Stadtseiten - 49. Kalenderwoche - 03. Dezember 2013 - in Fulda

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Stadtseiten - 49. Kalenderwoche - 03. Dezember 2013 - in Fulda

Dienstag, 3. Dezember 2013 23

Dienstag, 3. Dezember 2013

Ein positives Signal für die Städte

OB Möller und Präsident des Hessischen Städtetags begrüßt kommunalfreundliche Aussagen der Koalitionsvereinbarungen

Von Michael Schwab

FULDA. Nicht nur der

Deutsche Städtetag, sondern

auch der Hessische

Städtetag und dessen Präsident,

Fuldas Oberbürgermeister

Gerhard Möller

(CDU), begrüßen Passagen

der nun getroffenen Koalitionsvereinbarungen

zwischen

den künftigen Regierungspartnern

CDU/CSU und SPD.

Einige Punkte leisteten einen

„wichtigen Beitrag, um

Zukunftsaufgaben in unserem

Land insbesondere im

Hinblick auf die Leistungsfähigkeit

der Kommunen,

die gestärkt werden sollen,

meistern zu können.“ Möller

spricht deshalb von einem

„positiven Signal für

die Städte“ und führt als Beispiele

unter anderem die Gewerbesteuer

an, die erhalten

bleibt und nicht erneut zur

Diskussion gestellt wird, die

Aufstockung der Städtebauförderung,

die Befreiung

von der Umsatzsteuer bei interkommunalen

Kooperationen

oder die Reformierung

der Förderung der erneuerbaren

Energien.

Im Hinblick auf die Gewerbesteuer

präzisierte Möller,

für die Städte bestehe

durch deren Beibehaltung

auch in Zukunft ein Anreiz,

Unternehmen anzusiedeln.

Betriebe und ihre Beschäftigten

könnten weiter damit

FULDA (mb). Für Charlotte

Dehler und Egon Beier

ist das Ehrenamt ein

„Stück wichtiger und

selbstverständlicher Praxis“,

bescheinigte Fuldas

Oberbürgermeister Gerhard

Möller den beiden

verdienten Mitbürgern.

Für ihre besonderen Leistungen

erhielten beide

während eines Empfangs

im Grünen Zimmer des

Stadtschlosses den Ehrenbrief

des Landes.

Sowohl durch ihr Mitwirken

im Ortsgericht des Bezirks

Fulda I als auch durch weiteres

ehrenamtliches Engagement

beim Mitgestalten der

Gemeinschaft und durch

ihr Tun hätten sich beide

bleibende Anerkennung erworben.

Ehrenamtlich aktiv ist

Charlotte Dehler bereits seit

1994. Bis 2010 war sie erste

Vertreterin der Ortsgerichtsvorsteherin

für den Bezirk

Fulda I. Seit Januar 2011

steht die Ehefrau des früheren

Fuldaer Schulamtsleiters

Dieter Dehler dem größten

der Fuldaer Ortsgerichtsbezirke

vor, in deren Zuständigkeit

unter anderem Sterbefallanzeigen

an das Amtsgericht,

die Sicherung des

Nachlasses, Schätzungen

oder das Erstellen von Gutachten

sowie das Beglaubigen

von Unterschriften und

Abschriften zählt. Sie leisten

im Ortsgericht als „Hilfsbehörde“

der Justiz wertvolle

Dienste, unterstrich Fuldas

Verwaltungschef, der

rechnen, dass die Kommunen

Leistungen für eine

funktionierende Infrastruktur

erbringen. Positiv bewertet

Hessens Städtetagspräsident

ferner die Aufstockung

der Eingliederungsmittel für

Arbeitssuchende um 1,4

Milliarden Euro.

„Soziale Stadt“

aufgewertet

Dadurch werde die bessere

Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit

erleichtert –

ein Thema, das nahezu allen

Kommunen mittelbar oder

unmittelbar unter den Nägeln

brennt.

Nicht minder wichtig ist

aus seiner Sicht das klare Bekenntnis

der künftigen Regierungspartner

zur kommunalen

Daseinsvorsorge.

