Mediendienst 4 - CARITAS - Schweiz

Mediendienst 15
31. Oktober 2013
Bald 20 Jahre nach dem Genozid
Ruanda: Das Recht auf Wissen und Gerechtigkeit
Kathrin Wyss
Der Umgang mit knappen Wasserressourcen in Tadschikistan
Wassermanagement im Grossen und im Kleinen
Albert Schnyder
Das Ausmass der Schäden durch den Zyklon „Phailin“ in Indien sind immens
Wenige Todesopfer, enorme Schäden
Stefan Gribi
Der Mediendienst der Caritas Schweiz ist ein Angebot mit Hintergrundtexten zur freien Verwendung.
Für Rückfragen stehen die Autorinnen und Autoren gerne zur Verfügung.
Download als PDF unter www.caritas.ch/mediendienst (nicht öffentlich zugänglich)

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Bald 20 Jahre nach dem Genozid
Ruanda: Das Recht auf Wissen und Gerechtigkeit
In Ruanda hat auch nach 20 Jahren keine echte Aufarbeitung des Genozids stattgefunden. Die
Regierung setzt auf eine einseitige Darstellung der Vergangenheit und kriminalisiert jene, die
diese Version hinterfragen. Das verhindert eine Versöhnung, die langfristig das Fundament für
einen echten Frieden ist. Caritas Schweiz leistet einen Beitrag dazu, jene Kräfte im Land zu fördern,
die sich für ein friedliches Zusammenleben der ruandischen Bevölkerung einsetzen.
Der Leistungsnachweis der ruandischen Regierung unter Präsident Paul Kagame trägt die Züge eines
Janusgesichts, mit der beeindruckenden Rehabilitation der Infrastruktur eines völlig zerstörten Staates
auf der einen und der Repression und absoluten Kontrolle seiner Bevölkerung auf der anderen Seite.
Insbesondere durch die einseitige Darstellung der Vergangenheit und damit einhergehend einseitigen
Ausrichtung der Justiz im Zusammenhang mit dem Genozid von 1994 steht Ruandas Fortschritt auf
brüchigem Fundament.
Das verbotene Wissen
Die jüngste ruandische Geschichte ist ein heikles Terrain. In ihrer offiziellen Version werden die
Truppen der Ruandischen Patriotischen Front (RPF), die die heutige Regierung bilden, als Befreier
und Retter dargestellt. Es war ihnen 1994 gelungen dem Genozid der Hutu- gegen die Tutsi-
Bevölkerung Einhalt zu gebieten und somit das Land nach einem vierjährigen Bürgerkrieg von der
Vorherrschaft einer Hutu-Elite zu befreien. Die Vertreter einer inoffiziellen Version dieser Geschichte
sind dagegen überzeugt davon, dass es im Verlaufe der genannten Prozesse zu grösseren Massakern
von Seiten der RPF an Hutu-Zivilisten gekommen sei, und fordern Aufklärung und Rechenschaft. Die
Bestätigung dieses Verdachts würde auch bedeuten, dass die Grenze zwischen Tätern und Opfern, das
heisst zwischen Hutu und Tutsi, bei weitem nicht so scharf ist, wie die mehrheitlich aus Tutsi bestehende
Regierung behauptet. Diese hat bis heute allen entsprechenden Untersuchungsbestrebungen von
Seiten internationaler Justiz erfolgreichen Widerstand geleistet. Inzwischen hat sie jegliche Hinterfragung
der offiziellen Geschichte zum Delikt erklärt, das mit bis zu lebenslänglicher Haft geahndet werden
kann. Prominente Opfer dieser Politik sind die Schweizerin Carla del Ponte, ehemalige Chefanklägerin
des Internationalen Strafgerichts für Ruanda, die 2003 ihren Posten abtreten musste, oder die
ruandische Oppositionspolitikerin Victoire Ingabire, die 2012 zu acht Jahren Gefängnis verurteilt wurde.
