Plan 2014 - in Fulda

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Plan 2014 - in Fulda

Stadt Fulda

Haushaltssatzung

und Haushaltsplan

2014

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Inhaltsübersicht

Haushaltssatzung 7

Gesamtplan

1. Gesamtergebnisplan 11

2. Gesamtfinanzplan 12

3. Haushaltsquerschnitt – Ergebnishaushalt 15

4. Haushaltsquerschnitt – interne Leistungsverrechnung 20

5. Konten-/Ansatzübersicht 29

Sonstige Übersichten

1. Budgetregelungen, Deckungsgrundsätze und -vermerke 35

Teilhaushalte 101

01 Innere Verwaltung 103

02 Sicherheit und Ordnung 165

03 Schulträgeraufgaben 213

04 Kultur und Wissenschaft 253

05 Soziale Leistungen 283

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 307

08 Sportförderung 353

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 367

10 Bauen und Wohnen 395

11 Ver- und Entsorgung 409

12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 419

13 Natur- und Landschaftspflege 447

14 Umweltschutz 469

15 Wirtschaft, Tourismus und Gemeinschaftseinrichtungen 477

16 Allgemeine Finanzwirtschaft 495

Anlagen

Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen 551

Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten 555

Übersicht über den Stand der Rücklagen und Rückstellungen 559

Übersicht über die den Fraktionen zur Verfügung gestellten Mittel 563

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Stadt Fulda

Regierungsbezirk Kassel

Haushaltssatzung der Stadt Fulda

für das Haushaltsjahr 2014

Aufgrund der §§ 92 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung

vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom

27.05.2013 (GVBl. I S. 218), hat die Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2013 folgende

Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird

im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnis

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 156.033.400 €

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 157.151.200 €

mit einem Fehlbedarf von -1.117.800 €

im außerordentlichen Ergebnis

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 2.200 €

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 15.000 €

mit einem Fehlbedarf von -12.800 €

im Jahresergebnis

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 156.035.600 €

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 157.166.200 €

mit einem Fehlbetrag von -1.130.600 €

im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen

aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 5.488.200 €

und dem Gesamtbetrag

der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 24.219.150 €

der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 36.992.600 €

des Finanzmittelflusses aus Investitionstätigkeit von -12.773.450 €

der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 8.123.800 €

der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 12.521.850 €

des Finanzmittelflusses aus Finanzierungstätigkeit von -4.398.050 €

mit einem Zahlungsmittelbedarf von -11.683.300 €

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2014 zur Finanzierung

von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 8.123.800

€ festgesetzt.

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Stadt Fulda

Regierungsbezirk Kassel

§ 3

Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 zur Leistung

von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

wird auf 20.453.000 € festgesetzt.

§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2014 zur rechtzeitigen Leistung

von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 220 v.H.

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 330 v.H.

2. Gewerbesteuer auf 380 v.H.

§ 6

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene

Stellenplan.

Fulda, den 13.12.2013

Der Magistrat

gez. Möller

Oberbürgermeister

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Gesam tplan

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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Gesamtergebnisplan

Stadt F ulda

Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.611.842,56 4.460.650 4.506.750

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.530.574,76 13.578.050 13.396.500

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.273.935,62 5.473.850 5.256.950

04 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 70.326,50 121.500 46.500

05

Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen

Umlagen

74.501.422,52 74.081.000 78.144.000

06 Erträge aus Transferleistungen 3.912.989,11 4.049.950 3.868.450

07

08

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und

allgemeine Umlagen

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus

Investitionszuweisungen pp.

29.297.959,03 31.257.050 30.523.500

9.631.149,60 9.083.550 9.651.800

09 Sonstige ordentliche Erträge 4.965.457,38 5.444.700 4.232.650

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 145.795.657,08 147.550.300 149.627.100

11 Personalaufwendungen -34.281.806,00 -34.978.800 -37.395.350

12 Versorgungsaufwendungen -5.008.038,96 -6.280.850 -6.284.650

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, davon -34.079.779,75 -38.059.850 -38.619.150

Aufwendungen für Material -1.805.417,41 -2.056.450 -2.098.250

Energie, Wasser, Abwasser -6.745.175,38 -7.477.300 -7.545.850

Aufwendungen für Instandhaltungen -6.284.067,78 -6.494.050 -7.232.050

Aufwend. für die Inanspruchnahme v. Rechten u. Diensten -2.927.539,05 -3.438.450 -3.626.800

Aufwend. für sonstige bezogene Leistungen -16.317.243,58 -18.593.500 -18.116.000

14 Abschreibungen -19.826.454,57 -18.898.650 -17.318.900

15

16

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen

Umlageverpflichtungen

-12.841.841,66 -13.608.450 -12.983.900

-27.807.068,55 -28.607.250 -29.206.900

17 Transferaufwendungen -9.168.314,24 -11.127.750 -11.292.850

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen -206.803,87 -249.350 -258.250

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -143.220.107,60 -151.810.950 -153.359.950

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 2.575.549,48 -4.260.650 -3.732.850

21 Finanzerträge 9.805.639,46 6.507.750 6.406.300

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -4.644.434,02 -4.481.100 -3.791.250

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 5.161.205,44 2.026.650 2.615.050

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 7.736.754,92 -2.234.000 -1.117.800

25 Außerordentliche Erträge 3.987.667,21 2.000 2.200

26 Außerordentliche Aufwendungen -1.034.477,04 -15.000 -15.000

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 2.953.190,17 -13.000 -12.800

28 Jahresergebnis (Pos.24 und Pos.27) 10.689.945,09 -2.247.000 -1.130.600

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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Gesamtfinanzhaushalt

Stadt F ulda

Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.816.704,46 4.212.000 4.258.100

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.746.966,19 13.188.050 13.012.000

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.350.857,42 5.595.350 5.303.450

04

Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus

gesetzlichen Umlagen

74.758.972,22 74.081.000 78.144.000

05 Einzahlungen aus Transferleistungen 3.704.334,92 4.049.950 3.868.450

06

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

28.811.061,54 31.257.050 30.523.500

07 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 7.771.994,20 6.507.750 6.406.300

08

Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige a.o. Einzahlungen, nicht

aus Investitionstätigkeit

4.880.656,68 3.802.700 3.871.350

09 SU Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 143.841.547,63 142.693.850 145.387.150

10 Personalauszahlungen -34.620.046,93 -35.696.400 -38.236.950

11 Versorgungsauszahlungen -4.195.417,10 -4.448.550 -4.716.550

12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -34.176.120,24 -39.222.950 -40.082.150

13 Auszahlungen für Transferleistungen -9.185.891,77 -11.127.750 -11.292.850

14

15

Auszahlungen für Zuweisungen u. Zuschüsse für laufende Zwecke sowie

besondere Finanzausgaben

Auszahlungen für Steuern einschl. Auszahlungen aus gesetzlichen

Umlageverpflichtungen

-12.728.578,14 -13.608.450 -12.983.900

-26.513.680,04 -27.322.750 -28.650.950

16 Zinsen und sonstige Finanzauszahlugen -4.128.551,45 -4.362.750 -3.662.250

17

Sonstige ordentliche Auszahlungen u. sonstige a.o. Auszahlungen, die

sich nicht aus Invest. ergeben

-211.752,70 -264.350 -273.250

18 SU Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -125.760.038,37 -136.053.950 -139.898.850

19

20

21

22

Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag aus laufender

Verwaltungstätigkeit

Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und Investitionsschüssen

sowie aus Investitionsbeiträgen

Einzahlungen aus Abgängen vonGegenständ des Sachanlagevermögens

und des immat. Anlagevermögens

Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des

Finanzanlagevermögens

18.081.509,26 6.639.900 5.488.300

10.179.953,29 20.506.500 18.871.200

6.379.101,07 1.258.000 1.252.700

3.087.517,14 1.585.350 4.095.250

23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19.646.571,50 23.349.850 24.219.150

24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -3.700.543,25 -2.106.000 -3.186.000

25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -12.508.950,28 -27.593.900 -24.905.300

26

Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und

immaterielle Anlagevermögen

-5.268.807,79 -6.295.300 -4.625.500

27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -6.211.936,01 -14.070.300 -4.275.800

28 SU Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -27.690.237,33 -50.065.500 -36.992.600

29 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag aus Investi- tionstätigkeit -8.043.665,83 -26.715.650 -12.773.450

30

31

Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für

Investitionen und Begebung von Anleihen

Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen für

Investitionen und Begebung von Anleihen

Seite 12

4.817.000,00 7.991.000 8.123.800

-7.559.405,49 -8.114.300 -12.521.850


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Gesamtfinanzhaushalt

Stadt F ulda

Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

32 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag aus Finanzieungstätigkeit -2.742.405,49 -123.300 -4.398.050

33 Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln 836.171,14 0 0

34 Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln 680.808,00 0 0

35

Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag aus haushaltsunwirksamen

Zahlungsvorgängen

1.516.979,14 0 0

36 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag des Hh.Jahres 8.812.417,08 -20.199.050 -11.683.200

37 Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres 0,00 0 0

38 Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres 8.812.417,08 -20.199.050 -11.683.200

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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Seite 14


Haushaltsquerschnitt

Ergebnishaushalt

auf

Produktgruppenebene

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Nr.

Bezeichnung:

Ordentliche

Erträge

Ordentliche

Aufwendungen

Finanzerträge

Verwaltungsergebnis

Finanzaufwendungen

Finanzergebnis

01 Innere Verwaltung

01-10 Gremienarbeit und Repräsentationsaufgaben 54.150 -2.106.900 -2.052.750

0

0 0

01-11 Innere Verwaltungsangelegenheiten 147.100 -3.023.650 -2.876.550

0

0 0

01-12 Finanzverwaltung 101.150 -2.034.800 -1.933.650 813.800

0 813.800

01-13 Örtliche Prüfung 39.300 -455.850 -416.550

0

0 0

01-14 Zentrale Dienste 209.100 -3.325.550 -3.116.450

0

0 0

01-15 Gebäudemanagement 4.652.450 -21.244.600 -16.592.150

0

0 0

01-16 Betriebsamtsleistungen 229.200 -9.102.100 -8.872.900

0

0 0

Summe Produktbereich 01

5.432.450 -41.293.450 -35.861.000 813.800 0 813.800

02 Sicherheit und Ordnung

02-10 Wahlen und Statistik 30.050 -150.850 -120.800

0

0 0

02-20 Ordnungsaufgaben 2.079.250 -2.821.050 -741.800

0

0 0

02-21 Leistungen des Bürgerbüros 635.000 -1.328.000 -693.000

0

0 0

02-30 Brandschutz 1.684.900 -4.900.200 -3.215.300

0 -5.900 -5.900

02-40 Rettungsdienst 556.050 -556.050

0

0

0 0

02-50 Katastrophenschutz 21.750 -29.150 -7.400

0

0 0

Summe Produktbereich 02

5.007.000 -9.785.300 -4.778.300 0 -5.900 -5.900

03 Schulträgeraufgaben

03-10 Grundschulen 343.300 -606.150 -262.850

0

0 0

03-11 Kombinierte Grund- und Hauptschulen 142.100 -263.150 -121.050

0

0 0

03-20 Realschulen 292.000 -727.500 -435.500

0

0 0

03-30 Gymnasien 1.914.400 -1.114.000 800.400

0

0 0

03-40 Kombinierte Grund-, Haupt- und Realschulen 182.600 -263.050 -80.450

0

0 0

03-50 Förderschulen 406.450 -370.500 35.950

0

0 0

03-60 Berufliche Schulen 1.773.750 -1.802.900 -29.150

0

0 0

03-80 Sonstige schulische Aufgaben 3.050 -1.233.800 -1.230.750

0

0 0

03-90 Schulische Betreuung 541.800 -677.100 -135.300

0

0 0

Summe Produktbereich 03

5.599.450 -7.058.150 -1.458.700 0 0

0

04 Kultur und Wissenschaft

04-10 Museen, Sammlungen und Archivleistungen 182.300 -1.036.550 -854.250

0

0 0

04-20 Theater 355.100 -829.800 -474.700

0

0 0

04-30 Musikpflege 54.300 -197.650 -143.350

0

0 0

04-40 Musikschule 850.950 -1.204.200 -353.250

0

0 0

04-50 Volkshochschule 354.000 -686.850 -332.850

0

0 0

04-60 Büchereien 35.000 -413.550 -378.550

0

0 0

04-70 Heimat- und Kulturpflege 34.250 -604.150 -569.900

0

0 0

Summe Produktbereich 04

1.865.900 -4.972.750 -3.106.850 0 0

0

05 Soziale Leistungen

05-10 Hilfen zur Sicherung der Lebensgrundlage 14.100 -433.800 -419.700

0

0 0

05-20 Seniorenarbeit, Hilfen bei Krankheit,

12.100 -635.850 -623.750

0

0 0

Behinderung und Pflegebedürftigkeit

05-30 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 27.650 -88.600 -60.950

0

0 0

05-40 Hilfen bei Wohnproblemen 244.100 -538.500 -294.400

0

0 0

Summe Produktbereich 05

297.950 -1.696.750 -1.398.800 0 0

0

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06-10 Soziale Infrastruktur 63.750 -542.300 -478.550

650

0 650

06-20 Kinder- und Jugendförderung 302.050 -2.372.250 -2.070.200

0

0 0

06-30 Förderung von Kindern in

3.971.000 -14.205.450 -10.234.450

0

0 0

Tageseinrichtungen

06-40 Jugend- und Familenhilfen 3.135.200 -13.115.350 -9.980.150

0

0 0

Summe Produktbereich 06

7.472.000 -30.235.350 -22.763.350 650 0

650

16


Nr.

Ordentl.

Ergebnis

Außerordentl.

Erträge

Außerordentl.

Aufwendungen

Außerordentl.

Eregbnis

Jahresergebnis

vor ILV

ILV Erlöse ILV Aufwand ILV Ergebnis Jahresergebnis

nach ILV

01

01-10 -2.052.750 0 0 0 -2.052.750 100.300 -221.200 -120.900 -2.173.650

01-11 -2.876.550 0 0 0 -2.876.550 127.650 -162.150 -34.500 -2.911.050

01-12 -1.119.850 0 0 0 -1.119.850 243.200 -134.200 109.000 -1.010.850

01-13 -416.550 0 0 0 -416.550 44.300 -13.750 30.550 -386.000

01-14 -3.116.450 0 0 0 -3.116.450 2.570.750 -36.800 2.533.950 -582.500

01-15 -16.592.150 0 0 0 -16.592.150 14.847.100 -3.138.300 11.708.800 -4.883.350

01-16 -8.872.900 0 0 0 -8.872.900 9.182.600 -553.300 8.629.300 -243.600

-35.047.200 0 0 0 -35.047.200 27.115.900 -4.259.700 22.856.200 -12.191.000

02

02-10 -120.800 0 0 0 -120.800 0 -19.850 -19.850 -140.650

02-20 -741.800 0 0 0 -741.800 1.550 -161.550 -160.000 -901.800

02-21 -693.000 0 0 0 -693.000 0 -128.900 -128.900 -821.900

02-30 -3.221.200 700 0 700 -3.220.500 61.900 -814.000 -752.100 -3.972.600

02-40 0 0 0 0 0 0

0 0 0

02-50 -7.400 0 0 0 -7.400 0 -4.500 -4.500 -11.900

-4.784.200 700 0 700 -4.783.500 63.450 -1.128.800 -1.065.350 -5.848.850

03

03-10 -262.850 0 0 0 -262.850 148.300 -2.645.650 -2.497.350 -2.760.200

03-11 -121.050 0 0 0 -121.050 54.550 -686.300 -631.750 -752.800

03-20 -435.500 0 0 0 -435.500 98.950 -667.650 -568.700 -1.004.200

03-30 800.400 0 0 0 800.400 147.450 -1.556.650 -1.409.200 -608.800

03-40 -80.450 0 0 0 -80.450 70.150 -581.000 -510.850 -591.300

03-50 35.950 0 0 0 35.950 5.650 -941.400 -935.750 -899.800

03-60 -29.150 0 0 0 -29.150 310.400 -2.622.050 -2.311.650 -2.340.800

03-80 -1.230.750 0 0 0 -1.230.750 0 -7.000 -7.000 -1.237.750

03-90 -135.300 0 0 0 -135.300 0 -37.400 -37.400 -172.700

-1.458.700 0 0 0 -1.458.700 835.450 -9.745.100 -8.909.650 -10.368.350

04

04-10 -854.250 0 0 0 -854.250 338.350 -802.800 -464.450 -1.318.700

04-20 -474.700 0 0 0 -474.700 15.900 -358.050 -342.150 -816.850

04-30 -143.350 0 0 0 -143.350 0 -7.200 -7.200 -150.550

04-40 -353.250 0 0 0 -353.250 2.500 -240.600 -238.100 -591.350

04-50 -332.850 0 0 0 -332.850 2.300 -26.800 -24.500 -357.350

04-60 -378.550 0 0 0 -378.550 55.650 -54.450 1.200 -377.350

04-70 -569.900 0 0 0 -569.900 0 -109.400 -109.400 -679.300

-3.106.850 0 0 0 -3.106.850 414.700 -1.599.300 -1.184.600 -4.291.450

05

05-10 -419.700 0 0 0 -419.700 0 -24.200 -24.200 -443.900

05-20 -623.750 0 0 0 -623.750 0 -18.700 -18.700 -642.450

05-30 -60.950 0 0 0 -60.950 3.650 -16.200 -12.550 -73.500

05-40 -294.400 0 0 0 -294.400 0 -132.800 -132.800 -427.200

-1.398.800 0 0 0 -1.398.800 3.650 -191.900 -188.250 -1.587.050

06

06-10 -477.900 0 0 0 -477.900 0 -9.900 -9.900 -487.800

06-20 -2.070.200 1.500 0 1.500 -2.068.700 0 -721.700 -721.700 -2.790.400

06-30 -10.234.450 0 0 0 -10.234.450 112.750 -1.660.450 -1.547.700 -11.782.150

06-40 -9.980.150 0 0 0 -9.980.150 0 -92.350 -92.350 -10.072.500

-22.762.700 1.500 0 1.500 -22.761.200 112.750 -2.484.400 -2.371.650 -25.132.850

Seite

17


Nr.

Bezeichnung:

Ordentliche

Erträge

Ordentliche

Aufwendungen

Finanzerträge

Verwaltungsergebnis

Finanzaufwendungen

Finanzergebnis

08 Sportförderung

08-10 Förderung des Sports 800 -260.200 -259.400

0

0 0

08-20 Sport und Baden 1.420.450 -1.935.500 -515.050

0

0 0

Summe Produktbereich 08

1.421.250 -2.195.700 -774.450 0 0

0

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

09-10 Stadtentwicklung 788.350 -1.741.650 -953.300

0

-500 -500

09-11 Bereitstellung Geobasisdaten,

Wertermittlung, Liegenschaftsverwaltung

311.850 -967.650 -655.800

0

0 0

Summe Produktbereich 09

1.100.200 -2.709.300 -1.609.100 0 -500

-500

10 Bauen und Wohnen

10-10 Bauordnung 535.300 -677.800 -142.500

0

0 0

10-20 Wohnbauförderung 0 -89.600 -89.600 30.850

0 30.850

10-30 Denkmalschutz und -pflege 35.950 -298.250 -262.300

0

0 0

Summe Produktbereich 10

571.250 -1.065.650 -494.400 30.850 0 30.850

11 Ver- und Entsorgung

11-10 Abfallwirtschaft 4.705.300 -4.119.250 586.050 30.000

0 30.000

11-20 Stadtentwässerung 23.700 -555.900 -532.200

0

0 0

Summe Produktbereich 11

4.729.000 -4.675.150 53.850 30.000 0 30.000

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12-10 Gemeindestraßen 1.224.000 -7.039.350 -5.815.350 1.700

0 1.700

12-20 Kreisstraßen 99.900 -461.050 -361.150

0

0 0

12-30 Landesstraßen 239.000 -1.157.600 -918.600

0

0 0

12-40 Bundesstraßen 65.150 -254.500 -189.350

0

0 0

12-60 Unterhaltung und Betrieb von

2.291.000 -684.850 1.606.150

0

0 0

Parkeinrichtungen

12-70 Öffentlicher Personennahverkehr 1.828.750 -743.050 1.085.700

0

0 0

Summe Produktbereich 12

5.747.800 -10.340.400 -4.592.600 1.700 0 1.700

13 Natur- und Landschaftspflege

13-10 Öffentliches Grün und Landschaftsbau 68.650 -1.103.350 -1.034.700

0

0 0

13-20 Öffentliche Gewässer und wasserbauliche

28.150 -172.550 -144.400

0

0 0

Anlagen

13-30 Friedhofs- und Bestattungswesen 1.067.850 -449.450 618.400

0

0 0

13-40 Naturschutz und Landschaftspflege 3.000 -151.050 -148.050

0

0 0

13-50 Land- und Forstwirtschaft 25.000 -35.900 -10.900

0

0 0

Summe Produktbereich 13

1.192.650 -1.912.300 -719.650 0 0

0

14 Umweltschutz

14-10 Umweltschutzmaßnahmen 253.250 -242.400 10.850

0

0 0

Summe Produktbereich 14

253.250 -242.400 10.850 0 0

0

15 Wirtschaft, Tourismus und Gemeinschaftseinrichtungen

15-10 Wirtschaftsförderung 42.500 -675.150 -632.650

0

0 0

15-20 Bereitstellung von

391.450 -154.150 237.300

0

0 0

Gemeinschaftseinrichtungen

15-21 Marktbetrieb 139.900 -90.750 49.150

0

0 0

15-30 Tourismus 553.000 -1.016.150 -463.150

0

0 0

Summe Produktbereich 15

1.126.850 -1.936.200 -809.350 0 0

0

16 Allgemeine Finanzwirtschaft

16-10 Steuern, Zuweisungen, Umlagen 102.898.700 -29.863.200 73.035.500 252.000 -612.850 -360.850

16-20 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 4.911.400 -3.377.900 1.533.500 5.277.300 -3.172.000 2.105.300

Summe Produktbereich 16

107.810.100 -33.241.100 74.569.000 5.529.300 -3.784.850 1.744.450

Gesamt

149.627.100 -153.359.950 -3.732.850 6.406.300 -3.791.250 2.615.050

18


Nr.

Ordentl.

Ergebnis

Außerordentl.

Erträge

Außerordentl.

Aufwendungen

Außerordentl.

Eregbnis

Jahresergebnis

vor ILV

ILV Erlöse ILV Aufwand ILV Ergebnis Jahresergebnis

nach ILV

08

08-10 -259.400 0 0 0 -259.400 0 -8.100 -8.100 -267.500

08-20 -515.050 0 0 0 -515.050 27.500 -1.204.050 -1.176.550 -1.691.600

-774.450 0 0 0 -774.450 27.500 -1.212.150 -1.184.650 -1.959.100

09

09-10 -953.800 0 -15.000 -15.000 -968.800 0 -69.950 -69.950 -1.038.750

09-11 -655.800 0 0 0 -655.800 0 -82.200 -82.200 -738.000

-1.609.600 0 -15.000 -15.000 -1.624.600 0 -152.150 -152.150 -1.776.750

10

10-10 -142.500 0 0 0 -142.500 0 -25.600 -25.600 -168.100

10-20 -58.750 0 0 0 -58.750 0 -1.900 -1.900 -60.650

10-30 -262.300 0 0 0 -262.300 0 -9.400 -9.400 -271.700

-463.550 0 0 0 -463.550 0 -36.900 -36.900 -500.450

11

11-10 616.050 0 0 0 616.050 1.000 -320.850 -319.850 296.200

11-20 -532.200 0 0 0 -532.200 0 -3.100 -3.100 -535.300

83.850 0 0 0 83.850 1.000 -323.950 -322.950 -239.100

12

12-10 -5.813.650 0 0 0 -5.813.650 21.000 -2.300.400 -2.279.400 -8.093.050

12-20 -361.150 0 0 0 -361.150 0 -95.100 -95.100 -456.250

12-30 -918.600 0 0 0 -918.600 0 -300.000 -300.000 -1.218.600

12-40 -189.350 0 0 0 -189.350 0 -80.100 -80.100 -269.450

12-60 1.606.150 0 0 0 1.606.150 0 -125.350 -125.350 1.480.800

12-70 1.085.700 0 0 0 1.085.700 0 -11.000 -11.000 1.074.700

-4.590.900 0 0 0 -4.590.900 21.000 -2.911.950 -2.890.950 -7.481.850

13

13-10 -1.034.700 0 0 0 -1.034.700 0 -2.154.400 -2.154.400 -3.189.100

13-20 -144.400 0 0 0 -144.400 0 -101.200 -101.200 -245.600

13-30 618.400 0 0 0 618.400 419.800 -1.410.350 -990.550 -372.150

13-40 -148.050 0 0 0 -148.050 0 -15.300 -15.300 -163.350

13-50 -10.900 0 0 0 -10.900 0 -3.700 -3.700 -14.600

-719.650 0 0 0 -719.650 419.800 -3.684.950 -3.265.150 -3.984.800

14

14-10 10.850 0 0 0 10.850 0 -4.150 -4.150 6.700

10.850 0 0 0 10.850 0 -4.150 -4.150 6.700

15

15-10 -632.650 0 0 0 -632.650 0 -216.050 -216.050 -848.700

15-20 237.300 0 0 0 237.300 198.150 -1.140.400 -942.250 -704.950

15-21 49.150 0 0 0 49.150 0 -99.950 -99.950 -50.800

15-30 -463.150 0 0 0 -463.150 1.000 -22.550 -21.550 -484.700

-809.350 0 0 0 -809.350 199.150 -1.478.950 -1.279.800 -2.089.150

16

16-10 72.674.650 0 0 0 72.674.650 0

0 0 72.674.650

16-20 3.638.800 0 0 0 3.638.800 0

0 0 3.638.800

76.313.450 0 0 0 76.313.450 0 0 0 76.313.450

-1.117.800 2.200 -15.000 -12.800 -1.130.600 29.214.350 -29.214.350 0 -1.130.600

Seite

19


Seite 20


Haushaltsquerschnitt

interne Leistungsverrechnung

auf

Produktebene

Seite 21


Erlöse aus interner Leistungsverrechnung

Nr.

Bezeichnung:

Verwaltungskostenbeiträge

Gebäudeunterhaltung

Gebäudebetrieb

Abschreibung/

Sonderposten

Betriebsamt

Mieten

Informationstechnik

01 Innere Verwaltung

01-10-10 Gremienarbeit 0 0

0

0

0 0 100.300

01-10-20 Repräsentationsaufgaben 0 0

0

0

0 0

0

01-11-10 Zentrales Controlling 0 0

0

0

0 0

0

01-11-20 Personal- und Organisationsangelegenheiten 0 0

0

0

0 0 109.200

01-11-30 Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit 0 0

0

0

0 0 6.650

01-11-40 Rechtsangelegenheiten 0 0

0

0

0 0 11.800

01-11-50 Herstellung von Chancengleichheit für

0 0

0

0

Frauen und Männer

0 0

0

01-11-60 Personalratsangelegenheiten 0 0

0

0

0 0

0

01-12-10 Finanzverwaltung 0 0

0

0

0 0 70.100

01-12-20 Finanzbuchhaltung (Zahlbarmachung),

0 0

0

0

Liquiditäts- und Forderungsmanagement

0 0 173.100

01-13-10 Rechnungsprüfung 0 0

0

0

0 0 44.300

01-14-10 EDV-Service 0 0

0

0 2.542.500 0

0

01-14-20 Sonstige zentrale Dienste 0 0

0

0

0 0 28.250

01-15-10 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 0 0 4.552.550

0

0 0

0

01-15-20 Gebäudeunterhaltung 3.145.550 0

0

0

0 0 102.850

01-15-30 Gebäudebetrieb 0 6.876.050

0

0

0 0 47.150

01-15-40 Kaufmännische Bewirtschaftung von

0 0

0

0

Gebäuden und Räumen

0 45.600 77.350

01-16-10 Serviceleistungen des Betriebsamtes 0 0

0 8.812.250

0 370.350

0

Summe Produktbereich 01

3.145.550 6.876.050 4.552.550 8.812.250 2.542.500 415.950 771.050

02 Sicherheit und Ordnung

02-10-10 Statistik 0 0

0

0

0 0

0

02-10-20 Wahlen 0 0

0

0

0 0

0

02-20-10 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 0 0

0

0

0 0 750

02-20-20 Ausländerangelegenheiten 0 0

0

0

0 0

0

02-20-30 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten 0 0

0

0

0 0

0

02-20-40 Straßenverkehrsangelegenheiten 0 0

0

0

0 0

0

02-20-50 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 0 0

0

0

0 0

0

02-21-10 Meldewesen/Passwesen 0 0

0

0

0 0

0

02-21-20 Personenstandswesen 0 0

0

0

0 0

0

02-21-30 Serviceleistungen für Bürger und Verwaltung 0 0

0

0

0 0

0

02-30-10 Gefahrenabwehr 0 0 53.700

0

0 6.200

0

02-30-30 Service für Dritte/Genehmigungen 0 0

0

0

0 0

0

02-50-10 Katastrophen-/Zivilschutz 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 02

0 0 53.700 0 0 6.200 750

03 Schulträgeraufgaben

03-10-10 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 0 0 130.150

0

0 18.150

0

03-11-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten

0 0 52.100

0

Grund- und Hauptschulen

0 2.450

0

03-20-10 Bereitstellung und Betrieb von Realschulen 0 0 92.750

0

0 6.200

0

03-30-10 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 0 0 144.000

0

0 3.450

0

03-40-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierte

0 0 62.400

0

Grund-, Haupt- und Realschulen

0 7.750

0

03-50-10 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 0 0 5.650

0

0 0

0

03-60-10 Bereitstellung und Betrieb von beruflichen

0 0 299.250

0

Schulen

0 11.150

0

03-80-10 Besondere schülerbezogene Leistungen 0 0

0

0

0 0

0

03-90-10 Betreuungsklasse, Pädagogische

0 0

0

0

Mittagsbetreuung

0 0

0

Summe Produktbereich 03

0 0 786.300 0 0 49.150 0

04 Kultur und Wissenschaft

04-10-10 Museum 0 0 216.500

0

0 121.850

0

04-10-20 Archivierung und Dokumentation 0 0

0

0

0 0

0

Seite 22


Aufwendungen aus interner Leistungsverrechnung

Nr.

Sonstige

ILV

Erlöse

insgesamt

Abschreibung/ Betriebsamt

Sonderposten

Mieten

Gebäudeunterhaltung

Gebäudebetrieb

Informationstechnik

Verwaltungskostenbeitr.

sonstige ILV

Aufwand

insgesamt

01

01-10-10 0 100.300 -850 -12.250 0 -64.800 -40.900 -47.400 0 0 -166.200

01-10-20 0 0

0 0 0 -32.800 -17.950 -3.400 0 -850 -55.000

01-11-10 0 0

0 0 0 -150 -21.000 0 0 0 -21.150

01-11-20 0 109.200

0 0 0 -9.000 -65.500 0 0 0 -74.500

01-11-30 0 6.650

0 0 0 -2.500 -27.600 0 0 0 -30.100

01-11-40 0 11.800

0 0 0 -400 -6.900 0 0 0 -7.300

01-11-50 0 0

0 0 0 -5.000 -4.100 -8.400 0 0 -17.500

01-11-60 0 0

0 0 0 -3.000 -7.000 0 0 -1.600 -11.600

01-12-10 0 70.100

0 0 0 -2.600 -72.000 0 0 0 -74.600

01-12-20 0 173.100

0 0 0 -8.000 -51.600 0 0 0 -59.600

01-13-10 0 44.300

0 0 0 -250 -13.500 0 0 0 -13.750

01-14-10 0 2.542.500

0 0 0 -1.500 -900 0 0 0 -2.400

01-14-20 0 28.250

0 0 0 -500 -33.900 0 0 0 -34.400

01-15-10 0 4.552.550

0 0 -1.327.500 -1.000 -30.900 0 0 0 -1.359.400

01-15-20 0 3.248.400 -45.700 0 0 -1.304.900 -21.300 0 0 0 -1.371.900

01-15-30 0 6.923.200

0 0 0 -1.750 -12.800 0 0 0 -14.550

01-15-40 0 122.950

0 0 0 0 -7.800 -359.150 -25.500 0 -392.450

01-16-10 0 9.182.600 -60.250 -260.400 -52.400 0 -30.900 0 -149.350 0 -553.300

02

0 27.115.900 -106.800 -272.650 -1.379.900 -1.438.150 -466.550 -418.350 -174.850 -2.450 -4.259.700

02-10-10 0 0

0 0 0 0 -5.900 0 0 0 -5.900

02-10-20 0 0

0 0 0 -8.000 -5.100 -850 0 0 -13.950

02-20-10 800 1.550

0 0 0 -46.000 -11.900 -900 0 -2.000 -60.800

02-20-20 0 0

0 0 0 0 -1.100 0 0 0 -1.100

02-20-30 0 0

0 0 0 -500 -7.100 0 0 0 -7.600

02-20-40 0 0

0 0 0 -35.000 -56.300 0 0 0 -91.300

02-20-50 0 0

0 0 0 0 -750 0 0 0 -750

02-21-10 0 0

0 0 0 -500 -44.400 0 0 0 -44.900

02-21-20 0 0

0 0 0 -1.000 -37.700 0 0 0 -38.700

02-21-30 0 0

0 0 0 -600 -44.700 0 0 0 -45.300

02-30-10 2.000 61.900 -192.750 -274.100 -179.350 -3.600 -69.100 -28.100 0 0 -747.000

02-30-30 0 0

0 0 0 0 -67.000 0 0 0 -67.000

02-50-10 0 0

0 0 0 0 -4.500 0 0 0 -4.500

03

2.800 63.450 -192.750 -274.100 -179.350 -95.200 -355.550 -29.850 0 -2.000 -1.128.800

03-10-10 0 148.300 -547.150 -1.191.450 -669.050 -34.300 -173.100 -30.600 0 0 -2.645.650

03-11-10 0 54.550 -119.700 -335.400 -160.700 -13.700 -56.800 0 0 0 -686.300

03-20-10 0 98.950 -113.350 -268.700 -222.100 -9.000 -54.500 0 0 0 -667.650

03-30-10 0 147.450 -170.450 -786.700 -428.600 -34.800 -136.100 0 0 0 -1.556.650

03-40-10 0 70.150 -90.600 -270.700 -174.200 -15.400 -30.100 0 0 0 -581.000

03-50-10 0 5.650 -161.600 -441.050 -254.450 -19.000 -65.300 0 0 0 -941.400

03-60-10 0 310.400 -277.850 -1.069.500 -723.000 -10.200 -541.500 0 0 0 -2.622.050

03-80-10 0 0

0 0 0 -7.000 0 0 0 0 -7.000

03-90-10 0 0

0 0 0 0 -34.900 0 0 -2.500 -37.400

04

0 835.450 -1.480.700 -4.363.500 -2.632.100 -143.400 -1.092.300 -30.600 0 -2.500 -9.745.100

04-10-10 0 338.350 -70.050 -266.950 -333.500 -6.100 -36.650 -40.300 -28.950 -500 -783.000

04-10-20 0 0

0 0 0 -3.000 -16.800 0 0 0 -19.800

Seite

23


Erlöse aus interner Leistungsverrechnung

Nr.

Bezeichnung:

Verwaltungskostenbeiträge

Gebäudeunterhaltung

Gebäudebetrieb

Abschreibung/

Sonderposten

Betriebsamt

Mieten

Informationstechnik

04-20-10 Schlosstheater 0 0 15.900

0

0 0

0

04-30-10 Konzerte 0 0

0

0

0 0

0

04-40-10 Musikschulunterricht 0 0

0

0

0 0

0

04-50-10 Bildungsangebote der Volkshochschule 0 0

0

0

0 0

0

04-60-10 Bibliothekarische Versorgung 0 0 55.650

0

0 0

0

04-70-10 Sonstige städtische Kulturarbeit 0 0

0

0

0 0

0

04-70-20 Förderung sonstiger kultureller Einrichtungen 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 04

0 0 288.050 0 0 121.850 0

05 Soziale Leistungen

05-10-10 Sicherung Lebensunterhalt 0 0

0

0

0 0

0

05-20-10 Seniorenarbeit 0 0

0

0

0 0

0

05-20-20 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 0 0

0

0

0 0

0

05-30-10 Sonstige sozialen Hilfen und Leistungen für

0 0 900

0

Personen mit besonderen sozialen

Schwierigkeiten

05-40-10 Bereitstellung von Unterkünften und

0 0

0

0

Einrichtungen für Wohnungslose

(Übernachtungsheim)

05-40-20 Hilfen zum Erhalt und zur Erlangung einer

0 0

0

0

Wohnung

0 2.750

0

0 0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 05

0 0 900 0 0 2.750 0

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

06-10-10 Förderung der sozialen Infrastruktur 0 0

0

0

0 0

0

06-10-20 Jugendhilfeplanung und Netzwerksarbeit 0 0

0

0

0 0

0

06-20-10 Gruppenfreizeiten 0 0

0

0

0 0

0

06-20-20 Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit 0 0

0

0

0 0

0

06-20-30 Spielplätze 0 0

0

0

0 0

0

06-20-40 Kinder- und Jugendbildung 0 0

0

0

0 0

0

06-30-10 Kindertagesbetreuung 0 0 72.450

0

0 40.300

0

06-40-10 Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfe

0 0

0

0

für seelisch behinderte junge Menschen

0 0

0

06-40-20 Inobhutnahme 0 0

0

0

0 0

0

06-40-30 Unterhaltsvorschussleistungen 0 0

0

0

0 0

0

06-40-40 Vormundschaften und Beistandschaften

0 0

0

0

schaften

0 0

0

06-40-50 Förderung der Erziehung in der Familie 0 0

0

0

0 0

0

06-40-60 Beratung und Mitwirkung in gerichtlichen

0 0

0

0

Verfahren

0 0

0

Summe Produktbereich 06

0 0 72.450 0 0 40.300 0

08 Sportförderung

08-10-10 Förderung des Sports 0 0

0

0

0 0

0

08-20-10 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 0 0 20.650

0

0 6.850

0

08-20-20 Bereitstellung von Bademöglichkeiten 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 08

0 0 20.650 0 0 6.850 0

09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

09-10-10 Stadtplanung 0 0

0

0

0 0

0

09-10-20 Verkehrsplanung 0 0

0

0

0 0

0

09-10-30 Landschaftsplanung 0 0

0

0

0 0

0

09-10-40 Entwicklung, Neuordnung und Sanierung

0 0

0

0

von Gebieten

09-11-10 Vermessung, Geobasisdaten und

0 0

0

0

Bodenverkehr

0 0

0

0 0

0

09-11-20 Gutachterausschuss 0 0

0

0

0 0

0

09-11-30 Liegenschaftsverwaltung und Bodenordnung 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 09

0 0 0 0 0

0 0

Seite 24


Aufwendungen aus interner Leistungsverrechnung

Nr.