Bei Leistungen wie etwa der

Wasserversorgung werde

den Städten und Gemeinden

deutlich der Rücken gestärkt.

Als weiteres wichtiges

Signal stuft Möller die

Aufstockung der Mittel für

die Städtebauförderung ein.

Sie sollen jährlich 700 Millionen

Euro erreichen, indem

insgesamt 600 Millionen

Euro zusätzlich bereitgestellt

werden. Die Städtebauförderung

hat eine große

Bedeutung für die Infrastrukturentwicklung

und

für die Sicherung der sozialen

Stabilität in den Städten.

Gerade angesichts wachsender

Integrationsaufgaben

Charlotte Dehler für ihren

vorbildlichen Einsatz um

die Belange der Menschen

in ihrer Heimatstadt dankte.

Lob und Dank erfuhr

ebenso Egon Beier. Über

zwei Jahrzehnte lang war er

Ortsgerichtsschöffe für den

Bezirk Fulda I und wurde

2011 vom damaligen Direktor

des Amtsgerichts aus seinem

Ehrenamt verabschiedet.

Ungeachtet seiner

Städtetagspräsident und OB Gerhard Möller sieht die kommunalen

Belange in den Koalitionsvereinbarungen gut vertreten.

der Städte sei es ein „gutes

Zeichen, dass das erfolgreiche

Programm „Soziale

Stadt“ als Leitprogramm

aufgewertet wird“, betonte

Städtetagspräsident Möller.

Ferner könne die „Kommission

zu den föderalen Finanzbeziehungen“

dazu

beitragen, in Fragen, die sich

auch auf die Finanzsituation

der Kommunen auswirken,

tragfähige Lösungen für die

Zukunft zu entwickeln.

Auch der Hessische Städtetag,

so sein Präsident, sei

deshalb gerne bereit, an der

Arbeit dieser Kommission

mitzuwirken. Denn die

Städte müssen auf Dauer in

die Lage versetzt werden, ihre

Aufgaben ohne Haushaltsdefizite

zu erfüllen.

Schöffentätigkeit bringt

sich der Diplom-Ingenieur

und stellvertretende Leiter

des städtischen Tiefbauamtes

auch noch in einige weitere

ehrenamtlichen Funktionen

unter anderem als

Mitglied im CDU Ortsverband

Horas oder im Prüfungsausschuss

der Industrie-

und Handelskammer

(IHK) Fulda für die Bauzeichner

mit dem Schwerpunkt

„Tief-, Straßen- und

Landschaftsbau“ ein. Das

Spektrum ist breit „und aus

der alltäglichen Arbeit weiß

ich, mit wie viel Elan Egon

Beier immer bei der Sache

ist.“ „Das hat der Egon gemacht“,

zitierte Stadtbaurätin

Cornelia Zuschke ein oft

gehörtes Wort, dankte und

gratulierte ihm zur Ehrung.

„Ich bin die Stadt“, das vermittele

er auf „liebenswerte

Weise.“ Beier grabe sich

förmlich „in die Geschichte

der Stadt – auch intellektuell“,

hob Zuschke hervor

und wurde in ihrer Einschätzung

durch OB Möller mit

der Bemerkung unterstützt:

„Im wahrsten Sinne des

Wortes.“ Beide Dezernenten

waren sich schließlich einig,

dass die Ehrenbriefe des

Entlastung bei

Sozialausgaben

Vor allem die in Aussicht

gestellten Entlastungen bei

den kommunalen Sozialausgaben

um jährlich fünf Milliarden

Euro sind laut Möller

aus Sicht der Städte angesichts

von fast 46 Milliarden

Euro Sozialausgaben „ein

gutes Signal für die Kommunen“.

Das angekündigte

Bundesteilhabegesetz für

Menschen mit Behinderung

entspreche einer langjährigen

Forderung des Städtetages.

Die damit verbundene

spürbare Entlastung der

Kommunen werde vor allem

strukturschwachen Städten

helfen, die besonders stark

belastet sind.