Neben Einschüchterung praktiziert die ruandische Regierung noch weitere Strategien, um der Geschichte
Herr zu werden und damit Kritik an ihrer Legitimität zum Verstummen zu bringen: das Verwischen
der Vergangenheit unter anderem durch die Umbenennung von Orts- und Strassennamen, der
Appell an das schlechte Gewissen der internationalen Gemeinschaft angesichts ihres Versagens während
des Genozids. Ausserdem verhindert die einseitige Geschichtsinterpretation die Entwicklung
eines Geschichtskurrikulums, und damit die kritische historische Reflektion unter den jüngeren Generationen.
Somit ist es sicherer, opportuner, oder schlicht unumgänglich zu schweigen.
Caritas Schweiz, Mediendienst 15, 31. Oktober 2013

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Die Grenzen der Gerechtigkeit
Mit der Verzerrung der Vergangenheit und Verhinderung ihrer Aufarbeitung steht Ruanda im internationalen
Vergleich nicht alleine da. Nicht selten gerät in Vergessenheit, dass der ruandische Genozid
kaum 20 Jahre zurückliegt. Selbst in der Schweiz wurde erst ab Mitte der 90er Jahre eine kritische
Beleuchtung von deren Rolle im Zweiten Weltkrieg möglich. Was Ruanda von anderen Ländern unterscheidet
ist indes der Verdacht einer unmittelbaren Verbindung zwischen dem Umgang mit Vergangenheit
und den wiederholten Ausbrüchen von Massengewalt bis hin zum Genozid. Im Kontext
der ruandischen Gegenwart bedeutet dies: ohne öffentliche Untersuchung auch der Kriegsverbrechen
der RPF gibt es keine Gerechtigkeit, ohne Gerechtigkeit gibt es keine Versöhnung und ohne Versöhnung
besteht die Gefahr, dass es keinen längerfristigen Frieden gibt. Die Tatsache, dass gewisse mutmassliche
Kriegsverbrecher als Helden gefeiert werden, während andere unter schwierigsten Bedingungen
ihre Strafe absitzen oder Wiedergutmachung leisten müssen, schürt neuen Hass. Unter diesen
Umständen bestehen denn auch dringende Zweifel, ob die vier formellen Rechtsinstitutionen zur Aufarbeitung
des Genozids (das Internationale Strafgericht in Arusha, mehrere transnationale Gerichte
unter andrem in Belgien, Kanada, oder der Schweiz, Militär- und Zivilgerichte in Ruanda sowie die
traditionellen Gemeindegerichte oder sogenannten gacacas) tatsächlich zur Wahrheitsfindung, Gerechtigkeit
und Versöhnung beigetragen haben, oder aber vor allem im Dienste einer einseitigen Siegerjustiz
standen.
Der Spielraum
In diesem Kontext ist es ausgesprochen wichtig, zivilgesellschaftliche Organisationen zu fördern, die
sich für den Frieden engagieren. Die Caritas Schweiz tut dies, indem sie seit mehreren Jahren ein
Netzwerk von Witwen- und Jugendorganisationen sowie kirchlicher und nichtkirchlicher Friedensorganisationen
diverser regionaler Herkunft in deren Anstrengungen unterstützt, die Bevölkerung zu
einem friedlichen Zusammenleben zu befähigen − trotz oder gerade wegen der fundamentalen Einschränkungen,
die dem im Wege stehen.
Dieser Artikel basiert auf dem Buch von Scott Strauss et al : Remaking Rwanda : State Building
and Human Rights after Mass Violence, welches unter anderem in der Bücherei Ikirezi in Kigali
zum Verkauf angeboten wird.
Kathrin Wyss, Delegierte/Programmverantwortliche Uganda/Ruanda, Caritas Schweiz, E-Mail
kwyss@caritas.ch, Tel. 041 419 22 22.
