Amtsblatt KW 16/2013 - Bruchsal

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6 Nummer 16 |Donnerstag, 18. April 2013 Amtsblatt BRUCHSAL Einleitung Artenschutzrechtliche Regelungen der §§ 44 und 45 BNatSchG Artenschutzrechtliche Beurteilung (Fledermäuse, Reptilien (Zauneidechse), Vögel) Zusammenfassung – Schalltechnisches Gutachten (Stand: 19. März 2013) mit Aufgabenstellung Daten- und Plangrundlagen Beschreibung des Plangebiets und seiner Umgebung Ermittlung der zulässigen Schallabstrahlung des Plangebiets in die Umgebung (Geräuschkontingentierung) Vorschläge zu zeichnerischen und textlichen FestsetzungenimBebauungsplan Zusammenfassung Gemäß §4a (6) BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Ein Antrag nach §47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragssteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Bruchsal, 12.April 2013 gez. CorneliaPetzold-Schick Oberbürgermeisterin Öffentliche Ausschreibung nach VOB Bau- und Vermessungsamt Bruchsal Bauvorhaben: Sanierung elektrischer Anlagen Albert-Schweitzer-Schule, 3. BA Leistungsumfang: Sonnenschutz 42 St Demontage /entsorgen Raffstore 42 St Raffstore, windstabil 650 m² Fassadengerüst –Komplettes LV zur Ansicht unter www.bruchsal.de/ Ausschreibungen im Internet – Ausgabe der Ausschreibungsunterlagen: Ab 15. April 2013 Anforderung und Versand in elektronischer Form: Anforderung per E-Mail an: Ausschreibungen@ bruchsal.de (kostenfrei) oder Anforderung und Versand in Papierform: Anforderung unter Beifügung eines Verrechnungsschecks an: Rathaus am Otto-Oppenheimer-Platz, Zimmer D038, Otto-Oppenheimer-Platz 5, 76646 Bruchsal Kosten: 15 Euro LV +zwei Euro Datenträger +drei Euro Versand – nähere Hinweise hierzu unter www.bruchsal.de/ Ausschreibungen im Internet – Abgabe der Angebote: Bis zum Eröffnungstermin im Zimmer D038, Rathaus am Otto-Oppenheimer-Platz oder im Hausbriefkasten (Leerung 9Uhr) Die Angebote sind auf Papier in entsprechend gekennzeichneten Umschlägen einzureichen. Digitale Angebote sind noch nicht zugelassen. Angebotseröffnung: Donnerstag, 9. Mai 2013, 11 Uhr,Rathaus am Otto-Oppenheimer-Platz, Zimmer D038, Otto-Oppenheimer-Platz 5, 76646 Bruchsal. Zuschlags-und Bindefrist: Donnerstag, 6. Juni 2013 Voraussichtliche Ausführungszeit: Juli /August 2013 Prüfstelle §21VOB: Regierungspräsidium Karlsruhe Info: Rathaus am Otto-Oppenheimer-Platz, Bürgerservice Bauen, Zimmer D 038, Telefon: (0 72 51) 79-6 00 oder unter: www.bruchsal.de/Ausschreibungen im Internet Abwasserverband Weißach- und Oberes Saalbachtal Sitz: Bretten Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungsrates am Dienstag, 30. April 2013, um 11 Uhr im kleinen Sitzungssaal im Rathaus in Bretten. Tagesordnung: 1. Kanalsanierung III. Untersuchungsabschnitt – Auftragsvergabe 2. Kläranlage