Beteiligung der Gemeinde i. H. v. maximal 200.000 EUR.

nung für den Bickenbacher Bahnhof vorzustellen

– aber auch um eine notwendige, finanzielle

Beteiligung der Gemeinde zu erläutern.

Anfang April 2013 kam es schließlich zu diesem

wichtigen Termin im Bickenbacher Rathaus. Allein

daran, dass seitens der DB Station- & Service

AG gleich drei Vertreter verschiedener Ebenen

teilnahmen, wurde deutlich, dass diesmal

tatsächlich eine Lösung und damit eine Sanierung

des Bickenbacher Bahnhofs im Bereich des

Möglichen war. So wurden Bürgermeister Günter

Martini (CDU), dem Erste Beigeordneten Tim

Schmöker (SPD) und der Verwaltung die Grundzüge

der aktuellen Planung als Gesamtkonzept

vorgestellt:

Blick auf Bahnsteig 1, der nach Rückbau der Unterführung erhöht wird.

1. der bestehende Bahnsteig für die Gleise 2

und 3 (Richtung Mannheim/Heidelberg)

wird durch einen neuen, behindertengerechten

Außenbahnsteig auf der Westseite

ersetzt, der über die bestehende gemeindliche

Unterführung angebunden wird.

2. die alte Unterführung der Bahn wird anschließend

komplett zurückgebaut

3. und schließlich wird der Bahnsteig für Gleis

1 saniert und behindertengerecht modernisiert.

An beiden Bahnsteigen werden somit die Züge

künftig ebenerdig zu erreichen sein. Insgesamt

sollen alle Maßnahmen selbstverständlich dem

aktuellen Stand der Technik und der Bedeutung

des Bahnhofs entsprechen, rund eineinhalb Jahre

Bauzeit umfassen und im Jahr 2016 fertiggestellt

werden.

Finanzielle Beteiligung der Gemeinde

notwendig

Allerdings machten die Vertreter der Bahn in diesem

Gespräch auch klar, dass diese Maßnahmen,

die insgesamt rund 3,2 Mio. Euro kosten werden,

Blick auf Bahnsteig 2, rechts wird ein neuer Außenbahnsteig errichtet.

noch nicht komplett durch Mittel des Bundes,

des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) und

der Bahn AG ausfinanziert sind. Insbesondere

für den Anteil des behindertengerechten Ausbaus

ist laut entsprechender Regelungen auch

eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde nötig.

Etwa 340.000 EUR wurden zunächst als notwendiger,

gemeindlicher Zuschuss genannt. Da seitens

der Gemeinde auf größere Vorleistungen in

den vergangen Jahren verwiesen werden konnte

und insbesondere die bestehende gemeindliche

Unterführung als Anbindung des neuen Außen-


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SPD-Kurier Seite 6

Breite, parteiübergreifende Zustimmung.

Behindertengerechte Bahnsteige ab 2016.

Bahnhofsgebäude in neuen Händen.

bahnsteiges genutzt werden kann, konnte dieser

Zuschuss in weiteren Verhandlungen mit der

DB Station- & Service-AG immerhin auf maximal

200.000 EUR in etwa halbiert werden. Im

Gegenzug für diesen Zuschuss verpflichtet sich

die DB Station- & Service-AG, die vorgestellten

Baumaßnahmen auch fristgemäß umzusetzen.

Breite Mehrheit in den Gremien

Da vor einem Vertragsabschluss mit der Bahn

AG selbstverständlich auch alle gemeindlichen

Gremien zustimmen mussten, wurde dieses

Komplettpaket zunächst dem Gemeindevorstand

und anschließend der Gemeindevertretung

vorgelegt, wo es nicht nur von allen Mitgliedern

der Koalition aus SPD und CDU, sondern

insgesamt von einer breiten Mehrheit aus allen

Fraktionen unterstützt wurde. Nur ein Vertreter

der Komm,A-Fraktion lehnte den Antrag des

Gemeindevorstandes leider ab, da er keinen Zuschuss

seitens der Gemeinde gewähren wollte –

was aber die komplette Maßnahme verhindert

und damit den schlechten Zustand mit Nachteilen

für viele Bickenbacherinnen und Bickenbacher

auf viele weitere Jahre zementiert hätte.