Caritas Schweiz, Mediendienst 15, 31. Oktober 2013

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Der Umgang mit knappen Wasserressourcen in Tadschikistan
Wassermanagement im Grossen und im Kleinen
Zentralasien ist eine Region mit knappen Wasserressourcen, die von den Auswirkungen des
globalen Klimawandels und der chronischen Übernutzung der vorhandenen Reserven besonders
betroffen ist. Das Wassermanagement ist ein Thema, das auf der grossen politischen Bühne behandelt
wird. Aber auch im Kleinen, in den Regionen und Dörfern, ist es notwendig, den Zugang
zu sauberem Trinkwasser zu fördern, die Vorbereitung auf wasserbedingte Katastrophen
zu verbessern sowie den ressourcenschonenden Umgang mit Wasser voranzubringen. Dies zeigt
sich am Beispiel von Tadschikistan, wo Caritas Schweiz engagiert ist.
Vielen bekannt als eine sichtbare Folge der knappen Wasserressourcen in Zentralasien ist die dramatische
Schrumpfung des Aralsees. Weniger bekannt ist die Tatsache, dass Tadschikistan und Kirgistan
zu den wasserreichsten Ländern der Erde gehören, nicht zuletzt weil in den grossen Gletschern der
dortigen Gebirge enorme Vorräte enthalten sind. Die Volkswirtschaften der zentralasiatischen Staaten
Tadschikistan, Kirgistan, Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan sind durch die gemeinsame Nutzung
des Wassers der beiden grossen Flüsse Syr Darja und Amu Darja sowie weiterer grenzüberschreitender
Flussgebiete eng miteinander verbunden. Die wasserreichen Staaten am Oberlauf der
Flüsse – Tadschikistan und Kirgistan – nutzen des Wasser vorwiegend zur Energieproduktion im Winter.
Die am Flussunterlauf liegenden Staaten benötigen das Wasser hingegen vor allem zur landwirtschaftlichen
Bewässerung, unter anderem von grossen Baumwollplantagen.
Wassernutzung als Konfliktpotenzial
Problematisch wird die Lage durch mangelhaftes Wassermanagement der Nutzer, was sich in der erwähnten
Umweltkatastrophe am Aralsee spiegelt. Ebenso bergen die unterschiedlichen Interessen und
Nutzungen erhebliches Potenzial für Konflikte zwischen den Staaten, die oft schon aus anderen Gründen
und zum Teil schon seit sehr langer Zeit spannungsvolle Beziehungen aufweisen. So kommt es
immer wieder zu Konfrontationen zwischen dem „Oberlaufanlieger“ Tadschikistan, das mit grossen
Staudammprojekten wie dem Roghun-Damm Einfluss auf die Wasserführung der Flüsse nimmt, und
dem „Unterlaufanlieger“ Usbekistan, das um das Wasserangebot für den Baumwollanbau fürchtet.
Diese Spannungen werden durch historisch bedingte kulturelle Gegensätze überlagert und verstärkt.
Verschiedene europäische Staaten und die EU engagieren sich auf politischer und Regierungsebene
für eine erspriesslichere Koexistenz und Zusammenarbeit der zentralasiatischen Staaten im Wassersektor.
Dabei ist auch die Schweiz involviert, zum einen weil die so genannten „Stan-Länder“ zu der
von ihr angeführten Stimmrechtsgruppe im Weltbankdirektorium gehören, zum anderen weil so genannte
„Blue Peace“-Initiativen einer der Schwerpunkte der Schweizerischen Aussenpolitik sind.
Wasser und Wassermanagement ist aber auch innerhalb der einzelnen Länder ein wichtiges Thema. So
haben in Tadschikistan, das nach wie vor das Armenhaus der Region ist und dessen arbeitsfähige
Männer in Scharen nach Russland zur Arbeit gehen, viele Menschen keinen Zugang zu sauberem
Trinkwasser. Gleichzeitig wird Wasser verschwendet. Zudem sind viele Dörfer vor allem in den Bergen
durch regelmässige Überschwemmungen und katastrophenartiger Wasserabflüsse nach Niederschlagsperioden
mit Schlamm- und Steinfluten grossen Gefahren und Schäden ausgesetzt.
Caritas Schweiz, Mediendienst 15, 31. Oktober 2013

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Neben Programmen der „grossen Politik“ auf der nationalen Ebene mit Regierungen, sind darum Programme
im Kleinen, in den Regionen und Dörfern, notwendig, um den Zugang zu sauberem Trinkwasser
zu fördern, die Vorbereitung auf „wasserbedingte“ Katastrophen zu verbessern und entsprechende
Schäden zu reduzieren sowie um den ressourcenschonenden Umgang mit Wasser voranzubringen.