Sonstige

ILV

Erlöse

insgesamt

Abschreibung/ Betriebsamt

Sonderposten

Mieten

Gebäudeunterhaltung

Gebäudebetrieb

Informationstechnik

Verwaltungskostenbeitr.

sonstige ILV

Aufwand

insgesamt

04-20-10 0 15.900 -50.250 -157.300 -96.450 -26.000 -4.600 0 -23.450 0 -358.050

04-30-10 0 0

0 0 0 -5.800 -1.400 0 0 0 -7.200

04-40-10 2.500 2.500 -138.850 -40.800 -23.500 -900 -11.400 0 -24.800 -350 -240.600

04-50-10 2.300 2.300

0 0 0 -1.200 -25.100 -500 0 0 -26.800

04-60-10 0 55.650 -10.550 -34.600 -9.300 0 0 0 0 0 -54.450

04-70-10 0 0

0 0 0 -71.600 -19.800 -9.000 0 0 -100.400

04-70-20 0 0

0 0 0 -7.500 -1.500 0 0 0 -9.000

05

4.800 414.700 -269.700 -499.650 -462.750 -122.100 -117.250 -49.800 -77.200 -850 -1.599.300

05-10-10 0 0

0 0 0 -1.000 -19.000 -4.200 0 0 -24.200

05-20-10 0 0

0 0 0 -6.200 -1.800 -2.500 0 0 -10.500

05-20-20 0 0

0 0 0 -1.500 -6.700 0 0 0 -8.200

05-30-10 0 3.650 -3.750 -5.400 -3.150 -1.000 -2.900 0 0 0 -16.200

05-40-10 0 0

0 0 0 -500 -3.100 0 0 0 -3.600

05-40-20 0 0 -29.550 -67.400 -9.650 -10.000 -1.800 0 -10.800 0 -129.200

06

0 3.650 -33.300 -72.800 -12.800 -20.200 -35.300 -6.700 -10.800 0 -191.900

06-10-10 0 0

0 0 0 0 -1.400 0 0 0 -1.400

06-10-20 0 0

0 0 0 -5.300 -3.200 0 0 0 -8.500

06-20-10 0 0

0 0 0 -6.300 0 0 0 0 -6.300

06-20-20 0 0 -11.750 -44.650 -50.200 -16.100 -47.500 -174.800 0 0 -345.000

06-20-30 0 0

0 0 0 -366.250 -900 0 0 0 -367.150

06-20-40 0 0

0 0 0 -1.450 -1.800 0 0 0 -3.250

06-30-10 0 112.750 -481.400 -501.050 -438.450 -9.300 -65.000 0 -165.250 0 -1.660.450

06-40-10 0 0

0 0 0 -14.450 -29.600 0 0 0 -44.050

06-40-20 0 0

0 0 0 0 -4.500 0 0 0 -4.500

06-40-30 0 0

0 0 0 0 -15.400 0 0 0 -15.400

06-40-40 0 0

0 0 0 0 -23.000 0 0 0 -23.000

06-40-50 0 0

0 0 0 0 -1.300 0 0 0 -1.300

06-40-60 0 0

0 0 0 -100 -4.000 0 0 0 -4.100

08

0 112.750 -493.150 -545.700 -488.650 -419.250 -197.600 -174.800 -165.250 0 -2.484.400

08-10-10 0 0

0 0 0 -1.000 -7.100 0 0 0 -8.100

08-20-10 0 27.500 -183.100 -372.050 -128.100 -470.450 -3.500 -39.700 0 0 -1.196.900

08-20-20 0 0

0 0 0 -300 0 0 -6.850 0 -7.150

09

0 27.500 -183.100 -372.050 -128.100 -471.750 -10.600 -39.700 -6.850 0 -1.212.150

09-10-10 0 0

0 0 0 -1.500 -22.900 0 0 0 -24.400

09-10-20 0 0

0 0 0 0 -9.000 0 0 0 -9.000

09-10-30 0 0

0 0 0 0 -1.100 0 0 0 -1.100

09-10-40 0 0

0 0 0 -3.500 -24.400 0 -7.550 0 -35.450

09-11-10 0 0

0 0 0 -7.500 -18.300 0 0 0 -25.800

09-11-20 0 0

0 0 0 0 -7.300 0 0 0 -7.300

09-11-30 0 0

0 0 0 -5.000 -25.600 0 -18.500 0 -49.100

0 0 0 0 0 -17.500 -108.600 0 -26.050 0 -152.150

Seite

25


Erlöse aus interner Leistungsverrechnung

Nr.

Bezeichnung:

Verwaltungskostenbeiträge

Gebäudeunterhaltung

Gebäudebetrieb

Abschreibung/

Sonderposten

Betriebsamt

Mieten

Informationstechnik

10 Bauen und Wohnen

10-10-10 Bauordnung 0 0

0

0

0 0

0

10-20-10 Wohnbauförderung 0 0

0

0

0 0

0

10-30-10 Denkmalschutz- und -pflege 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 10

0 0 0 0 0

0 0

11 Ver- und Entsorgung

11-10-10 Abfallwirtschaft 0 0

0

0

0 0

0

11-20-10 Stadtentwässerung 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 11

0 0 0 0 0

0 0

12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

12-10-10 Bereitstellung von Verkehrs- und

0 0

0

0

Erschließungsanlagen - Gemeindestraßen

12-20-10 Bereitstellung von Verkehrs- und

0 0

0

0

Erschließungsanlagen - Kreisstraßen

12-30-10 Bereitstellung von Verkehrs- und

0 0

0

0

Erschließungsanlagen - Landesstraßen

12-40-10 Bereitstellung von Verkehrs- und

0 0

0

0

Erschließungsanlagen - Bundesstraßen

0 0

0

0 0

0

0 0

0

0 0

0

12-60-10 Parken im Stadtgebiet 0 0

0

0

0 0

0

12-70-10 Bereitstellung ÖPNV 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 12

0 0 0 0 0

0 0

13 Natur- und Landschaftspflege

13-10-10 Öffentliche Park- und Grünanlagen 0 0

0

0

0 0

0

13-10-20 Kleingartenwesen 0 0

0

0

0 0

0

13-20-10 Öffentliche Gewässer und wasserbauliche

0 0

0

0

Anlagen

0 0

0

13-30-10 Städtische Friedhöfe 0 0

0

0

0 50

0

13-40-10 Naturschutz 0 0

0

0

0 0

0

13-50-10 Land- und Forstwirtschaft 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 13

0 0 0 0 0

50 0

14 Umweltschutz

14-10-10 Umweltschutzmaßnahmen 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 14

0 0 0 0 0

0 0

15 Wirtschaft, Tourismus und Gemeinschaftseinrichtungen

15-10-10 Förderung von Gewerbe und Industrie,

0 0

0

0

Citymanagement

0 0

0

15-10-20 Allgemeines Stadtmarketing, Messen 0 0

0

0

0 0

0

15-20-10 Bereitstellung von

0 0 45.550

0

Gemeinschaftseinrichtungen

0 152.600

0

15-21-10 Marktbetrieb 0 0

0

0

0 0

0

15-30-10 Fremdenverkehrsangelegenheiten 0 0

0

0

0 0

0

Summe Produktbereich 15

0 0 45.550 0 0 152.600 0

Gesamt

3.145.550 6.876.050 5.820.150 8.812.250 2.542.500 795.700 771.800

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Aufwendungen aus interner Leistungsverrechnung

Nr.

Sonstige

ILV

Erlöse

insgesamt

Abschreibung/ Betriebsamt

Sonderposten

Mieten

Gebäudeunterhaltung

Gebäudebetrieb

Informationstechnik

Verwaltungskostenbeitr.

sonstige ILV

Aufwand

insgesamt

10

10-10-10 0 0

0 0 0 -6.000 -19.600 0 0 0 -25.600

10-20-10 0 0

0 0 0 0 -1.900 0 0 0 -1.900

10-30-10 0 0

0 0 0 -300 -9.100 0 0 0 -9.400

11

0 0 0 0 0 -6.300 -30.600 0 0 0 -36.900

11-10-10 1.000 1.000

0 0 0 -258.800 -5.100 -11.450 -45.500 0 -320.850

11-20-10 0 0

0 0 0 0 -3.100 0 0 0 -3.100

12

1.000 1.000 0 0 0 -258.800 -8.200 -11.450 -45.500 0 -323.950

12-10-10 21.000 21.000 -900 -3.300 0 -2.281.100 -13.200 -1.900 0 0 -2.300.400

12-20-10 0 0

0 0 0 -90.700 -4.400 0 0 0 -95.100

12-30-10 0 0

0 0 0 -297.100 -2.900 0 0 0 -300.000

12-40-10 0 0

0 0 0 -78.400 -1.700 0 0 0 -80.100

12-60-10 0 0

0 0 0 -27.400 -6.400 0 -91.550 0 -125.350

12-70-10 0 0

0 0 0 -1.500 -9.500 0 0 0 -11.000

13

21.000 21.000 -900 -3.300 0 -2.776.200 -38.100 -1.900 -91.550 0 -2.911.950

13-10-10 0 0

0 0 0 -1.673.700 -35.400 -12.650 0 -420.750 -2.142.500

13-10-20 0 0

0 0 0 -9.700 -2.200 0 0 0 -11.900

13-20-10 0 0

0 0 0 -100.000 -1.200 0 0 0 -101.200

13-30-10 419.750 419.800 -97.300 -75.600 -86.700 -1.095.500 -14.000 0 -41.250 0 -1.410.350

13-40-10 0 0

0 0 0 -14.000 -1.300 0 0 0 -15.300

13-50-10 0 0

0 0 0 0 -3.700 0 0 0 -3.700

14

419.750 419.800 -97.300 -75.600 -86.700 -2.892.900 -57.800 -12.650 -41.250 -420.750 -3.684.950

14-10-10 0 0

0 0 0 -2.000 -2.150 0 0 0 -4.150

15

0 0 0 0 0 -2.000 -2.150 0 0 0 -4.150

15-10-10 0 0

0 0 0 -44.000 -2.300 -550 0 0 -46.850

15-10-20 0 0 -5.900 -6.850 -118.650 -30.000 -4.000 -3.000 0 -800 -169.200

15-20-10 0 198.150 -281.950 -389.850 -331.150 0 0 -12.000 -125.450 0 -1.140.400

15-21-10 0 0

0 0 0 -68.500 -1.700 -1.700 -7.050 -21.000 -99.950

15-30-10 1.000 1.000

0 0 0 -6.000 -13.900 -2.650 0 0 -22.550

1.000 199.150 -287.850 -396.700 -449.800 -148.500 -21.900 -19.900 -132.500 -21.800 -1.478.950

450.350 29.214.350 -3.145.550 -6.876.050 -5.820.150 -8.812.250 -2.542.500 -795.700 -771.800 -450.350 -29.214.350

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Haushalt 2014

Konten-/Ansatzübersicht

Ergebnishaushalt

Konto: Name: Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014

5 Erträge

50 Privatrechtliche Leistungsentgelte

5001000 privatrechtliche Entgelte, steuerfrei 226.670,34 210.750 215.750

5001001 privatrechtliche Entgelte, steuerpflichtig 321.623,71 291.800 302.350

5002000 Eintrittsgelder, steuerfrei 516.119,60 481.000 500.450

5002001 Eintrittsgelder, steuerpflichtig 11.107,67

0 1.000

5003000 Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude und Räume 2.304.817,71 2.565.100 2.526.750

5003010 RAP Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude u.Räume 248.644,00 248.650 248.650

5005000 Umsatzerlöse aus d.sonst.Nutzung v.Vermögen/Rechte 523.356,25 490.600 488.550

5005010 Instrumentenmiete Musikschule 10.151,50 10.500 11.000

5090000 sonstige Umsatzerlöse 449.339,98 162.250 212.250

Summe Kontengruppe 50

4.611.830,76 4.460.650 4.506.750

51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

5101000 öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren 1.843.982,90 1.640.400 1.677.000

5110000 öffentlich-rechtliche Benutzungsgebühren,steuerfr. 1.910.372,32 1.928.900 1.794.800

5110001 öffentlich-rechtliche Benutzungsgebühren,steuerpfl 108.005,28 100.000 105.000

5110010 Kindertagesstättengebühren 804.973,09 859.400 923.800

5110020 Parkgebühren, steuerfrei 1.703.755,15 1.750.000 1.730.000

5110021 Parkgebühren, steuerpflichtig 218.207,48 230.000 230.000

5110030 Abfallbeseitigungsgebühren 4.409.199,51 4.421.650 4.426.300

5110040 Friedhofsgebühren 610.424,73 687.000 624.400

5110049 RAP Friedhofsgebühren 386.643,30 390.000 384.500

5150000 Erträge aus Bußgeldern und Verwarnungen 1.535.011,00 1.570.700 1.500.700

Summe Kontengruppe 51

13.530.574,76 13.578.050 13.396.500

52 Bestandsveränderungen /aktiv. Eigenleistungen

5259000 sonstige aktivierte Eigenleistungen 70.326,50 121.500 46.500

Summe Kontengruppe 52

70.326,50 121.500 46.500

53 Sonstige betriebliche Erträge

5300100 Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung 208.732,91 253.250 250.450

5300200 Nebenerl.a.Vermietung und Verp.v.sonst.Vermögen 4.308,17 4.850 5.150

5301000 Erlöse aus Kantinenbetrieb 344.363,09 300.450 325.250

5302000 Nebenerlöse aus Abgabe von Energien und Abfällen 29.877,02 38.000 56.000

5303000 Nebenerlöse aus Veranstaltungen 1.398,74 1.000 2.500

5304000 Nebenerlöse aus Ablieferung aus Nebentätigkeiten 15.448,17 14.000 15.500

5309100 Konzessionsabgaben 3.153.475,02 3.058.450 3.080.000

5309900 andere sonstige Nebenerlöse 108.498,99 84.800 95.300

5330000 Erträge aus Schadensersatzleistungen 91.247,50

0 0

5330100 Erträge aus Schadensersatzl.f.sonst.Vermögen 49.131,30 45.900 39.700

5380000 Erträge Herabsetz/Auflös.Rückst.(außer Instandh.) 687.095,20 1.644.000 362.800

5381000 Erträge Herabsetz/Auflös.Verbindl.kreditähn.Rechts 2.959,41

0 0

5392000 Erträge aus niedergeschlagenen Forderungen 5.793,37

0 0

5399000 andere sonstige betriebliche Erträge 263.128,49

0 0

Summe Kontengruppe 53

4.965.457,38 5.444.700 4.232.650

54 Erträge aus Zuweisungen, Zuschüssen, Kostenerstattungen pp.

5400100 Allgemeine Zuweisungen vom Bund 3.470,00 3.300 3.500

5401001 Allg.Finanzzuweis.d.Landes nach FAG 1.996.519,64 2.000.550 2.002.250

5401010 Schlüsselzuweisungen 19.223.901,00 20.911.250 20.730.500

5401090 sonst.allgemeine Finanzzuweisungen des Landes 67.137,05 79.200 79.200

5410200 Sonst.Zuweis.d.Bundes,LAF,ERP-Sondervermögen 186.265,76 179.000 235.000

5410300 Sonstige Zuweisungen des Landes 2.202.211,46 2.106.850 2.028.850

5410310 Bedarfszuw.d.Landes nach LAG,Landesausgleichsst. 867.700,00 650.000 867.700

5410400 Sonst.Zuweis.d.Gemeinden u.Gemeindeverbände 1.092,00 1.100 1.100

5410600 Sonstige Zuweisungen vom sonst.öffentl.Bereich 8,20

0 0

5410700 Sonst.Zuweis.von öffentl.-wirtschaftl.Unternehm. 30.404,82

0 750

5410900 Sonst.Zuweisungen v.übrigen Bereichen 778,84

0 0

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Konto: Name: Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014

5420100 Zuweisungen für lfd.Zwecke vom Bund 106.599,86 75.750 66.600

5421000 Zuweisungen für lfd.Zwecke vom Land 2.806.107,00 3.399.200 2.305.900

5422000 Zuweisungen f.lfd.Zwecke v.Gemeinden,Gem.verbände 1.215.586,74 1.255.600 1.347.100

5424000 Zuweisungen für lfd.Zwecke sonst.öffentl.Bereich 58,96

0 50

5428000 Zusch.für lfd.Zwecke von übrigen Bereichen 400,00 800 800

5430100 Schuldendiensthilfen vom Land 595.288,08 594.450 854.200

5460099 Auflösung SOPO (Konto 3641099) Konjunkturpr.(Land) 507.908,74 412.800 429.700

5460100 Erträge Auflös.SOPO Invest.vom öffentl.Bereich 7.626.768,58 7.304.850 7.726.350

5461000 Erträge Auflös.SOPO Invest.nicht öffentl.Bereich 116.824,51 48.000 128.700

5462000 Erträge Auflösung von SOPO Investitionsbeiträgen 1.348.811,71 1.287.250 1.323.400

5469000 Erträge Auflösung von sonst.SOPO aus Investitionen 30.836,06 30.650 43.650

5470100 Kostenbeiträge u.Aufwendungsersatz,Kostenersatz 83.476,12 94.400 114.800

5470200 Übergel.Unterh.anspr.bürgerl.rechtl.Unterhaltspfl. 347.707,52 140.000 150.000

5470300 Leistungen v.Sozialleistungsträgern(Leist.Dritter) 15.636,42 14.000 14.000

5471100 Kostenbeiträge u.Aufwendungsersatz,Kostenersatz 144.840,05 128.150 139.150

5471300 Leistungen v.Sozialleistungsträgern(Leist.Dritter) 157.360,69 150.500 156.000

5477000 Ausgleichsleistungen Familienleistungsgesetz 1.515.520,00 1.651.900 1.561.000

5478100 Erstattung v.sozialen Leistungen vom Land 606.707,66 700.000 640.000

5478200 Erstattung v.sozialen Leistungen von Gemeinden/GV 1.041.740,65 1.171.000 1.093.500

5480100 Kostenerstattungen vom Bund 15.260,53 15.500 15.650

5481000 Kostenerstattungen vom Land 215.418,76 179.150 143.050

5482000 Kostenerstattungen von Gemeinden/GV 3.525.092,97 3.654.900 3.624.800

5484000 Kostenerstattungen vom sonst.öffentl.Bereich 88.140,30 38.200 24.700

5485000 Kostenerstattungen von verb.Unternehmen,SV u.Bet. 699.356,32 720.800 703.450

5486000 Kostenerstattungen sonst.öffentl.Sonderrechn. 1.411,45 1.500 1.500

5487000 Kostenerstattungen von priv.Unternehmen 334.509,30 514.450 429.350

5488000 Kostenerstattungen von übrigen Bereichen 289.291,24 345.150 309.550

5490000 andere Kostenersatzleistungen und Erstattungen 105.454,75 4.200 4.900

Summe Kontengruppe 54

48.121.603,74 49.864.400 49.300.700

55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen

5500100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 19.935.693,18 20.854.000 21.611.000

5504000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 4.965.078,18 5.127.000 5.183.000

5551000 Grundsteuer A 75.643,54 75.000 75.000

5552000 Grundsteuer B 9.287.322,39 9.000.000 9.200.000

5553000 Gewerbesteuer 39.145.405,43 38.000.000 41.000.000

5559120 Sonst.Vergnügungsst.,einschl.Spielapparatesteuer 960.750,79 900.000 950.000

5559200 Hundesteuer 131.529,01 125.000 125.000

Summe Kontengruppe 55

74.501.422,52 74.081.000 78.144.000

56 Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren pp.

5620000 Ertr.von verb.UN aus Ausleihungen des Anlageverm. 19.432,57 2.300 102.100

5630000 Ertr.aus Betl.an nicht verb.UN m.den Vertr.ü.Gew. 234,26 200 200

5640000 Erträge aus anderen Beteiligungen 8.076.367,56 5.270.000 5.175.000

Summe Kontengruppe 56

8.096.034,39 5.272.500 5.277.300

57 Zinsen und ähnliche Erträge

5710100 Bankzinsen 532.794,74 375.000 510.000

5712000 Zinsen von Sparkassen 544.371,05 430.800 181.450

5758000 Ertr.aus Kredit-/Darlehnsvg.an sonst.inländ. Ber. 31.278,18 32.250 30.850

5761000 Säumniszuschläge 31.192,58 30.000 35.000

5762000 Mahngebühren 38.097,07 33.000 35.000

5763000 Verzinsung von Steuernachforderungen u.-erstatt. 340.684,91 250.000 250.000

5764000 Vollstreckungskosten 82.110,19 75.000 80.000

5790900 Übrige sonstige Zinsen und ähnl.Erträge 99.109,75 5.000 3.000

5790910 Zinsen für Stundung u.Aussetzung der Vollziehung 4.981,00 3.200 2.700

5790920 Verspätungszuschlag 4.959,60 1.000 1.000

Summe Kontengruppe 57

1.709.579,07 1.235.250 1.129.000

59 Außerordentliche Erträge

5901000 Erträge aus Spenden Nachlässen und Schenkungen 71.640,55

0 0

5901100 Erträge Spenden,Nachl.Schenk.übriger Bereich 3.048,22 2.000 1.500

5910000 Ertr.aus der Veräuß.von Grundst.,Gebäud.u.Anlagen 3.702.152,08

0 0

5912000 Ertr.aus der Veräuß.v.Vermögensgegenst.über 410 ░ 21.755,93

0 0

5912100 Ertr.aus der Veräuß.v.Vermögensgegenst.unter 410 ░ 7.593,20

0 700

5960900 sonstige Anteile 3.415,83

0 0

Seite 30


Konto: Name: Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014

5980100 Erträge aus Herabs.u.Auflös.v.Rückst.für Instandh. 115.679,78

0 0

5989100 periodenfremde Erträge aus 2007 -2.803,00

0 0

5990900 sonstige außerordentliche Erträge 65.184,62

0 0

Summe Kontengruppe 59

3.987.667,21 2.000 2.200

Summe Kontenklasse 5

6 Betriebliche Aufwendungen

159.594.496,33

154.060.050 156.035.600

60 Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche

Tätigkeit

6001000 Rohstoffe/Material/Vorprodukte/Fremdbauteile -457.950,82 -573.600 -585.600

6010100 Aufw.für Büromat.u.Drucks.d.Verw.u.ähnl.Einr. -470.382,31 -503.500 -456.950

6011000 Lehr- und Unterrichtsmittel -126.091,87 -175.250 -172.050

6012000 Spiel- und Beschäftigungsmaterial -65.375,17 -80.500 -84.750

6030200 Praxis-u.Laborbedarf,Arzneimittel -17.945,15 -13.200 -15.950

6051000 Strom -2.376.124,69 -3.102.250 -3.317.250

6052000 Gas -1.306.212,43 -1.334.850 -1.353.250

6053000 Fernwärme -808.779,51 -807.600 -847.100

6054000 Heizöl -61.533,20 -58.200 -58.750

6055000 Treibstoffe -462.933,43 -430.600 -426.850

6056000 Wasser -161.280,03 -210.050 -198.400

6057000 Abwasser -1.568.312,09 -1.533.750 -1.344.250

6061000 Materialaufw.für Gebäude u.Außenanlagen -332.128,98 -332.700 -334.250

6061001 Materialaufw.für Gebäude u.Außenanlagen-Vandalism -1.836,01

0 0

6062000 Materialaufw.für techn. Anl agen in Betriebsbauten -6.534,53 -700 -700

6063000 Materialaufw.für Einrichtungen und Ausstattungen -205.874,91 -276.750 -285.750

6063001 Materialaufw.für Einricht.und Ausstatt.-Vandalism -232,05

0 -500

6065000 Materialaufw.für Straßen,Wege,Plätze u.ä. -204.833,34 -315.850 -318.350

6065001 Materialaufw.für Straßen,Wege,Plätze u.ä.-Vandal -111,96 -4.000 -4.000

6069000 sonstiger Aufw.für Reparatur u.Instandhaltung -299.474,26 -337.500 -348.300

6071000 Aufw.für Berufskleidung,Arbeitsschutzmittel -99.562,34 -161.950 -172.000

6081000 Reinigungsmaterial -28.184,38 -32.200 -27.450

6081002 Verbrauchsartikel (Hygiene) -49.986,35 -59.800 -61.300

6082000 Lebensmittel u.Getränke -369.040,35 -345.100 -402.500

6082010 Sonstige Verpflegung (Kindertagesstätten) -27.307,55 -32.250 -34.000

6089000 übriger sonstiger Materialaufwand -93.591,12 -79.100 -85.700

Summe Kontengruppe 60

-9.601.618,83 -10.801.250 -10.935.950

61 Aufwendungen für bezogene Leistungen

6131000 Aufw.entsch.ehrenamtl.Tätige,steuerfrei -700.083,56 -891.250 -852.250

6133000 Aufwand für proCom-Mitarbeiter -3.959.976,73 -4.145.450 -3.621.700

6139000 sonstige weitere Fremdleistungen -905.589,13 -1.053.450 -1.096.200

6141000 Frachten u.Fremdlager(inkl.Vers.u.a.Nebenleist.) -336,55 -100 -200

6161000 Instandh.Gebäude,Außenanl.(Bauunterhaltung) -1.564.510,68 -2.391.700 -2.935.550

6161001 Instandh.Gebäude,Außenanl.(Bauunterhalt.)-Vandalis -48.582,10

0 0

6162000 Instandh.von techn.Anlagen in Betriebsbauten -6.540,92 -1.000 -1.000

6163000 Instandh.von Einrichtungen und Ausstattungen -294.194,85 -333.000 -326.450

6163001 Instandh.von Einrichtungen und Ausstatt.-Vandalis -842,52

0 -800

6164000 Instandhaltung von Fahrzeugen -257.724,95 -286.200 -298.700

6165000 Instandh.v.Sachanl.Gemeingebr.,Infrastr.verm. -2.018.459,11 -1.806.350 -1.906.750

6165001 Instandh.v.Sachanl Gemeingebr.,Infrastr.verm.-Vand -13.688,40 -20.500 -17.500

6166000 Wartungskosten -358.727,61 -384.300 -449.950

6169000 sonstige Fremdinstandhaltung -22.229,84 -3.500 -3.500

6169900 Zuführung Rückstellung Instandhaltung -648.170,06

0 0

6171000 Aufwendungen für Fremdentsorgung -3.575.245,86 -4.173.700 -4.020.550

6173000 Fremdreinigung -95,10 -100 -100

6173001 Unterhaltsreinigung -1.193.638,32 -1.273.100 -1.361.600

6173002 Grundreinigung -55.359,77 -87.500 -92.000

6173003 Glasreinigung -48.912,19 -73.500 -75.700

6173004 Sonderreinigung u.Schädlingsbekämpfung -3.672,62 -3.400 -3.500

6173005 Reinigung Bürowäsche und Gardinen -2.867,46 -1.750 -2.150

6173006 Straßen-u.Wegereinigung,Winterdienst (extern) -13.381,53 -15.100 -29.750

6179000 sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen -2.881.238,11 -3.358.550 -3.165.750

Summe Kontengruppe 61

-18.574.067,97 -20.303.500 -20.261.650

Seite 31


Konto: Name: Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014

62 Entgelte Arbeitnehmer

6201000 Entg.für geleist.Arbeitszeit (einschl.Zulagen) -21.581.376,37 -22.871.350 -24.331.200

6222000 Sonderzuwendungen Arbeitnehmer -1.500.429,32 -1.521.250 -1.644.950

6229000 sonstige Entgelte für andere Zeiten -336.474,77 -78.400 -90.000

6240000 Übergangsgelder/Abfindungen Arbeitnehmer -35.000,00

0 0

6262000 Überstundenentgelte/Zeitzuschläge gew.Azubis 0,00

0 0

Summe Kontengruppe 62

-23.453.280,46 -24.471.000 -26.066.150

63 Bezüge Beamte

6301000 Dienst-,Amtsbezüge einschl.tarifl.Zulagen -5.961.981,02 -5.904.200 -6.141.450

6301001 Dienst-,Amtsbezüge-sonstige Entgelte -77.286,77 -2.050 -15.150

Summe Kontengruppe 63

-6.039.267,79 -5.906.250 -6.156.600

64 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersvorsorge und Unterstützung

6401000 AG-Anteil zur Sozialvers.Entgeltbereich -4.720.963,86 -4.765.800 -5.012.700

6420000 Beiträge z.Berufsgenossenschaft u.Unfallvers. -147.806,79 -148.750 -163.000

6440100 Versorgungsbezüge Beamte -1.897.338,60

0 -2.230.000

6451000 Auf.an Versorg.kassen f.tarifl.Beschäftigte -2.028.924,15 -2.062.550 -2.206.550

6460100 Zuführung zu Pensionsrückstellungen -716.841,80 -3.451.500 -1.618.900

6461000 Zuführung zu Beihilferückstellungen -364.934,41 -766.800 -229.200

6480010 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit -370.487,00 -118.450 0

6480020 Abgang Rückstellung Altersteilzeit 840.427,00 836.050 841.600

6490100 Beihilfen Bezügebereich -276.329,70 -294.000 -365.650

6491000 Beihilfen Entgeltbereich -9.519,50 -18.000 -8.750

Summe Kontengruppe 64

-9.692.718,81 -10.789.800 -10.993.150

65 Sonstige Personalaufwendungen

6509000 Sonst.Aufw.für Personalmaßnahmen -57.633,25 -62.000 -62.500

6509010 Personaldeckungsreserve 0,00

0 -370.000

6550000 Aufwendungen für Dienstjubiläen -15.400,00

0 0

6560000 Aufw.für Belegschaftsveranstaltungen -7.968,44 -8.600 -9.600

6590000 übrige sonstige Personalaufwendungen -22.946,91 -22.000 -22.000

Summe Kontengruppe 65

-103.948,60 -92.600 -464.100

66 Abschreibungen

6611000 Abschr.auf Konzessionen u.a.Schutzrechte -176.389,79 -189.350 -198.750

6615000 Abschr.aktivierte Investzuw.,-zuschüsse u.-beitr -2.709.976,73 -2.620.200 -2.361.100

6616000 Abschr.auf Finanzanlagevermögen -2.214.858,60 -2.100.000 0

6620000 Abschr.Gebäude u.-einr.,Sachanlag.,Infr.StrktV -11.655.281,76 -10.836.650 -11.590.250

6630000 Abschr.auf techn.Anlagen u.Maschinen -249.557,28 -250.450 -258.200

6641000 Abschr.auf andere Anlagen -98.755,92 -91.800 -79.300

6642000 Abschr.auf Betriebsausstattung -167.557,47 -180.450 -211.250

6643000 Abschr.auf Fuhrpark -782.543,28 -813.150 -792.400

6645000 Abschr.auf Geschäftsausstattung -1.198.708,94 -1.259.250 -1.263.000

6650000 Abschreibung geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) -396.911,79 -387.300 -390.150

6671000 Abschreibung auf Ford.wg.Uneinbringlichkeit -1.037,02

0 0

6690000 sonstige Abschreibungen -1.538,02

0 0

6690099 Abschreibung (Konten 0355099,0531099,0880099) -174.411,67 -170.050 -174.500

Summe Kontengruppe 66

-19.827.528,27 -18.898.650 -17.318.900

67 Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten

6701000 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Immobilien -684.842,47 -852.900 -864.850

6701010 RAP Mieten, Pachten, Erbbauzinsen -536.852,00 -536.900 -536.900

6701100 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen für Sonstiges -343.009,70 -420.200 -471.300

6710000 Leasing -64.547,21 -74.500 -56.000

6720000 Lizenzen und Konzessionen -573.991,37 -609.000 -669.050

6730000 Gebühren -103.002,82 -71.200 -74.100

6730010 Müllgebühren -162.650,26 -184.550 -182.400

6730020 Schornsteinfegergebühren -7.266,66 -8.250 -8.300

6750000 Bankspesen/Kosten d.Geldverkehrs u.d.Kapitalbe. -9.520,68 -9.950 -14.650

6760000 Provisionen -12.000,00 -10.000 -5.000

6771000 Aufw.für Sachverst.,Rechtsanwälte u.Gerichtskosten -84.712,65 -91.150 -121.150

6772000 Aufw.für Steuerberatung & Wirtschaftsprüfung -79.467,89 -33.050 -48.000

6773000 Aufw.für betriebswirtsch.Beratungen u.ähnl. 0,00 -25.000 -25.000

6774000 Aufw.für Planungsleistungen -108.065,23 -311.200 -371.500

6779000 Aufw.für andere Beratungsleistungen -130.998,73 -195.500 -158.500

Seite 32


Konto: Name: Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014

6780000 Aufw.für Aufsichtsrat bzw.Beirat oder dgl. -14.764,76 -5.000 -20.000

6790000 sonstige Aufw.f.d.Inanspruchn.v.Rechten u.Diensten -11.846,62 -100 -100

Summe Kontengruppe 67

-2.927.539,05 -3.438.450 -3.626.800

68 Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung

6810000 Aufw.für Zeitungen u.Fachlit.d.Verw.u.ähnl.Einrich -98.622,36 -106.650 -117.500

6820000 Porto und Versandkosten -230.871,16 -246.600 -237.800

6831000 Telefon- u.Datenübertragungskosten -135.536,97 -208.350 -183.400

6840000 amtliche Bekanntmachungen -8.835,94 -5.000 -9.000

6850000 Reisekosten -103.474,12 -136.650 -134.900

6860100 Aufw.für Verfügungsmittel -6.245,85 -11.800 -11.800

6860300 Sonstiger Aufwand -2.900,00 -14.000 -14.000

6861000 Aufw.für Öffentlichkeitsarbeit -548.557,96 -714.600 -856.850

6862000 Aufw.für Gästebewirtung (Repräsentation) -38.699,15 -77.750 -78.250

6869000 sonst.Aufwendungen für Repräsentation -368,17 -6.500 -6.500

6871000 Geschenke -37.827,72 -42.950 -39.500

6880000 Aufw.für Fort- und Weiterbildung -308.137,63 -448.600 -562.950

Summe Kontengruppe 68

-1.520.077,03 -2.019.450 -2.252.450

69 Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges

6900100 Beiträge f.gebäudebezogene Versicherungen -220.474,75 -238.600 -248.650

6901000 Kfz-Versicherungsbeiträge -75.109,52 -86.400 -87.400

6909000 Beiträge für sonstige Versicherungen -851.205,38 -861.300 -892.650

6910000 Beitr.Wirtschaftsverb.& Berufsvertr.,sonst.Vereine -88.379,69 -94.900 -101.600

6920000 Aufw.für Schadensersatzleistungen -110,90

0 0

6993000 übrige sonstige betriebliche Aufwendungen -219.257,41 -16.000 -12.000

6993010 Allgemeine Deckungsreserve 0,00 -200.000 -200.000

6993100 Sonstiger Aufwand aus USt-Eigenverbrauch -2.568,52

0 0

Summe Kontengruppe 69

-1.457.106,17 -1.497.200 -1.542.300

Summe Kontenklasse 6

7 Weitere Aufwendungen

-93.197.152,98

-98.218.150 -99.618.050

70 Betriebliche Steuern

7020000 Grundsteuer -133.685,24 -135.000 -139.300

7030000 Kfz-Steuer -24.425,00 -26.750 -27.250

Summe Kontengruppe 70

-158.110,24 -161.750 -166.550

71 Aufwendungen für Zuweisunge, Zuschüsse, Kostenerstattungen pp.

7110200 Ablösung Kirchenbaulasten -410.939,99 -410.950 0

7119000 Übrige Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse -35.000,00

0 0

7121000 Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land -102.300,00 -115.000 -115.000

7122000 Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden (GV) -186.056,73 -416.750 -418.750

7123000 Zuw.für lfd.Zwecke an Zweckverbände und dergl. 0,00 -60.000 -60.000

7125000 Zusch.lfd.Zwecke verb.Unt.,Sonderverm.,Beteilig. -69.067,01 -128.500 -128.500

7127000 Zuschüsse für lfd.Zwecke an private Unternehmen -14.000,00 -22.000 -82.000

7128000 Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche -7.653.747,01 -7.842.150 -8.106.900

7130300 Schuldendiensthilfen an Zweckverbände -758,42 -650 -650

7170100 sonstige Erstattungen an den Bund -6.307,17 -6.650 -6.750

7171000 sonstige Erstattungen an das Land -95.063,16 -27.000 -31.200

7172000 sonstige Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.955.273,70 -3.096.100 -2.847.550

7174000 sonstige Erst.an den sonstigen öffentl.Bereich -5.008,91 -5.200 -6.700

7175000 sonstige Erstattungen an verbundene Unternehmen -76.842,53 -40.000 -33.000

7176000 sonstige Erst.an sonstige öffentl.Sonderrechn. -25.000,00 -12.500 -12.500

7177000 sonstige Erstattungen an private Unternehmen -740.224,71 -880.000 -632.700

7178000 sonstige Erstattungen an übrigen Bereich -466.252,32 -545.000 -501.700

Summe Kontengruppe 71

-12.841.841,66 -13.608.450 -12.983.900

72 Aufwendungen für sonstige Leistungen an Dritter (Transferleistungen)

7250100 Jugendhilfeleist.natürl.Pers.außerhalb Einricht. -2.287.011,01 -2.862.600 -2.648.600

7251000 Jugendhilfeleist.natürl.Pers.innerhalb Einricht. -6.097.232,24 -7.198.000 -7.639.000

7281000 Sonstige soziale Erstattungen an Land -119.267,11 -106.000 -106.000

7282000 Sonstige soziale Erstattungen Gemeinden/GV -649.025,63 -915.000 -871.500

7290100 Aufwendungen für Ehrungen,Preisg.u.Stipendien -15.778,25 -46.150 -27.750

Summe Kontengruppe 72

-9.168.314,24 -11.127.750 -11.292.850

Seite 33


Konto: Name: Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014

73 Sonstige Steuern und steuerähnliche Aufwendungen einschl. gesetzl.

Umlageverpfl.