Für die SPD Bickenbach hob der Ortsvereinsvorsitzende

Markus Hennemann hervor, dass aufgrund

des erfolgreichen Verhandlungsergebnisses

mit der Bahn mit verhältnismäßig geringem

finanziellem Einsatz endlich ein seit vielen Jahren

drängendes Problem vieler Menschen aus

Bickenbach und den Nachbargemeinden gelöst

werden kann.

Vertrag schafft Sicherheit

Die anschließende Vertragsunterzeichnung

zwischen der Gemeinde Bickenbach und der

DB Station- & Service-AG war nur noch reine

Formsache, weshalb nun die Bahn mit ihren

Ausführungsplanungen beginnen und die gesamte

Baumaßnahme in den Jahren 2015 und

2016 durchführen kann, sodass der Bickenbacher

Bahnhof schon bald komplett saniert und

behindertengerecht ausgebaut sein wird. Die

gemeindlichen Zuschüsse werden im Laufe der

Maßnahme in zwei Raten fließen und für alle

Bickenbacherinnen und Bickenbacher, die die

Bahn regelmäßig als Pendler oder auch nur gelegentlich

nutzen, sehr gut angelegtes Geld sein.

Das Bahnhofsgebäude wurde versteigert.

Bahnhofsgebäude in neuen Händen

Die in den letzten Wochen bekannt gewordene

Versteigerung des alten Bahnhofsgebäudes hat

mit diesen Maßnahmen übrigens nichts zu tun,

da das Bahnhofsgebäude schon längere Zeit

weder im Besitz der Bahn AG (oder einer ihrer

Tochterunternehmen) war, noch für den Bahnhof

eine Funktion erfüllte. Allerdings bestehen

nach der erfolgreichen Versteigerung berechtigte

Hoffnungen, dass nun auch das Bahnhofsgebäude

in den kommenden Jahren wieder aus

seinem Dornröschenschlaf erwachen wird und

somit die Attraktivität des Bickenbacher Bahnhofs

zusätzlich gesteigert werden kann. Der

neuen Eigentümerin wünschen

wir hierfür ein glückliches Händchen

und viel Erfolg.


BICKENBACHER BOTE

SPD-Kurier

Seite 7

Straßenbäume werden in den kommenden Jahren

schrittweise ausgetauscht

PLU-Ausschuss: Erarbeitung eines langfristigen Konzeptes für den

Baumbestand.

von Wieland Keller

Vorsitzender PLU-Ausschuss

Die Bäume entlang der

Bickenbacher Straßen haben

verschiedene Funktionen:

so lockern sie den

Anblick der durch Pflasterung

und Straßenbelag,

durch parkende Autos und

Straßenschilder geprägten

Verkehrswege auf, Anwohnern

und Passanten

wird ein Stück Natur „zurückgebracht“.

Bäume tragen auch zur Verbesserung der

Luftqualität bei, sie erfreuen uns durch das Grün

und Dunkelrot ihrer Blätter sowie einige auch

durch verschiedenfarbige Blüten im Frühjahr.

Doch Bäume wachsen und werden größer,

sie müssen Trockenheit und Schädlingsbefall

aushalten, und sie mussten besonders in

den letzten Jahren auch öfter sogenannte

„Starkwindereignisse“ aushalten.

Wer in den letzten Monaten aufmerksam durch

Bickenbachs Straßen ging, hat etliche Lücken

entdeckt – oder es stehen nur noch Baumstümpfe.