Und auch im kleinen regionalen Rahmen ist es wichtig, dass „up-stream“ und „downstream“-Gemeinden
lernen, vernünftig mit der Ressource Wasser umzugehen und sich aufeinander
abzustimmen.
Caritas Schweiz engagiert sich deshalb seit langem in Tadschikistan unter anderem mit Programmen
des so genannten „Integrated Watershed Management“, wo Gemeinden eines Einzugsgebiets sich
zusammen auf den Weg machen, den Umgang mit dem Wasser zu verbessern. Ebenso wichtig sind
klassische Massnahmen wie Aufforstungen und Hangbefestigungen, um den Wasserabfluss zu bremsen,
oder Flussverbauungen, um die Schadenswirkungen von Hochwasser zu mindern. Um den verantwortungsvollen
Umgang mit Wasser auch auf Haushaltebene zu fördern, führt Caritas Schweiz
Programme durch, in denen die Erschliessung der Haushalte mit Wasser verbessert und in Zusammenarbeit
mit den Distriktsbehörden eine Trägerstruktur für die Wasserversorgung aufgebaut wird.
Zugleich wurden Verbrauchsmesser sowie Wasserpreise eingeführt. Und schliesslich sind auch Sensibilisierungs-
und Weiterbildungsprogramme bezüglich Trinkwassergewinnung, sanitären Zonen und
Umgang mit Abwasser nach wie vor notwendig.
Leben im ländlichen Raum attraktiver machen
Damit wird ein Beitrag geleistet zur sichereren Verfügbarkeit von sauberem Trinkwasser, zu sparsamen
Umgang und zur Reduktion von Krankheiten durch unsauberes Trinkwasser. Dies wiederum ermöglicht
einen kontinuierlicheren Arbeitseinsatz der Menschen, die auf Feldern arbeiten können, die
bewässert werden und die besser vor den Schadenswirkungen von Unwettern geschützt sind. Einige
der Erosionsschutzmassnahmen erlauben zudem eine Diversifizierung der landwirtschaftlichen Produktion,
so zum Beispiel die Anpflanzung von Obstbäumen auf erosionsgefährdeten Parzellen. In der
Summe wird damit die ländliche Wirtschaft und Gesellschaft als Ganzes gestärkt und ein Beitrag dazu
geleistet, das Leben im ländlichen Raum attraktiver zu machen.
Am Beispiel Tadschikistan und Zentralasien zeigt sich, dass das parallele Wirken unterschiedlicher
Akteure – Staat, Wirtschaft, Zivilgesellschaft – auf allen Ebenen vom Lokalen bis zur hohen zwischenstaatlichen
Ebene unabdingbar ist und dass dabei jeder Akteur das macht, was er am besten
kann. Nur so wird es möglich sein, das Potenzial des zentralasiatischen Wasserreichtums verantwortungsvoll
und zum Nutzen aller auszuschöpfen.
Albert Schnyder, Leiter Bereich internationale Zusammenarbeit, Caritas Schweiz,
E-Mail aschnyder@caritas.ch, Tel. 041 419 23 33.
Caritas Schweiz, Mediendienst 15, 31. Oktober 2013

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Das Ausmass der Schäden durch den Zyklon „Phailin“ in Indien sind immens
Wenige Todesopfer, enorme Schäden
Mitte Oktober traf der in den Weltmedien als Superzyklon angekündigte Tropensturm „Phailin“
auf die indische Ostküste. Die Regierung leistete mit der grössten Evakuation der Geschichte
erfolgreiches Katastrophenmanagement. Im Vergleich zu früheren Katastrophen verloren
nur sehr wenige Menschen das Leben. Ob dieser positiven Nachricht geriet in den Hintergrund,
dass der Zyklon und die schon bald drei Wochen andauernden Überschwemmungen enorme
Schäden anrichteten, die 13 Millionen Menschen betreffen. Die Opfer sind auch auf die Unterstützung
von Hilfswerken angewiesen.