Heidelsheim; Sanierung Zulaufschnecke III –Auftragsvergabe 3. RÜB Göbrichen; Betonsanierung –Auftragsvergabe 4. Kläranlage Heidelsheim; Austausch Edelstahlgerinne Nachklärbecken II –Auftragsvergabe Die Bevölkerung wird hierzu recht herzlich eingeladen. Martin Wolff, Oberbürgermeister Verbandsvorsitzender Zweckverband „Abwasserverband Kammerforst“ Sitz: Karlsdorf-Neuthard Öffentliche Bekanntmachung Satzungvom 8. November 2012 zur zwölftenÄnderung der Satzung des Zweckverbandes „Abwasserverband Kammerforst“ Sitz in Karlsdorf-Neuthard in der Fassungvom 28. Juni 1984 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Abwasserverband Kammerforst“ hat am 8. November 2012 gemäß §§ 5und 21 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) i. d. F. vom 16. September 1974 (GBI.S. 408) in Verbindung mit §15der Verbandssatzung in der Fassung vom 28. Juni 1984 sowie aufgrund der entsprechenden Vorschriften der Gemeindeordnung folgende Satzungsänderung beschlossen: §1 Die Beteiligungssätze des §3 Absatz 3a der Satzung vom 28. Juni 1984 werden mit Wirkung vom 1. Januar 2012 wie folgt festgelegt: §3Absatz 3a Für die Außenanlagen (bis Einlauf Kläranlage) entsprechend der festgelegten Entwässerungseinzugsflächen: Stadt Bruchsal (Stadtteil Büchenau) = 13,45 % Gemeinde Karlsdorf-Neuthard (Ortsteile Karlsdorf und Neuthard) = 49,30 % Stadt Stutensee (Stadtteile Friedrichstal, Spöck und Staffort)= 37,25 % insgesamt = 100,00% In-Kraft-Treten Die Änderung des §3 Absatz 3a tritt rückwirkend zum Jahresbeginn 2012 in Kraft. Diese Beteiligungs- sätze gelten bis zum Ablauf des Jahres 2025. Eine Neufestlegung vor Ablauf der Frist erfolgt für den Fall einer Überschreitung der angemeldeten Flächen oder einer Abweichung von dem der Berechnung zu Grunde gelegten Entwässerungssystemen einer oder mehrerer Verbandsgemeinden. Die 9. Satzungsänderung bezüglich des §3 Absatz 3a vom 21. Februar 2006 bleibt für die Berechnung der Zins- und Tilgungsumlage der zurückliegenden Investitionen bis zur vollständigen Tilgung der betroffenen Darlehen in Kraft. Karlsdorf-Neuthard, 8. November 2012 gez. Sven Weigt Verbandsvorsitzender MITTEILUNGEN DER STADTVERWALTUNG Fundsachen warten auf ihre Eigentümer Bruchsal (pa) | Ehrliche Finder haben zwischen dem 4. und dem 10. April im Bürgerbüro ein Handy, Marke Sony Ericsson, abgegeben. Im Tierheim wurden für den genannten Zeitraum keine Tiere abgegeben. Nähere Infos zum Abholen der Fundsachen unter der Telefon-Nummer: (0 72 51) 79-5 00. Fundsachen werden versteigert Besichtigung der Fundsachen ab 8.45 Uhr möglich Bruchsal (pa) | Am Samstag, 20. April, werden im Bürgerbüro Fundsachen, die bisher nicht abgeholt wurden, versteigert. Beginn ist um 9Uhr beim Bürgerbüro am Otto-Oppenheimer-Platz. Die Fundsachen können ab 8.45 Uhr besichtigt werden.