Ehrung für zwei, die es verdienen

Charlotte Dehler und Egon Beier erhielten Ehrenbriefe des Landes

Fröhliche Gesichter bei der Übergabe des Landesehrenbriefes (von links): Oberbürgermeister

Gerhard Möller, Karin Beier, Egon Beier, Charlotte Dehler, Dieter Dehler und Stadtbaurätin Cornelia

Zuschke.

Foto: Michael Schwab

Landes zwei Menschen erhielten,

„die sie auch verdient

haben.“

Dank an Familie

In der Arbeit Dehlers und

Beiers spiegele sich die Vielfalt

des ehrenamtlichen Engagements

wider, das „notwendig

ist, um die freiheitliche

Gesellschaft erst zu ermöglichen.“

Beide, so Möller

abschließend, könnten

durch ihr vorbildhaftes Verhalten

anregend für andere

sein. Sein besonderer Dank

galt schließlich den Familien

und Angehörigen. Sie haben

den Einsatz Charlotte

Dehlers und Egon Beiers

„nicht als Last empfunden,

sondern mit großem Verständnis

und auch einem

Stück weit Freude begleitet.“

Noch offene Fragen sieht

Hessens Städtetagspräsident

bei der Finanzierung der Infrastruktur.

Die angekündigten

fünf Milliarden Euro für

dringend notwendige Investitionen

in die öffentliche

Verkehrsinfrastruktur müssten

zum Teil für kommunale

Verkehrswege verwendet

werden, auch die Einnahmen

aus der Ausweitung der

Öffentliche Bekanntmachung

LKW-Maut sollten nicht nur

in die Bundeskasse fließen,

meinte Möller. Er geht davon

aus, dass Bund und Länder

auch bei der Infrastrukturfinanzierung

ein verlässlicher

Partner für die Kommunen

sein werden und gemeinsam

die notwendigen

Mittel bereitstellen – auch

für sanierungsbedürftige

kommunale Verkehrswege.

Vereinfachte Umlegung Nr.: 5/2013 „Affengrube“

Gemarkung: Haimbach, Flur: 6

Ordnungsnummern: 1 – 2

1. Der vom Magistrat der Stadt Fulda – Umlegungsstelle – am 21.

Oktober 2013 gefasste Beschluss über die Vereinfachte Umlegung

„Affengrube“ ist am 28. November 2013 unanfechtbar geworden.

2. Mit dieser Bekanntmachung wird nach § 83 Abs. 2 des Baugesetzbuches

(BauGB) der bisherige Rechtszustand durch den im Beschluss

vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Ausgetauschte

oder einseitig zugeteilte Grundstücksteile und Grundstücke werden

so, wie sie stehen und liegen, Bestandteil des Grundstücks,

dem sie zugeteilt werden.

Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf

die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke.

3. Mit dieser Bekanntmachung werden die neuen Eigentümer in

den Besitz der zugeteilten Grundstücke oder Grundstücksteile

eingewiesen.

4. Der Magistrat der Stadt Fulda – Umlegungsstelle – veranlasst die

Berichtigung des Grundbuchs und des Liegenschaftskatasters bei

den zuständigen Behörden. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht

erforderlich.

Fulda, den 28. November 2013

(Siegel)

DER MAGISTRAT DER STADT FULDA

Umlegungsstelle

Öffentliche Bekanntmachung

gez. Möller

Oberbürgermeister

Vereinfachte Umlegung Nr.: 6/2013 „Zeller Straße (K101)“

Gemarkung: Zell, Flur: 2

Ordnungsnummern: 1 – 2

1. Der vom Magistrat der Stadt Fulda – Umlegungsstelle – am 11. November

2013 gefasste Beschluss über die Vereinfachte Umlegung

„Zeller Straße (K101)“ ist am 28. November 2013 unanfechtbar

geworden.