„Phailin“ war der grösste je gemessene Zyklon über dem nördlichen Indischen Ozean war. Ein Augenschein
in den betroffenen Gebieten macht deutlich, wie verheerend die Folgen sind, auch wenn der
Tropensturm letztlich etwas schwächer ausfiel, als die Meteorologen voraussagten. „Es herrscht eine
gespenstische Ruhe über den Dörfern“, berichtete J. K. Setty, Indien-Delegierter der Caritas Schweiz.
Er hat in den letzten Tagen zahlreiche Orte in den Regionen Balasore und Mayurbhanj im Bundesstaat
Odisha (früher Orissa) besucht.
Zerstörerische Überschwemmungen
Mehr als der Wirbelsturm selbst hätten die darauf folgenden, nicht enden wollenden Überschwemmungen
verheerende Zerstörungen angerichtet, besonders in armen Regionen. Das Wasser sei mit
reissender Strömung meterhoch über Dörfer und Felder hineingebrochen. Tatsächlich habe die Evakuation
durch Regierung und Hilfswerke sehr gut funktioniert. So hätten viele Menschenleben gerettet
werden können. Die Präventionsmassnahmen seien auf den Sturm, aber nicht auf das Szenario der
Überschwemmungen ausgerichtet gewesen. So haben die Menschen, während sie in den Notunterkünften
waren, bei sich zuhause Hab und Gut verloren: "Von den Häusern sind 90 bis 95 Prozent zerstört,
der Verlust der bevorstehenden Ernte dürfte sich auf mindestens 60 Prozent belaufen“, berichtet
J. K. Setty. Das ist angesichts der Grösse des Katastrophengebietes ein enormes Ausmass. Rund 13
Millionen Menschen sind betroffen. Allein in Odisha ist die Fläche der überschwemmten Reisfelder so
gross wie die Hälfte der Landwirtschaftsfläche in der Schweiz. Die Überschwemmungen halten infolge
neuerlicher Regenfälle weiter an.
Akkute Seuchengefahr
Nach Einschätzung von Behörden und Hilfswerken besteht eine akute Seuchengefahr. "Das Thema
Hygiene ist nun kritisch“, bestätigt J. K. Setty. Dabei ist zu bedenken, dass die ein Grossteil der armen
Leute in der Regionen über keinerlei sanitäre Einrichtungen verfügen und ihre Notdurft im Freien
verrichten. Auch die die Ernährung wird zu einem ernsthaften Problem. Zudem wird es dauern bis der
Schulbetrieb wieder aufgenommen werden kann, da viele Schulen als Notunterkünfte dienen.
"Schliesslich beginnt hier in wenigen Wochen der Winter, und das ist zusätzlich Herausforderung für
die Bevölkerung", gibt J. K. Setty zu bedenken.
Caritas Schweiz, Mediendienst 15, 31. Oktober 2013

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Die Nothilfe der indischen Regierung kann nicht den ganzen Bedarf der Bevölkerung abdecken. Daher
werden auch private Hilfsorganisationen aktiv. Caritas Schweiz hat für die Opfer des Zyklons einen
Beitrag von 300 000 Franken zur Verfügung gestellt. Ein erstes Nothilfeprojekt ist bereits angelaufen.
Caritas verteilt Planen zur Verbesserung provisorischer Unterkünfte sowie Decken an 1400 Familien.
In einer zweiten Phase wird sie Unterstützung leisten bei der Rehabilitation der betroffenen Bevölkerung
mit Projekten, welche die Ernährungs- und Einkommenssicherung verbessern.
Caritas Schweiz ist in den betroffenen Bundesstaaten Odisha und Andhra Pradesh seit vielen Jahren in
der Entwicklungszusammenarbeit engagiert. Sie ist deshalb mit den Verhältnissen vor Ort vertraut und
bei der einheimischen Bevölkerung gut verankert.
Stefan Gribi, Leiter Abteilung Information, Caritas Schweiz, E-Mail sgribi@caritas.ch,
Tel. 041 419 22 37
Caritas Schweiz, Mediendienst 15, 31. Oktober 2013