7353110 Kompensationsumlage (§ 40c FAG) -1.140.021,76 -1.542.100 -1.442.000

7354110 Zuführung Rückstellung Kreisumlage -19.170.151,76 -20.113.150 -20.267.900

7354900 andere Umlagen -49.384,12 -52.000 -52.000

7380100 Gewerbesteuerumlage -7.447.510,91 -6.900.000 -7.445.000

Summe Kontengruppe 73

-27.807.068,55 -28.607.250 -29.206.900

74 Steuern vom Einkommen und Ertrag

7401000 Gewerbesteuer -8.880,20 -27.600 -29.900

7410000 Körperschaftssteuer -22.039,76 -34.300 -36.100

7420000 Kapitalertragsteuer -17.773,67 -25.700 -25.700

Summe Kontengruppe 74

-48.693,63 -87.600 -91.700

77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

7710000 Bankzinsen -3.141.804,41 -2.992.300 -2.347.650

7711000 Zinsdienstumlage Konjunkturprogramme -675.260,05 -632.100 -607.850

7730000 Auflösung von Disagio 0,00 -228.000 -242.000

7750000 Zinsen für sonst.Verbindlichkeiten -79.092,87

0 -5.000

7761000 Zinsen & ähnl.Aufwendungen an Land -334.507,80 -266.150 -228.550

7765000 Zinsen & ähnl.Aufw.an Beteil.&Sonderverm. -308.325,14 -285.000 -275.000

7768000 Zinsen & ähnl.Aufw.an sonst.inländ.Bereich -9.197,80 -10.450 -7.800

7790000 sonst.Zinsen & ähnl.Aufwendungen -77.953,63 -67.100 -77.400

7791000 Aufwand aus Abzinsung kreditähnl. Rechtsgeschäfte -18.292,32

0 0

Summe Kontengruppe 77

-4.644.434,02 -4.481.100 -3.791.250

79 Außerordentlicher Aufwand

7940100 Verl.aus Abgang v.immat.Verm.gegenständen -36.309,96

0 0

7941000 Verl.aus Abgang von Sachanlagen -904.651,19

0 0

7941110 Verl.aus Abgang von Sachanlagen-Verschrottung -3.224,12

0 0

7970000 periodenfremde Aufwendungen -120,00

0 0

7990000 sonstige außerordentliche Aufwendungen -90.171,77 -15.000 -15.000

Summe Kontengruppe 79

-1.034.477,04 -15.000 -15.000

Summe Kontenklasse 7

-55.702.939,38

-58.088.900 -57.548.150

Summe Aufwand insgesamt

-148.900.092,36

156.307.050 157.166.200

Seite 34


Allgemeine Budgetregelungen

Die auf Produktbereichsebene zusammengefassten Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen

und Auszahlungen für Investitionstätigkeit bilden jeweils einen Teilhaushalt

und ein Budget im Sinne des § 4 GemHVO.

Die Einzelbudgets werden von den Dezernenten im Rahmen des Dezernats- und Verwaltungsgliederungsplanes

verantwortlich verwaltet. Die Budgetgesamtverantwortung

nimmt der Oberbürgermeister wahr.

Die auf Produktebene zugeordneten verantwortlichen Organisationseinheiten sind bei den

einzelnen Produktbeschreibungen ausgewiesen.

Deckungskreise

Die in einem Produktbereich zusammengefassten zahlungswirksamen Ansätze bilden gemäß

§ 20 Abs. 1 GemHVO einen Deckungskreis, soweit nachfolgend keine einschränkende

Regelung durch Differenzierung nach Produktgruppen oder Produkten erfolgt.

Leistungsbereich

Bewirtschaftende

Einheit

01 Innere Verwaltung

01-10 Gremienarbeit und Repräsentationsaufgaben Amt 10

01-11 Innere Verwaltungsangelegenheiten

01-11-10 Zentrales Controlling ZC

01-11-20 Personal- und Organisationsangelegenheiten Amt 10/3

01-11-30 Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit Pressestelle

01-11-40 Rechtsangelegenheiten Amt 30

01-11-50 Herstellung von Chancengleichheit für

Frauen und Männer

Frauenbeauftragte

01-11-60 Personalratsangelegenheiten Personalrat

01-12 Finanzverwaltung

01-12-10 Finanzverwaltung Amt 20

01-12-20 Finanzbuchhaltung, Zahlbarmachung,

Liquiditäts- und Forderungsmanagement Amt 21

01-13 Örtliche Prüfung Amt 14

01-14 Zentrale Dienste Amt 10

01-15 Gebäudemanagement GM

01-16 Betriebsamtsleistungen Amt 68

02 Sicherheit und Ordnung

02-10 und 02-21 Wahlen und Statistik, Amt 15

Leistungen des Bürgerbüros

02-20 Ordnungsaufgaben Amt 30

02-30 – 02-50 übrige Produktgruppen Amt 37

03 Schulträgeraufgaben Amt 40

04 Kultur und Wissenschaft Amt 41

05 Soziale Leistungen Amt 50

Ausnahme: 05-20-10 Seniorenarbeit Amt 51

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06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Amt 51

Ausnahme: 06-20-30 Spielplätze Ämter 51/67

08 Sportförderung Amt 40

09 Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformationen

09-10 Stadtentwicklung Amt 61

09-11 Bereitstellung Geoinformation, Wertermittlung,

Liegenschaften Amt 62

10 Bauen und Wohnen

10-10 Bauordnung Amt 63

10-20 Wohnungsbauförderung FS Wohn.bauförd.

10-30 Denkmalschutz und –pflege Amt 61

11 Ver- und Entsorgung

11-10 Abfallwirtschaft Amt 67

11-20 Stadtentwässerung Amt 66

12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV

12-60 Unterhaltung und Betrieb von Parkeinrichtungen Betriebsltr. Dr. Dippel

12-70 Öffentlicher Personennahverkehr Amt 61

12-10 – 12-40 übrige Produktgruppen Amt 66

13 Natur- und Landschaftspflege

13-10 Öffentliches Grün und Landschaftsbau Amt 67

13-20 Öffentliche Gewässer und wasserbauliche Anlagen Amt 66

13-30 Friedhofs- und Bestattungswesen Amt 67

13-40 Naturschutz und Landschaftspflege UNB

13-50 Land- und Forstwirtschaft Amt 62

14 Umweltschutz Amt 67

15 Wirtschaft, Tourismus und Gemeinschaftseinrichtungen

15-10 und 15-30 Wirtschaftsförderung, Amt 80

Tourismus

15-20 Bereitstellung von Gemeinschaftseinrichtungen GM

15-21 Marktbetrieb Amt 30

16 Allgemeine Finanzwirtschaft

16-10 Steuern, Zuweisungen, Umlagen Amt 20

16-20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Ämter 20/21

Ergänzende Deckungsgrundsätze und -vermerke

Ergebnishaushalt

Deckungsfähigkeit gem. § 18 GemHVO

Über- und außerplanmäßige ordentliche Aufwendungen können durch den Einsatz von

Rücklagemitteln aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt werden.

Über- und außerplanmäßige außerordentliche Aufwendungen können durch den Einsatz

von Rücklagemitteln aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses gedeckt werden.

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Deckungsfähigkeit gem. § 19 Abs. 1 GemHVO

Zweckgebundene Mehrerträge (z. B. Zuweisungen, Zuschüsse, Spenden, Versicherungsleistungen,

Eintrittsgelder, Verwaltungsgebühren) dürfen für entsprechende Mehraufwendungen

verwandt werden.

Deckungsfähigkeit gem. § 19 Abs. 2 GemHVO

Zahlungswirksame Mehrerträge der Produktgruppe 06-40 (Jugend- und Familienhilfen)

dürfen für entsprechende Mehraufwendungen der Produktgruppe 06-40 verwandt werden.

Deckungsfähigkeit gem. § 20 Abs. 2 GemHVO

Mit Ausnahme der Produktgruppe 06-40 (Jugend- und Familienhilfen) sind die Ansätze

für Personalaufwendungen einschließlich der Versorgungsaufwendungen sowie der Aufwendungen

für proCom-Beschäftigte, Aufwandsentschädigungen für Honorarkräfte und

ehrenamtliche Mitarbeiter gegenseitig deckungsfähig.

Die Ansätze für Abschreibungen (Konten 6611000 bis 6690000) sind gegenseitig deckungsfähig.

Die Ansätze für die Aufwendungen der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

im Bereich der Kostenstellengruppen 670 bis 674 sind gegenseitig deckungsfähig.

Die Ansätze für Prüfung, Beratung, Rechtschutz (Konten 6771000 bis 6790000) sind gegenseitig

deckungsfähig.

Die Ansätze für amtliche Bekanntmachungen, Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit

sowie sonstige Veröffentlichungen im Gesamthaushalt sind gegenseitig deckungsfähig.

Deckungsfähigkeit gem. § 20 Abs. 5 GemHVO

Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets sind einseitig deckungsfähig zu Gunsten

von Investitionsauszahlungen des Budgets.

Für Einzelmaßnahmen veranschlagte Aufwendungen der Produktgruppe 01-15 sind

budgetübergreifend einseitig deckungsfähig zu Gunsten von Investitionsauszahlungen.

Übertragbarkeit gem. § 21 Abs. 1 GemHVO

Ansätze für Aufwendungen sind innerhalb der Budgets grundsätzlich in voller Höhe übertragbar.

Sie bleiben längstens bis zum Ende des zweiten auf die Veranschlagung folgenden

Jahres verfügbar.

Seite 37


Finanzhaushalt

Deckungsfähigkeit gem. § 19 Abs. 4 i. V. m. § 19 Abs. 1 GemHVO

Mehr-Einzahlungen (z. B. Zuweisungen, Zuschüsse, Spenden, Versicherungsleistungen)

dürfen für entsprechende Mehr-Auszahlungen verwandt werden.

Einzahlungen für Abgänge von Grundstücken dürfen für entsprechende Auszahlungen

(entsprechende Konten der Hauptkonten 050 – unbebaute Grundstücke und 051 - bebaute

Grundstücke) verwandt werden.

Mehr-Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Sondertilgung von Krediten u. a.) und

Investitionstätigkeit können durch den Einsatz vorhandener flüssiger Mittel des Umlaufvermögens

gedeckt werden.

Deckungsfähigkeit gem. § 20 Abs. 3 i. V. m. § 20 Abs. 2 GemHVO

Die Ansätze für Zugänge von Grundstücken (entsprechende Konten der Hauptkonten 050

und 051) sind gegenseitig deckungsfähig.

Die Ansätze für Zugänge von Konzessionen, gewerblichen Schutzrechten und ähnlichen

Rechten und Werten sowie für Zugänge von beweglichen Vermögensgegenständen (Kontengruppe

07 bis 08) sind gegenseitig deckungsfähig.

Die Ansätze für Auszahlungen bei der Produktgruppe 09-10 (Stadtentwicklung) und Produktbereich

12 (Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV) sind gegenseitig deckungsfähig.

Die Ansätze für Auszahlungen bei dem Produkt 15-10-10 (Förderung von Gewerbe und

Industrie, Citymanagement – Ausbau Breitbandversorgung) und 01-14-10 (EDV-Service)

sind gegenseitig deckungsfähig.

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Teilergebnispläne

Teilfinanzpläne

Investitionen

Seite 101


Seite 102


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Produktbereich 01

Innere Verwaltung

01-10 Gremienarbeit und Repräsentationsaufgaben

01-10-10 Gremienarbeit

01-10-1010 Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung

01-10-1020 Angelegenheiten des Magistrats

01-10-1030 Ortsbeiratsangelegenheiten

01-10-1040 Sonstige Beiratsangelegenheiten

01-10-1050 Ortsgericht/Schiedswesen

01-10-20 Repräsentationsaufgaben

01-10-2010 Repräsentationsaufgaben

01-11 Innere Verwaltungsangelegenheiten

01-11-10 Zentrales Controlling

01-11-1010 Zentrales Controlling

01-11-20 Personal- und Organisationsangelegenheiten

01-11-2010 Personalverwaltung

01-11-2020 Organisationsangelegenheiten

01-11-30 Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit

01-11-3010 Öffentlichkeitsarbeit

01-11-3020 Internet

01-11-40 Rechtsangelegenheiten

01-11-4010 Rechtsangelegenheiten

01-11-50 Herstellung von Chancengleichheit für Frauen und Männer

01-11-5010 Herstellung von Chancengleichheit für Frauen/Männer

01-11-60 Personalratsangelegenheiten

01-11-6010 Personalratsangelegenheiten

01-12 Finanzverwaltung

01-12-10 Finanzverwaltung

01-12-1010 Finanzverwaltung

01-12-20 Finanzbuchhaltung (Debitorenb.), Zahlbarmachung, Liquiditäts- und

Forderungsmanagement

01-12-2010 Finanzbuchhaltung (Debitorenbuchhaltung), Zahlbarmachung und

Vollstreckung

01-13 Örtliche Prüfung

01-13-10 Rechnungsprüfung

01-13-1010 Rechnungsprüfung

01-13-1020 Submission

01-14 Zentrale Dienste

01-14-10 EDV-Service

01-14-1010 EDV-Service

01-14-1020 EDV-Ausstattung Schulen, städt. Programm

01-14-1030 EDV-Ausstattung Schulen, Landesprogramm

01-14-20 Sonstige zentrale Dienste

01-14-2010 Beschaffungswesen

01-14-2020 Leistungen der Druckerei

01-14-2030 Postdienst

01-14-2040 Arbeitssicherheit

Seite 103


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

01-15 Gebäudemanagement

01-15-10 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

01-15-1010 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

01-15-20 Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung

01-15-2010 Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung

01-15-30 Gebäudebetrieb

01-15-3010 Gebäudebetrieb

01-15-40 Kaufmännische Bewirtschaftung von Gebäuden und Räumen

01-15-4010 Kaufmännische Bewirtschaftung von Gebäuden und Räumen

01-16 Betriebsamtsleistungen

01-16-10 Serviceleistungen des Betriebsamtes

01-16-1010 Serviceleistungen des Betriebsamtes

Seite 104


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt 01 Innere Verwaltung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.035.432,59 1.079.250 1.088.850

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.615,40 4.750 4.650

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 581.675,86 566.850 577.450

04 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 31.339,50 106.500 31.500

07 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüsse für lfd. Zwecke u. allgemeine Umlagen 12.000,00 0 0

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 3.529.569,13 3.444.600 3.459.200

09 Sonstige ordentliche Erträge 459.257,51 845.600 270.800

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 5.652.889,99 6.047.550 5.432.450

11 Personalaufwendungen -12.691.813,20 -12.992.300 -13.517.250

12 Versorgungsaufwendungen -1.011.665,95 -1.068.050 -1.513.700

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -14.644.250,80 -16.407.550 -16.888.450

davon Aufwendungen für Material -625.006,85 -729.750 -749.350

Energie, Wasser, Abwasser -3.889.715,28 -4.272.100 -4.286.950

Aufwendungen für Instandhaltungen -3.405.021,35 -3.690.300 -4.247.550

Aufwendungen.für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -1.311.781,77 -1.410.100 -1.560.900

Aufwend. für sonstige bezogene Leistungen -5.412.725,55 -6.305.300 -6.043.700

14 Abschreibungen -9.073.853,12 -8.832.050 -9.132.100

15

16

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen

Umlageverpflichtungen

-190.484,79 -87.400 -105.200

-8.814,63 -10.000 -10.000

17 Transferaufwendungen -8.940,00 -24.500 -15.000

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen -97.622,21 -102.950 -111.750

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -37.727.444,70 -39.524.800 -41.293.450

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -32.074.554,71 -33.477.250 -35.861.000

21 Finanzerträge 1.231.380,94 908.000 813.800

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -20.649,07 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 1.210.731,87 908.000 813.800

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -30.863.822,84 -32.569.250 -35.047.200

25 Außerordentliche Erträge 108.891,31 0 0

26 Außerordentliche Aufwendungen -78.870,11 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 30.021,20 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -30.833.801,64 -32.569.250 -35.047.200

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.056.224,84 26.655.400 27.115.900

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -4.378.265,24 -4.027.300 -4.259.700

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -9.155.842,04 -9.941.150 -12.191.000

Seite 105


Stadt F ulda

Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan 01 Innere Verwaltung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 264.089,88 10.044.000 11.107.100 0

03 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagevermögen 22.756,00 10.000 10.000 0

04 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 2.200 0

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 286.845,88 10.054.000 11.119.300 0

07 Auszahlungen Erwerb Grundstücke und Gebäude -3.180.470,96 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -506.136,18 -9.775.000 -13.597.000 -16.915.000

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-1.178.654,80 -1.343.400 -1.607.100 0

10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen -385.951,34 -200.300 -225.800 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -163.498,96 -194.800 -204.050 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -5.414.712,24 -11.513.500 -15.633.950 -16.915.000

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -5.127.866,36 -1.459.500 -4.514.650 -16.915.000

16 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen -101.451,28 -115.400 -81.600 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit -101.451,28 -115.400 -81.600 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -5.229.317,64 -1.574.900 -4.596.250 -16.915.000

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-5.229.317,64 -1.574.900 -4.596.250 -16.915.000

Seite 106


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-10-10 Gremienarbeit

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 10

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Beschreibung

Geschäftsführung und Betreuung der städtischen Gremien; Organisation und Abwicklung der Wahl

zur Besetzung der Ausschüsse, Kommissionen, Aufsichtsräte u. ä. Gremien; Beratung in grundsätzlichen

Angelegenheiten der Kommunalverfassung, in Satzungs- und Ortsrechtsangelegenheiten;

Organisation von Bürgerversammlungen und Ortsterminen.

Auftragsgrundlage

Kommunalverfassungsrechtliche Bestimmungen, insbesondere Hessische Gemeindeordnung,

Kommunalwahlgesetz, Ortsrecht und Einzelbeschlüsse der Gremien

Zielgruppe

Alle Mitglieder der städtischen Gremien, die Verwaltung und alle von konkreten Beschlüssen

betroffenen Bürgerinnen und Bürger.

Ziele

Gewährleistung der rechtssicheren Organisation und Abwicklung der Gremienarbeit.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Gremiensitzungen, davon 199 - -

- SV, Ausschüsse und Sonstige 48 - -

- MAG 41 - -

- Ortsbeiräte 110 - -

Anzahl der Beschlüsse und Initiativen, davon 1.022 - -

- Beschlüsse SV, Ausschüsse und Sonstige 260 - -

- Beschlüsse MAG 376 - -

- Anfragen SV 181 - -

- Anträge SV 60 - -

- Haushaltsanträge 107 - -

- kleine Anfragen 38 - -

Erläuterungen

Prognosedaten 2013 und 2014 werden nicht abgebildet.

Seite 107


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-10-10 Gremienarbeit

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 521,00 750 750

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 194,50 400 300

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 40.771,06 43.400 37.600

09 Sonstige ordentliche Erträge 17.003,52 14.000 15.500

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 58.490,08 58.550 54.150

11 Personalaufwendungen -787.152,24 -821.400 -867.450

12 Versorgungsaufwendungen -111.120,89 -84.750 -171.900

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -674.948,25 -713.200 -714.150

davon Aufwendungen für Material -8.713,64 -6.800 -13.500

Aufwendungen für Instandhaltungen -390,80 -550 -350

Aufwendungen.für die Inanspruchnnahme Rechte,Dienste -11.272,85 -3.350 -3.300

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -654.570,96 -702.500 -697.000

14 Abschreibungen -5.609,21 -3.150 -4.300

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-71.880,85 -73.300 -83.600

17 Transferaufwendungen -5.800,00 -6.500 -7.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.656.511,44 -1.702.300 -1.848.400

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -1.598.021,36 -1.643.750 -1.794.250

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -1.598.021,36 -1.643.750 -1.794.250

25 Außerordentliche Erträge 60,00 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 60,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -1.597.961,36 -1.643.750 -1.794.250

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 99.328,00 40.300 100.300

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -161.722,73 -138.200 -166.200

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.660.356,09 -1.741.650 -1.860.150

Erläuterungen

zu Pos. 03: Darin enthalten: Verwaltungskostenbeiträge, Erstattung Ehrensold für frühere ehrenamtl.

Bürgermeister u. Kassenverwalter vom Land, sonstige Erstattungen.

zu Pos. 09: Ablieferungen aus Nebentätigkeiten der Dezernenten.

zu Pos. 11: Wiederbesetzung der Stelle eines Beamten mit einer Tarifbeschäftigten und Wiedereinstieg einer Beamtin nach

Elternzeit.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Hauptsächlich Aufwandsentschädigung f. Ehrenamtliche, Fraktionsgeschäftsaufwand, Aufwand für Gremienarbeit

und Beiträge der Stadt Fulda für die Mitgliedschaft in Vereinigungen und Verbänden.

Umstellung auf IGZ.

Seite 108


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

zu Pos. 15: Kultur- und Seniorenmittel für die Stadtteile (erhöht um 10.300 €) 67.900 €

Förderung ausländischer Vereine 700 €

Kostenerstattung für OB-Fahrdienst an die RhönEnergie Fulda 15.000 €

zu Pos. 17: Aufwand für Ehrungen, Paten-Sparbücher u. ä.

Seite 109


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-10-10 Gremienarbeit

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-1.194,47 -3.400 -500 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -2.672,05 0 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -3.866,52 -3.400 -500 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -3.866,52 -3.400 -500 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -3.866,52 -3.400 -500 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-3.866,52 -3.400 -500 0

Investitionen

01-10-10 Gremienarbeit

Bezeichnung

Ausstattungsgegenstände Stadtverordnetenversammlung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

0,00 0 -500 0 0,00 -500

Büroausstattung Ortsvorsteher -592,71 -3.400 0 0 -3.993 -4.000

Geringwertige Wirtschaftsgüter -2.672,05 0 0 0 -2.672 -2.700

Ausstattungsgegenstände Magistrat -601,76 0 0 0 -601,76 -600

Seite 110


Stadt F ulda

Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-10-20 Repräsentationsaufgaben

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 10

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Übernahme von protokollarischen Aufgaben, Durchführung von Empfängen und Veranstaltungen,

Kontaktpflege im Rahmen der städtischen Partnerschaften, Verleihung von Orden und Ehrenzeichen

als untere Verwaltungsbehörde und Vornahme kommunaler Ehrungen (Ehrung von

Arbeits-, Alters- und Ehejubilaren, Ehrenpatenschaften).

Auftragsgrundlage

Beschlüsse des Magistrats, Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, Fuldaer Ortsrecht,

Statut des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, Erlass über die Stiftung des

Ehrenbriefes des Landes Hessen

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Fulda, Repräsentanten und Einwohner der Partnerstädte

Ziele

Vermittlung eines positiven Images von Fulda nach Außen durch zielgruppenorientierte

Präsentation der Stadt unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl Alters- und Ehejubiläen 736 640 650

Anzahl Empfänge, Einweihungen, Eröffnungen 118 130 140

Sachaufwand für Präsente und Ehrengaben in € 3.140 * 18.000 8.000

Sachaufwand für Repräsentation (Empfänge,

Veranstaltungen,

Besuche Partner- und Patenschaften)

59.472 * 78.050 85.650

Erläuterungen

* Die Mittel wurden nicht vollständig in Anspruch genommen.

Seite 111


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-10-20 Repräsentationsaufgaben

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 36,50 0 0

09 Sonstige ordentliche Erträge 11.822,25 153.450 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 11.858,75 153.450 0

11 Personalaufwendungen -137.469,66 -150.450 -142.900

12 Versorgungsaufwendungen -6.588,02 -4.850 -16.500

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -46.102,36 -73.700 -75.300

davon Aufwendungen für Material -987,35 -3.300 -3.100

Aufwendungen für Instandhaltungen -230,44 -300 -500

Aufwendungen.für. die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -1.166,20 -1.050 -1.050

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -43.718,37 -69.050 -70.650

14 Abschreibungen -858,90 -800 -800

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-15.753,99 -9.000 -15.000

17 Transferaufwendungen -3.140,00 -18.000 -8.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -209.912,93 -256.800 -258.500

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -198.054,18 -103.350 -258.500

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -198.054,18 -103.350 -258.500

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -198.054,18 -103.350 -258.500

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -53.535,73 -64.250 -55.000

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -251.589,91 -167.600 -313.500

Erläuterungen

zu Pos. 09: 2013: Eintritt eines Bediensteten in den Ruhestand und in der Folge Auflösung des Anteils an den

Rückstellungen, Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt.

zu Pos. 11: Einsparung durch den Eintritt eines Beamten g. D. in den Ruhestand und Wiederbesetzung der Stelle in der

Folge mit einer Tarifbeschäftigten nach der Ausbildung.

zu Pos. 12: Mehraufwand durch den Eintritt eines Beamten g. D. in den Ruhestand, vgl. Pos. 11.

zu Pos. 13: Aufwand für Repräsentation und Empfänge sowie für Veranstaltungen im Rahmen von Städtepartnerund

Städtepatenschaften. Die Ansätze 2012 wurden nicht ausgeschöpft.

Erhöhung der Anforderung für die Servicekräfte für Empfänge der Stadt Fulda und Umstellung auf

den Tarifvertrag IGZ (Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen)

zu Pos. 15: Zuschüsse für Fahrten in Partner- und Patenstädte.

zu Pos. 17: Aufwand für Ehrengaben bei Alters- u. Ehejubiläen u. a.

zu Pos. 30: Leistungen IT, Betriebsamt, Miete Lagerräume.

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-10-20 Repräsentationsaufgaben

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-1.281,83 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -94,08 0 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.375,91 0 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.375,91 0 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.375,91 0 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.375,91 0 0 0

Investitionen

01-10-20 Repräsentationsaufgaben

Bezeichnung

Ausstattungsgegenstände sonstige Räume

Stadtschloss

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

-1.281,83 0 0 0 -1.282 -1.282

Geringwertige Wirtschaftsgüter -94,08 0 0 0 -95 -95

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-11-10 Zentrales Controlling

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Zentrales Controlling

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Planung, Steuerung, Umsetzung und Kontrolle langfristiger, strategischer Aufgaben, beauftragt

durch die Verwaltungsleitung. Unterstützung der Führungskräfte bei der Implementierung,

Steuerung und Koordination von Prozessen. Beratung aller Ämter bei Kosten-, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen,

Investitionen und Geschäftsprozessen.

Auftragsgrundlage

Direkter Auftrag durch Verwaltungsleitung

Zielgruppe

Verwaltungs- und Amtsleitung

Ziele

Das Zentrale Controlling hat zum Ziel, die Verwaltungsleitung mit allen notwendigen Planungs-,

Kontroll- und Koordinationsinformationen optimal zu versorgen, die der Information, der Beurteilung

und der Entscheidung dienen und bei der strategischen Steuerung der Kommune zu

beraten und zu unterstützen.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Berichte, Analysen und Beratungen 209 231 230

Seite 114


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-11-10 Zentrales Controlling

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

09 Sonstige ordentliche Erträge 8.782,00 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 8.782,00 0 0

11 Personalaufwendungen -191.117,05 -196.650 -203.050

12 Versorgungsaufwendungen -6.408,76 -15.950 -26.950

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -25.132,33 -28.200 -53.200

davon Aufwendungen für Material -14,81 -100 -100

Aufwendungen für Instandhaltungen 0,00 -200 -200

Aufwendungen.für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -23.633,40 -25.100 -50.100

Aufwendungen. ür. sonstige. bezogene Leistungen -1.484,12 -2.800 -2.800

14 Abschreibungen 0,00 -500 0

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -222.658,14 -241.300 -283.200

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -213.876,14 -241.300 -283.200

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -213.876,14 -241.300 -283.200

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -213.876,14 -241.300 -283.200

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -18.185,30 -14.950 -21.150

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -232.061,44 -256.250 -304.350

Erläuterungen

zu Pos. 09: Ergebnis 2012: Auflösung von Rückstellungen, Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag

im Ergebnishaushalt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten

Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Beratungs- und Planungsleistungen im Rahmen von Untersuchungen und Projektarbeit.

Seite 115


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-11-10 Zentrales Controlling

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0,00 -500 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 0,00 -500 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

0,00 -500 0 0

Investitionen

01-11-10 Zentrales Controlling

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 -500 0 0 -500 -500

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-11-20 Personal- und Organisationsangelegenheiten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 103

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Personalrat, Frauenbüro

Beschreibung

Personalgewinnung, Personaleinsatz, Personalbetreuung und Personalverwaltung sowie die

Organisation und Durchführung der Aus-, Fort- und Weiterbildung, Erstellung und organisatorische

Umsetzung von innerbetrieblichen Rahmenregelungen und Organisationsgrundlagen

einschl. technikunterstützter Informationsverarbeitung.

Auftragsgrundlage

Gesetze und Verordnungen des Arbeitsrechts, arbeits- und dienstrechtliche Vorschriften,

tarifliche Bestimmungen, Dienstanweisungen und -vereinbarungen

Zielgruppe

Alle Mitarbeiter/-innen der Stadt Fulda

Ziele

Bedarfsgerechte Betreuung aller Mitarbeiter/-innen durch effiziente und rechtmäßige Gestaltung

der internen Verwaltungsabläufe und Personalvorgänge sowie Zurverfügungstellung

eines jährlichen bedarfsgerechten Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebotes für alle Mitarbeiter/-innen.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Kosten Aus- und Fortbildung in €, davon 153.008 248.850 308.450

- Ausbildung in € 56.980 57.500 56.000

- Fortbildung in € 96.028 191.350 252.450

Seite 117


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-11-20 Personal- und Organisationsangelegenheiten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 113.364,09 108.600 122.350

09 Sonstige ordentliche Erträge 48.357,00 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 161.721,09 108.600 122.350

11 Personalaufwendungen -981.841,77 -1.010.950 -1.059.400

12 Versorgungsaufwendungen -34.090,99 -75.750 -155.150

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -307.090,49 -405.600 -483.900

davon Aufwendungen für Material -1.440,15 -2.250 -2.350

Aufwendungen für Instandhaltungen -193,38 -900 -750

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -5.906,29 -7.650 -7.500

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -299.550,67 -394.800 -473.300

14 Abschreibungen -7.105,04 -4.200 -2.850

15

16

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen

Umlageverpflichtungen

-67.849,95 -5.100 -6.600

-8.814,63 -10.000 -10.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.406.792,87 -1.511.600 -1.717.900

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -1.245.071,78 -1.403.000 -1.595.550

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -1.245.071,78 -1.403.000 -1.595.550

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -1.245.071,78 -1.403.000 -1.595.550

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 108.179,00 93.200 109.200

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -66.022,31 -58.400 -74.500

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.202.915,09 -1.368.200 -1.560.850

Erläuterungen

zu Pos. 03: Kostenerstattungen von verbundenen Unternehmen für Leistungen d. Personalabteilung u. a.

zu Pos. 09: 2012: Eintritt eines Bediensteten in den Ruhestand und in der Folge Auflösung des Anteils an den

Rückstellungen, Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt.

zu Pos. 11: Übernahme einer Auszubildenden wegen Jugendauszubildendenvertreterin.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Hauptsächlich Aufwand für Fort- und Weiterbildung sowie Beiträge an die Unfallkasse Hessen.

Die Ansätze 2012 wurden nicht ausgeschöpft.

(Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten = Beratungsleistungen

zur Berechnung ATZ und Rückstellungen)

zu Pos. 16: Verbandsumlage Hess. Verwaltungsschulverband.

zu Pos. 15: Erstattung anteilige Witwen- und Versorgungslasten an das Bundesbahnvermögensamt.

Seite 118


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-11-20 Personal- und Organisationsangelegenheiten

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-2.193,50 -3.000 -3.000 0

10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen -384.138,80 -200.300 -215.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -4.538,47 -1.500 -1.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -390.870,77 -204.800 -219.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -390.870,77 -204.800 -219.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -390.870,77 -204.800 -219.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-390.870,77 -204.800 -219.000 0

Investitionen

01-11-20 Personal- und Organisationsangelegenheiten

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung Personalabteilung -2.193,50 -3.000 -3.000 0 -5.194 -8.200

Geringwertige Wirtschaftsgüter -4.538,47 -1.500 -1.000 0 -6.039 -10.050

Seite 119


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-11-30 Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Magistratspressestelle

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Stadtmarketing

Beschreibung

Externe Öffentlichkeitsarbeit und Informationsbereitstellung für die Bürgerinnen und Bürger

Fuldas sowie weiterer Zielgruppen. Interne Kommunikation sowie Informationsförderung

innerhalb der Stadtverwaltung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Auftragsgrundlage

Auftrag durch die Verwaltungsführung und durch die Gremien

Zielgruppe

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Fulda, Medien, Organisationen, Institutionen, Touristen,

Tagungsteilnehmer, Interessierte an der Stadt Fulda

Ziele

Die Stadt Fulda soll als Dienstleistungsbehörde alle notwendigen Informationen sowie ihr gesamtes

Leistungsbild bedarfsgerecht, zeitnah und zielgruppenorientiert über verschiedene

Kommunikationswege den unterschiedlichsten Nutzern und Adressaten zur Verfügung

stellen.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Webbesuche - personenbezogen 564.521 542.000 620.000

Erläuterungen

Die Zahlen können stark schwanken. Aufgrund der Attraktivitätssteigerung durch WebCam,

Podcast, Twitter, der verstärkten Aktualisierung der Internetseite sowie der Verwendung des

Werbeaufdruck „www.fulda.de“ auf städt. Publikationen wird von einem weiteren Anstieg der

Webbesuche ausgegangen.

Seite 120


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt 01-11-30 Kommunikations- und

Öffentlichkeitsarbeit

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 21.734,00 700 15.500

09 Sonstige ordentliche Erträge 3.632,00 500 500

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 25.366,00 1.200 16.000

11 Personalaufwendungen -168.844,89 -173.650 -182.650

12 Versorgungsaufwendungen -9.437,11 -12.450 -17.900

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -267.400,77 -305.800 -306.700

davon Aufwendungen für Material -403,64 -650 -650

Aufwendungen für Instandhaltungen -14,68 -350 -350

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -215,76 0 0

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -266.766,69 -304.800 -305.700

14 Abschreibungen -3.197,69 -2.600 -2.950

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -448.880,46 -494.500 -510.200

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -423.514,46 -493.300 -494.200

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -423.514,46 -493.300 -494.200

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -423.514,46 -493.300 -494.200

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.613,00 6.600 6.650

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -26.588,59 -14.900 -30.100

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -443.490,05 -501.600 -517.650

Erläuterungen

zu Pos. 03: Verkäufe von Broschüren und Dokumentationen sowie Kostenbeteiligung Sparkasse Fulda am

Stadtmagazin "Fulda informiert", bei der Ansatzplanung 2013 noch nicht berücksichtigt.

zu Pos. 09: Erträge aus dem Verkauf von Publikationen der Pressestelle.

2012: Darin enthalten ist die Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag

im Ergebnishaushalt darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten

Berechnungsgrundlagen bzw.Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Darin enthalten ist der Aufwand für "Fulda informiert", Dokumentationen zur Stadtgeschichte,

Bürgerinformationen, Gestaltung und Pflege des Internetauftritts "www.fulda.de" sowie

für die Stadtseiten in FZ und Marktkorb (ab Mitte 2012). Im Gegenzug Wegfall der

Ansätze für amtliche Bekanntmachungen, Stellenanzeigen u. ä.

zu Pos. 30: Mehraufwand für IT-Leistungen.

Seite 121


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-11-30 Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-5.530,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -137,36 0 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -5.667,36 0 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -5.667,36 0 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -5.667,36 0 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-5.667,36 0 0 0

Investitionen

01-11-30 Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter -137,36 0 0 0 -138 -138

Lizenzen/Software Internet -5.530,00 0 0 0 -5.530 -5.550

Seite 122


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-11-40 Rechtsangelegenheiten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 30

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Allgemeine mündliche und schriftliche Rechtsberatung, rechtliche Gestaltung (Fuldaer Ortsrecht),

gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in Rechtssachen, Geschäftsführung des Anhörungsausschusses.

Auftragsgrundlage

Beauftragung durch die Zielgruppe

Zielgruppe

Alle Ämter (einschließlich Dezernenten), Eigenbetrieb, Zweckverband

Ziele

Rechtssichere, bedarfsorientierte und zeitnahe Beurteilung der Rechtslage, gerichtliche und

außergerichtliche Vertretung sowie fristgerechte Empfehlung im Rahmen des Anhörungsausschusses.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Rechtsberatung, außergerichtliche und gerichtliche

Vertretungen, Entscheidungen in

Rechtsangelegenheiten

1.578 1.500 1.500

Seite 123


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-11-40 Rechtsangelegenheiten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -570,75 0 0

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 5.207,17 2.900 2.750

09 Sonstige ordentliche Erträge 66,50 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 4.702,92 2.900 2.750

11 Personalaufwendungen -115.711,71 -120.700 -125.450

12 Versorgungsaufwendungen -9.975,59 -8.050 -22.650

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -37.006,61 -39.650 -40.400

davon Aufwendungen für Material -117,13 -200 -200

Aufwendungen für Instandhaltungen -77,10 -350 -350

Aufwendungen.für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -26.732,25 -30.000 -30.000

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -10.080,13 -9.100 -9.850

14 Abschreibungen -973,91 -50 -100

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -163.667,82 -168.450 -188.600

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -158.964,90 -165.550 -185.850

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -158.964,90 -165.550 -185.850

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -158.964,90 -165.550 -185.850

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 11.701,00 10.400 11.800

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -6.907,67 -5.800 -7.300

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -154.171,57 -160.950 -181.350

Erläuterungen

zu Pos. 03: Verwaltungskostenbeiträge sowie Erstattung von Prozess- und Gerichtskosten. Das Ergebnis schwankt von Jahr zu

Jahr.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Darin enthalten Aufwand für Sachverständige, Gerichts- und Prozesskosten: 30.000 €.

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-11-40 Rechtsangelegenheiten

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-997,04 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -935,56 0 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.932,60 0 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.932,60 0 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.932,60 0 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.932,60 0 0 0

Investitionen

01-11-40 Rechtsangelegenheiten

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter -935,56 0 0 0 -936 -950

Büro-/DV-Ausstattung Rechtsabteilung -997,04 0 0 0 -997 -997

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-11-50 Herstellung von Chancengleichheit für Frauen und Männer

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Frauenbeauftragte

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Personal- und Organisationsabteilung

Beschreibung

Förderung der Gleichberechtigung nach:

1. § 4b HGO (extern): Interessenvertretung für Frauen und Mädchen, Öffentlichkeitsarbeit,

Information, Beratung, politische Initiativfunktion in Fragen Chancengleichheit und Gender,

Entwicklung von Maßnahmen und Projekten, interdisziplinäre Netzwerkarbeit.

2. Dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (intern): Verbesserung der Aufstiegschancen

und der Arbeitssituation von Frauen im öffentlichen Dienst, Unterstützung der Dienststellenleitung

bei der Umsetzung und Überwachung der Einhaltung des Hess. Gleichberechtigungsgesetzes.