2. Mit dieser Bekanntmachung wird nach § 83 Abs. 2 des Baugesetzbuches

(BauGB) der bisherige Rechtszustand durch den im Beschluss

vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Ausgetauschte

oder einseitig zugeteilte Grundstücksteile und Grundstücke werden

so, wie sie stehen und liegen, Bestandteil des Grundstücks,

dem sie zugeteilt werden.

Die dinglichen Rechte an diesem Grundstück erstrecken sich auf

die zugeteilten Grundstücksteile und Grundstücke.

3. Mit dieser Bekanntmachung werden die neuen Eigentümer in den Besitz

der zugeteilten Grundstücke oder Grundstücksteile eingewiesen.

4. Der Magistrat der Stadt Fulda – Umlegungsstelle – veranlasst die

Berichtigung des Grundbuchs und des Liegenschaftskatasters bei

den zuständigen Behörden. Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht

erforderlich.

Fulda, den 28. November 2013

(Siegel)

DER MAGISTRAT DER STADT FULDA

Ortsbeiratssitzung

Umlegungsstelle

gez. Möller

Oberbürgermeister

Mittwoch, 4. Dezember 2013, 20.00 Uhr, Bürgerhaus Haimbach, Sitzung

des Ortsbeirates Haimbach.

Tagesordnung

1. Bericht des Ortsvorstehers

2. Stellungnahme zum Haushalt 2014

3. Verwendung der Kulturmittel 2013

4. Anträge und Anfragen

Am

Montag, 9. Dezember 2013, 18.00 Uhr,

Manfred Belle,Ortsvorsteher

findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung

im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle)

des Stadtschlosses statt.

Fulda, 2. Dezember 2013

Der Vorsitzende:

Dipl.-Kfm. Hans-D ieter Alt

Tagesordnung

1. Haushaltsplan 2014, Anhörung der Ortsbeiräte, Beratung des Produktbereichs

16, Reste, Inv.-Programm, Stellenplan und Ausgleich

2. Jahresabschluss 2011

3. Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen und eines zweiten stellvertretenden

Ortsgerichtsvorstehers für den Stadtbezirk Fulda IV

4. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Stadtbezirk Fulda VI

Vertrauliche Sitzung!!!

5. Grundstücksangelegenheit


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Dienstag, 3. Dezember 2013

Dienstag, 3. Dezember 2013

Der Blick vom Rathausturm in Leitmeritz offenbart die Schönheit von Stadt und Landschaft.

Fotos: Michael Schwab

Sich begegnen, um einander zu verstehen

Deutsch-Europäisches Bildungswerk (DEB) und „Freundeskreis Fulda Leitmeritz“ auf historischer Spurensuche

Von Michael Schwab

FULDA/LEITMERITZ. Ist

das Verhältnis zwischen

Tschechen und Deutschen

entspannt? Oder wirkt die

Geschichte – nicht nur die

jüngere – entscheidend

nach? Spannende Fragen,

mit denen sich Referenten

eines fünftägigen Seminars

des Deutsch-Europäischen

Bildungswerks in

Hessen e.V. (DEB) unter

dem Leitgedanken „Begegnung

und Verständigung“

in Leitmeritz (Litomerice)

und weiteren Veranstaltungsorten

wie Teplitz/Schönau

(Teplice) sowie

Theresienstadt (Terezin)

beschäftigten.

Das vom Bundesinnenministerium

sowie dem

Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

geförderte Programm

war von den beiden

Vorsitzenden des „Freundeskreis

Fulda Leitmeritz/Litomerice“

Wolfgang Spiegel

und Otto Gruß in Kooperation

mit dem DEB und seinem

Vorsitzenden und früheren

Bensheimer Bürgermeister

Georg Stolle vorbereitet

worden. Fazit des Treffens:

Trotz schwieriger Annäherungsphase

ist vieles in

Bewegung, um die Versöhnung

und Verständigung

zwischen Deutschen und

Tschechen voranzubringen.

Offen für Dialog

Dr. Milan Horacek, tschechischer

Dissident, später

Frankfurter Stadtrat, Mitbegründer

der Grünen, Bundestags-

und Europaabgeordneter

der Grünen zeigte

sich durchaus optimistisch.