Unter anderem dieser Punkt war Anlass für den

Antrag der SPD/CDU-Koalition zur „Erarbeitung

einer langfristigen Planung bezüglich der

Entwicklung des Baumbestandes entlang der

gemeindlichen Straßen und auf gemeindlichen

Flächen“, ein Auftrag an den Planungs-,

Landwirtschafts- und Umweltausschuss (PLU) der

Bickenbacher Gemeindevertretung. Zusammen

mit der Verwaltung und unter Einbeziehung der

Informationen von Landschaftsarchitekt und

eines Gartenbaufachbetriebs wurde überlegt,

welche Bäume man stehen lassen kann und

welche ausgetauscht werden sollten. „Austausch“

beinhaltet in diesem Zusammenhang auch

Pfungstädter – Ecke Waldstraße in Richtung Ortsausgang: abgesägte

Bäume

alternative Änderungen des Bestandes. So war

eine der Überlegungen eines Ortstermins in

der Zwingenberger Straße, ob man die dort

vorherrschenden Blutpflaumen nicht durch

andere Pflanzen ersetzt, da diese Bäume schon

relativ alt und zum Teil recht anfällig gegenüber

Windbruch sind.

Zwingenberger Straße, in Richtung Ortsausgang: geschädigte

Blutpflaume


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SPD-Kurier

Seite 8

Der Baumbestand muss standortgerecht

weiterentwickelt werden.

Ihre Vorschläge und Ideen sind

gerne willkommen!

Umsetzung innerhalb der nächsten

2-3 Jahre:

Zwingenberger Straße, links in

Richtung Ortsausgang, geschädigte

Blutpflaume.

Durch den Früchtefall

im Herbst werden

auch die Bürgersteige

in Mitleidenschaft

gezogen. Die

Kugelahornbäume in

der Bahnhofstraße

sind durch ihre

niedrige Krone zum

Teil ein Hindernis

(Lichtraumprofil)

für den fließenden

Verkehr, bei

Regenwetter auch

– durch sehr niedrig

hängende Äste – für

Passanten, sie sind somit nicht standortgerecht.

Als Ersatz sind verschiedene Arten im Gespräch,

unter anderem Rotdorn und Säulenhainbuche.

Berücksichtigt werden soll bei der endgültigen

Entscheidung auch der auf Dauer notwendige

Pflegebedarf der Pflanzen und deren

Robustheit z. B. gegenüber Trockenheit und

der Beeinflussung durch Staub und andere

Emissionen.

Bahnhofstraße zwischen Gärtnerweg und Opperweg in Richtung Westen,

sehr niedriges Geäst.

Die Umgestaltung soll Schritt für Schritt erfolgen

und auf mehrere Jahre (2 – 3) verteilt werden,

um den Haushalt der Gemeinde nicht zu stark

zu belasten. Beginn soll 2014 sein.

Die Anwohner der jeweiligen Standorte sollen

über die geplanten Maßnahmen informiert

werden, um sie in den Gestaltungsprozess

einzubeziehen. Dabei sollen nach

Möglichkeit begründbare Wünsche und

Verbesserungsvorschläge berücksichtigt

werden. Eine weitere Möglichkeit der

Bürgerbeteiligung wäre die Anwohner durch

„Baumpatenschaften“ (z. B. Wässern während

der Anwachsphase und in heißen Sommern,

etc.) sowie durch „Sponsoring“ (Baumspenden)

einzubeziehen.

Bahnhofstraße, Kugelahorn: verändertes Lichtprofildurch durch LKW

und Busse


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SPD-Kurier

Landtagswahl 2013:

Seite 9

Erfolgreiche Wahl als

Direktkandidatin für Bickenbach!

Liebe Bickenbacherinnen,

liebe Bickenbacher,

am 22. September

haben mich viele

Bürgerinnen und Bürger

als Direktkandidatin

für den Wahlkreis 51 in

den Hessischen Landtag

gewählt. Ich möchte

mich bei Ihnen für

von Heike Hofmann, MdL

das mir entgegen gebrachte Vertrauen recht

herzlich bedanken! Dies ist für mich einerseits

eine Bestätigung meines bisherigen Einsatzes

in Wiesbaden für unseren Wahlkreis und für

Bickenbach. Gleichzeitig sehe ich es auch als

Verpflichtung an, Ihrem in mich gesetztem

Vertrauen weiterhin gerecht zu werden.

