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Euro-Schutzwall für den Krisenfall - Bundesministerium der Finanzen

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ARBEITSBLATT AB KLASSE 10<br />

SONDERREIHE: STABILISIERUNG DES EURO<br />

EURO-SCHUTZWALL FÜR DEN KRISENFALL: DER ESM<br />

Milliar<strong>den</strong>, zig Milliar<strong>den</strong>, hun<strong>der</strong>te Milliar<strong>den</strong>: Das sind Beträge, die man sich überhaupt nicht mehr in Zahlen o<strong>der</strong> gar in Mengen<br />

vorstellen kann. Aber wenn das Konto eines Staates tief rote Zahlen ausweist, geht es um sehr viel Geld. Griechenland, Spanien, Portugal<br />

und Irland haben nicht nur eine hohe Schul<strong>den</strong>last gemeinsam, in allen Län<strong>der</strong>n wird auch mit <strong>der</strong> gleichen Währung gezahlt:<br />

dem <strong>Euro</strong>. Somit hatte die Krise schnell ihren Namen weg: „<strong>Euro</strong>-Krise“.<br />

Streng genommen erleben wir <strong>der</strong>zeit aber vor allem eine Vertrauenskrise:<br />

Der <strong>Euro</strong> ist zwar weiterhin stabil – was die Geldwertentwicklung<br />

und <strong>der</strong> Wechselkurs belegen – <strong>den</strong> Investoren<br />

fehlt es jedoch an Vertrauen darin, dass die Schul<strong>den</strong>krise bewältigt<br />

wer<strong>den</strong> kann: Als Konsequenz leihen sie <strong>den</strong> kriseln<strong>den</strong><br />

Staaten kein Geld mehr o<strong>der</strong> nur noch Geld zu sehr hohen Zinsen.<br />

Dies verstärkt die finanzielle Misere in <strong>den</strong> betroffenen Staaten.<br />

Die <strong>Euro</strong>-Län<strong>der</strong> arbeiten intensiv an Lösungsstrategien, um diese<br />

Situation nicht nur abzufe<strong>der</strong>n, son<strong>der</strong>n Ähnliches in Zukunft<br />

zu verhin<strong>der</strong>n. Als Puzzleteil eines Lösungspakets ist ein Finanzhilfemechanismus<br />

geschaffen wor<strong>den</strong>: <strong>der</strong> <strong>Euro</strong>päische Stabilitätsmechanismus<br />

(ESM).<br />

DER EUROPÄISCHE STABILITÄTSMECHANISMUS (ESM)<br />

Einige <strong>Euro</strong>-Län<strong>der</strong> haben so viele Schul<strong>den</strong>, dass sie, wenn<br />

überhaupt, nur noch sehr teure Kredite bekommen. Deshalb<br />

sind sie <strong>der</strong>zeit nicht flüssig genug, ihre staatlichen Aufgaben<br />

in vollem Maß zu finanzieren. Sie brauchen frisches Geld, sofort.<br />

Die Regierungen dieser Län<strong>der</strong> haben entsprechend harte<br />

Sparprogramme aufgelegt. Doch wegen <strong>der</strong> hohen Summen an<br />

Verpflichtungen reicht Sparen alleine nicht mehr aus. Die Staaten<br />

<strong>der</strong> <strong>Euro</strong>-Zone haben sich daher dazu entschie<strong>den</strong>, eine Art<br />

Finanzhilfe-Fonds einzurichten, <strong>der</strong> in <strong>der</strong> Not bereit steht. Um<br />

akut entgegenzusteuern, wurde zunächst ein <strong>Euro</strong>-Schutzschirm<br />

(„Rettungsschirm“) gespannt, <strong>der</strong> Griechenland, Portugal und<br />

Irland aus <strong>der</strong> gröbsten Not helfen konnte. Zur dauerhaften Einrichtung<br />

ist nun <strong>der</strong> <strong>Euro</strong>päische Stabilitätsmechanismus (ESM)<br />

gewor<strong>den</strong>, <strong>der</strong> alleine durch seine Existenz Vertrauen zurückgewinnen<br />