Auftragsgrundlage

Extern: Art. 3 Abs. 2 GG, § 4b HGO, Art. 2, Art. 3 Abs. 2 Amsterdamer Vertrag, Magistratsbeschluss

Nr. 1036/88 konkretisiert durch Dienstanweisung

Intern: Art. 3 Abs. 2 GG, HGlG, Art. 2, Art. 3 Abs. 2 Amsterdamer Vertrag, Magistratsbeschluss

Nr. 1036/88 konkretisiert durch Dienstanweisung

Zielgruppe

Extern: Bürgerinnen und Bürger der Stadt Fulda, Ämter der Stadtverwaltung, politische

Gremien, Vereine/Verbände, Multiplikator/-innen, Institutionen/Unternehmen

Intern: Verwaltungsleitung, Beschäftigte, Ämter, politische Gremien

Ziele

Extern: Gleichberechtigung, geschlechtergerechte Gesellschafts- und Politikerentwürfe, geschlechtergerechtes

Handeln des Magistrats, gleichberechtigte Vertretung von Frauen, Strukturen

und Rahmenbedingungen zur Förderung der sozialen und beruflichen Situation von

Frauen, Aufbau und Unterstützung von interdisziplinären frauenspezifischen Netzwerken,

Ausbau und Absicherung von Projekten und Einrichtungen für Frauen

Intern: Chancengleichheit (unmittelbar und mittelbar) für weibliche Beschäftigte der Stadt

Fulda, Abbau von Unterrepräsentanz, Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Beratungskontakte Einzelpersonen (extern, mit tel. 200 230 230

Beratung)

Beteiligung an personellen und organisatorischen

Maßnahmen (intern)

Netzwerkkontakte/Sitzungen/Mulitplikator/-innen

(extern, ohne tel. Kontakte)

200 220 220

200 220 220

Erläuterungen

Ab 2013 vermehrte Beratungskontakte sowie steigende MultiplikatorInnenkontakte

aufgrund des Projektes „Beruflicher Wiedereinstieg von Frauen“.

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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt 01-11-50 Herstellung von Chancengleichheit für

Frauen und Männer

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.701,00 2.000 1.500

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 416,79 5.000 4.500

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 3.117,79 7.000 6.000

11 Personalaufwendungen -119.616,00 -143.000 -126.200

12 Versorgungsaufwendungen -8.692,26 -10.300 -9.100

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -22.814,06 -28.550 -28.250

davon Aufwendungen für Material -762,85 -1.650 -1.150

Aufwendungen für Instandhaltungen -135,63 -1.000 -1.000

Aufwendungen.für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -333,31 -2.700 -2.800

Aufwendungen. für sonstige bezogene Leistungen -21.582,27 -23.200 -23.300

14 Abschreibungen -208,99 0 -350

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -151.331,31 -181.850 -163.900

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -148.213,52 -174.850 -157.900

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -148.213,52 -174.850 -157.900

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -148.213,52 -174.850 -157.900

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -18.203,41 -14.900 -17.500

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -166.416,93 -189.750 -175.400

Erläuterungen

zu Pos. 01: Erträge aus der Frauenwoche und sonst. Veranstaltungen.

zu Pos. 03: Ab 2013 Beteiligung des Landkreises Fulda und verschiedener Vereine am Projekt "Wiedereinstieg";

der Aufwand wird unter Pos. 13 abgebildet.

zu Pos. 13: Aufwand für Veranstaltungen, Broschüren und Projekte des Frauenbüros.

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-11-50 Herstellung von Chancengleichheit für Frauen und Männer

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -208,99 0 -350 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -208,99 0 -350 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -208,99 0 -350 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -208,99 0 -350 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-208,99 0 -350 0

Investitionen

01-11-50 Herstellung von Chancengleichheit für Frauen und Männer

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter -208,99 0 -350 0 -209 -600

Seite 128


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-11-60 Personalratsangelegenheiten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Personalrat

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Hessischen Personalvertretungsgesetz, Vertretung

von Beschäftigten und Beamten

Auftragsgrundlage

Hessisches Personalvertretungsgesetz

Zielgruppe

Beschäftigte und Beamte der Stadt Fulda

Ziele

Gesetzestreue Behandlung aller Beschäftigten und Beamten der Stadt Fulda nach dem

Hessischen Personalvertretungsgesetz

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl Beschlüsse 297 300 300

Anzahl Personalratssitzungen 27 26 26

Seite 129


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-11-60 Personalratsangelegenheiten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 0,00 0 0

11 Personalaufwendungen -143.497,98 -131.000 -135.650

12 Versorgungsaufwendungen -35.123,30 -31.100 -6.000

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -13.740,25 -11.750 -17.800

davon Aufwendungen für Material -107,96 -200 -200

Aufwendungen für Instandhaltungen -264,22 -250 -250

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -284,88 -500 -500

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -13.083,19 -10.800 -16.850

14 Abschreibungen -403,08 -950 -400

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -192.764,61 -174.800 -159.850

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -192.764,61 -174.800 -159.850

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -192.764,61 -174.800 -159.850

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -192.764,61 -174.800 -159.850

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -10.135,01 -9.800 -11.600

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -202.899,62 -184.600 -171.450

Erläuterungen

zu Pos. 12: 2014: Zuführung für Rückstellungen entfallen durch Wechsel eines Bediensteten in den Ruhestand

zu Pos. 13: Mehraufwand für Fortbildung der Personalratsmitglieder.

Seite 130


Stadt F ulda

Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-11-60 Personalratsangelegenheiten

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0,00 -500 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 0,00 -500 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

0,00 -500 0 0

Investitionen

01-11-60 Personalratsangelegenheiten

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 -500 0 0 -500 -500

Seite 131


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-12-10 Finanzverwaltung

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 20

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Amt 21 und Zentrales Controlling

Beschreibung

Haushaltsplanung, Haushaltsüberwachung, Kosten- und Leistungsrechnung, Finanzbuchhaltung

(Sachkonten-, Anlagen-, Kreditorenbuchhaltung), Kreditwesen, Finanzausgleich

und Förderangelegenheiten, Beteiligungsverwaltung, Steuern und sonstige Abgaben

(Stadt als Abgabengläubigerin und -schuldnerin)

Auftragsgrundlage

HGO, GemHVO, GemKVO, AO, KAG, FAG

Zielgruppe

Politische Gremien, Einwohner, Zahlungspflichtige und -empfänger, Stadtverwaltung

Ziele

Strategisch: Nachhaltige, ordnungsgemäße, wirtschaftliche, sichere und termingerechte

Verwaltung der städtischen Finanzen

Operativ:

- Sicherstellung niedriger Zinsbelastung durch aktives Kreditmanagement

- Zeitgerechte Beantragung von Zuwendungen und Zuschüssen sowie Abwicklung

von Fördermaßnahmen zur vorrangigen Finanzierung des Finanzplanes

- Bereitstellung bestmöglicher Informationen und Beteiligungen für die Mandatsträger

durch Beteiligungs- und Ad hoc-Berichte

- Zügige und fehlerfreie Bearbeitung aller Steuerfälle

- Reduzierung des manuellen Buchungsvolumens

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anteil Investitionszuweisungen am Finanzhaushalt in 19,9 33,2 36,2

% *

Anzahl Kreditverbindlichkeiten / Forderungsdarlehen

**

166/273 161/266 156/257

Anzahl lfd. Fördermaßnahmen *** 41 40 37

Erläuterungen

Weitere finanzstatistische Kennzahlen werden unter Produkt 16-20-10 abgebildet.

* Die Zuteilung einer Zuweisung deckt sich nicht immer mit dem Jahr, in dem die Investition

anfällt, dadurch kann es zu größeren Abweichungen zwischen den Jahren kommen.

** Insgesamt rückläufig, da sowohl Kreditverbindlichkeiten als auch Forderungsdarlehen

ausgelaufen sind bzw. getilgt wurden

*** Maßnahmen im Rahmen des Sonderinvestitionsprogrammes

des Landes und des Zukunftsinvestitionsprogrammes des Bundes

2012: 19 Maßnahmen

2013 ff.: 0 Maßnahmen (ausgelaufen in 2012)

Seite 132


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-12-10 Finanzverwaltung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 28,50 50 50

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 38.690,00 34.300 39.900

09 Sonstige ordentliche Erträge 21.681,10 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 60.399,60 34.350 39.950

11 Personalaufwendungen -875.056,23 -911.350 -974.800

12 Versorgungsaufwendungen -37.786,05 -86.650 -220.000

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -54.525,25 -51.150 -76.250

davon Aufwendungen für Material -9.188,79 -11.400 -11.400

Aufwendungen für Instandhaltungen -164,46 -250 -250

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -34.791,60 -27.750 -52.700

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -10.380,40 -11.750 -11.900

14 Abschreibungen -2.298,20 -3.550 -3.150

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -969.665,73 -1.052.700 -1.274.200

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -909.266,13 -1.018.350 -1.234.250

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -909.266,13 -1.018.350 -1.234.250

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -909.266,13 -1.018.350 -1.234.250

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 69.471,00 71.200 70.100

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -64.978,82 -46.300 -74.600

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -904.773,95 -993.450 -1.238.750

Erläuterungen

zu Pos. 09: 2012: Eintritt eines Bediensteten in den Ruhestand und in der Folge Auflösung des Anteils an den

Rückstellungen, Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt.

zu Pos. 11 und 12: Mehraufwand durch den Eintritt eines Beamten in die FZP der ATZ und Nachfolgeregelungen.

zu Pos. 13: Darin enthalten: Aufwand für steuerliche Betriebsprüfung und Beratungsleistungen Doppik, Jahresabschluss

und Bilanz. Mehrbedarf in 2014 für Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Erstellung des

Gesamtabschlusses.

zu Pos. 30: 2013: Minderaufwendungen für IT-Leistungen.

Seite 133


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-12-10 Finanzverwaltung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

04 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 2.200 0

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 2.200 0

VE

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-2.388,68 -1.000 -1.500 0

10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen -1.812,54 0 -10.800 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -1.840,63 -3.000 -2.500 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -6.041,85 -4.000 -14.800 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -6.041,85 -4.000 -12.600 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -6.041,85 -4.000 -12.600 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-6.041,85 -4.000 -12.600 0

Investitionen

01-12-10 Finanzverwaltung

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Darlehen Personalangelegenheiten -1.812,54 0 -10.800 0 -1.813 -12.650

Büro-/DV-Ausstattung -2.388,68 -1.000 -1.500 0 -3.389 -9.400

Geringwertige Wirtschaftsgüter -1.840,63 -3.000 -2.500 0 -4.841 -14.850

Seite 134


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-12-20 Finanzbuchhaltung (Debitorenbuchhaltung), Zahlbarmach.,

Liquiditäts- u. Forderungsmanagement

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 21

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter Amt 20

Beschreibung

Finanzbuchhaltung (Debitorenbuchhaltung); Zahlbarmachung; Liquiditätsmanagement

mit Bewirtschaftung der Geldbestände; Durchführung des Mahnverfahrens;

Beitreibung von Geldforderungen im Verwaltungsvollstreckungsverfahren;

Geltendmachung von Ansprüchen in Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren

Auftragsgrundlage

HGO, GemHVO, GemKVO, HessVwVG

Zielgruppe

Verwaltung der Stadt Fulda, Abwasserverband Fulda, EGB Parkstätten, Kreditoren und Debitoren

Ziele

Reduzierung des manuellen Buchungsvolumens; Zinsertragssteigerung durch optimale

Finanzdisposition; Steigerung der Beitreibungsquote; Abmilderung der Fallzahlensteigerung

im Vollstreckungsbereich durch präventive Maßnahmen sowie Beratung und

Hilfestellung

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anteil der automatisiert verbuchten Datensätze im 72,52 73 74

Datenträgeraustausch in %

Zinserträge aus Kassenmitteln und Rücklagen in € * 1.471.963 765.000 668.400

Verhältnis der durch Zahlung erledigten

Pfändungsaufträge an den Gesamtaufträgen in %

79,5 81 81

Erläuterungen

* Der erhebliche Einbruch der Zinserträge ist auf die historisch niedrigen Geldmarktzinsen zurückzuführen.

Seite 135


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-12-20 Finanzbuchhaltung (Debitorenbuchhaltung), Zahlbarmachung,

Liquiditäts- u.Forderungsmanagement

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.288,15 2.300 2.300

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 58.562,84 59.200 58.900

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 60.850,99 61.500 61.200

11 Personalaufwendungen -611.101,13 -576.050 -627.800

12 Versorgungsaufwendungen -51.935,53 -55.150 -106.600

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -12.015,53 -21.700 -22.000

davon Aufwendungen für Material -1.288,35 -2.500 -2.500

Aufwendungen für Instandhaltungen -2.353,62 -4.400 -4.400

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -2.896,79 -7.950 -7.950

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -5.476,77 -6.850 -7.150

14 Abschreibungen -6.848,28 -7.450 -4.200

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -681.900,47 -660.350 -760.600

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -621.049,48 -598.850 -699.400

21 Finanzerträge 1.223.613,44 908.000 813.800

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 1.223.613,44 908.000 813.800

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 602.563,96 309.150 114.400

25 Außerordentliche Erträge 21.053,10 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 21.053,10 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 623.617,06 309.150 114.400

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 171.440,00 164.500 173.100

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -49.040,22 -47.600 -59.600

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 746.016,84 426.050 227.900

Erläuterungen

zu Pos. 03: Hebegebühren für Vollstreckungen zugunsten anderer Behörden, Verwaltungskostenbeiträge

von verbundenen Unternehmen.

zu Pos. 11 und 12: Mehraufwand durch den Eintritt eines Beamten in die FZP der ATZ und Nachfolgeregelung.

Zu Pos. 21: Zinsen aus Geldanlagen vorübergehend nicht benötigter Kassenmittel; darin enthalten Zinsen

aus Festgeldanlagen der allgemeinen Rücklage.

Rückläufige Erträge infolge der derzeitigen Niedrigzinsphase.

zu Pos. 25: Versicherungsleistungen infolge Einbruch.

Seite 136


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-12-20 Finanzbuchhaltung (Debitorenbuchhaltung), Zahlbarmachung,

Liquiditäts- u. Forderungsmanagement

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 -4.000 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -825,67 -800 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -825,67 -4.800 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -825,67 -4.800 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -825,67 -4.800 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-825,67 -4.800 0 0

Investitionen

01-12-20 Finanzbuchhaltung (Debitorenbuchhaltung), Zahlbarmachung,

Liquiditäts- u. Forderungsmanagement

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Lizenzen/Software Stadtkasse 0,00 -4.000 0 0 -4.000 -4.000

Geringwertige Wirtschaftsgüter -825,67 -800 0 0 -1.626 -4.050

Seite 137


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-13-10 Rechnungsprüfung

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 14

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen und übertragenen Prüfungen sowie Stellungnahmen

zu Verwaltungshandlungen.

Auftragsgrundlage

HGO, GemHVO, GemKVO

Zielgruppe

Stadtverordnetenversammlung, Magistrat, Fachämter, externe Institutionen

Ziele

Sicherstellung der Rechtmäßigkeit, der Ordnungsmäßigkeit, der Wirtschaftlichkeit und

Zweckmäßigkeit des Verwaltungshandelns. Prüfungen termingerecht wahrnehmen und

prüfungsfreie Räume vermeiden.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Prüfung Jahresabschlüsse u. Jahresrechnung der

Stadt Fulda u. d. Abwasserverb. einschl.

Schlussbericht

2 2 4 *

Unvermutete Kassenprüfungen der Stadtkasse und

der Zahlstellen

5 10 5

Erläuterungen

* Erhöhte Zahl aufgrund Nachholung der Prüfung Jahresabschlüsse Doppik

Stadt Fulda und Abwasserverband.

Seite 138


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-13-10 Rechnungsprüfung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.675,00 2.000 2.000

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 36.183,00 41.900 37.300

09 Sonstige ordentliche Erträge 317,80 429.000 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 38.175,80 472.900 39.300

11 Personalaufwendungen -288.785,43 -322.950 -342.150

12 Versorgungsaufwendungen -65.503,92 -33.350 -67.250

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -39.938,78 -45.550 -45.700

davon Aufwendungen für Material -387,74 -1.000 -1.000

Aufwendungen für Instandhaltungen -14,55 -200 0

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -35.000,00 -39.500 -39.500

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -4.536,49 -4.850 -5.200

14 Abschreibungen -1.574,56 -1.650 -750

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -395.802,69 -403.500 -455.850

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -357.626,89 69.400 -416.550

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -357.626,89 69.400 -416.550

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -357.626,89 69.400 -416.550

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 43.892,00 52.400 44.300

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -12.070,21 -27.700 -13.750

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -325.805,10 94.100 -386.000

Erläuterungen

zu Pos. 03: Verwaltungskostenerstattungen von verbundenen Unternehmen.

zu Pos. 09: Darin enthalten ist die Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag

im Ergebnishaushalt darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten

Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand. Besonderheit 2013: Eintritt eines

Bediensteten in den Ruhestand und in der Folge Auflösung des Anteils an den Rückstellungen,

Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt.

zu Pos. 11: Mehraufwand durch den Eintritt eines Beamten in den Ruhestand und Nachfolgebesetzung mit einem

Tarifbeschäftigten.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Darin enthalten 35.000 € Rückstellungen für die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Fulda

und des Abwasserverbandes.

Seite 139


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-13-10 Rechnungsprüfung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-731,17 0 -1.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -958,88 -1.000 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.690,05 -1.000 -1.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.690,05 -1.000 -1.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.690,05 -1.000 -1.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.690,05 -1.000 -1.000 0

Investitionen

01-13-10 Rechnungsprüfung

Bezeichnung

Büro-/DV-Ausstattung

Rechnungsprüfungsamt

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

-731,17 0 -1.000 0 -731 -1.750

Geringwertige Wirtschaftsgüter -958,88 -1.000 0 0 -959 -3.500

Seite 140


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-14-10 EDV-Service

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 10

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Aufrechterhaltung aller notwendigen Komponenten, um technikunterstützte Arbeiten bei der

Stadtverwaltung Fulda stabil und zeitgemäß zu gewährleisten. Neben dem Betrieb der Technologieplattform

und der Kommunikationstechnik zählen hierzu auch Anwenderbetreuung und

Betrieb von EDV-Verfahren.

Auftragsgrundlage

Beauftragung durch die Verwaltung

Zielgruppe

Alle Mitarbeiter/-innen und Einrichtungen der Stadtverwaltung, Landkreis Fulda, GWV,

Abwasserverband, externe Partner/Behörden

Ziele

Mit dem Betrieb von Informations- und Kommunikationstechnik soll mit einer Verfügbarkeit

von 99% der technikunterstützte Betrieb aller Verwaltungsprozesse ermöglicht werden.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl technikunterstützter Arbeitsplätze: 2.863 2.770 2.950

davon Verwaltung 951 900 950

davon Schulen 1.912 1.870 2.000

Kosten pro PC inkl. Service u. Software in € 875 750 870

Seite 141


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-14-10 EDV-Service

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 71.452,96 91.500 85.500

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 170.591,58 159.100 117.550

09 Sonstige ordentliche Erträge 39.537,34 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 281.581,88 250.600 203.050

11 Personalaufwendungen -479.470,93 -527.750 -539.600

12 Versorgungsaufwendungen -66.742,09 -51.900 -43.400

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -990.846,10 -1.109.650 -1.214.400

davon Aufwendungen für Material -29.956,26 -700 -700

Aufwendungen für Instandhaltungen -86.848,88 -110.000 -110.000

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -726.187,06 -788.750 -852.500

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -147.853,90 -210.200 -251.200

14 Abschreibungen -944.232,52 -1.004.000 -945.750

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -2.481.291,64 -2.693.300 -2.743.150

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -2.199.709,76 -2.442.700 -2.540.100

21 Finanzerträge 4.542,50 0 0

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -1.224,50 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 3.318,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -2.196.391,76 -2.442.700 -2.540.100

25 Außerordentliche Erträge 1.630,34 0 0

26 Außerordentliche Aufwendungen -2.596,97 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) -966,63 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -2.197.358,39 -2.442.700 -2.540.100

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.200.022,38 2.435.750 2.542.500

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -2.663,99 -1.800 -2.400

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 0,00 -8.750 0

Erläuterungen

zu Pos. 03: Kostenerstattungen von Landkreis FD und verbundenen Unternehmen (Klinikum u. a.)

für Leistungen der städt. IT-Abteilung sowie für die Nutzung des City-Netzes.

zu Pos. 08: Auflösung der Investitionszuweisungen und -zuschüsse für IT-Ausstattung Schulen.

zu Pos. 09: 2012: Darin enthalten ist die Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag

im Ergebnishaushalt darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten

Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: 2014: Zuführung für Rückstellungen entfallen durch Wechsel eine Bediensteten in den Ruhestand

zu Pos. 13: 2013 und 2014: Mehraufwand infolge der Ausweitung der Verfahren (Infoma, Stratis) und steigender Kosten

für Lizenzen, Pflege und Wartung.

Weiterhin entsteht ein Mehraufwand durch die Einstellung von zwei Vollzeitkräften über die proCommunitas.

zu Pos. 25: Zinserträge infolge Neuermittlung Umsatzsteuer aus Vorjahren.

zu Pos. 26: Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen.

Seite 142


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Haushaltsplan 2014

zu Pos. 29: Erträge aus der Verrechnung des IT-Aufwandes mit den Fachämtern.

Zum Anstieg der Verrechnungsleistungen ab 2013 siehe Pos. 13.

Seite 143


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-14-10 EDV-Service

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 60.959,04 44.000 44.600 0

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 60.959,04 44.000 44.600 0

VE

07 Auszahlungen Erwerb Grundstücke und Gebäude -50.460,22 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.794,88 -20.000 -50.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-678.059,11 -574.000 -687.600 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -142.361,20 -170.000 -175.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -873.675,41 -764.000 -912.600 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -812.716,37 -720.000 -868.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -812.716,37 -720.000 -868.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-812.716,37 -720.000 -868.000 0

Investitionen

01-14-10 EDV-Service

Bezeichnung

Investive Einzahlungen

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Kostenanteil Dritter IT 355,69 0 0 0 0 0

Landeszuweisung Videoschutzanlage 15.970,00 0 0 0 0 0

Landeszuweisung IT Schulen allgemein 44.633,35 44.000 44.600 0 0 0

Investive Auszahlungen

Beschaffungen IT Verwaltung -352.155,46 -200.000 -203.000 0 -552.156 -1.355.200

Erwerb IT-Lizenzen -139.576,92 -140.000 -240.000 0 -279.577 -999.600

Netzinfrastruktur Schulen -19.180,12 -20.000 -50.000 0 -39.181 -89.200

Beschaffungen IT Schulen@Zukunft -20.079,91 -44.000 -44.600 0 -870.241 -914.850

IT Schulen städtisches Programm -200.321,80 -190.000 -200.000 0 -390.232 -950.350

Geringwertige Wirtschaftsgüter -142.361,20 -170.000 -175.000 0 -312.362 -997.400

Seite 144


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-14-20 Sonstige zentrale Dienste

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 10

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Beschaffung und Bereithaltung von Wirtschaftsgütern, Sachmitteln und Dienstleistungen für

die Verwaltung (Kurier-, Boten- und Postdienst).

Auftragsgrundlage

Vergabeordnung (VGV), Hessische Gemeindeordnung (HGO), Verdingungsordnung für

Leistungen (VOL), Besondere Geschäftsanweisung für die Vergabe öffentlicher Aufträge,

Allgemeine Geschäftsanweisung der Stadt Fulda (AGA), Aufträge der Verwaltungsführung,

der Organisationseinheiten und Einrichtungen

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung, Nutzer städtischer Einrichtungen (Schulen u. a.),

externe Auftraggeber (Zweckverbände und Behörden)

Ziele

Bedarfsgerechte, qualitative und zeitnahe Versorgung der Verwaltung mit Sachmitteln,

Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen unter wirtschaftlichen Aspekten zur Gewährleistung

eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebs.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Lagerumsatz in € 37.580 40.000 38.000

Beschaffung von Heizöl in € * 70.433 65.000 70.000

Beschaffung von Fachliteratur in € * 76.570 75.000 76.000

Telekommunikationskosten (Festnetz und Mobilfunk)

in

Gesamtportokosten Verwaltung abzgl.

Teilleistungsrabatte in

113.035 115.000 113.000

225.631 240.000 225.000

Gesamtumsatz ohne Lager 3.344.053 2.800.000 3.000.000

Erläuterungen * Beschaffungen und Dienstleistungen für die Verwaltung; der Aufwand ist bei den Produkten

der Fachämter veranschlagt.

Seite 145


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-14-20 Sonstige zentrale Dienste

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 6.594,55 2.900 6.050

09 Sonstige ordentliche Erträge 6.099,25 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 12.693,80 2.900 6.050

11 Personalaufwendungen -293.582,38 -278.850 -298.350

12 Versorgungsaufwendungen -20.051,75 -22.950 -38.100

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -240.780,62 -252.200 -242.300

davon Aufwendungen für Material -3.613,14 -3.750 -3.800

Aufwendungen für Instandhaltungen -9.298,10 -6.500 -6.450

Aufwendungren für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -271,32 -300 -300

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -227.598,06 -241.650 -231.750

14 Abschreibungen -2.230,71 -2.500 -3.650

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -556.645,46 -556.500 -582.400

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -543.951,66 -553.600 -576.350

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -543.951,66 -553.600 -576.350

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -543.951,66 -553.600 -576.350

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28.020,00 28.700 28.250

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -29.712,23 -19.800 -34.400

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -545.643,89 -544.700 -582.500

Erläuterungen

zu Pos. 09: 2012: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt

darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten

Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 11 und 12: Mehraufwand durch den Eintritt einer Mitarbeiterin in die FZP der ATZ und Nachfolgeregelung

durch Arbeitszeitaufstockungen bei zwei anderen Mitarbeiterinnen.

zu Pos. 13: davon 230.000 € Portokosten für die Verwaltung.

Seite 146


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-14-20 Sonstige zentrale Dienste

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-1.037,07 0 -15.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -340,00 -500 -400 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.377,07 -500 -15.400 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.377,07 -500 -15.400 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.377,07 -500 -15.400 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.377,07 -500 -15.400 0

Investitionen

01-14-20 Sonstige zentrale Dienste

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung Poststelle *) -1.037,07 0 -15.000 0 -1.038 -16.050

Geringwertige Wirtschaftsgüter -340,00 -500 -400 0 -840 -2.450

Erläuterung

*) Ansatz 2014: Neue Frankiermaschiene Poststelle in Höhe von 15.000,00 €.

Seite 147


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-15-10 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Gebäudemanagement

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Alle Ämter

Beschreibung

Konzipierung, Planung, Realisierung, Projektsteuerung, Bauherrenleistung und Beratungsleistungen

bei Neu-, Um- und Erweiterungsbauten gem. dem Leistungsbild der HOAI

Auftragsgrundlage

Aufträge von Mietern, Ämtern, Eigenbetrieben, Beschlüsse der städtischen Gremien, als

Vertreterin der Eigentümerin oder der beschlussfassenden Organe

Zielgruppe

Verwaltungsinterne Mieter, Ämter, Einrichtungen

Ziele

Angemessene Umsetzung der Bauprojekte, städtebauliche Qualität und Architekturqualität,

Kundenzufriedenheit, Nachhaltigkeit, energetische Ertüchtigung

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Bauprojekte 23 14 16

Gesamt-Investitionsvolumen in € 2,5 Mio. 4,7 Mio. 5,0 Mio.

Erläuterungen

Investitionsvolumen und Anzahl der Maßnahmen sind jährlichen Schwankungen

unterworfen. Die Ergebniszahl beinhaltet auch die über Haushaltsreste abgewickelten

Maßnahmen.

Seite 148


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-15-10 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 6.677,31 0 0

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 3.346.374,01 3.273.400 3.323.450

09 Sonstige ordentliche Erträge 5.346,67 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 3.358.397,99 3.273.400 3.323.450

11 Personalaufwendungen -499.522,71 -516.600 -576.600

12 Versorgungsaufwendungen -36.774,91 -35.700 -42.650

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -12.063,93 -10.250 -9.200

davon Aufwendungen für Material -652,35 -2.200 -2.100

Aufwendungen für Instandhaltungen -50,07 -800 -800

Aufwendungen für sonstige. bezogene Leistungen -11.361,51 -7.250 -6.300

14 Abschreibungen -7.533.501,77 -7.201.200 -7.487.500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -8.081.863,32 -7.763.750 -8.115.950

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -4.723.465,33 -4.490.350 -4.792.500

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -0,75 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) -0,75 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -4.723.466,08 -4.490.350 -4.792.500

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -4.723.466,08 -4.490.350 -4.792.500

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.790.186,64 4.507.200 4.552.550

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -1.385.340,50 -1.307.150 -1.359.400

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.318.619,94 -1.290.300 -1.599.350

Erläuterungen

Alle gebäuderelevanten Aufwendungen (Bauunterhaltung, Gebäudebewirtschaftung und Abschreibungen) werden zentral

bei GM nachgewiesen und im Rahmen der ILV den Gebäudenutzern (Fachämtern/Einrichtungen) zugeordnet.

zu Pos. 03: Ergebnis 2012: Personalkostenersttattung v. Landkreis Fulda für planerische Leistungen von städtischen

Mitarbeitern.

zu Pos. 09: Ergebnis 2012: Im Rahmen einer Betriebsprüfung geltend gemachte Vorsteuer aus Herstellungskosten für

Baumaßnahmen.

zu Pos. 14 u. 29: 1. Verwaltungsgebäude werden noch nicht über ILV weiterverteilt.

2. Wohn- und Geschäftsgrundstücke auf dem Produkt 01-15-10 verbleiben zunächst bei GM ohne

Weiterverteilung auf Fremdkostenträger.

Seite 149


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-15-10 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 0,00 10.000.000 11.062.500 0

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 10.000.000 11.062.500 0

VE

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -162.736,56 -9.705.000 -11.997.000 -16.500.000

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-8.580,89 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -833,00 -300 -300 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -172.150,45 -9.705.300 -11.997.300 -16.500.000

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -172.150,45 294.700 -934.800 -16.500.000

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -172.150,45 294.700 -934.800 -16.500.000

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-172.150,45 294.700 -934.800 -16.500.000

Investitionen

01-15-10 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Bezeichnung

Investive Einzahlungen

Landeszuweisung Neubau OP-Zentrum Städt.

Kliniken

Landeszuweisung Energ. Sanierung Palais

Altenstein

Investive Auszahlungen

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

0,00 10.000.000 10.000.000 0 0 0

0,00 0 562.500 0 0 0

Büro-/DV-Ausstattung -8.580,89 0 0 0 -8.581 -8.600

Modernisierung Sporthalle Athanasius-Kircher 0,00 0 -240.000 0 0 -240.000

Umbau-/Modernisierungsmaßnahmen

Stadtschloss

Videoüberwachungsanl. Gebäude v.-

Schildeck-Str. 13

Zugang, Jugendräume Gebäude v.-Schildeck-

Str. 13

0,00 0 -212.000 0 0 -212.000

-1.167,47 0 0 0 -1.168 -1.168

-25.677,46 0 0 0 -209.189 -209.189

Sanierung Denkmäler -12.348,55 0 0 0 -12.349 -12.349

Sanierung museale Bereiche Stadtschloss -48.465,82 -45.000 0 0 -490.000 -490.000

Umbau und energetische Sanierung Palais

Altenstein

0,00 0 -1.500.000 -1.500.000 0 -3.000.000

Energetische Sanierung Palais Buttlar -34.480,37 0 0 0 -78.402 -78.450

Energetische Sanierung Altes Rathaus -40.596,89 0 0 0 -49.800 -49.800

Neubau OP-Zentrum Städt. Kliniken Fulda 0,00 -9.660.000 -10.000.000 -15.000.000 -9.660.000 -25.000.000

Geringwertige Wirtschaftsgüter -833,00 -300 -300 0 -1.133 -2.350

Taubenhaus Parkdeck Rosengarten 0,00 0 -45.000 0 0 -45.000

Seite 150


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-15-20 Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Gebäudemanagement

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Alle Ämter

Beschreibung

Planung, Realisierung, Projektsteuerung, Bauherrenleistung, Begutachtung und Inspektion

von Unterhaltungs- und Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden und technischen

Anlagen

Auftragsgrundlage

Aufträge von Mietern, Ämtern, Einrichtungen, Beschlüsse der städtischen Gremien, als

Vertreterin der Eigentümerin oder der beschlussfassenden Organe

Zielgruppe

Verwaltungsinterne Mieter, Ämter, Einrichtungen

Ziele

Angemessene Umsetzung der notwendigen Bauunterhaltungsarbeiten, Kundenzufriedenheit,

Nachhaltigkeit, Qualität, Bestandserhalt und -entwicklung, energetische Ertüchtigung,

CO² Einsparung, Erfüllung Brandschutzanforderungen, Barrierefreiheit

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Bauunterhaltungskosten (einschl. Leistungen 3.657.459 4.156.750 4.759.050

Betriebsamt) in

durchschnittliche Kosten je qm in € (60 % erfasste 9,7 11,1 12,7

Flächen, 40 % geschätzte Flächen: BGF 376.000 qm)

(*)

Erläuterungen

* Da das Aufmaß der Brutto-Geschossflächen (BGF) noch einen längeren Zeitraum

in Anspruch nimmt, werden die Flächen der noch nicht erfassten Gebäude zunächst

geschätzt und dann Zug um Zug durch die tatsächlichen Zahlen ersetzt. Nach dem

momentanen Stand kann von einer Fläche von mindestens 376.000 qm als Basiswert

ausgegangen werden.

Seite 151


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-15-20 Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.698,70 7.750 900

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

12.000,00 0 0

09 Sonstige ordentliche Erträge 106.430,91 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 120.129,61 7.750 900

11 Personalaufwendungen -461.522,28 -496.450 -561.950

12 Versorgungsaufwendungen -34.425,51 -34.900 -41.450

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -2.899.842,46 -3.466.200 -3.751.900

davon Aufwendungen für Material -2.510,19 -2.200 -2.200

Energie, Wasser, Abwasser -2.388,39 0 0

Aufwendungen für Instandhaltungen -2.735.126,64 -2.902.550 -3.460.800

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -94.162,36 -110.000 -155.000

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -65.654,88 -451.450 -133.900

14 Abschreibungen -1.610,89 -1.600 -1.650

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-35.000,00 0 0

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -3.432.401,14 -3.999.150 -4.356.950

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -3.312.271,53 -3.991.400 -4.356.050

21 Finanzerträge 3.149,25 0 0

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -147,00 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 3.002,25 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -3.309.269,28 -3.991.400 -4.356.050

25 Außerordentliche Erträge 73.917,08 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 73.917,08 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -3.235.352,20 -3.991.400 -4.356.050

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.920.055,34 3.081.450 3.248.400

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -1.167.164,95 -1.350.950 -1.371.900

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.482.461,81 -2.260.900 -2.479.550

Erläuterungen

Alle gebäuderelevanten Aufwendungen (Bauunterhaltung, Gebäudebewirtschaftung und Abschreibungen) werden zentral

bei GM nachgewiesen und im Rahmen der ILV den Gebäudenutzern (Fachämtern/Einrichtungen) zugeordnet.

zu Pos. 07: Ergebnis 2012: Spende der Sparkasse Fulda für die Beschaffung von 7 historischen Leuchten für das mittlere

Vestibül im Stadtschloss.

zu Pos. 09: Ergebnis 2012: Erträge aus Versicherungs- u. Schadensersatzleistungen sowie im Rahmen einer Betriebsprüfung

geltend gemachten Vorsteuer für Bauunterhaltungsmaßnahmen.

zu Pos. 11: Übernahme von Mitarbeitern.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und Besoldungserhöhungen.

Seite 152


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Haushaltsplan 2014

zu Pos. 13:

zu Pos. 15:

Mehraufwand infolge einmaliger Bauunterhaltungsmaßnahmen. Darüber hinaus sind für

Gutachten/Sanierungskonzepte unter der Teilposition "Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten u.

Diensten" 120.000 € veranschlagt (2013: 75.000 €). Die Teilposition "Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen"

beinhaltet in 2013 340.000 € für Abbruchkosten der ehemaligen Kinderklinik im Zusammenhang mit dem Neubau des

OP-Zentrums der städtischen Kliniken.

Die Aufwendungen für Instandhaltungen sind für alle städtischen Gebäude veranschlagt. Bei Bedarf kann im

Rahmen der verfügbaren Mittel flexibel auf auftretende Schadensfälle reagiert werden.

Ergebnis 2012: Zuschuss an den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Malkes für bauliche Maßnahmen

im Mehrzweckraum des Feuerwehrhauses.

zu Pos. 21 u. 22: Ergebnis 2012: Zinserträge u. Zinsaufwand aus Umsatzsteuerkorrekturen aus Vorjahren gemäß

Betriebsprüfung.

Seite 153


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-15-20 Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 200.000,00 0 0 0

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 200.000,00 0 0 0

VE

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -333.604,74 0 -750.000 -415.000

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 -7.500 -7.500 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -1.148,02 -500 -500 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -334.752,76 -8.000 -758.000 -415.000

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -134.752,76 -8.000 -758.000 -415.000

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -134.752,76 -8.000 -758.000 -415.000

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-134.752,76 -8.000 -758.000 -415.000

Investitionen

01-15-20 Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung 0,00 -7.500 -7.500 0 -7.500 -37.500

Sanierung/Brandschutz Verwaltungsgebäude -258.704,74 0 0 0 -374.005 -374.050

Sanierung Dächer Stadtschloss *) 0,00 0 -750.000 -415.000 0 -1.165.000

Spenden **) 200.000,00 0 0 0 0 0

Neubau Brunnen Boyneburgstraße -74.900,00 0 0 0 -74.900 0

Geringwertige Wirtschaftsgüter -1.148,02 -500 -500 0 -1.648 -3.650

*) Südflügel

**) Spende für Brunnen Boyneburgstraße

Seite 154


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-15-30 Gebäudebetrieb

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Gebäudemanagement

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Alle Ämter

Beschreibung

Infrastrukturelle Dienstleistungen an und in Gebäuden: Hausmeisterdienste, Reinigung,

Winterdienst, Bewachung, Umzüge, Veranstaltungsbetreuung, Energieversorgung,

Entsorgung

Auftragsgrundlage

Anforderungen der Nutzer, Beschlüsse der städtischen Gremien, als Vertreterin der

Eigentümerin oder der beschlussfassenden Organe

Zielgruppe

Gebäudenutzer, Eigentümerin

Ziele

Sicherstellung eines wirtschaftlichen Betriebes der Gebäude unter optimaler Nutzung der

Ressourcen; Organisation und Struktur von Abläufen des Gebäudebetriebes, auch mit

anderen Ämtern

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Durchschnittliche Kosten für Hausmeister und 9,7 10,1 10,2

Reinigungsdienst je qm in € *

Energiekosten je qm in € * 9,2 10,4 10,4

davon Heizung 5,8 5,8 6,0

davon Abwasser u. Wasser 0,7 0,8 0,9

davon Strom 2,7 3,7 3,5

Erläuterungen

* Da das Aufmaß der Brutto-Geschossflächen (BGF) noch einen längeren Zeitraum in Anspruch

nimmt (bisher wurden 60 % erfasst), werden die Flächen der noch nicht erfassten Gebäude

zunächst geschätzt und dann Zug um Zug durch die tatsächlichen Zahlen ersetzt. Nach dem

momentanen Stand kann von einer Fläche von mindestens 376.000 qm als Basiswert ausgegangen

werden. Ansatzkalkulation auf Basis der Ergebnisse der Vorjahre, Kostensteigerungen oder

-senkungen nach den Prognosen der Versorgungsunternehmen sind berücksichtigt. Der

Wasserpreis ist unverändert.