Der „antideutsche Reflex“

sei mit den Jahren zurückgegangen.

Deutsche Tugenden

wie Fleiß, Pünktlichkeit und

Verlässlichkeit hätten für

tschechische Beschäftigte

ihren Wert in geringer Arbeitslosigkeit,

vergleichsweise

hohem Lohn und hoher

Qualität der in ihrem

Land durch deutsche Partnerunternehmen

gefertigten

Produkte, wie die Erfolgsgeschichte

der VW-

Tochter Skoda zeigt. Horacek,

der nach eigenen Worten

„absolut offen für den

deutsch tschechischen Dialog“

ist, geht jedoch davon

aus, dass der Prozess der Annäherung

noch einige Zeit

brauchen werde nach einer

fast 300-jährigen habsburgischen

„Unterdrückung“.

Weitere Facetten des Miteinanders

ließen die Referenten

auf unterschiedliche

Weise anklingen. Leitmeritz´

Bürgermeister Ladislav

Chlupac, der selbst häufig in

Fulda zu Gast ist, lobte bei

einem Empfang im historischen

Rathaus aus dem 16.

Jahrhundert die lange Verbundenheit

und das Engagement

vieler Fuldaer Vereine,

die sich der Zusammenarbeit

widmen. Chlupac unterstrich,

wie wichtig Partnerschaften

zwischen Staaten

und Städten für die Beziehungen

der Menschen

sind. In Anerkennung seiner

Verdienste erhielt er eine

Dank-Urkunde mit Medaille

des Bundesvorstandes der

Sudetendeutschen Landsmannschaft,

zu der ihm

Siegbert Ortmann, stellvertretender

Vorsitzender der

Sudetendeutschen Landsmannschaft

und Vorsitzender

des BDV Hessen, gratulierte.

Denn was für die Leitmeritzer

bei ihren regelmäßigen

Treffen in Fulda eine

Dr. Milan Horacek machte sich stark für den deutsch-tschechischen

Dialog.

Selbstverständlichkeit sei,

nämlich dass der Leitmeritzer

Bürgermeister dabei ist,

sei nicht selbstverständlich,

stehe aber für die hervorragenden

Beziehungen und

für die gemeinsame Vergangenheit,

auf die Chlupac immer

wieder hinweise. Für die

Teilnehmer des Seminars

hob DEB Vorsitzender Stolle

die Zielsetzung des Seminars

hervor und lobte Chlupacs

Bemühen um ein gutes Miteinander

angesichts der

leidvollen Geschichte. Gerade

vor diesem Hintergrund

sei es wichtig, dass es

Vereine gebe, die sich für die

Verständigung einsetzen.

Geduld üben

Wie Verständigung und

Versöhnung auf tschechischer

Seite praktiziert

werden, zeigte der frühere

Dissident und Pastor Zdenek

Barta, heute Leiter der Diakonie

in Theresienstadt/Terezin.

Mittel des Deutschen

Diakonischen Werks hatten

den Kauf von Häusern zum

Aufbau der Diakonie in Terezin

erst möglich gemacht, in

der inzwischen Menschen

mit Behinderungen eine

„beschützte Arbeitsstelle“ in

der Gastronomie sowie sozialtherapeutische

Betreuung

erfahren. Für die Realisierung

dieses Projekt habe neben

der Hilfe für Behinderte

der Gedanke der deutschtschechischen

Verständigung

gesprochen. Ein

Aspekt, der Barta sehr am

Herzen liegt, denn Theresienstadt

war nicht nur während

des Krieges ein Konzentrationslager

(KZ), sondern

nach dem Krieg auch Internierungslager

für Deutsche.