Wie Sie sicherlich verfolgen konnten, sind die

Mehrheitsverhältnisse in Hessen nicht eindeutig.

Fest steht: In unserem Bundesland wurde die

amtierende Landesregierung aus CDU und FDP

abgewählt. Leider ist es uns als SPD jedoch nicht

gelungen, eine deutliche Mehrheit gemeinsam

mit Bündnis90/Die Grünen zu gewinnen. In

Schwierige Mehrheitsverhältnisse

in Hessen.

Zentrale Inhalte sind der

Ausgangspunkt der hessischen SPD.

den kommenden Wochen werden daher alle im

Landtag vertretenen Parteien in Sondierungsgesprächen

die Möglichkeiten einer stabilen Regierungsbildung

untereinander ausloten müssen.

Was heißt das für die hessische SPD?

Das zentrale Wahlversprechen der hessischen

SPD war der „Politikwechsel“ in Hessen. Das

heißt, dass im Mittelpunkt unserer Gespräche

die Inhalte stehen, die die SPD in ihrem Regierungsprogramm

verzeichnet hat:

1. Gute Bildung von Anfang an.

2. Mehr Steuergerechtigkeit für Hessen.

3. Die Regulierung des Arbeitsmarktes für

sichere und gute Arbeit.

4. Eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung.

5. Eine neue Partnerschaft mit den Kommunen

und eine solide und auskömmliche

Finanzierung unseres Gemeinwesens.

Liebe Bickenbacherinnen, liebe Bickenbacher,

besonders wichtig ist mir, Sie auf diesem Weg

noch einmal zum direkten Kontakt mit mir einzuladen.

Viele Grüße

Ihre

Wahlkreisbüro

Wilhelminenstraße 7a

64283 Darmstadt

Fon: 0 61 51 / 39 29 473

Fax: 0 61 51 / 4 50 72

Heike Hofmann in Bickenbach.

Mail: info@heikehofmann.net

Web: www.heikehofmann.net

www.facebook.com/heikehofmann.net


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SPD-Kurier

Seite 10

Ein Auge lacht und eines weint.

Verteidigung meines Direktmandates.

Auch in den kommenden Jahren gilt: direkt gewählt - direkt erreichbar.

von Brigitte Zypries

Bundestagsabgeordnete

Der Wahlabend war aufregend

– durch die Ergebnisse

im Bund und

im Land lagen Freud` und

Leid sehr häufig eng beieinnander.

Ich habe mich natürlich

in erster Linie darüber gefreut,

dass ich – im übrigen

als einzige in Südhessen

– das Direktmandat

in meinem Wahlkreis verteidigen

konnte - und zwar deutlicher als 2009!

Das ist ein toller Erfolg meiner Arbeit der letzten

Jahre – es wäre aber ohne die Unterstützung

Vieler vor Ort nicht möglich gewesen – herzlichen

Dank dafür auch an die Genossinnen und

Genossen in Bickenbach. Für das Vertrauen der

Wählerinnen und Wähler bedanke ich mich und

verspreche: Auch in den nächsten vier Jahren

gilt: Direkt gewählt – direkt erreichbar.

Das Gesamtergebnis der SPD im Bund ist ernüchternd.

Für einen rot-grünen Politikwechsel

haben wir keine Mehrheit erreicht. Die Gründe

für das Ergebnis müssen wir jetzt in aller Ruhe

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung, v. l. n. r.: Oliver Schröbel, Sigmar

Gabriel, Michael Siebel, Thorsten Schäfer-Gümbel, Brigitte Zypries,

Heike Hofmann, Jens Zimmermann und Herbert Dobner.

und sorgfältig analysieren, Schnellschüsse halte

ich für falsch.