Für Strom ist im Vergleich zu 2012 eine Preiserhöhung kalkuliert.

Auf der Basis der bestehenden Lieferverträge ist für Gas eine Preissteigerung von 4 %

eingerechnet. Generelle Faktoren, die den Verbrauch beeinflussen, sind das Nutzerverhalten,

Witterungseinflüsse u. bauliche Veränderungen.

Seite 155


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-15-30 Gebäudebetrieb

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 17.281,70 12.000 12.150

09 Sonstige ordentliche Erträge 29.904,52 38.000 56.000

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 47.186,22 50.000 68.150

11 Personalaufwendungen -1.749.558,25 -1.828.450 -1.940.450

12 Versorgungsaufwendungen -130.194,12 -139.650 -145.450

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -5.910.160,62 -6.460.850 -6.338.400

davon Aufwendungen für Material -68.301,90 -79.950 -78.500

Energie, Wasser, Abwasser -3.461.441,64 -3.892.100 -3.904.850

Aufwendungen für Instandhaltungen -23.350,93 0 0

Aufwunden für die Inanspruchnahme. Rechte,Dienste -229.663,60 -233.250 -234.200

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -2.127.402,55 -2.255.550 -2.120.850

14 Abschreibungen -1.736,34 -2.550 -4.500

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen -73.249,21 -70.550 -74.750

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -7.864.898,54 -8.502.050 -8.503.550

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -7.817.712,32 -8.452.050 -8.435.400

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -402,75 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) -402,75 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -7.818.115,07 -8.452.050 -8.435.400

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -7.818.115,07 -8.452.050 -8.435.400

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.812.330,01 6.939.600 6.923.200

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -267.437,36 -9.950 -14.550

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.273.222,42 -1.522.400 -1.526.750

Erläuterungen

Alle gebäuderelevanten Aufwendungen (Bauunterhaltung, Gebäudebewirtschaftung und Abschreibungen) werden zentral

bei GM nachgewiesen und im Rahmen der ILV den Gebäudenutzern (Fachämtern/Einrichtungen) zugeordnet.

zu Pos. 03: Steuerentlastungen für BHKW-Anlagen sowie Kostenerstattungen von Dritten für Stromanschlüsse u. a.

zu Pos. 09: Vergütungen für Stromeinspeisung BHKW-Anlagen in Schulen u. im Stadtschloss.

zu Pos. 11: Übernahme von Mitarbeitern.

zu Pos. 13: Teilposition "Energie, Wasser, Abwasser": Die Ansatzbildung 2014 erfolgt aufgrund der Rechnungsergebnisse

2012, der aktuellen Preisentwicklungen und der Prognosen der Versorgungsunternehmen. Kostensteigerungen be

Strom und Gas.

Seite 156


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-15-30 Gebäudebetrieb

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -1.017,07 -2.000 -4.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.017,07 -2.000 -4.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.017,07 -2.000 -4.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.017,07 -2.000 -4.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.017,07 -2.000 -4.000 0

Investitionen

01-15-30 Gebäudebetrieb

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter -1.017,07 -2.000 -4.000 0 -3.017 -13.050

Seite 157


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-15-40 Kaufmännische Bewirtschaftung von Gebäuden und Räumen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Gebäudemanagement

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Verschiedene Ämter

Beschreibung

Vermietung, Anmietung, Verpachtung, Erwerb und Veräußerung von Gebäuden bzw. Räumen;

kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung/Verwaltung des bebauten städtischen Grundbesitzes

Auftragsgrundlage

Gesetze, Verordnungen, Verfügungen, Verträge, Anträge, Beschlüsse der städtischen

Gremien, als Vertreterin der Eigentümerin oder der beschlussfassenden Organe

Zielgruppe

Miet- und Pachtinteressenten, Mieter, Pächter, andere Ämter, Versicherungen, Firmen,

gemeindliche Organe, Eigentümer

Ziele

Sicherstellung der Verfügbarkeit von Räumen und Gebäuden für kommunale Aufgaben,

Optimierung der Nutzung und Wirtschaftlichkeit unter Berücksichtigung der Kundenzufriedenheit

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Vermietete/verpachtete Nutzfläche in qm (*) 16.500 18.500 20.000

Miet- und Pachteinnahmen insgesamt in € (*) 779.500 827.500 840.000

Betriebskostenumlagen insgesamt in € (*) 124.600 175.500 180.000

Mieten und Umlagen ILV 48.100 48.500 49.000

Erläuterungen

(*) ohne Gemeinschaftseinrichtungen/Bürgerhäuser

Die Abweichungen 2013 und 2014 ergeben sich vor allem im Zusammenhang mit der Vemietung

der Liegenschaften Carl-Schurz-Straße 14 und Dingelstedtstraße 10.

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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-15-40 Kaufmännische Bewirtschaftung von Gebäuden und Räumen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.032.210,59 1.076.500 1.086.600

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2.503,00 2.700 2.550

09 Sonstige ordentliche Erträge 128.397,64 175.650 170.800

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 1.163.111,23 1.254.850 1.259.950

11 Personalaufwendungen -127.982,36 -129.400 -135.750

12 Versorgungsaufwendungen -4.814,39 -14.400 -30.600

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -16.736,91 -21.050 -26.550

davon Aufwendungen für Material -0,37 -400 -400

Aufwendungen für Instandhaltungen -88,99 0 0

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -6.971,50 -1.850 -11.200

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -9.676,05 -18.800 -14.950

14 Abschreibungen -60.066,35 -60.300 -65.250

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -5.900 -10.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -209.600,01 -231.050 -268.150

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 953.511,22 1.023.800 991.800

21 Finanzerträge 75,75 0 0

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -18.296,82 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) -18.221,07 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 935.290,15 1.023.800 991.800

26 Außerordentliche Aufwendungen -75.645,99 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) -75.645,99 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 859.644,16 1.023.800 991.800

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 124.826,95 126.650 122.950

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -379.229,59 -370.950 -392.450

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 605.241,52 779.500 722.300

Erläuterungen

Alle gebäuderelevanten Aufwendungen (Bauunterhaltung, Gebäudebewirtschaftung und Abschreibungen) werden

zentral bei GM nachgewiesen und im Rahmen der ILV den Gebäudenutzern (Fachämtern/Einrichtungen) zugeordnet.

zu Pos. 01: Darin enthalten sind 248.650 € RAP Nießbrauch Klinikum gAG.

zu Pos. 09: Darin enthalten sind die veranschlagten Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung infolge des Nießbrauchs

für die Liegenschaft Carl-Schurz-Straße 14.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und Besoldungserhöungen.

zu Pos. 14: Darin enthalten ist die Abschreibung aus dem Nießbrauchsrecht für die Liegenschaft Carl-Schurz-Straße 14.

zu Pos. 18: Veranschlagte Ertragssteuern aus dem Nießbrauchsrecht für die Liegenschaft Carl-Schurz-Straße 14.

zu Pos. 26: Ergebnis 2012: Korrektur aus der Verrentung von Grunderwerbskosten infolge von Indexsteigerungen.

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-15-40 Kaufmännische Bewirtschaftung von Gebäuden und Räumen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

07 Auszahlungen Erwerb Grundstücke und Gebäude -3.126.398,83 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0,00 -200 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -3.126.398,83 -200 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -3.126.398,83 -200 0 0

16 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen -101.451,28 -115.400 -81.600 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit -101.451,28 -115.400 -81.600 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -3.227.850,11 -115.600 -81.600 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-3.227.850,11 -115.600 -81.600 0

Investitionen

01-15-40 Kaufmännische Bewirtschaftung von Gebäuden und Räumen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Erwerb Nießbrauch Carl-Schurz-Str. 14 -3.126.398,83 0 0 0 -3.126.399 -3.126.400

Verrentung Grunderwerbskosten -101.451,28 -115.400 -81.600 0 -216.851 -298.451

Geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 -200 0 0 -200 -200

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

01-16-10 Serviceleistungen des Betriebsamtes

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 68

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 40, 41, 66, 67, GM und andere

Beschreibung

Pflege und Unterhaltung von öffentlichem Grün, Betreuung des Reisigsammelplatzes, Spielplatz-,

Sportplatz- u. Friedhofspflege, Bestattungswesen, Leistungen der Stadtgärtnerei,

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen, Plätzen, Beschilderung,

Stadtservice, Stadtreinigung und Winterdienst, Toilettenreinigung, Brunnenreinigung,

Betreuung des Wertstoffhofes, Sauberkeit allgemein, Gebäudeunterhaltungsarbeiten,

allgemeine Auf- und Abbauarbeiten sowie Transportleistungen, Verkehrssicherung, Dienstleistungen

für Veranstaltungen, Handwerkerservice, Fahrzeughaltung, Reparatur von Fahrzeugen,

Maschinen u. Geräten, allgemeine Dienstleistung

Auftragsgrundlage

Dauer- und Einzelaufträge der Fachämter, Friedhofssatzung, Hess. Straßengesetz,

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst, Aufgaben der Eigentümerin,

Handeln im Auftrag der Eigentümerin, Beschlüsse der städtischen Gremien und ihrer

Beschlussorgane

Zielgruppe

Fachämter der Stadt Fulda, Bürger und Besucher der Stadt Fulda, Eigentümerin

Ziele

Wirtschaftliche Erledigung der erteilten Aufträge, Einhaltung der Auftragsfrist,

Zufriedenheit der Auftraggeber

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Daueraufträge 2.393 2.350 2.400

Anzahl der Einzelaufträge 794 900 850

Erläuterungen

Einzelaufträge werden auf Wunsch der Fachämter eingerichtet, die Kosten

für Leistungen an Dritte weiterberechnen müssen (z. B. bei Veranstaltungen,

Beschilderungsmaßnahmen, Unfällen). Häufig handelt es sich auch um Aufträge

mit Einzelleistungen wie z. B. Kleintransporte.

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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

01-16-10 Serviceleistungen des Betriebsamtes

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 160.502,19 154.000 151.500

04 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 31.339,50 106.500 31.500

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 12.603,54 12.100 18.200

09 Sonstige ordentliche Erträge 31.879,01 35.000 28.000

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 236.324,24 307.600 229.200

11 Personalaufwendungen -4.659.980,20 -4.656.650 -4.677.050

12 Versorgungsaufwendungen -342.000,76 -350.200 -352.050

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -3.073.105,48 -3.362.500 -3.442.050

davon Aufwendungen für Material -496.560,23 -610.500 -625.500

Energie, Wasser, Abwasser -425.885,25 -380.000 -382.100

Aufwendungen für Instandhaltungen -546.418,86 -661.700 -661.100

Aufwendungen für die Inanspruchnahme. Rechte,Dienste -112.292,60 -130.400 -112.300

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -1.491.948,54 -1.579.900 -1.661.050

14 Abschreibungen -501.396,68 -535.000 -603.950

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.373,00 -26.500 -27.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -8.600.856,12 -8.930.850 -9.102.100

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -8.364.531,88 -8.623.250 -8.872.900

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -577,25 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) -577,25 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -8.365.109,13 -8.623.250 -8.872.900

25 Außerordentliche Erträge 12.230,79 0 0

26 Außerordentliche Aufwendungen -627,15 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 11.603,64 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -8.353.505,49 -8.623.250 -8.872.900

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 8.670.159,52 9.097.450 9.182.600

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -659.326,62 -523.900 -553.300

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -342.672,59 -49.700 -243.600

Erläuterungen

zu Pos. 13: Teilposition "Aufwend. f. sonst. bezogene Leistungen": Mehraufwendungen für Saisonkräfte und

höhere Entsorgungskosten für diverse Abfälle (Erde, Bauschutt Straßenkehrricht etc.)

zu Pos. 25: Ergebnis 2012: Verkaufserlöse über Buchwert aus der Veräußerung von Fahrzeugen und Geräten.

zu Pos. 26: Ergebnis 2012: Verkaufserlöse unter Buchwert aus der Veräußerung von Fahrzeugen und Geräten.

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

01-16-10 Serviceleistungen des Betriebsamtes

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 3.130,84 0 0 0

03 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagevermögen 22.756,00 10.000 10.000 0

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 25.886,84 10.000 10.000 0

07 Auszahlungen Erwerb Grundstücke und Gebäude -3.611,91 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.000,00 -50.000 -800.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-476.661,04 -750.500 -891.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -5.587,98 -14.000 -20.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -492.860,93 -814.500 -1.711.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -466.974,09 -804.500 -1.701.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -466.974,09 -804.500 -1.701.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-466.974,09 -804.500 -1.701.000 0

Investitionen

01-16-10 Serviceleistungen des Betriebsamtes

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Verkaufserlöse Betriebsamt 89.279,78 10.000 10.000 0 22.547 50.000

Sanierung Dächer Betriebsamt -7.000,00 0 0 0 -767.547 -767.547

Energetische Sanierung Betriebshof 0,00 -50.000 -800.000 0 -19.976 -870.000

Büro-/DV-Ausstattung Betriebsamt -6.163,37 -24.000 0 0 -30.163 -30.200

Fahrzeugbeschaffungen Betriebsamt -198.217,38 -660.000 -720.000 0 -858.217 -3.558.250

Gerätebeschaffungen Betriebsamt -217.041,30 -50.000 -100.000 0 -267.041 -517.050

Fahrzeugbeschaffung für die Verwaltung -56.609,84 -16.500 -71.000 0 -73.110 -144.150

Erweiterung Wasserleitung Stadtgärtnerei -3.611,91 0 0 0 -3.612 -3.612

Geringwertige Wirtschaftsgüter -5.587,98 -14.000 -20.000 0 -19.588 -81.600

Seite 163


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Haushaltsplan 2014

Seite 164


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Haushaltsplan 2014

Produktbereich 02

Sicherheit und Ordnung

02-10 Wahlen und Statistik

02-10-10 Statistik

02-10-1010 Statistik

02-10-20 Wahlen

02-10-2010 Wahlen

02-20 Ordnungsaufgaben

02-20-10 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

02-20-1010 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

02-20-20 Ausländerangelegenheiten

02-20-2010 Ausländerangelegenheiten

02-20-30 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

02-20-3010 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

02-20-40 Straßenverkehrsangelegenheiten

02-20-4010 Straßenverkehrsangelegenheiten

02-20-4020 Verkehrsordnungswidrigkeiten

02-20-50 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

02-20-5010 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

02-20-5020 Wehrerfassung

02-21 Leistungen des Bürgerbüros

02-21-10 Meldewesen/Passwesen

02-21-1010 Melde- und Passwesen

02-21-20 Personenstandswesen

02-21-2010 Personenstandswesen

02-21-30 Serviceleistungen für Bürger und Verwaltung

02-21-3010 Serviceleistungen für Bürger und Verwaltung

02-30 Brandschutz

02-30-10 Gefahrenabwehr

02-30-1010 Brandbekämpfung

02-30-1020 Allgemeine Hilfe

02-30-1030 Brandsicherheitswachdienst

02-30-1040 Atemschutzverbund Fulda

02-30-20 Gefahrenvorbeugung

02-30-2010 Stellungnahmen und Beratungen

02-30-2020 Gefahrenverhütungsschau

02-30-2030 Brandschutzerziehung und Aufklärung

02-30-30 Service für Dritte/Genehmigungen

02-30-3010 Genehmigungen

02-30-3020 Aus- und Fortbildung Dritter

02-30-3030 Dienstleistungen für Dritte

02-30-3040 Leitstellendienste

02-30-3050 Hausnotrufsystem

02-40 Rettungsdienst

02-40-10 Rettungsdienst

02-40-1010 Notfallrettung

02-40-1020 Medizinische Transporte

Seite 165


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Haushaltsplan 2014

02-50 Katastrophenschutz

02-50-10 Katastrophen-/Zivilschutz

02-50-1010 Katastrophen- und Zivilschutz

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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt 02 Sicherheit und Ordnung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 141.776,42 151.950 145.900

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.558.597,10 3.630.050 3.362.350

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 449.618,57 461.400 438.400

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

633.244,35 629.600 645.200

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 68.097,32 66.100 50.100

09 Sonstige ordentliche Erträge 78.742,39 173.400 365.050

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 4.930.076,15 5.112.500 5.007.000

11 Personalaufwendungen -5.878.284,13 -5.523.050 -5.668.400

12 Versorgungsaufwendungen -543.194,38 -477.950 -913.250

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -1.205.392,85 -1.632.500 -1.647.500

davon Aufwendungen für Material -408.257,30 -541.950 -503.350

Energie, Wasser, Abwasser -38.990,08 -51.200 -47.450

Aufwendungen für Instandhaltungen -264.859,81 -279.600 -297.400

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -27.572,41 -25.450 -15.100

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -465.713,25 -734.300 -784.200

14 Abschreibungen -526.895,69 -581.050 -551.700

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-1.162.386,70 -1.223.700 -1.003.150

17 Transferaufwendungen -1.705,50 -1.000 -1.200

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen -52,00 -100 -100

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -9.317.911,25 -9.439.350 -9.785.300

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -4.387.835,10 -4.326.850 -4.778.300

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -3.210,73 -6.500 -5.900

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) -3.210,73 -6.500 -5.900

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -4.391.045,83 -4.333.350 -4.784.200

25 Außerordentliche Erträge 13.235,67 0 700

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 13.235,67 0 700

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -4.377.810,16 -4.333.350 -4.783.500

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 87.924,60 65.900 63.450

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -1.063.580,78 -996.350 -1.128.800

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -5.353.466,34 -5.263.800 -5.848.850

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan 02 Sicherheit und Ordnung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 156.364,22 207.350 212.350 0

03 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagevermögen 3.502,10 0 0 0

05 Sonstige Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 7.326,20 0 700 0

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 167.192,52 207.350 213.050 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.084,28 -156.000 -218.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-140.954,56 -640.400 -531.500 -200.000

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -62.953,00 -56.000 -74.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -34.334,39 -53.650 -43.950 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -243.326,23 -906.050 -867.450 -200.000

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -76.133,71 -698.700 -654.400 -200.000

16 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen -25.245,87 -11.000 -11.600 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit -25.245,87 -11.000 -11.600 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -101.379,58 -709.700 -666.000 -200.000

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-101.379,58 -709.700 -666.000 -200.000

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-10-10 Statistik

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 15

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Konzeption, Erhebung, Aufbereitung, Bereitstellung und Dokumentation einschl. grafischer

und kartografischer Darstellung von statistischen Daten entsprechend gesetzlicher Vorgaben

für den externen und internen Datentransfer

Pflege und Weiterentwicklung des innergemeindlichen Raumbezugssystems (kleinräumige

Gliederung) zur Darstellung von statistischen Bezirken, Blöcken etc. sowie zur geografischen

Darstellung

Auftragsgrundlage

Bundes- und Landesstatistikgesetz, Ortsrecht, Gesetz zur Fortschreibung des Bevölkerungsbestandes,

statistische Spezialgesetze wie z.B. Agrarstatistikgesetz, Zensusgesetz,

Datenschutz u. a.

Zielgruppe

Verwaltungsspitze/Fachbereiche der Verwaltung; Körperschaften des öffentlichen Rechts

(Bund, Land, Kommunen); Wirtschaft; privatrechtliche Organe (Vereine, Verbände); Bürger/innen

Ziele

Erarbeitung und Darbietung von planungs- und entscheidungsrelevanten Informationen für die

Verwaltungsspitze und Fachbereiche zur Unterstützung der Steuerung der Stadt und fachbezogene

Information der Öffentlichkeit, bedarfsorientierte Datenversorgung für die Adressaten

unter Nutzung aller technischer Ressourcen und Einbindung aller Spezialanwendungen

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Anfragen (mündlich und schriftlich) 2.150 * 1.500 1.500

Anzahl der planungsrelevanten Auswertungen 375 350 350

Erläuterungen

* bedingt durch den Registerzensus fällt das Ergebnis 2012 höher aus.

Seite 169


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-10-10 Statistik

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -225,30 50 50

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 80.872,96 0 0

09 Sonstige ordentliche Erträge 170,10 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 80.817,76 50 50

11 Personalaufwendungen -61.589,14 -63.850 -66.200

12 Versorgungsaufwendungen -3.615,17 -4.150 -5.350

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -8.326,27 -5.050 -5.050

davon Aufwendungen für Material -29,56 -500 -500

Aufwendungen für Instandhaltungen -156,92 -300 -300

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -8.139,79 -4.250 -4.250

14 Abschreibungen -37,85 -50 -50

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -73.568,43 -73.100 -76.650

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 7.249,33 -73.050 -76.600

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 7.249,33 -73.050 -76.600

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 7.249,33 -73.050 -76.600

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -5.112,96 -6.400 -5.900

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2.136,37 -79.450 -82.500

Erläuterungen

zu Pos. 03: 2012: Kostenerstattung des Landes Hessen für den Registerzensus (2011 und 2012).

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Aufwand Statistischer Bericht, Fulda in Stichworten, sonstige Statistiken.

Das Ergebnis 2012 enthält zusätzlichen Aufwand für den Registerzensus.

Seite 170


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-10-10 Statistik

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-492,02 0 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -492,02 0 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -492,02 0 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -492,02 0 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-492,02 0 0 0

Investitionen

02-10-10 Statistik

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung Bürgerbüro, Statistik -492,02 0 0 0 -492 -500

Seite 171


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-10-20 Wahlen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 15

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Rechtmäßige, personelle u. organisatorische Vorbereitung und Durchführung (soweit kommunale

Aufgabe) aller Bundestags-, Europaparlaments-, Landtags-, Kreistags-, Stadtverordneten-, Ortsbeirats-

und Oberbürgermeisterwahlen, sonstige Wahlen (Ausländerbeiratswahl), Volksabstimmung

Auftragsgrundlage

HGO, KWG, KWO

Zielgruppe

Alle Wahlberechtigten in der Stadt Fulda

Ziele

Ordnungs-, rechtmäßige u. bürgerorientierte Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Wahl

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Absagequote Wahlhelfer in % 0 40 40

Anzahl der eingesetzten Wahlhelfer 0 1.500 750

Ausgefertigte Briefwahlanträge 0 10.000 3.000

Anzahl der Wahlen 0 2 1

Erläuterungen

Ergebnis- und Planzahlen sind abhängig von der Anzahl der Wahlen und der Zahl der

Wahlberechtigten:

2012: keine turnusmäßige Wahl

2013: Bundestagswahl und Landtagswahl

2014: Wahl zum Europäischen Parlament

Seite 172


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-10-20 Wahlen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00 60.000 30.000

09 Sonstige ordentliche Erträge 618,95 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 618,95 60.000 30.000

11 Personalaufwendungen -40.104,13 -45.400 -48.050

12 Versorgungsaufwendungen -2.108,09 -3.050 -4.550

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -252,50 -43.550 -21.250

davon Aufwendungen für Material 0,00 -8.500 -5.700

Aufwendungen für Instandhaltungen 0,00 -200 -200

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste 0,00 -800 -800

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -252,50 -34.050 -14.550

14 Abschreibungen -360,77 -400 -350

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -42.825,49 -92.400 -74.200

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -42.206,54 -32.400 -44.200

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -42.206,54 -32.400 -44.200

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -42.206,54 -32.400 -44.200

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -5.212,19 -21.250 -13.950

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -47.418,73 -53.650 -58.150

Erläuterungen

zu Pos. 03: Kostenerstattung des Bundes und des Landes für Wahlen 2013 und 2014.

zu Pos. 09: Darin enthalten ist die Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag

im Ergebnishaushalt darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten

Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13 u. 30: Die Ansatzbildung ist abhängig von Anzahl und Umfang der Wahlen.

2012: Keine turnusmäßige Wahl

2013: Bundestagswahl und Landtagswahl

2014: Wahl zum Europäischen Parlament

Seite 173


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-20-10 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 30

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen,

soweit es sich nicht um Maßnahmen im Rahmen anderer Produkte handelt. Dazu

zählen Gefahrenabwehrmaßnahmen nach dem HSOG, Unterbringung psychisch kranker Personen,

Gefahrgut, Demonstrationen/Kundgebungen, Hundeangelegenheiten, Sammlungsangelegenheiten,

Feuerwerk-/Sprengstoffangelegenheiten, Abfallangelegenheiten, Bestattungsangelegenheiten,

Lärmangelegenheiten im nicht gewerblichen Bereich, Sicherheit bei Veranstaltungen,

Grünabfälle und Traditionsfeuer, Orts- und Wohnungshygiene, Wildschäden, Koordination

von Jugendschutzangelegenheiten im Rahmen der Konzeptstreifen, Sondernutzungserlaubnisse

für Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsbereich (Einzelfälle und regelmäßige Sondernutzungen),

Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit im öffentlichen Straßenraum und Erlass bzw.

Änderung von Satzungen.

Auftragsgrundlage

HSOG, Spezialgesetze, Verordnungen und örtliches Satzungsrecht

Zielgruppe

Natürliche und juristische Personen im Stadtgebiet Fulda

Ziele

Reduzierung und Bekämpfung von Gefahren auf Basis der bestehenden Rechtsvorschriften,

Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Regelung und Abstimmung der Sondernutzungen

im öffentlichen Straßenraum

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Ordnungs- und

515 550 520

Gefahrenabwehrmaßnahmen

Anzahl der Sondernutzungsanträge 1.293 1.100 1.300

Seite 174


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-20-10 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 176.020,71 160.000 170.000

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 9.236,68 5.000 7.500

09 Sonstige ordentliche Erträge 1.129,40 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 186.386,79 165.000 177.500

11 Personalaufwendungen -423.638,63 -395.850 -455.550

12 Versorgungsaufwendungen -30.685,04 -29.450 -37.650

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -36.243,66 -55.700 -54.250

davon Aufwendungen für Material -689,84 -3.000 -1.500

Aufwendungen für Instandhaltungen -928,64 -2.500 -2.500

Aufwendungen für die Inanspruchnahme. Rechte,Dienste -2.577,00 -2.750 -2.750

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -32.048,18 -47.450 -47.500

14 Abschreibungen -1.889,15 -1.350 -1.800

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-52.796,00 -55.500 -55.700

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -545.252,48 -537.850 -604.950

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -358.865,69 -372.850 -427.450

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -358.865,69 -372.850 -427.450

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -358.865,69 -372.850 -427.450

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.450,00 2.100 1.550

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -53.790,49 -55.400 -60.800

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -411.206,18 -426.150 -486.700

Erläuterungen

zu Pos. 02: Sondernutzungs-, Plakatierungsgebühren u.ä.

zu Pos. 03: Kostenerstattungen für Ordnungsmaßnahmen, Tiertransporte, Bestattungen etc.

Das Ergebnis schwankt, je nachdem, in welchem Umfang kostenpflichtige Personen herangezogen

werden können.

zu Pos. 09: Darin enthalten ist die Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag

im Ergebnishaushalt darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen

bzw. Veränderungen im Personalbestand

zu Pos. 11: Einrichtung einer neuen Stelle in der Allgemeinen Ordnungsverwaltung. Mehraufwand durch

Eintritt einer Mitarbeiterin in die FZP der ATZ und Nachfolgeregelung.

zu Pos. 12: Mehraufwand durch Eintritt einer Mitarbeiterin in die FZP der ATZ, vgl. Pos. 11.

zu Pos. 13: Aufwendungen für Maßnahmen des Ordnungsamtes (z. B. Transport Fundtiere, Ratten- u.

Taubenbekämpfung, Übernahme von Bestattungen, allgemeine Gefahrenabwehr)

zu Pos. 15: Zuschuss an das Tierheim Fulda-Hünfeld 43.800 €

Aufwandsentschädigung freiwillige Polizeidiensthelfer 5.000 €

Erstattung v. Versorgungslasten an den Bund 4.900 €

Projektzuschüsse an den Präventionsrat 2.000 €

Seite 175


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-20-10 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 -4.500 -27.500 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -1.889,11 -1.200 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.889,11 -5.700 -27.500 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.889,11 -5.700 -27.500 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.889,11 -5.700 -27.500 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.889,11 -5.700 -27.500 0

Investitionen

02-20-10 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung Ordnungsabteilung 0,00 -4.500 -7.500 0 -4.500 -24.000

Erweiterung Videoschutzanlage 0,00 0 -20.000 0 0 -20.000

Geringwertige Wirtschaftsgüter -1.889,11 -1.200 0 0 -3.089 -6.100

Seite 176


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-20-20 Ausländerangelegenheiten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 30

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Erteilung, Verlängerung und Änderung von Aufenthaltsgenehmigungen und

Arbeitserlaubnissen; Prüfung des Aufenthaltsrechts, Durchsetzung und Überwachung

der Ausreiseverpflichtung, Abschiebungen; Ausstellung von Ausweisdokumenten;

weitere Aufgaben im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben

Stadt und Landkreis Fulda führen seit dem 01.07.2008 eine gemeinsame Ausländerbehörde,

die beim Landkreis angesiedelt ist. O.g. Aufgaben werden dort wahrgenommen

Auftragsgrundlage

Aufenthaltsgesetz, Aufenthaltsverordnung, Freizügigkeitsgesetz/EU, Schengener

Durchführungsübereinkommen, Assoziationsratsbeschluss 1/80 EWG Türkei, Asylverfahrensgesetz,

BeschäftigungsVO, BeschäftigungsverfahrensVO, Dubliner

Übereinkommen

Zielgruppe

Mitbürger nichtdeutscher Staatsangehörigkeit

Ziele --

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der ausländischen Mitbürger 6.841 6.300 7.000

Seite 177


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-20-20 Ausländerangelegenheiten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

09 Sonstige ordentliche Erträge 30.050,30 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 30.050,30 0 0

11 Personalaufwendungen -11.013,69 -11.500 -11.150

12 Versorgungsaufwendungen -916,19 -1.100 -2.350

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -877,03 -900 -950

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -877,03 -900 -950

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-164.504,09 -165.000 -169.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -177.311,00 -178.500 -183.450

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -147.260,70 -178.500 -183.450

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -147.260,70 -178.500 -183.450

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -147.260,70 -178.500 -183.450

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -907,95 -1.000 -1.100

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -148.168,65 -179.500 -184.550

Erläuterungen

Die Stadt und der Landkreis Fulda führen seit dem 01.07.2008 eine gemeinsame Ausländerbehörde, die beim Landkreis

angesiedelt ist.

zu Pos. 09: Darin enthalten ist die Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag

im Ergebnishaushalt darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten

Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 15: Personalkostenanteil der Stadt Fulda für den Fachdienst Ausländerwesen beim Landkreis Fulda gem. der

öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Fulda.

Seite 178


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-20-30 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 30

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter Ämter 37 und 63

Beschreibung

Kontrolle und Überwachung der Gewerbebetriebe und Gewerbebetreibenden auf Einhaltung

und Ausführung der jeweiligen Bestimmungen des Gewerberechts

Auftragsgrundlage

GastG, BeFG, HFTG, HSOG, GewO, HLöG, GastVwV, GastUVwV, SperrzeitV,

SpielV, SpielVwV, HSpielhG, PfandlV, VerstVwV, PAngV, BO-Kraft, PbZugV und

dazu ergänzende Erlasse

Zielgruppe

Veranstaltungsteilnehmer, Gewerbetreibende, Bedienstete, Gäste

Ziele

Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im gewerblichen Geschäftsverkehr,

Schutz und Interessenwahrung der jeweiligen Zielgruppen vor unlauteren und

störenden Gewerbetreibenden und Gewerbebetrieb durch Verpflichtung und Kontrolle

im Hinblick auf rechts- und konzessionskonformes Verhalten

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Gewerbeanmeldungen * 621 750 650

Gewerbeabmeldungen * 714 650 700

Auszüge aus dem Gewerbezentralregister 160 150 160

Anzeige eines vorübergehenden

Gaststättenbetriebes **

102 160 210

Erläuterungen

* Die Anzahl der An- und Abmeldungen ist konjunkturabhängig und korrespondiert mit der

Existenzgründerfreudigkeit und den wirtschaftlichen Subventionen unterschiedlicher

Leistungsträger

. Plan- und Ergebniszahlen sind durch die Verwaltung nicht steuerbar

** Das Ergebnis 2012 erfasst nur den Zeitraum von Mai bis Dezember 2012. Aufgrund der

steigenden Entwicklung wird die Planzahl für 2014 angehoben

Seite 179


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-20-30 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 65.768,20 61.500 62.400

09 Sonstige ordentliche Erträge 363,40 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 66.131,60 61.500 62.400

11 Personalaufwendungen -234.983,54 -234.150 -242.450

12 Versorgungsaufwendungen -14.478,01 -18.450 -28.300

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -4.977,21 -6.350 -21.000

davon Aufwendungen für Material -190,38 -600 -500

Aufwendungen für Instandhaltungen -55,20 -500 -300

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -4.731,63 -5.250 -20.200

14 Abschreibungen -2.610,50 -2.000 -2.250

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-1.697,00 -1.850 -1.850

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -258.746,26 -262.800 -295.850

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -192.614,66 -201.300 -233.450

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -192.614,66 -201.300 -233.450

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -192.614,66 -201.300 -233.450

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -6.358,83 -9.700 -7.600

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -198.973,49 -211.000 -241.050

Erläuterungen

zu Pos. 02: Gebühreneinnahmen für Gewerbeanzeigen, -auskünfte, -erlaubnisse, Zentralregisterauszüge,

Führungszeugnisse u.a.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: 2014: Mehraufwand i.H.v. 15.000 € für längerdauernde nächtliche Kontrollen und Prüfungen in/von

Gewerbebetrieben sowie ein für 2014 geplantes Fachgutachten Taxi-Konzessionen.

Seite 180


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-20-30 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-2.169,40 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -2.357,48 -1.700 -1.900 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -4.526,88 -1.700 -1.900 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -4.526,88 -1.700 -1.900 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -4.526,88 -1.700 -1.900 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-4.526,88 -1.700 -1.900 0

Investitionen

02-20-30 Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung -2.169,40 0 0 0 -2.169 -2.200

Geringwertige Wirtschaftsgüter -2.357,48 -1.700 -1.900 0 -4.057 -7.500

Seite 181


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-20-40 Straßenverkehrsangelegenheiten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 30

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Sämtliche verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und

Leichtigkeit des Straßenverkehrs

Auftragsgrundlage

STVO, STVZO, HSOG

Zielgruppe

Alle Personen und Fahrzeuge, die sich im öffentlichen Straßenraum bewegen

Ziele

Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, der Funktionalität der

Parkraumbewirtschaftung. Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Maßnahmen der

Verkehrslenkung und Verkehrserziehung

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl Baustellen und Sondernutzungen 948 900 900

Anzahl Parkausweise (Bewohner, Handwerker,

Soziale Dienste usw.)

Anzahl Verkehrsordnungswidrigkeiten (inkl.

Ordnungsbehördenbezirk)

2.502 3.000 2.800

127.750 150.000 130.000

Anzahl Großraum- und Schwertransporte 185 200 180

Anzahl Verkehrsrechtlicher Anordnungen 67 60 60

Erläuterungen

Die o. a. Kennzahlen geben lediglich Hinweise auf das im Sachgebiet

zu bearbeitende Aufgabenvolumen.

Seite 182


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-20-40 Straßenverkehrsangelegenheiten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.560,00 31.500 31.500

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.771.908,40 1.750.000 1.700.000

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 144.716,32 112.000 107.500

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 0,00 0 350

09 Sonstige ordentliche Erträge 16.923,30 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 1.965.108,02 1.893.500 1.839.350

11 Personalaufwendungen -1.056.967,46 -1.019.600 -1.011.700

12 Versorgungsaufwendungen -68.034,01 -79.700 -113.700

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -176.448,53 -241.050 -237.650

davon Aufwendungen für Material -14.366,25 -34.500 -34.550

Energie, Wasser, Abwasser -346,76 -600 -600

Aufwendungen für Instandhaltungen -31.001,90 -60.750 -55.550

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -130.733,62 -145.200 -146.950

14 Abschreibungen -47.019,51 -55.950 -51.250

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-312.828,29 -300.000 -280.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.661.297,80 -1.696.300 -1.694.300

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 303.810,22 197.200 145.050

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 303.810,22 197.200 145.050

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 303.810,22 197.200 145.050

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -78.694,59 -72.000 -91.300

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 225.115,63 125.200 53.750

Erläuterungen

zu Pos. 02: Erträge aus Bußgeldern und Verwarnungen, Sondernutzungserlaubnisse, Verkehrsanordnungen u.ä.;

darin enthalten Verwarngelder aus den Gemeinden des

Ordnungsbehördenbezirkes Fulda (280.000 €), die wieder abgeführt werden, vgl. Pos. 15.

zu Pos. 03: Kostenerstattungen für Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde i. R. v. Verkehrsordnungswidrigkeiten

und von den Gemeinden des Ordnungsbehördenbezirkes f. d. Abwicklung der Verfahren. Rückläufige

Erträge aufgrund von weniger Verfahren für den Ordnungsbehördenbezirk.

zu Pos. 09: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt darstellt.

Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw.

Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 11: Veränderungen in den Personalkosten durch Eintritt einer Mitarbeiterin in die FZP der ATZ und

Nachfolgeregelungen sowie Verschiebungen beim Abgang Rückstellungen.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen

und Eintritt einer Mitarbeiterin in die FZP der ATZ.

Seite 183


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

zu Pos. 13: Hauptsächlich Aufwand für die Unterhaltung der technischen Geräte der Ordnungspolizei, der Geschwindigkeitsmess-

und Videoschutzanlagen, Bekleidung Ordnungspolizei sowie ggf. Aushilfspersonal.

Darin enthalten: 90.000 € Beschäftigung zusätzlicher Hilfspolizisten.

zu Pos. 15: Weiterleitung der Verwarngelder an die Gemeinden des Ordnungsbehördenbezirks Fulda. Ansatzrückgang

aufgrund weniger Verfahren für den Ordnungsbehördenbezirk.

Seite 184


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-20-40 Straßenverkehrsangelegenheiten

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.084,28 -156.000 -218.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 -82.000 -6.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -1.801,85 -5.000 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -6.886,13 -243.000 -224.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -6.886,13 -243.000 -224.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -6.886,13 -243.000 -224.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-6.886,13 -243.000 -224.000 0

Investitionen

02-20-40 Straßenverkehrsangelegenheiten

Bezeichnung

Büro-/DV-Ausstattung Straßenverkehr,

Parken

Büro-/DV-Ausstattung

Straßenverkehrsangelegenheiten

Ersatzbeschaffung mob.