Ein Kapitel der Geschichte,

„das von Tschechen noch

immer nicht gerne gehört

wird“, wie Barta unumwunden

einräumte. Er appellierte

bei einer weiteren Begegnung

an seine Zuhörer, Geduld

mit seinen Landsleuten

zu haben. 40 Jahre kommunistischer

Herrschaft

Mahnmal: Ein großer Davidstern erinnert an die jüdischen Opfer des Lagers und Ghettos Theresienstadt.

hätten in Tschechien Spuren

hinterlassen. Die Gesellschaft

sei atheistisch geprägt

und noch immer im

Nationalismus verhaftet.

Die Folgen des Kommunismus

sind auch für Stanislav

Pribyl, Generalvikar der Diözese

Leitmeritz, ein bedrückendes

Problem. Zwar stuft

Pribyl die katholische Kirche

in Tschechien als „sehr

lebendig“ ein. Trotzdem hat

sie mit Finanzierungsproblemen,

Rückgabeansprüchen

gegenüber dem Staat,

hohen Denkmalauflagen

beim Erhalt kirchlicher Bauten

ohne staatliche Unterstützung

sowie Lohn- und

Rechtssicherheit bei Priestern

zu kämpfen.

Von einer Zeit „großer Unsicherheit“

für die Tschechen

angesichts der bisherigen

Entwicklung, sprach Jan

Sicha. Während Deutschland

wieder geeint sei, sei

die Tschechoslowakei geteilt

worden. Während Deutschland

Exportweltmeister sei,

bleibe das Land, in dem sich

mittlerweile rund 4000

deutsche Firmen angesiedelt

haben, nur „Zulieferer“.

Fakten und Tendenzen, mit

denen die Menschen umzugehen

lernen müssten.

Sich kennenlernen und

Freunde werden

Wegweisende Projekte fördert

der „Freundeskreis Fulda

Leitmeritz/Litomerice“

unter Wolfgang Spiegel und

Otto Gruß. Mit dem Satz

„sich kennenlernen, verstehen

lernen und Freunde

werden“, bringt Spiegel die

inhaltliche Zielsetzung beispielsweise

der Aktivitäten

für Stipendiaten der Internationalen

Sommer Universität

in Fulda auf den Punkt.

Vier Wochen waren in diesem

Jahr drei junge Leitmeritzerinnen

des Josefa-Jungmann

Gymnasiums gemeinsam

in Fulda, um eine

„andere Kultur und die

Menschen der Domstadt“

kennenzulernen. Dadurch

wachse gegenseitiges Verständnis.

Nicht zuletzt habe

er über dieses Projekt in Leitmeritz

auch viele neue

Freunde gefunden, betonte

Spiegel. Einen Blick auf die

vielfältigen Aspekte der Verbindung

zwischen Leitmeritz

und Fulda warf der frühere

Leitmeritzer Bürgermeister

Jiri Landa. Schon

bald nach der Wende habe

die Stadtpolitik nach weiteren

Kontakten im In- und

Ausland gesucht. Durch

Schriftwechsel und Kontakte

zum damaligen Fuldaer

Oberbürgermeister Dr.

Wolfgang Hamberger habe

er sehr rasch verstanden,

dass „uns mit Fulda mehr

verbindet.“ Viele deutschtschechische

Bewohner haben

in Fulda eine neue Heimat

gefunden, deren Familien

lange in Leitmeritz gelebt

haben.“ Diese Beziehung sei

sehr wichtig für den Partnerschaftsgedanken

gewesen,

aber auch die Gastfreundschaft

und der Reiz der

Stadt, sagte Landa immer

noch angetan vom ersten

Besuch in Fulda. Ein Zeitzeugengespräch

im Aussiger

(Usti nad Labem) Collegium

Bohemicum sowie die Präsentation

der Dauerausstellung

im Collegium zur Förderung

der Erinnerungskultur

an die Geschichte der

deutschsprachigen Bevölkerung

in den böhmischen

Ländern mit Historiker Thomas

Oellermann sowie ein

Gedenken auf der Elbbrücke

von Aussig mit Ansprache

von Alois Hofmann und ein

Gottesdienst mit dem Bischof

von Leitmeritz, Jan Baxant,

rundeten ein außergewöhnliches

und nachwirkendes

Programm ab.

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