Klar ist: CDU und CSU sind in der Verantwortung,

eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Die

Bundeskanzlerin hat den Regierungsauftrag erhalten

- auch wenn sie keine eigene Mehrheit im

neuen Deutschen Bundestag hat. Für uns gibt

es ganz bestimmt keinen Automatismus zur Bildung

einer Großen Koalition mit CDU/CSU, wir

werden uns dazu nicht drängen lassen. Denn wir

sind angetreten für eine andere Politik - dies ist

und bleibt unsere Leitlinie für alle Fragen, die wir

in der kommenden Zeit zu entscheiden haben.

Die Situation ist schwierig, das ist ganz offensichtlich.

Das Ergebnis ergibt meines Erachtens

nur zwei ernsthafte Optionen: Entweder

Schwarz-Grün oder eine Große Koalition. Für

eine Koalition mit der Linken gibt es vor allem

außenpolitisch keine Basis, das Risiko wäre viel

zu groß für ein Land wie Deutschland. Das gilt

meiner Meinung nach auch für eine Minderheitenregierung:

Die drittgrößte Industrienation

der Welt muss ein verlässlicher Partner sein.

Auch Neuwahlen kann niemand ernsthaft wollen.

Man kann nicht neu wählen, weil einem das

Ergebnis nicht passt - obwohl es Koalitionsmöglichkeiten

gibt.

Der Parteikonvent hat in Berlin den Fahrplan für

Sondierungsgespräche mit der Union festgelegt.

Ich meine, es ist richtig, dass sich der Parteikonvent

für ein gestuftes Verfahren entschieden

hat. Zunächst gibt es jetzt Sondierungsgespräche,

ob es überhaupt eine Grundlage für eine

Koalition mit der Union gibt. Danach tagt erneut

der Parteikonvent, der dann entscheidet, ob es

ein „go“ für Verhandlungen gibt. Das Ergebnis

der Verhandlungen wird sodann von den Mitgliedern

der Partei zu verabschieden sein. Es ist

gut, dass alle Mitglieder mit beraten. Alle Ent-


BICKENBACHER BOTE

SPD-Kurier Seite 11

Parteikonvent: gestuftes Verfahren

für Sondierungsgespräche.

Die Mitglieder entscheiden über

Entwurf des Koalitionsvertrags -

größtmögliche Transparenz.

SPD Darmstadt-Dieburg

wählt neuen Vorstand

scheidungsprozesse, Zwischenschritte und erst

Recht alle Entscheidungen der SPD müssen mit

größtmöglicher Transparenz und unter breiter

Beteiligung der Partei und ihrer Mitglieder vorgenommen

werden.

Wir alle müssen am Ende bewerten: Ist das Ergebnis

der Gespräche mit der Union eines, das

von uns akzeptiert werden kann, weil unsere

zentralen Forderungen wie Mindestlohn, Abschaffung

des Kooperationsverbots, mehr Geld

für die Bildung, Begrenzung der Zeit- und Leiharbeit

und andere Punkte enthalten sind. Ich

bin überzeugt: Am Ende werden wir gemeinsam

eine gute Entscheidung treffen, in Ruhe und unter

Abwägungen aller Aspekte.

Bürgerbüro

Wilhelminenstraße 7a

64283 Darmstadt

Tel.: 0 61 51 / 36 05 078

Fax: 0 61 51 / 36 05 080

E-Mail: brigitte.zypries@wk.bundestag.de

Web: www.brigitte-zypries.de

Facebook: www.facebook.com/brigitte.zypries

von Rolf Geiger

Kreistagsabgeordneter

Bereits knapp eine Woche

nach der Bundes- und

Landtagswahl fand der

ordentliche Parteitag der

SPD Darmstadt-Dieburg

in Fischbachtal statt, an

dem für die SPD Bickenbach

Markus Hennemann,

Tim Schmöker und

Rolf Geiger teilnahmen.