kann. Die Botschaft ist nämlich klar: Die <strong>Euro</strong>-Staaten<br />

stehen zusammen.<br />

Der ESM hat im Oktober 2012 seine Arbeit als Internationale<br />

Finanzinstitution aufgenommen und kann in Not geratenen Mitgliedstaaten<br />

des <strong>Euro</strong>-Raums Finanzhilfen auf unterschiedliche<br />

Art und Weise zur Verfügung stellen:<br />

WER ZAHLT WIEVIEL EIN? – DIE KAPITALSTRUKTUR DES ESM<br />

© Stiftung Jugend und Bildung (Stand: Dezember 2012)<br />

Verteilungsschlüssel <strong>der</strong><br />

<strong>Euro</strong>-Län<strong>der</strong> in Prozent<br />

Deutschland 27,1<br />

Frankreich 20,4<br />

Italien 17,9<br />

Spanien 11,9<br />

Nie<strong>der</strong>lande 5,7<br />

Belgien 3,5<br />

Griechenland 2,8<br />

Österreich 2,8<br />

Portugal 2,5<br />

Finnland 1,8<br />

Irland 1,6<br />

Slowakei 0,8<br />

Slowenien 0,4<br />

Luxemburg 0,3<br />

Zypern 0,2<br />

Estland 0,2<br />

Malta 0,1<br />

Quelle: BMF<br />

abrufbares Kapital/Garantien in Mrd. <strong>Euro</strong><br />

eingezahltes Kapital in Mrd. <strong>Euro</strong><br />

21,7<br />

126,4<br />

16,3<br />

111,1<br />

14,3<br />

73,8<br />

9,5<br />

35,4<br />

4,6<br />

21,6<br />

2,8<br />

17,5<br />

2,3<br />

17,3<br />

2,2<br />

15,6<br />

2,0<br />

11,1<br />

1,4<br />

9,9<br />

1,3<br />

5,1<br />

0,7<br />

2,7<br />

0,3<br />

1,6<br />

0,2<br />

1,2<br />

0,2<br />

1,2<br />

0,1<br />

0,5<br />

0,1<br />

168,3<br />

Nominales Kapitalvolumen<br />

des Krisenfonds:<br />

700 Mrd. <strong>Euro</strong><br />

Übersicherung<br />

<strong>der</strong> ESM-Kreditaufnahme,<br />

um Top-Ranking<br />

zu erhalten<br />

620 Mrd. <strong>Euro</strong><br />

abrufbares<br />

Kapital/Garantien<br />

80 Mrd. <strong>Euro</strong><br />

eingezahltes<br />

Kapital<br />

500 Mrd. <strong>Euro</strong><br />

effektive Kreditvergabekapazität<br />

Mehr Infos unter www.bundesfinanzministerium.de I Aktuelle Arbeitsblätter unter www.jugend-und-bildung.de<br />

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ARBEITSBLATT AB KLASSE 10<br />

SONDERREIHE: STABILISIERUNG DES EURO<br />

EURO-SCHUTZWALL FÜR DEN KRISENFALL: DER ESM<br />

KAPITALVOLUMEN: UM WIE VIEL GELD GEHT ES?<br />

Der ESM bekommt von <strong>den</strong> 17 <strong>Euro</strong>-Staaten insgesamt 80 Milliar<strong>den</strong><br />

<strong>Euro</strong> Startkapital. Um je<strong>der</strong>zeit über eine Mindestausstattung<br />

in Höhe dieses Betrags zu verfügen, kann <strong>der</strong> ESM weitere<br />

Mittel im Umfang von maximal 620 Milliar<strong>den</strong> <strong>Euro</strong> von <strong>den</strong> <strong>Euro</strong>-<br />

Staaten abrufen. Der deutsche Anteil am Startkapital beläuft sich<br />

auf rund 22 Milliar<strong>den</strong> <strong>Euro</strong>, am abrufbaren Kapital auf rund 168<br />

Milliar<strong>den</strong> <strong>Euro</strong>. Die Haftungsobergrenze Deutschlands liegt also<br />

unter allen Umstän<strong>den</strong> bei 190 Milliar<strong>den</strong> <strong>Euro</strong> und könnte nur<br />

durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages erweitert<br />

wer<strong>den</strong>.<br />

kann einem Staat durch <strong>den</strong> Ankauf seiner Anleihen helfen und<br />

dadurch die Nachfrage erhöhen und die Zinsen auf die fälligen<br />

Papiere drücken.<br />

• Vorsorgliche Finanzhilfen<br />

Hat ein Land nur vorübergehend Schwierigkeiten, sich neues<br />

Kapital an <strong>den</strong> Finanzmärkten zu beschaffen, kann es mithilfe<br />

des ESM Hilfen in Anspruch nehmen, damit es zu keinem finanziellen<br />

Engpass kommt.<br />

© Stiftung Jugend und Bildung (Stand: Dezember 2012)<br />

FINANZSPRITZE? NUR UNTER BESTIMMTEN BEDINGUNGEN<br />

Der ESM greift nur dann, wenn die Krisenprävention und alle an<strong>der</strong>en<br />

