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Up/53-1/WP/at 3015 15.10.2008
Mag. Petra Wieser
Novelle zur AbfallverzeichnisVO / Begutachtung
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei übermitteln wir Ihnen den zur Begutachtung erhaltenen Entwurf einer Novelle zur Abfallverzeichnisverordnung
mit der bitte um Stellungnahme bis 19. November 2008.
Hauptziel dieser Novelle ist die Streichung des Umstellungstermins auf das Europäische Abfallverzeichnis.
Bereits mit der AWG-Novelle 2007 wurde die für ab 1.1.2009 vorgesehene Umstellung
auf das Europäische Abfallverzeichnis gestrichen. Hintergrund für den Entfall des Umstellungstermins
waren die - bis dato noch immer - laufenden Arbeiten an einer umfassenden Überarbeitung
des Europäischen Abfallverzeichnisses. In Anpassung an das AWG 2002 soll nun auch
der in der Abfallverzeichnisverordnung genannte Umstellungstermin entfallen.
Darüber hinaus gehende geplante Änderungen ergeben sich u.a. auf Grund der überarbeiteten
Struktur der ÖNORM S 2100 bzw. erfolgen in Anpassung auf die neue DeponieVO 2008 und des
Gemeinschaftsrechts.
Die Novelle soll mit 1. Dezember in Kraft treten.
Zu den Änderungen im Detail:
Streichung des Termins zur Umstellung auf den Europäischen Abfallkatalog (§ 1, § 4 Abs 1
und 2, § 5):
Die Streichung erfolgt in Anpassung an das Abfallwirtschaftsgesetz 2002. An dem Vorhaben auf
den Europäischen Abfallkatalog umzusteigen wird jedoch festgehalten. Dies soll nach Fertigstellung
des überarbeiteten Europäischen Abfallkatalogs erfolgen.

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Für Aufzeichnungen und Meldungen soll damit, auch nach dem 1.1.2009, die Liste der Abfallarten
der ÖNORM S 2100 ausgegeben am 1. Oktober 2005 und die in der Anlage 5 normierten Änderungen
maßgeblich sein.
Eine Zusammenfassung dieses Abfallverzeichnisses soll auf dem EDM-Portal (edm.gv.at) veröffentlicht
werden und in den nächsten Tagen auf der Website des Lebensministeriums zur Begutachtung
unter nachstehenden Link abrufbar sein:
http://www.lebensministerium.at/article/archive/6970
Für elektronische Aufzeichnungen und Meldungen sind – nach Maßgabe entsprechender Verordnungen
(zB AbfallbilanzVO, DeponieVO..) - die in dem veröffentlichten Abfallverzeichnis angeführten
„GTIN“ zur Identifikation der Abfallarten relevant.
Die Anlage 2 (Abfallverzeichnis nach geplanter Umstellung auf den Europäischen Abfallkatalog)
der AbfallverzeichnisVO bleibt grundsätzlich bestehen und soll jedenfalls in Bezug auf die DeponieVO
2008 (Angaben im Beurteilungsnachweis) und § 78 Abs 1 AWG 2002 (Genehmigungsinhalte –
Berufsrecht u. Anlagengenehmigungen) Anwendung finden.
Anpassungen an die Diktion der DeponieVO 2008 (§ 4 Abs 5, Anlage 5 Abschnitt II Punkt 5
und Abschnitt III)
Entsprechend der DeponieVO 2008 sollen die Begrifflichkeiten für „verfestigt“, „stabilisiert“ und
„immobilisiert“ in die Abfallverzeichnisverordnung übernommen werden. Die Spezifizierung „91“
soll sowohl für verfestigte als auch für stabilisierte Abfälle verwendet werden.
Weitere Änderungen in Anlage 5:
Weitere Änderungen in der Anlage 5 betreffen Asbestabfälle (Klarstellung, dass gefährlicher Abfall),
asbesthaltige Nachtspeicheröfen (korrekte Einstufung in „bewegliche“ und „unbewegliche
Anlagen“) sowie die Abfallarten „Wachse“, „Fettsäurerückstände“ und „Rinde“ (Präzisierungen
in der Bezeichnung zur besseren Unterscheidbarkeit).
Bestehende Berechtigungen, Erlaubnisse oder Genehmigungen müssen nicht geändert, sollten
jedoch im Zuge des nächsten Änderungsbescheids entsprechend angepasst werden.
Freundliche Grüße
Mag. Petra Wieser