Geschwindigkeitsmessanlage

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

0,00 0 -6.000 0 0 -6.000

0,00 -2.000 0 0 -2.000 -2.000

0,00 -45.000 0 0 0 -45.000

Betriebsausstattung Straßenverkehr 0,00 -35.000 0 0 0 -35.000

Umrüstung Geschwindigkeitsmessanlagen -5.084,28 -156.000 -218.000 0 -161.084 -379.100

Geringwertige Wirtschaftsgüter -1.801,85 -5.000 0 0 -6.802 -15.850

Seite 185


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-20-50 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 30

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Bearbeitung von Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft, Anträge auf

Verzicht der deutschen Staatsbürgerschaft, Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit,

Anträge auf Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Erwerb

einer fremden Staatsangehörigkeit; Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen,

Bearbeitung von behördlichen Namensänderungen

Auftragsgrundlage

Staatsangehörigkeitsgesetz, Namensgesetz

Zielgruppe

Einbürgerungsbewerber, Bürger

Ziele

Rechtmäßige und kompetente Beratung von Einbürgerungsbewerbern

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Einbürgerungsanträge 192 190 200

Anzahl der Namensänderungsanträge 7 10 7

Seite 186


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-20-50 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

09 Sonstige ordentliche Erträge 4.411,20 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 4.411,20 0 0

11 Personalaufwendungen -30.872,03 -33.000 -35.200

12 Versorgungsaufwendungen 0,00 -2.750 -7.150

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -130,33 -150 -150

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -130,33 -150 -150

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -31.002,36 -35.900 -42.500

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -26.591,16 -35.900 -42.500

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -26.591,16 -35.900 -42.500

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -26.591,16 -35.900 -42.500

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -766,51 -900 -750

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -27.357,67 -36.800 -43.250

Erläuterungen

zu Pos. 09: Ergebnis 2012: Auflösung von Rückstellungen Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag

im Ergebnishaushalt.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

Seite 187


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-21-10 Meldewesen/Passwesen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 15

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Bearbeitung aller melderechtlichen Vorgänge wie Ab-, Anmeldungen, Namens- und Personenstandsänderungen

sowie der daraus resultierenden Annexaufgaben, Personalausweise

und Reisedokumente, Beratung und Auskunft zu Pass- und Visa-Vorschriften,

Führungszeugnisse, Fischereischeine, Untersuchungsberechtigungsscheine

Auftragsgrundlage

Melderechtsrahmengesetz in Verbindung mit dem Hess. Meldegesetz, Personalausweisund

Passgesetz etc.

Zielgruppe

Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Fulda

Ziele

Registrierung aller Einwohner der Stadt Fulda zur Feststellung und zum Nachweis

ihrer Identität und ihrer Wohnung (Haupt- und Nebenwohnungen), Stabilität und Zugewinn

von Hauptwohnsitzen, Versorgung aller deutschen Einwohner der Stadt Fulda mit

Dokumenten zum Nachweis ihrer Identität im öffentlichen und privaten Bereich,

Versorgung aller ausländischer Einwohner in Form von Meldebescheinigungen

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Annexaufgaben * 40.739 35.000 35.000

Anzahl der Meldefälle/Jahr (Zu- und Abgänge) 8.174 9.000 8.000

Anzahl der Pass- und Ausweisdokumente/Jahr 10.223 11.000 10.000

Anzahl der Hauptwohnsitze 65.242 64.750 65.000

Erläuterungen

Bei den Annexaufgaben handelt es sich um Arbeiten im Zusammenhang mit

melderechtlichen Angelegenheiten u. ä. wie z. B. polizeiliche Führungszeugnisse, Untersuchungsberechtigungsscheine

etc.

* Aufgrund der Umstellung auf das Wartesystem „netcallup“ ist eine automatische

Auflistung der anfallenden Aufgaben vorhanden. Die Erfassung kann dadurch sehr

genau erfolgen.

Seite 188


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-21-10 Meldewesen/Passwesen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 431.892,28 500.000 420.000

09 Sonstige ordentliche Erträge 4.218,95 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 436.111,23 500.000 420.000

11 Personalaufwendungen -250.435,00 -289.000 -294.850

12 Versorgungsaufwendungen -14.845,48 -21.150 -27.500

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -300.471,61 -358.800 -316.500

davon Aufwendungen für Material -294.943,03 -350.300 -310.300

Aufwendungen für Instandhaltungen -1.576,01 -1.500 -1.500

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -3.952,57 -7.000 -4.700

14 Abschreibungen -1.523,31 -3.500 -750

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-25.830,00 -52.000 -49.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -593.105,40 -724.450 -688.600

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -156.994,17 -224.450 -268.600

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -156.994,17 -224.450 -268.600

25 Außerordentliche Erträge 1.038,87 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 1.038,87 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -155.955,30 -224.450 -268.600

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -38.801,87 -31.800 -44.900

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -194.757,17 -256.250 -313.500

Erläuterungen

zu Pos. 02: Gebühreneinnahmen für Ausweisdokumente und Meldeauskünfte. Der Ansatz 2014 orientiert

sich am Ergebnis 2012.

zu Pos. 09: 2012: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt

darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen

bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 15: Studentenzuschüsse (Gewährung eines finanziellen Anreizes von 70 € je

Student, der seinen Hauptwohnsitz nach Fulda verlegt)

Das niedrige Ergebnis 2012 ist auf Korrekturbuchungen für Vorjahre zurückzuführen.

Seite 189


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-21-10 Meldewesen/Passwesen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-5.652,80 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -973,42 -3.000 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -6.626,22 -3.000 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -6.626,22 -3.000 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -6.626,22 -3.000 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-6.626,22 -3.000 0 0

Investitionen

02-21-10 Meldewesen/Passwesen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung -5.652,80 0 0 0 -5.653 -5.653

Geringwertige Wirtschaftsgüter -973,42 -3.000 0 0 -3.973 -10.000

Seite 190


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-21-20 Personenstandswesen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 15

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Geburts-, Heirats- und Sterbeurkunden zur Feststellung und zum Nachweis personenbezogener

Daten sowie Fortschreibung der Personenstandsbücher einschließlich der Testamentskartei,

Mitwirkung in Nachlassangelegenheiten, behördliche Namensänderungen

sowie Eintragung von Lebenspartnerschaften.

Auftragsgrundlage

Personenstandsgesetz, Gesetz über die Eintragung von Lebenspartnerschaften

Zielgruppe

Alle Einwohner der Stadt Fulda und sonstige Personen als örtlich zuständige Behörde für

ein Einzugsgebiet im Rahmen der Klinikstandorte und der Wahl des Heiratsstandortes

Ziele

Feststellung und Nachweis aller personenbezogenen Daten, Feststellung der Ehefähigkeit

und Durchführung der Eheschließung, rechtl. Dokumentation des Personenstandes

durch deutsche Urkunden, Aktualisierung personenstandsrechtlicher Daten sowie

Sicherung von Erbansprüchen.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Geburten 1.814 1.830 1.841

Eheschließungen/Lebenspartnerschaften 401 (3 LP) 425 (2 LP) 420 (1 LP)

Sterbefälle 1.358 1.333 1.346

Annexaufgaben 22.383 22.402 22.400

Erläuterungen

Bei den Annexaufgaben handelt es sich um Arbeiten im Zusammenhang mit

Beurkundungen wie z. B. Namensänderungen, Fortführung von Familienbüchern,

Testamentskartei, Auskunftserteilungen, Schriftverkehr zwischen Behörden.

Planzahlen = Durchschnittswert der letzten 5 Jahre

Seite 191


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-21-20 Personenstandswesen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 177.893,60 180.000 180.000

09 Sonstige ordentliche Erträge 2.023,55 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 179.917,15 180.000 180.000

11 Personalaufwendungen -235.969,56 -248.400 -257.450

12 Versorgungsaufwendungen -13.872,34 -27.950 -34.050

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -10.926,15 -12.850 -12.450

davon Aufwendungen für Material -8.212,47 -8.500 -8.500

Aufwendungen für Instandhaltungen -195,51 -650 -450

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -2.518,17 -3.700 -3.500

14 Abschreibungen -266,39 -800 -250

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -261.034,44 -290.000 -304.200

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -81.117,29 -110.000 -124.200

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -81.117,29 -110.000 -124.200

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -81.117,29 -110.000 -124.200

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -33.337,31 -30.800 -38.700

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -114.454,60 -140.800 -162.900

Erläuterungen

zu Pos. 02:

zu Pos. 09:

Gebühreneinnahmen für Eheschließungen, Ausstellung von Personenstandsurkunden u.a.

2012: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt

darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw.

Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 11 und 12: Mehraufwand durch Eintritt einer Mitarbeiterin in den Ruhestand nach Ende der FZP der ATZ und

Nachfolgeregelung.

Seite 192


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-21-20 Personenstandswesen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0,00 -500 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 0,00 -500 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

0,00 -500 0 0

Investitionen

02-21-20 Personenstandswesen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 -500 0 0 -500 -2.000

Seite 193


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-21-30 Serviceleistungen für Bürger und Verwaltung

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 15

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Am Bedarf natürlicher und juristischer Personen ausgerichtete Serviceleistungen;

Koordination für Ausländerangelegenheiten.

Auftragsgrundlage

Grundsatzbeschluss sowie erklärter Wille der Verwaltung

Zielgruppe

Alle Nachfragenden (keine Gebietsbezogenheit)

Ziele

Optimale Erledigung aller Bürgeranliegen im Sinne einer abschließenden Bearbeitung in

eigener Zuständigkeit und als erste Anlaufstelle für die Gesamtverwaltung.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Telefonie und Servicekontakte 235.000 245.000 240.000

Erläuterungen

Das Produkt beinhaltet die Koordination für Ausländerangelegenheiten.

Servicekontakte = Direktnummern der Sachbearbeiter

Telefonie = Hotline Bürgerbüro, Gespräche Zentrale, Sonstige Telefonkontakte

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Stadt F ulda

Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-21-30 Serviceleistungen für Bürger und Verwaltung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 35.768,57 30.000 35.000

09 Sonstige ordentliche Erträge 5.422,45 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 41.191,02 30.000 35.000

11 Personalaufwendungen -267.466,02 -287.150 -294.200

12 Versorgungsaufwendungen -17.757,86 -24.500 -28.800

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -3.008,07 -4.400 -7.100

davon Aufwendungen für Material -25,08 -750 -500

Aufwendungen für Instandhaltungen -280,45 -1.100 -1.100

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -215,76 0 0

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -2.486,78 -2.550 -5.500

14 Abschreibungen -1.958,84 -2.500 -900

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-4.201,50 0 -4.200

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -294.392,29 -318.550 -335.200

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -253.201,27 -288.550 -300.200

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -253.201,27 -288.550 -300.200

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -253.201,27 -288.550 -300.200

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -44.102,72 -40.800 -45.300

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -297.303,99 -329.350 -345.500

Erläuterungen

zu Pos. 02: Gebühreneinnahmen Kfz-Scheine, Führungszeugnisse u.a. Serviceleistungen.

zu Pos. 09: 2012: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt

darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw.

Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 11 und 12: Mehraufwand durch Eintritt eines Mitarbeiters in den Ruhestand nach Ende der FZP der ATZ.

zu Pos. 13: 2014: Ansatzerhöhung Honorar Dolmetscherpool.

zu Pos. 15: Weiterleitung von anteiligen Gebühreneinnahmen für Leistungen im Auftrag Dritter (hauptsächlich Fischereischeine).

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-21-30 Serviceleistungen für Bürger und Verwaltung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0,00 -500 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 -500 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 0,00 -500 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

0,00 -500 0 0

Investitionen

02-21-30 Serviceleistungen für Bürger und Verwaltung

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 -500 0 0 -500 -2.000

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-30-10 Gefahrenabwehr

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 37

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Die Gefahrenabwehr umfasst im Rahmen der Brandbekämpfung, der allgemeinen Hilfen

und dem Brandsicherheitsdienst alle Maßnahmen zur Rettung von Menschen und Tieren

aus Gefahren, die durch Brände, Unglücksfälle, Explosionen oder Naturereignisse hervorgerufen

werden. Außerdem sollen Sachwerte erhalten und die Umwelt geschützt

werden. Hierzu ist die Beschickung der Einsatzstellen aufgrund des vorliegenden Meldebildes

bzw. konkreter Nachforderungen mit nächststehenden Rettungsmitteln (Personal,

Fahrzeuge und Geräte) innerhalb der gesetzlich festgelegten Hilfsfristen und

der Bedingungen entsprechend der Bedarfsentwicklungsplanung erforderlich. Bei Veranstaltungen

mit erhöhter Brandgefahr oder Brandgefahr und Gefährdung einer größeren

Personenzahl sind Personal und Geräte bereitzustellen und ggf. erste Brandbekämpfungsmaßnahmen

und Hilfeleistungen und weitere Hilfe anzufordern.

Auftragsgrundlage

Hess. Brand- und Hilfeleistungsgesetz (HBKG), Hess. Rettungsdienstgesetz (HRDG),

Hess. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG), Hessische Bauordnung

(HBO)

Zielgruppe

Gefährdete Personen und die Eigentümer der durch Brände gefährdeten Tiere, Gegenstände

und Immobilien sowie die Allgemeinheit unter dem Aspekt des Umweltschutzes

und des Schutzes von Kulturgütern

Ziele

Schnellstmögliche qualifizierte Hilfeleistung bei Bränden zur Vermeidung von Schäden für

Mensch, Tier, an Sachen und Umwelt und dem hierzu gebildeten Atemschutzverbund mit

Landkreisgemeinden. Ständige Einsatzbereitschaft, schnellstmögliche Hilfe für Personen/

Tiere aus akuten Gefahrenlagen, Vermeidung von Schäden an Sachen und Umwelt.

Beseitigung von akuten biologischen, chemischen und radioaktiven Umweltgefahren,

Beseitigung akuter Einsturzgefahren sowie von Überschwemmungen und Verkehrshindernissen,

vorbeugende Sicherung von Ereignissen und bei Veranstaltungen.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Prüfung und Wartung Atemschutztechnik 1.038 2.100 2.100

*

Anzahl der Teilnehmer Streckendurchgang

Atemschutzübungsanlage *

Anzahl der Einsätze der Brandbekämpfung und

technischen Hilfeleistung insgesamt

359 950 950

1.379 1.300 1.350

Gesamtkosten je Einwohner Stadt Fulda in € 55,8 51,1 55,7 ***

Kostendeckungsgrad in % 13,4 ** 17,8 20,0 ****

Anzahl der Brandsicherheitsdienste 227 220 230

Erläuterungen * Mit Einrichtung des neuen Atemschutzverbundes zum 01.07.2012 wurden die Wartung der

Atemschutztechnik und die Streckendurchgänge der kooperierenden Gemeinden auf der

Atemschutzübungsanlage dem Prod. 02-30-10 zugeordnet (vorher Pr. 02-30-30). Das

Ergebnis 2012 stellt einen Halbjahreswert dar.

** Die überörtliche Hilfe des Landkreises ist in 2012 geringer ausgefallen (neue Vereinbarung

ab 2013), dadurch hat sich das Defizit erhöht.

*** Kostenanstieg aufgrund der Einrichtung zusätzlicher Stellen, vgl. Erl. zum Teilergebnisplan.

****. Die Erträge sind im Verhältnis zu den Aufwendungen überproportional angestiegen

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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-30-10 Gefahrenabwehr

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 4.000 0

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 191.851,07 193.300 255.500

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 189.156,24 268.700 266.900

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

125,00 0 0

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 63.462,19 61.400 47.100

09 Sonstige ordentliche Erträge 13.355,79 120.300 271.100

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 457.950,29 647.700 840.600

11 Personalaufwendungen -2.128.196,41 -1.861.600 -1.959.900

12 Versorgungsaufwendungen -249.287,20 -176.550 -470.300

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -596.467,24 -816.500 -865.600

davon Aufwendungen für Material -73.986,01 -115.300 -121.000

Energie, Wasser, Abwasser -33.156,03 -44.500 -40.750

Aufwendungen für Instandhaltungen -195.326,58 -169.700 -189.800

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -22.511,65 -19.250 -8.550

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -271.486,97 -467.750 -505.500

14 Abschreibungen -430.652,02 -468.250 -455.050

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-288,00 -2.550 -2.550

17 Transferaufwendungen -1.705,50 -1.000 -1.200

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -3.406.596,37 -3.326.450 -3.754.600

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -2.948.646,08 -2.678.750 -2.914.000

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -3.210,73 -6.500 -5.900

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) -3.210,73 -6.500 -5.900

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -2.951.856,81 -2.685.250 -2.919.900

25 Außerordentliche Erträge 11.030,60 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 11.030,60 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -2.940.826,21 -2.685.250 -2.919.900

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 86.474,60 63.800 61.900

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -734.922,16 -664.500 -747.000

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -3.589.273,77 -3.285.950 -3.605.000

Erläuterungen

zu Pos. 01: Mieteinnahmen vom Landkreis für die Bereitstellung von Notarzträumen.

zu Pos. 02: Anstieg Gebühren für Fehlalarm, Beseitigung von Ölspuren, Werkstattarbeiten, Brandsicherheitsdienst, sonstige Einsätze.

2014: Erstattungen für die Beseitigung von Betriebsmittelspuren in Folge von Mehrausgaben, vgl. Pos. 13.

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Haushaltsplan 2014

zu Pos. 03: darin enthalten

138.000 € Kostenerstattung von der Deutschen Bahn für Einsatzbereitschaft Rettungszug

60.000 € Überörtliche Hilfe des Landkreises gem. neuer vertraglicher Vereinbarung, die zum

01.01.2013 in Kraft getreten ist.

55.100 € Wartungspauschale der kooperierenden Landkreisgemeinden für die Nutzung der

Atemschutzwerkstatt/Atemschutzübungsanlage i. R. des neu gegründeten Atemschutzverbundes.

Das Ergebnis 2012 enthält eine geringere überörtliche Hilfe des Landkreises.

zu Pos. 09: darin enthalten: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt

darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw.

Veränderungen im Personalbestand. Ab 2013 Eintritt eines Bediensteten und ab 2014 eines weiteren

Bediensteten in den Ruhestand und in der Folge Auflösung des Anteils an den Rückstellungen für Pensionen und

Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt.

zu Pos. 11: Veränderung durch neue Personalkostenaufschlüsselung und zwei zusätzliche Stellen.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

Hinzu kommt eine veränderte neue Personalkostenaufschlüsselung und neue Mitarbeiter.

zu Pos. 13: Anstieg 2013 gegenüber 2012: Ansatzerhöhungen infolge Stellen- und Stundenausweitung sowie zusätzlichen

Wochenenddiensten rd. 140.000 €.

Anstieg 2014: Mehraufwand, da die Beseitigung von Betriebsmittelspuren teilweise an Drittfirmen

vergeben werden muss. Es erfolgt eine Kostenerstattung durch die Verursacher, vgl. Pos. 02.

zu Pos. 15: Zeltlager Gesamtjugendfeuerwehr, FF-Mitte und Ausflug Ehrenmitglieder.

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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-30-10 Gefahrenabwehr

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 109.400,00 151.350 133.750 0

03 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagevermögen 3.502,10 0 0 0

05 Sonstige Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.160,00 0 0 0

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 119.062,10 151.350 133.750 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-132.640,34 -527.600 -410.400 -200.000

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -62.953,00 0 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -14.101,84 -25.150 -25.200 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -209.695,18 -552.750 -435.600 -200.000

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -90.633,08 -401.400 -301.850 -200.000

16 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen -12.818,07 -11.000 -11.600 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit -12.818,07 -11.000 -11.600 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -103.451,15 -412.400 -313.450 -200.000

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-103.451,15 -412.400 -313.450 -200.000

Investitionen

02-30-10 Gefahrenabwehr

Bezeichnung

Zuschuss Landkreis Beschaffungen

Feuerwehr

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

0,00 22.500 33.750 0 0 0

Verkaufserlöse Brandschutzamt 702,10 0 0 0 0 0

Landeszuweisung Beschaffung Fahrzeuge

Feuerwehr

0,00 128.850 100.000 0 352.517 414.850

Betriebsausstattung und/Geräte -71.248,25 -24.900 -14.100 0 -96.148,25 -92.850

Leasingkosten Atemschutzgeräte -12.818,07 -11.000 -11.600 0 0 0

Betriebsausstattung Atemschutzwerkstatt -22.070,90 -21.000 0 0 -43.071 -43.100

Betriebsausstattung Feuerwehr Fulda-Nord 0,00 -1.500 0 0 -1.500 -1.500

Büro-/Geschäftsausstattung , Einführung

Digitalfunk

-33.745,59 -340.200 -396.300 0 -373.946 -594.150

Fahrzeugbeschaffungen -5.575,60 -140.000 0 -200.000 -145.576 -345.600

Weiterleitung Landeszuwendung

Atemschutzverbund

-62.953,00 0 0 0 -62.953 -63.000

Geringwertige Wirtschaftsgüter -13.421,16 -25.150 -25.200 0 -38.571 -138.800

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-30-20 Gefahrenvorbeugung

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 37

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Die Gefahrenvorbeugung umfasst Stellungnahmen im Rahmen von Genehmigungsverfahren

und aus brandschutztechnischer Sicht, Risikobeurteilung von Großveranstaltungen, Durchführung

von Gefahrenverhütungsschauen in brandgefährdeten Objekten sowie die Brandschutzerziehung

von Kindern und Jugendlichen und -aufklärung von Erwachsenen.

Auftragsgrundlage

Hess. Brand- und Katastrophenschutzgesetz (HBKG), Hess. Bauordnung (HBO), Bundes-

Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Gewerberecht, Hess. Gesetz über die öffentliche

Sicherheit und Ordnung (HSOG), Wasserrecht, Verkehrsrecht, Atomgesetz, Gentechnikgesetz,

Chemikaliengesetz, Bundesseuchengesetz

Zielgruppe

Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Bauherren, Architekten, Betreiber brandgefährdeter

Betriebe und Einrichtungen, andere Ämter und Behörden, Firmen

Ziele

Die Produkte der Gefahrenvorbeugung müssen umfassend bei Planung, Errichtung, Betrieb,

Unterhaltung und Abbruch eines Gebäudes oder einer Betriebsanlage ansetzen und bewirken,

dass durch geeignete Maßnahmen

- eine Brandentstehung möglichst verhindert wird,

- eine Brand- und Rauchausbreitung behindert wird,

- die Rettungswege bautechnisch gesichert und

- wirksame Rettungs- und Brandbekämpfungsmaßnahmen möglich sind.

Dies gilt auch für die Brandsicherheitsschau, durch die brandgefährliche Zustände im Objekt

erkannt und abgestellt werden sollen.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl durchgeführter Gefahrenverhütungsschauen 27 * 50 40

im Rahmen der Objektbegehung

Anzahl brandschutztech.

Beratungen/Stellungnahmen/Mitwirkung bauaufsichtl.

Verfahren

250 230 240

Anzahl Teilnehmer Brandschutzerziehung/-aufklärung 1.188 1.000 1.300 **

Erläuterungen

* Reduzierung Gefahrenverhütungsschauen in 2012 wegen Personalveränderungen

beim Amt für Brand-/Zivilschutz und Rettungsdienst.

** Erhöhter Bedarf aufgrund der zusätzlich steigenden Nachfrage von Grundschulen

und Seniorengruppen neben der Brandschutzerziehung in den Kindergärten.

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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-30-20 Gefahrenvorbeugung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.590,00 900 4.400

09 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 17.850

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 3.590,00 900 22.250

11 Personalaufwendungen -91.979,42 -82.700 -70.000

12 Versorgungsaufwendungen -13.531,34 -7.750 -13.850

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -325,82 -350 -400

Aufwendumgen für sonstige bezogene Leistungen -325,82 -350 -400

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -105.836,58 -90.800 -84.250

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -102.246,58 -89.900 -62.000

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -102.246,58 -89.900 -62.000

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -102.246,58 -89.900 -62.000

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -102.246,58 -89.900 -62.000

Erläuterungen

zu Pos. 02: Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Durchführung von Gefahrenverhütungsschauen.

Der Ansatz 2014 wird dem Ergebnis 2012 angepasst.

zu Pos. 09: 2014: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt

darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw.

Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 11 und 12: Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Veränderungen im Personalbestand.

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-30-30 Service für Dritte/Genehmigungen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 37

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Erteilung von Genehmigungen, Durchführung von Aus- und Forbildungen Dritter, Dienstleistungen

für Dritte in Form von Beratung und Information sowie Leistungen des Service- und

Dienstleistungszentrums unter Ausklammerung des Atemschutzverbundes (Atemschutz-,

Funk-, Kfz-, Schlauchwerkstatt, Messgeräte, medizinische Geräte) einschließlich technischer

Hilfeleistungen außerhalb der Pflichtaufgaben, übertragene Aufgaben anderer Ämter, Leitstellenvermittlung

als Fernmelde-, Notruf-, Alarm- und Einsatzzentrale, Haus-Notruf-System.

Auftragsgrundlage

Hess. Brand- und Hilfeleistungsgesetz (HBKG), Hess. Rettungsdienstgesetz (HRDG),

Hess. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG), Sozialgesetzbuch

V, Vereinbarungen mit dem Landkreis Fulda, privatrechtliche Verträge

Zielgruppe

Nicht öffentliche Leistungserbringer in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung,

Rettungsdienst, andere Ämter und Behörden, andere Freiwillige Feuerwehren

sowie Werksfeuerwehren, Bevölkerung, Eigentümer gefährdeter Tiere und anderer

Sachwerte (Gegenstände und Immobilien), Privatpersonen

Ziele

Sicherung von Qualitäts- und Leistungsstandards der Feuerwehren in Stadt und Landkreis

Fulda in Ausrüstung und Fahrzeug durch die Leistungen des Service- und Dienstleistungszentrums

der Feuerwehr Fulda, Verbesserung der Lebensqualität für hilfsbedürftige

und ältere Menschen durch den Verbleib in der häuslichen Umgebung über

das Haus-Notruf-System.

Zeitgerechte Entgegennahme aller Hilfeersuchen nebst Veranlassung, Lenkung und

Koordination der notwendigen Einsatzmaßnahmen zur Erhaltung von Leben und Gesundheit

sowie Begrenzung von Schäden und Vermeidung von Folgeschäden, Ausund

Fortbildungen Dritter (z. B. Mitglieder anderer Feuerwehren, Hilfsorganisationen,

Behörden und Unternehmen).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Prüfung und Wartung

3.191 1.000 1.800

feuerwehrtechnischer Geräte und Ausrüstung *

Anzahl der Teilnehmer Streckendurchgang

Atemschutzübungsanlage *

659 650 500

Kostendeckungsgrad Haus-Notruf-System in % 108,1 102,7 ** 116,6 ***

Erläuterungen

* Die Zahlen in 2013 und 2014 reduzieren sich aufgrund des Starts des Atemschutzverbundes

unter Einbezug der Streckendurchgänge zum 01.07.2012 mit der separaten Abbildung unter

Produkt 02-30-10.

** Im Vergleich zum Ergebnis 2012 rückläufig aufgrund Anstieg Instandhaltungskosten und

Abschreibungen.

*** Höherer Kostendeckungsgrad aufgrund von Minderausgaben infolge des Ausscheidens eines

Mitarbeiters.

Seite 203


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-30-30 Service für Dritte/Genehmigungen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 110.216,42 116.450 114.400

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 10.910,00 12.100 12.000

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

627.357,35 624.000 639.400

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 4.635,13 4.700 2.650

09 Sonstige ordentliche Erträge 55,00 52.150 53.600

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 753.173,90 809.400 822.050

11 Personalaufwendungen -960.863,65 -866.300 -834.700

12 Versorgungsaufwendungen -96.328,13 -75.450 -130.800

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -36.951,76 -51.850 -67.850

davon Aufwendungen für Material -2.305,35 -5.400 -5.700

Energie, Wasser, Abwasser -679,50 -700 -700

Aufwendungen für Instandhaltungen -25.654,71 -31.300 -32.100

Aufwendungen für die Inanspruchnahme. Rechte,Dienste -2.268,00 -2.500 -3.000

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -6.044,20 -11.950 -26.350

14 Abschreibungen -24.120,31 -29.150 -27.900

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen -52,00 -100 -100

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.118.315,85 -1.022.850 -1.061.350

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -365.141,95 -213.450 -239.300

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -365.141,95 -213.450 -239.300

25 Außerordentliche Erträge 1.166,20 0 700

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 1.166,20 0 700

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -363.975,75 -213.450 -238.600

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -57.734,99 -57.700 -67.000

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -421.710,74 -271.150 -305.600

Erläuterungen

zu Pos. 01: Erlöse Hausnotrufsystem.

zu Pos. 03: Kostenerstattungen für die Durchführung von Lehrgängen, Löschtraining etc.

zu Pos. 07: Erstattung der anteiligen Kosten des Landkreises Fulda für die zentrale Leitstelle.

zu Pos. 09: darin enthalten: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt

darstellt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw.

Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 11: Personalkostenreduzierung in Folge des Ausscheidens eines Mitarbeiters.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungs erhöhungen.

zu Pos. 13: Aufwand zentrale Leitstelle, Hausnotrufsystem, sonstige Dienstleistungen für Dritte.

Ansatz 2014: Mehrkosten für Schulungen Leitstellenmitarbeiter sowie aufgrund der Erweiterung des Wartungsvertragses der

Leitstellentechnik um MySQL-Datenbanklizenzen.

Seite 204


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-30-30 Service für Dritte/Genehmigungen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 46.964,22 56.000 78.600 0

05 Sonstige Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.166,20 0 700 0

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 48.130,42 56.000 79.300 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 -13.900 -20.600 0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 -56.000 -74.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -13.210,69 -16.600 -16.850 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -13.210,69 -86.500 -111.450 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 34.919,73 -30.500 -32.150 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 34.919,73 -30.500 -32.150 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

34.919,73 -30.500 -32.150 0

Investitionen

02-30-30 Service für Dritte/Genehmigungen

Bezeichnung

Zuschuss Landkreis Beschaffungen

Leitfunkstelle

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

46.964,22 56.000 78.600 0 0 0

Büro-/DV-Ausstattung Leitfunkstelle 0,00 -8.900 -8.300 0 -8.900 -41.200

Lizenzen/Software Leitfunkstelle 0,00 -5.000 -12.300 0 -5.000 -32.300

Investitionskostenzuschuss Umbau Leitstelle 0,00 -56.000 -74.000 0 -56.000 -74.000

Geringwertige Wirtschaftsgüter -13.210,69 -16.600 -16.850 0 -29.811 -91.700

Seite 205


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-40-10 Rettungsdienst

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 37

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Der Rettungsdienst umfasst die medizinische Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort

durch hierfür besonders qualifiziertes Personal, sonstige Hilfeleistungen, den

Transport zeitkritisch benötigter, lebenswichtiger Medikamente oder Blutprodukte

und Organe zur Transplantation sowie den Transport von medizinischen Geräten und

medizinischem Personal in Notfällen.

Auftragsgrundlage

Hess. Rettungsdienstgesetz (HRDG), Hess. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und

Ordnung (HSOG)

Zielgruppe

Notfallpatienten, Kranke, Verletzte oder sonstige hilfsbedürftige Personen

Ziele

Schnelle und qualifizierte Versorgung von Notfallpatienten, Stabilisierung und Wiederherstellung

der Vitalfunktionen, Herstellung der Transportfähigkeit der Patienten für einen

qualifizierten Weitertransport, Zuweisung zu einer geeigneten medizinischen Einrichtung

zur Erhaltung von Leben und Gesundheit sowie Begrenzung von Schäden und Vermeidung

von Folgeschäden. Das von den politisch Verantwortlichen und durch die Forderungen in

den Gesetzen definierte Sicherheitsniveau des Rettungsdienstes muss stets gewährleistet

sein.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Notfallrettung mit Notarzt (NEF) 1.132 1.200 1.250

Entgelt je Einsatzfahrt in € 628,6 628,6 428,6 *

Kostendeckungsgrad in % 100,4 100 100

Erläuterungen * Nutzungsentgelt (Einsatzgebühr) gem. neu abgeschlossener Vereinbarung vom April 2013.

Im Gegenzug verringern sich die von der Stadt Fulda zu erstattenden Überzahlungen

(Budgetausgleich).

Seite 206


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-40-10 Rettungsdienst

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 704.129,57 754.300 535.000

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 14.670,51 3.600 14.500

09 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 6.550

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 718.800,08 757.900 556.050

11 Personalaufwendungen -65.225,77 -65.650 -72.250

12 Versorgungsaufwendungen -14.476,00 -4.450 -8.400

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -27.361,51 -31.950 -34.300

davon Aufwendungen für Material -13.509,33 -14.600 -14.600

Energie, Wasser, Abwasser -4.777,47 -5.400 -5.400

Aufwendungen für Instandhaltungen -8.031,14 -9.150 -11.600

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste 0,00 -150 0

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -1.043,57 -2.650 -2.700

14 Abschreibungen -9.018,90 -9.050 -250

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-600.241,82 -646.800 -440.850

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -716.324,00 -757.900 -556.050

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 2.476,08 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 2.476,08 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 2.476,08 0 0

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2.476,08 0 0

Erläuterungen

zu Pos. 02: Einsatzgebühren Notartzteinsatzfahrzeug (NEF)

Geringere Erträge gegenüber den Vorjahren aufgrund der neu abgeschlossenen Vereinbarung

des Nutzungsentgeltes. Im Gegenzug verringert sich der Lastenausgleich zwischen den Rettungsunternehmen,

vgl. Pos. 15.

zu Pos. 03: 2014: Kostenersatz des Landkreises für die Erhebung der Notarztpauschale durch die Stadt Fulda.

sowie weiterer Sachkosten aus dem Betrieb des NEF.

zu Pos. 09: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt darstellt.

Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw.

Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 15: Einsatzpauschale für notärztliche Leistungen 231.250 €

Einsatz-Fakturierungskosten Leitstelle an Landkreis Fulda 54.400 €

Lastenausgleich zwischen den Rettungsunternehmen 155.200 €

Lastenausgleich zwischen den Rettungsunternehmen:

Entsprechend den Bestimmungen d. Hess. Rettungsdienstgesetzes ist zwischen den im Landkreis Fulda beauftragten

Leistungserbringern (DRK Fulda u. Hünfeld, Malteser Hilfsdienst usw.) einschl. der Feuerwehr Fulda im Hinblick auf

das von den Kostenträgern vorgehaltene Budget ein Kostenausgleich vorzunehmen. Da die von der Feuerwehr Fulda

Seite 207


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

erhobenen Benutzungsentgelte mit den hieraus erzielten Einnahmen das der Stadt Fulda zugeordnete Budget

übersteigen, ist im Rahmen des Budgetausgleichs der Überschuss zum Ausgleich der Unterdeckung der übrigen

Leistungserbringer an diese zu erstatten.

Seite 208


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-40-10 Rettungsdienst

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

16 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen -12.427,80 0 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit -12.427,80 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -12.427,80 0 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-12.427,80 0 0 0

Investitionen

02-40-10 Rettungsdienst

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Leasing Noteinsatzfahrzeug -12.427,80 0 0 0 0 0

Seite 209


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

02-50-10 Katastrophen- und Zivilschutz

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 37

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Die Katastrophenvorsorge und -abwehr/Bevölkerungsschutz umfasst alle Maßnahmen der

Vorbereitung auf angenommene Katastrophenfälle (allgemeine Krisen- und Notfallvorsorge)

bzw. die Bekämpfung von außerordentlichen Schadensereignissen im Spannungs- und Verteidigungsfall.

Hierzu gehören die Sicherstellung der Zusammenarbeit aller am KatS beteiligten

Behörden, Hilfsorganisationen und sonstiger Dritter unter einer einheitlichen strukturierten

Gefahrenabwehrleitung (GAL).

Auftragsgrundlage

Hess. Brand- und Hilfeleistungsgesetz (HBKG), Hess. Rettungsdienstgesetz (HRDG),

Hess. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG), Bundesimmissionsschutzgesetz

(BImSchG), Bundesleistungsgesetz, Ernährungsvorsorgegesetz, Ernährungssicherstellungsgesetz,

Wirtschaftssicherstellungsgesetz, Wehrpflichtgesetz,

Zivilschutzneuordnungsgesetz (ZSNeuOG)

Zielgruppe

Gefährdete Personen und die Eigentümer der durch Brände gefährdeten Tiere, Gegenstände

und Immobilien sowie der Allgemeinheit unter dem Aspekt des Umweltschutzes

und des Schutzes von Kulturgütern

Ziele

Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beseitigen, Eindämmen radioaktiver, biologischer

und chemischer Gefahren, Warnung der Bevölkerung und Bereitstellung von

Schutzräumen im Katastrophenfall, Versorgung und Bedarfsdeckung der Bevölkerung,

Aufrechterhaltung der Verwaltungsfunktionen, zivilmilitärische Zusammenarbeit fördern,

Schutz von Kulturgut.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Gesamtkosten pro Einwohner in € 0,48 0,45 0,19 *

%-Anteil der über Sirenen erreichbaren Bevölkerung 32,0 32,0 32,0

Erläuterungen

* Rückgang aufgrund Mehreinnahmen durch eine höhere Auflösung des Anteils

an Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen im Ertrag.

Seite 210


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

02-50-10 Katastrophen- und Zivilschutz

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 55,86 0 0

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

5.762,00 5.600 5.800

09 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 950 15.950

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 5.817,86 6.550 21.750

11 Personalaufwendungen -18.979,68 -18.900 -14.750

12 Versorgungsaufwendungen -3.259,52 -1.500 -500

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -2.625,16 -3.050 -3.000

Energie, Wasser, Abwasser -30,32 0 0

Aufwendungen für Instandhaltungen -1.652,75 -1.950 -2.000

Aufwend. f. sonst. bez. Leistungen -942,09 -1.100 -1.000

14 Abschreibungen -7.438,14 -8.050 -10.900

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -32.302,50 -31.500 -29.150

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -26.484,64 -24.950 -7.400

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -26.484,64 -24.950 -7.400

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -26.484,64 -24.950 -7.400

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -3.838,21 -4.100 -4.500

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -30.322,85 -29.050 -11.900

Erläuterungen

zu Pos. 07: Verwaltungskostenzuschuss Katastrophenschutz des Landkreises Fulda 1.200 €

Kostenerstattung des Landkreises für das Fahrzeug Katastrophenschutz 1.100 €

Ausgleichspauschale d. Bundes für Ausstattungskonzept Unterbringung Bundesfahrzeuge u. medizinische Untersuchung

3.500 €

zu Pos. 09: Auflösung von Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen, welche Ertrag im Ergebnishaushalt darstellt.

Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen

im Personalbestand.

zu Pos. 11: Einsparung durch neue Personalkostenaufschlüsselung.

zu Pos. 12: Veränderung aufgrund Personalwechsel und Zuordnung anderer Mitarbeiter

Seite 211


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

02-50-10 Katastrophen- und Zivilschutz

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 -12.400 -67.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 0,00 -12.400 -67.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 -12.400 -67.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 0,00 -12.400 -67.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

0,00 -12.400 -67.000 0

Investitionen

02-50-10 Katastrophen- und Zivilschutz

Bezeichnung

Betriebsausstattung Katastrophen- u.

Zivilschutz

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

0,00 -12.400 -67.000 0 -12.400 -79.400

Seite 212


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Haushaltsplan 2014

Produktbereich 03

Schulträgeraufgaben

03-10 Grundschulen

03-10-10 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen

03-10-1010 Grundschulen

03-11 Kombinierte Grund- und Hauptschulen

03-11-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund- u. Hauptschulen

03-11-1010 Kombinierte Grund- und Hauptschulen

03-20 Realschulen

03-20-10 Bereitstellung und Betrieb von Realschulen

03-20-1010 Realschulen

03-20-1020 Kombinierte Haupt- und Realschulen

03-30 Gymnasien

03-30-10 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

03-30-1010 Gymnasien

03-40 Kombinierte Grund-, Haupt- und Realschulen

03-40-10 Bereitstellung und Betrieb von komb. Grund-, Haupt-, Realschulen

03-40-1010 Kombinierte Grund-/Haupt-/Realschulen (add. Gesamtschule)

03-50 Förderschulen

03-50-10 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen

03-50-1010 Förderschulen (Sonderschulen)

03-60 Berufliche Schulen

03-60-10 Bereitstellung und Betrieb von beruflichen Schulen

03-60-1010 Berufliche Schulen

03-80 Sonstige schulische Aufgaben

03-80-10 Besondere schülerbezogene Leistungen

03-80-1010 Bereitstellung Lehrmedien (Bildstelle)/ Schule für Erwachsene

03-80-1020 Jugendverkehrsausbildung

03-80-1030 Fördermaßnahmen für Schüler

03-80-1040 Schülerbeförderung

03-90 Schulische Betreuung

03-90-10 Schulische Betreuung

03-90-1010 Betreuung im Rahmen ganztägig arbeitender Schulen

03-90-1020 Verlässliche Halbtagsbetreuung

Seite 213


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Seite 214


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt 03 Schulträgeraufgaben

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 50.611,62 48.500 45.050

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.480,85 1.300 1.250

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 3.097.059,13 3.170.150 3.201.200

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

2.127.529,01 2.146.450 2.207.200

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 54.528,63 43.700 51.100

09 Sonstige ordentliche Erträge 116.445,18 85.200 93.650

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 5.447.654,42 5.495.300 5.599.450

11 Personalaufwendungen -998.258,54 -992.100 -995.550

12 Versorgungsaufwendungen -59.578,60 -84.550 -120.550

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -2.220.397,28 -2.420.550 -2.408.400

davon Aufwendungen für Material -232.874,00 -257.200 -269.050

Aufwendungen für Instandhaltungen -95.348,11 -172.650 -156.350

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -5.797,97 -40.800 -3.900

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -1.886.377,20 -1.949.900 -1.979.100

14 Abschreibungen -804.757,72 -820.950 -816.000

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-2.697.562,36 -2.879.850 -2.716.150

17 Transferaufwendungen -345,00 -1.200 -1.500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -6.780.899,50 -7.199.200 -7.058.150

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -1.333.245,08 -1.703.900 -1.458.700

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -1.333.245,08 -1.703.900 -1.458.700

25 Außerordentliche Erträge 9.806,89 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 9.806,89 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -1.323.438,19 -1.703.900 -1.458.700

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.008.765,59 839.500 835.450

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -9.829.138,99 -9.956.750 -9.745.100

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -10.143.811,59 -10.821.150 -10.368.350

Seite 215


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan 03 Schulträgeraufgaben

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 1.057,48 0 0 0

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.057,48 0 0 0

VE

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.318.431,28 -960.000 -338.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-306.790,68 -358.300 -319.000 0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 -48.000 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -82.781,66 -85.650 -86.900 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -2.708.003,62 -1.451.950 -743.900 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -2.706.946,14 -1.451.950 -743.900 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -2.706.946,14 -1.451.950 -743.900 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-2.706.946,14 -1.451.950 -743.900 0

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-10-10 Bereitstellung und Betrieb vonGrundschulen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 10/2 EDV, 67, 68 und Gebäudemanagement

Beschreibung

Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes in den Grundschulen durch:

Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgrundstücke und Schulgebäude

inkl. der dazugehörigen Turnhallen und Sportanlagen; Bereitstellung der notwendigen Einrichtung

sowie der Lehr- und Unterrichtsmittel; Einrichtung und Unterhaltung von Schulcaféterien;

Dienstleistung für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Gewährleistung der äußeren Rahmenbedingungen für den Unterricht nach dem Lehrplan

und den Rechtsvorschriften des Landes Hessen (§§ 1-3 HSchG); Sicherstellung eines bedarfsgerechten

und wohnortnahen Schulangebotes für Schüler/innen der Grundschulen

(Distanz 2 km).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Schülerzahl 1.854 1.900 1.900

Auswärtige Schüler 19 20 20

Aufwand pro Schüler in € * 1.727,1 1.674,5 1.711,5

Defizit pro Schüler in € * 1.451,9 1.419,3 1.452,7

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

88,8 ** 104,9 107,7

89,2 89,3 96,1 ***

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen sowie

ohne kalkulatorische Zinsen.

** In 2012 ist der Aufwand für Instandhaltungsarbeiten niedriger ausgefallen.

Das Ergebnis kann schwanken.

*** 2014: Anstieg Personalaufwand aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

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Teilergebnishaushalt

03-10-10 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 16.297,75 15.950 12.650

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.732,20 9.950 11.650

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

312.208,00 305.700 315.100

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 3.096,75 3.150 3.050

09 Sonstige ordentliche Erträge 2.744,54 650 850

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 348.079,24 335.400 343.300

11 Personalaufwendungen -155.560,80 -156.650 -165.750

12 Versorgungsaufwendungen -9.835,45 -13.000 -16.850

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -164.630,00 -199.400 -204.600

davon Aufwendungen für Material -28.849,69 -30.750 -32.000

Aufwendungen für Instandhaltungen -10.821,89 -37.150 -35.600

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -3.410,37 -2.700 -2.650

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -121.548,05 -128.800 -134.350

14 Abschreibungen -136.315,24 -131.150 -134.200

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-69.198,75 -73.250 -83.250

17 Transferaufwendungen -345,00 -1.200 -1.500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -535.885,24 -574.650 -606.150

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -187.806,00 -239.250 -262.850

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -187.806,00 -239.250 -262.850

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -187.806,00 -239.250 -262.850

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 162.099,57 149.550 148.300

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -2.666.152,60 -2.606.950 -2.645.650

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -2.691.859,03 -2.696.650 -2.760.200

Erläuterungen

zu Pos. 01: Hauptsächlich Erlöse aus der Vermietung von Schulräumen und Parkflächen im Außenbereich.

zu Pos. 03: Erträge aus Gastschulbeiträgen für Grundschüler aus anderen Gemeinden, die städtische

Schulen besuchen; abhängig von der Schülerzahl.

zu Pos. 07: Anteilige Zuweisung zu den Ausgaben für Schulen gem. § 22 FAG (Schullastenausgleich) nach der Schülerzahl.

zu Pos. 09: Nebenerlöse aus der Vermietung von Schulräumen; Auflösung von Rückstellungen Pensionen und

Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen

auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 11 und 12: Anstieg aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 15: Gastschulbeiträge für Schüler aus Fulda, die nichtstädtische Grundschulen besuchen; Erhöhung

aufgrund steigender Schülerzahlen.

zu Pos. 30: Aufwand für Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen, Energie- und Betriebskosten, Hausmeister,

Reinigungskräfte, IT-Ausstattung und Werteverzehr Gebäude.

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Haushaltsplan 2014

zu Pos. 31:

2014 darin enthalten einmalige Sanierungsmaßnahmen:

Plattenerneuerung Ehrenhof A.-v.-Dahlberg-Schule, Müllcontainerstellplatz Landgräfin-Anna-Schule,

Barrierefreie Erschließung Aula Dalbergschule, Schließanlage Aussentüren Marquardschule 1. BA,

Fenstererneuerung Anbau Schule Haimbach, Fenstererneuerung Pausenhalle Haimbach,

Sanierung Lehrer-WC v.-Mengersen-Schule, Sanierung WC-Anlage Turnhalle Lehnerz

Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

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Teilfinanzplan

03-10-10 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -967.679,96 -675.000 -163.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-65.605,51 -56.550 -50.600 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -19.921,07 -14.300 -14.300 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.053.206,54 -745.850 -227.900 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.053.206,54 -745.850 -227.900 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.053.206,54 -745.850 -227.900 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.053.206,54 -745.850 -227.900 0

Seite 220


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Investitionen

03-10-10 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen

Bezeichnung

Inventar

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/DV-Ausstattung Schulverwaltung 0,00 -1.500 -1.500 0 -1.500 -7.500

Ausstattungsgegenstände Adolf-von-Dalberg-

Schule

-1.208,11 -9.150 -9.150 0 -10.358 -26.000

Ausstattungsgegenstände Bonifatiusschule -4.086,47 -12.000 -13.000 0 -16.086 -39.600

Ausstattungsgegenstände Cuno-Raabe-

Schule

-951,99 -15.750 -3.250 0 -16.702 -29.750

Ausstattungsgegenstände Marquardschule -7.631,48 -1.250 -1.250 0 -8.881 -13.900

Ausstattungsgegenstände Grundschule

Bronnzell

Ausstattungsgegenstände Grundschule

Gläserzell

Ausstattungsgegenstände Grundschule

Haimbach

Ausstattungsgegenstände Grundschule

Johannesberg

Ausstattungsgegenstände Grundschule

Lehnerz

Ausstattungsgegenstände ABC-Land-Schule

Maberzell

Ausstattungsgegenstände Ottilienschule

Niesig

Ausstattungsgegenstände Astrid-Lindgren-

Schule

-4.851,12 -850 -850 0 -5.701 -9.150

-10.852,32 -6.100 -1.100 0 -16.952 -21.400

-2.288,08 -1.750 -1.750 0 -4.038 -11.150

-3.351,50 -1.350 -1.350 0 -4.702 -10.050

0,00 -1.050 -1.050 0 -1.050 -5.250

-2.144,88 -1.100 -7.100 0 -3.245 -13.650

0,00 -850 -1.850 0 -850 -5.250

-4.789,73 -1.700 -1.700 0 -6.490 -13.300

Ausstattungsgegenstände Sturmiusschule -23.449,83 -2.150 -5.700 0 -25.600 -37.750

Geringwertige Wirtschaftsgüter Summe -19.921,07 -14.300 -14.300 0 -34.221 -91.450

Konjunkturprogramm

Außensanierung Adolf-von-Dalberg-Schule -28.351,09 0 0 0 -1.373.062 -1.401.413

Innensanierung Adolf-von-Dalberg-Schule -320,05 0 0 0 -1.649.782 -1.650.102

Sanierung. Propst-Conrad-von-Mengersen-

Schule

Hochbau

Auslagerung Klassenräume Astrid-Lindgren-

Schule

-90.973,70 0 0 0 -1.951.165 1.951.165

0,00 0 -103.000 0 0 -103.000

Außenanlagen Ottilienschule Niesig 0,00 0 -50.000 0 0 -50.000

Außenanalge Sturmiusschule 0,00 0 -10.000 0 0 -10.000

Sanierung Turnhalle Adolf-von-Dalberg-

Schule

-40.931,24 -450.000 0 0 -900.000 -900.000

Sanierung/Ganztagsangebot Marquardschule -234,81 0 0 0 -235 -235

Neubau Turnhalle Grundschule Niesig -805.137,26 0 0 0 -1.942.282 -1.942.282

Energetische Sanierung Sturmiusschule 0,00 -225.000 0 0 -225.000 -225.000

Außenanlage Bonifatiusschule -577,27 0 0 0 -577 -577

Außenanlage Propst-Conrad-von-Mengersen-

Schule

-1.154,54 0 0 0 -34.482 -34.482

Seite 221


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-11-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund- und

Hauptschulen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 10/2 EDV, 67, 68 und Gebäudemanagement

Beschreibung

Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes in den Grund- und Hauptschulen durch:

Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgrundstücke und Schulgebäude

inkl. der dazugehörigen Turnhallen und Sportanlagen; Bereitstellung der notwendigen Einrichtungen

sowie der Lehr- und Unterrichtsmittel; Einrichtung und Unterhaltung von Schulcaféterien;

Dienstleistung für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Gewährleistung der äußeren Rahmenbedingungen für den Unterricht nach dem Lehrplan

und den Rechtsvorschriften des Landes Hessen (§§ 1-3 HSchG), Sicherstellung eines bedarfsgerechten

und für Grundschüler/innen wohnortnahen Schulangebotes.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Schülerzahl 663 700 670

Auswärtige Schüler 55 60 50

Aufwand pro Schüler in € * 1.464,4 1.277,8 ** 1.417,1 ***

Defizit pro Schüler in € * 1.133,5 987,7 ** 1.123,6 ***

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

107,8 100,9 105,1

106,2 104,7 119,9 ****

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen sowie

ohne kalkulatorische Zinsen.

** Bei der Planzahl 2013 sind die Konjunkturmaßnahmen nicht berücksichtigt.

*** Aktivierung von Schulbaumaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes.

**** 2014: Anstieg Personalaufwand aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

Seite 222


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-11-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund- und

Hauptschulen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.351,50 1.050 1.050

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 29.470,02 27.700 27.500

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

111.336,00 110.100 113.350

09 Sonstige ordentliche Erträge 1.307,72 150 150

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 144.465,24 139.050 142.100

11 Personalaufwendungen -66.919,35 -66.850 -70.100

12 Versorgungsaufwendungen -3.488,61 -6.450 -10.200

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -71.448,77 -70.600 -70.450

davon Aufwendungen für Material -12.952,02 -19.100 -19.550

Aufwendungen für Instandhaltungen -20.035,90 -11.350 -10.050

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -431,52 -100 -100

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -38.029,33 -40.050 -40.750

14 Abschreibungen -76.856,38 -80.150 -68.900

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-35.640,00 -36.000 -43.500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -254.353,11 -260.050 -263.150

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -109.887,87 -121.000 -121.050

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -109.887,87 -121.000 -121.050

25 Außerordentliche Erträge 50,00 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 50,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -109.837,87 -121.000 -121.050

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 74.907,23 64.000 54.550

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -716.551,42 -634.400 -686.300

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -751.482,06 -691.400 -752.800

Erläuterungen

zu Pos. 01: Hauptsächlich Erlöse aus der Vermietung von Schulräumen und Turnhallen.

zu Pos. 02: Verwaltungsgebühren für Beglaubigungen, Zeugnisabschriften.

zu Pos. 03: Erträge aus Gastschulbeiträgen für Grund- und Hauptschüler aus anderen Gemeinden.

zu Pos. 07: Anteilige Zuweisung zu den Ausgaben für Schulen gem. § 22 FAG (Schullastenausgleich)

nach der Schülerzahl.

zu Pos. 09: Nebenerlöse aus der Vermietung von Schulräumen; Auflösung von Rückstellungen Pensionen und

Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen

auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

Seite 223


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Haushaltsplan 2014

zu Pos. 15: Aufwand für Gastschulbeiträge; abhängig von der Schülerzahl.

zu Pos. 30: Aufwand für Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen, Energie- und Betriebskosten, Hausmeister,

Reinigungskräfte, IT-Ausstattung und Werteverzehr Gebäude.

2014 darin enthaltene einmalige Maßnahme: Sonnenschutz Hauptschultrakt G.-Scholl-Schule.

zu Pos. 31: Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 224


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-11-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund- und

Hauptschulen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -24.473,59 0 -50.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-14.764,43 -17.100 -15.600 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -4.671,05 -7.000 -7.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -43.909,07 -24.100 -72.600 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -43.909,07 -24.100 -72.600 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -43.909,07 -24.100 -72.600 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-43.909,07 -24.100 -72.600 0

Investitionen

03-11-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund- und

Hauptschulen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Lehrküche Domschule 0,00 0 -50.000 0 0 -50.000

Ausstattungsgegenstände Domschule -7.564,66 -4.600 -7.100 0 -12.165 -33.100

Ausstattungsgegenstände Geschwister-

Scholl-Schule

-7.199,77 -12.500 -8.500 0 -19.700 -41.700

Geringwertige Wirtschaftsgüter -4.671,05 -7.000 -7.000 0 -11.671 -39.700

Sanierung/Ganztagsangebot Sturmiusschule -24.473,59 0 0 0 -1.237.650 -1.237.650

Seite 225


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-20-10 Bereitstellung und Betrieb von Realschulen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 10/2 EDV, 67, 68 und Gebäudemanagement

Beschreibung

Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes in der Realschule - Heinrich-von-Bibra-

Schule - durch: Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgrundstücke

und Schulgebäude inkl. der dazugehörigen Turnhallen und Sportanlagen; Bereitstellung

der notwendigen Einrichtungen sowie der Lehr- und Unterrichtsmittel; Dienstleistung für

die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Bedarfsgerechte Zurverfügungstellung von schulischer Infrastruktur (umfasst Gebäude,

Dienstleistung, Einrichtung und Lehrmittel zur Sicherstellung optimaler Lernbedingungen).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Schülerzahl 759 850 800

Auswärtige Schüler 197 200 190

Aufwand pro Schüler in € * 1.892,7 1.638,6 1.743,9

Defizit pro Schüler in € * 1.349,3 1.179,4 1.255,3

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

70,5 70,8 76,3

93,2 81,7 97,6

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen sowie

ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 226


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-20-10 Bereitstellung und Betrieb von Realschulen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 98,40 50 50

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 155.078,73 157.650 157.200

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

138.073,00 126.150 127.100

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 7.383,04 7.400 7.400

09 Sonstige ordentliche Erträge 2.207,40 250 250

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 302.840,57 291.500 292.000

11 Personalaufwendungen -66.453,85 -62.250 -65.900

12 Versorgungsaufwendungen -4.270,62 -7.200 -12.200

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -53.492,62 -60.200 -61.000

davon Aufwendungen für Material -12.587,68 -8.550 -10.350

Aufwendungen für Instandhaltungen -3.003,55 -12.800 -10.100

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -215,76 -150 -150

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -37.685,63 -38.700 -40.400

14 Abschreibungen -50.070,14 -51.350 -48.200

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-510.493,50 -519.400 -540.200

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -684.780,73 -700.400 -727.500

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -381.940,16 -408.900 -435.500

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -381.940,16 -408.900 -435.500

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -381.940,16 -408.900 -435.500

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 109.623,00 98.900 98.950

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -751.807,01 -692.450 -667.650

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.024.124,17 -1.002.450 -1.004.200

Erläuterungen

zu Pos. 01: Erträge aus der Vermietung von Schulräumen und der Bereitstellung von Fläche für einen Getränkeautomaten.

zu Pos. 02: Verwaltungsgebühren für Beglaubigungen, Zeugnisabschriften.

zu Pos. 03: Erträge aus Gastschulbeiträgen für Schüler aus anderen Gemeinden.

zu Pos. 07: Anteilige Zuweisung zu den Ausgaben für Schulen gem. § 22 FAG (Schullastenausgleich)

nach der Schülerzahl.

zu Pos. 09: Nebenerlöse aus der Vermietung von Schulräumen (Erstattung v. Energiekosten); Auflösung von

Rückstellungen Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt. Schwankungen

in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im

Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 15: Aufwand für Gastschulbeiträge, abhängig v. der Schülerzahl.

zu Pos. 30: Aufwand für Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen, Energie- und Betriebskosten, Hausmeister,

Reinigungskräfte, IT-Ausstattung und Werteverzehr Gebäude.

Seite 227


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Haushaltsplan 2014

2014 darin enthaltene einmalige Sanierungsmaßnahmen:

Dachsanierung H.-v.-Bibra-Schule, Einhausung Fluchttreppen.

zu Pos. 31: Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 228


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-20-10 Bereitstellung und Betrieb von Realschulen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.089,51 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-9.903,65 -10.500 -10.500 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -3.278,16 -4.000 -4.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -17.271,32 -14.500 -14.500 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -17.271,32 -14.500 -14.500 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -17.271,32 -14.500 -14.500 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-17.271,32 -14.500 -14.500 0

Investitionen

03-20-10 Bereitstellung und Betrieb von Realschulen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Geringwertige Wirtschaftsgüter -3.278,16 -4.000 -4.000 0 -7.278,16 -23.300

Ausstattungsgegenstände Heinrich-von-Bibra-

Schule

Konjunkturprogramm

Naturwissenschaftl. Räume, 1.OG H.-v.-Bibra-

Schule

-9.903,65 -10.500 -10.500 0 -20.404 -62.450

-4.089,51 0 0 0 -1.114.015 -1.114.015

Seite 229


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-30-10 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 10/2 EDV, 67, 68 und Gebäudemangement

Beschreibung

Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes in den Gymnasien durch:

Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgrundstücke und Schulgebäude

inkl. der dazugehörigen Turnhallen und Sportanlagen; Bereitstellung der notwendigen

Einrichtung sowie der Lehr- und Unterrichtsmittel; Einrichtung und Unterhaltung

von Schulcaféterien; Dienstleistung für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Bedarfsgerechte Zurverfügungstellung von schulischer Infrastruktur (umfasst Gebäude,

Dienstleistung, Einrichtung und Lehrmittel zur Sicherstellung optimaler Lernbedingungen).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Schülerzahl 2.364 2.480 2.400

Auswärtige Schüler 1.734 1.750 1.450

Aufwand pro Schüler in € * 1.170,1 1.127,1 1.112,8

Defizit pro Schüler in € * 295,9 309,4 253,7

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

81,7 ** 74,7 74,7

68,5 70,0 79,3 ***

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen sowie

ohne kalkulatorische Zinsen.

** Das Ergebnis 2012 beinhaltet zusätzliche Aufwendungen für externe Mitarbeiter.

*** 2014: Anstieg Personalaufwand aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

Seite 230


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-30-10 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.964,09 3.000 3.000

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 487,00 600 550

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.462.112,85 1.468.700 1.498.600

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

412.054,00 394.950 397.750

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 5.999,21 6.050 6.000

09 Sonstige ordentliche Erträge 13.768,90 10.700 8.500

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 1.898.386,05 1.884.000 1.914.400

11 Personalaufwendungen -153.307,96 -158.600 -167.800

12 Versorgungsaufwendungen -8.710,95 -14.900 -22.600

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -193.138,29 -185.350 -179.200

davon Aufwendungen für Material -21.429,16 -24.400 -24.500

Aufwendungen für Instandhaltungen -23.641,07 -29.650 -23.350

Aufw.endungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -631,52 -250 -300

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -147.436,54 -131.050 -131.050

14 Abschreibungen -183.152,00 -188.050 -187.900

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-541.975,50 -556.500 -556.500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.080.284,70 -1.103.400 -1.114.000

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 818.101,35 780.600 800.400

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 818.101,35 780.600 800.400

25 Außerordentliche Erträge 1.756,89 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 1.756,89 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 819.858,24 780.600 800.400

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 166.441,58 143.850 147.450

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -1.685.813,72 -1.691.750 -1.556.650

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -699.513,90 -767.300 -608.800

Erläuterungen

zu Pos. 01: Hauptsächlich Erlöse aus der Vermietung von Schulräumen und Turnhallen.

zu Pos. 02: Verwaltungsgebühren für Beglaubigungen, Zeugnisabschriften.

zu Pos. 03: Erträge aus Gastschulbeiträgen für Schüler aus anderen Gemeinden.

zu Pos. 07: Anteilige Zuweisung zu den Ausgaben für Schulen gem. § 22 FAG (Schullastenausgleich)

nach der Schülerzahl.

zu Pos. 09: Nebenerlöse aus der Vermietung von Schulräumen; Erstattungen für Versicherungsfälle; Auflösung

von Rückstellungen Pensionen und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt. Schwankungen

in der Zeitreihe beruhen auf Folgen von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen

im Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und Besoldungserhöhungen.

Seite 231


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Haushaltsplan 2014

zu Pos. 15: Aufwand für Gastschulbeiträge, abhängig von der Schülerzahl. 552.000 €

Förderung der Mediatheken Fr.-v.-Stein-Schule und R.-Maurus-Schule 4.500 €

zu Pos. 30: Aufwand für Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen, Energie- und Betriebskosten, Hausmeister,

Reinigungskräfte, IT-Ausstattung und Werteverzehr Gebäude.

Darin enthalten einmalige Maßnahmen 2014: Erneuerung des Sicherheitslichtgerätes SLG.

2013: Dachsanierung Fr.-v.-Stein-Schule.

Ergebnis 2012 enthält Sanierung WC-Anlagen, Dachentwässerung, Hörsaal Chemie und

Abdichtung Fassade R.-Maurus-Schule,

Sanierung Container-Stellplatz und Zaun Fr.-v.-Stein-Schule.

zu Pos. 31: Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 232


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-30-10 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -12.217,01 -40.000 -50.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-69.593,55 -38.000 -38.000 0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 -48.000 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -7.472,27 -10.500 -10.500 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -89.282,83 -136.500 -98.500 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -89.282,83 -136.500 -98.500 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -89.282,83 -136.500 -98.500 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-89.282,83 -136.500 -98.500 0

Investitionen

03-30-10 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien

Bezeichnung

Erneuerung Chemieräume Rabanus-Maurus-

Schule

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

0,00 0 -40.000 0 0 -40.000

Außenanlage Freiherr-v.-Stein-Schule 0,00 0 -10.000 0 0 -10.000

Ausstattungsgegenstände Freiherr-vom-Stein-

Schule

Ausstattungsgegenstände Rabanus-Maurus-

Schule

-29.033,47 -20.000 -20.000 0 -49.033 -129.050

-39.555,53 -18.000 -18.000 0 -57.556 -129.600

Ausstattungsgegenstände Ganztagsangebot -1.004,55 0 0 0 -1.005 -1.005

Sanierung Freiherr-vom-Stein-Schule -10.320,16 0 0 0 -4.233.778 -4.233.778

Anlegen von Wegen Außenanlage Rabanus-

Maurus-Schule

0,00 -40.000 0 0 -40.000 -40.000

Geringwertige Wirtschaftsgüter -7.472,27 -10.500 -10.500 0 -17.972 -60.000

Investitionskostenzuschüsse Gymnasien 0,00 -48.000 0 0 -48.000 -48.000

Konjunkturprogramm

Neubau Pavillon Rabanus-Maurus-Schule -1.089,82 0 0 0 -568.589 -568.589

Dachsan. Musikpavillon Rabanus-Maurus-

Schule

-807,03 0 0 0 -53.711 -53.711

Seite 233


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-40-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund-, Haupt- und

Realschulen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 10/2 EDV, 67, 68 und Gebäudemanagement

Beschreibung

Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes in der verbundenen Grund-, Hauptund

Realschule - Bardoschule - durch: Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung

der Schulgrundstücke und Schulgebäude inkl. der dazugehörigen Turnhallen und Sportanlagen;

Bereitstellung der notwendigen Einrichtung sowie der Lehr- und Unterrichtsmittel;

Einrichtung und Unterhaltung von Schulcaféterien; Dienstleistung für die Aufrechterhaltung

des Schulbetriebes.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Bedarfsgerechte Zurverfügungstellung von schulischer Infrastruktur (umfasst Gebäude,

Dienstleistung, Einrichtung und Lehrmittel zur Sicherung optimaler Lernbedingungen).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Schülerzahl 883 890 900

Auswärtige Schüler 59 65 60

Aufwand pro Schüler in € * 890,9 ** 945,6 937,8

Defizit pro Schüler in € * 580,1 ** 676,7 657,0

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

63,2 65,4 68,6

70,8 73,0 78,0 ***

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

sowie ohne kalkulatorische Zinsen.

** 2012: Geringere Ausgaben in den Bereichen Energie, IT-Aufwand und Werteverzehr Gebäude

(AfA + SoPo).

*** 2014: Anstieg Personalaufwand aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

Seite 234


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-40-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund-, Hauptund

Realschulen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 562,00 350 400

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 201,85 50 50

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 34.519,50 34.150 34.100

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

138.493,00 142.050 147.250

09 Sonstige ordentliche Erträge 2.832,06 300 800

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 176.608,41 176.900 182.600

11 Personalaufwendungen -59.126,27 -59.500 -61.900

12 Versorgungsaufwendungen -3.368,82 -5.450 -8.300

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -55.809,93 -58.250 -61.750

davon Aufwendungen für Material -8.348,01 -9.450 -9.450

Aufwendungen für Instandhaltungen -5.166,40 -6.000 -6.000

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -215,76 -100 -100

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -42.079,76 -42.700 -46.200

14 Abschreibungen -60.825,37 -56.900 -55.700

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-70.042,50 -67.100 -75.400

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -249.172,89 -247.200 -263.050

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -72.564,48 -70.300 -80.450

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -72.564,48 -70.300 -80.450

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -72.564,48 -70.300 -80.450

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 97.824,24 62.450 70.150

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -537.497,76 -594.400 -581.000

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -512.238,00 -602.250 -591.300

Erläuterungen

zu Pos. 01: Erträge aus der Vermietung von Schulräumen.

zu Pos. 02: Verwaltungsgebühren für Beglaubigungen, Zeugnisabschriften.

zu Pos. 03: Erträge aus Gastschulbeiträgen für Schüler aus anderen Gemeinden.

zu Pos. 07: Anteilige Zuweisung zu den Ausgaben für Schulen gem. § 22 FAG (Schullastenausgleich)

nach der Schülerzahl.

zu Pos. 09: Nebenerlöse aus der Vermietung von Schulräumen; Auflösung von Rückstellungen Pensionen

und Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt. Schwankungen in der Zeitreihe beruhen auf Folgen

von geänderten Berechnungsgrundlagen bzw. Veränderungen im Personalbestand.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und

Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 15: Aufwand für Gastschulbeiträge, abhängig von der Schülerzahl.

zu Pos. 30: Aufwand für Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen, Energie- und Betriebskosten, Hausmeister,

Seite 235


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Haushaltsplan 2014

Reinigungskräfte, IT-Ausstattung und Werteverzehr Gebäude.

zu Pos. 31: Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 236


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-40-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund-, Hauptund

Realschulen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -66.450,57 -245.000 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-11.134,00 -10.500 -10.500 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -7.939,62 -3.700 -3.700 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -85.524,19 -259.200 -14.200 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -85.524,19 -259.200 -14.200 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -85.524,19 -259.200 -14.200 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-85.524,19 -259.200 -14.200 0

Investitionen

03-40-10 Bereitstellung und Betrieb von kombinierten Grund-, Hauptund

Realschulen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Ausstattungsgegenstände Bardoschule -11.134,00 -10.500 -10.500 0 -21.634 -63.650

Geringwertige Wirtschaftsgüter -7.939,62 -3.700 -3.700 0 -11.640 -26.450

Konjunkturprogramm

Naturwissenschaftliche. Räume Bardoschule -38.282,59 0 0 0 -259.227 -259.227

Sanierung Außenanlage Bardoschule -6.364,33 0 0 0 -25.864 -25.864

Hochbau

Sanierung Nebenräume Turnhalle

Bardoschule

Errichtung Pausenhofüberdachung

Bardoschule

Neugestaltung, Modernisierung hygienische

Bereiche

-21.803,65 0 0 0 -417.959 -417.959

0,00 -45.000 0 0 -45.000 -45.000

0,00 -200.000 0 0 -200.000 -200.000

Seite 237


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-50-10 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 10/2 EDV, 67, 68 und Gebäudemanagement

Beschreibung

Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes in den Förderschulen durch:

Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgrundstücke und Schulgebäude

inkl. der dazugehörigen Turnhallen und Sportanlagen; Bereitstellung der notwendigen

Einrichtungen sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Einrichtung und Unterhaltung

von Schulcaféterien; Dienstleistung für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Bedarfsgerechte Zurverfügungstellung von schulischer Infrastruktur für Behinderte

(umfasst Gebäude, Dienstleistung, Einrichtung und Lehrmittel zur Sicherstellung

optimaler Lernbedingungen).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Schülerzahl 301 280 280

Auswärtige Schüler 109 90 90

Aufwand pro Schüler in € * 4.035,7 4.705,9 ** 4.685,4 **

Defizit pro Schüler in € * 2.428,8 3.249,5 ** 3.213,6 **

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

238,8 378,6 *** 252,0

353,8 387,9 407,0

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen sowie

ohne kalkulatorische Zinsen.

** Anstieg aufgrund sinkender Schülerzahlen, Beschulungskosten Schule für Kranke (neu ab

2013) und

zusätzlich einmaliger Sanierungsmaßnahmen.

*** Beinhaltet Raummiete Schule für Kranke, entfällt in 2014 wieder aufgrund geänderter

Planungen.

**** Schwankungen aufgrund Schülerzahlen und Höhe der Personalaufwendungen.

Seite 238


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-50-10 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.089,00 1.150 1.100

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 319.536,40 329.100 327.600

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

48.104,00 49.450 51.100

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 13.003,89 2.200 6.450

09 Sonstige ordentliche Erträge 24.965,14 20.200 20.200

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 406.698,43 402.100 406.450

11 Personalaufwendungen -100.147,21 -100.100 -98.650

12 Versorgungsaufwendungen -6.352,01 -8.500 -15.300

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -71.887,31 -106.000 -70.550

davon Aufwendungen für Material -31.667,99 -28.650 -29.500

Aufwendungen für Instandhaltungen -4.613,66 -7.850 -7.500

Aufwendungen.für die Inanspruchnahme. Rechte,Dienste -431,52 -37.100 -200

Aufwendungen für sonstige bezogene. Leistungen -35.174,14 -32.400 -33.350

14 Abschreibungen -56.789,35 -49.200 -49.500

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-82.501,13 -135.000 -136.500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -317.677,01 -398.800 -370.500

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) 89.021,42 3.300 35.950

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) 89.021,42 3.300 35.950

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 89.021,42 3.300 35.950

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 76.990,31 5.700 5.650

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -897.074,50 -918.850 -941.400

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -731.062,77 -909.850 -899.800

Erläuterungen

zu Pos. 01: Hauptsächlich Erlöse aus der Vermietung von Schulräumen und Turnhallen.

zu Pos. 03: Schulkostenanteil des Landkreises Fulda für die Pestalozzi- und Brüder-Grimm-

Schule; abhängig von der Zahl der Landkreis-Schüler und dem anteiligen Unterhaltungsaufwand.

zu Pos. 07: Anteilige Zuweisung zu den Ausgaben für Schulen gem. § 22 FAG (Schullastenausgleich)

nach der Schülerzahl.

zu Pos. 09: Erlöse aus Kantinenbetrieb und der Vermietung von Schulräumen.

zu Pos. 12: Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen gegenüber dem Ansatz 2013 resultiert aus der Altersstruktur

(sprunghafter Anstieg durch Erreichen der nächsten finanzmathematischen Stufe) bzw. Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Ansatz 2013: Raummiete Schule für Kranke, entfällt aufgrund geänderter Planungen.

zu Pos. 15: Gastschulbeiträge für nichtstädtische Sonderschulen und Antonius-v.-Padua-Schule 96.500 €

Beschulungskosten Schule für Kranke (St. Lioba-Schule) 40.000 €

zu Pos. 30: Aufwand für Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen, Energie- und Betriebskosten, Hausmeister,

Reinigungskräfte, IT-Ausstattung und Werteverzehr Gebäude.

Seite 239


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Darin enthaltene einmalige Maßnahme 2014: Dachsanierung Brüder-Grimm-Schule

zu Pos. 31: Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 240


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-50-10 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -110.357,61 0 -5.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-22.391,78 -18.000 -15.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -11.585,90 -3.200 -3.200 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -144.335,29 -21.200 -23.200 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -144.335,29 -21.200 -23.200 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -144.335,29 -21.200 -23.200 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-144.335,29 -21.200 -23.200 0

Investitionen

03-50-10 Förderschulen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Ausstattungsgegenstände Pestalozzischule -8.212,81 -12.500 -4.500 0 -20.713 -37.750

Ausstattungsgegenstände Brüder-Grimm-

Schule

-848,50 -4.500 -9.500 0 -5.349 -28.350

Ausstattungsgegenstände Schule für Kranke 0,00 -1.000 -1.000 0 -2.000 -2.000

Sanierung Außenstelle Pestalozzischule -89.010,07 0 0 0 -380.340 -380.350

Ganztagsangebot Brüder-Grimm-Schule -24.825,58 0 0 0 -24.826 -45.000

Außenanlagen Pestalozzischule 0,00 0 -5.000 0 0 -5.000

Außenanlage Außenstelle Pestalozzischule -511,96 0 0 0 -512 -512

Geringwertige Wirtschaftsgüter -11.585,90 -3.200 -3.200 0 -14.786 -27.000

Ausstattung Ganztagsangebot Brüder-Grimm-

Schule

-9.340,47 0 0 0 -9.340 -10.000

Seite 241


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-60-10 Bereitstellung und Betrieb von beruflichen Schulen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter

Ämter 10/2 EDV, 67, 68 und Gebäudemanagement

Beschreibung

Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebes in den beruflichen Schulen durch:

Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgrundstücke und Schulgebäude

inkl. der dazugehörigen Turnhallen und Sportanlagen; Bereitstellung der notwendigen

Einrichtung sowie der Lehr- und Unterrichtsmittel; Einrichtung und Unterhaltung

von Schulcaféterien, Dienstleistung für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebes.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Bedarfsgerechte Zurverfügungstellung von schulischer Infrastruktur (umfasst Gebäude,

Dienstleistung, Einrichtung und Lehrmittel zur Sicherstellung optimaler Lernbedingungen

für die in der Ausbildung befindlichen Jugendlichen).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Schülerzahl 5.428 5.750 5.800

Auswärtige Schüler 3.131 2.600 3.150

Aufwand pro Schüler in € * 824,7 ** 854,4 ** 762,9

Defizit pro Schüler in € * 455,7 ** 489,2 ** 403,6

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

61,8 *** 66,7 67,0

46,5 45,6 48,0

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen sowie

ohne kalkulatorische Zinsen.

** Nachzahlungen Schullastenausgleich für die Vorjahre aufgrund verspäteter Abrechnung des

Landkreises Fulda und Schwankungen bei den Schülerzahlen.

*** In 2012 ist der Aufwand für Instandhaltungsarbeiten niedriger ausgefallen. Das Ergebnis

kann schwanken.