Maßnahmen fehlgeschlagen sind. Außerdem ist die Inanspruchnahme<br />

des ESM an feste Regeln geknüpft und mit harten<br />

Auflagen verbun<strong>den</strong>. Er hilft grundsätzlich nur, wenn die Krise<br />

des betroffenen <strong>Euro</strong>-Lands die Stabilität <strong>der</strong> gesamten Währungsunion<br />

gefährdet, und wenn das betroffene ESM-Mitglied,<br />

das Hilfen beantragt, strikte, dem gewählten Finanzhilfeinstrument<br />

angemessene Auflagen einhält. Ebenso wird vorab festgestellt,<br />

ob die Schul<strong>den</strong>krise das Land tatsächlich überfor<strong>der</strong>t o<strong>der</strong><br />

ob sie nur vorübergehend ist.<br />

MÖGLICHKEITEN DER FINANZHILFE<br />

• Darlehen für <strong>den</strong> Staat<br />

Ein Mitgliedsland <strong>der</strong> <strong>Euro</strong>-Zone kann ein Darlehen bean tragen,<br />

wenn es Probleme hat, seine Staatsausgaben zu finanzieren.<br />

Es muss sich dafür natürlich zu einem strengen wirtschaftlichen<br />

Reform- und Sparprogramm verpflichten.<br />

• Finanzielle Unterstützung von Banken<br />

Wenn ein Mitgliedsland selbst keine finanziellen Engpässe hat,<br />

jedoch sein Finanzsektor in <strong>der</strong> finanziellen Klemme steckt,<br />

dann kann die Regierung dieses Landes auch dafür Finanzhilfen<br />

beantragen. Allerdings muss auch hier <strong>der</strong> Staat dafür<br />

sorgen, dass <strong>der</strong> Kredit zurückgezahlt wird.<br />

• Anleihekäufe<br />

Nicht nur Unternehmen, auch Staaten geben Anleihen heraus,<br />

um sich Geld an <strong>den</strong> Finanzmärkten zu beschaffen. Der ESM<br />

AUFGABEN<br />

1. Welche Unterschiede bestehen zwischen dem temporär eingerichteten<br />

<strong>Euro</strong>-Schutzschirm („Rettungsschirm“) und dem auf<br />

Dauer angelegten ESM? Nutzt zur Recherche das Schülerheft<br />

<strong>Finanzen</strong> & Steuern, das BMF-Themenheft „Auf <strong>den</strong> Punkt“<br />

sowie das Internet und die aktuelle Tagespresse. Präsentiert<br />

eure Ergebnisse <strong>der</strong> Lerngruppe.<br />

2. Deutschland steht beim ESM mit knapp einem Drittel des Kapitalanteils<br />

ein. Dazu kommt die Haftung. Kann Deutschland<br />

durch die massiven Finanzhilfen selbst in Schwierigkeiten geraten?<br />

Macht zu diesem Thema eine Umfrage in eurem Verwandten-<br />

und Bekanntenkreis. Präsentiert und diskutiert die<br />

Pro- und Contra-Argumente in <strong>der</strong> Lerngruppe.<br />

3. Ist ein dauerhaftes Krisenbewältigungsinstrument wie <strong>der</strong><br />

ESM wichtig für die <strong>Euro</strong>-Zone o<strong>der</strong> nicht? Recherchiert im Internet<br />

und in <strong>der</strong> Tagespresse Artikel zu diesem Thema, fasst<br />

die unterschiedlichen Meinungen zusammen und diskutiert im<br />

Plenum.<br />

INTERNET<br />

• Das <strong>Bundesministerium</strong> <strong>der</strong> <strong>Finanzen</strong> hat ein Themenportal<br />

zur Stabilisierung des <strong>Euro</strong>-Raums geschaffen:<br />

www.stabiler-euro.de<br />

Dieses enthält auch eine Spezialseite zum ESM:<br />

www.stabiler-euro.de/stabilitaetsmechanismen.html<br />

Mehr Infos unter www.bundesfinanzministerium.de I Aktuelle Arbeitsblätter unter www.jugend-und-bildung.de<br />

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