Trotz der Freude über zwei gewonnene Direktmandate

durch Brigitte Zypries und Heike Hofmann

wurden beide Wahlen kritisch analysiert.

Die SPD habe inhaltlich zwar gute und richtige

Positionen vertreten und mit den Direktkandidatinnen

und Kandidaten einen engagierten Wahlkampf

geführt, sei aber gegen die Person der

Bundeskanzlerin nur schwer angekommen.

Mit einer Festlegung auf mögliche Koalitionen

hielt sich der Parteitag bewusst zurück. Man war

sich aber einig, dass am Ende möglichst große inhaltliche

Übereinstimmung und die Perspektive

einer stabilen Regierung gegeben sein müssen.

Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde

der künftige Pfungstädter Bürgermeister Patrick

Koch einstimmig für weitere zwei Jahre als Vorsitzender

wiedergewählt. Auch seine Stellvertreter,

die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann

und der Messler Bürgermeister Andreas Larem

wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Erfreulich verliefen die Wahlen auch für die SPD

Bickenbach, für die Tim Schmöker mit einem

sehr guten Wahlergebnis in den neuen Kreisvorstand

gewählt wurde. Außerdem vertritt er die

SPD Darmstadt-Dieburg weiterhin

beim Bezirksbeirat in Frankfurt

und auf den Landes- und Bezirksparteitagen

der hessischen SPD.


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SPD-Kurier Ausgabe Oktober 2013

Herbstvortrag:

Ü-30-Party:

Vormerken!

Die Entscheidung fiel im Maingau

Die Begegnung Ferdinand Lassalles mit Ludwig

Büchner am Vorabend des Gründungskongresses

des ADAV

Ort: Bürgerhaus

Datum: 8. Februar 2014

Beginn: 20:00 Uhr

„Happy hour“ bis 21:00 Uhr

Erst der Erfolg Ferdinand Lassalles

auf dem Arbeitertag in Rödelheim

am 19. und 20. Mai 1863 in

Mainz ermutigte ihn, den Gründungsakt

am 23. Mai 1863 in

Leipzig zu wagen.

Zuvor war Lassalle in einer vergleichbaren

Arbeiterversamm-

Ferdinand Lasalle

lung in Berlin gescheitert. Im Maingau hielt ihn

Ludwig Büchner, von dem sich Lassalle die größte

Unterstützung erhoffte, vergeblich hin. Auch

ein persönliches Treffen zwischen Lassalle und

Büchner in dessen Darmstädter Haus am 15. Mai

1863 konnte daran nichts ändern.

Der SPD-Ortsverein Bickenbach läd alle interessierten

Bürgerinnen und Bürger zum Vortrag von

Gernot Scior und zur Diskussion über diese spannende

Gründungszeit der SPD im Jahr ihres 150.

Bestehens ein.

Ort: Rathaus, Bürgersaal

Datum: Freitag, 8. November 2013

Beginn: 19:30 Uhr

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Am 8. Februar 2014 ist es wieder soweit, eines

der Highlights des Jahres findet im Bickenbacher

Bürgerhaus statt – die Ü30-Party.

Wie gewohnt wird für einen guten Musikmix

mit dem Besten aus den letzten 40 Jahren Musikgeschichte

gesorgt.

Seit neun Jahren feiert die SPD Bickenbach diese

sensationelle Veranstaltung und von Jahr zu Jahr

konnte die Anzahl der Fans gesteigert werden.

Wer also nicht Gefahr laufen möchte, diese

Party zu verpassen, der ist gut beraten früh zu

erscheinen - es lohnt sich!

Weihnachtsfeier:

Ort: Rathaus, Bürgersaal

Datum: Samstag, 7. Dezember 2013

Beginn: 19:00 Uhr

Vormerken!

V.i.S.d.P.: Markus Hennemann

Bahnhofstraße 28

64404 Bickenbach

Telefon 06257 - 69 02 05

Internet: www.SPD-Bickenbach.de

E-Mail: Vorstand@SPD-Bickenbach.de

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