Seite 242


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-60-10 Bereitstellung und Betrieb von beruflichen Schulen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.892,88 19.350 19.200

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 792,00 600 600

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.051.076,57 1.139.500 1.141.500

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

566.107,00 594.100 574.000

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 24.251,93 24.000 27.550

09 Sonstige ordentliche Erträge 12.680,90 7.400 10.900

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 1.673.801,28 1.784.950 1.773.750

11 Personalaufwendungen -236.739,66 -242.250 -252.200

12 Versorgungsaufwendungen -15.519,22 -19.850 -26.300

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -335.644,70 -383.250 -388.400

davon Aufwendungen für Material -51.206,86 -54.950 -56.700

Aufwendungen für Instandhaltungen -27.410,45 -65.850 -62.850

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -461,52 -400 -400

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -256.565,87 -262.050 -268.450

14 Abschreibungen -235.688,89 -253.100 -259.550

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-1.118.905,16 -1.216.450 -876.450

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.942.497,63 -2.114.900 -1.802.900

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -268.696,35 -329.950 -29.150

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -268.696,35 -329.950 -29.150

25 Außerordentliche Erträge 8.000,00 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 8.000,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -260.696,35 -329.950 -29.150

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 320.879,66 315.050 310.400

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -2.533.830,56 -2.797.750 -2.622.050

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -2.473.647,25 -2.812.650 -2.340.800

Erläuterungen

zu Pos. 01: Hauptsächlich Erlöse aus der Vermietung von Schulräumen und Turnhallen.

zu Pos. 02: Verwaltungsgebühren für Beglaubigungen, Zeugnisabschriften.

zu Pos. 03: Gastschulbeiträge und Schulkostenanteil des Landkreises Fulda für die Ferdinand-Braun-Schule und die

Richard-Müller-Schule; abhängig von der Schülerzahl und den zu berücksichtigenden Sanierungsmaßnahmen.

zu Pos. 07: Anteilige Zuweisung zu den Ausgaben für Schulen gem. § 22 FAG (Schullastenausgleich) nach der Schülerzahl.

zu Pos. 09: Nebenerlöse aus der Vermietung von Schulräumen und Auflösung von Rückstellungen Pensionen und

Beihilfen und Verbuchung als Ertrag im Ergebnishaushalt.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 15: Schullastenausgleich an den Landkreis Fulda und Gastschulbeiträge sonst. berufliche Schulen.

Ergebnis 2012 und Ansatz 2013 berücksichtigen Nachzahlungen für die Vorjahre aufgrund verspäteter Abrechnungen

Seite 243


Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

des Landkreises infolge der Umstellung auf doppische Berechnungsgrundlagen.

zu Pos. 30: Aufwand für Unterhaltung Gebäude und Außenanlagen, Energie- und Betriebskosten, Hausmeister,

Reinigungskräfte, IT-Ausstattung und Werteverzehr Gebäude.

2014 enthaltene einmalige Maßnahmen: Schallschutz Werkstätten Ferdinand-Braun-Schule,

Erneuerung Hauswasserverteiler Richard-Müller-Schule.

zu Pos. 31: Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 244


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-60-10 Bereitstellung und Betrieb von beruflichen Schulen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.133.163,03 0 -70.000 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-111.588,15 -198.000 -178.000 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -23.795,21 -33.700 -33.700 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -1.268.546,39 -231.700 -281.700 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -1.268.546,39 -231.700 -281.700 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -1.268.546,39 -231.700 -281.700 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-1.268.546,39 -231.700 -281.700 0

Investitionen

03-60-10 Bereitstellung und Betrieb von beruflichen Schulen

Bezeichnung

Erneuerung Chemieräume Ferdinand-Braun-

Schule

Ausstattungsgegenstände Ferdinand-Braun-

Schule

Ausstattungsgegenstände Richard-Müller-

Schule

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

0,00 0 -70.000 0 0 -70.000

-90.079,17 -160.000 -160.000 0 -250.080 -545.100

-21.508,98 -38.000 -18.000 0 -59.509 -131.550

Geringwertige Wirtschaftsgüter -23.795,21 -33.700 -33.700 0 -57.495 -192.300

Erweiterung Richard-Müller-Schule -598.531,94 0 0 0 -1.202.000 -1.202.000

Konjunkturprogramm

Fenstererneuerung Ferdinand-Braun-Schule -8.365,34 0 0 0 -823.809 -823.809

Anbau, Aufstockung, Umbau Richard-Müller-

Schule

-632.389,78 0 0 0 -5.340.632 -5.340.632

Seite 245


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-80-10 Besondere schülerbezogene Leistungen

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter Amt 51

Beschreibung

Sowohl Pflicht- als auch freiwillige Leistungen für Schüler/innen sowie deren Organisation

und finanzielle Abwicklung, insbesondere: Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung;

Verkehrssicherheit, Schulwegeplanung; Gastschulbeiträge/Beschulungskosten,

Unterhaltung einer Jugendverkehrsschule; Beteiligung an der Bildstelle und an der mobilen

Kanueinheit.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung, Schulbetreuung

§§ 15 und 16 HSchG, Schülerbeförderung § 161 HSchG, Gastschulbeiträge §§

163-165 HSchG

Zielgruppe

Gesamte Schulgemeinde

Ziele

Sicherstellung der Erreichbarkeit der Schulen für Schüler, Ausbildung von Grundschülern

zum sicheren Verhalten im öffentlichen Straßenverkehr, Absenkung von Unfällen mit

Schülern.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Transportquote zur Gesamtschülerzahl in % 18,6 18,8 19,0

beförderte Schüler/innen absolut 2.359 2.400 2.400

Aufwand Schülerbeförderung pro Schüler in € * 424 425 440

Erläuterungen

* Abhängig von der Zahl der beförderten Schüler und den Bus- und Bahntarifen.

Seite 246


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-80-10 Besondere schülerbezogene Leistungen

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 30.596,86 3.400 3.050

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 30.596,86 3.400 3.050

11 Personalaufwendungen -6.075,94 -6.600 0

12 Versorgungsaufwendungen -326,79 -500 0

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -1.020.401,58 -1.041.450 -1.063.400

davon Aufwendungen für Material -45,00 -800 -800

Aufwendungen für Instandhaltungen -108,90 -300 -400

Aufwendungen für sonstige bezogene. Leistungen -1.020.247,68 -1.040.350 -1.062.200

14 Abschreibungen -341,28 -1.100 -900

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-161.169,32 -145.300 -169.500

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.188.314,91 -1.194.950 -1.233.800

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -1.157.718,05 -1.191.550 -1.230.750

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -1.157.718,05 -1.191.550 -1.230.750

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -1.157.718,05 -1.191.550 -1.230.750

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -7.702,95 -4.100 -7.000

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -1.165.421,00 -1.195.650 -1.237.750

Erläuterungen

Das Produkt enthält: Bereitstellung Lehrmedien (Bildstellen), Jugendverkehrsausbildung, Auszeitklasse, Schule für Erwachsene,

Schülerbeförderung, Fördermaßnahmen für Schüler.

zu Pos. 03: Kostenerstattung des Landkreises FD für die Jugendverkehrsschule, Erstattung Schülerbeförderungskosten von

Verpflichteten u.ä.

Das Ergebnis 2012 enthält eine Kostenerstattung des Landkreises für eine zusätzliche Schulkindbetreuung in der

Auszeitklasse, vgl. Pos. 13.

zu Pos. 11 und 12: Neuzuordnung von Personalstellen zu anderen Kostenträgern.

zu Pos. 13: davon 1.057.000 € Aufwand für Schülerbeförderung.

zu Pos. 15: Kostenbeitrag Kreisbildstelle 69.000 €

Kostenbeitrag Landesbildstelle 22.000 €

Gastschulbeiträge Schule für Erwachsene 78.500 €

Im Vergleich zu 2013 erhöhen sich der Kostenbeitrag an die Kreisbildstelle um 17.000 € und die Gastschulbeiträge

Schule für Erwachsene um 7.200 €.

Seite 247


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-80-10 Besondere schülerbezogene Leistungen

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 0 -800 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0,00 -750 -500 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit 0,00 -750 -1.300 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 -750 -1.300 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 0,00 -750 -1.300 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

0,00 -750 -1.300 0

Investitionen

03-80-10 Besondere schülerbezogene Leistungen

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Beschaffungen Jugendverkehrsschule 0,00 0 -800 0 0 -800

Geringwertige Wirtschaftsgüter 0,00 -750 -500 0 -750 -3.500

Seite 248


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

03-90-10 Schulische Betreuung

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 40

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter Amt 51

Beschreibung

Einrichtung von Betreuungsklassen in Grundschulen sowie Schaffung der Voraussetzungen

für ganztägig arbeitende Schulen mit pädagogischer Mittagsbetreuung - Antragsbearbeitung,

Abrufen der Fördermittel, Abschluss von Verträgen mit Honorarkräften.

Auftragsgrundlage

Hessisches Schulgesetz (HSchG) sowie Ausführungsbestimmungen, Vorgaben und

Aufträge durch politische Gremien, Schulentwicklungsplanung

Zielgruppe

Betreuungsangebote an Grundschulen richten sich an Eltern, die über den zeitlichen Rahmen

der Stundentafel hinausgehende verlässliche Betreuung ihrer Kinder benötigen.

Ziele

Weiterer Ausbau des bereits bestehenden Ganztagsangebotes mit pädagogischer Mittagsbetreuung,

um ein möglichst flächendeckendes Angebot bereitzustellen. Bei ganztägig

arbeitenden Schulen mit pädagogischer Mittagsbetreuung sollen sich Schulen

stärker für Partner von außen öffnen und somit das schulische Angebot für Schüler/

-innen verbessern.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Betreuungsklassen an Grundschulen und 17 17 17

Schulen für Lernhilfe

Anzahl der Schulen mit pädagogischer

Mittagsbetreuung

Gesamtschülerzahl der Schulen mit

Betreuungsklassen u. pädag. Mittagsbetreuung

11 13 13

6.722 6.700 6.650

Aufwand pro Schüler in € * 83,4 92,7 ** 107,4 **

Defizit pro Schüler in € * 14,1 21,3 ** 23,2 **

Aufwand für Sach- u. Dienstleistungen pro Schüler in

€ *

Aufwand für kommunale Personalkosten pro Schüler

in € *

37,8 47,2 46,5 ***

24,0 22,1 18,4 ***

Erläuterungen * Ohne Gemeinkostenzuschlag von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen sowie

ohne kalkulatorische Zinsen.

** Kostenanstieg aufgrund des Ausbaus der Angebote im Rahmen der pädagog.

Mittagsbetreuung.

*** Verschiebungen im Rahmen von Umstrukturierungen und der verstärkten Einbindung freier

Träger.

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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

03-90-10 Schulische Betreuung

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.356,00 7.600 7.600

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 936,00 0 0

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

401.154,01 423.950 481.550

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 793,81 900 650

09 Sonstige ordentliche Erträge 55.938,52 45.550 52.000

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 466.178,34 478.000 541.800

11 Personalaufwendungen -153.927,50 -139.300 -113.250

12 Versorgungsaufwendungen -7.706,13 -8.700 -8.800

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -253.944,08 -316.050 -309.050

davon Aufwendungen für Material -65.787,59 -80.550 -86.200

Aufwendungen für Instandhaltungen -546,29 -1.700 -500

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -187.610,20 -233.800 -222.350

14 Abschreibungen -4.719,07 -9.950 -11.150

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-107.636,50 -130.850 -234.850

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -527.933,28 -604.850 -677.100

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -61.754,94 -126.850 -135.300

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -61.754,94 -126.850 -135.300

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -61.754,94 -126.850 -135.300

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -32.708,47 -16.100 -37.400

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -94.463,41 -142.950 -172.700

Erläuterungen

zu Pos. 01: Kostenbeitrag der Eltern für den Besuch der Betreuungsklasse Cuno-Raabe-Schule.

zu Pos. 07: Landeszuweisung für verlässliche Halbtagsbetreuung (Betreuungsklassen) und ganztägig arbeitende Schulen

(pädagogische Mittagsbetreuung). Mehrerträge seit 2012 aufgrund des Ausbaus der ganztägig arbeitenden Schulen.

zu Pos. 09: Erlöse aus der Bereitstellung von Mittagsverpflegung.

zu Pos. 11: Minderausgaben im Rahmen von Umstrukturierungen und Einbindung freier Träger, vgl. Pos. 15.

zu Pos. 13: Sonstige bezogene Leistungen: Im Vergleich zum Ergebnis 2012 Mehraufwand für

- Betreuungskräfte/Küchenhilfen aufgrund zusätzlicher Angebote sowie des Ausbaus der pädagogischen Mittagsbetreuung

(gefördert durch Landeszuweisungen)

- Hausaufgabenhilfe u.ä.

zu Pos. 15: Weiterleitung der Landesförderung an Schulen, Fördervereine, Hausaufgabenhilfe u.a. für Betreuungsleistungen:

Betreuungsklassen: 64.450 €

Pädagog. Mittagsbetreuung: 170.400 €

Ansatzerhöhung wegen Ausbau der Kooperationsprojekte mit freien Trägern im Rahmen der pädagog. Mittagsbetreuung.

zu Pos. 31: Defizit ohne Gemeinkostenzuschlag (siehe Vorbericht) von 8,21 % auf die ordentlichen Aufwendungen

(siehe Pos. 19) und ohne kalkulatorische Zinsen.

Seite 250


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

03-90-10 Schulische Betreuung

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 1.057,48 0 0 0

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.057,48 0 0 0

VE

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-1.809,61 -9.650 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -4.118,38 -8.500 -10.000 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -5.927,99 -18.150 -10.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -4.870,51 -18.150 -10.000 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -4.870,51 -18.150 -10.000 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-4.870,51 -18.150 -10.000 0

Investitionen

03-90-10 Schulische Betreuung

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Landeszuweisung Ganztagsbetreuung 1.057,48 0 0 0 0 0

Geringwertige Wirtschaftsgüter -4.118,38 -8.500 -10.000 0 -12.618 -48.150

Ausstattungsgegenstände

Ganztagsbetreuung

-1.809,61 -9.650 0 0 -11.460 -11.460

Seite 251


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Haushaltsplan 2014

Seite 252


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Haushaltsplan 2014

Produktbereich 04

Kultur und Wissenschaft

04-10 Museen, Sammlungen und Archivleistungen

04-10-10 Museum

04-10-1010 Vonderau-Museum

04-10-1020 Historische Räume Stadtschloss

04-10-1030 Sonderausstellungen

04-10-1040 Veranstaltungen des Planetariums

04-10-20 Archivierung und Dokumentation

04-10-2010 Archivierung und Dokumentation

04-20 Theater

04-20-10 Schlosstheater

04-20-1010 Theaterspiel

04-30 Musikpflege

04-30-10 Konzerte

04-30-1010 Konzerte

04-40 Musikschule

04-40-10 Musikschulunterricht

04-40-1010 Musikschulunterricht

04-50 Volkshochschule

04-50-10 Bildungsangebote der Volkshochschule

04-50-1010 Volkshochschulkurse

04-60 Büchereien

04-60-10 Bibliothekarische Versorgung

04-60-1010 Medienverleih

04-70 Heimat- und Kulturpflege

04-70-10 Sonstige städtische Kulturarbeit

04-70-1010 Freie städtische Kulturarbeit

04-70-1020 Allgemeine Kulturarbeit

04-70-20 Förderung sonstiger kultureller Einrichtungen

04-70-2010 Förderung sonstiger Museen und Ausstellungen

04-70-2020 Förderung sonstiger kultureller Einrichtungen

04-70-2030 Förderung von Religionsgemeinschaften

Seite 253


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Haushaltsplan 2014

Seite 254


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt 04 Kultur und Wissenschaft

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 667.282,14 572.950 611.250

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 848.890,15 849.200 866.700

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 15.028,68 39.000 38.750

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

519.925,91 488.200 283.900

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 26.527,21 23.400 31.200

09 Sonstige ordentliche Erträge 36.927,99 29.700 34.100

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 2.114.582,08 2.002.450 1.865.900

11 Personalaufwendungen -2.095.440,63 -2.221.000 -2.270.950

12 Versorgungsaufwendungen -175.713,90 -156.700 -177.850

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -1.841.337,75 -1.774.000 -1.894.100

davon Aufwendungen für Material -29.513,67 -39.600 -39.150

Aufwendungen für Instandhaltungen -118.519,49 -86.650 -92.250

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -83.371,18 -45.750 -64.500

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -1.609.933,41 -1.602.000 -1.698.200

14 Abschreibungen -106.027,48 -94.900 -112.800

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-994.955,48 -923.900 -517.050

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -5.213.475,24 -5.170.500 -4.972.750

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -3.098.893,16 -3.168.050 -3.106.850

21 Finanzerträge 74,25 0 0

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -35,25 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 39,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -3.098.854,16 -3.168.050 -3.106.850

25 Außerordentliche Erträge 60.323,55 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 60.323,55 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -3.038.530,61 -3.168.050 -3.106.850

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 415.305,61 355.000 414.700

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -1.605.219,19 -1.496.750 -1.599.300

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -4.228.444,19 -4.309.800 -4.291.450

Seite 255


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

04 Kultur und Wissenschaft

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 88.145,00 13.300 21.300 0

03 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagevermögen 1.350,00 0 0 0

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 89.495,00 13.300 21.300 0

07 Auszahlungen Erwerb Grundstücke und Gebäude -63.737,58 -18.000 -25.000 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -527.450,82 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-7.289,61 -68.000 -80.100 0

11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -16.023,84 -5.000 0 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -30.698,71 -7.050 -16.300 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -645.200,56 -98.050 -121.400 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -555.705,56 -84.750 -100.100 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -555.705,56 -84.750 -100.100 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-555.705,56 -84.750 -100.100 0

Seite 256


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

04-10-10 Museum

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 41

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Darstellung und Vermittlung kulturgeschichtlicher bzw. naturkundlicher Zusammenhänge

durch ständige und wechselnde Ausstellungen originaler Sachkultur; Sicherung, Bewahrung,

Sammlung, Erforschung und Erschließung von Museumsgut; Vorbereitung und Darbietung

himmelskundlicher Programme im Planetarium; Serviceleistungen sowie Vermietung

von Räumlichkeiten im Gebäude des Vonderau Museums.

Auftragsgrundlage

Beschlüsse der städtischen Gremien

Zielgruppe

Einwohner und Besucher der Stadt und des Umlandes, insbesondere Schulklassen

Ziele

Erhaltung und Verbesserung der musealen Vermittlungsangebote gegenüber den

Besuchern, Weiterführung von Aufbau und Pflege der musealen Sammlungen,

Steigerung der Akzeptanz der Planetariumsangebote, Weiterentwicklung und

Ausbau der Serviceangebote durch Verkäufe und Vermietungen.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Besucher Vonderau Museum

10.486 13.600 13.600

Dauerausstellung

Anzahl der Besucher Vonderau Museum

Sonderausstellungen

Anzahl der Besucher Historische Räume

Stadtschloss

Anzahl d. Führungen Dauerausstellung Vonderau

Museum

Anzahl d. Führungen Sonderausstellungen Vonderau

Museum

Anzahl d. Führungen Historische Räume

Stadtschloss

13.234 17.000 17.000

31.750 * 27.700 * 41.000 *

49 75 60

13 30 30

1.250 * 700 * 1.700 *

Anzahl der Besucher des Planetariums 12.592 14.000 13.500

Anzahl der Veranstaltungen im Planetarium 627 675 660

Erläuterungen

* Wegen der Sanierungsarbeiten im Stadtschloss und der damit verbundenen

teilweisen Schließung von musealen Räumlichkeiten ist in 2012 und 2013 eine

wesentlich niedrigere Zahl von Besuchern und Führungen zu verzeichnen.

In 2014 werden wieder Besucherzahlen in der Größenordnung der Jahre

2010/2011 erwartet.

Seite 257


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

04-10-10 Museum

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 119.054,66 109.450 130.950

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.200,00 0 0

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

3.600,00 6.700 7.200

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 25.274,24 22.250 24.250

09 Sonstige ordentliche Erträge 17.913,42 13.000 15.900

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 167.042,32 151.400 178.300

11 Personalaufwendungen -320.710,32 -334.250 -339.100

12 Versorgungsaufwendungen -21.435,87 -23.800 -27.500

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -326.115,11 -302.700 -343.100

davon Aufwendungen für Material -15.690,13 -12.400 -12.200

Aufwendungen für Instandhaltungen -96.689,50 -56.900 -61.900

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -63,07 -100 -100

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -213.672,41 -233.300 -268.900

14 Abschreibungen -40.864,14 -33.300 -35.800

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-1.619,00 -1.000 -1.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -710.744,44 -695.050 -746.500

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -543.702,12 -543.650 -568.200

22 Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen -26,25 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) -26,25 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -543.728,37 -543.650 -568.200

25 Außerordentliche Erträge 59.473,55 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 59.473,55 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -484.254,82 -543.650 -568.200

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 335.673,75 333.650 338.350

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -802.189,53 -796.550 -783.000

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -950.770,60 -1.006.550 -1.012.850

Erläuterungen

zu Pos. 01: Ergebnis 2012 u. Ansatz 2013: Verminderte Erlöse aus Eintrittsgeldern für die Historischen Räume im Stadtschloss

infolge der Dachsanierung.

zu Pos. 07: Allgemeine Finanzzuweisung des Landes nach FAG für nicht-investive Aufwendungen (Restaurierung Fayencen,

Neugestaltung Gemäldesammlung K. Hahne, technische Umsetzung Infostation Münzkabinett)

zu Pos. 13: Teilposition "Aufwendungen für Instandhaltungen": Im Ergebnis 2012 ist der Aufwand für die Restaurierung der

Buseck-Orgel enthalten. Finanzierung siehe Pos. 25.

zu Pos. 15: Institutionelle Förderung der Arbeitsgemeinschaft Planetarium.

zu Pos. 25: Ergebnis 2012: Spenden für die Restaurierung der Buseck-Orgel.

Seite 258


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

04-10-10 Museum

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 26.900,00 13.300 21.300 0

03 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagevermögen 500,00 0 0 0

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 27.400,00 13.300 21.300 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-14.089,58 -72.800 -78.400 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -26.798,14 -600 -600 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -40.887,72 -73.400 -79.000 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -13.487,72 -60.100 -57.700 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -13.487,72 -60.100 -57.700 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-13.487,72 -60.100 -57.700 0

Investitionen

04-10-10 Museum

Bezeichnung

Landeszuweisung Beschaffungen Vonderau

Museum

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

20.400,00 13.300 12.800 0 0 0

Erlös aus Veräußerungen Planetarium 500,00 0 0 0 0 0

Spenden Beschaffungen Historische Räume 6.500,00 0 0 0 6.500 0

Beschaffung Museumswerte Vonderau

Museum

Sonst. Ausstattungsgegenstände Vonderau

Museum

-8.457,70 0 -20.000 0 -28.458 -28.458

-25.975,90 -16.800 -18.000 0 -42.776 -104.800

Attraktivitätssteigerung Vonderau Museum -653,00 -24.000 -23.000 0 -127.182 -150.000

Beschaffung Museumswerte Historische

Räume

Sonst. Ausstattungsgegenstände Historische

Räume

-4.728,88 0 -5.000 0 -4.728,88 -9.728

0,00 -7.000 -12.400 0 -7.000 -24.400

Geringwertige Wirtschaftsgüter -1.072,24 -600 -600 0 -1.672 -4.100

DV-Ausstattung Planetarium 0,00 -25.000 0 0 -25.000 -25.000

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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

04-10-20 Archivierung und Dokumentation

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 41

Verantwortliche Person(en ):

Beteiligte Ämter Amt 10

Beschreibung

Bewertung, Übernahme, Verzeichnung, Archivierung und Bereitstellung städtischen Schriftguts,

Beteiligung an sämtlichen Fragen der Schriftgutverwaltung (z. B. Aktenplan); Sammlung

von Dokumentationsmaterial zur Geschichte der Stadt und der Region; Auswertung der Archivunterlagen

in Publikationen, Vorträgen und Ausstellungen; Mitwirkung bei der wissenschaftlichen

Stadtgeschichtsforschung.

Auftragsgrundlage

Hessisches Archivgesetz, Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs Fulda

Zielgruppe

Gesamte Stadtverwaltung; alle Bürger/-innen, die rechtliche oder geschichtliche Fragen haben

Ziele

Vollständige Übernahme jener Verwaltungsunterlagen, die im laufenden Geschäftsverkehr

nicht mehr benötigt werden und archivwürdig sind; Sicherstellung geeigneter Lagerbedingungen

für das Archiv- und Registraturgut (letzteres zusammen mit Amt 10); Erfassung

(teilweise auch durch vollständige Digitalisierung) sämtlicher archivierter Dokumente

in Datenbanken; Einführung eines verwaltungsweiten Aktenplans (zusammen mit Amt 10)

zur Rationalisierung der Schriftgutverwaltung; Gewährleistung einer schnellen und effizienten

Auskunftstätigkeit des Archivs. Vorlage stadtgeschichtlicher Publikationen, u. a.

im Zusammenwirken mit dem Fuldaer Geschichtsverein; Sicherung der wertvollen historischen

Bestände duch Digitalisierung und Mikroverfilmung.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Auf Archivwürdigkeit bewertete Unterlagen 3.050 3.200 3.200

Archivierte Unterlagen * 1.800 1.500 1.900

Auskünfte intern 1.460 1.400 1.400

Auskünfte extern 1.280 1.200 1.200

Nutzungen durch externe Besucher 815 800 800

Gutachten 8 10 10

Erläuterungen

* Die Angaben beziehen sich auf dauerhaft archivierte und verzeichnete Aktenvorgänge der

Stadtverwaltung

Nicht erfasst ist die Übernahme von Sammlungen, wie etwa das ca. 1,2 Millionen Negative

umfassende Bildarchiv des Fotografen Hubert Weber

Seite 260


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

04-10-20 Archivierung und Dokumentation

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.891,15 3.000 4.000

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

5.000,00 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 7.891,15 3.000 4.000

11 Personalaufwendungen -174.201,84 -179.750 -229.300

12 Versorgungsaufwendungen -13.426,62 -12.800 -16.300

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -58.236,03 -38.800 -41.400

davon Aufwendungen für Material -5.336,99 -10.800 -10.800

Aufwendungen für Instandhaltungen -127,10 -1.200 -1.200

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -52.771,94 -26.800 -29.400

14 Abschreibungen -52,39 -550 -50

15

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere

Finanzaufwendungen

-5.000,00 -3.000 -3.000

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -250.916,88 -234.900 -290.050

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -243.025,73 -231.900 -286.050

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -243.025,73 -231.900 -286.050

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -243.025,73 -231.900 -286.050

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -22.919,84 -22.000 -19.800

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -265.945,57 -253.900 -305.850

Erläuterungen

zu Pos. 07: 2012: Spende f. wissenschaftliche Tagung "Von Pippin bis Napoleon" (vgl. Pos. 15).

zu Pos. 11: Vorübergehende Versetzung einer Mitarbeiterin in das Stadtarchiv aus gesundheitl. Gründen.

zu Pos. 12: Anstieg der Versorgungsaufwendungen aufgrund der Altersstruktur sowie der Tarif- und Besoldungserhöhungen.

zu Pos. 13: Erwerb von Archivalien, Digitalisierungsarbeiten, Bindearbeiten, Restaurierungen u.ä.

Ergebnis 2012: Mehraufwand für Restaurierungsarbeiten.

zu Pos. 15: Zuschüsse zur Förderung der Heimatforschung u. Chroniken in den Ortsteilen.

Ergebnis 2012: Zuschuss wissenschaftliche Tagung "Von Pippin bis Napoleon".

Seite 261


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

04-10-20 Archivierung und Dokumentation

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 50.000,00 0 0 0

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 50.000,00 0 0 0

VE

07 Auszahlungen Erwerb Grundstücke und Gebäude -50.000,00 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

0,00 -5.500 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -50.000,00 -5.500 0 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit 0,00 -5.500 0 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres 0,00 -5.500 0 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

0,00 -5.500 0 0

Investitionen

04-10-20 Archivierung und Dokumentation

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Investitionskostenzuschuss/Spende 50.000,00 0 0 0 0 0

Büro-/DV-Ausstattung *) -50.000,00 -5.500 0 0 -69.949 -55.500

*) Ankauf Fotoarchiv Hubert Weber

Seite 262


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

04-20-10 Schlosstheater

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 41

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Durchführung des städtischen Theaterprogramms, Vermietung des Theaters, Verpachtung

des Getränkestandes im Foyer des Theaters.

Auftragsgrundlage

Beschlüsse der städtischen Gremien

Zielgruppe

Kulturinteressierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region und allen Bevölkerungsgruppen

Ziele

Angebot eines qualitativen Theaterprogramms aller Sparten im Sinne des Kulturauftrages

und im Rahmen der zur Verfügung gestellten Mittel für alle Bevölkerungsgruppen,

Akzeptanz des Theaterprogramms in der Bevölkerung, Zufriedenheit der Bevölkerung

mit Angebot und Service.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Besucher 28.606 31.600 30.500

Anteil auswärtige Besucher 12.437 17.000 14.500

Anzahl der Veranstaltungen 53 56 56

Auslastungsquote in % 93 96 94

Erläuterungen

Im Jahresvergleich ist zu berücksichtigen, dass die Theaterspielzeiten jahresübergreifend

angelegt sind, d. h. nicht mit dem doppischen Haushaltsjahr (= Kalenderjahr) übereinstimmen.

Die Kennzahlen und Planwerte eines Haushaltsjahres beinhalten demnach stets Veranstaltungen

aus zwei jahresübergreifenden Spielzeiten.

Die Zahl der Aufführungen 2014 setzt sich zusammen aus 51 Abonnement- und

Kinderveranstaltungen sowie 5 Kooperationsveranstaltungen.

Seite 263


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Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

04-20-10 Schlosstheater

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 424.386,72 335.000 350.000

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 9.972,00 0 0

09 Sonstige ordentliche Erträge 5.064,70 5.100 5.100

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 439.423,42 340.100 355.100

11 Personalaufwendungen -224.435,92 -226.000 -233.250

12 Versorgungsaufwendungen -15.680,65 -15.850 -17.350

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -550.454,01 -532.200 -534.250

davon Aufwendungen für Material -2.123,13 -1.850 -3.300

Aufwendungen für Instandhaltungen -7.999,40 -11.300 -11.800

Aufwendungen für die Inanspruchnahme. Rechte,Dienste -4.493,87 -7.550 -7.550

Aufwendungen für sonstige.bezogene.Leistungen -535.837,61 -511.500 -511.600

14 Abschreibungen -44.750,05 -37.900 -44.950

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -835.320,63 -811.950 -829.800

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -395.897,21 -471.850 -474.700

21 Finanzerträge 74,25 0 0

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 74,25 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -395.822,96 -471.850 -474.700

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -395.822,96 -471.850 -474.700

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 18.394,59 15.950 15.900

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -347.466,68 -360.000 -358.050

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -724.895,05 -815.900 -816.850

Erläuterungen

zu Pos. 01:

Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014

Eintrittsgelder 350.958 € 300.000 € 300.000 €

Umsatzerlöse aus Überlassung Gebäude u. Räume 73.589 € 35.000 € 50.000 €

Ergebnis 2012: Höhere Erträge aus Vermietung, u. a. für die Musical-Aufführungen "Die Päpstin".

zu Pos. 03: Ergebnis 2012: Erstattung der Kosten für Gebäudereinigung im Rahmen der Musical-Aufführungen "Die Päpstin".

zu Pos. 13: Im Ansatz 2014 sind 459.700 € für die Durchführung der Veranstaltungen (Honorare, Tantiemen etc.)

enthalten.

Seite 264


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Haushaltsplan 2014

Teilfinanzplan

04-20-10 Schlosstheater

Nr.

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

06 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0

08 Auszahlungen für Baumaßnahmen -30.411,49 0 0 0

09

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem

Sachanlagevermögen

-4.760,71 -2.500 -15.700 0

12 Auszahlungen für sonstige Investitionen -975,36 -500 0 0

13 Summe Auszahlungen Investitionstätigkeit -36.147,56 -3.000 -15.700 0

14 Überschuss/Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit -36.147,56 -3.000 -15.700 0

17 Überschuss/Fehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0

18 Überschuss/Fehlbedarf des Haushaltsjahres -36.147,56 -3.000 -15.700 0

19

20

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des

Haushaltsjahres

Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des

Haushaltsjahres

0,00 0 0 0

-36.147,56 -3.000 -15.700 0

Investitionen

04-20-10 Schlosstheater

Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

VE

bisher bereitgestellt

Gesamtausgabebedarf

Büro-/Betriebsausstattung Schlosstheater -4.760,71 -2.500 -15.700 0 -7.260 -23.000

Erneuerung Schlosstheater -30.411,49 0 0 0 -520.415 -520.415

Geringwertige Wirtschaftsgüter -975,36 -500 0 0 -1.475 -3.000

Seite 265


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

04-30-10 Konzerte

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 41

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Durchführung des städtischen Konzertprogramms

Auftragsgrundlage

Beschlüsse der städtischen Gremien

Zielgruppe

Kulturinteressierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region und allen Bevölkerungsgruppen

Ziele

Angebot eines qualitativen Konzertprogramms aller Gattungen im Sinne des Kulturauftrages

und im Rahmen der zur Verfügung gestellten Mittel für alle Bevölkerungsgruppen,

Akzeptanz des Konzertprogramms in der Bevölkerung.

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl Besucher 3.998 4.600 4.000

Anteil auswärtige Besucher 1.738 2.600 2.000

Anzahl der Konzerte 14 13 13

Auslastungsgrad in % 88 93 89

Erläuterungen

Im Jahresvergleich ist zu berücksichtigen, dass die Konzertspielzeiten jahresübergreifend

angelegt sind d. h. nicht mit dem doppischen Haushaltsjahr (= Kalenderjahr) übereinstimmen.

Die Kennzahlen und Planwerte eines Haushaltsjahres beinhalten demnach stets Veranstaltungen

aus zwei jahresübergreifenden Spielzeiten.

Seite 266


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

04-30-10 Konzerte

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 57.643,79 50.900 51.200

09 Sonstige ordentliche Erträge 3.490,00 3.100 3.100

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 61.133,79 54.000 54.300

11 Personalaufwendungen -52.195,47 -57.100 -59.650

12 Versorgungsaufwendungen -2.059,50 -3.500 -5.850

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -120.413,82 -131.200 -132.150

davon Aufwendungen für Material -376,00 -550 -400

Aufwendungen für Instandhaltungen -1.078,89 -1.000 -1.100

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -3.535,68 -4.000 -4.000

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -115.423,25 -125.650 -126.650

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -174.668,79 -191.800 -197.650

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -113.535,00 -137.800 -143.350

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -113.535,00 -137.800 -143.350

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 0,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -113.535,00 -137.800 -143.350

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 95,00 0 0

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -4.193,98 -7.300 -7.200

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -117.633,98 -145.100 -150.550

Seite 267


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Haushaltsplan 2014

Produktbeschreibung

04-40-10 Musikschulunterricht

Produktinformationen

Verantwortliche Organisationseinheit

Amt 41

Verantwortliche Person(en ):

Beschreibung

Die Musikschule Fulda ist eine Angebotsschule. Sie fördert die musikalische Ausbildung für

das Laien- und Liebhabermusizieren durch entsprechende Unterrichtsangebote im Instrumental-

und Ensemblebereich. Hierbei pflegt sie auch Begabtenfindung und Begabtenförderung

und bereitet ggf. auf ein Musikstudium vor.

Auftragsgrundlage Schul- und Schulgeldordnung in der Fassung vom 19.10.1993 bzw. 20.09.2004

sowie Beschlüsse der städtischen Gremien

Zielgruppe

Musikinteressierte Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus Fulda und der Region

Ziele

Effektiver Einsatz des Unterrichtsstundenkontingents von 640 Unterrichtsstunden

für ein umfassendes Instrumentalunterrichtsangebot; Verstärkung des Gruppenunterrichtanteils;

Verstärkung des dezentralen Musikunterrichts an allgemeinbildenden

Schulen (Ganztagsschulen).

Kennzahlen und Leistungsmengen Ergebnis 2012 Plan 2013 Plan 2014

Anzahl der Unterrichtseinheiten 582 570 585

davon:

Anzahl der Einheiten Einzelunterricht 258 250 260

Anzahl der Einheiten Gruppenunterricht 324 320 325

Anzahl der Schüler/innen insgesamt 1.253 1.250 1.260

davon:

Anzahl der Schüler/innen im Einzelunterricht 355 340 355

Anzahl der Schüler/innen im Gruppenunterricht 898 910 905

Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 539 560 540

Seite 268


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Stadt Fulda

Haushaltsplan 2014

Teilergebnishaushalt

04-40-10 Musikschulunterricht

Nr. Bezeichnung

vorl. Ergebnis

2012

Ansatz

2013

Ansatz

2014

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.876,50 11.200 11.700

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 603.166,57 606.700 612.400

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 154,06 0 0

07

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine

Umlagen

223.342,09 219.300 219.900

08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen pp. 1.252,97 1.150 6.950

09 Sonstige ordentliche Erträge 2.520,00 0 0

10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1 - 9) 841.312,19 838.350 850.950

11 Personalaufwendungen -791.364,58 -782.750 -785.250

12 Versorgungsaufwendungen -64.202,12 -65.000 -70.800

13 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -289.186,71 -288.150 -334.450

davon Aufwendungen für Material -1.937,76 -4.800 -4.550

Aufwendungen für Instandhaltungen -9.621,51 -11.450 -11.450

Aufwendungen für die Inanspruchnahme Rechte,Dienste -239,20 -300 -300

Aufwendungen für sonstige bezogene Leistungen -277.388,24 -271.600 -318.150

14 Abschreibungen -8.289,45 -7.400 -13.700

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos. 11 - 18) -1.153.042,86 -1.143.300 -1.204.200

20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10 ./. Pos. 19) -311.730,67 -304.950 -353.250

23 Finanzergebnis (Pos. 21 - Pos. 22) 0,00 0 0

24 Ordentliches Ergebnis (Pos. 20 + Pos. 23) -311.730,67 -304.950 -353.250

25 Außerordentliche Erträge 850,00 0 0

27 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25 ./. Pos. 26) 850,00 0 0

28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen -310.880,67 -304.950 -353.250

29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.518,40 2.500 2.500

30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen -165.485,40 -130.600 -240.600

31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen -473.847,67 -433.050 -591.350

Erläuterungen

zu Pos. 07: Allgemeine Finanzzuweisung des Landes nach FAG (19.900 €);

Zuschuss des Landkreises Fulda zu den laufenden Aufwendungen (200.000 €)

zu Pos. 09: Ergebnis 2012: Auflösung von Rückstellungen Pensionen und Beihilfe