Amtsblatt BRUCHSAL Nummer 16 |Donnerstag, 18. April 2013 7 AUS DEM RATHAUS Freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für Bundestagswahl imSeptember 2013 gesucht Alle wahlberechtigten Interessierten können sich beim Wahlamt melden oder das Onlineformular ausfüllen Bruchsal (pa) | Für die Bundestagswahl am Sonntag, 22. September 2013 aber auch für künftige Wahlen sucht die Stadt Bruchsal freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die bereit sind, bei der Durchführung der Wahl und der Auszählung der Stimmen mitzuhelfen. Die Mithilfe der Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger am Wahltag in den einzelnen Wahllokalen ist Voraussetzung für einen reibungslosen Ablauf der Wahl. Die Tätigkeit ist ehrenamtlich, wer mitmacht erhält am jeweiligen Wahltermin eine Aufwandsentschädigung. Die Wahlzeit dauert von 8bis 18 Uhr. Anschließend werden die Stimmen ausgezählt. Es ist üblich, dass die Mitglieder des Wahlvorstandes eine Art „Schichtbetrieb“ vereinbaren, so dass freiwillige Helferinnen und Helfer nicht den ganzen TagimWahllokal anwesend sein müssen. Ab 18 Uhr beginnt die Stimmenauszählung, zu der alle Mitglieder des Wahlvorstandes anwesend sein müssen. Aufgerufen ist jeder, der in Bruchsal wahlberechtigt ist. Zu den besonderen Qualifikationsmerkmalen für die Wahrnehmung der Aufgabe eines Mitgliedes des Wahlvorstandes gehören vornehmlich Unparteilichkeit, Uneigennützigkeit, Gewissenhaftigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Zuverlässigkeit und die Fähigkeit zu zügiger verfahrensmäßiger Abwicklung des Wahlgeschäfts während der Wahlhandlung und anschließend bei der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses. Damit alle Beteiligten ihre Aufgaben fachgerecht wahrnehmen können, werden rechtzeitig Schulungen durchgeführt. Alle Interessenten werden gebeten, sich an das Wahlamt der Stadt Bruchsal zu wenden: E-Mail: roland. reiss@bruchsal.de oder Telefon: (0 72 51) 79-5 10. Für die Meldung als Wahlhelferin oder Wahlhelfer können Sie unter www.bruchsal.de |Politik und Rathaus |Wahlen das eingestellte Meldformular benutzen. Nutzen Sie die Gelegenheit „mittendrin“ zu sein um ein Stück Demokratie live zu erleben, nach dem Motto „Ihre Stimme zählt –Ihre Hilfe auch“. Re 40-jähriges Dienstjubiläum von Ulrike Lepp Städtische Mitarbeiterin ist seit dem 19. März 1973 der Verwaltungsstelle Helmsheim treu Bruchsal (pa) | Ulrike Lepp feierte am 19. März ihr 40-jähriges Dienstjubiläum bei der Stadt Bruchsal. Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold- Schick würdigte die Jubilarin als jemanden „der immerein offenesOhr fürdie Bürger hat, egal ob im Dienst, beim EinkaufenoderbeimSpazieren gehen“. Frau Lepp ist seit dem 19. März 1973 der Verwaltungsstelle Helmsheim treu geblieben, seit 2004 arbeitet sie noch stundenweise in der Verwaltungsstelle Heidelsheim. „Sie ist die Idealbesetzung für die Verwaltungsstelle, kennt die Menschen und die Geschichte der Stadt so gut wie keine andere.“ Mit diesen Worten übereichte Oberbürgermeisterin Petzold-Schick der Jubilarin die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterzeichnete Jubiläumsurkunde zum 40. Dienstjubiläum. Hauptamtsleiter Wolfgang Müller dankte Ulrike Lepp für Ihr Engagement und äußerte den Wunsch; „Dass Sie der Stadt Bruchsal noch eine Weile erhalten bleiben soll.“ JH Standesamtliche Mitteilungen Geburten 21. März: Nisa Bilgili, Eltern: Özlem Bilgili geborene Gürkan und Albay Bilgili, Franz-Sigel-Straße 39, Bruchsal 2. April: Matteo Gabriel Müller, Eltern: Kathrin Nicole Müller und Evangelos Müller geborener Petrou, Sonnenweg 13, Bruchsal 4. April: Alessia Maxime Calco, Eltern: Ricarda Calco geborene Walter und Sebastiano Giovanni Calco, Pontnewyddstraße 5, Bruchsal Altersjubilare 19.April: Hedwig Maria Kußmann, Hebelstraße 9, 86 Jahre; Emilia Mankevic, Leonhard-Stahl-Straße 2, 84 Jahre; Alena Marie Mahrla, Berliner Straße 48, 77 Jahre; Erich Emil Lutz, Salinenstraße 10, 73 Jahre; Reinhard Willi Heller, Karl-Benz-Weg 13, 73 Jahre; Karl Lindenfelser, Johannes-Brahms-Straße 7, 72 Jahre; Margareta Theresia Banscher, Wendelinusstraße 37, 80 Jahre 20. April: Angela Anna Glaser, Friedrichstalweg 19, 89 Jahre; Martha Luise Zimmermann, Anton-Wetterer- Straße 3, 86 Jahre; Hedwig Bertsch, Huttenstraße 43a, 85 Jahre; Adolf Droxler, Huttenstraße 47a, 78 Jahre; Andja Bradic, John-Bopp-Straße 5, 77 Jahre; Dorothea Gertrud Krause, Waldstraße 15, 77 Jahre; Horst Adolf Seiler, Zaisental 2, 76 Jahre; Heinrich Grasmück, Am Stadion 10, 76 Jahre; Helga Luise Eißler, Kurpfalzstraße 120, 71 Jahre; Ruth Wilhelmina Wild, Kurpfalzstraße 65, 77 Jahre 21. April: Erna Mansmann, Prinz-Wilhelm-Straße 29, 85 Jahre; Alfons Josef Maier, Huttenstraße 23, 83 Jahre; Anna Klinger, Kiefernweg 4, 82 Jahre; Willi Reis, Rathausstraße 3, 82 Jahre; Doris Annemarie Stumpf, Bismarckstraße 4, 78 Jahre; Melitta Zöller, Moltkestraße 8, 75 Jahre; Theresia Gruschka, Hardfeldstraße 9, 73 Jahre; Alfred Malcherczyk, Steinackerstraße 7, 70 Jahre; Monika Gudrun Voigt, Schwimmbadstraße 4, 70 Jahre; Alexander Tkachenko, Kastellstraße 34, 75 Jahre 22. April: Katica Martincic, Eichenweg 7, 80 Jahre; Maria Waltraud Meier, Holzmann 8, 71 Jahre; Peter Friedrich Walter, Balthasar-Neumann-Straße 39, 71 Jahre; Adam Siegfried Pfeifle, Am See 20, 70 Jahre; Karl Hornung, Otto-Nicolai-Straße 3, 75 Jahre 23. April: Walter Friedrich August Kugler, Huttenstraße 43a, 91 Jahre; Edith Margarete Schramm, Württemberger Straße 100, 74 Jahre; Wilhelm Günter Nießen, Huttenstraße 84, 74 Jahre; Mira Bubnjevic, Hockenheimer Straße 4, 70 Jahre; Horst Albert Amend, Lorenzrain 1, 73 Jahre; Käte Materna, Pommernstraße 41, 79 Jahre; Inge Edith Süß, Wendelinusstraße 3, 74 Jahre 24.April: Josef Guido Saur, Steinackerstraße 26, 80 Jahre; Gertrud Hockenberger, Werner-von-Siemens- Straße 63, 79 Jahre; Ilse Rosemarie Kölmel, Schubertweg 14, 75 Jahre; Gerlinde Nohe, Wiesentaler Straße 11, 73 Jahre; Milka Zdjelar, Maybachweg 4, 73 Jahre; Milka Zdjelar, Maybachweg 4, 73 Jahre; Hans Georg Krauß, Spöckweg 51a, 70 Jahre; Kurt Geißler, Hubertusstraße 49, 75 Jahre 25. April: Frieda Maria Roisl, Eschenweg 35, 90 Jahre; Elfriede Maria Dudek, Prinz-Wilhelm-Straße 17, 88 Jahre; Erika Maria Spyra, Hockenheimer Straße 5, 77 Jahre; Georg Isele, Berliner Straße 17, 72 Jahre; Karlheinz Gutekunst, Adolf-Bieringer-Straße 40a, 72 Jahre; Siegfried Franz Langer, Württemberger Straße 127, 71 Jahre; Christa Roswitha Karin Kamrad, Zehntgasse 20, 73 Jahre; Adalbert Emil Müller, Ernst-Renz-Straße 8, 70 Jahre Hochzeitsjubiläum 24.April: Gnadenhochzeit feiern die Eheleute Hermine und Ernst Wüst, Bachstraße 28a, Bruchsal Trauungen 11.April: Esma Nur Tarbasar, Sportzentrum 2, Bruchsal und Muzaffer Görün, Spingeser Straße 15, Innsbruck, Österreich
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